DE60017853T2

DE60017853T2 - Vorrichtung zum Verkleinern von Material, z.B. für Toilettenbecken

Info

Publication number: DE60017853T2
Application number: DE60017853T
Authority: DE
Inventors: Jean-Claude Perdriel
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1999-11-05
Filing date: 2000-10-27
Publication date: 2006-01-12
Anticipated expiration: 2020-10-28
Also published as: FR2800764A1; DE60017853D1; EP1098042B1; EP1098042A1; FR2800764B1; ATE288521T1

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich allgemein auf eine Zerkleinerungsvorrichtung, mit der ein Wasserklosettbehälter, üblicherweise als WC bezeichnet, ausgestattet werden soll. Solche Vorrichtungen sind an sich bekannt; sie stellen das Zerschneiden der aus dem WC-Behälter abgezogenen Materialteile sicher, um deren Einleiten in Rohrleitungen mit geringem Durchmesser zu gestatten, die üblicherweise zum Abziehen von Brauchwasser aus Waschbecken, Duschen, Badewannen, ..., d. h. von Wasser, das keinerlei Materialteile enthält, bestimmt sind.
Gemäß einer seit langem eingesetzten und weit verbreiteten Ausführungsform werden das Wasser der Wasserspülung und die Materialteile, die es mit sich führt, in eine Schüssel mit durchbrochener Wand geleitet, die in einem einen Tank bildenden Raum angeordnet ist. Ein Messer, das am Boden der Schüssel angeordnet ist und von einem Elektromotor in Drehrichtung angetrieben wird, stellt das Zerkleinern der Materialteile in Fragmente sicher, die mit dem Wasser der Wasserspülung durch die Öffnungen der Schüssel hindurch mitgeführt werden und in den Boden des Raumes fallen können, wo sie durch die Wirkung einer Pumpe angesaugt und in die Abzugsleitung ausgestoßen werden.
Bei einer weiteren Ausführungsform dieser Zerkleinerungsvorrichtungen werden die Materialien über die Pumpe durch eine Anordnung hindurch angesaugt, die ein Messer und ein Schneidgitter umfaßt. Solche Vorrichtungen sind z. B. in den französischen Patenten Nr. 1 349 257 und 69 03720 oder im englischen Patent Nr. 1 551 919 beschrieben. Sie umfassen ein Messer, das vor einem durchbrochenen Gitter in Drehung versetzt wird, wobei die Drehachse des Messers senkrecht zur Ebene des Gitters verläuft.
Im zuvor erwähnten englischen Patent halten elastische Mittel das Messer mit einer solchen Druckkraft in Anlage gegen das Gitter, daß die Kanten des Messers durch ihre Reibung am Gitter geschärft bleiben.
Ebenso wurde in den 70er Jahren eine Vorrichtung vorgeschlagen, bei der das feststehende Gitter diametral in der Zuführleitung für die Materialien angeordnet ist und eine insgesamt V-förmige Öffnung aufweist, in die sich die Flügel eines Messers hineinbewegen, das verdrehbar auf einer Welle montiert ist, die in der Zuführleitung für die Materialien axial und somit in der Ebene des Gitters angeordnet ist.
Bei diesen Vorrichtungen ist das Gitter in der Zuführleitung für die Materialien befestigt und wird das Messer von der Achse der Pumpe getragen. Das Messer dreht sich mit einer Geschwindigkeit in der Größenordnung von 3000 Umdrehungen pro Minute und muß in einem Abstand vom Gitter in einem Bereich von 2 bis 6 Hundertstel Millimetern angeordnet sein, um die Zerkleinerung der Materialien unter guten Arbeitsbedingungen sicherzustellen. Folglich ist es erforderlich, die Ebenheit der Oberflächen des Messers und des Gitters, ihre axiale Ausrichtung und den Abstand, der sie trennt, äußerst genau einzustellen, damit die Zerkleinerung zweckmäßig durchgeführt wird und das Messer nicht aufgrund einer schlechten Ausrichtung am Gitter reibt.
Eine solche Montage ist sehr aufwendig durchzuführen und führt zu Wartungs- oder Reparatureingriffen, die praktisch nicht ohne ein Abmontieren der Vorrichtung und Zurücksenden ins Werk durchführbar sind.
Aus diesem Grunde sind die Vorrichtungen gemäß dieser zweiten Ausführungsform relativ wenig verbreitet, obwohl sie völlig zufriedenstellend sind, wenn eine präzise Montage erreicht wird.
Die Erfindung schlägt daher eine Vorrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform mit einer solchen Ausgestaltung dar, daß die Montage und die Eingriffe einfach durchzuführen sind.
Zu diesem Zweck ist die Vorrichtung zum Zerkleinern von Materialteilen gemäß der Erfindung, die zum Beispiel zur Ausstattung eines WC-Beckens bestimmt ist, in dem die Materialteile mittels einer Pumpe durch ein gelochtes Gitter angesaugt werden, vor dem sich ein Messer dreht, dadurch gekennzeichnet, daß diese Vorrichtung eine abnehmbare Teilgruppe Gitter-Messer umfaßt, die an das Ende der Ausgangsachse der Pumpe mittels eines Kupplungsteils angekuppelt ist, wobei diese Teilgruppe Gitter-Messer eine Welle, die durch das Gitter hindurchläuft und das Messer trägt, und Mittel zur Befestigung und zur Einstellung umfaßt, die eine Einstellung der Lage des Messers in einem festen Abstand im Bereich von 2 bis 6 Hundertstel Millimeter vom Gitter gewährleisten.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist auch insofern bemerkenswert, als:

– die Mittel zur Befestigung und Einstellung, die ein Einstellen der Lage des Messers in bezug auf das Gitter gewährleisten, durch eine Schraubmutter gebildet sind;
– die Mittel zur Befestigung und Einstellung, die ein Einstellen der Lage des Messers in bezug auf das Gitter gewährleisten, von zwei Schraubmuttern gebildet sind, die dazu dienen, in unabhängiger Weise die Axialspiele längs der Welle und die Lage der Basis des Messers in bezug auf die Oberfläche des Gitters einzustellen;
– die beiden Schraubmuttern entweder auf derselben Seite des Gitters oder beidseits des Gitters vorgesehen sind;
– die Teilgruppe Gitter-Messer eine Einrichtung umfaßt, die ein Nachstellen von Abweichungen in der senkrechten Ausrichtung zwischen der Welle und dem Gitter gestattet und von einem Kern, der von zwei radialen Bohrungen durchlaufen wird, die senkrecht zueinander liegen und sich kreuzen, von einer Hülse und von zwei Stiften gebildet wird, wobei der erste Stift in eine Bohrung des Kerns eingeführt ist, die Welle in der Hülse sitzt und der zweite Stift in eine Bohrung eingeführt ist, welche die Hülse, den Kern und den ersten Stift durchsetzt, um eine Kugelgelenkbewegung zwischen der Welle und der Hülse zuzulassen;
– die Einrichtung, die ein Nachstellen von Abweichungen in der senkrechten Ausrichtung zwischen der Welle und dem Gitter gestattet, auf der Seite des Gitters angebracht ist, die dem Messer gegenüber liegt;
– die Einrichtung, die ein Nachstellen von Abweichungen in der senkrechten Ausrichtung gestattet, von zwei Scheiben gebildet wird, die einen Höcker bzw. eine Mulde aufweisen, die insgesamt halbkugelförmig ausgebildet sind;
– das Kupplungsteil zwischen der Welle der Teilgruppe Gitter-Messer und der Achse der Pumpe vorgesehen ist, aus Kunststoff besteht und eine elastische Kupplung gewährleistet;
– die Welle der Teilgruppe Gitter-Messer und die Achse der Pumpe parallelepipedförmige Ansätze tragen, die dazu dienen, in entsprechende Öffnungen des Kupplungsteiles eingesetzt zu werden;
– die Teilgruppe Gitter-Messer an einem Pumpenboden befestigt ist, in dem eine Turbine sitzt, die am Gehäuse der Pumpe montiert ist;
– der Pumpenboden eine Mittelöffnung, in welche die Welle der Teilgruppe Gitter-Messer eingesetzt ist, sowie einen Schacht umfaßt, der in der Verlängerung der Mittelöffnung ausgebildet ist und sich bis in die Nähe der Nabe der Turbine erstreckt;
– das Messer Flügel und das gelochte Gitter Öffnungen aufweist, welche die Form von Rauten haben, die über den Umfang verteilt längs der Ringfläche liegen, die von den Flügeln des Messers durchlaufen wird.

Die Erfindung wird anhand der nachfolgenden Beschreibung, die als nicht einschränkendes Beispiel unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen gegeben wird, besser verständlich. Es zeigen:
1 eine schematische Außenansicht mit teilweisem Aufriß eines Raumes, der eine erfindungsgemäße Zerkleinerungsvorrichtung umgibt;
2 eine Perspektivdarstellung des Pumpenbodens, der eine Teilgruppe Gitter-Messer gemäß der Erfindung trägt;
3 eine perspektivische Explosions- und Schnittdarstellung eines ersten Ausführungsbeispiels einer Teilgruppe Gitter-Messer gemäß der Erfindung;
4 eine Schnittansicht des Bodens der Pumpe, welcher die Teilgruppe Gitter-Messer aus 3 trägt;
die 5 und 6 Schnittdarstellugen zweier Ausführungsformen einer erfindungsgemäßen Teileinheit Gitter-Messer;
7 eine Draufsicht auf ein Gitter;
8 eine Perspektivdarstellung eines Messers, und
9 eine Draufsicht von oben auf ein Messer.
Die Zerkleinerungsvorrichtung für aus einem WC-Becken abgezogene Materialteile umfaßt in bekannter Weise ein Gehäuse 1, dem das Wasser der Wasserspülung und die Materialteile durch eine Öffnung 10 zugeführt werden. Dieses Gehäuse 1 bildet einen Tank, auf dessen Boden die Materialien und das Wasser fallen. In dem Gehäuse 1 ist eine elektrische Pumpe 12 angeordnet, um die Materialteile und das Wasser anzusaugen und sie einem Abzugsrohr 13 zuzuführen.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist von der Art, bei der die Materialteile und das Wasser über die Pumpe 12 durch eine Anordnung hindurch angesaugt werden, die ein Gitter 30 und ein Messer 31 umfaßt, das vor der Einlaßöffnung des Bodens der Pumpe 20 angeordnet ist, was das Zerkleinern der Materialien vor ihrem Ausstoßen durch den Ansatz 21 zum Abzugsrohr 13 hin sicherstellt.
Wie aus 2 ersichtlich ist, wird der Boden der Pumpe 20, der z. B. aus einem Kunststoffspritzgußteil besteht, beim in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel durch Einsatz von Verrastmitteln 22 fest mit dem Pumpenkörper 12 verbunden.
Das Gitter 30 wird am Boden der Pumpe 20 über Befestigungsmittel 33, z. B. Schrauben, befestigt.
Dieses Gitter 30 ist von Öffnungen 32 durchsetzt, und das Messer 31 ist parallel zur Außenseite des Gitters 30 angeordnet, um die Materialteile, die durch Betätigung der Pumpe 12 durch die Öffnungen 32 hindurch angesaugt werden, zu zerschneiden.
Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, eine abnehmbare Teilgruppe Gitter-Messer 300 zu bilden, wie sie in 3 gezeigt ist. Diese Teilgruppe Gitter-Messer wird unabhängig vom Rest der Zerkleinerungsvorrichtung hergestellt, was es gestattet, die Oberflächenzustände zu kontrollieren und die Relativstellung des Gitters 30 und des Messers 31 bei der Montage in der Fabrik präzise einzustellen.
Die perfekt justierte Teilgruppe 300 wird mit einer Welle versehen, welche durch das Gitter hindurchläuft und das Messer trägt sowie mit dem Ende der Ausgangsachse 15 der Pumpe 12 während der Montage der Zerkleinerungsvorrichtung nach Einsetzen eines Kupplungsteils 14 verkoppelt wird. Diese Kopplung wird vorteilhafterweise von der Außenseite des Pumpenbodens 20 her durchgeführt und endet mit dem Einsetzen der Befestigungsmittel 33, welche die feste Verbindung des Gitters und des Pumpenbodens 20 sicherstellen.
Diese Anordnung gestattet es, eine Teilgruppe 300 bereitzustellen, deren Einstellungen sehr präzise sein können und die beim Wartungs- oder Reparaturvorgang relativ einfach demontiert, zurückmontiert oder ausgetauscht werden kann, ohne daß diese Einstellungen verändert würden.
Wenn es auch allein unter dem Gesichtspunkt der mechanischen Montage relativ einfach ist, eine Teilgruppe vorzuschlagen, die ein Messer umfaßt, welches fest mit einer Welle verbunden ist, die in der Mitte einer senkrecht zu dieser verlaufenden, durchbrochenen Platte beweglich montiert ist, erfordert die Verwirklichung einer solchen Montage so, daß sich das Messer mit etwa 3000 Umdrehungen pro Minute drehen kann und dabei in einem festen Abstand im Bereich von 2 bis 6 Hundertstel Millimetern bleibt, einerseits eine absolute Maßhaltigkeit und eine sehr präzise Bearbeitung, welche die Kosten für die Teilgruppe ganz und gar inakzeptabel machen würden, und andererseits spezielle Gestaltungen.
Bei dem in den 3 bis 5 dargestellten Ausführungsbeispiel umfaßt die Teilgruppe Gitter-Messer 300 eine Welle 34, die an einem ersten Ende einen parallelepipedförmigen Ansatz 40 aufweist, der in einer Öffnung 140 des Kupplungsteils 14 sitzen soll. Die Welle 34 läuft durch das Gitter 30 hindurch und trägt an ihrem zweiten Ende das Messer 31. Befestigungs- und Einstellmittel stellen die gewünschte Positionierung des Messers relativ zum Gitter sicher.
Um den Eintrag von Material unter die Klingen des Messers 31 zu verhindern, muß dieses sehr starr mit der Welle 34 verbunden sein und vollkommen parallel zur Oberfläche des Gitters 30 gehalten werden.
Die erfindungsgemäße Teilgruppe umfaßt dabei eine Vorrichtung 39, die ein Beseitigen der Abweichungen in der senkrechten Ausrichtung zwischen der Welle 34 und dem Gitter 30 zuläßt und auf der dem Messer 31 gegenüberliegenden Seite des Gitters 30 angeordnet ist, wobei diese Abweichungen dann entstehen können, wenn man das untere Ende des Messers parallel zum Gitter anordnet, was durch Abweichungen von der parallelen Ausrichtung zwischen den Flächen, die senkrecht zur Achse der verschiedenen, bei der Montage verwendeten Teile verlaufen, oder durch Abweichungen von der senkrechten Ausrichtung zwischen der Welle und diesen verschiedenen Teilen bedingt ist.
Bei dem in den 3 bis 5 dargestellten Beispiel umfaßt diese Vorrichtung 39 einen auf der Welle 34 ausgebildeten Kern 41, eine Hülse 44 und zwei Stifte 42 und 43.
Der Kern 41 ist durch einen Abschnitt der Welle 34 gebildet, der einen größeren Durchmesser aufweist als der Rest der Welle 34. Er ist zu zylinderförmig und läuft in zwei ebenen Flächen aus, die senkrecht zur Welle 34 verlaufen, wobei die erste Fläche 45 am unteren Ende des parallelepipedförmigen Ansatzes 40 angeordnet ist und die zweite Fläche 46 dazu bestimmt ist, der Oberseite des Gitters 30 gegenüber angeordnet zu werden.
Die Hülse 44 ist ein rohrförmiges Teil, das den Kern 41 überdecken soll, wobei ihr Innenradius größer als der Außenradius des Kerns 41 ist, damit sie sich relativ zu diesem winkelig verschieben läßt, und sie weist einen Abschlußrand 47 auf, dessen Mittelöffnung einen etwas größeren Durchmesser als die Welle 34 hat.
Der Kern 41 wird von zwei Bohrungen 48, 49 durchsetzt, die radial und senkrecht zueinander verlaufen und sich kreuzen.
Die Bohrung 48 weist einen Durchmesser auf, der das Einsetzen des Stiftes 42 gestattet, während die Bohrung 49 einen Durchmesser aufweist, der das Einsetzen des Stiftes 43 zuläßt.
Der erste Stift 42 hat einen größeren Durchmesser als der zweite Stift 43 und wird von einer Radialbohrung durchsetzt, die das Einsetzen des Stiftes 43 gestattet.
Die Hülse 44 wird ebenfalls radial von einer Bohrung 49' durchlaufen, die das Einsetzen des Stiftes 43 zuläßt.
Die Länge des Stiftes 42 ist im wesentlichen gleich dem Durchmesser des Kerns 41, und die Länge des Stiftes 43 ist im wesentlichen gleich dem Außendurchmesser der Hülse 44.
Bei der Montage wird der Stift 42 in die Bohrung 48 des Kerns 41 eingeführt und dabei so ausgerichtet, daß seine Radialbohrung in der Achse der Bohrung 49 des Kerns 41 liegt.
Die Welle 34 wird mit ihrem zweiten Ende in die Hülse 44 derart eingeführt, daß sie diese um den Kern 41 herum mitnimmt, bis ihr Abschlußrand 47 gegen die ebene Fläche 46 des Kerns 41 zur Anlage kommt.
Die Hülse 44 wird so ausgerichtet, daß ihre Radialbohrung 49' in Verlängerung der Bohrung 49 des Kerns 41 liegt, und der Stift 43 wird in die Bohrung, welche die Hülse 44, den Kern 41 und den durchbohrten Stift 42 durchläuft, eingeführt.
Eine solche Montage gestattet eine Kugelgelenkbewegung zwischen der Welle 34 und der Hülse 44, welche eine Abnutzung verhindert, die durch Abweichungen in der Ausrichtung zwischen diesen Teilen entstehen könnte.
Die Teilgruppe Gitter-Messer 300, die in den 3 und 4 dargestellt ist, umfaßt noch ein Drehlager 38, das durch eine flache Scheibe gebildet ist, welche auf dem Abschlußrand 47 der Hülse 44 angeordnet ist, das Gitter 30, ein zweites Drehlager 36 und das Messer 31.
Das zweite Drehlager 36 ist in einer Einsenkung 37 angeordnet, die in der Innenfläche des Gitters 30 ausgebildet ist. Die axialen Abmessungen des Drehlagers 36 und der Einsenkung 37 sind so eingestellt, daß eine parallele Ausrichtung der freien Fläche des Lagers zur Ebene der freien Fläche des Siebes 30 erreicht wird, und daß jene in einem Abstand im Bereich von 2 bis 6 Hundertstel Millimetern von diesem angeordnet ist. Um wiederholte Bearbeitungen zu vermeiden, ist eine Reihe von Drehlagern mit unterschiedlichen Dicken vorgesehen, und man mißt die Tiefe der Einsenkung 37, um das Lager der entsprechenden Dicke auszuwählen.
Es wurde festgestellt, daß es nicht interessant ist, die Dickeabmessungen mittels Beilagscheiben einzustellen, da diese sich aufgrund der Drehgeschwindigkeit des Messers verformen und sehr rasch abnutzen.
Die Ausrichtung des zweiten Drehlagers 36 in der Einsenkung 37 des Siebes gestattet es, zu verhindern, daß Verunreinigungen zwischen das untere Ende des Messers 31 und das Gitter 30 hineingelangen können.
Wie in der Zeichnung und insbesondere in den 8 und 9 zu sehen ist, umfaßt das Messer 31 eine Nabe 310, die von einer Bohrung 311 durchlaufen wird, welche deren Ausrichtung auf der Welle 34 gestattet, und eine längliche Öffnung 312, in die ein Stift 35 eingesetzt werden kann, der die Drehverbindung des Messers 31 mit der Welle 34 sicherstellt, und zwei Flügel 313, die das Zerschneiden der durch die Öffnungen des Gitters hindurch angesaugten Materialien sicherstellen.
Die Flügel 313 verlaufen parallel zueinander und sind auf beiden Seiten einer Querebene, parallel zu dieser, angeordnet.
Eine Spannmutter 50 schließt die Montage der Teilgruppe Gitter-Messer 300 gemäß der Erfindung ab, indem sie auf das zweite Ende der Welle 34, das zu diesem Zweck mit einem Gewinde versehen ist, aufgeschraubt wird. Um die Höhe der Teilgruppe auf der Seite des Messers zu verringern, wird die Schraubmutter 50 vorzugsweise in eine Mulde 314 eingeführt, die aus der Nabe 310 des Messers herausgearbeitet ist.
Bei dieser Ausführungsform nach den 3 und 4 wird die Montage der Teilgruppe 300 durch das Anbringen der Mutter 50, welche die Elemente gegeneinander verklemmt, um sie in zweckmäßiger Weise relativ zueinander anzuordnen, durchgeführt und abgeschlossen.
Die Mutter 50 wird angezogen, bis ein vorbestimmtes Drehmoment des Messers erreicht ist, und dann mit einem Drehbremssystem blockiert, wodurch eine Montage erreicht wird, mit der man die durch Maßabweichungen der unterschiedlichen Teile der Anordnung, d. h. Welle 34, Vorrichtung 39, Drehlager 36 und 38, Gitter 30 und Messer 31, bedingten Einstellprobleme beseitigt.
Wenngleich diese Ausführungsform zufriedenstellend ist, weist sie den Mangel auf, daß sie das Spiel, welches das untere Ende des Messers vom Gitter trennt, von der Tiefe der Einsenkung 37 und der Dicke des Drehlagers 36 abhängig macht.
Die in den 5 und 6 dargestellten Ausführungsformen, die nun beschrieben werden, gestatten es, diesen Nachteil zu beseitigen.
Bei dem Ausführungsbeispiel der 5 umfaßt die Teilgruppe Gitter-Messer 301, wie die Teilgruppe Gitter-Messer 300 der 3 und 4, eine Welle 34, die eine Vorrichtung 39, welche eine Beseitigung von Abweichungen in der senkrechten Ausrichtung zwischen der Welle und dem Gitter 30 gestattet, ein Drehlager 38, ein Gitter 30, ein Drehlager 36, das in einer Einsenkung 37 des Gitters 30 angeordnet ist, und ein Messer 31 trägt.
Im Unterschied zur Teilgruppe Gitter-Messer 300 aus den 3 und 4 ist die Teilgruppe Gitter-Messer 301 mittels zweier Muttern 70 und 64 montiert, die dazu dienen, einerseits den Schichtaufbau aus Welle 34, Vorrichtung 39, Sieb 30, Drehlagern 36 und 38, Einsenkung 37 und andererseits die Position der Basis des Messers 31 relativ zur Oberfläche des Gitters 30 unabhängig einzustellen.
Bei dieser Ausführungsform ist die Teilgruppe Gitter-Messer zusätzlich mit einer Zwischenhülse 60 versehen.
Diese Zwischenhülse 60 ist allgemein zylinderförmig; sie läuft in einem Kragen 61 mit einem Durchmesser aus, der zwar größer als der laufende Durchmesser der Zwischenhülse 60, aber gleich dem Durchmesser der Einsenkung 37 des Gitters 30, ist.
Die Zwischenhülse 60 wird auf der Welle 34 nach dem Anbringen des Drehlagers 36 ausgerichtet, dann wird die erste Mutter 70 auf das Gewindeende der Welle 34 aufgeschraubt, um die verschiedenen Elemente gegeneinander zu verklemmen und damit die Axialspiele zu beseitigen. Um die Höhe der Anordnung zu verringern, wird die Mutter 70 zumindest teilweise in eine Mulde 71 eingeführt, die im Ende der Zwischenhülse 60 ausgebildet ist.
Die Montage erfolgt durch Anordnen des Stifts 35 in der Bohrung, die durch die Bohrung 62 der Zwischenhülse und die Bohrung 63 der Welle 34 gebildet wird, und durch das Anbringen des Messers 31 unter Zwischenschaltung einer Ringdichtung 65.
Wie mit dünnen, strichpunktierten Linien dargestellt, weist die Bohrung 63 der Welle 34 einen länglichen Querschnitt S auf, damit der für das Anbringen des Stiftes 35 nötige Durchlaß trotz des Gleitens der Abstandhülse 60 auf der Welle 34 während des Beseitigens der Axialspiele erhalten bleibt.
Das Messer 31 wird durch Anziehen der zweiten Mutter 64, welche die Ringdichtung 65 zusammendrückt, bis zwischen dem unteren Ende des Messers 31 und dem Sieb 30 das Spiel 2 bis 6 Hundertstel Millimeter beträgt, und durch anschließendes Arretieren der Mutter 34 mit der Drehbremse lagefixiert.
Bei diesem Ausführungsbeispiel weist die Innenbohrung des Messers 31 einen solchen Durchmesser auf, daß die Zwischenhülse 60 darin positioniert werden kann.
Bei dem Ausführungsbeispiel nach 5 werden die Montage und die Einstellung der Axialspiele der Teilgruppe Gitter-Messer 301 mittels zweier Muttern 64 und 70 durchgeführt, die auf derselben Seite des Gitters 30, d. h. auf der Seite des Messers, angeordnet sind.
Bei einer in der Zeichnung nicht dargestellten Ausführungsform können die beiden Montage- und Einstellmuttern auf derselben Seite des Gitters 30, d. h. auf der dem Messer 31 gegenüberliegenden Seite, angeordnet sein.
Die Teilgruppe Gitter-Messer 302 gemäß dem Ausführungsbeispiel der 6 umfaßt zwei Muttern 170, 164, die auf beiden Seiten des Gitters 30 angeordnet sind.
Bei diesem Ausführungsbeispiel weist die Welle 134 vier Teile auf:

– ein erstes Teil 135, das mit einem Gewinde versehen ist und das Anbringen eines parallelepipedförmigen Ansatzes 240 gestattet, der in die Öffnung 140 des Kupplungsteils 14 eingeführt werden soll;
– ein zweites Teil 136 mit einem etwas größeren Durchmesser als das Teil 135, dessen nahe dem ersten Teil 135 angeordnetes Ende ist, mit einem Gewinde einer Steigung, die der Steigung des Gewindes des ersten Teils 135 entgegengesetzt ist, versehen ist;
– eine Scheibe 137 mit einem Durchmesser, der deutlich größer als der des zweiten Teils 136 und gleich dem Durchmesser der Einsenkung 37 des Gitters 30 ist;
– ein viertes Teil 138, das an seinem freien Ende mit einem Gewinde versehen ist.

Wie zuvor, ist diese Welle dazu bestimmt, das Messer 31, zu beiden Seiten des Gitters 30 angeordnete Drehlager 36 und 38, einen parallelepipedförmigen Ansatz 240 und eine Vorrichtung 139 zu tragen, die eine Beseitigung der Abweichungen von der senkrechten Ausrichtung zwischen der Welle 134 und dem Gitter 30 gestattet.
Bei der Ausführungsform nach 6 ist die Vorrichtung 139, die eine Beseitigung von Abweichungen von der senkrechten Ausrichtung zwischen der Welle 134 und dem Gitter 30 gestattet, durch zwei Scheiben 141, 142 gebildet, die einen Höcker 143 bzw. eine Mulde 144 aufweisen, die allgemein halbkugelförmig ausgebildet sind.
Die Scheibe 142 wird auf der Welle 134 durch Anbringen eines Stiftes 146 in einer Bohrung 145 der Welle und einer Bohrung 147 der Scheibe drehfest angeordnet.
Bei diesem Ausführungsbeispiel umfaßt die Anordnung um das zweite Teil 136 der Welle 134 herum einen Schichtaufbau, der aus dem Drehlager 36, dem Gitter 30, dem Drehlager 38, der durch den Stift 146 fixierten Scheibe 142, der Scheibe 141 und der ersten Spannmutter 170 gebildet ist, durch welche die Axialspiele zwischen den verschiedenen Elementen beseitigt werden. Wie in der Zeichnung sichtbar ist, weist die Bohrung 145 der Welle einen länglichen Querschnitt auf, um eine Axialverschiebung des Stiftes 146 beim Festklemmen zu gestatten.
Das Messer 31 ist nach dem Anbringen des Dichtungsringes 65 und des Stiftes 35 um das vierte Teil 138 der Welle 134 herum montiert und wird anschließend durch Anziehen der zweiten Mutter 164 und Anbringen einer Drehbremse lagefixiert.
Nachdem nun drei Ausführungsbeispiele der abnehmbaren Teilgruppe Gitter-Messer gemäß der Erfindung beschrieben wurden, sei nun wieder auf 4 eingegangen, um sich mit deren Einsatz zu befassen.
In an sich bekannter Weise trägt die Achse 15 der Pumpe 12 eine Turbine 23, die sich im Pumpenboden 20 dreht, um das Wasser der Wasserspülung und die am Boden des Tanks 1 vorhandenen Materialteile durch die Öffnungen 25 des Pumpenbodens hindurch anzusaugen.
Zur Montage der abnehmbaren Teilgruppe Gitter-Messer gemäß der Erfindung trägt das Ende der Achse 15 der Pumpe einen parallelepipedförmigen Ansatz 16, der dazu bestimmt ist, in eine Öffnung 146 des Kupplungsteils 14 eingesetzt zu werden.
Das Kupplungsteil 14 ist vorzugsweise ein Kunststoffteil, das der Kupplung zwischen der Achse 15 der Pumpe 12 und der Welle 34, 134 der abnehmbaren Teilgruppe Gitter-Messer gemäß der Erfindung eine gewisse Elastizität verleiht.
Wenn der Pumpenboden 20 auf dem Gehäuse der Pumpe 12 sitzt, ist die Teilgruppe Gitter-Messer gemäß der Erfindung gegenüber der Mittelöffnung 26 des Bodens der Pumpe 20 angeordnet; die Welle 34 wird in die Mittelöffnung 26 eingeführt, bis der Ansatz 40, 240 in der Öffnung 140 des Kupplungsteils 14 sitzt.
Dann wird das Sieb 30 durch Anbringen der Befestigungsmittel 33 am Pumpenboden befestigt.
Wie aus 4 ersichtlich ist, erstreckt sich ein Schacht 24, der in der Verlängerung der Mittelöffnung 26 ausgebildet ist, bis in die Nähe der Nabe der Turbine 23. Dieser Schacht 24 umschließt die Verbindung zwischen der Achse 15 der Pumpe und 34 oder 134 der Teilgruppe Gitter-Messer so, daß Verwirbelungseffekte und ein Aufwickeln von Materialteilen um sie herum verhindert werden.
Ein Ausführungsbeispiel für das bei der erfindungsgemäßen Montage eingesetzte Gitter 30 ist in 7 dargestellt.
Die Öffnungen 32 sind in Form von Rauten ausgebildet, die über den Umfang verteilt längs des Rings liegen, der von den Flügeln 313 des Messers überstrichen wird. Diese Anordnung ist insofern interessant, als sie die Materialteile durch einen großen Teil der Öffnung hindurch läßt und sie unter der Wirkung des Messers zerkleinert, sobald sie zum spitzen Ende der Öffnung 32 gelangt sind, was das Zerschneiden erleichtert.
Das Gitter 30 weist Positionieraussparungen 320 auf, die dazu eingerichtet sind, mit in den Zeichnungen nicht dargestellten Stiften des Pumpenbodens 20 zusammenzuwirken, um das Gitter 30 so zu positionieren, daß seine Öffnungen 32 den Öffnungen 25 des Pumpenbodens gegenüberliegen.
Die Öffnungen 333 dienen zum Hindurchführen der Befestigungsmittel 33.
Wie aus 5 ersichtlich ist, kann eine Beschichtung 66 auf das Messer 31 aufgebracht werden, um eine Endfläche zu erzeugen, die keine Unebenheiten aufweist, und um damit ein Aufwickeln von Material zu vermeiden.

Claims

Vorrichtung zum Zerkleinern von Materialteilen, die z. B. zur Ausstattung eines WC-Beckens bestimmt ist, in der die Materialteile mittels einer Pumpe (12) durch ein gelochtes Gitter (30) angesaugt werden, vor dem sich ein Messer (31) dreht, wobei die Vorrichtung eine abnehmbare Teilgruppe Gitter-Messer (300, 301, 302) umfaßt, die an das Ende der Ausgangsachse (15) der Pumpe (12) mittels eines Kupplungsteils (14) ankoppelbar ist, wobei diese Teilgruppe Gitter-Messer (300, 301, 302) eine Welle (34, 134) umfaßt, die durch das Gitter (30) hindurchläuft und das Messer (31) trägt, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorrichtung Mittel (50; 70, 64; 170, 164) zur Befestigung und zur Einstellung umfaßt, die ein Einstellen der Lage des Messers (31) in einem festen Abstand im Bereich von zwei bis sechs Hundertstel Millimeter vom Gitter (30) gewährleisten und ein Drehen des Messers (31) mit 3000 U/min zulassen.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Befestigung und Einstellung, die ein Einstellen der Lage des Messers (31) in Bezug auf das Gitter (30) zulassen, von einer Schraubmutter (50) gebildet sind.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zur Befestigung und Einstellung, die ein Einstellen der Lage des Messers (31) in Bezug auf das Gitter (30) gewährleisten, von zwei Schraubmuttern (70, 64; 170, 164) gebildet sind, die dazu dienen, in unabhängiger Weise die Axialspiele längs der Welle (34, 134) und die Lage der Basis des Messers (31) in Bezug auf die Oberfläche des Gitters (30) einzustellen.
Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schraubmuttern (70, 64) auf derselben Seite des Gitters (30) angebracht sind.
Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schraubmuttern (170, 164) beidseits des Gitters (30) vorgesehen sind.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Teilgruppe Gitter-Messer (300, 301, 302) eine Einrichtung (39) umfaßt, die ein Nachstellen von Abweichungen in der senkrechten Ausrichtung zwischen der Welle (34, 134) und dem Gitter (30) gestattet und von einem Kern (41), der von zwei radialen Bohrungen (48, 49) durchlaufen wird, die senkrecht zueinander liegen und sich kreuzen, von einer Hülse (44) und von zwei Stiften (42, 43) gebildet wird, wobei der erste Stift (42) in eine Bohrung (48) des Kerns (41) eingeführt ist, die Welle (34) in der Hülse (44) sitzt und der zweite Stift (43) in eine Bohrung eingeführt ist, welche die Hülse (44), den Kern (41) und den ersten Stift (42) durchsetzt, um eine Kugelgelenkbewegung zwischen der Welle (34) und der Hülse (44) zuzulassen.
Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (39), die ein Nachstellen von Abweichungen in der senkrechten Ausrichtung zwischen der Welle (34, 134) und dem Gitter (30) zuläßt, auf der Seite des Gitteres (30) angebracht ist, die dem Messer (31) gegenüberliegt.
Vorrichtung nach Anspruch 6 oder Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung (139), die ein Nachstellen von Abweichungen in der senkrechten Ausrichtung zuläßt, von zwei Scheiben (141, 142) gebildet wird, die einen Höcker (143) bzw. eine Mulde (144) aufweisen, die allgemein halbkugelförmig ausgebildet sind.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsteil (14) zwischen der Welle (34, 134) der Teilgruppe Gitter-Messer (300, 301, 302) und der Achse (15) der Pumpe (12) aus Kunststoff besteht und eine biegsame Kopplung gewährleistet.
Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (34, 134; 15) der Teilgruppe Gitter-Messer (300, 301, 302) und die Achse der Pumpe (12) parallelepipedförmige Ansätze (40, 240; 16) tragen, die dazu dienen, daß sie in entsprechende Öffnungen (140, 146) des Kupplungsteiles (14) eingesetzt werden.
Vorrichtung nach einem der Ansprüche der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Teilgruppe Gitter-Messer (300, 301, 302) an einem Pumpenboden (20) befestigt ist, in dem eine Turbine (23) sitzt, die am Gehäuse der Pumpe (12) montiert ist.
Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Pumpenboden (20) eine Mittelöffnung (26), in welche die Welle (34, 134) der Teilgruppe Gitter-Messer (300, 301, 302) eingesetzt ist, sowie einen Schacht (24) umfaßt, der in der Verlängerung der Mittelöffnung (26) ausgebildet ist und sich bis in die Nähe der Nabe der Turbine (23) erstreckt.
Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Messer Flügel (313) und das gelochte Gitter (30) Öffnungen (32) aufweist, welche die Form von Rauten haben, die über den Umfang verteilt längs der Ringfläche liegen, die von den Flügeln (313) des Messers überstrichen wird.