DE60101805T2

DE60101805T2 - Elektronisches Diebstahlsicherungssystem für Kraftfahrzeuge

Info

Publication number: DE60101805T2
Application number: DE60101805T
Authority: DE
Inventors: Stephane Barbier; Fabrice Giacomin; Louis Canard
Original assignee: Valeo Securite Habitacle SAS
Current assignee: Valeo Comfort and Driving Assistance SAS
Priority date: 2000-02-23
Filing date: 2001-02-20
Publication date: 2004-11-04
Anticipated expiration: 2021-02-21
Also published as: JP2001260819A; EP1127758A1; US6508088B1; FR2805231A1; ES2213674T3; JP4588229B2; EP1127758B1; DE60101805D1; FR2805231B1

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Diebstahlsicherungssystem für Kraftfahrzeuge, vom Typ mit einem Diebstahlsicherungsmechanismus, der ein Gehäuse enthält, in dem ein manuelles Steuerglied, insbesondere ein Schlüssel, zum Starten des Fahrzeugmotors und zum Verriegeln der Lenksäule des Fahrzeugs vorgesehen ist, welches Glied eingeführt und dazu benutzt wird, einerseits eine Drehentriegelung bzw. -freigabe einer Welle der Lenksäule des Fahrzeugs zu erzielen und andererseits das Starten des Motors zu steuern, bzw. umgekehrt um das Abstellen des Motors und die erneute Verriegelung bzw. Arretierung der Welle der Lenksäule zu erreichen. Eine Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1 ist bekannt.
Insbesondere ist das manuelle Steuerglied zwischen einer hinteren, ausgezogenen Stellung zum Verriegeln der Lenksäule und einer vorderen, eingedrückten Stellung zum Entriegeln der Lenksäule axial verstellbar gelagert.
Es ist zwischen mindestens einer Ruhewinkelstellung und einer Gebrauchswinkelstellung beispielsweise zum Starten oder zum Betrieb des Motors drehbar gelagert, in welcher es nicht axial nach hinten ausgezogen werden kann, um eine versehentliche Arretierung der Lenksäule bei deren Benutzung und insbesondere beim Fahren des Fahrzeugs zu vermeiden.
Das manuelle Steuerglied ist mit einem drehbaren nockenartigen Austrittsglied drehfest verbunden, das mit einem Steuerfinger zusammenwirken kann, der von einem Riegel abgestützt wird, um die Verlagerungen desselben zu steuern, der gegenüber dem Gehäuse zwischen einer ausgefahrenen Diebstahlsicherungsstellung, in die er elastisch beaufschlagt wird und in der er aus einer Öffnung des Gehäuses herausragt, um ein Glied der Lenksäule drehfest zu arretieren, wenn das Steuerglied sich in Ruhewinkelstellung und in der hinteren, ausgezogenen Verriegelungsstellung befindet, und einer ins Innere des Gehäuses eingeklappten Einfahrstellung gleitbeweglich gelagert ist.
Schließlich ist es mit einer Mehrstellungsschaltereinheit drehfest verbunden, um verschiedene, entsprechende Stromkreise zu speisen, die meistens in einer Anzahl von vier vorliegen, unter denen aufeinanderfolgend zwischen einer "Stopp"-Stellung (entspricht der Ruhewinkelendstellung des manuellen Steuerglieds), einer "+Zusatzgeräte"-Stellung, einer "+Kontakt"-Stellung und einer "Start"-Stellung (entspricht der anderen, entgegengesetzten Winkelendstellung) unterschieden wird.
Gemäß einer sogenannten "mechanischen" Auslegung eines derartigen Diebstahlsicherungssystems ist das manuelle Steuerglied ein Schlüssel, dessen Schaft axial im Schließzylinder eines Schlosses aufgenommen wird, das dann, wenn der Schlüssel passt, gestattet, einen Ausfahrrotor zum Betätigen des Diebstahlsicherungsriegels und des drehbaren Mehrstellungsschalters drehend anzutreiben.
Nacheinander erfolgte Weiterentwicklungen einer solchen Art von Diebstahlsicherung haben zu besonders zuverlässigen und kompakten Auslegungen geführt, wobei die Einheit des Diebstahlsicherungsmechanismus mit seinem Schloss insbesondere einstückig in einem Rohr aufgenommen werden kann, das an die Lenksäule angrenzt und geringere Abmessungen aufweist, insbesondere einen Innendurchmesser in der Größenordnung von etwa 35 mm im Falle der von der Anmelderin vertriebenen Produkte.
Der allgemeine Wunsch der Automobilhersteller nach einer Standardisierung von Bauteilen und Ausstattungselementen innerhalb eines Fahrzeugbereichs und für verschiedene Versionen eines gleichen Models führt insbesondere dazu, die allgemeine Gestaltung der Lenksäule und deren Diebstahlsicherungsmechanismus und insbesondere die Gestaltung der elektromechanischen Einheit aus Steuerkurve, Riegel und Schalter zu standardisieren, die zudem eine Reihe von gesetzlichen Vorschriften erfüllt, welche ferner deren Auslegung und Zulassung komplizierter gestalten.
Es hat sich jedoch auch als wünschenswert herausgestellt, bestimmte Fahrzeuge mit zuverlässigeren, sogenannten "unverletzbaren" Diebstahlsicherungssystemen auszustatten und dabei die Benutzerfreundlichkeit und insbesondere die Handhabungsergonomie zu verbessern und die Normung zu beachten, die verlangt, auf ein manuelles Steuerglied zurückzugreifen, das axial verschiebbar und drehbar ist, um die vorangehend erwähnten Bedienzyklen zu gewährleisten.
Bei einer solchen "elektronischen" Art von Diebstahlsicherung wird die Codierung der Diebstahlsicherung nicht mehr durch Paarung eines passenden Schlüssels mit einem Zylinderschloss erhalten, sondern durch eine elektronische Identifikationsvorrichtung, die insbesondere einen elektronischen Identifizierer enthält, der dem autorisierten Benutzer gehört, sowie eine Einheit zum Identifizieren eines autorisierten Fahrzeugbenutzers, die im Fahrzeug mitgeführt wird und ein codiertes Diebstahlsicherungssignal abgibt, wenn der entsprechende Identifizierer erkannt wird.
Die elektronische Vorrichtung ist vom sogenannten "Freihandtyp", wenn sämtliche Schritte zur Abfrage und Erkennung bzw. Identifikation erfolgen, ohne dass dabei der Benutzer eine bestimmte andere Handhabung oder Tätigkeit auszuführen hat, als diejenige, die ihm einen Zugang in das Fahrzeug ermöglicht.
Auch kann sie von der Art sein, bei welcher der Benutzer über einen Identifizierer in Form einer Kennmarke verfügt, die er manuell in ein Gehäuse an Bord des Fahrzeugs einführt.
So wurden Ausführungen vorgeschlagen, bei denen das manuelle Steuerglied des Diebstahlsicherungsmechanismus ein Steuerknopf ist, der den Schlüssel ersetzt und dauerhaft am Fahrzeug verbleibt, und bei denen dem genannten Steuerglied ein insbesondere elektromagnetisches Antriebsorgan zur Dreharretierung des Steuerknopfs zugeordnet ist, dessen Versenken bzw. Einklappen zum Freigeben des Knopfes über eine elektronische Steuerschaltung dann erfolgt, wenn ein codiertes Diebstahlsicherungssignal von der Identifikationseinheit ausgegeben wird.
Verschiedene Beispiele einer derartigen Auslegung sind beispielsweise in der EP-A-0 742 127 beschrieben und dargestellt. Es sei jedoch angemerkt, dass diese Beispiele nicht der Gesetzgebung entsprechen, da die Arretierung bzw. Freigabe der Lenksäulenwelle nicht durch axiale Verlagerung des Bedienknopfes erfolgt.
Ein weiteres Beispiel ist in der WO-A-99/14085 beschrieben und dargestellt, bei der das manuelle Steuerglied entsprechend der Normung ausgelegt ist, wonach es erforderlich ist, dieses axial und drehend zu betätigen, um die Lenksäulenwelle freizugeben bzw. zu arretieren. Es sei jedoch angemerkt, dass die allgemeine Ergonomie des Systems für den Benutzer nicht befriedigend ist, da es ihm unmöglich ist, zu bestimmen, ob die Dreharretierung des Bedienknopfes aus einer Fehlfunktion des Identifikationssystems und/oder der Identifikation resultiert.
In allgemeiner Weise entspricht die Ergonomie für den Benutzer nicht der einer "mechanischen" Diebstahlsicherung, an die er gewöhnt ist und bei welcher das Einführen des Schlüssels in das Schloss und der Beginn einer anschließenden Drehung einem Identifikationsschritt entsprechen.
Um diesen Nachteilen Abhilfe zu schaffen und dabei eine hohe Kompaktheit zu gewährleisten, durch die eine bequeme Anpassung eines mechanischen bzw. elektronischen Systems an ein und demselben Fahrzeug möglich ist, schlägt die Erfindung ein Diebstahlsicherungssystem für Kraftfahrzeuge vor, vom Typ mit einem Diebstahlsicherungsmechanismus, der ein Gehäuse enthält, in dem ein manuelles Steuerglied zum Starten des Fahrzeugmotors und zum Verriegeln der Lenksäule des Fahrzeugs vorgesehen ist, welches Glied

– zwischen einer hinteren, ausgezogenen Stellung zum Verriegeln der Lenksäule und einer vorderen, eingedrückten Stellung zum Entriegeln der Lenksäule axial verstellbar gelagert ist,
– zwischen mindestens einer Ruhewinkelstellung und einer Gebrauchswinkelstellung (insbesondere zum Starten des Fahrzeugs) drehbar gelagert ist, in welcher es nicht axial nach hinten ausgezogen werden kann,
– mit einem drehbaren nockenartigen Austrittsglied drehfest verbunden ist, das mit einem Steuerfinger zusammenwirken kann, der von einem Riegel abgestützt wird, um die Verlagerungen desselben zu steuern, der gegenüber dem Gehäuse zwischen einer ausgefahrenen Diebstahlsicherungsstellung, in die er elastisch beaufschlagt wird und in der er aus einer Öffnung des Gehäuses herausragt, um ein Glied der Lenksäule drehfest zu arretieren, wenn das Steuerglied sich in Ruhewinkelstellung und in der hinteren, ausgezogenen Verriegelungsstellung befindet, und einer ins Innere des Gehäuses eingeklappten Einfahrstellung beweglich gelagert ist,
– mit einer Schaltereinheit drehfest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Einrichtung zum Identifizieren eines autorisierten Fahrzeugbenutzers enthält, die am Ende einer Abfrage- und Identifikationsphase ein codiertes Diebstahlsicherungssignal ausgibt, und dass der Diebstahlsicherungsmechanismus enthält:
– ein insbesondere elektromagnetisches Antriebsglied zur Dreharretierung des Steuerglieds gegenüber dem Gehäuse, dessen Freigabe dann gesteuert wird, wenn ein codiertes Diebstahlsicherungssignal von der Identifikationseinrichtung an eine elektronische Schaltung zum Steuern des Arretierglieds abgegeben wird,
– und einen Schalter zum Auslösen einer Abfrage- und Identifikationsphase, der vom Gehäuse abgestützt und vom manuellen Steuerglied ausgelöst wird.

Gemäß weiteren Merkmalen der Erfindung ist vorgesehen, dass

– das manuelle Steuerglied eine axial geneigte Rampe zum Steuern des Auslöseschalters enthält, die auf ein Glied zum Betätigen desselben einwirkt, wenn das manuelle Steuerglied zwischen den beiden axialen Endstellungen, nämlich der hinteren, ausgezogenen Verriegelungsstellung und der vorderen, eingedrückten Entriegelungsstellung axial eingedrückt bzw. ausgezogen wird,
– Mittel zur axialen Indexierung des manuellen Steuerglieds jeweils in seinen beiden axialen Endstellungen vorgesehen sind,
– der Auslöseschalter ein Betätigungsglied enthält, auf welches das manuelle Steuerglied einwirkt, wenn es aus seiner Ruhewinkelendstellung in seine Gebrauchsstellung oder umgekehrt drehend mitgenommen wird,
– das Betätigungsglied eine Betätigungskugel ist, mit der die Steuerrampe oder eine Seitenflanke des Steuerglieds zusammenwirkt,
– die Steuerrampe über ein zylindrisches Lager axial nach hinten ragt, das parallel zur Achse verläuft und seitlich von der genannten Seitenflanke begrenzt wird,
– das Steuerglied einen Rotor enthält, der gegenüber dem Statorgehäuse zwischen zwei Winkelendstellungen drehbar gelagert ist, von denen die eine der genannten Ruhewinkelstellung entspricht, und der gegenüber dem Stator axial festgelegt wird, sowie eine Steuerstange, die gegenüber dem Rotor, mit dem sie drehfest verbunden ist, zwischen einer hinteren, ausgezogenen Verriegelungsstellung und einer vorderen Entriegelungsendstellung axial gleitbeweglich gelagert ist,
– die genannte Rampe an der Steuerstange gebildet ist,
– Mittel zur axialen Indexierung der Steuerstange gegenüber dem Rotor jeweils in ihren beiden axialen Endstellungen vorgesehen sind,
– die Steuerstange einen radialen Finger zum axialen Festhalten der Steuerstange in der nach vorne ausgezogenen Stellung enthält, der dann, wenn der Rotor seine Ruhewinkelstellung verlässt, sich gegenüber einer quer verlaufenden, ringförmigen, vorderen Anschlagsfläche des Stators erstreckt, um das axiale Zurücksetzen der Steuerstange nach hinten zu verhindern, und der dann, wenn der Rotor sich in seiner Ruhewinkelstellung befindet, einer axialen Gegennut gegenüberliegt, so dass axiale Verlagerungen der Steuerstange zwischen ihren beiden axialen Endstellungen in beiden Richtungen möglich sind,
– das elektromagnetische Glied zur Dreharretierung des Steuerglieds mit dem Rotor zusammenwirkt, um diesen drehfest zu arretieren,
– das elektromagnetische Arretierglied ein Elektromagnet mit axialer Ausrichtung ist, dessen Kern über eine Rückstellfeder elastisch in die Ausfahrstellung so beaufschlagt wird, dass er in zumindest einer Arretiersaussparung aufgenommen wird, die in einem Element ausgeführt ist, welches mit dem manuellen Steuerglied drehfest verbunden ist, wenn letzteres sich in seiner Ruhewinkelstellung befindet, und dass er elektromagnetisch in die Einfahrstellung zurückgesetzt werden kann, so dass er das manuelle Steuerglied drehbar freigibt,
– die Arretieraussparung in einer ringförmigen Vorderseite des Rotors des manuellen Steuerglieds ausgeführt ist,
– das elektromagnetische Arretierglied und der Auslöseschalter zu einer Untereinheit gehören, die einen abnehmbaren Teil des Gehäuses bildet,
– der abnehmbare Teil insgesamt ringförmig ist und in seiner Mitte axial vom manuellen Steuerglied durchsetzt wird,
– der abnehmbare Teil eine Leiterplatte in Form eines flachen Rings mit querverlaufender Ausrichtung enthält, die den genannten Schalter und das elektromagnetische Arretierglied abstützt,
– der Riegel parallel zur axialen Verlagerungsrichtung des manuellen Steuerglieds axial gleitbeweglich gelagert ist,
– der Riegel in einer insgesamt radialen Richtung gegenüber der axialen Verlagerungsrichtung des manuellen Steuerglieds gleitbeweglich gelagert ist,
– das axiale hintere Ende der Steuerstange axial verschiebefest und drehfest mit einem Bedienknopf über Mittel verbunden ist, die unter der Wirkung eines Moments mit bestimmtem Wert schmelzbar sind.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich beim Lesen der nachfolgenden Beschreibung, zu deren Verständnis auf die beigefügten Zeichnungen Bezug genommen wird, worin zeigt:
1 eine allgemeine perspektivische Explosionsansicht in ¾-Drehung von hinten, welche die Hauptbestandteile eines Diebstahlsicherungssystems gemäß der Lehre der Erfindung zeigt,
2 eine ähnliche Ansicht wie 1, bei der die Bestandteile in zusammengebauter Stellung dargestellt sind,
3 eine Ansicht in vergrößertem Maßstab und im Schnitt durch eine Mittelaxialebene des Statorgehäuses und des magazinartigen Gegenmoduls, welches den Arretierelektromagneten und dessen elektronische Steuerschaltung trägt,
4 eine ähnliche Ansicht wie 1, die in vergrößertem Maßstab die Hauptbestandteile aus 1 darstellt,
5 eine ähnliche Ansicht wie 4, bei der die dargestellten Bestandteile perspektivisch in ¾-Drehung von vorne gezeigt sind,
6 eine Ansicht in vergrößertem Maßstab und perspektivisch in ¾-Drehung von vorne, die den Stator mit dem Rotor in Ruhewinkelstellung und die manuelle Steuerstange in der axial vorderen eingedrückten Stellung zeigt,
7 eine Ansicht in vergrößertem Maßstab und perspektivisch in ¾-Drehung von vorne, die den Rotor zeigt,
8 eine axial hintere Endansicht entlang Pfeil F8 aus 6, in welcher der Stator und das Magazin in Explosionsdarstellung gezeigt sind,
9 eine ähnliche Ansicht wie 8, in der das Magazin in der im Stator montierten Stellung ohne manuelle Steuerstange in Ruhewinkelstellung gezeigt ist,
10A eine Schnittansicht durch die Querebene 10-10 aus 6 und 14A, welche den Stator mit Rotor und manueller Steuerstange in Ruhewinkelendstellung zeigt,
10B eine ähnliche Ansicht wie 10A, in welcher der Rotor und die manuelle Steuerstange in Startwinkelendstellung gezeigt sind,
11A eine Schnittansicht durch die Querebene 11-11 aus 6 und 14A, welche den Rotor in Ruhewinkelendstellung, die manuelle Steuerstange in der hinteren, ausgezogenen Stellung sowie den Kugelschalter der elektronischen Steuerschaltung zeigt,
11B eine ähnliche Ansicht wie 11A, die den Rotor in Ruhewinkelendstellung und die manuelle Steuerstange in der vorderen, eingedrückten Stellung zeigt,
11C eine ähnliche Ansicht wie 11A, die den Rotor in Startwinkelendstellung und die manuelle Steuerstange in der vorderen, eingedrückten Stellung zeigt,
11D eine ähnliche Ansicht wie11A, die den Rotor in Winkelzwischenstellung zum Betrieb des Fahrzeugmotors und die manuelle Steuerstange in der vorderen, eingedrückten Stellung zeigt,
12A eine ähnliche Ansicht wie 1 und 3, die in Explosionsdarstellung einen Teil des Stators und den mit der Steuerstange zusammengefügten Rotor sowie das Ausfahrglied zeigt, das eine Steuerkurve für die axialen Verlagerungen des Riegels bildet und auf den Endabschnitt des letztgenannten einwirkt, wobei der Rotor in Ruhewinkelendstellung mit der manuellen Steuerstange in der hinteren, ausgezogenen Stellung und der Riegel in Diebstahlsicherungsausfahrstellung sind,
12B eine ähnliche Teilansicht wie 12A, in welcher der Riegelendabschnitt sich in der Einfahrstellung befindet,
12C und 12D ähnliche Ansichten wie 12A und 12B, die weitere Relativstellungen des Rotors, des Stators und des Riegelendabschnitts zeigen,
13A eine ähnliche Ansicht im Querschnitt wie 10A und 10B, die das hintere Ende des Riegelendabschnitts in seiner der 12B und 14A entsprechenden Stellung zeigt,
13B eine ähnliche Ansicht wie 13A, die das hintere Ende des Riegelendabschnitts in seiner der 12C entsprechenden Stellung zeigt,
13C eine ähnliche Ansicht wie 13A, die das hintere Ende des Riegelendabschnitts in seiner der 12D entsprechenden Stellung zeigt,
14A eine vereinfachte Ansicht im Axialschnitt der Hauptbestandteile des erfindungsgemäßen Diebstahlsicherungssystems, in welcher der Riegel sich in der axial vorderen Ausfahrstellung befindet,
14B eine ähnliche Ansicht wie 14A, in welcher der Riegel sich in der axial hinteren Einfahrstellung befindet, und
14C eine ähnliche Ansicht wie 14A, in welcher der Riegel sich in axialer Zwischenstellung während der Entriegelung befindet.
Wie insbesondere in 2 ersichtlich ist, bildet die erfindungsgemäße Diebstahlsicherung 20 eine besonders kompakte Einheit, die bequem in eine Lenksäuleneinheit integriert werden kann, welche wie allgemein bekannt ausgebildet ist, und zwar an Ort und Stelle einer "mechanischen" Diebstahlsicherung aus dem Stand der Technik. Bei der in den Figuren dargestellten Ausführungsform, in welcher der Riegel entlang der Hauptachse der Diebstahlsicherung axial gleitbeweglich ist, ist der Körper der letztgenannten insgesamt zylinderförmig und weist einen Außendurchmesser von etwa 34 mm auf, d. h. den gleichen Durchmesser wie der Körper der mechanischen Diebstahlsicherung, mit welcher die Anmelderin ihre wichtigsten Automobilherstellerkunden beliefert.
In üblicher Weise und in nicht einschränkender Weise wird in der nachfolgenden Beschreibung und in den Ansprüchen eine Ausrichtung von hinten nach vorne entlang der Hauptachse A der Diebstahlsicherung gewählt, und zwar von links nach rechts bei Betrachtung von 1 und 2.
Die Diebstahlsicherung 20 besteht im wesentlichen aus einem festen Körper bzw. Stator 22 mit einer insgesamt zylindrischen Form, einem zweiteiligen Glied zur manuellen Steuerung mit einem Rotor 24 und einer Steuerstange 26, einer festen Untereinheit, die ein Modul bzw. Magazin 28 bildet, das in den Stator 22 eingesetzt ist und insbesondere einen monostabilen Elektromagneten 30 und einen elektrischen Schalter 32 gemäß der Erfindung enthält, einen drehfest mit dem Rotor verbundenen Mehrstellungsdrehschalter 34 und einen Riegel 36 zur Dreharretierung einer Lenksäulenwelle, die nicht in den Figuren dargestellt ist.
Zu deren Betätigung ist dem manuellen Steuerglied aus zwei Teilen 24 und 26 ein hinterer Betätigungsknopf 38 zugeordnet, der drehfest und in beiden Richtungen axial verschiebefest mit dem freien hinteren Ende der Steuerstange 26 so verbunden ist, dass er letztere in Drehung und in axialer Verschiebebewegung in beiden Richtungen um und entlang der Achse A gegenüber dem feststehenden Stator 22 mitnimmt.
Wie beispielsweise aus 9 ersichtlich ist, liegt die Funktionsdrehachse A des Rotors 24 exzentrisch zur geometrischen Mittelachse des zylindrischen Körpers und insbesondere des Stators 22 und des Magazins 28, und zwar insbesondere um über ausreichend Platz für den Riegel 36 mit dessen Betätigungszug zu verfügen.
Der feststehende Stator 22 ist ein Formteil beispielsweise aus Leichtmetalllegierung, das einen allgemein kreiszylinderförmigen hinteren Abschnitt 40 und einen vorderen Abschnitt 42 gleicher Form aufweist, welche über einen Zwischenabschnitt 44 im Form eines umlaufenden Verbindungsstegs mit axialer Ausrichtung axial miteinander verbunden sind. Somit besteht zwischen dem hinteren Abschnitt 40 und dem vorderen Abschnitt 42 eine Zwischenausnehmung bzw. -vertiefung 46, die über einen Großteil ihres Umfangs radial offen steht und das Magazin 28 mit komplementärer Form aufnimmt.
Insbesondere ist der Körper 48 des Magazins 28 ein geformtes Legierungsteil mit kreiszylindrischer Form, das eine gemäß 1, 4 und 5 betrachtet innere Ausnehmung 50 enthält, die komplementär zum Außenprofil des Verbindungsstegs 44 so ausgebildet ist, dass sie die Gesamtform des Stators ergänzt und im Winkel und axial zum Stator 22 positioniert und festgelegt ist.
Das Magazin 28 enthält im wesentlichen einen vorderen Umfangsmantel 52, eine radial gerichtete Zwischenwand 54 mit einem Mittelloch 56 und einen hinteren Block 58, der sich in etwa über den halben Umfang erstreckt.
Der vordere Mantel 52 grenzt mit der Wand 54 eine vordere Aufnahme bzw. Vertiefung 60 des Magazins 28 ein, die insbesondere eine querverlaufende Leiterplatte 62 aufnimmt, die in Form eines flachen Ringsektors mit radialer Ausrichtung vorliegt und insbesondere an ihrer hinteren Querseite 64 elektronische und/oder elektromechanische Bauteile, darunter den elektrischen Schalter 32 und den Elektromagneten 30, abstützt.
Der elektrische Schalter 32 enthält ein Steuerglied zu dessen Auslösung, das eine sphärische Kugel 70 ist, wobei die Positionierung des Schalters 32 mit seiner Kugel 70 so erfolgt, dass die Kugel insgesamt radial ins Innere des Lochs 56 vorspringt, wie insbesondere aus 8 und 9 ersichtlich ist.
Der Elektromagnet 30 ist ein axial ausgerichteter Elektromagnet mit feststehendem, zylindrischen Körper 72, dessen Achse B parallel zur Achse A verläuft, jedoch exzentrisch radial nach außen bezüglich der Achse A versetzt ist.
Die Vorderseite 74 ist mit ihren elektrischen Verbindungen an der hinteren Querseite 64 der Platte 62 befestigt, während ihr Körper 72 sich in einer komplementären Aufnahme 76 des Körpers des Magazins erstreckt, deren vordere Stirnwand 78 ein axiales Loch 80 mit kleinerem Durchmesser aufweist, um den Durchtritt der axial gleitbeweglichen Ausfahrstange 82 des Elektromagneten zu gestatten, die mit dem beweglichen Kern 84 desselben verbunden ist, welcher eine Rückstellfeder 86 enthält, die diesen ständig in seine axial hintere Ausfahrstellung beaufschlagt, d. h. wenn die Wicklung des Elektromagneten 28 nicht elektrisch gespeist wird.
Wie insbesondere aus 4 ersichtlich ist, mündet das axiale Loch 80 axial nach hinten in eine querverlaufende, hintere Ringfläche 90, die teilweise in einen konkavzylindrischen Seitenflächenabschnitt 92 in Form einer Ausnehmung 94 übergeht.
In der axial nach vorne eingefahrenen Stellung der Stange 82 wird diese bei Bestromung des Elektromagneten 30 hinter die Fläche 90 eingeklappt, während in Ausfahrstellung, wie in 3 ersichtlich ist, das freie hintere Ende der Stange 82 in der Ausnehmung 94 aufgenommen ist, dessen hintere Querwand 96 einen Endanschlag für die Stange 82 darstellt.
Die vordere Vertiefung 60, die axial nach vorne offen steht, um das Anbringen und Befestigen der Platte 62 mit ihren Bauteilen zu gestatten, kann von einem angesetzten Deckel 98 verschlossen sein, der eine Stell- und Zentrierrippe 100 aufweist.
In der zusammengefügten Stellung des Magazins 28 in der Zwischenaufnahme 46 wird der Deckel 98 insbesondere axial von der hinteren Querseite 102 des vorderen Abschnitts 42 festgehalten.
Die konvexzylindrische Umfangswand des hinteren Abschnitts 40 des Körpers des Magazins 28 enthält auch in allgemein bekannter Weise ein radiales Loch 104, das einen radialen Finger 106 zum Befestigen und axialen und drehfesten Festlegen des Stators 22–28 in einem nicht dargestellten Gegenrohr der Lenksäule aufnimmt, welches die Diebstahlsicherung 20 aufnimmt.
Der hintere Querseite 108 des hinteren Abschnitts 40 des Stators 22 enthält eine zylindrische Aufnahme 110, die axial nach hinten offen steht und nach vorn von der Stirnwand 112 eingegrenzt wird, die in ihrer Mitte von einem kreisrunden Loch 114 durchsetzt wird, das den konvexzylindrischen hinteren Gegenabschnitt 116 des Rotors 24 drehbar aufnimmt.
Der hintere Abschnitt 116 wird von einer hinteren Querseite 118 eingegrenzt, die mit der Seite 108 bündig liegt (siehe 14A und folgende), sowie von einer ringförmigen, vorderen Querseite 120, die in montierter Stellung des Rotors sich axial an der Hinterseite der Wand 112 abstützt.
Der Rotor 24 setzt sich über die Vorderseite 120 seines hinteren Abschnitts 116 über einen koaxialen Mittelendabschnitt 122 fort, der sich axial durch das Loch 114, durch das Magazin 28 und dessen Loch 56 und durch das Mittelloch 124 der hinteren Querwand 126 des vorderen Abschnitts 42 des Stators 22 erstreckt.
Somit erstreckt sich das freie vordere Ende 128 des Endabschnitts 122, der als Antriebskreuz ausgebildet ist, axial innerhalb des vorderen Abschnitts 42 des Stators 22, der hohlzylindrisch ausgeführt ist und axial nach vorne offen steht, um eine Vertiefung 130 zu bilden, in welcher in bekannter Weise eine Steuerkurve 132 (durch die Kreuzform 128 in Drehung angetrieben) angeordnet ist, welche die axialen Verlagerungen des Riegels 36 gemäß einer bekannten Ausführung steuert.
Eine Rückstellfeder 134 zum winkligen Rückstellen der Steuerkurve und des Rotors 24–122, wenn der Rotor die mit "Start" bezeichnete Winkelendstellung erreicht, die einer Speisung des Anlassers des Motors entspricht, ist axial zwischen Stator 22–42 und Steuerkurve 132 zwischengeschaltet.
Die Kreuzform 128 durchsetzt zentrisch die Steuerkurve 132, um in einer Gegenprägung 136 des Drehschalters 34 aufgenommen zu werden, um diesen Mehrstellungsschalter in beiden Richtungen drehend mitzunehmen.
Der Körper des Schalters 34 wird über Laschen 140 des Stators 22–42 drehfest festgelegt, die in Aussparungen 142 des Schalters 34 aufgenommen sind, der in einer Gegenschale 144 aufgenommen ist, in welcher der Riegel 36 in einer parallel zur Achse A verlaufenden Richtung C axial gleitbeweglich geführt ist und exzentrisch radial nach außen versetzt ist.
Wie insbesondere in 14A ersichtlich ist, enthält die Schale 144 einen Durchlass 146 zum Führen des Riegels 36, der axial an seinen beiden Enden ausmündet.
Die vordere Querseite 120 des hinteren Abschnitts 116 des Rotors 24 enthält eine kreisbogenförmige Umfangsringnut 150, die sich in einer angrenzenden Aussparung 152 fortsetzt, von der sie durch eine Anschlagswand 154 getrennt ist. Der Mittelradius der Nut 150 und der Aussparung 152 ist so vorgesehen, dass sie sich im Bereich der Achse B des Elektromagneten 30 befinden, dessen Stange 82 und insbesondere dessen freies hinteres Ende in der Ringnut 150 bzw. in der Aussparung 152 aufgenommen werden kann, je nach Winkelstellung des Rotors gegenüber dem Stator 22 und insbesondere gegenüber dem Magazin 28.
Dazu grenzt der hintere Abschnitt 116 an die Fläche 90 und an die konkavzylindrische Fläche 92 an.
Der zylindrische Umfang des Abschnitts 116 enthält hier drei Aussparungen 156, 158 und 160 zur Winkelindexierung des Rotors 24 gegenüber dem Stator 22–40 in drei bevorzugten Winkelstellungen, die den Stellungen "Stopp", "Zusatzgeräte" bzw. "Betrieb" des Drehschalters 34 entsprechen. Der Diebstahlsicherungsmechanismus 22 enthält dazu eine Einheit 162 aus Kugel und Feder mit radialer Ausrichtung.
An seiner vorderen Querseite 120 enthält der Rotor 24 eine Hülse 166, die sich axial nach vorne erstreckt und in eine Muffe 168 übergeht, die drehbar im Loch 114 geführt ist.
Durch diese Anordnung wird der Zylinderumfang 170 der Hülse 162 winklig von zwei radialen Anschlägen 172 und 174 eingegrenzt, die alternativ mit den beiden entsprechenden, entgegengesetzten radialen Seiten 176 und 178 eines festen Anschlags 180 zusammenwirken können, der gegenüberliegend in der ringförmigen, hinteren Quernut 182 des Stators 22–40 ausgebildet ist, und zwar um die beiden Winkelendstellungen des Rotors 24 gegenüber dem Stator 22–40 zu bestimmen.
Der Rotor 22 ist hohl ausgeführt, damit er zentrisch die Steuerstange 26 aufnimmmt, die in Verbindung mit dem Rotor 24 und dem Bedienknopf 38 das manuelle Steuerglied bildet.
Dazu enthält er eine Mittelbohrung 188, die axial nach hinten zur Seite 118 offen steht und mit ihrem axial vorderen Ende abschließt. Das Profil der Bohrung ist hinten zylinderförmig und geht vorne über einen Spalt 190 in ein abgestuftes Profil über. Der axial vordere Bereich der Stange 26 ist komplementär dazu ausgeführt und enthält einen zylindrischen Abschnitt 192 und einen vorderen Endabschnitt 194 mit abgestuftem Querschnitt.
Wie insbesondere in 5 und 6 ersichtlich ist, enthält die Stange 26 eine radiale Außenlasche 196, um den Rotor axial gegenüber dem Stator festzuhalten.
Dazu enthält der Abschnitt 116 einen axialen Mündungsspalt 198 für den Durchtritt der Lasche 196 bei Einführen der Stange 26 in den Rotor 24. In der zusammengefügten und montieren Stellung der Stange 26 im Rotor 24 und des Rotors 24 im Stator 22–40 (wie in 6 ersichtlich ist), ist die Stellung der Lasche 196 bei axial nach vorne bezüglich des Rotors 24 eingedrückter Stellung der Steuerstange 26 derart, dass sie sich vor der entgegengesetzten, ringförmigen vorderen Querseite 202 der Stirnwand 112 befindet.
Wenn die Stange 26 mit dem Knopf 38 sich in ihrer in 6 dargestellten "Stopp"-Winkelendstellung befindet, kann sie sich axial gleitend mit dem Steuerknopf gegenüber dem Rotor 24 und damit gegenüber dem Stator 22–40 verschieben, während bei Drehung der Stange und des Rotors (die immer noch in beiden Richtungen durch Zusammenwirken der komplementären Formen 190 und 94 drehfest verbunden sind) gegenüber dem Stator 22 die Lasche der Seite 202 gegenüberliegt, womit es unmöglich ist, die Stange 26 axial nach hinten zu ziehen.
Somit besteht nur eine einzige Winkelstellung des Knopfs und der Stange 26, d. h. die "Stopp"-Winkelstellung des Schalters 34, in welche die Flächen 174 und 178 in Anschlag liegen und in welcher die Stange 82 des Elektromagneten der Aussparung 152 gegenüberliegt. In dieser Winkelstellung kann die Stange 26 zwischen ihren beiden axialen Endstellungen, die in 11A bzw. 6 (oder 11B) dargestellt sind, axial nach hinten ausgezogen bzw. axial nach vorne eingedrückt werden.
Der vordere Endabschnitt 194 der Stange 26, der den Rotor 24 durchsetzt, enthält einen axialen konvexzylindrischen Flächenabschnitt 204 bzw. einen Seitenflankenabschnitt mit gleichem Durchmesser wie der konvexzylindrische Körper 123 des Endabschnitts 122, der in eine axial vordere Rampe 206 übergeht, die radial zur Achse von hinten nach vorne geneigt ist.
Der Körper 123 des Endabschnitts 122 enthält einen axialen Spalt 208, der radial nach außen mündet, damit die Zylinderflächen 204 und 206 die Umfangsfläche 210"ergänzen". Auf diese An und Weise wirkt dann, wenn die Steuerstange 36 sich in ihrer axialen eingedrückten Stellung befindet und der Rotor sich in seiner axialen Abschalt-Winkelendstellung befindet, die insbesondere in 6 und 11B dargestellt ist, die Rampe 206 mit der Kugel 70 zusammen, um diese radial nach außen zu beaufschlagen, sie an die Lagerfläche 204 zu bringen und damit den Schalter 32 zu betätigen.
Im Gegensatz dazu wird in der gleichen Winkelstellung des Rotors, wenn der Knopf 38 und die Steuerstange 26 axial nach hinten ausgezogen werden, die Rampe 206 axial nach hinten zurückgesetzt und wirkt nicht mehr auf die Kugel 70 des Schalters ein, der erneut seinen Schaltzustand ändert.
Somit bewirkt das Eindrücken bzw. Ausziehen der Stange 26 (was nur in der einzigen Abschalt-Winkelendstellung bzw. "Stopp"-Stellung möglich ist) eine Zustandsänderung des Schalters 32, was zum Ausgeben eines Signals führt, das der von der Leiterplatte 62 abgestützten elektronischen Schaltung gesendet wird.
In der gleichen An und Weise wird dann, wenn die Stange 26 sich in ihrer axialen, vorderen eingedrückten Stellung gegenüber dem Rotor 24 befindet und letzterer gegenüber dem Stator 22–40 drehend mitgenommen wird, indem er die Abschalt-Winkelendstellung verlässt, auch eine Zustandsänderung des Schalters 32 hervorgerufen, wobei auf die Kugel 70 eingewirkt wird, die auch in diesem Fall das Auslöseglied des Schalters 32 darstellt.
Wie insbesondere in 7 und 11A bis 11D ersichtlich ist, streckt sich dazu der an den Spalt 208 angrenzende zylindrische Flächenbereich 123 winklig nur über einen geringen Winkelsektor 210 bzw. Seitenflankenbereich, geht dann in eine Einsenkung 212 über, die eine Ausnehmung bildet, in welcher die Kugel 70 hineinfällt", d. h. dass sie nicht mehr von der Lagerfläche 204 bzw. von der Fläche 123 des Sektors 210 radial nach außen gedrückt wird.
Wenn der Rotor seine in 11A und 11B dargestellte Abschalt-Winkelendstellung verlässt (nachdem der Elektromagnet 30 dazu angesteuert wurde, um die Stange 82 aus der Aussparung 152 auszuklappen, wenn der Benutzer als autorisierter Benutzer identifiziert wurde), um sich unter der Wirkung des Knopfs 38 in Uhrzeigerrichtung zu drehen, wirkt somit die Kugel zunächst mit der Lagerfläche 210 zusammen, wobei der Schalter nicht umschaltet, wonach sie in die Ausnehmung 212 fällt und dabei eine Zustandsänderung des Schalters 32 hervorruft, der damit die Freigabe der Stange 82 bewirkt, die damit axial nach vorne in die Nut 150 eindringt. Der Rotor kann damit beispielsweise seine andere "Start"-Winkelendstellung erreichen, die der Betätigung des Anlassers (11C) entspricht, und dann unter der Wirkung der Feder 134 in die Betriebsstellung (11D) zurückkehren. Solange die Stange 82 sich in der Nut 150 befindet und nicht durch Speisung des Elektromagneten 30 nach hinten eingeklappt wird, kann der Rotor unmöglich in seine Abschalt-Winkelendstellung (11A und 11B) zurückgeführt werden, und zwar aufgrund von der vorhandenen Anschlagswand 154, welche die Nut 150 von der Aussparung 152 trennt.
Dazu wirkt bei Rückkehr in Gegenuhrzeigerrichtung ausgehend von der Betriebsteilung in 11D die Lagerfläche 210 auf die Kugel 70 ein und der Schalter 32 bewirkt nach einer Verzögerungszeit die Speisung des Elektromagneten und damit die Rückstellung der Stange 82, um damit erneut das Einnehmen der "Stopp"-Abschalt-Winkelendstellung zu gestatten. Dieser Rückzug der Stange 82 ist erst nach Überprüfung des Codes des elektronischen Identifizierers des Benutzers möglich.
Die Mittel zum Austauschen und Überprüfen des Codes des Identifizierers sind nicht dargestellt und in allgemein bekannter Weise ausgeführt. Im Falle eines sogenannten Freihanddiebstahlsicherungssystems kann es sich dabei um einen Transponder handeln, dem eine Fahrzeugantenne zugeordnet ist und der vom Fahrer mitgeführt wird oder aber in ein Lesegerät an Bord des Fahrzeugs eingeführt wird.
Die Speisung des Elektromagneten 30 wird für den Fall verzögert, dass der Benutzer den Rotor 24 in die Abschaltstellung zurückführt, ohne anschließend am Knopf 38 und damit an der Stange 26 zu ziehen. In diesem Fall wird die Stange 82 des Elektromagneten 30 erneut in der Aussparung 152 freigegeben und der Knopf 38 kann nicht mehr in der Richtung gedreht werden, die dem Anschalten des Motors und dem Starten entspricht, obgleich die Lenksäule nicht arretiert ist.
Um eine solche Dreharretierung der Lenksäulenwelle zu erhalten, die später näher beschrieben wird, und zwar ausgehend von der in 11B dargestellten Rückkehrstellung, zieht der Benutzer den Knopf 38 und die Steuerstange 26 axial nach hinten, wodurch erneut eine Zustandsänderung des Schalters hervorgerufen wird, da die Kugel die Lagerfläche 204 verlässt und in den Spalt 208 im Bereich der Rampe 206 "fällt". Diese Zustandsänderung ermöglicht es, die Stange 82 erneut freizugeben, die axial nach hinten in die Aussparung 152 eindringt. Mit diesem bewussten Abziehen des "Schlüssels" 38–26 wird damit die Dreharretierung des Rotors 24 des manuellen Steuerschlüssels 38–24–26 und die Freigabe des Riegels 36 hervorgerufen, welcher die Lenksäule drehfest arretiert.
Die beiden axialen Endstellungen, nämlich die ausgezogene und die eingedrückte Stellung der Stange 26 bezüglich des Rotors 24 und damit bezüglich der Diebstahlsicherung 22 werden mit Hilfe einer in 1 dargestellten Kugel-Feder-Einheit 214 indexiert.
Bei erneutem Eindrücken des Knopfes zwecks Freigabe der Lenksäule und um die Drehung des Rotors 24 zu ermöglichen, der die Steuerkurve 132 zum Steuern des Riegels 36 antreibt und den Drehschalter 34 mitnimmt, wird mit Einwirken auf die Kugel 70 (entsprechend dem Übergang von der Stellung in 11A in die Stellung in 11B) eine Abfrage des Identifizierers vom elektronischen Diebstahlsicherungssystem hervorgerufen, um zu überprüfen, ob der ausgehend vom Identifizierer durch die elektronische Diebstahlsicherungsschaltung empfangene Code korrekt ist, wonach die Speisung des Elektromagneten 30 hervorgerufen wird, dessen Bestromung durch die elektronische Schaltung ermöglicht wird, die von der Platte 62 abgestützt wird, welche ein Signal empfangen hat, das angibt, dass der Code korrekt ist.
Diese Speisung wird auch so verzögert, dass der Rotor 24 erneut arretiert wird, falls der Fahrer den Knopf 38 eindrückt, ohne ihn anschließend zu drehen.
Die Anordnung des Rotors 24 und der Stange 26 im Stator 22–40 wird hier durch einen hinteren Flansch 218 ergänzt, der einen Deckel bildet, der am Stator angebördelt ist, um den Rotor 24 in montierter Stellung axial zu halten und um zu vermeiden, dass die Stange 26 aus dem Rotor 24 axial nach hinten ausgezogen wird.
Wenn der Rotor mit seinem hinteren Abschnitt 116 sich im Stator 22–40 in Stellung befindet, arretiert er auch das Magazin 28 in der montierten Stellung, d. h. dass es damit unmöglich ist, es radial aus der Zwischenvertiefung 46 auszuziehen, und zwar aufgrund des Formschlusses, der insbesondere die konvexzylindrische Umfangsfläche des Abschnitts 116 enthält, die sich einem Bereich der konkavzylindrischen Gegenfläche 92 des Magazins 28 gegenüberliegend erstreckt.
Nachfolgend werden der Riegel 36 und dessen Steuermittel beschrieben.
In bekannter Weise ist das axiale hintere Ende 220 des Vollkörpers des Riegels 36 mit einem axialen Betätigungszug 222 aus zugeschnittenem Blech verbunden, mit dem es axial unter Zwischenschaltung einer bekannten "Zahnspitzen"-Feder 224 verbunden ist für den Fall, dass der Riegel keiner Aussparung der Lenksäulenwelle gegenüberliegt.
Wie in 12A bis 12D ersichtlich ist, wirkt das hintere Profil 226 der Steuerkurve 132 mit einem Steuerfinger 228 zusammen, der von der Oberseite des Betätigungszugs 222 getragen wird, der über eine Spiraldruckfeder 230 ständig federnd axial nach vorne beaufschlagt wird, die den Riegel 36 in seine vordere Austrittsstellung zum Arretieren der Welle der Lenksäule drückt, die in 14a dargestellt ist.
Wie insbesondere in 14A und in den darauffolgenden ersichtlich ist, ist der Verbindungssteg 44 hohl ausgeführt, um den Durchtritt des Betätigungszugs 222 zu gestatten.
Der Steg 44 grenzt damit einen Innendurchgang 232 mit rechteckigem Querschnitt ein, dessen untere Bodenwand 236 eine bekannte Rampe 238 enthält, die nach hinten in eine Abflachung 240 übergeht, welche in bekannter Weise mit einer nockenartigen Doppellasche 244 des hinteren Bereichs des Betätigungszugs 222 zusammenwirkt, die auch eine untere, hintere Lasche 244 zum Halten des Riegels in der nach hinten eingeklappten Stellung bildet, wenn sie sich hinter der Abflachung 240 befindet, wie in 14A dargestellt ist.
Der hintere Bereich des Betätigungszugs 222 und damit die Lasche 244 werden gemäß 14A nach unten gedrückt, und zwar über einen radialen Riegelhaltefinger 246, der radial gleitbeweglich in einer radialen Bohrung 248 gelagert ist, die im hinteren Abschnitt 49 des Körpers des Stators 22 ausgebildet ist.
Der radial äußere, untere Kopf 252 des Fingers 246 erstreckt sich gegenüber dem hinteren Endabschnitt 254 des Betätigungszugs 222, um diesen daran zu hindern, außer Eingriff zu gelangen, d. h. um zu verhindern, dass die Lasche 244 unter der Wirkung der Feder 230 und des aus der Neigung der Lasche 244 resultierenden Rampeneffekts über die Abflachung gelangt.
Der Haltefinger 246 wird radial nach außen in der Stellung zum Festhalten des Betätigungszugs gehalten, auch Riegelfesthaltestellung genannt, solange er unter der Wirkung der spiralförmigen Rückstelldruckfeder 256 nicht radial nach innen zurückkehren kann, welche diesen ständig beaufschlagt.
Die Bohrung 248 ist an ihrem radial inneren, oberen Bereich in einem Zylinder 258 ausgebildet, der im Rotor 24 gebildet ist und an seinem radial inneren Ende ausmündet, damit das freie Ende 260 des Fingers 246 gegebenenfalls mit einer entsprechenden gegenüberliegenden Fläche 262 der Stange 46 zusammenwirken kann.
Wie in 14B ersichtlich ist, ist somit dann, wenn die Stange sich in der axial eingedrückten Stellung befindet, der Finger in Riegelfesthaltestellung arretiert, wenn der Rotor 24 mit der eingedrückten Steuerstange 26 sich dreht, um das Starten des Fahrzeugmotors zu bewirken.
Wie bei Betrachtung der aufeinanderfolgenden 14B, 14C und 14A ersichtlich ist, bewirkt jedoch der axiale Rückzug der Stange 26 nach hinten, d. h. die Ziehbetätigung des Knopfs 38, das Einklappen des Fingers 246 und das Loslösen des Riegels 36, da der Betätigungszug 22 dann freikommen kann.
In bekannter Art und Weise ist zum erneuten Freigeben der Lenksäule und zum Verriegeln des Riegels 36 und des Betätigungszugs 222 in der axial hinteren Stellung ein axialer Schieber 264 vorgesehen, der unter der Wirkung des axial hinteren Endes des hinteren Endabschnitts 254 des Betätigungszugs 222 einklappbar ist, und zwar entgegen einer axialen Druckfeder 266, wobei der Schieber in einer Aufnahme 268 der hinteren Querseite des Rotors 24 geführt wird.
Es sei angemerkt, dass die Lenksäule entsperrt wird, bevor die mit "Zusatzgeräte" indexierte Winkelstellung erreicht ist und somit bevor der Motor in Betrieb gesetzt wird.
Sämtliche Relativbewegungen der zum Rückziehen und Loslassen des Riegels 36 beitragenden Teile sind anhand von 12A bis 14C dargestellt.
Hinsichtlich einer sicheren Betriebsweise ist das erfindungsgemäße Diebstahlsicherungssystem insofern besonders zuverlässig, als keine elektrische Energie erforderlich ist, um die Dreharretierung des Knopfs 38 aufrechtzuerhalten. Das Sicherheitsniveau der Diebstahlsicherung selbst entspricht zumindest dem einer gewöhnlichen mechanischen Diebstahlsicherung.
Hinsichtlich Ergonomie sind Verwendung und Handhabung für den Fahrer in sämtlichen Punkten ähnlich wie die einer mechanischen Diebstahlsicherung mit abziehbarem Schlüssel, abgesehen davon, dass das den Schlüssel bildende manuelle Steuerglied 24, 26, 38 dauerhaft in Stellung an der Lenksäule verbleibt.
Die Drehung des Knopfes 38 ist erst möglich, nachdem der elektronische Identifizierer erkannt wurde, andernfalls kann die Lenkung nicht entsperrt und der Fahrzeugmotor nicht gestartet werden.
Es ist unmöglich, ein Loslassen des Riegels 36 zu bewirken, solange der Drehknopf 38 nicht in die Abschalt-Winkelendstellung oder "Stopp"-Stellung zurückgekehrt ist.
Die Integration zumindest eines Teils der Bauteile der Steuerschaltung des Elektromagneten innerhalb des elektromechanischen Moduls, welches das Magazin 28 darstellt, erhöht die Sicherheit des gesamten Diebstahlsicherungssystems des Fahrzeugs.
Diese dem Diebstahlsicherungsmechanismus 20, 22, 28 "interne" elektronische Schaltung erfordert nämlich, dass der Diebstahlsicherung ein codiertes Signal übersendet wird, damit im Falle eines versuchten Einbruchs durch Abtrennen der elektrischen Verbindungs- und Anschlussleitungen (nicht dargestellt) zwischen Diebstahlsicherung und Decodierhauptschaltung es nicht möglich ist, die Bestromung des monostabilen Elektromagneten 30 mit einfacher Stromspeisung anzusteuern.
Um die Sicherheit noch zu erhöhen, ist es möglich (gemäß einer nicht dargestellten Variante), eine Drehverbindung insbesondere zwischen Knopf und Stange vorzusehen, die schmelzbar ist, d. h. die bricht, wenn man versucht, den Knopf 38 zwangsweise zu drehen, während die Drehung der gesamten Dreheinheit 38–26–24–132–34 über die Stange 82 des Elektromagneten 30 drehfest arretiert wird.
Auch ist es möglich, eine ausrückbare Verbindung zwischen Rotor und Knopf vorzusehen, dem die Stange zugeordnet ist, die über den monostabilen Arretierelektromagneten selbst oder über einen weiteren Elektromagneten gesteuert wird, der im Magazin 28 integriert ist.
Das Festhalten und Loslassen des Riegels 36 kann auch durch weitere bekannte Mittel gewährleistet werden, wie etwa ein System mit Schwenkfinger gemäß der vorbekannten, von der Anmelderin entwickelten Ausführung.
Der Riegel 36 kann auch insgesamt axial ausgerichtet sein, wobei er jedoch bezüglich der Achse A einen Winkel mit einer dazu ausgebildeten Schale 144 einschließt.
In einer nicht dargestellten Variante kann vorgesehen sein, dass die Stange des Elektromagneten die Dreheinheit 38–26–24–132–34 drehfest arretiert, indem sie in einer Aussparung 152 aufgenommen wird, der eine Nut 150 zugeordnet ist, die beispielsweise in der Steuerkurve 132 ausgebildet ist, wobei die Anordnung des Elektromagneten 30 insbesondere so umgekehrt wird, dass dessen Stange axial nach vorne vorspringt.
Die Indexierung der verschiedenen Winkelstellungen der Dreheinheit 38–26–24–132–34 kann ihrerseits durch Zusammenwirken mit dem zylindrischen Umfang der Steuerstange zum Steuern des Rückzugs des Riegels erfolgen.
Je nach Art der Lenksäule und damit nach den verschiedenen Abmessungen und je nach Platzbedarf, kann die Leiterplatte auch insgesamt parallel zu den Achsen A und B angeordnet sein.
Im Falle, dass es zu einem Ausfall des Identifikationssystems vom Freihandsystem kommen sollte, ist es möglich, eine Notlösung (nicht dargestellt) vorzusehen, bei der eine Notantenne bekannter Ausführung verwendet wird, die im Körper der Diebstahlsicherung 20 benachbart zur hinteren Endquerseite ausgebildet ist.
Diese Antenne ermöglicht damit das Lesen durch Datenaustausch mit einem Notidentifizierungstransponder, der in einem Element enthalten ist, dessen allgemeine Form einem mechanischen Schlüssel entspricht, dessen vorderer Schaft axial in ein axiales Loch eingeführt wird, das dazu im Bedienknopf 38 vorgesehen ist.
Somit wird der Nottransponder korrekt bezüglich der Antenne positioniert.
Ferner ist dabei vorgesehen, dass der in der Diebstahlsicherung aufgenommene Notidentifizierer nicht aus dieser abgezogen werden kann, solange der Knopf 38 und damit die Dreheinheit 38–26–24–132–34 nicht in die "Stopp"-Winkelstellung zurückgekehrt sind und/oder solange der Knopf 38 nicht axial nach hinten in die ausgezogene Stellung zurückgeführt wurde.
Damit ist es möglich, den monostabilen Elektromagneten durch einen Elektromotor zu ersetzen, der ein Element zur Dreharretierung der Dreheinheit antreibt.

Claims

Diebstahlsicherungssystem für Kraftfahrzeuge, vom Typ mit einem Diebstahlsicherungsmechanismus (20), der ein Gehäuse (22, 144) enthält, in dem ein manuelles Steuerglied (24, 26, 38) zum Starten des Fahrzeugmotors und zum Verriegeln der Lenksäule des Fahrzeugs vorgesehen ist, welches Glied – zwischen einer hinteren, ausgezogenen Stellung zum Verriegeln der Lenksäule und einer vorderen, eingedrückten Stellung zum Entriegeln der Lenksäule axial verstellbar gelagert ist (26, 38), – zwischen mindestens einer Ruhewinkelstellung und einer Gebrauchswinkelstellung drehbar gelagert ist (24, 26, 38), in welcher es nicht axial nach hinten ausgezogen werden kann, – mit einem drehbaren nockenartigen Austrittsglied (132) drehfest verbunden ist, das mit einem Steuerfinger (228) zusammenwirken kann, der von einem Riegel (36) abgestützt wird, um die Verlagerungen desselben zu steuern, der gegenüber dem Gehäuse (22, 144) zwischen einer ausgefahrenen Diebstahlsicherungsstellung, in die er elastisch beaufschlagt wird (230) und in der er aus einer Öffnung des Gehäuses (22, 144) herausragt, um ein Glied der Lenksäule drehfest zu arretieren, wenn das Steuerglied (24, 26, 38) sich in Ruhewinkelstellung und in der hinteren, ausgezogenen Verriegelungsstellung befindet, und einer ins Innere des Gehäuses eingeklappten Einfahrstellung gleitbeweglich gelagert ist, – mit einer Schaltereinheit (34) drehfest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass es eine Einrichtung zum Identifizieren eines autorisierten Fahrzeugbenutzers enthält, die am Ende einer Abfrage- und Identifikationsphase ein codiertes Diebstahlsicherungssignal ausgibt, und dass der Diebstahlsicherungsmechanismus (20) enthält: – ein insbesondere elektromagnetisches Antriebsglied (30) zur Dreharretierung des Steuerglieds (24, 26, 38) gegenüber dem Gehäuse (22, 28), dessen Freigabe dann gesteuert wird, wenn ein codiertes Diebstahlsicherungssignal von der Identifikationseinrichtung an eine elektronische Schaltung zum Steuern des Arretierglieds abgegeben wird, – und einen Schalter (32, 70) zum Auslösen einer Abfrage- und Identifikationsphase, der vom Gehäuse (22, 28, 62) abgestützt und vom manuellen Steuerglied (24, 26) ausgelöst wird.
Kraftfahrzeug-Diebstahlsicherungssystem nach dem vorangehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das manuelle Steuerglied (26) eine axial geneigte Rampe (206, 204) zum Steuern des Auslöseschalters (32, 70) enthält, die auf ein Glied (70) zum Betätigen desselben (32) einwirkt, wenn das manuelle Steuerglied (26, 38) zwischen den beiden axialen Endstellungen, nämlich der hinteren, ausgezogenen Verriegelungsstellung und der vorderen, eingedrückten Entriegelungsstellung axial eingedrückt bzw. ausgezogen wird.
System nach dem vorangehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (214) zur axialen Indexierung des manuellen Steuerglieds (26, 38) jeweils in seinen beiden axialen Endstellungen vorgesehen sind.
Kraftfahrzeug-Diebstahlsicherungssystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslöseschalter (32) ein Betätigungsglied (70) enthält, auf welches das manuelle Steuerglied (24, 26) einwirkt, wenn es aus seiner Ruhewinkelendstellung in seine Gebrauchsstellung oder umgekehrt drehend mitgenommen wird.
Diebstahlsicherungssystem nach Anspruch 4 in Kombination mit einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsglied eine Betätigungskugel (70) ist, mit der die Steuerrampe (204, 206) oder eine Seitenflanke (210, 212) des Steuerglieds (24, 26) zusammenwirkt.
Diebstahlsicherungssystem nach dem vorangehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerrampe (206) über ein zylindrisches Lager (204) axial nach hinten ragt, das parallel zur Achse verläuft und seitlich von der genannten Seitenflanke (210) begrenzt wird.
Diebstahlsicherungssystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerglied einen Rotor (24) enthält, der gegenüber einem Statorgehäuse (22) zwischen zwei Winkelendstellungen drehbar gelagert ist, von denen die eine der genannten Ruhewinkelstellung entspricht, und der gegenüber dem Stator axial festgelegt wird, sowie eine Steuerstange (26), die gegenüber dem Rotor (24), mit dem sie drehfest verbunden ist, zwischen einer hinteren, ausgezogenen Verriegelungsstellung und einer vorderen Entriegelungsendstellung axial gleitbeweglich gelagert ist.
Diebstahlsicherungssystem nach dem vorangehenden Anspruch in Kombination mit Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die genannte Rampe (206) an der Steuerstange (26, 122) gebildet ist.
System nach einem der Ansprüche 7 oder 8 in Kombination mit Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass Mittel (214) zur axialen Indexierung der Steuerstange (26) gegenüber dem Rotor (24) jeweils in ihren beiden axialen Endstellungen vorgesehen sind.
Diebstahlsicherungssystem nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerstange (26) einen radialen Finger (196) zum axialen Festhalten der Steuerstange (26) in der nach vorne ausgezogenen Stellung enthält, der dann, wenn der Rotor (24) seine Ruhewinkelstellung verlässt, sich gegenüber einer quer verlaufenden, ringförmigen, vorderen Anschlagsfläche (202) des Stators (22, 40) erstreckt, um das axiale Zurücksetzen der Steuerstange (26) nach hinten zu verhindern, und der dann, wenn der Rotor (24) sich in seiner Ruhewinkelstellung befindet, einer axialen Gegennut (198) gegenüberliegt, so dass axiale Verlagerungen der Steuerstange (26) zwischen ihren beiden axialen Endstellungen in beiden Richtungen möglich sind.
Diebstahlsicherungssystem nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das elektromagnetische Glied (30) zur Dreharretierung des Steuerglieds (24, 26, 38) mit dem Rotor (24, 152) zusammenwirkt, um diesen drehfest zu arretieren.
Diebstahlsicherungssystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das elektromagnetische Arretierglied ein Elektromagnet (30) mit axialer Ausrichtung (B) ist, dessen Kern (84) über eine Rückstellfeder (86) elastisch in die Ausfahrstellung so beaufschlagt wird, dass er in zumindest einer Arretiersaussparung (152) aufgenommen wird, die in einem Element (24, 112) ausgeführt ist, welches mit dem manuellen Steuerglied (24, 26, 38) drehfest verbunden ist, wenn letzteres sich in seiner Ruhewinkelstellung befindet, und dass er elektromagnetisch in die Einfahrstellung zurückgesetzt werden kann, so dass er das manuelle Steuerglied (24, 26, 38) drehbar freigibt.
Diebstahlsicherungssystem nach dem vorangehenden Anspruch in Kombination mit Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretieraussparung (152) in einer ringförmigen Vorderseite (120) des Rotors (24) des manuellen Steuerglieds (24, 26, 38) ausgeführt ist.
Kraftfahrzeug-Diebstahlsicherungssystem nach dem vorangehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das elektromagnetische Arretierglied (30) und der Auslöseschalter (32) zu einer Untereinheit (28, 62) gehören, die einen abnehmbaren Teil des Gehäuses (22) bildet.
Diebstahlsicherungssystem nach dem vorangehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der abnehmbare Teil (28) insgesamt ringförmig ist und in seiner Mitte axial vom manuellen Steuerglied (24, 26) durchsetzt wird.
Diebstahlsicherungssystem nach dem vorangehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der abnehmbare Teil (28) eine Leiterplatte (62) in Form eines flachen Rings mit querverlaufender Ausrichtung enthält, die den genannten Schalter (32) und das elektromagnetische Arretierglied (30) abstützt.
Diebstahlsicherungssystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (36) parallel (C) zur axialen Verlagerungsrichtung (A) des manuellen Steuerglieds (26) axial gleitbeweglich gelagert ist.
Diebstahlsicherungssystem nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel in einer insgesamt radialen Richtung gegenüber der axialen Verlagerungsrichtung des manuellen Steuerglieds gleitbeweglich gelagert ist.
Diebstahlsicherungssystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das axiale hintere Ende der Steuerstange (26) axial verschiebefest und drehfest mit einem Bedienknopf (38) über Mittel verbunden ist, die unter der Wirkung eines Moments mit bestimmtem Wert schmelzbar sind.