DE60003821T2

DE60003821T2 - Motorischer Antrieb

Info

Publication number: DE60003821T2
Application number: DE60003821T
Authority: DE
Inventors: Egidio Marcantoni
Original assignee: CIAR SpA
Current assignee: CIAR SpA
Priority date: 2000-11-09
Filing date: 2000-11-09
Publication date: 2003-12-24
Anticipated expiration: 2020-11-10
Also published as: EP1205687B1; DK1205687T3; EP1205687A1; DE60003821D1; ATE244840T1; ES2203390T3

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Antrieb zur Einstellung von Elementen, insbesondere für die Einstellung von Sitzen oder Betten.
Ein Antrieb zur Einstellung von Teilen von Sitzen und Betten ist aus WO 96/12123 bekannt und besteht aus einer stationären Spindel, die durch einen Motor drehbar ist, ein Gehäuse, das die Spindel umgibt, und eine Mutter, die an der Spindel innerhalb des Gehäuses angeordnet ist und in der Längsrichtung der Spindel durch die Drehbewegung der Spindel einstellbar ist. Erste Befestigungsmittel, die bezüglich des Gehäuses stationär sind, und zweite Befestigungsmittel, die mit der Mutter verbunden sind, sind ebenso vorgesehen, wobei der Abstand zwischen den beiden Befestigungsmitteln durch die Drehbewegung der Spindel zur Einstellung des Sitzes oder Bettes variabel ist.
Das die Spindel umgebende Gehäuse wird durch ein zweiteiliges Führungsprofil gebildet. Darüber hinaus sind die zweiten Befestigungsmittel als ein Gleitbauteil konstruiert, das die Führungsprofile an deren Außenseite umgreift, um es so vollständig zu umschließen, und außerdem ist es einstückig mit der Mutter durch zwei Schlitze im Führungsprofil verbunden.
Ferner besitzt einer der beiden Führungsprofile einen sich parallel zur Spindel erstreckenden Kanal, um Grenzschalter aufzunehmen, die durch die Muttern betätigt werden können. Während der Installation des Antriebs werden diese Grenzschalter an vorbestimmten Stellen innerhalb des Kanals angeordnet und begrenzen damit den Einstellweg der Muttern. Auf diese Weise ausgestattete Sitze und Betten besitzen gewöhnlich Druckknopf-Schalter, mit denen die Möbelstücke graduell zwischen den zwei durch die Schalter vorbestimmten Endstellungen eingestellt werden können. Die Einstellung findet gewöhnlich während des bestimmungsgemäßen Gebrauchs statt, um die erforderliche genaue Einstellung vornehmen zu können.
DE-U-29 50 0084 offenbart einen Antrieb zur Einstellung von Elementen, wobei Grenzschalter in separaten Kanälen untergebracht sind. Die Position der Schalter sind durch die Öffnungen fixiert, in denen die Grenzschalter installiert sind, um durch die Mutter betätigt zu werden.
In Übereinstimmung mit den Merkmalen des Oberbegriffs von Anspruch 1 offenbart Ep-A-0 798 473 einen Linearantrieb mit Grenzmikroschaltern, der eine sehr einfache Einstellung besitzt, ein Gehäuse umfassend, welches ein auf Befehl entlang einer Antriebsrichtung bewegbares Element beherbergt, ferner eine Führung, die mit dem Gehäuse verbunden ist und zwei Mikroschalter trägt, welche voneinander entlang der Antriebsrichtung des sich bewegenden Elements räumlich getrennt angeordnet sind und die durch das sich bewegende Element betätigt werden, wenn während seiner Bewegung entlang der Antriebsrichtung zwei vorbestimmte Positionen erreicht werden. Die Führung ist in wenigstens zwei Teilen bereitgestellt, die entlang einer Richtung gleitend miteinander verbunden sind, welche im Wesentlichen parallel zur Gleitrichtung ist. Die zwei Mikroschalter sind entsprechend mit einem der zwei Gleitteile und mit dem anderen der Gleitteile verbunden, um somit den Abstand zwischen den zwei Mikroschaltern durch das Gleiten eines der zwei Gleitteile im Bezug auf das andere einzustellen, ohne den Antrieb in irgend einer Weise auseinander bauen zu müssen.
Die Aufgabe der Erfindung ist es, weitere Verbesserungen an den Einstellmöglichkeiten zu schaffen.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale von Anspruch 1 gelöst.
Der erfindungsgemäße Antrieb zur Einstellung von Elementen, insbesondere zur Einstellung von Sitzen und Betten, besteht im wesentlichen aus einer stationären Spindel, die durch einen Motor drehbar ist, einem Gehäuse, das die Spindel umgibt, eine Mutter, die an der Spindel innerhalb des Gehäuses angeordnet ist und die in der Längsrichtung der Spindel durch die Drehbewegung der Spindel einstellbar ist, erste Befestigungsmittel, die relativ zum Gehäuse stationär sind, und ebenfalls vorgesehen sind zweite Befestigungsmittel, die mit der Mutter verbunden sind, wobei der Abstand zwischen den zwei Befestigungsmitteln durch die Drehbewegung der Spindel zur Einstellung des Sitzes oder Bettes variabel ist. Grenzschalter sind ebenfalls vorgesehen, die im Bereich des Gehäuses angebracht sind und mit den Muttern zusammenwirken, wobei die Grenzschalter Mittel zu ihrer Einstellung in der Längsrichtung der Spindel besitzen und diese Mittel in der Lage sind, von der Außenseite des Gehäuses betätigt zu werden.
Die Fähigkeit, die Grenzschalter in verschiedene Positionen zu setzen, ermöglicht es dem Anwender, in der Lage zu sein, die maximale Einstellbarkeit seines Elements, beispielsweise seines Möbelstücks, seinen Bedürfnissen entsprechend anzupassen. Die Verwendung dieser Einstelleinrichtung zeigt insbesondere Wirkung, wenn das Möbelstück, beispielsweise ein Bett, nur in zwei Gebrauchsstellungen verwendet wird.
Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel besitzen die Mittel zur Einstellung der Grenzschalter Arretiermittel, beispielsweise eine Arretierschraube, um den Grenzschalter in einer gewünschten Position zu fixieren.
Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung sind das die Spindel umgebende Gehäuse und wenigstens ein Teil des Kanals, in dem die Grenzschalter untergebracht sind, in einem Stück gestaltet.
Weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nun anhand der folgenden Beschreibung und der Zeichnung genauer erläutert, bei der:
Fig. 1 eine Längsschnittansicht im Bereich des Antriebs zeigt,
Fig. 2 eine Querschnittansicht des Antriebs zeigt,
Fig. 3 eine dreidimensionale Ansicht des Gehäuses mit den Grenzschaltern zeigt, und
Fig. 4 eine Explosionsansicht eines Grenzschalters und seiner Einstellmittel ist.
Der in Fig. 1 gezeigte Antrieb zur Einstellung von Elementen, insbesondere zur Einstellung von Sitzen und Betten, besteht im Wesentlichen aus einer stationären Spindel 2, die durch einen Motor 1 drehbar ist, einem Gehäuse 3, das die Spindel umgibt, und eine Mutter 4, die an der Spindel innerhalb des Gehäuses angebracht ist und die in der Längsrichtung der Spindel durch die Drehbewegung der Spindel einstellbar ist.
Erste Befestigungsmittel S. die bezüglich des Gehäuses 3 stationär sind, und zweite Befestigungsmittel 6, die mit der Mutter verbunden sind, sind ebenfalls vorgesehen.
Dieser Antrieb kann an einem Sitz oder Bett befestigt werden, beispielsweise durch das erste und zweite Befestigungsmittel 5, 6. Durch eine Drehbewegung der Spindel 2 wird die Mutter 4 eingestellt und damit auch die zweiten Befestigungsmittel 6, die daran festgemacht sind, so dass der Abstand zwischen den zwei Befestigungsmitteln 5, 6 zur Einstellung des Sitzes oder Bettes variabel ist.
Das Gehäuse 3 ist an einem Ende mit einem Basisgehäuse 7 verbunden. Die Lagerung für ein Ende der Spindel sowie eine Getriebeeinheit zum Antrieb der Spindel sind in diesem Basisgehäuse 7 untergebracht und optional ebenso im Endbereich des Gehäuses 3. Der Motor 1, der wirksam mit der Getriebeeinheit verbunden ist, ist seitlich im Bereich des Basisgehäuses 7 oder des Endes des Gehäuses 3, das dort befestigt ist, angebracht. Am anderen Ende des Gehäuses 3 ist die Spindel 2 in einem geeigneten Lager 8 gesichert.
Wie insbesondere aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich ist, besitzt das Gehäuse 3 zwei Schlitze 9, die sich in Längsrichtung der Spindel 2 erstrecken und sich gegenseitig gegenüber liegen, und zwei durch diese beiden Schlitze herausragende zinkenartige Verbindungselemente 10, wobei die Verbindungsmittel 10 an einem Ende mit der Mutter 4 und am anderen Ende mit dem zweiten Befestigungsmittel 6 verbunden sind. In diesem Fall können die Befestigungsmittel 6, die Verbindungsmittel 10 und die Mutter 4, je nach Erfordernis, aus einem oder mehreren Materialien hergestellt werden. Solche Lösungen denkbar, die in einem Stück oder in mehreren Stücken gemacht wurden. Vorzugsweise werden die Verbindungsmittel und die ersten Befestigungsmittel 6 an jeder Seite als ein einstückiges, aus Metall gefertigtes Teil hergestellt und während der Herstellung der Mutter verbunden, wobei ein Spritzgießprozess verwendet wird, um eine Einheit zu bilden, die aus ersten Befestigungsmitteln 6, Verbindungsmitteln 10 und Mutter 4 besteht.
Bei dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel hat das Gehäuse 3 einen röhrenförmigen Aufbau. Jedoch sind andere Querschnittformen, insbesondere quadratische Querschnittformen, ebenso denkbar. Im Fall eines röhrenförmigen Aufbaus des Gehäuses 3 wird die Mutter vorteilhafter Weise in einer zylindrischen Form gefertigt, wie es aus den Fig. 1 und 2 ersichtlich ist. Im Übrigen kann das Gehäuse in mehreren Teilen Hergestellt werden, insbesondere in zwei Teilen aber auch in einem Teil. Der einteilige röhrenförmige Aufbau des Gehäuses mit einer entsprechend zylindrischen Mutter kann besonders einfach hergestellt werden und ist auch sehr kompakt. Um die Spindel vor Staub und Schmutz zu schützen und um auch den Benutzer vor ungewollten Kontakt mit der Spindel zu schützen, die normalerweise geschmiert ist, sind flexible Staubabdeckungen 18, die beispielsweise aus einem gummiartigen Material gefertigt wurden, ebenfalls im Bereich der Schlitze vorgesehen. Zu diesem Zweck sind durch flanschartige Auskragungen 3a gebildete Hohlkehlen im Bereich der Schlitze vorgesehen, wie insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich ist. Eine flexible Staubabdeckung wurde wenigstens über die gesamte Länge des Schlitzes in jede der durch diese flanschartigen Auskragungen 3a gebildeten Hohlkehlen gelegt, so dass sich beide Staubabdeckungen in der Mitte berühren oder nur eine sehr schmale Lücke frei lassen. Diese Staubabdeckungen sind so flexibel, dass sie während einer Bewegung der Mutter ohne Probleme durch die Verbindungsmittel 10 geöffnet werden können. Dann ist die Lücke 9 allerdings fast komplett durch einen entsprechend flexiblen Aufbau verschlossen. Nur im Bereich der Verbindungsmittel 10 werden die beiden Staubabdeckungen 18 etwas angehoben und vor und nach den Verbindungsmitteln 10 etwas geöffnet.
Grenzschalter 11, die mit der Mutter zusammenwirken, sind ebenso im Bereich des Gehäuses vorgesehen. Beim veranschaulichten Ausführungsbeispiel sind diese Grenzschalter in einem separaten Kanal 12 an der Außenseite des Gehäuses 3 untergebracht. Dieser Kanal erstreckt sich parallel zur Spindel und wird im Wesentlichen durch zwei Wände 12a, 12b abgegrenzt, die wie Flügel vom Gehäuse abstehen, wobei sich ein Teil der Außenseite des Gehäuses 3 zwischen diesen beiden Wänden und auch einer Abdeckung 12c erstreckt. Die beiden Seitenwände 12a, 12b werden vorzugsweise einstückig mit dem Gehäuse 3 gebaut.
Die beiden Grenzschalter 11 sind an den beiden Endbereichen des Kanals 12 untergebracht, wobei Mittel zu deren Einstellung in Längsrichtung der Spindel 2 oder des Kanals 12 vorgesehen sind. Darüber hinaus können diese Mittel von der Außenseite des Gehäuses betätigt werden.
Wie insbesondere aus den Fig. 3 und 4 ersichtlich ist, werden diese Mittel im Grunde durch einen Schlitz 13 in der Seitenwand 12a des Kanals 12, ein Halteelement 14 und eine Arretier- und Einstellschraube 15 gebildet.
Der Grenzschalter 11 wird in geeigneter Art und Weise auf dem Halteelement 14 gehalten und die dadurch gebildete Einheit, bestehend aus dem Halteelement 14 und dem Grenzschalter 11, ist im Kanal 12 mit ausreichend Spielraum verschiebbar. Beim veranschaulichten Ausführungsbeispiel ist das Halteelement 14 mit zwei Zinken 14a versehen, die mit entsprechenden Öffnungen im Grenzschalter 11 in Eingriff kommen. Das Halteelement 14 besitzt wenigstens eine Gewindebohrung 14b in welche die Arretier- und Befestigungsschraube eingeschraubt werden kann. Während der Installation wird zuerst mit geöffneter Abdeckung 12c die durch das Halteelement 14 und den Grenzschalter 11 gebildete Einheit in den Kanal hinein gedrückt, um die Schraube 15 durch den Schlitz 13 zu führen und sie in die Gewindebohrung 14b einzuschrauben. In diesem Fall ist der Gewindeteil der Arretier- und Befestigungsschraube im Durchmesser geringfügig kleiner als die Breite des Schlitzes 3, während der Kopf der Arretier- und Befestigungsschraube entsprechend größer ist, so dass das Halteelement 14 und damit auch der Grenzschalter 11 gegen die Seitenwand 12a des Kanals 12 durch Anziehen der Arretier- und Befestigungsschraube 15 gesichert werden kann.
Andererseits ist es durch Lockerung der Arretier- und Befestigungsschraube 15 möglich, das Halteelement 14 zusammen mit dem Grenzschalter 11 entlang des Schlitzes 13 einzustellen.
Im Bereich des Einstellweges des Grenzschalters 11 steht der Kanal 12 über eine Öffnung 16 mit dem Inneren des Gehäuses 3 in Verbindung. Der Grenzschalter weist ein Betätigungselement 11a auf, das durch die Öffnung 16 in das Innere des Gehäuses 3 hinein ragt, wo es in Kontakt mit der Mutter 4 zur Betätigung des Grenzschalters kommen kann.
Der Grenzschalter ist mittels elektrischer Leitungen (nicht gezeigt) mit dem Motor 1 oder dessen Steuervorrichtung verbunden, wobei die Betätigung des Grenzschalters 11 durch die Mutter 4 ein Anhalten der Drehbewegung der Spindel verursacht und damit die Bewegung der Mutter anhält. Die elektrisch verbindenden Leitungen sind im Kanal 12 untergebracht und vor äußeren Einflüssen geschützt. Wie insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich ist, ragt jeder Grenzschalter 11 mit seinem zugehörigen Betätigungselement 11a in das Innere des Gehäuses durch eine separate Öffnung 16 hinein.
Somit kann der Benutzer die beiden Grenzschalter individuell nach seinen Bedürfnissen einstellen. Um die Einstellung zu erleichtern, können Markierungen 17 im Bereich des Schlitzes 13 vorgesehen sein, um mit einer Einstellmarkierung 14c am Halteelement 14 oder direkt mit der Arretier- und Befestigungsschraube 15 zusammenzuwirken.
Beim bevorzugten Ausführungsbeispiel ist das Gehäuse 3 in einem Stück und einstückig mit wenigstens einem Teil des Kanals, insbesondere dessen Seitenwänden, aufgebaut. Außerdem ist es auch vorteilhaft, wenn die im Bereich des Schlitzes 9 vorgesehenen flanschartigen Auskragungen ebenso mit dem Gehäuse 3 einstückig hergestellt werden, um die für die Staubabdeckungen vorgesehenen Hohlkehlen zu bilden.

Claims

1. Antrieb zur Einstellung von Elementen, insbesondere zur Einstellung von Sitzen und Betten, mit

- einer stationären Spindel (2), die mittels eines Motors (1) drehbar ist,

- einem Gehäuse (3), das die Spindel umgibt,

- einer Mutter (4), die an der Spindel innerhalb des Gehäuses angeordnet ist und die in der Längsrichtung der Spindel durch die Drehbewegung der Spindel einstellbar ist,

- ersten Befestigungsmitteln (5), die bezüglich des Gehäuses stationär sind,

- zweiten Befestigungsmitteln (6), die mit der Mutter (4) verbunden sind, wobei der Abstand zwischen den beiden Befestigungsmitteln durch die Drehbewegung der Spindel zur Einstellung der Elemente variabel ist,

- Grenzschalter (11), die im Bereich des Gehäuses (3) angeordnet sind und mit der Mutter (4) zusammenwirken, wobei die Grenzschalter Mittel zu deren Einstellung in der Längsrichtung der Spindel aufweisen und diese Mittel in der Lage sind, von der Außenseite des Gehäuses (3) aus betätigt zu werden, - und einen separaten Kanal, der sich parallel zur Spindel erstreckt und im Wesentlichen durch zwei Seitenwände (12a, 12b), einem Teil des Gehäuses (3) und eine Abdeckung (12c) abgegrenzt wird, wobei die Grenzschalter in diesem Kanal (12) untergebracht sind,

dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Seitenwände des Kanals einstückig mit dem Gehäuse (3) aufgebaut sind.

2. Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Einstellung der Grenzschalter (11) Arretiermittel (15) aufweisen, um die Grenzschalter in einer gewünschten Stellung zu befestigen.

3. Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Einstellung der Grenzschalter (11) Arretierschrauben (15) aufweisen, um die Grenzschalter in einer gewünschten Stellung zu befestigen.

4. Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal über eine Öffnung (16) mit denn Inneren des Gehäuses (3) in Verbindung steht und der Teil des Grenzschalters (11), der mit der Mutter in Kontakt kommt, durch die Öffnung (16) in das Innere des Gehäuses (3) hinein ragt.

5. Antrieb nach Ansprach 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (3) aus einem Stück aufgebaut ist und wenigstens einen Schlitz (9) besitzt, durch den Verbindungsmittel (10) geführt werden, die mit einem Ende mit der Mutter (4) und mit dem anderen. Ende mit dem zweiten Befestigungsmittel (6) verbunden ist.

6. Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Kanal einen Schlitz (13) für jeden der Grenzschalter (11) aufweist und die Grenzschalter über den Einstellschlitz bewegt und arretiert werden können.

7. Antrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Grenzschalter (11) an einem Halteelement (14) gehalten wird, wobei der Grenzschalter und das Halteelement beweglich im Kanal geführt werden.