DE60105000T2

DE60105000T2 - Klappbodenbehälter

Info

Publication number: DE60105000T2
Application number: DE60105000T
Authority: DE
Inventors: J. Maurice PIGOTT; S. Peter PIGOTT; L. Brandon PIGOTT; F. Schuyler PIGOTT; Michel Trapp
Original assignee: Orbis Corp
Current assignee: Orbis Corp
Priority date: 2000-04-07
Filing date: 2001-04-05
Publication date: 2005-08-25
Anticipated expiration: 2021-04-06
Also published as: CA2405776A1; RU2002129900A; CA2405776C; US20020148859A1; ES2225526T3; EP1268313A2; AU5327201A; EP1268313B1; DE60105000D1; ATE273882T1; WO2001076959A3; US6416271B1; JP2003530274A; WO2001076959A2; MXPA02009922A; AU2001253272B2

Description

Technisches Gebiet
Die vorliegende Erfindung betrifft das Gebiet der Schüttgutbehälter. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung eine verbesserte und wiederverwendbare Abwurfbox-Anordnung oder einen solchen Abwurfbehälter zum Aufnehmen, Speichern, Stapeln, Transportieren und automatischen Abgeben festen Schüttguts.
Hintergrund der Erfindung
Beim Transportieren und Handhaben von festen Schüttgütern ist es Standard-Praxis geworden, Dispensier-Behälter zu verwenden, sogenannten Abwurfboxen, Abwurfbehälter o. dgl. Diese speziellen Behälter vermindern die erforderliche Handhabung und verhindern den Verlust an Inhalt durch Verschütten.
Im Stande der Technik gibt es viele Behälter, die einen Bodenaußlaß für feste Schüttgüter aufweisen. Beispielsweise lehren die US-Patente 3,318,473 von Jones et al., 3,799,409 von Goerke, 4,210,273 von Hegele und 5,441,321 von Karpisek den Einsatz von Behältern, die an der Unterseite geöffnet werden können, um die Inhalte abzugeben. Jede dieser Vorrichtungen erfordert einiges an physischer Manipulation durch eine Bedienungsperson, nachdem der Behälter in Position zur Abgabe des jeweiligen Materials gebracht worden ist. Die Erfindung des Patents '473 verwendet ein verschiebliches Verschlußelement, das in eine Öffnungsstellung gezogen wird, um die Abgabe einzuleiten. Das Patent '409 ist sehr ähnlich und erfordert, daß die Bedienungsperson eine Platte 32 wegzieht, um eine Öffnung freizugeben. Das Patent '273 lehrt die Verwendung von Freigabegurten, die, wenn sie gezogen werden, das vollständige Öffnen des Behälterbodens erlauben. Die Erfindung des Patents '321 verwendet eine Klinkeneinrichtung 50, um eine Scharniertür freizugeben. Außerdem offenbart das Patent '321 eine Behälterbasis mit einem rechteckigen Ringrahmen, auf den eine Verkleidung mit vier miteinander verbundenen Wandplatten aufgesetzt ist. Die Behälterbasis des Patents '321 weist keine die Öffnung umgebende Rinne auf, und die obere Fläche jedes Seitenelements ist nicht fort von der Rinne geneigt.
Andere bekannte Vorrichtungen lehren die mechanische Manipulation einer Rutsche oder eines Verriegelungsmechanismus', um eine Abgabe des Inhalts zu ermöglichen. Solche mechanischen Merkmale sind gezeigt in den US-Patenten 3,217,912 von MCKeon, 3,797,878 von Fagre et al., 5,011,360 von Abram et al., 5,746,463 von Nagata und 5,897,152 von Nagata. Derartige Vorrichtungen sind komplex und weisen viele bewegbare Teile auf, die im Laufe der Zeit verklemmt, beschädigt oder anderweitig außer Betrieb gesetzt werden können.
Weitere Vorrichtungen, wie sie ferner in dem US-Patent 3,127,084 von Williams gezeigt sind, weisen ein einziges Paar einfach angelenkter Türen auf, die in die Öffnungsstellung schwingen, um die Behälterinhalte abzugeben. Da jedoch jeder dieser Türen eine vollständige 90°-Schwenkung durchführen kann, ist es durchaus möglich, daß die Inhalte aus der Öffnung heraus verschüttet werden. Die Internationale Veröffentlichung WO 99/19219 der Anmeldung PCT/GB98/03028 zeigt eine Palettenbasis mit Türen, die sich nach unten um weniger als 90° öffnen. Die dort offenbarte Erfindung ist jedoch beschränkt auf eine mechanische Basis und schafft nicht die zahlreichen Vorteile einer einteiligen Anordnung, wie sie hier offenbart wird.
Die vorliegende Erfindung schafft Behälter, die ihrer Konstruktion nach leicht und kompakt sind, so daß sie gestapelt und in ökonomischer Weise transportiert werden können. Diese Behälter erleichtern auch die Handhabung mit einem Minimum an Ausrüstung und Manöverschritten, und sie sind in der Lage, die Behälterinhalte automatisch unter der Wirkung der Schwerkraft in unterschiedlichste Behälter, Fahrzeuge und dergleichen abzugeben. Ferner können die Behälter, wenn sie entleert sind, zum Rücktransport zu einer kleinen, im wesentlichen flachen Einheit zusammengelegt werden.
Die Erfindung richtet sich gegen diese Nachteile des Standes der Technik, um einen wiederverwendbaren, stapelbaren Behälter zum Speichern, Transportieren und Abgeben von Schüttgut zu schaffen.
Übersicht über die Erfindung
Erfindungsgemäß wird ein neuer Abwurfbehälter offenbart mit einem Grundrahmen, einem Paar von Kufen, um den Grundrahmen gegenüber einer Fläche hochzulegen, einem ersten Paar von Türplatten, die entlang einer Kante am Grundrahmen befestigt sind, einer Hülse mit einer Mehrzahl von Seitenwänden und einem Kopfrahmen. Der Grundrahmen weist vorzugsweise eine Mehrzahl von Seitenelementen auf, die eine Öffnung definieren, und eine Rinne, die in den Seitenelementen angeordnet ist und die Öffnung umgibt, wobei eine obere Fläche jedes Seitenelementes fort von der Rinne gegen die Öffnung geneigt ist. Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung besteht darin, den Angriff eines Gabelstaplers o. dgl. am Behälter aus vier Richtungen zu gestatten.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung besteht ein Aspekt darin, eine erste Einrichtung zum Befestigen einer Hülse innerhalb der Rinne des Grundrahmens vorzusehen. Die erste Befestigungseinrichtung kann eine Mehrzahl von Verbindungselementen entweder am Grundrahmen oder an der Hülse aufweisen. Derartige Befestigungselemente umfassen eine Mehrzahl von Einsteck-Verbindungselementen an der Hülse und eine Mehrzahl entsprechender Aufnahme-Verbindungselemente am Grundrahmen.
Ein Aspekt der Erfindung besteht darin, eine zweite Einrichtung zum Befestigen der Hülse innerhalb des Kopfrahmens vorzusehen. Die zweite Befestigungseinrichtung kann eine Mehrzahl von Verbindungselementen entweder am Kopfrahmen oder an der Hülse aufweisen. Derartige Verbindungselemente umfassen eine Mehrzahl von Einsteck-Verbindungselementen an der Hülse und eine Mehrzahl entsprechender Aufnahme-Verbindungselemente am Kopfrahmen.
Ein weiterer Aspekt der Erfindung besteht darin, einen modularen Abwurfbehälter zu schaffen, der eine Hülse mit mindestens einem einteiligen Seitenträger aufweist. Der mindestens eine einteilige Seitenträger kann in einer Ausführungsform einen T-Falz umfassen, der in mindestens einer Seitenwand der Hülse von einer Außenkante zur anderen verläuft. Zusätzlich oder alternativ kann der mindestens eine einteilige Seitenträ ger doppelt abgebogene Ecken aufweisen. Die Hülse kann ferner mit einer Mehrzahl von Faltlinien versehen sein, die es gestatten, die Hülse zu falten und, wenn zusammengelegt, innerhalb des Grundrahmens aufzubewahren.
Nach einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein einteiliger Träger entlang einer Kante des ersten Paares von Türplatten vorgesehen, und zwar distal zur Befestigungskante und unterhalb einer Ebene, die von dem ersten Paar von Türplatten definiert wird. Der einteilige Träger umfaßt vorzugsweise eine Einrichtung zum Vergrößern des Behältervolumens durch Schaffung einer Ausnehmung, die innerhalb des einteiligen Trägers vorgesehen ist und sich zum Behälterinneren hin öffnet.
Nach einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein zweites Paar von Türplatten vorgesehen, die am Grundrahmen befestigt sind. Das zweite Paar von Türplatten umfaßt vorzugsweise Mittel, die verhindern, daß das zweite Paar von Türplatten während des Schließens am ersten Paar von Türplatten festhängt.
Der Kopfrahmen nach der vorliegenden Erfindung kann eine Öffnung aufweisen, die in einer Fläche des Rahmens angeordnet ist, um das Einladen von Schüttgut direkt in den zusammengebauten Behälter zu gestatten. Auch kann ein abnehmbarer Deckel zum Abdecken der Öffnung des Kopfrahmens vorgesehen sein, und zwar optional mit einer Einrichtung zum Verriegeln des Deckels am Kopfrahmen.
Vorzugsweise sind die Komponenten nach der vorliegenden Erfindung aus einem Spritzgieß-Material gegossen, wie etwa aus hochdichtem Polyethylen (HDPE), Polypropylen, ABS, Polystyren, hochschlagfestem Polystyren, Polyamiden und thermoplastischen Polyestern, und zwar mit oder ohne Additive. Aus Festigkeitsgründen kann das Kunststoff-Plattenmaterial für die Hülse gewellt sein.
Diese und weitere Aspekte der vorliegenden Erfindung, die in den beiliegenden Ansprüchen ausgeführt sind, ergeben sich aus der folgenden Beschreibung unter spezieller Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen.
Beschreibung der Zeichnungen
In den beiliegenden Zeichnungen, die einen Teil der Beschreibung bilden und in denen gleiche Bezugszeichen durchgehend für gleiche Teile verwendet werden, zeigt
1 eine perspektivische Seitenansicht einer Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung, am Boden geöffnet;
2 eine auseinandergezogene Darstellung der Ausführungsform nach 1;
3 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform der Basiskomponente;
4 eine auseinandergezogene Darstellung der Basiskomponente nach 3;
5 den Grundriß des Rahmens der Basiskomponente nach 4;
6 eine geschnittene Seitenansicht der Basiskomponente nach 3, wobei die Türen geschlossen sind;
7 eine geschnittene Seitenansicht der Basiskomponente nach 3, wobei die Türen geöffnet sind;
8A bis 8C eine Reihe von Ansichten der langen Türplatten der Basiskomponente nach 4;
9A bis 9C eine Reihe von Ansichten der kurzen Türplatten nach der vorliegenden Erfindung;
10 den Grundriß der Hülse, sitzend in der Basiskomponente;
11 eine Teil-Seitenansicht der Hülsenkante, und zwar mit einem befestigten Clip;
12 eine auseinandergezogene Ansicht einer Ausführungsform der Kopfkomponente samt Deckel;
13 eine perspektivische Ansicht von zwei in Benutzung befindlichen Behältern;
14 eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung, und zwar in Form eines leeren, für den Rücktransport zusammengelegten Behälters;
15 eine perspektivische Seitenansicht einer alternativen einteiligen Ausführungsform nach der vorliegenden Erfindung in zusammengebautem Zustand, am Boden geöffnet; und
16 eine auseinandergezogene Ansicht der alternativen Ausführungsform, die die Hauptkomponenten der Ausführungsform nach 1 aufweist, jedoch ferner eine innere Auskleidung umfaßt zum Einsatz mit sehr kleinen, pulverförmigen oder sogar flüssigen Materialien.
Detaillierte Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen
Zwar läßt sich die Erfindung in vielen unterschiedlichen Formen realisieren, jedoch offenbart diese Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung, und zwar mit der Prämisse, daß die vorliegende Offenbarung als Beispiel für die Grundlagen der Erfindung zu betrachten ist und nicht dazu dienen soll, die breiten Aspekte der Erfindung auf die dargestellten Ausführungsformen zu beschränken.
Der modulare Abwurfbehälter nach der vorliegenden Erfindung läßt sich einfacherer unter genereller Bezugnahme auf die beiliegenden 1–15 verstehen. In der folgenden Beschreibung und in den Zeichnungen trägt der offenbarte Abwurfbehälter allgemein die Bezugsziffer 10. Andere Komponenten werden in ähnlicher und konsistenter Weise durchnummeriert. Zwar ist die vorliegende Erfindung insbesondere für den Einsatz mit festem Schüttgut vorgesehen, wie etwa PET-Vorformen für Kunststoffflaschen, jedoch können sich für eine Verwendung mit der erfindungsgemäßen Anordnung gleichermaßen auch andere Arten von Materialien eignen, einschließlich Flüssigkeitspackungen, Nahrungsmittelkörner, Halb-Feststoffe, nicht-flüssiges Material und dergleichen.
Die derzeit bevorzugte Ausführungsform des modularen Abwurfbehälters 10, wie er in 2 gezeigt ist, umfaßt drei Hauptkomponenten: einen Grundrahmen 12, eine Hülse 14 und einen Kopfrahmen 16. Der Grundrahmen 12 nach den 3–5 besteht zumindest aus einer Mehrzahl von Seitenelementen 18, die eine Öffnung 20 definieren. Die Seitenelemente 18 umfassen eine Rinne 22, die die Öffnung 20 umgibt, sowie eine obere Fläche 24, die fort von der Rinne 22 gegen die Öffnung 20 abfällt. Entlang der Unterseite des Grundrahmens 12 kann wahlweise ein Paar von Kufen 26 dazu verwendet werden, den Behälter 10 gegenüber einer Fläche hochzulegen und dadurch den Angriff eines (nicht gezeigten) Gabelstaplers o. dgl. am Behälter 10 aus jeder von vier Richtungen zu gestatten. Die Kufen 26 sind über Verbindungsstücke 28 an den Ecken des Grundrahmens 12 befestigt. Geeignete Verbindungsstücke sind Gegenstand etlicher Patente, einschließlich der US-Patente 4,843,976, 5,197,395, 5,579,686, D354,606, D378,458, D398,731 und D398,732, sämtlichst im Besitz des Zessionars der vorliegenden Erfindung; der relevante Gegenstand jedes der Patente wird hiermit durch Bezugnahme in die vorliegende Beschreibung aufgenommen. Die Demontierbarkeit der Verbindungsstücke 28 erlaubt es, die weniger kostenaufwendigen Kufen 26 und Verbindungsstücke zu reparieren oder zu ersetzen, ohne daß der größere Behälter 10 oder der Grundrahmen 12 ausgemustert werden müßte.
Der bevorzugte Grundrahmen 12 umfaßt ferner ein erstes Paar von Türplatten 30 (auch als lange Türen bezeichnet), die entlang einer Kante am Grundrahmen 12 befestigt sind, um sich über der Öffnung 20 zu öffnen und zu schließen. Die Türplatten 30 des ersten Paares von Türplatten sind vorzugsweise jeweils entlang einer Kante der Innenfläche von zwei einander gegenüberliegenden Seitenelementen 18 angelenkt und richten sich selbsttätig innerhalb der Öffnung 20 aus. Dies bedeutet, daß jede Türplatte 30, wenn sie in die Öffnung 20 eingesetzt wird, korrekt so ausgerichtet ist, daß sie eine Scharnierstange 34 aufnimmt, und zwar dadurch, daß sie mit drei Seiten an den Seitenelementen 18 und mit der vierten Seite an der gegenüberliegenden Türplatte 30 anliegt. Die Scharnierstange 34 kann sodann eingesteckt werden, um das Scharnier 32 zu vervollständigen. Vorzugsweise ist der Durchgang für die Scharnierstange 34 leicht angeschrägt, um ein einfaches Einstecken zu ermöglichen, sorgt jedoch noch für einen festen Reibangriff an der Stange 34, um unerwünschte Seitenbewegungen zu verhindern.
Unter Bezugnahme auf die 6 und 7 ist das Scharnier 32 im vorliegenden Ausführungsbeispiel so ausgebildet, daß es ein freies Schwingen des ersten Paares von Türplatten 30 gestattet, deren Bewegungsweg (a) jedoch auch begrenzt, und zwar auf etwa 60°. Vorzugsweise beträgt der Bewegungsweg (a) des ersten Paares von Türplatten etwa 30° bis etwa 80°. Das freie Schwingen gestattet es dem ersten Paar von Türplatten 30, sich in dem Augenblick zu öffnen, in dem sich der Abstand zu einer Tragfläche vergrößert, beispielsweise zu Gabelstaplerzinken oder einem Lagerhausboden. Es ist keine mechanische oder durch eine Bedienungsperson bewirkte Aktion erforderlich, um die Türplatten 30 freizugeben.
8, auf die nun Bezug genommen wird, läßt die Konstruktion des ersten Satzes von Türplatten 30 leichter verständlich werden; jede Türplatte ist ein Spiegelbild der anderen. Jede Türplatte 30 der vorliegenden Ausführungsform stellt eine zweiteilige Konstruktion dar, mit einem Oberteil und einem Unterteil, die entlang einer Mittellinie verschweißt sind. Ein einteiliger Trägerfuß 36 hebt die Türplatte 30 in ihre Schließstellung (6) an, wenn der Behälter 10 auf eine Fläche abgesetzt wird, und hält die Türplatte 30 in dieser Position, wenn der Behälter 10 auf der Fläche verbleibt.
Für den Fall, daß der Tragfuß 36 mit dem Boden oder einer Fläche unterhalb der Tür nur partiell in Berührung tritt, ist es erforderlich, daß sich der Tragfuß kontinuierlich über die Behälterlänge erstreckt, um eine Verwendung mit bestimmten Typen von Materialhandhabungssystemen zu ermöglichen, etwa mit Förderern. Ebenso wie die Kufen 26 nach 4, erstreckt sich der einteilige Tragfuß 36 daher vorzugsweise über die Länge des Grundrahmens 12. Die beiden Öffnungen 37 gestatten nach wie vor den Eingriff der Zinken eines Gabelstaplers o. dgl. Die Tragfußstruktur, die die Öffnungen 37 überspannt, erlaubt es, die Türplatte nach oben zu drücken, beispielsweise auf einem Förderband, das gegebenenfalls nicht mit dem gesamten Fuß 36 in Berührung tritt.
Eine weitere Möglichkeit zur Schaffung eines durchgehenden Kontaktbereichs besteht darin, daß sich eine Ausnehmung 38 über die volle Länge der Türplatte 30 erstreckt. Allerdings fällt Material über der vollen Länge des Behälters heraus, und nicht nur in einem begrenzten, vorgegebenen zentralen Bereich. Letzteres wird erzielt durch die Unterstützung eines zweiten Paares von Türen 70, wie es weiter unten noch erläutert wird. Der bevorzugte Weg zur Erzielung eines durchgehenden Kontaktes besteht darin, eine Ausnehmung 38 mit vorgegebener Länge vorzusehen und zwei zusätzliche Tragfüße 39 angrenzend an die Ausnehmung 38 hinzuzufügen.
Um im Falle eines Spritzgießverfahrens den hohlen Bereich oberhalb des Fußes 39 auszubilden, kann man eine Form mit ausziehbarem Kern herstellen – ein kostenaufwendiges Verfahren. Nach der vorliegenden Erfindung hingegen wird dieser Bereich erzielt durch Verwendung einer zweiteiligen Konstruktion für jede Türplatte 30. Ein Oberteil und ein Unterteil werden ohne ausziehbaren Kern spritzgegossen und sodann miteinander verschweißt, um die Ausnehmung 38 sowie einen durchgehenden Tragfuß 36 zu bilden. In Erwägung gezogen wird, daß für diese Konstruktion auch andere Verfahren zum Verbinden dieser beiden Teile eingesetzt werden können, etwa eine mechanische Befestigung, eine Schnappverbindung und eine Klebeverbindung.
In Position gebracht, kann die Ausnehmung 38 eine Vergrößerung des Behältervolumens von etwa 0,014 m³ bis etwa 0,566 m³ und mehr bewirken. Ferner ist davon auszugehen, daß die Kontur der Ausnehmung 38 den Ausfluß bei der Abgabe des Produktes ausrichtet (siehe 13).
Aus den 2 und 10, auf die nun Bezug genommen wird, geht die Hülse 14 nach der vorliegenden Erfindung hervor. Vorzugsweise stellt die Hülse 14 eine vielseitige, durchgehende Komponente dar, die tragende Seitenwände 15 für den Behälter 10 bildet. Die Höhe der Hülse 14 kann im Bereich von etwa 0,3 m bis etwa 3 m liegen, und zwar in Abhängigkeit von dem Material, für das die Hülse 14 eingesetzt wird, wobei kürzere Hülsen ein geringeres Volumen, allerdings größere bauliche Festigkeit bieten. Die Hülse 14 hat zwei offene Enden, jedes definiert von einer Kante, die beide von dem Kanal 22 des Grundrahmens 12 aufgenommen werden können. Natürlich stellt die vierseitige Ausbildung lediglich eine in der Industrie bevorzugte Ausführungsform dar, und es sind zahlreiche alternativ geformte Anordnungen, einschließlich zylindrischer Anordnungen unter Nutzung der Grundgedanken der vorliegenden Erfindung möglich.
Da die Hülse 14 eine große Menge an Schüttgut in sich umschließen muß, wird sie von gewelltem Kunststoff-Plattenmaterial gebildet. Alternative Ausführungsformen für diese Abstützung sind zu zahlreich, um in dieser Anmeldung ausgeführt zu werden, jedoch ist der auf dem vorliegenden Gebiet bewanderte Fachmann in der Lage, nach dem Lesen der vor liegenden Offenbarung ohne weiteres eine solche alternative Abstützung zu schaffen. Wenn außerdem mehrere dieser Behälter 10 gestapelt werden, muß notwendigerweise ein beträchtliches Gewicht von der Hülse 14 getragen werden. Um dieser Anforderung zu genügen, sieht die Erfindung einteilige Seitenträger vor. Diese einteiligen Seitenträger bilden, je nach Anforderung, eine starre Rippen- oder rippenartige Struktur entlang der Hülsen-Seitenwände 15. Bei der vorliegenden Ausführungsform bilden die Träger T-Falze 40, die von einer Kante der Seitenwände 15 der Hülse 14 zur anderen laufen, sowie auch doppelt abgebogene Eckfaltungen 42, wie sie in 10 gezeigt sind. Natürlich können auch andere bauliche Konfigurationen Anwendung finden, einschließlich vertikaler Metall- oder Kunststoffstäben, Stangen o. dgl., Falze unterschiedlicher Ausbildung sowie gleichermaßen horizontale Strukturen, die sich von einer Seitenwand zur anderen erstrecken.
Die T-Falze 40 können in einer Seitenwand 15, in einander gegenüberliegenden Seitenwänden 15 oder in sämtlichen Seitenwänden 15 der Hülse 14 angeordnet sein. Außerdem ist es, siehe erneut 5, zum Einsetzen der Hülse 14 in die Rinne 22 des Grundrahmens 12 erforderlich, spezielle Ausschnitte 44 in der Rinne 22 auszubilden, die den T-Falzen 40 entsprechen. Gleichermaßen muß die Rinne 22 für die doppelt abgebogenen Eckfaltungen 42 so gestaltet sein, daß die beiden Komponenten ineinander passen.
Um außerdem die Halterung der Hülse 14 innerhalb der Rinne 22 des Grundrahmens 12 zu erleichtern, sind Mittel zur Befestigung der Hülse vorgesehen. Gemäß 11 besteht die bevorzugte Befestigungseinrichtung aus einer Mehrzahl von Verbindungselementen 46 am Grundrahmen 12 und an der Hülse 14. Vorzugsweise sind Aufnahme-Verbindungselemente oder Schlitze 48 entlang einer Fläche des Grundrahmens 12 verteilt, während Einsteck-Verbindungselemente oder Clips 50 in ähnlicher Weise und in entsprechenden Abständen entlang der Fläche der proximalen Kante der Hülse 14 angeordnet sind. Andere mögliche Konfigurationen für Befestigungsmittel umfassen Bänder, Lappen, Spangen, Clips, Flansche, Schnapper, Knöpfe, Haken, Klappen, Stifte, Haken-und-Ösen u. dgl. Da jedes Ende der Hülse 14 in dieser Weise ausgerüstet ist – um die Umkehrbarkeit der Hülse 14 zu gewährleisten – ist der Kopfrahmen 16, der das entgegengesetzte offene Ende der Hülse 14 abdeckt, in gleicher Weise konfiguriert.
Der Kopfrahmen 16, wie er in den 1 und 2 gezeigt ist, überdeckt das andere offene Ende der Hülse 14, um auf diese Weise den zusammengebauten Behälter 10 zu bilden. Nach 12 ist die Hülse 14 innerhalb einer Rinne 52 des Kopfrahmens 16 befestigt, wie es bereits diskutiert wurde. Gezeigt ist ferner ein Deckel 54, der auf dem Kopfrahmen 16 über Clipse 56 befestigt ist. Natürlich ist eine Vielzahl anderer Befestigungsanordnungen möglich, einschließlich (nicht dargestellter) Scharniere unterschiedlicher Ausbildung. Der Deckel 54 ist vom Kopfrahmen 16 abnehmbar, um eine innerhalb der Rahmenfläche liegende Öffnung 58 freizugeben. Die Öffnung 58 erlaubt es, den zusammengebauten Behälter 10 mit Schüttgütern zu füllen, wie es in 13 gezeigt ist. Dieser Aspekt der vorliegenden Erfindung ist insoweit hilfreich, als die anderen Hauptkomponenten dem Behälter 10 während des Füllens bauliche Festigkeit verleihen und nach dem Füllen nur unter Schwierigkeiten angebaut und befestigt werden könnten.
Der Kopfrahmen 16 ist ferner vorzugsweise so geformt, daß er ein Stapeln der Behälter 10 gestattet. Die obere Fläche 60 des Kopfrahmens 16 erlaubt eine Aufnahme der Unterseitenkomponenten des Grundrahmens 12. Dies bedeutet, daß ein erhabener Abschnitt 62 des Kopfrahmens 16 so konfiguriert ist, daß er in stabiler Weise die Kufen 26 des Grundrahmens selbst ergreifen und festhalten kann.
Gemäß 3 ist ein Paar von kurzen Türplatten 70 quer zu den ersten Türplatten 30 angelenkt. Die Scharnierverbindung wird beim vorliegenden Ausführungsbeispiel ohne Verwendung einer Scharnierstange hergestellt, wie sie für das erste Paar von Türplatten 30 zur Anwendung kommt. Das Scharnier 72 der kurzen Türplatten 30 schnappt vorzugsweise in eine entsprechende Scharnieraufnahme 74 ein (4). Die kurzen Türplatten 70 unterstützen die Richtungsgebung beim Abgeben des Schüttguts. Ohne die kurzen Türplatten 70 würde der vorliegende Container seine Inhalte entlang der vollen Länge der ersten Türplatten 30 abgeben und damit die Möglichkeit eröffnen, daß derartiges Material seitlich beispielsweise auf einen Lagerraumboden verschüttet wird. Die kurzen Türplatten 30 verhindern eine derartige seitliche Abgabe und minimieren auf diese Weise den Schüttverlust.
Wie in den 9A–9C dargestellt, ist die kurze Tür im wesentlichen trapezförmig ausgebildet, wobei die Scharniere 72 an der längsten Seite sitzen. An den Ecken der kurzen Seite sind zwei Knöpfe oder Vorsprünge 76 gezeigt. Die Vorsprünge 76 definieren einen einzigen Kontaktpunkt 78 auf jeder ersten Türplatte 30 bei geöffneter Stellung, wie es am besten in 7 gezeigt ist. Natürlich können die Vorsprünge 76 eine Vielzahl unterschiedlicher Größen und Formen aufweisen, um den erforderlichen Einpunkt-Kontakt zu bilden. Wenn die ersten Türplatten (von einer Fläche oder von Gabelstaplerzinken) nach oben gedrückt werden, bleiben die Vorsprünge 76 mit den ersten Türplatten 30 in Kontakt und verhindern, daß die Türplatten 30 und 70 während des Schließvorganges aneinander hängen bleiben.
Schließlich sei auf 14 Bezug genommen, wonach der Behälter 10 nach der vorliegenden Ausführungsform kompaktiert werden kann, wenn er leer ist. Dieses Merkmal erlaubt es, das Einlagern des Behälters 10, seinen Rücktransport oder irgendwelche ähnlichen Operationen in raumsparender Weise durchzuführen. Der Grundrahmen 12 und der Kopfrahmen 16 sind mit Ausrichtelementen versehen, um das enge Zusammenpacken zu erleichtern. Bei der vorliegenden Ausführungsform umfassen die Ausrichtelemente Nasen 80, die sich senkrecht zur oberen Fläche des Kopfrahmes 16 erstrecken, und entsprechende Schlitze 82 am Umfang des Grundrahmens 12. Beim Kompaktieren passen die Nasen 80 des Kopfrahmens 16 in die Schlitze 82 des Grundrahmens 12. Ferner bilden bei Hülsen 14 geringerer Höhe (nämlich bei solchen, deren Höhe geringer als die Länge des Grundrahmens 12 ist) die doppelt abgebogenen Eckfaltungen 42 und die T-Falze 40 Faltlinien, um die Hülse so zusammenzulegen, daß sie in diesem Zustand in den Grundrahmen 12 paßt. Höhere Hülsen 14 können auch noch entlang der designierten Faltlinien gefaltet werden, können jedoch nicht innerhalb des kompaktierten Rahmens aufgehoben werden.
Ein bevorzugtes Merkmal besteht darin, daß jede der Komponenten nach der vorliegenden Erfindung aus spritzgegossenem Kunststoff besteht und im Spritzgieß-Verfahren hergestellt ist. Die zur Verwendung geeigneten Materialien beschränken sich nicht auf hochdichtes Polyethylen (HDPE), Polypropylen, ABS, Polystyrol, hochschlagfestes Polystyrol, Polyamid und thermoplastische Polyester, jeweils mit oder ohne Additive. Diese und andere derartigen Materialien schaffen einen haltbaren und baulich festen, jedoch leichtgewichtigen Behälter 10 zur Verwendung in der Transportindustrie.
15 zeigt eine alternative Ausführungsform. Ein Behälter 110 umfaßt eine einteilige Basis- und Seitenwandstruktur. Dies macht die Verwendung von Befestigungsmitteln zum Halten einer Hülse innerhalb eines Grundrahmens überflüssig. Als einteilige Konstruktion umfaßt die Basis 112 viele der Merkmale der vorhergehenden Ausführungsform, wie etwa die geneigte Innenfläche, die automatischen Türen, den einteiligen Träger sowie auch weitere Merkmale. Die Verwendung eines Kopfrahmens 116 ist bei dieser Ausführungsform optional, und zwar abhängig von der Steifigkeit der Seitenwand 114. Seitenwände geringerer Festigkeit oder Steifigkeit mögen der Stützung durch die Anfügung des Kopfrahmens 116 bedürfen. Zusätzliche Stützstrukturen, wie oben diskutiert, können in die Seitenwände 114 eingebaut werden, um, sofern erforderlich, die Steifigkeit dieser Komponente zu erhöhen.
Bei einer weiteren alternativen Ausführungsform, gezeigt in 16, kann erfindungsgemäß eine innere Auskleidung 90 verwendet werden, um die Lagerung sehr kleiner, pulverförmiger oder sogar flüssiger Materialien zu unterstützen. Insbesondere kann die innere Auskleidung 90 als rohrförmiger Sack, etwa als zylindrischer oder rechteckiger Kunststoffsack mit Öffnung sowohl am oberen Ende 91 als auch am unteren Ende 92 ausgebildet sein. Die Auskleidung 90 kann innerhalb der Hülse 14 zwischen dem Kopfrahmen 16 und dem Grundrahmen 12 positioniert sein. Bildet man die Auskleidung 90 länger als die Höhe der Hülse 14 aus, so kann sie am unteren Ende 92 gefaltet oder anderweitig geschlossen werden, um ein Auslaufen von Schüttgut zu verhindern. Das Gewicht des Materials in der Hülse 14 trägt dazu bei, den Verschluß der Auskleidung 90 aufrechtzuerhalten. Für flüssiges Material kann ein heißversiegelter Verschluß wünschenswert sein, jedoch erfordert er einen zusätzlichen Arbeitsschritt, um bei der Materialabgabe die Versiegelung aufzubrechen.
Am Kopfrahmen 16 kann die Auskleidung 19 am oberen Ende 91 gefaltet oder am Deckel 54 des Kopfrahmes 16 befestigt sein. Auf diese Weise kann das kleine, pulverförmige oder flüssige Material ohne weiteres durch die Öffnung 58 in die Auskleidung 90 eingebracht werden. Die Auskleidung 90 kann sodann am unteren Ende, wie oben beschrieben, geschlossen werden, und auch am oberen Ende, und zwar durch einen separaten (nicht gezeigten) Verschluß oder durch Verschließen des Deckels 54. Wenn die Türplatten 30 geöffnet werden, öffnet sich auch die Auskleidung 90 am unteren Ende 92 und gibt den Inhalt der Auskleidung 90 frei. Um zu verhindern, daß die Auskleidung 90 mit dem Schüttgut ausgetragen wird, ist es vorteilhaft, sie an den Seitenwänden 15 der Hülse 14 zu befestigen. Es liegt im Bereich der Möglichkeiten, die beschriebene Auskleidung 90 wiederzuverwenden oder nach einmaliger Benutzung zu entsorgen.
Zwar wurden spezielle Ausführungsformen gezeigt und beschrieben, jedoch ist im Rahmen der Erfindung eine Vielzahl von Abwandlungsformen möglich, wobei der Schutzbereich lediglich durch den Schutzbereich der beigefügten Ansprüche begrenzt ist.

Claims

Modularer Abwurfbehälter für Schüttgut mit: einem Grundrahmen (12) mit einer Mehrzahl von Seitenelementen (18), die eine Öffnung (20) definieren, und einer Rinne (22), die in den Seitenelementen angeordnet ist und die Öffnung umgibt, wobei eine obere Fläche (24) jedes Seitenelements fort von der Rinne gegen die Öffnung geneigt ist; mindestens einer Kufe (26), um den Grundrahmen gegenüber einer Fläche hochzulegen und damit ein Erfassen des Behälters durch einen Gabelstapler o. dgl. zu ermöglichen; mindestens einer Türplatte (30), die entlang einer Kante am Grundrahmen (12) befestigt ist, um sich über der Öffnung (20) zu öffnen und zu schließen; und einer Hülse (14) mit einer Mehrzahl von Seitenwänden (15) und zwei Außenkanten, die entgegengesetzte offene Enden bilden, wobei die eine Außenkante so geformt ist, daß sie von der Rinne der Seitenelemente des Grundrahmens aufgenommen wird, um das offene Ende zu überdecken.
Modularer Abwurfbehälter nach Anspruch 1, ferner mit einem Kopfrahmen (16), um das andere offene Ende der Hülse zu überdecken und dadurch einen geschlossenen Behälter zu bilden.
Modularer Abwurfbehälter nach Anspruch 1, ferner mit einer ersten Einrichtung (46, 48, 50) zum Befestigen der Hülse innerhalb der Rinne des Grundrahmens, wobei die erste Befestigungseinrichtung eine Mehrzahl von Verbindungselementen entweder am Grundrahmen oder an der Hülse oder eine Mehrzahl von Einsteck-Verbindungselementen an der Hülse und eine Mehrzahl entsprechender Aufnahme-Verbindungselemente am Grundrahmen umfassen kann.
Modularer Abwurfbehälter nach Anspruch 2, ferner mit einer zweiten Einrichtung zum Befestigen der Hülse innerhalb des Kopfrahmens, wobei die zweite Befestigungseinrichtung eine Mehrzahl von Verbindungselementen entweder am Kopfrahmen oder an der Hülse oder eine Mehrzahl von Einsteck-Verbindungselementen an der Hülse und eine Mehrzahl entsprechender Aufnahme-Verbindungselemente am Kopfrahmen umfassen kann.
Modularer Abwurfbehälter nach Anspruch 3, ferner mit einer zweiten Einrichtung zum Befestigen der Hülse innerhalb des Kopfrahmens zum Abdecken des anderen offenen Endes der Hülse, wobei die zweite Befestigungseinrichtung eine Mehrzahl von Einsteck-Verbindungselementen an der Hülse und eine Mehrzahl entsprechender Aufnahme-Verbindungselemente am Kopfrahmen aufweist, so daß jedes der offenen Enden der Hülse sowohl im Kopfrahmen als auch im Grundrahmen befestigt werden kann.
Modularer Abwurfbehälter nach Anspruch 1, wobei die Hülse mindestens einen einteiligen Seitenträger (40, 42) zwischen angrenzenden Seitenwänden aufweist.
Modularer Abwurfbehälter nach Anspruch 6, wobei der mindestens eine einteilige Seitenträger einen T-Falz (40) umfaßt, der in mindestens einer Hülsen-Seitenwand (15), beispielsweise in zwei Hülsen-Seitenwänden oder in jeder Hülsen-Seitenwand, von einer Außenkante zur anderen verläuft.
Modularer Abwurfbehälter nach Anspruch 1, wobei die Hülse eine Mehrzahl von Faltlinien aufweist, die die Möglichkeit bieten, die Hülse (14) zu falten und, wenn kompaktiert, im Grundrahmen (12) einzulagern, oder wobei die Hülse (14) eine Mehrzahl von Verbindungselementen zum Befestigen am Grundrahmen aufweist.
Modularer Abwurfbehälter nach Anspruch 2, wobei der Kopfrahmen (16) eine Rinne (52) aufweist, die so geformt ist, daß sie an der Kante der Hülse (14) angreift.
Modularer Abwurfbehälter nach Anspruch 1, wobei die Hülse (14) zusammenklappbar ist.
Modularer Abwurfbehälter nach Anspruch 10, wobei die zusammenklappbare Hülse (14) aus Kunststoff-Plattenmaterial, beispielsweise aus gewelltem Kunststoff-Plattenmaterial hergestellt ist.
Modularer Abwurfbehälter nach Anspruch 10, wobei die zusammenklappbare Hülse (14) eine Mehrzahl von Platten aufweist, die miteinander verbunden sind.
Modularer Abwurfbehälter nach Anspruch 2, ferner mit Ausrichtelementen (80, 82) zwischen dem Grundrahmen und dem Kopfrahmen, wobei die Ausrichtelemente beispielsweise Nasen und Schlitze am Grundrahmen und am Kopfrahmen aufweisen und wobei die Nasen beim Kompaktieren des Behälters in die Schlitze passen.
Modularer Abwurfbehälter nach Anspruch 1, ferner mit einer inneren Auskleidung (90), die an zwei entgegengesetzten Enden (91, 92) eine Öffnung aufweist und innerhalb der Hülse angeordnet ist.
Modularer Abwurfbehälter nach Anspruch 14, wobei die innere Auskleidung (90) an mindestens einer Seitenwand (15) der Hülse (14) befestigt ist, um ein Austragen der Auskleidung zu verhindern, oder wobei eines der offenen Enden der inneren Auskleidung (90) an einem offenen Ende der Hülse befestigt ist oder wobei eines der offenen Enden der inneren Auskleidung angrenzend an die mindestens eine Türplatte (30) aufgefaltet ist.
Modularer Abwurfbehälter nach Anspruch 6, wobei der mindestens eine einteilige Seitenträger doppelt abgebogene Ecken (42) zwischen angrenzenden Seitenwänden (15) aufweist.
Modularer Abwurfbehälter nach Anspruch 7, wobei der mindestens eine einteilige Seitenträger ferner doppelt abgebogene Ecken (52) zwischen angrenzenden Seitenwänden aufweist.
Modularer Abwurfbehälter nach Anspruch 1, ferner mit einem einteiligen Träger (36) entlang einer Kante einer Türplatte (30) distal zu der Befestigungskante und unterhalb einer von der Türplatte definierten Ebene.
Modularer Abwurfbehälter nach Anspruch 18, wobei der einteilige Träger eine Einrichtung zum Vergrößern des Behältervolumens aufweist, wobei die Einrichtung zum Vergrößern des Behältervolumens eine Ausnehmung (38) umfassen kann, die innerhalb des einteiligen Trägers gebildet wird und zum Behälterinneren hin offen ist, wobei die Ausnehmung vorzugsweise ein Volumen zwischen etwa 0,014 m³ und etwa 0,566 m³ aufweist.
Modularer Abwurfbehälter nach Anspruch 1, ferner mit mindestens einer zweiten Türplatte (70), die am Grundrahmen (12) befestigt ist, um sich über der Öffnung (20) zu öffnen und zu schließen, wobei die mindestens eine zweite Türplatte Mittel (76) aufweist, um zu verhindern, daß sich die zweite Türplatte beim Schließen mit der mindestens einen ersten Türplatte (30) verklemmt.
Modularer Abwurfbehälter nach Anspruch 20, wobei die Verhinderungseinrichtung (76) lediglich einen einzigen Kontaktpunkt zwischen jeder der zweiten Türplatten (70) und jeder der ersten Türplatten (30) vorsieht, wobei beispielsweise die Verhinderungseinrichtung entlang einer Kante jeder zweiten Türplatte einen Vorsprung aufweist, der eine erste Türplatte berührt, wobei jede zweite Türplatte einen Vorsprung an jeder von zwei Kanten aufweisen kann.
Modularer Abwurfbehälter nach Anspruch 2, wobei der Kopfrahmen (16) eine Öffnung (58) aufweist, die in einer Fläche des Rahmens definiert ist.
Modularer Abwurfbehälter nach Anspruch 22, wobei der Kopfrahmen ferner einen abnehmbaren Deckel (54) aufweist, um die Öffnung (58) des Kopfrahmens abzudecken, wobei vorzugsweise Mittel vorgesehen sind, um den abnehmbaren Deckel mit dem Kopfrahmen zu verriegeln.
Modularer Abwurfbehälter nach Anspruch 1, wobei der Grundrahmen (12) und die Türplatten (30) aus einem spritzgegossenen Kunststoff hergestellt sind.