DE596561C - Verschluss fuer ein mindestens aus zwei Fluegeln bestehendes Schiebefenster - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Verschluß für ein mindestens aus zwei Flügeln bestehendes Schiebefenster und bezweckt, die Flügel des Fensters in geschlossenem Zustand durch Bewegen eines Handgriffes fest gegen den Fensterrahmen zu drücken, so daß ein dichter Abschluß des Fensters gewährleistet ist.

Erfindungsgemäß wird dies durch einen von der Seite her in eine Ausnehmung des Gewändes einschiebbaren und drehbaren, am Unterflügel sitzenden Riegelbolzen erreicht, der an seinem vorderen Ende mit einem Exzenter zum Andrücken des Flügels versehen ist und der außerdem einen exzentrischen Mitnehmerzapfen hat, welcher in eine Zugstange eingreift, die 'einen am Gewände sitzenden Schwenkhebel zum Andrücken des oberen Flügels bewegt. Gegebenenfalls kann die Zugstange auf mehrere, auch für den unteren Flügel bestimmte Schwenkhebel einwirken.

Es ist bereits bekannt, mehrere Flügel durch eine am Gewände sitzende Stangenübertragung der Höhe nach festzustellen. Mit dieser Einrichtung wird jedoch ein Andrücken der Fenster gegen das Gewände nicht bezweckt. Ferner ist es bei !einzelnen Schiebefenstern nicht mehr neu, den Flügel durch am Gewände sitzende und von einem Handgriff bewegte Schwenkhebel oder durch einen mit Hilfe eines Exzenters verschiebbaren Druckrahmen gegen den Fensterrahmen zu drücken.

Durch die Erfindung werden dagegen bei Fenstern mit zwei oder mehr Flügeln sowohl die oberen als auch der untere Flügel gleichzeitig durch das Bewegen des am unteren Flügel sitzenden Handgriffes fest auf den Rahmen aufgepreßt.

Die Erfindung ist auf der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigen:

Abb. ι eine Vorderansicht des geschlossenen Fensters,

Abb. 2 eine Vorderansicht des Verschlusses in vergrößertem Maßstabe und
Abb. 3 eine Seitenansicht dazu.
An dem unteren Flügel sitzt eine Hülse 3, in welcher ein Riegelbolzen 1 mit Hilfe eines in dem Schlitz 2 der Hülse geführten Hebels 5 seitlich verschoben werden kann. Der Riegelbolzen weist an seinem vorderen Ende einen Exzenter 6 auf, welcher mit einem exzentrisch sitzenden Mitnehmerzapfen 7 versehen ist. In dem Fenstergewände ist gegenüber dem Riegelbolzen eine Ausnehmung vorgesehen, welche durch eine in das Gewände eingesetzte Platte 10 seitlich begrenzt ist. In der Ausnehmung bewegt sich eine unten mit einem waagerechten Schlitz 9 für den Mitnehmerzapfen 7 versehene lotrechte Stange 8, welche bis in die Höhe des oberen Flügels führt und hier an einen am Gewände vorgesehenen, um einen Bolzen 12 schwenkbaren Hebel 11 angreift. Dieser Schwenkhebel drückt mit einer an seinem freien Ende sitzenden Rolle 14 gegen den oberen Flügel. Ist das Fenster geschlossen, so wird der Riegelbolzen 1 mit "Hilfe des Hebels 5 in die seitliche Ausnehmung des Gewändes geschoben und sodann gedreht. Hierbei legt sich der Exzenter gegen die Platte 10 und preßt den Flügel gegen den Rahmen. Beim Verschieben des Bolzens ist gleichzeitig der Mitnehmerzapfen 7 in den waagerechten Schlitz 9 der Zugstange 8 eingetreten und hat die Stange beim Verdrehen des Riegelbolzens nach unten gezogen. Hierdurch ist der Hebel 11 verschwenkt worden und hat den Oberflügel mit Hilfe seiner Druckrolle 14 ebenfalls gegen den Rahmen gedrückt.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Verschluß für ein mindestens aus zwei Flügeln bestehendes Schiebefenster, gekennzeichnet durch einen von der Seite her in eine Ausnehmung des Gewändes, einschiebbaren, drehbaren, an dem Unterflügel sitzenden Riegelbolzen (1), der an seinem vorderen Ende mit einem Exzenter (6) zum Andrücken des Flügels versehen ist und der außerdem einen exzentrischen Mitnehmerzapfen (7) hat, welcher in eine Zugstange eingreift, die einen am Gewände sitzenden Schwenkhebel (11) zum Andrücken des oberen Flügels bewegt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugstange (8) auf mehrere, gegebenenfalls auch für den unteren Flügel bestimmte Schwenkhebel einwirkt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen