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Einrichtung zur Abgabe von Flüssigkeit, insbesondere Milch Die Erfindung
bezieht sich auf eine Einrichtung zur Abgabe von. Flüssigkeit, insbesondere Milch,
aus einem Vorratsbehälter, in welchem, wie ,an sich bekannt, eindicht abschließender
Kolben auf der durch einen Hahn abzapfbaren Flüssigkeit aufruht.
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Um die Bauhöhe des Kolbens klein halten, aber trotzdem eine gute Führung
desselben gewährleisten zu können, ist erfindungsgemäß der Kolben mittels der Kolbenstange
mit einem in einer Führung verschiebbaren Rahmen verbunden, der durch eine Winde
gehoben werden kann. Dieser Rahmen ist im Sinne der Erfindung zugleich dazu ausgenutzt,
um die Antriebsvorrichtung für eine Rührvorrichtung aufzunehmen, die der Kolben
trägt und die über die Kolbenstange in Bewegung gesetzt werden kann.
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Der in einer Führung heb- und senkbare Rahmen ist ferner dazu ausgenutzt,
um den Zapfhahn zu steuern, und zwar erfindungsgemäß dadurch, daß der Rahmen mit
einer Zahnstange versehen ist, welche durch ein Ritzel ein Laternenrad antreibt,
dessen Stäbe auf eine an sich bekannte, das Hahnküken des Vorratsbehälters in Offenstellung
haltende Klinke lösend einwirken. Hierbei verschieben sich mit dem Rahmen fest verbundene
Rohrteile teleskopisch in der obenerwähnten Führung, wodurch durch Vermittlung des
Rahmens und der Kolbenstange eine besonders exakte Führung für den Kolben im Vorratsbehäl@er
erzielt wird.
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Die schon oben erwähnte Rührvorrichtung weist erfindungsgemäß eine'
zur Kolbenachse senkrecht stehende, mit dem unteren Ende der Kolbenstange durch
ein gelenkiges Parallelogramm verbundene Platte auf, die, wenn die Lenkerpaare unter
der Einwirkung der Zentrifugalkraft sich spreizen, nach oben gezogen wird, so daß
eine äußerst innige Durchmischung der Flüssigkeit erzielt wird.
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Im übrigen wird durch die beschriebene Einrichtung die Handhabung
und Abgabe der Flüssigkeit erheblich erleichtert.
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Die Zeichnung zeigt Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes.
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Fig. z, 2 und 3 betreffen das erste Beispiel. Fig. z ist eine Vorderansicht,
teilweise mit Schnitt.
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Fig. 2 ist eine perspektivische Darstellung in einem andern Betriebszustand,
und Fig. 3 zeigt eine Einzelheit im Schnitt nach der Linie III-III in Fig. z.
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Fig. 4 bis 9 stellen das zweite Beispiel dar.
Fig.4
ist eine Vorderansicht, teilweise im Schnitt, Fig.-5 ein Schnitt gemäß der Linie
V-V in Fig. 4 und Fig. 6 ein Schnitt gemäß der Linie VI-VI der Fig. 4, während Fig.7
bis 9 in größerem Maßstabe den Hahn und seine Steuermittel veranschaulichen, und
zwar Fig. 7 im Schnitt gemäß der Linie VII-VII der Fig. 4 und Fig. 8 im Schnitt
gemäß der Linie VIII-VIII der Fig. 7, von .der Fig. 9 eine Einzelheit zeigt.
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Die in Fig. i bis 3 dargestellte Vorrichtung umfaßt ein Gerüst i,
das z. B. an einer Wand befestigt sein kann und das den Flüssigkeitsbehälter 2 trägt.
Dieser ist mit dem Gerüst durch zwei Drehzapfen 3 verbunden, die an seinem unteren
Teil angebracht sind, und durch zwei Gelenke 4, die einerseits am oberen Teil des
Behälters und anderseits am Gestell befestigt sind. Der Boden des Behälters ist
konisch, und der Konus endigt in einer Mündung 5, die durch einen Ablaßhahn verschlossen
ist. Im Behälter ist ein dichtender Kolben 7 senkrecht verschiebbar, dessen Stange
8 von einem Rahmen 9 getragen wird. Dieser kann sich längs des Gestelles i verschieben
und ist an einem Seil io einer Winde aufgehängt, das auf eine Walze i i aufgerollt
wird, die von einer am Gestell befestigten Konsole getragen wird. Die Stange 8 durchdringt
den Kolben und trägt an ihrem unteren Teil zwei Gelenke, an denen ein gelenkiges
Parallelogramm i2 an einer Ecke aufgehängt ist, während es an der gegenüberliegenden
Ecke mit einer Platte 13 versehen ist. Ein Kugellager 14 ist zwischen Kolben 7 und
der Stange 8 untergebracht. Die Stange 8 zeigt weiter eine Bohrung 15, die einerseits
in den Behälter 2 ausmündet und anderseits durch einen Hahn 16 verschlossen ist.
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Im Rahmen 9 ist ein Winkelgetriebe untergebracht, dessen eines Rad
2o an der .Stange 8 befestigt ist, während das andere, 21, auf einer horizontalen
Welle 22 sitzt, die drehbar im Rahmen angebracht und der Wirkung einer Torsionsfeder
23 unterworfen ist, welche sie beständig in eine bestimmte Stellung drängt. Auf
dieser Welle sitzt eine Rolle 24, auf die sich ein Seil 25 aufrollt, dessen unteres
Ende einen Handgriff 25, trägt.
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Das Seil io der Winde i i trägt einen Zeiger 16, der in einem Schlitz
17 einer graduierten Tafel 18 verschiebbar ist. i9 ist ein am Gestell fester Tisch,
auf welchen der zu füllende Behälter gestellt wird. 2o ist ein Ableitrohr. Urn Flüssigkeit
abzufüllen, stellt man das zu füllende Gefäß auf den Tisch i9, entfernt die Klinke
der Winde ii aus dem Sperrad, so daß der Kolben 7 auf der im Behälter :2 befindlichen
Flüssigkeit lastet, und öffnet den Hahn 6. Unter der Last des Kolbens, der Kolbenstange
und des Rahmens 9 fließt .die Flüssigkeit aus, bis man den Hahn 6 schließt. Während
der ganzen Dauer der Bewegung des Kolbens verschiebt sich der Zeiger 16 im Schlitz
17 längs der auf der Tafel 18 angeordneten Meßteilung, was die Menge der abgelassenen
Flüssigkeit abzulesen gestattet.
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Milch z. B. muß vor der Abfüllung umgerührt werden. In diesem Falle
zieht man vor dem Öffnen des Hahns 6 am Griff 25d und läßt ihn wieder los; hierdurch
dreht sich die Welle 22 unter der Wirkung dieses Zuges um einen gewissen Winkel
und kehrt nachher unter der Wirkung der Feder 23 in ihre Ausgangsstellung zurück.
Diese Welle teilt der Kolbenstange 8 und dem Parallelogrammgestänge i2 eine rasche
Drehbewegung mit, und unter der Wirkung der Zentrifugalkraft klappt das Parallelogramm
i2 zusammen, d. h. die Platte 13 steigt empor, und diese gleichzeitige Dreh- und
Verschiebebewegung bewirkt ein Mischen der Milch, besonders auch ihres oberen Teils.
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26 ist eine zweite Winde, die auf dem Gestell i angeordnet ist und
deren Bedienungsorgan auf einer Konsole des Gestells montiert ist; dank dieser Winde
kann man eine Milchkanne 37 über den Behälter bringen und ihren Inhalt mittels eines
Schlauches 28 in letzteren einfüllen. Ein zweiter Schlauch 29 verbindet den Hahn
30 am oberen Teil der Milchkanne mit einem außerhalb in frischer Luft sich öffnenden
Rohr 31. Auf diese Weise kommt die Milch aus der Kanne während deren Entleerung
nur mit frischer Luft in Berührung, und wenn sie einmal im Innern des Behälters
2 ist, so ist sie vor Luftzutritt überhaupt während der ganzen Verteilung dank dem
dichtenden Kolben 9 geschützt.
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32 ist eine Mündung, durch welche man Wasser zwecks Reinigung- in
den Behälter einlassen kann; zu demselben Zwecke kann man den Behälter in die in
Fig.2 gezeigte Stellung bringen. Um hierbei die Bewegung des Kolbens zu erleichtern,
kann man auf dem Teller dieses letzteren einen Hahn anordnen, der sich öffnet, wenn
der Kolben sich hebt.
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Bei der Ausführungsform nach Fig. 4 bis 9 wird das Gestell von zwei
senkrechten Rohren 4o gebildet, welche mittels zweier Drehzapfen. 3 und Gelenkstangen
4 den Flüssig'lceitsbehälter 2 tragen. Der Boden des Behälters ist wiederum konisch
und mit einer
Mündung 5 versehen, die durch einen Hahn 6 für selbsttätige
Abfüllung verschlossen ist. Der obere Teil des Behälters ist durch einen wegnehmbaren
Deckel verschlossen. Der ganze Behälter ist in einen isolierenden Mantel 34 eingehüllt.
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Im Behälter kann sich ein dichter Kolben 41 vertikal verschieben,
der auf seiner Oberseite eine Vertiefung 42 zeigt. Der Kolben ist drehbar an einer
Stange 43 aufgehängt, die ihrerseits in einem Joch 44 montiert ist. Die beiden Arme
des Joches werden durch zwei vertikale Rohre 45 gebildet, die in den Rohren 4o des
Gestells verschiebbar sind. Kugellager 46 sind zwischen dem Rahmen und der Kolbenstange
vorgesehen sowie auch im Kolben selbst, um eine leichte Drehbarkeit der Stange zu
sichern. Die Stange 4.3 durchdringt den Kolben 41 dichtend und endigt in einer Rührvorrichtung
12, 13, die derjenigen im ersten Ausführungsbeispiel gleich ist. Der waagerechte
Teil des Joches 44 bildet ein Gehäuse, in welches die Stange 43 eindringt, die an
ihrem oberen Ende mit einer Rolle 4,-c-ersehen ist, um mittels eines Seiles 48,
das einige Male um die Rolle gewickelt ist, in Drehung versetzt zu werden. Das Seil
ist einerseits über ein elastisches Organ 4o an einem vom Rohr 45 getragenen Haken
5o und anderseits an einem nicht dargestellten Handgriff befestigt; Rollen 51 erleichtern
die Bewegung des Seiles.
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Die Rohre 45 tragen in ihrem Innern Zahnstangen 52 (Fig. 6), in welche
Zahnräder 53 eingreifen. Um den Eingriff zu ermöglichen, ist das iiußere Rohr 4o
mit einer Öffnung 54 versehen, während das Rohr .f5 auf der gauzen Länge der Zahnstange
einen Längsschlitz 55 aufweist. Die Zahnräder 53 sitzen auf der Welle 56, die durch
einen Ratschenhebel 57 in Drehung versetzt werden kann. Eine Klinke 58 kann mit
dem Sperrad 59 in Eingriff gebraclit werden, um das Zurückgehen des Joche, 44. und
des Kolbens 41 zu verhindern.
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Die bohre 4.0 sind weiter mit einer Öffnung 6o versehen, durch welche
eine Teilung 0 1
sichtbar ist, die auf dem inneren Rohr ..5 angebracht ist;
diese Teilung erlaubt fortwährend die Stellung des Kolbens abzulesen, durch welche
das vom Kolben im Behälter 2 eingeschlossene Volumen bestimmt ist.
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Die Fig.7 bis 9 betreffen den automatischen Abfüllhahn, der durch
die Drehung der Welle 56 betätigt wird. Der Hahnkörper besitzt drei Kanäle 63, 64
und 65, von denen der erste mit der Öffnung 5 in Verbindung steht, während die beiden
anderen nach außen führen. Das Hahnküken 60 besitzt einen V-förmigen Kanal.
Auf jeder Seite des l,-,iil;eiis <6 ist mit einer Schraube eine Scheibe l-; bzw.
62, befestigt. Die Scheibe 07 trägt zwei Flügel 69 zur Handbedienung des
Hahnes und weiter einen geradlinigen Vorsprung 70, auf welchen die beiden Enden
einer Blattfeder 71 drücken, um das Küken in seiner Mittelstellung zu halten. Um
diese Stellung besser zu bestimmen, greift das freie Ende der Feder 72 in eine Kerbe
der Scheibe 67 ein.
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Die Scheibe 68 zeigt zwei Dreieckverzahnungen 73, 74 von entgegengesetzter
Richtung (Fig. 9), die mit zwei Klinken 75, 76 zusammenwirken, .die je den einen
Arm von zwei drehbar unter dem Hahn befestigten Winkelhebeln 77, 78 bilden. Diese
Hebel können abwechslungsweise der Wirkung einer Blattfeder 8o unterworfen werden,
die am Hahnkörper befestigt ist und jeweils die eine der Klinken 75, ; 6
auf die Zahnung der Scheibe (j8 preßt. Jeder der mit der Blattfeder 8o in Berührung
kommenden Arme der Winkelhebel ist mit einer Nase 81 versehen, die mit dem einen
von zwei Laternenrädern 82, 83 zusammenwirkt, welche den Hebeln 77, 78 gegenüberliegen,
wobei die Zahl der Stäbe des Rades 82 nur halb so groß ist wie diejenige des Rades
83. Diese Laternenräder drehen sich mit der Welle 56, auf welcher sie befestigt
sind.
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Die Kolbenstange 43 zeigt an ihrem unteren Ende eine axiale Bohrung
84, die über die Öffnung 85 mit der Atmosphäre in Verbinclung steht. Diese Öffnung
ist durch eine auf der Stange 43 verschiebbare Hülse 86 verschließbar.
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Unterhalb des Hahns 6 trägt das Gestell einen nicht dargestellten
Tisch.
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Die beschriebene Erfindung arbeitet in folgender Weise: In der in
Fig. 4 gezeigten Stellung ist der Behälter mit Flüssigkeit gefüllt, z. B. mit Milch.
Die Sperrklinke 58 ist außer Eingriff gebracht worden, und das ganze Gewicht des
Rahmens 44 und des Kolbens 41 ruht auf der Flüssigkeit und setzt diese unter Druck.
Um ;ich davon zu überzeugen, daß im Behälter 2 keine Luft mehr ist, verschiebt man
die Hülse 86 nach oben, um das Innere des Behälters mit der Atmosphäre in Verbindung
zu bringen. Ist Luft vorhanden, so entweicht sie: tritt Milchaus der Öffnung 85,
so ist man sicher, daß keine Luft mehr im Behälter ist.
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Man verschließt nun die Öffnung 85 mittels der Hülse 86, und die Einrichtung
ist bereit, Flüssigkeit in automatisch abgemessenen Mengen abzugeben. Man braucht
nur ein Gefäß unter den Hahn 6 zu stellen und die Scheibe 67 zu drehen, z. B. im
Uhrzeigersinne, um das Ausfließen der Milch aus dem Behälter einzuleiten. Der linke
Arm der Feder 71 sucht beständig die Scheibe 67 in ilirc ursprüngliche Stellung
zu bringen; aber die
Klinke43 ist infolge der Wirkung der auf den
Hebel 77 drückenden Feder in eine Zahnlücke der Verzahnung 74 eingetreten und verhindert
das Hahnküken sich zu drehen. In dem Maße, wie die Milch austritt, gleitet der Kolben
41 nach unten, und mit ihm senkt sich der Rahmen mit den die Zahnstangen 52 tragenden
Rohren 45. Dadurch werden die Zahnstangen 53 in Drehung versetzt und ebenso die
Welle 56 und die Räder 82 und 83, was bewirkt, daß nach und nach die Klinke 75 außer
Eingriff mit der Zahnung 74 gebracht wird, indem die Stäbe des Rades 82 mit der
Schrägseite der Nase 81 des Hebels 77 zusammenwirken. Nach einer gewissen Zeit genügt
der vom Laternenrad zurückgelegte Drehwinkel, um die Klinke 75 aus der Zahnung 74
zu entfernen, und das Hahnküken kann nun unter der Wirkung der Feder 71 seine Mittelstellung
einnehmen, in welcher der Hahn geschlossen ist.
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Die Teilung des Rades 82 kann derart gewählt werden, daß der Hahn
immer geschlossen wird, wenn er genau einen Liter Flüssigkeit abgegeben hat. Dann
wird das Rad 83 dank seiner doppelt so engen Teilung zur Abgabe je eines halben
Liters dienen. Um einen halben Liter abzugeben, läßt man die Feder 8o auf den Hebel
78 einwirken; es kommt alsdann die Klinke 76 mit der Scheibe 68 in Eingriff; dann
dreht man die Scheibe c.17 im Gegenzeigersinn und läßt in analoger Weise; wie es
schon beschrieben wurde, einen halben Liter austreten.
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Um die Flüssigkeit vor der Abgabe umzurühren, zieht man am Seil, wodurch
die Stange 43 in Drehung gerät; das gespannte elastische Organ 49 dreht die Stange
im entgegengesetzten Sinn, sobald man das Seil losläßt.
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Um die Milch kühl zu halten, kann man einen Sack mit Eis in den Raum
42 des Kolbens 41 legen. Ist der Kolben 41 unten angekommen, so wird er mittels
des Ratschenhebels 57 aufgezogen, indem man die Klinke 58 mit dem Sperrad 59 in
Eingriff bringt, nachdem inan die Öffnung 85 freigegeben hat.