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Die vorliegende Erfindung betrifft
Fluidfilter und insbesondere Kraftstofffilter für Fahrzeuge.
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Viele Kraftstofffiltertypen (ebenfalls
als "Abscheider" bezeichnet) sind
dem Stand der Technik bekannt. Ein weitverbreiteter Kraftstofffiltertyp
weist ein Gehäuse
auf, das ein austauschbares, ringförmiges Filterelement einschließt. Das
Filterelement stellt sicher, dass Verunreinigungen aus dem Kraftstoff entfernt
werden, bevor er in Systemkomponenten wie Kraftstoffeinspritzpumpen
und Einspritzdüsen eingespeist
wird. Zusammenpassende Teile des Gehäuses bilden eine innere Einfassung
für das
Element und die Gehäuseteile
können
zum Austauschen eines verbrauchten Filterelementes auseinandergenommen
werden. Regelmäßiges Austauschen des
Filterelementes ist erforderlich, damit das Filterelement durch
die Verunreinigungen nicht so belastet wird, dass der Kraftstoffstrom
eingeschränkt
wird. Kosten und einfache Herstellung sind wichtige Überlegungen
bei derartigen Elementen gewesen. Es können jedoch Probleme auftauchen,
wenn derartige Filterelemente ausgetauscht werden.
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Ein Problem ist, dass Filterelemente
verschiedener Größen und/oder
Filtrationsfähigkeiten häufig identische
Einbaukonstruktionen aufweisen und auf denselben Filterkopf passen
können.
Die Verwendung des falschen Filters kann jedoch zu unzureichender
Motorleistung führen
und ermöglichen, dass
unerwünschte
Mengen an Fremdstoffen durch das Kraftstoffsystem hindurchgehen.
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Ein anderes Problem besteht darin,
dass Personen ein verbrauchtes Filterelement entfernen und die Gehäuseteile
einfach ohne ein neues Element wieder anbringen. Obwohl der Motor
(zumindest für
eine kurze Zeitdauer) laufen mag, kann dies für den Motor schädlich sein.
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Noch ein weiteres Problem liegt darin,
dass eine Störung
beim Austauschen des verbrauchten Filterelementes verursachen kann,
dass angesammelte Verunreinigungen von dem Element abfallen. Bei
einigen Ausgestaltungen können
diese Verunreinigungen in den Auslass des Filtergehäuses hineingehen
und zu den nachgeschalteten Komponenten im Kraftstoffsystem gelangen.
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Um diese Probleme zu reduzieren und
zumindest teilweise auszuschalten, wurde die Filteranordnung entwickelt,
die in Patentbeschreibung
US-A-4,836,923 gezeigt
wird, welche im Besitz der Inhaberin der vorliegenden Anmeldung
ist. Dieser Filter umfasst ein einzelnes austauschbares Filterelement,
das an einer abnehmbaren Abdeckung befestigt ist. Das Gehäuse weist
ein inneres Steigrohr mit einer Öffnung
am oberen Ende auf. Wenn das Element aus dem Gehäuse entfernt wird, fällt der
Kraftstoffspiegel in dem Gehäuse
unter die Öffnung
in dem Steigrohr ab. Aus diesem Grund ist es weniger wahrscheinlich,
dass der mit Verunreinigungen belastete Kraftstoff, der in dem Gehäuse verblieben
ist, zu dem Auslass gelangt. Gleichfalls wird, wenn ein neues Element
in das Gehäuse
eingesetzt wird, nur Kraftstoff, der aufgrund des Durchströmens durch das
Medium des Elementes gereinigt wurde, in die Lage versetzt, zu der Öffnung zu
gelangen und aus dem Gehäuse
heraus zu strömen.
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Obwohl diese Filterausgestaltung
viele Vorteile aufweist, kann, wenn das Filterelement nicht vorsichtig
entfernt wird, mit Verunreinigungen belasteter Kraftstoff in dem
Gehäuse
oder von der Außenseite
des Elementes in die Öffnung
in dem Steigrohr fallen. Wenn das passiert, können einige Verunreinigungen
immer noch zu den nachgeschalteten Komponenten des Kraftstoffsystems
gelangen.
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Darüber hinaus wird die Abdeckung
mit jedem verbrauchten Element weggeworfen. Dies ist vom Standpunkt
des Naturschutzes und Feststoffabfallvermeidung aus unerwünscht. Im
Allgemeinen ist es wünschenswert,
die zu entsorgende Materialmenge zu minimieren, insbesondere wenn
ein entsorgtes Element als Sondermüll behandelt werden muss. Die Abdeckung
stellt ebenfalls einen Teil der Kosten des Austauschelementes dar.
Daher erhöht
diese Ausgestaltung die Kosten des Austauschelementes. Ferner kann
das Element von der Abdeckung abgetrennt werden, und die Abdeckung
kann auch, ohne ein neues Element einzusetzen, wieder an dem Gehäuse befestigt
werden. Als solches werden die Probleme, die mit dem Betreiben eines
Motors ohne ein eingesetztes Filterelement verbunden sind, immer
noch nicht vollständig
gelöst.
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Ein weiterer verbesserter Filter
ist in Patentbeschreibung
US-A-5,770,065 gezeigt,
ebenfalls im Besitz der Inhaberin der vorliegenden Anmeldung. Bei
diesem Filter wird das Filterelement um ein Steigrohr aufgenommen,
das zentral in dem Gehäuse
verläuft.
Ein federvorgespanntes Ventilelement im Innern des Steigrohres ist
normalerweise geschlossen und kann in Eingriff gelangen und durch
einen Vorsprung an dem Element in eine geöffnete Stellung bewegt werden,
wenn das Element richtig in das Gehäuse eingesetzt ist. Dieses
Filterelement stellt die Vorteile des Patentes '923 zur Verfügung ebenso wie es verhindert,
dass mit Verunreinigungen belasteter Kraftstoff durch das Steigrohr
hindurchgeht, wenn das Element ausgewechselt wird. Diese Anordnung verhindert
außerdem
den Betrieb des Motors, wenn kein geeignetes Element eingesetzt
ist.
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Der in dem Patent '065 gezeigte Filter
hat weitverbreitete Akzeptanz auf dem Markt gefunden. Nichts destoweniger
wird angenommen, dass ein Bedarf an noch einem weiteren Filter besteht,
welcher die Vorteile des Patentes '065 aufweist, bei dem aber die Ventilkonstruktion
außerhalb
des Steigrohres angeordnet ist. Eine derartige Ventilkonstruktion
ist einfacher in Herstellung und Montage, wodurch die Montagekosten
reduziert werden. Es wird außerdem angenommen,
dass ein Bedarf an einem Filter besteht, bei dem die Öffnung in
dem Steigrohr in Richtung des unteren Endes des Filters angeordnet
ist. Dieses kann die Möglichkeit
verhindern, oder zumindest einschränken, dass Luft in das System
angesaugt wird, da die Öffnung
unterhalb des Kraftstoffspiegels verbleibt.
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Deswegen wird angenommen, dass ein
Bedarf an einem weiteren verbesserten Kraftstofffilter besteht,
welcher zumindest einige der vorstehend beschriebenen Nachteile
beseitigt.
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Gemäß einem Merkmal der vorliegenden
Erfindung wird eine Filterbaugruppe zur Verfügung gestellt, die ein Filterelement
umfasst, das einen Filtermediumring aufweist, der eine zentrale
Achse umschreibt. Der Ring weist ein erstes Ende und ein zweites
Ende auf. Erste und zweite Abschlusskappen sind an dem ersten beziehungsweise
zweiten Ende des Filtermediums befestigt. Die zweite Abschlusskappe
weist einen ringförmigen
Abschlusskappenabschnitt auf, der abdichtend mit dem zweiten Ende
des Filtermediums und einem Ventilbetätigungsbereich verbunden ist.
Der Ventilbetätigungsbereich
umfasst einen axial verlaufenden zylinderförmigen Abschnitt, der mit dem
ringförmigen
Abschlusskappenabschnitt verbunden ist und den inneren Durchmesser
des ringförmigen
Abschlusskappenabschnittes umschreibt. Ein ringförmiger Boden ist mit dem zylinderförmigen Abschnitt
verbunden und erstreckt sich von dem zylinderförmigen Abschnitt aus radial
nach innen, um eine erste zentrale Öffnung zu definieren, welche
ein Rohr aufnehmen kann. Mindestens ein Keil wird mit dem Ventilbetätigungsbereich
zur Verfügung
gestellt, der einen Eingriffsbereich aufweist, der von dem zylinderförmigen Abschnitt
aus radial nach innen beabstandet ist und weg von dem ringförmigen Boden
aus axial beabstandet angeordnet ist.
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Ein neuer und einzigartiger Kraftstofffilter wird
hiermit zur Verfügung
gestellt, der die Verwendung eines unpassenden Filterelementes in
dem Filter verhindert und den Betrieb des Filters, wenn kein Filterelement
eingesetzt ist, verhindert. Der Filter ist einfach und kostengünstig in
der Herstellung und Montage und verhindert, dass Luft in das System
eindringt.
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Gemäß der vorliegenden Erfindung
verläuft ein
Rohr zentral innerhalb des Gehäuses
und eine Ventilkonstruktion wird außerhalb des Rohres zur Verfügung gestellt.
In einer Ausführungsform
ist das Steigrohr fluidisch mit dem Auslassanschluss verbunden;
wohingegen in einer anderen Ausführungsform
das Rohr eine Einlassleitung zu einer Kraftstoffpumpe in dem Gehäuse ist.
In beiden Ausführungsformen
umfasst das Rohr einen zentralen Fluiddurchgang und eine Öffnung in
den Durchgang hinein in Richtung des unteren Endes des Rohres. Eine
radial nach außen
ausgerichtete Nut oder Kanal wird am Umfang des Rohres, in der Nähe der Öffnung zur Verfügung gestellt.
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Die Ventilkonstruktion für den Filter
umfasst eine Ventilvorrichtung und eine Verschlussvorrichtung, wobei
die Ventilvorrichtung eine das Rohr eng umschließende. Hülse umfasst. Die Ventilvorrichtung umfasst
ferner einen ringförmigen,
radial nach außen hervorstehenden
Boden, der die Hülse
umschließt. Eine
Reihe von radial nach außen
hervorstehenden Laschen ist um den Umfang des Bodens beabstandet
angeordnet. Die Ventilvorrichtung kann einheitlich, einteilig aus
preiswertem Material wie Kunststoff einfach hergestellt werden.
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Die Verschlussvorrichtung für die Ventilkonstruktion
umfasst eine Reihe von verformbaren das Rohr eng umschließenden Fingern
in einer ringförmigen
Anordnung. Die distalen Enden der Finger sind normalerweise mit
der Nut in dem Rohr ausgerichtet und greifen in sie ein, um die
axiale Bewegung der Verschlussvorrichtung entlang des Rohres zu
verhindern. In der verriegelten Stellung hält die Verschlussvorrichtung
die Ventilvorrichtung so in einer Stellung, dass die Ventilhülse das
Strömen
durch die Öffnung in
dem Rohr blockiert. Die Verschlussvorrichtung umfasst ferner eine
ringförmige
Hülse,
die von den Fingern aus radial nach außen beabstandet angeordnet ist.
Ein Ende der Hülse,
das von der Ventilvorrichtung entfernt angeordnet ist, ist mit den
Fingern verbunden, während
das andere Ende der Hülse,
das in der Nähe
der Ventilvorrichtung angeordnet ist, eine ringförmige Eingriffsfläche definiert.
Die Verschlussvorrichtung kann ebenfalls einteilig aus preiswertem
Material wie Kunststoff einfach hergestellt werden.
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Gemäß der ersten Ausführungsform
ist das Gehäuse
für ein
von "oben eingesetztes" Element konzipiert
und umfasst einen abnehmbaren Deckel. In dieser Ausführungsform
ist die Verschlussvorrichtung zwischen der Ventilvorrichtung und
dem unteren Ende des Gehäuses
angeordnet, wobei die ringförmige
Eingriffsfläche
der Verschlussvorrichtung in dem Gehäuse nach oben und gegen den
Boden der Ventilvorrichtung ausgerichtet ist.
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In der zweiten Ausführungsform
ist das Gehäuse
für ein
von "unten eingesetztes" Element konzipiert,
und die Verschlussvorrichtung ist zwischen der Ventilvorrichtung
und der Pumpe angeordnet, wobei die ringförmige Eingriffsfläche der
Verschlussvorrichtung in dem Gehäuse
nach unten und gegen den Boden der Ventilvorrichtung ausgerichtet
ist.
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In beiden Ausführungsformen umschließt eine
Druckfeder das Rohr und drückt
die Verschlussvorrichtung gegen die Ventilvorrichtung.
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Das Filterelement für den Kraftstofffilter
umfasst einen Filtermediumring, der eine zentrale Achse umschreibt
und obere und untere Abschlusskappen aufweist. Jede Abschlusskappe
weist einen ringförmigen
Abschnitt auf, der mit dem Filtermedium fest verbunden ist. Die
untere Abschlusskappe weist einen axial verlaufenden zylinderförmigen Abschnitt auf,
der mit dem Innendurchmesser des ringförmigen Abschlusskappenabschnittes
verbunden ist und diesen begrenzt, und einen ringförmigen Boden,
der von dem zylinderförmigen
Abschnitt aus radial nach innen hervorsteht. In der ersten Ausführungsform
umschließt
der ringförmige
Boden eng die Hülse
der Ventilvorrichtung und in der zweiten Ausführungsform die Einlassleitung.
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Eine Keilvorrichtung ist im Innern
des zylinderförmigen
Abschnittes der unteren Abschlusskappe angeordnet. Die Keilvorrichtung
umfasst einen ringförmigen
Boden, der so bemessen ist, dass er in den zylinderförmigen Abschnitt
hineinpasst, und eine Vielzahl an dünnen, flachen Keilen, die weg
von dem ringförmigen
Boden axial hervorstehen. In der ersten Ausführungsform (der "von oben eingesetzten
Ausgestaltung")
stehen die Keile von dem Mediumring aus axial nach außen (d.
h. nach unten) hervor, und in der zweiten Ausführungsform (der "von unten eingesetzten
Ausgestaltung")
axial nach innen (d. h. nach oben) in den Medienring hinein. Die Keile
umfassen vorzugsweise einen Absatz, der einen axial längeren und
radial dünneren
Abschnitt und einen axial kürzeren
und radial breiteren Abschnitt definiert. Die den Boden und Keile
umfassende Keilvorrichtung wird ebenfalls einheitlich, einteilig
aus preiswertem Material wie Kunststoff ausgestaltet. In der ersten
Ausführungsform
wird ein erster O-Ring in einer axial nach außen ausgerichteten Nut in dem
Boden der Keilvorrichtung zum Abdichten gegen den ringförmigen Boden
der unteren Abschlusskappe zur Verfügung gestellt, während eine
zweite O-Ringdichtung in einer radial nach innen ausgerichteten
Nut in dem Boden zum Abdichten gegen die Ventilhülse zur Verfügung gestellt
wird.
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Die Keilvorrichtung ist zwischen
der oberen Abschlusskappe des Filterelementes und der Ventilvorrichtung
angeordnet, wenn das Filterelement innerhalb des Gehäuses eingesetzt
ist. In der ersten Ausführungsform,
wenn das Filterelement von dem oberen Ende des Gehäuses eingesetzt
wird, werden die Keile der Keilvorrichtung nach unten zwischen den
Laschen an der Ventilvorrichtung aufgenommen. Die längeren Abschnitte
der Keile greifen in die nach oben ausgerichtete Eingriffsfläche an der
Verschlussvorrichtung ein und veranlassen, dass sich die Verschlussvorrichtung
biegt, was wiederum dazu führt, dass
sich die Finger aus ihrem verriegelnden Eingriff in der Nut in dem
Steigrohr radial nach außen
bewegen. Zu der gleichen Zeit greifen die kürzeren Abschnitte der Keile
in den Boden der Ventilvorrichtung ein und veranlassen, dass sich
die Ventilvorrichtung entlang des Steigrohres nach unten bewegt,
gegen die Verschlussvorrichtung, und aus der blockierenden Verbindung
mit der Öffnung
des Steigrohres heraus. Wenn das Element richtig in das Gehäuse eingesetzt
ist, ist die Öffnung
zu dem Steigrohr vollständig
geöffnet,
um den Kraftstoffstrom durch den Kraftstofffilter zu ermöglichen.
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In der zweiten Ausführungsform,
wenn das Element von unten eingesetzt wird, werden die Keile zwischen
den Laschen an der Ventilvorrichtung ähnlich aufgenommen, wobei die
längeren
Abschnitte der Keile in die nach unten ausgerichtete Eingriffsfläche an der
Verschlussvorrichtung eingreifen. Dies veranlasst auf ähnliche
Weise, dass sich die Verschlussvorrichtung biegt und die Finger
sich aus ihrem verriegelnden Eingriff in der Nut in dem Rohr radial
nach außen
bewegen. Die kürzeren
Abschnitte der Keile greifen zu der gleichen Zeit in die Unterseite des
Bodens der Ventilvorrichtung ein und veranlassen, dass sich die
Ventilvorrichtung entlang des Rohres (gegen die Verschlussvorrichtung)
nach oben bewegt, wodurch die Strömungsöffnung in dem Rohr freigelegt
wird. Wenn das Element richtig in das Gehäuse eingesetzt ist, ist die Öffnung zu
der Einlassleitung vollständig
geöffnet,
um ein Strömen
durch die Filteranordnung zu ermöglichen.
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Die Abmessungen, Anzahl und Anordnung der
Keile an der Keilvorrichtung und der Laschen an der Ventilvorrichtung
sind wählbar,
damit nur ein spezielles Filterelement zusammen mit einem bestimmten
Gehäuse
verwendet wird. Eine falsche geometrische Anzahl oder Anordnung
von Keilen und/oder Laschen wird verhindern, dass ein Filterelement
passend in das Gehäuse
eingesetzt wird. Die Keile und Laschen sind unter Verwendung von
Formgießverfahren
relativ einfach herzustellen.
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Sobald ein Filterelement mit der
passenden Keilauswahl in das Gehäuse
eingesetzt ist, kann Fluid in das Gehäuse eingeleitet werden und
durch den Filtermediumring hindurchgehen, um gefiltert zu werden.
Wenn das Element ausgetauscht werden muss, unterstützt die
Feder das Entfernen des Elementes aus dem Gehäuse und bringt die Ventilvorrichtung
in eine Stellung zurück,
in der die Öffnung
in dem Rohr blockiert wird. Dies hindert ungefilterten Kraftstoff und
Fremdstoffe daran, durch das Rohr und weiter in das nachgeschaltete
System zu gelangen. Die Anordnung der Öffnung in dem unteren Ende
des Rohres liegt unter dem typischen Kraftstoffspiegel in dem Gehäuse, wodurch
verhindert wird, dass Luft durch das nachgeschaltete System geht.
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Die Keilvorrichtung, Ventilvorrichtung
und Verschlussvorrichtung sind an dem Steigrohr und Einlassleitung
während
des Zusammenbaus des Filtergehäuses
einfach anzubringen.
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So wie vorstehend beschrieben, stellt
der Filter der vorliegenden Erfindung viele Vorzüge der bekannten Filter zur
Verfügung,
wie das Einsetzen eines ungeeigneten Elementes in das Gehäuse zu verhindern,
und das Betreiben des Filters ohne eingesetztes Element zu verhindern.
Darüber
hinaus ist der Filter in der Herstellung und Montage einfach und kostengünstig und
verhindert, dass Luft in das System eindringt.
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Die Erfindung wird schematisch als
Beispiel in den beigefügten
Zeichnungen dargestellt. Es zeigen:
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1 eine
perspektivische Querschnittsansicht im Aufriss einer ersten Ausführungsform
des Kraftstofffilters, der gemäß den Prinzipien
der vorliegenden Erfindung konstruiert ist;
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2 eine
vergrößerte perspektivische Querschnittsansicht
im Aufriss eines Bereichs des in 1 gezeigten
Kraftstofffilters;
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3 eine
Explosionsdarstellung gewisser Komponenten des Kraftstofffilters
von 1;
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4 eine
seitliche Querschnittsansicht eines Bereiches des Kraftstofffilters
von 1, der die geöffnete und
geschlossene Stellung der Ventilkonstruktion darstellt;
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5 eine
Perspektivansicht der unteren Abschlusskappe des Filterelementes
für die
Filteranordnung;
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6 eine
seitliche Querschnittsansicht eines Bereiches des Filterelementes;
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7 eine
Ansicht von unten der unteren Abschlusskappe für das Filterelement;
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8 eine
Perspektivansicht im Aufriss der Ventilvorrichtung für den Kraftstofffilter;
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9 eine
Perspektivansicht im Aufriss der Verschlussvorrichtung für den Kraftstofffilter;
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10 eine
Draufsicht auf die Verschlussvorrichtung;
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11 eine
seitliche Querschnittsansicht der Verschlussvorrichtung;
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12 eine
Querschnittsansicht einer zweiten Ausführungsform des Kraftstofffilters;
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13 eine
Perspektivansicht im Aufriss der Pumpenanordnung und Ventilkonstruktion
für den Kraftstofffilter
von 12;
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14 eine ähnliche
Ansicht wie 13, allerdings
mit einer Explosionsdarstellung der Ventilkonstruktion;
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15 eine
Perspektivansicht im Aufriss der unteren Abschlusskappe für den Kraftstofffilter
von 12; und
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16 eine
seitliche Querschnittsansicht eines Bereiches des Filterelementes
der zweiten Ausführungsform.
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17 eine
seitliche Querschnittsansicht eines Bereiches des Filterelementes ähnlich 6, allerdings eine separate
Keilvorrichtung zeigend;
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18 eine
Perspektivansicht im Aufriss der Keilvorrichtung für das Filterelement
von 17;
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19 eine
seitliche Querschnittsansicht eines Bereiches des Filterelementes ähnlich 16, allerdings eine separate
Keilvorrichtung zeigend; und
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20 eine
Perspektivansicht im Aufriss der Keilvorrichtung für das Filterelement
von 19.
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Nun wird mit Bezugnahme auf die Zeichnungen,
und zunächst
auf 1 bis 4, eine erste Ausführungsform
eines Kraftstofffilters, der gemäß den Prinzipien
der vorliegenden Erfindung ausgebildet ist, im Allgemeinen mit 20 bezeichnet.
Der Kraftstofffilter 20 ist insbesondere zum Ausfiltern
von Wasser und anderen Partikeln und Fremdstoffen aus Kraftstoff
(z. B. Dieselkraftstoff) geeignet, aber im Allgemeinen zum Abscheiden
irgendeines Fluids niedriger Dichte von einem Fluid höherer Dichte
geeignet. Der Filter 20 der ersten Ausführungsform umfasst ein Gehäuse 22 mit
einem an einem Ende des Gehäuses
angebrachten Deckel 24 und einen ringförmigen Körper 26 mit einer
an dem anderen Ende des Gehäuses
angebrachten Auffangschale 30. Das Gehäuse 22, Deckel 24 und
ringförmiger
Körper 26 definieren
einen inneren Hohlraum 32 für ein austauschbares Filterelement 34.
Das Gehäuse 22 kann
geeignete Montageflansche oder Träger 36 oder andere
Mittel umfassen, um den Einbau des Gehäuses an einem geeigneten Platz
in dem Fluidsystem zu ermöglichen.
Gehäuse 22,
Deckel 24, ringförmiger
Körper 26 und
Auffangschale sind aus Materialien ausgebildet, die, wie den Fachleuten
bekannt sein sollte, für
die besondere Anwendung geeignet sind.
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Der ringförmige Körper 26 umfasst einen Einlassanschluss 38 und
einen Auslassanschluss 39, welche Kraftstoff in den Filter
hinein und aus ihm heraus leiten. Durch Einlassanschluss 38 geleiteter Kraftstoff
wird durch einen Durchgang 41 und in eine Auffangschale 30 geleitet.
Eine Ventilkugel 42 verhindert Rückströmen durch den Durchgang 41.
Der Kraftstoff geht zunächst
durch ein Trichterelement 43 und dann gegen eine Ablenkturbine 44,
welche Wasser aus dem Kraftstoff abscheidet. Das Wasser wird in
dem Boden der Auffangschale gesammelt und kann in regelmäßigen Abständen durch
Abfluss 46 abgelassen werden. Außerdem kann ein Wassersensor 48 in
der Auffangschale zur Verfügung
gestellt werden.
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Der Kraftstoff strömt dann
um den Trichter 43, um die Anschlüsse 38 und 39 bildende
Durchgänge
und um das Äußere des
Filterelementes 34 nach oben. Dann strömt der Kraftstoff durch das
Filterelement radial nach innen und in eine Öffnung 49 in einem
zentralen zylinderförmigen
Steigrohr 50. Die Öffnung 49 ist
in Richtung des unteren Endes des Gehäuses angeordnet, vorzugsweise
unterhalb des typischen Kraftstoffspiegels in dem Gehäuse, um
zu verhindern, dass Luft in das nachgeschaltete System hineingelangt.
Das Steigrohr 50 ist an seinem unteren Ende so mit dem
ringförmigen
Körper 26 verbunden,
dass der Kraftstoff durch einen inneren Durchgang 52 in
dem Steigrohr 50 strömt
und durch den Auslassanschluss 39 heraus. Das Steigrohr 50 kann mit
dem ringförmigen
Körper 26 einfach
verbunden werden, beispielsweise mit zusammenwirkenden Gewinden
wie bei 53. An der Außenseite
des Filterelementes angesammelte Fremdstoffe und Partikel fallen
in die Auffangschale 30 herunter, aus der sie durch Abfluss 46 in
regelmäßigen Abständen entfernt werden
können.
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Wenn das Element 34 ausgetauscht
werden muss, wird eine Klammer 56, mit der der Deckel 24 an
Gehäuse 22 befestigt
ist, entfernt. Das Steigrohr 50 verläuft zentral durch das Gehäuse zu dem
offenen Ende und stellt eine einfache Befestigungsvorrichtung für die Klammer 56 zum
Zurückhalten
des Deckels in einer fluiddichten Verbindung mit dem Gehäuse zur
Verfügung.
Auf jeden Fall kann, wenn die Klammer 56 entfernt ist,
der Deckel 24 entfernt werden, und es kann auf das Element 34 zugegriffen werden;
es kann aus dem Gehäuse
entfernt und durch ein neues Element ersetzt werden.
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Weitere Erläuterung bezüglich der vorstehend beschriebenen
Anordnung kann in der Patentbeschreibung
US-A-3,931,011 ,
im Besitz der Inhaberin der vorliegenden Erfindung, gefunden werden.
Es sollte erkannt werden, dass die in
1 bis
4 dargestellte Anordnung
nur beispielhafter Natur ist und dass andere Filtergehäusetypen
und zugehörige Komponenten
mit der vorliegenden Erfindung verwendet werden könnten.
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Auf jeden Fall wird eine Ventilkonstruktion, im
Allgemeinen bei 60 angezeigt, in Richtung des unteren Endes
des Gehäuses
zur Verfügung
gestellt. Die Ventilkonstruktion 60 umschließt das zentrale Steigrohr 50 und
regelt den Fluidstrom durch Öffnung 49.
Eine nach außen
geöffnete
Verriegelungsnut 62 ist in der Nähe von und unterhalb der Öffnung 49 zur Verfügung gestellt.
Eine zweite Nut unterhalb Öffnung 49 enthält einen
O-Ring 63.
Die Ventilkonstruktion 60 umfasst, nun mit Bezugnahme auf 3 und 8 bis 11,
eine im Allgemeinen bei 64 angezeigte Ventilvorrichtung
und eine im Allgemeinen bei 68 angezeigte Verschlussvorrichtung.
Die Ventilvorrichtung 64 umfasst eine ringförmige Hülse 70,
welche so bemessen ist, dass sie eng um das Steigrohr 50 passt. Die
obere Endfläche 71 (8) der Hülse 70 kann eine Fase
oder Schräge
aufweisen, um die Bewegung der Hülse
entlang des Steigrohres zu erleichtern.
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Ein relativ dünner und flacher ringförmiger Boden 72 ist
an dem unteren Ende von Hülse 70 zur Verfügung gestellt
und steht davon radial nach außen hervor.
Eine Reihe nach außen
hervorstehender Stützen 74 verläuft zwischen
dem Boden 72 und Hülse 70,
um Abstützung
für den
Boden zur Verfügung zu
stellen. Vier dieser Stützen
sind dargestellt, dies kann jedoch abhängig von der Anwendung unterschiedlich
sein, und in einigen Anwendungen können derartige Stützen überhaupt
nicht erforderlich sein.
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Eine Vielzahl an radial nach außen hervorstehenden
Laschen, wie bei 76, verlaufen in einer gemeinsamen Ebene
von dem ringförmigen
Boden der Hülse
aus nach außen.
Zwölf derartige
Laschen sind dargestellt, die Stützen 74 nehmen
jedoch den Platz und die Funktion der Laschen an ihren bestimmten Positionen
ein, so dass im Wesentlichen sechzehn derartige Keile gezeigt sind.
Die Laschen 76 sind als gleichmäßig um den Umfang des Bodens
herum beabstandet angeordnet dargestellt und definieren, wie bei 78,
eine Reihe von Schlitzen. Laschen 76 und Schlitze 78 weisen
im Wesentlichen rechteckige Konfigurationen auf, jedoch können die
Geometrie, wie auch die Anzahl und Anordnung der Laschen und Schlitze
abhängig
von der besonderen Anwendung unterschiedlich sein, wie nachstehend
beschrieben wird. Vorzugsweise wird die Ventilvorrichtung, die die Hülse 70,
ringförmigen
Boden 72 und Laschen 76 umfasst, einheitlich aus
preiswertem Material (z. B. Kunststoff) einteilig ausgestaltet.
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Die Verschlussvorrichtung 68 umfasst,
wie bei 80, eine Vielzahl an Fingern, die in einer gleichmäßig beabstandeten,
ringförmigen
Anordnung das Steigrohr 50 umschließen. Finger 80 weisen
jeweils, wie bei 82, distale, radial nach innen hervorstehende Enden
auf, welche einen zylinderförmigen
Vorsprung (siehe z. B. 10)
begrenzen, der geringfügig schmaler
als das Steigrohr ist, so dass die Finger jeweils leicht nach außen gedrückt werden,
wenn die Verschlussvorrichtung um das Steigrohr herum (siehe z.
B. die rechte Seite von 4)
aufgenommen wird. Die Finger 80 sind an ihren unteren Enden
mit dem unteren Ende einer ringförmigen
Hülse 84 verbunden
und verlaufen von der Hülse
aus radial nach innen, dann axial nach oben, und schließlich an
den distalen Enden 82 radial nach innen. Die Geometrie der
Finger 80 verschafft ihnen in gewissem Maße eine
elastische Biegsamkeit in die radiale Richtung, obwohl sie gute
axiale Steifigkeit aufweisen. Die Anzahl, Abmessung und Anordnung
von Fingern 80 können außerdem abhängig von
der besonderen Anwendung unterschiedlich sein, wie nachstehend beschrieben
wird, obwohl bevorzugt wird, dass mindestens drei gleichmäßig beabstandete
Finger zur Verfügung
gestellt werden. Acht gleichmäßig beabstandete
Finger, wie dargestellt, werden sogar noch mehr bevorzugt.
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Die Hülse 84 ist von den
Fingern aus radial nach außen
beabstandet angeordnet und verläuft von
der Verbindung mit den Fingern aus zu einer oberen ringförmigen Eingriffsfläche 86 nach
oben. Ein Federanschlag wird durch eine ringförmige Fläche 87 an dem unteren
Ende der Hülse 84 definiert. Die
Verschlussvorrichtung, die Finger 80 und Hülse 84 umfasst,
wird ebenfalls einheitlich aus preiswertem Material (z. B. Kunststoff)
einteilig ausgestaltet.
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Wie in 3 und 4 dargestellt, ist die Verschlussvorrichtung 68 zwischen
der Ventilvorrichtung 64 und dem an dem unteren Ende des
Filtergehäuses
befindlichen ringförmigen
Körper 26 angeordnet. Die
Verschlussvorrichtung ist derart ausgerichtet, dass die Eingriffsfläche 86 nach
oben ausgerichtet und in Kontakt mit der Unterseite des Bodens der Ventilvorrichtung
ist. Die Ventilvorrichtung 64 und Verschlussvorrichtung 68 können leicht
auf das untere Ende von Steigrohr 50 gesteckt werden, bevor
das Steigrohr an dem ringförmigen
Körper 26 befestigt (eingeschraubt)
wird.
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Eine Druckfeder 90 wird
um das Steigrohr 50 zur Verfügung gestellt und verläuft zwischen
dem Federanschlag 87 (11)
an Hülse 84 und
der Oberseite 91 des ringförmigen Körpers 26, welche einen gegenüberliegenden
Federanschlag definiert. Die Feder 90 drückt die
Verschlussvorrichtung 68 nach oben in Richtung der Ventilvorrichtung 64,
und drückt somit
die Ventil vorrichtung 64 nach oben, so dass die Hülse 70 der
Ventilvorrichtung normalerweise in blockierender Verbindung mit
der Öffnung 49 steht.
In dieser geschlossenen Stellung (siehe linke Seite von 4) sind die distalen Enden 82 von
Fingern 80 in der Nut 62 in dem Steigrohr aufgenommen,
um die Verschlussvorrichtung im Verhältnis zu dem Steigrohr zu verriegeln,
d. h. zu verhindern, dass sich die Verschlussvorrichtung entlang
des Steigrohres axial bewegt. Dies verhindert, dass sich die Ventilvorrichtung 64 bewegt,
zumindest axial nach unten, und hält dadurch die Öffnung 49 durch
die Hülse 70 fluidisch geschlossen.
Der axial obere und radial innere Rand der distalen Enden 82 der
Finger kann eine leichte Fase oder Krümmung aufweisen (siehe 9), um die Bewegung der
Finger in die Nut 62 hinein zu erleichtern.
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Mit Bezugnahme nun auf 3 bis 7, umfasst das Filterelement 34 ein
ringförmiges
Medium 92, das eine zentrale Achse "A" umschreibt
und einen zentralen Hohlraum 93 aufweist. Das Element ist an
einem Ende durch eine erste oder obere Abschlusskappe 94 begrenzt
und an dem anderen Ende durch eine zweite oder untere Abschlusskappe 96. Das
ringförmige
Medium 92 kann irgendein für die besondere Anwendung geeignetes
Medium sein, einschließlich
Baumwolle, Papier, Zellulose, Glasfaser, usw., und kann irgendeine
bestimmte geeignete Struktur wie einlagig, mehrlagig, gefaltet,
nicht gefaltet, usw. aufweisen. Die Abschlusskappen 94 und 96 weisen
eine im Allgemeinen runde, flache Gestalt auf und sind auf eine
fluiddichte Weise an den Enden des Mediums befestigt, wie durch
einen Klebstoff oder andere geeignete Komponentenkleber.
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Die obere Abschlusskappe 94 weist
eine ringförmige
Konfiguration mit einer zentralen Öffnung 98 (3) auf, die so bemessen
ist, dass sie das Steigrohr 50 eng aufnimmt. Die obere
Abschlusskappe 94 wird vorzugsweise einheitlich aus einem
geeigneten Material wie einem preiswerten Kunststoff ausgestaltet.
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Die untere Abschlusskappe 96 weist
ebenfalls eine ringförmige
Konfiguration mit einem ringförmigen
Abschnitt 100 auf, der an dem unteren Ende des Mediums
befestigt ist und eine zentrale Öffnung 101 definiert.
Die untere Abschlusskappe 96 weist außerdem einen im Allgemeinen
bei 102 angezeigten Ventilbetätigungsbereich
auf. Der Ventilbetätigungsbereich 102 umfasst
einen zylinderförmigen Abschnitt 104,
der die zentrale Öffnung 101 begrenzt und
axial nach innen in einen zentralen Hohlraum 93 zu einem
distalen inneren Ende verläuft.
Ein flacher ringförmiger
Boden 108 verläuft
von dem distalen inneren Ende des zylinderförmigen Abschnittes aus radial
nach innen und definiert eine zentrale Öffnung 110. Die zentrale Öffnung 110 im
Boden 108 ist koaxial mit, allerdings radial kleiner als,
der zentralen Öffnung 101 in
dem ringförmigen
Abschnitt 100. Die zentrale Öffnung 110 ist so
bemessen, dass sie die Hülse 70 der
Ventilvorrichtung 64 (siehe 4)
eng umschließt.
Eine flexible Lippe 112 (4, 6) kann um die Öffnung 110 zur
Verfügung
gestellt sein, um eine fluiddichte Verbindung mit der Hülse zu gewähren.
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Eine Vielzahl an Keilen, wie bei 116,
ist im Innern des Ventilbetätigungsbereiches 102 zur
Verfügung
gestellt. Die Keile 116 sind als dünne, flache Streifen mit gegenüberliegenden
ebenen Seitenflächen
dargestellt, die im Wesentlichen senkrecht zu der zentralen Achse
des Elementes ausgerichtet sind. Die Keile sind außerdem in
einer speichenartigen Anordnung um das Innere des Ventilbetätigungsbereiches
herum als gleichmäßig beabstandet
angeordnet dargestellt. Jeder Keil weist einen direkt mit dem zylinderförmigen Abschnitt 104 befestigten Rand
und einen anderen direkt mit dem ringförmigen Boden 108 befestigten
Rand auf, obwohl die Keile nur an einem dieser Elemente befestigt
sein könnten. Ein
freier Rand von jedem Keil verläuft
weg von dem ringförmigen
Boden 108 nach außen,
wohingegen ein anderer freier Rand von dem zylinderförmigen Abschnitt
in Richtung der zentralen Achse radial nach innen verläuft. Die
freien Ränder
der Keile enden vorzugsweise axial vor dem ringförmigen Abschnitt 100 und
von der zentralen Öffnung 110 aus
radial nach außen
(selbstverständlich
allerdings radial nach innen von zentraler Öffnung 101).
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Jeder Keil kann einen "Absatz" umfassen, das heißt einen
axial längeren
und radial dünneren Abschnitt,
wie bei 118, und einen axial kürzeren und radial breiteren
Abschnitt wie bei 119 (siehe 6). Der
Grund für
einen derartigen Absatz wird nachstehend erklärt. Alternativ könnte jeder
Keil einfach gerade sein und von dem zylinderförmigen Abschnitt 104 aus
radial nach innen und von dem Boden 108 aus axial nach
außen über die
Länge und
Breite der Keile um den gleichen Betrag verlaufen. Obwohl sechzehn
derartige Keile dargestellt sind, kann die Anzahl, Anordnung und
Abmessung der Keile abhängig
von der besonderen Anwendung unterschiedlich sein. In einigen Anwendungen
ist es möglich,
dass nur ein einzelner Keil erforderlich sein kann, aber es wird
bevorzugt, dass mindestens drei Keile zur Verfügung gestellt werden, und es
wird noch mehr bevorzugt, dass eine beachtliche Anzahl an Keilen
(wie sechzehn) vorgesehen wird, um die Merkmale der vorliegenden
Erfindung zu erzielen.
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Die untere Abschlusskappe 96,
die den ringförmigen
Abschnitt 100 und Ventilbetätigungsbereich 102 (einschließlich Keilen 116)
umfasst, wird auch vorzugsweise einheitlich aus einem geeigneten
Material wie einem preiswerten Kunststoff ausgestaltet. Keile 116 sind relativ
einfach in den Ventilbetätigungsbereich
integriert auszugestalten, wie beispielsweise durch Verwendung bekannter
Formgießtechniken.
Die Ventilvorrichtung 64 und Verschlussvorrichtung 68 sind
gleichfalls leicht durch Verwendung bekannter Formgießtechniken
auszugestalten.
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Die Keile 116 an der Abschlusskappe 96 des Filterelementes
und die Laschen 76 und Schlitze 78 an der Ventilvorrichtung 64 sind
derart angeordnet, dass, wenn das Filterelement in das Gehäuse 22 eingesetzt
wird, zumindest ein Abschnitt der Keile durch die Schlitze 78 passen
kann. Wie in 4 gezeigt, passen
die axial längeren
und radial dünneren
Abschnitte 118 der Keile durch die Schlitze in der Verschlussvorrichtung
und greifen in die ringförmige
Eingriffsfläche 86 der
Hülse an
der darunterliegenden Ventilvorrichtung ein. Die Stützen 74 um
den Boden 72 der Ventilvorrichtung herum unterstützen dabei die
Ausrichtung der Keile in den Schlitzen. Wenn das Element in das
Gehäuse
eingesetzt wird, drücken
die unteren freien Ränder
der Keile nach unten gegen die Hülse 84 der
Verschlussvorrichtung und veranlassen, dass sich die Verschlussvorrichtung
nach außen
biegt und die Finger 80 weg von dem Steigrohr radial nach
außen
gezogen werden. Während
die Finger nach außen
gezogen werden, werden die distalen Enden 82 der Finger
aus der Nut 62 heraus nach außen gezogen, so dass auf diese
Weise die Verschlussvorrichtung freigegeben wird und der Verschlussvorrichtung
ermöglicht
wird, entlang des Steigrohres axial nach unten zu gleiten. Nochmals, es
ist möglich,
dass nur ein einzelner sich durch die Schlitze in der Verschlussvorrichtung
erstreckender Keil ausreichen kann, um die Verschlussvorrichtung zu
entriegeln, obwohl dieses ein seitliches Kippen des Elementes und/oder
der Verschlussvorrichtung hervorrufen kann, und so werden mindestens
drei gleichmäßig beabstandet
angeordnete Keile bevorzugt.
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Auf jeden Fall greifen die radial
breiteren und axial kürzeren
Abschnitte 119 der Keile, gleichzeitig mit den durch den
Eingriff der Keile gegen die Hülse freigegebenen
Fingern in die Oberseite des ringförmigen Bodens 72 der
Ventilvorrichtung ein und drücken
die Ventilvorrichtung entlang des Steigrohres axial nach unten.
Die Keile sind so bemessen, dass sie die Ventilvorrichtung weit
genug nach unten drücken,
um die Öffnung 49 vollständig freizusetzen (siehe
rechte Seite von 4).
Nachdem das Element eingesetzt ist, kann Fluid durch Öffnung 49 hindurch
in das Steigrohr gehen und auf diese Weise zu dem Auslassanschluss 39 gelangen.
Da ja die Öffnung 49 in
Richtung des unteren Endes des Gehäuses angeordnet ist, typischerweise
unterhalb des Kraftstoffspiegels in dem Gehäuse, reduziert dies die Möglichkeit,
Luft in das System anzusaugen, wenn die Öffnung 49 freigegeben
ist.
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Es sollte erkannt werden, dass nur
einer oder zwei der Keile) 116 einen radial breiteren und
axial kürzeren
Abschnitt, wie bei 119, aufweisen können, um in die Oberseite des
Bodens 72 der Ventilvorrichtung einzugreifen, es ist jedoch
möglich,
dass dies ebenfalls seitliches Kippen der Ventilvorrichtung und/oder
des Elementes verursachen kann, und so wird bevorzugt, dass die
Keile mindestens drei derartige Abschnitte aufweisen, um in die
Ventilvorrichtung einzugreifen. Alternativ, wenn die Keile gerade
sind, könnten
die Keile lediglich durch die Schlitze 78 hindurch verlaufen
und in die Hülse
der Verschlussvorrichtung 68 eingreifen, um die Verschlussvorrichtung von
dem Steigrohr zu entriegeln, während
der Boden 108 der Abschlusskappe 96 in eine andere
Konstruktion, wie Stützen 74 an
der Ventilvorrichtung 64 eingreifen könnte, um zu veranlassen, dass
sich die Ventilvorrichtung nach unten bewegt.
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Es sollte außerdem erkannt werden, dass viele
Kombinationen von Keilen, Schlitzen und Laschen möglich sind,
die die Ergebnisse der vorliegenden Erfindung erzielen werden. Es
ist lediglich notwendig, dass die Keile jeweils irgendeine Konfiguration
aufweisen, die zwischen die Schlitze passt, um in die Verschlussvorrichtung 68 und
die Ventilvorrichtung 64 einzugreifen.
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Die Dichtungslippe 112 um
den Boden 108 der Abschlusskappe dichtet zu der Hülse 70 der
Ventilvorrichtung hin ab, bevor die Öffnung 49 freigegeben
wird, wodurch verhindert wird, dass nicht gefilterter Kraftstoff
und Fremdstoffe in die Öffnung 49 entlang
der Außenseite
der Ventilhülse 70 eindringen. O-Ring 63 stellt
ebenfalls eine fluiddichte Abdichtung zwischen Steigrohr 50 und
Hülse 70 während der gleitenden
Bewegung der Hülse
entlang des Steigrohres zur Verfügung,
um zu verhindern, dass nicht gefilterter Kraftstoff und Fremdstoffe
die Öffnung 49 entlang
der Innenseite der Ventilhülse 70 erreichen.
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Eine Nut 128 kann an der
Außenseite
von Steigrohr 50 zur Verfügung gestellt sein, um die
distalen Enden 82 von Fingern 80 aufzunehmen,
wenn die Ventilvorrichtung in ihrer geöffneten Stellung ist. Die Nut 128 kann
einen gefasten oder abgeschrägten oberen
Rand aufweisen, um die Bewegung der distalen Enden 82 von
Fingern 80 in die Nut hinein und aus ihr heraus zu erleichtern.
Da die Ventilvorrichtung normalerweise in einer geöffneten
Stellung ist, verhindert dies, dass sich die Finger im Laufe der
Zeit festsetzen und stellt sicher, dass die Finger richtig in die
Verriegelungsnut 62 eingreifen, wenn die Ventilvorrichtung
in ihre geschlossene Stellung bewegt wird. Die Abwärtsbewegung des
Elementes kann durch einen ringförmigen
Ansatz 129 (1)
an dem oberen Ende von Steigrohr 50 begrenzt werden, welcher
in die obere Abschlusskappe 94 eingreift, um das Element
daran zu hindern, das Ventilelement entlang des Steigrohres zu weit
nach unten zu drücken.
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Wie vorstehend angegeben, bestimmen
die Abmessungen, Anzahl und Anordnung der Laschen und Schlitze in
der Verschlussvorrichtung und die Anzahl und Anordnung der Keile
an der Abschlusskappe den richtigen Sitz des Filterelementes in
dem Gehäuse.
Die Abmessungen, Anzahl und Anordnung der Keile, Laschen und Schlitze
können
derart gewählt
werden, dass nur spezielle Filterelemente in bestimmte Gehäuse eingesetzt
werden können.
Dies ermöglicht
Kontrolle über
den Elementtyp, der mit einem Gehäuse verwendet werden kann und
verhindert, dass der Filter ohne ein Filterelement verwendet wird.
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Wenn gewünscht wird, das Filterelement
zu entfernen und das Filterelement durch ein neues Element zu ersetzen,
wird der Deckel 24 des Gehäuses entfernt und das Element
wird einfach aus dem oberen Ende des Gehäuses herausgezogen. Während das
Element entfernt wird, unterstützt
die Feder 90 die Bewegung des Elementes nach oben, als
auch die Bewegung der Verschlussvorrichtung und Ventilvorrichtung
nach oben, so dass die Ventilvorrichtung die Öffnung 49 wieder verschließt. Die
Feder 90 stellt außerdem
ein Biegemoment auf die Verschlussvorrichtung zur Verfügung, um
die Finger zurück
in Nut 62 zu drücken,
damit die Verschlussvorrichtung entlang des Steigrohres verriegelt
wird. Die Öffnung 49 wird
durch die Ventilhülse 70 geschlossen,
bevor der ringförmige
Boden 108 der Abschlusskappe sich von der Ventilhülse löst, wodurch
verhindert wird, dass unreiner Kraftstoff und Fremdstoffe in die Öffnung eindringen.
Der enge Kontakt zwischen Hülse 70 und Steigrohr 50 stellt
außerdem
Punktkontakt zur Verfügung,
um Fluidleckage in die Öffnung 49 hinein
zu verhindern. Ein Ansatz 120 an Steigrohr 50 begrenzt die
Aufwärtsbewegung
der Ventilhülse.
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Gemäß einer zweiten Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung, wie in 12 bis 16 dargestellt, kann der
im Allgemeinen bei 130 angezeigte Kraftstofffilter ein
Paar zusammenpassende Gehäuseteile 132, 133 umfassen,
welche einen inneren Hohlraum 134 definieren. Die Gehäuseteile 132, 133 sind
schraubbar verbunden und eine O-Dichtung 135 kann zwischen
den Gehäuseteilen
zur Verfügung
gestellt werden, um eine fluiddichte Abdichtung sicherzustellen.
Ein Einlass 136 und ein Auslass 137 sind in dem
oberen Gehäuseteil 132 zur
Verfügung
gestellt, und der obere Gehäuseteil
umfasst eine Öffnung 138 zur
Aufnahme einer Pumpenanordnung. Der untere Gehäuseteil 133 dient
als eine Auffangschale und umfasst einen Abfluss 139. Ein
(nicht dargestellter) Wassersensor kann außerdem in dem unteren Gehäuseteil
wie in der ersten Ausführungsform zur
Verfügung
gestellt werden.
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Ein Filterelement 140 ist
innerhalb der Gehäuseteile
angebracht und umfasst ein ringförmiges Medium,
das einen zentralen Hohlraum 141 umschreibt. Das Filterelement 140 kann ähnlich wie
Filterelement 92 in der ersten Ausführungsform irgendein für die besondere
Anwendung geeignetes Filtermedium sein und umfasst eine obere oder
erste ringförmige
Abschlusskappe 142 und eine untere oder zweite ringförmige Abschlusskappe 143.
Die Abschlusskappen 142, 143 sind mit dem Medium
auf eine geeignete Weise fest verbunden. Das Filterelement 140 ist
an einer Reihe von in dem unteren Gehäuseteil integrierten Flanschen
oder Rippen 144 abgestützt.
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Eine im Allgemeinen bei 148 angezeigte Pumpenanordnung
ist außerdem
zwischen den Gehäuseteilen
angebracht und umfasst eine elektrische Pumpe 150 mit integriertem
Antriebsmotor und eine obere Kappe oder Abdeckung 152,
welche eine elektrische Verbindung 154 für den Motor
aufweist. Die Pumpe 150 kann irgendein herkömmlicher,
für die besondere
Anwendung geeigneter Pumpentyp sein. Eine derartige Pumpe ist von
AIRTEX PRODUCTS, in Fairfield, Illinois, USA, mit einer Durchflussrate
von 110 Litern/Minute bei 60 psi (Pfund pro Quadratzoll) verfügbar. Die
Abdeckung 152 ist über
eine Reihe von Federfingern 156 abnehmbar mit der Pumpe 150 verbunden.
Ein O-Ring 157 ist zwischen der Pumpe 150 und
dem oberen Gehäuseteil 132 zur
Verfügung gestellt,
um eine fluiddichte Abdichtung zu schaffen. Ein zylinderförmiger Einlass
oder eine Rückführleitung 158 mit
einem zentralen Strömungsdurchgang 159 verläuft von
der Pumpe aus nach unten und weist entlang der Länge der Pumpe in der Nähe des unteren
Endes des Einlasses eine Öffnung 160 auf, um
einen Durchgang für
Kraftstoff zu der Pumpe zur Verfügung
zu stellen.
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Die Pumpenanordnung 148 wird
durch die Öffnung 138 hindurch
im oberen Gehäuseteil 132 aufgenommen
und wird in dem Hohlraum 141 des Filterelementes aufgenommen.
Die Abdeckung 152 ist schraubbar und abnehmbar an dem oberen
Gehäuseteil 132 befestigt.
Ein O-Ring 155 kann zwischen der Abdeckung 152 und
oberem Gehäuseteil 132 vorgesehen
sein, um eine fluiddichte Abdichtung zur Verfügung zu stellen.
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Der Filter 130 kann zusätzliche
Merkmale, wie einen Druckregler 161, Thermoventil 162 und Heizeinrichtung 164 umfassen,
um die Strömung
und Qualität
des in den Filter eintretenden und austretenden Kraftstoffes zu
regeln. Diese Komponenten sind bekannter Art und werden hier um
der Kürze
willen nicht beschrieben. Die Kompo nenten sind durch eine (nicht
dargestellte) äußere Verbindung
steuerbar. Auf jeden Fall geht Kraftstoff durch den Einlass 136 hindurch,
um die Heizeinrichtung 164 herum und in den Filterelementhohlraum 134.
Der Kraftstoff geht dann durch das Filterelement 142 hindurch
radial nach innen und in den zentralen Hohlraum 141 des
Elementes. Partikel und Fremdstoffe sammeln sich an der Außenseite
des Filterelementes an und fallen in den unteren Gehäuseteil
hinunter und können
in regelmäßigen Abständen durch
den Abfluss 139 entfernt werden. Die Pumpe saugt den Kraftstoff
durch das Gehäuse
hindurch nach oben, wo der Kraftstoff dann durch den Druckregler 161 hindurch
nach außen
zum Auslass 137 geführt
wird.
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Wenn das Filterelement ausgetauscht
werden muss, wird der untere Gehäuseteil 133 entfernt, und
es kann dann auf das Filterelement zugegriffen werden, es kann aus
dem unteren Gehäuseteil
entfernt und durch ein neues Filterelement ersetzt werden. Auf ähnliche
Weise kann, wenn es notwendig ist, auf die Pumpe 150 zur
Inspektion und/oder Reparatur zuzugreifen, die Abdeckung 152 von
dem oberen Gehäuseteil
entfernt und die Pumpe aus dem Hohlraum 134 gezogen werden.
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Eine im Allgemeinen bei 166 angezeigte Ventilkonstruktion
umschließt
die Einlassleitung von der Pumpenanordnung und regelt den Kraftstoffstrom
durch die Öffnung 160 hindurch.
Eine nach außen
ausgerichtete Verriegelungsnut 167 ist in der Nähe und oberhalb
der Öffnung 160 zur
Verfügung gestellt.
Eine zweite Nut oberhalb der Öffnung 160 enthält einen
O-Ring 168. Eine breitere Nut 169, welche einen
größeren O-Ring 171 enthält, wird
in Richtung des unteren Endes der Einlassleitung 158 (zwischen
der Öffnung 160 und
dem Ende der Leitung) zur Verfügung
gestellt.
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Die Ventilkonstruktion umfasst die
Ventilvorrichtung 64 (8)
und Verschlussvorrichtung 68 (9) wie vorstehend mit Bezugnahme auf
die erste Ausführungsform
beschrieben. Die Hülse 70 der Ventilvorrichtung
ist so bemessen, dass sie die Einlassleitung 158 der Pumpenanordnung
eng anliegend aufnimmt, während
die Finger 80 an der Verschlussvorrichtung die Einlassleitung
eng umschließen
und ein wenig nach innen vorgespannt werden, so dass sie in Nut 167 eingreifen.
Die Verschlussvorrichtung und die Ventilvorrichtung werden auf der Einlassleitung 158 durch
den relativ großen
O-Ring 171 an dem unteren Ende der Leitung gehalten. Die Ausrichtung
der Ventilvorrichtung und Verschlussvorrichtung im Verhältnis zueinander
bleibt dieselbe wie in der ersten Ausführungsform, wobei die Eingriffsfläche 86 der
Verschlussvorrichtung zu dem ringförmigen Boden 72 der
Ventilvorrichtung ausgerichtet ist, die Ventilvorrichtung und Verschlussvorrichtung
sind jedoch im Vergleich zu der ersten Ausführungsform umgekehrt (umgedreht),
so dass die Ventilvorrichtung näher
an dem unteren Ende des Gehäuses
angeordnet ist als die Verschlussvorrichtung.
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Eine Druckfeder 172 umschließt die Einlassleitung 158 und
verläuft
zwischen dem Federanschlag 87 an der Verschlussvorrichtung 68 und
der Unterseite 173 der Pumpe 150, welche einen
gegenüberliegenden
Federanschlag definiert.
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Wie in der ersten Ausführungsform,
weist die obere Abschlusskappe 142 des Filterelementes
eine ringförmige
Konfiguration mit einer zentralen Öffnung 174 auf, die
so bemessen ist, dass sie die Pumpe 150 eng anliegend aufnimmt.
Eine flexible Lippe 175 kann um die Öffnung 174 herum vorgesehen
sein (wie in der ersten Ausführungsform),
um eine fluiddichte Abdichtung mit der Pumpe 150 zur Verfügung zu
stellen.
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Wie am besten in 15 und 16 gezeigt, weist
die untere Abschlusskappe 143 ebenfalls eine ringförmige Konfiguration
auf, mit einem ringförmigen an
dem Ende des Mediums befestigten Abschnitt 176 und einem
im Allgemeinen bei 177 angezeigten Ventilbetätigungsbereich.
Der Ventilbetätigungsbereich 177 begrenzt
eine zentrale Öffnung 178,
die durch einen ringförmigen
Abschnitt 176 definiert ist, und umfasst einen zylinderförmigen Abschnitt 180,
der axial nach innen in den zentralen Hohlraum 141 des
Filterelementes hinein zu einem distalen Ende verläuft. Der
zylinderförmige
Abschnitt 180 begrenzt den Innendurchmesser des Mediumringes 140.
Ein geringfügig
kleinerer zylinderförmiger
Abschnitt 181 verläuft von
dem Filterelement aus nach außen
und wird durch eine flache, radial verlaufende Endwand 182 verschlossen.
Der kleinere zylinderförmige
Abschnitt 181 verläuft
von einem ringförmigen
Boden 183 aus nach unten, der von dem ringförmigen Abschnitt 176 aus
radial nach innen zur Verfügung
gestellt ist. Zylinderförmiger
Abschnitt 181 und Endwand 182 definieren einen
topfförmigen
Hohlraum 184, der eine im Allgemeinen bei 185 angezeigte Öffnung aufweist,
welche die Einlassleitung 158 der Pumpe 150 aufnimmt. O-Ring 171 stellt
eine fluiddichte Abdichtung zwischen der Einlassleitung 158 und
der Innenseite des zylinderförmigen
Abschnitts 181 (siehe z. B. 12) zur
Verfügung.
O-Ring 171 stellt außerdem
eine Vibrationsdämpfung
für die
Einlassleitung 158 innerhalb des zylinderförmigen Abschnittes 181 zur
Verfügung.
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Einer oder mehrere Widerhaken 186 sind
an der Außenseite
des zylinderförmigen
Abschnittes 181 zur Verfügung gestellt und stehen radial
nach außen
hervor. Die Widerhaken 186 wirken mit Fingern 190 zusammen,
die von dem unteren Ende des unteren Gehäuseteiles 133 axial
nach oben verlaufen, um das Filterelement zeitweise in dem Gehäuse zurückzuhalten.
Die Finger 190 ergreifen die Widerhaken 186 und
halten das Filterelement in dem unteren Gehäuseteil, aber ermöglichen,
dass das Filterelement aus dem unteren Gehäuseteil gelöst werden kann, lediglich indem
das Filterelement von dem unteren Gehäuseteil weggezogen wird.
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Eine Vielzahl an Keilen, so wie bei 194,
wird im Inneren des Ventilbetätigungsbereiches 177 der unteren
Abschlusskappe 143 zur Verfügung gestellt. Die Keile 194 sind
als dünne
und flache Streifen mit gegenüberliegenden
Seitenflächen
dargestellt, ähnlich
wie die Keile 116 in der ersten Ausführungsform, und sind gleichmäßig in einer
speichenartigen Anordnung um das Innere des Ventilbetätigungsbereiches herum
beabstandet angeordnet. Jeder Keil weist einen direkt mit dem zylinderförmigen Abschnitt 180 befestigten
Rand und einen anderen direkt mit dem ringförmigen Boden 183 befestigten
Rand auf, obwohl die Keile wiederum nur an einer dieser Komponenten
befestigt sein könnten.
Jeder Keil verläuft
weg von dem ringförmigen
Boden 183 axial nach oben und von dem zylinderförmigen Abschnitt
aus radial nach innen in Richtung der zentralen Achse. Einige Keile,
so wie bei 195, können
in einem größeren Ausmaß radial
nach innen und axial nach unten verlaufen, um eine Steifigkeit für den Ventilbetätigungsbereich 177 zur
Verfügung
zu stellen als auch um das Anordnen der Keile des Filterelementes
in den Schlitzen der Verschlussvorrichtung zu erleichtern.
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Wie in der ersten Ausführungsform
kann jeder Keil einen "Absatz" aufweisen, das heißt einen axial
längeren
und radial dünneren
Abschnitt, wie bei 198, und einen axial kürzeren und
radial breiteren Abschnitt, wie bei 199. Wiederum kann
jeder Keil einfach gerade sein und von dem zylinderförmigen Abschnitt 181 aus
radial nach innen und von dem Boden 183 aus axial nach
außen über die
Länge und
Breite der Keile um den gleichen Betrag verlaufen. Die untere Abschlusskappe,
die den ringförmigen
Abschnitt 176 und den Ventilbetätigungsbereich 177 (mit
Keilen 194) umfasst, ist vorzugsweise einheitlich einteilig
ausgestaltet (z. B. aus Kunststoff formgegossen).
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Die Keile 194 der unteren
Abschlusskappe 143 des Filterelementes und die Laschen 76 und Schlitze 78 an
der Verschlussvorrichtung 64 sind derartig angeordnet,
dass, wenn das Filterelement in das Gehäuse eingesetzt wird, zumindest
ein Abschnitt der Keile durch die Schlitze 78 passen kann. Die
axial längeren
und radial dünneren
Abschnitte 198 der Keile passen durch die Schlitze 78 in
der Verschlussvorrichtung und greifen in die Eingriffsfläche 86 der
Hülse 84 an
der Ventilvorrichtung ein. Ähnlich der
ersten Ausführungsform,
wenn das Element nach oben in das Gehäuse eingesetzt wird, drücken die Keile
gegen die Hülse 84 und
veranlassen, dass sich die Verschlussvorrichtung biegt, und die
Finger 80 von der Einlassleitung aus radial nach außen gezogen
werden. Während
die Finger nach außen
gezogen werden, werden die distalen Enden 82 der Finger aus
der Verriegelungsnut 167 heraus nach außen gezogen, wodurch die Verschlussvorrichtung
freigegeben wird und der Verschlussvorrichtung ermöglicht wird,
entlang der Einlassleitung axial nach oben zu gleiten.
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Gleichzeitig mit der Freigabe der
Finger 80 greifen die radial breiteren und axial kürzeren Abschnitte 199 der
Keile in die Unterseite des Bodens 72 der Ventilvorrichtung
ein, um ebenfalls die Ventilvorrichtung entlang der Einlassleitung
axial nach oben zu drücken,
wodurch folglich die Öffnung 160 freigelegt
wird. Dadurch kann Kraftstoff durch die Öffnung 160 hindurch
und dann zu dem Auslassanschluss 137 strömen. Die
Keile 194 stellen Strömungswege
für den
Kraftstoff zur Verfügung,
damit er von der radialen Innenseite des Elementes zu der Öffnung 160 in
der Einlassleitung strömt.
Eine Nut 200 (14)
kann oberhalb der Verriegelungsnut 167 zur Verfügung gestellt
werden, um die distalen Enden der Finger aufzunehmen, wenn die Ventilvorrichtung
in ihrer geöffneten
Stellung ist, so dass sich die Finger im Laufe der Zeit nicht festsetzen.
Die Nut 200 kann eine Fase oder Schräge an ihrem unteren Rand aufweisen,
um die Bewegung der Finger aus der Nut heraus in ihre geschlossene
Stellung zu erleichtern.
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Genau wie in der ersten Ausführungsform bestimmen
die Abmessungen, Anzahl und Anordnung der Laschen und Schlitze in
der Verschlussvorrichtung und die Abmessungen, Anzahl und Anordnung
der Keile 194 an der Abschlusskappe den richtigen Sitz
des Filterelementes in dem Gehäuse.
Die Abmessungen, Anzahl und Anordnung der Keile, Laschen und Schlitze
können
so gewählt
werden, dass spezielle Filterelemente nur in bestimmte Gehäuse eingesetzt
werden können.
Dies ermöglicht
eine Kontrolle über
den Elementtyp, der mit einem Gehäuse verwendet werden kann.
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Wenn gewünscht wird, das Filterelement
zu entfernen und das Filterelement durch ein neues Element zu ersetzen,
wird der untere Gehäuseteil 133 entfernt
und das Element wird einfach aus dem unteren Ende des Gehäuses herausgezogen.
So wie das Element entfernt ist, drückt die Feder 172 die
Verschlussvorrichtung und Ventilvorrichtung in das Gehäuse nach
unten, so dass die distalen Enden 82 der Finger 80 schließlich in
Nut 167 eingreifen und die Verschlussvorrichtung entlang
der Einlassleitung verriegeln. Die Ventilvorrichtung 64 wird
ebenfalls axial nach unten in eine blockierende Verbindung mit der Öffnung 160 entlang
der Leitung 158 bewegt. Es sei angemerkt, dass die Ventilkonstruktion sich
gleichfalls in eine geschlossene Stellung bewegen wird, wenn die
Pumpenanordnung aus dem Gehäuse
entfernt wird (aber wenn das Element nicht ausgewechselt wird).
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Der mit Keilen besetzte Abschnitt
der unteren Abschlusskappe 96 von 6 kann alternativ als eine getrennte
Vorrichtung zur Verfügung
gestellt werden, wie im Allgemeinen bei 210 in 17 und 18 angegeben. Die Keilvorrichtung 210 umfasst
einen ringförmigen
Boden 212, der so bemessen ist, dass er in den zylinderförmigen Abschnitt 104 der
unteren Abschlusskappe hinein und gegen Boden 110 passt, und
eine Vielzahl an dünnen,
flachen Keilen, wie bei 216, stehen axial weg von dem ringförmigen Boden 212 und
radial nach innen in Richtung der zentralen Achse des Filterelementes
hervor.
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Die Keile 216 sind den Keilen 116 ähnlich und
umfassen dünne
und flache Streifen, die in einer speichenartigen Anordnung gleichmäßig beabstandet
angeordnet sind. Jeder Keil weist einen direkt mit dem zylinderförmigen Boden 212 befestigten
Rand auf. Ein freier Rand von jedem Keil verläuft weg von dem Boden 212 nach
außen,
wobei ein anderer freier Rand radial nach innen in Richtung der
zentralen Achse des Filterelementes verläuft.
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Wie bei den Keilen 116,
kann jeder Keil einen "Absatz" aufweisen, das heißt einen
axial längeren und
radial dünneren
Abschnitt, wie bei 218, und einen axial kürzeren und
radial breiteren Abschnitt, wie bei 219. Wiederum können die
Anzahl, Anordnung und Abmessung der Keile abhängig von der besonderen Anwendung
unterschiedlich sein.
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Eine O-Ringdichtung 222 ist
in einer von der oberen flachen Seite des Bodens 212 aus
axial nach außen gerichteten
Nut vorgesehen und stellt eine fluiddichte Abdichtung gegen den
ringförmigen
Boden 108 der unteren Abschlusskappe zur Verfügung. Eine
zweite O-Ring-Dichtung 224 ist in einer von dem ringförmigen Boden
aus radial nach innen gerichteten Nut zur Verfügung gestellt, um gegen die
Ventilhülse
abzudichten.
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Der Rest der unteren Abschlusskappe 96 ist derselbe
wie schon zuvor beschrieben und umfasst einen ringförmigen Abschnitt 100,
der an dem unteren Ende des Mediums 92 befestigt ist, und
einen zylinderförmigen
Abschnitt 104, der die zentrale Öffnung 101 begrenzt
und axial nach innen in den zentralen Hohlraum 93 hinein
zu einem distalen inneren Ende verläuft. Ein ringförmiger Boden 108 verläuft von
dem distalen inneren Ende des zylinderförmigen Abschnittes radial nach
innen, um eine zentrale Öffnung 110 zu
definieren. Da O-Ring-Dichtungen 222 und 224 eine
Abdichtung zwischen der Ventilhülse und
der unteren Abschlusskappe zur Verfügung stellen, ist die vorstehend
beschriebene flexible Lippe 112 (6) nicht notwendig, obwohl die Lippe 112 alternativ
zu O-Ring-Dichtungen 222, 224 verwendet werden
kann, wenn es notwendig oder gewünscht wird.
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Die Keilvorrichtung 210 wird
außerdem
vorzugsweise einheitlich aus einem geeigneten Material wie einem
preiswerten Kunststoff ausgestaltet. Die Keile 216 sind
relativ einfach in dem Ventilbetätigungsbereich
integriert herzustellen, wie durch Verwendung bekannter Formgießtechniken.
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Wenn das Filterelement mit Keilvorrichtung 210 in
das Gehäuse 22 eingesetzt
wird, kann mindestens ein Abschnitt der Keile durch die Schlitze 78 in
der Ventilvorrichtung passen, auf dieselbe Weise wie vorstehend
mit Bezug auf Keile 116 beschrieben. Die axial längeren und
radial dünneren
Abschnitte 219 der Keile 216 passen durch die
Schlitze in der Verschlussvorrichtung und greifen in die ringförmige Eingriffsfläche 86 der
Hülse an
der darunterliegenden Ventilvorrichtung ein. Wenn das Element in
das Gehäuse
eingesetzt wird, drücken
die Keile nach unten gegen die Hülse 84 und
veranlassen, dass sich die Verschlussvorrichtung nach außen biegt,
und die Finger 80 weg von dem Steigrohr radial nach außen gezogen
werden. Während
die Finger nach außen
gezogen werden, werden die distalen Enden 82 der Finger
aus Nut 62 heraus nach außen gezogen, wodurch die Verschlussvorrichtung
freigegeben wird und der Verschlussvorrichtung ermöglicht wird,
entlang des Steigrohres axial nach unten zu gleiten.
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Gleichzeitig mit der Freigabe der
Finger durch den Eingriff der Keile an der Hülse greifen die radial breiteren
und axial kürzeren
Abschnitte 218 der Keile in die Oberseite des ringförmigen Bodens 72 der
Ventilvorrichtung ein und drücken
die Ventilvorrichtung entlang des Steigrohres axial nach unten, auf
dieselbe Weise wie vorstehend mit Bezugnahme auf 6 beschrieben.
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Der mit Keilen besetzte Abschnitt
der unteren Abschlusskappe 143 des Filterelementes von 16 kann auf ähnliche
Weise als eine getrennte Vorrichtung zur Verfügung gestellt werden, wie im
Allgemeinen bei 230 in 19 und 20 dargestellt ist. Die Keilvorrichtung 230 weist
eine ähnliche
einteilige Konstruktion wie die Keilvorrichtung 210 von 18 auf, wobei ein ringförmiger Boden 235 so
bemessen ist, dass er in den zylinderförmigen Abschnitt 180 der unteren
Abschlusskappe hinein und gegen den Boden 183 passt, und
eine Vielzahl an dünnen,
flachen Keilen, so wie bei 236, die axial weg von dem ringförmigen Boden 235 und
radial nach innen in Richtung der zentralen Achse des Filterelementes
hervorstehen. Die Keile 236 können axial längere und
radial dünnere
Abschnitte, so wie bei 240, aufweisen und axial kürzere und
radial breitere Abschnitte, so wie bei 242. Der einzige
bedeutende Unterschied zwischen Keilvorrichtung 230 von 19 und Keilvorrichtung 210 von 18 ist, dass die Keilvorrichtung 230 keine
zusätzlichen
O-Ring-Dichtungen
benötigt, um
die Schmutzseite des Elementes von der sauberen Seite zu trennen,
weil die untere Abschlusskappe durch den zylinderförmigen Abschnitt 181 und
die Endwand 182 verschlossen wird.
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Der Rest der unteren Abschlusskappe 143 ist
vorzugsweise derselbe, wie vorstehend mit Bezugnahme auf 16 beschrieben.
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Wie vorstehend mit Bezugnahme auf 16 beschrieben, sind die
Keile 194 der Keilvorrichtung und die Laschen 76 und
Schlitze 78 an der Verschlussvorrichtung 64 so
angeordnet, dass wenn das Filterelement in das Gehäuse eingesetzt
wird, mindestens ein Abschnitt der Keile durch die Schlitze 78 passen
kann. Die axial längeren
und radial dünneren Abschnitte 240 der
Keile passen durch die Schlitze 78 in der Verschlussvorrichtung
hindurch und greifen in die Eingriffsfläche 86 der Hülse 84 an
der Ventilvorrichtung ein, Ähnlich
der zweiten Ausführungsform, wenn
das Element nach oben in das Gehäuse
eingesetzt wird, drücken
die Keile gegen die Hülse 84 und veranlassen,
dass sich die Verschlussvorrichtung biegt, und die Finger 80 von
der Einlassleitung aus radial nach außen gezogen werden. Während die Finger
nach außen
gezogen werden, werden die distalen Enden 82 der Finger
aus der Verriegelungsnut 167 heraus gezogen, wodurch somit
die Verschlussvorrichtung freigegeben wird und der Verschlussvorrichtung
ermöglicht
wird, entlang der Einlassleitung axial nach oben zu gleiten.
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Gleichzeitig mit der Freigabe der
Finger 80, greifen die radial breiteren und axial kürzeren Abschnitte 242 der
Keile in die Unterseite des Bodens 72 der Ventilvorrichtung
ein, um gleichfalls die Ventilvorrichtung entlang der Einlassleitung
axial nach oben zu drücken,
wodurch somit die Öffnung 160 freigegeben
wird.
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Wie vorstehend beschrieben, bestimmen
die Abmessungen, Anzahl und Anordnung der Laschen und Schlitze in
der Verschlussvorrichtung und die Abmessungen, Anzahl und Anordnung
der Keile 236 an der Keilvorrichtung den richtigen Sitz
des Filterelementes in dem Gehäuse.
Die Abmessungen, Anzahl und Anordnung der Keile, Laschen und Schlitze
können
derart gewählt
werden, dass nur spezielle Filterelemente in bestimmte Gehäuse eingesetzt
werden können.
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Wie vorstehend beschrieben, verhindert
dadurch der Kraftstofffilter der vorliegenden Erfindung, dass ein
nicht passendes Filterelement in dem Filtergehäuse verwendet wird, und verhindert
den Betrieb des Filters ohne ein Filterelement. Die Ventilkonstruktion
ist außerhalb
des zentralen Rohres, welche relativ kostengünstig in der Herstellung und
Montage ist. Zusätzlich
wird die Öffnung
des Kraftstoffdurchganges in der Leitung in Richtung des unteren
Endes des Gehäuses
angeordnet, typischerweise unterhalb des Kraftstoffspiegels, um
zu verhindern, dass Luft in das System eindringt.