DE588164C - Zugsicherungseinrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Zugsicherungseinrichtung zur Auslösung von Frei- oder Gefahrzeichen bzw. einer Zwangsbremsung.

Dies geschieht durch zwei ■ Streckengeräte', .5 von denen das erste entsprechend der Signalstellung das Frei- oder Gefahrzeichen auslöst, ■ während das zweite, stets wirkbereite Gerät entweder das Freizeichen zurücknimmt oder bei Gefahrzeichen die Zwangsbremsung auslöst, wobei durch überströmende Leitungsluft ein Sandstreuer in Tätigkeit gesetzt werden kann.

Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigen: Fig. I eine Draufsicht, ' .

Fig. 2 einen Schnitt längs der Linie x-x der Fig. i,-

Fig. 3 eine Seitenansicht,

Fig. 4 eine Einzelheit und Fig. 5 die Streckenanschläge.

Die Streckenanschläge A und C (Fig. 5) sind derart miteinander verbunden, daß bei freier Strecke der Anschlag A und bei besetzter Strecke der Anschlag C in die Wirkstellung gebracht wird, während der in einiger Entfernung hinter- diesen angebrachte Anschlag B sich stets in der Wirklage befindet.

Diese drei Anschläge wirken auf die Fahrzeuganschlage über nicht dargestellte Iiebelzüge 1,2,3 (Fig· ²) ^m folgender Weise ein:

Bei besetzter Strecke drückt der Bügel ι eine Signalstange 4 entgegen der Wirkung der Feder 5 in die Höhe. Hierdurch wird im Schalter 6 ein Stromkreis geschlossen und das grüne Licht (Freizeichen) eingeschaltet. Die Signalstange 4 würde nun zurückfallen. Um dies zu verhindern, befindet sich an ihr eine Nase 7, unter die sich ein Riegel 8 infolge der Wirkung der Federn 9 und 10 schiebt. Der Riegel ist in zwei Trägern 11 und 12 gelagert, die ihrerseits durch den Hauptträger 13 mit dem Gehäuse 14 verbunden sind. Wird durch die Schleifschiene C an Stelle des Bügels ι der Bügel 3 gehoben, so hebt sich eine Signalstange 15, die gleichfalls durch einen Riegel 16 verriegelt wird. Die Signalstange 15 schließt in gehobener Stellung den Kontakt 19 für das rote Licht (Gefahrzeichen).

Oben im Gehäuse 14 befinden sich rechts zwei hintereinanderliegende Ventile 17, welche durch die oben an der Signalstange 15 angelenkten Ventilstangen 18 betätigt werden können. Ist die Signalstange 15 gehoben, so berührt ein am Ventil befindlicher Stift 20 die Ventilstange 18. Hierdurch wird die Betätigung des Ventils 26 vorbereitet. Die Zurücknahme des grünen Signals erfolgt durch die dritte Signalstange 21, die beim Überfahren einer weiteren Schleifschiene B gehoben wird. Rechts und links symmetrisch neben der Signalstange 21 sind zwei Winkelhebel 22 angeordnet, die durch ihre Drehbolzen 23 am Gehäuse 14 gelagert sind und die bei 24 angelenkten Riegel 8 bzw. 16 zurückziehen. Durch einen Nocken 39 wird einer der beiden Winkelhebel 22 beim Hochgehen der Signalstange 21 bewegt. Der Nocken 39, welcher an der Stange 21 befestigt ist und entweder

unter den linken oder rechten Winkelhebel 22 greift, wird durch die Umstellvorrichtung 51 mittels eines Gestänges 52 eingestellt. Er ist auf einem Vierkant 38 angebracht und kann in einem der Schlitze 44 seiner Scheibe 45 gehoben werden. Selbstverständlich müssen die Gelenke das nötige Spiel haben bzw. die Gelenkbolzen in Schlitzen laufen.

Es wird also beispielsweise ^er Riegel 8 beim Heben der mittleren Stange 21 entgegen der Wirkung der Federn 9 und 10 zurückgezogen, wodurch die Nase 7 frei wird und die linke Signalstange 4 herabfällt, so daß der Stromkreis für das grüne Licht unterbrochen wird. Durch das Heben der Stange 21 ist gleichzeitig oben im Kontakt 25 ein Stromkreis geschlossen worden, der ein Absignal auslöst.

Ähnlich wirkt das Heben der mittleren Signalstange 21 auf die rechte Seite ein; diese zieht jedoch den Riegel 16 zurück, und 'zwar wenn der Nocken 39 nach rechts gelegt ist und unter den rechten Winkelhebel 22 greift.

Die die Ventiltätigkeit vorbereitende Stange 18 ist auch an der mittleren Signalstange 21 angelenkt. Sie wird durch das Heben der rechten Signalstange 15 für das rote Licht bis an den Ventilstift 20 gehoben. Durch das Heben der mittleren Signalstange2i wird nun die Ventilstange 18 weitergehoben und hebt Ventilstift 20. Ventilteller 26 wird gehoben, und die Bremsluft strömt aus der Kammer 27 durch Leitungen 28 über den Sandstreuer ins Freie oder zur Bremse oder zur Bremse und zum Sandstreuer, so daß in jedem Fall der kürzeste Bremsweg erreicht wird."

Damit die mittlere Signalstange 21 nicht sofort wieder herunterfällt, sind an ihr Zahnstangen 29 befestigt. In die Zahnstangen 29 (Fig. 4) greifen Zahnräder 30. Diese Zahnräder sind am Gehäuse 14 gelagert. Jedes dieser Zahnräder ist zur Hälfte als gewöhnliches Zahnrad und zur anderen Hälfte als Sperrad ausgebildet. Ein in die Sperradhalf te eingreifender Schnäpper 31 (Fig. 4) ist am Gehäuse 14 bei 32 gelagert. Eine Feder 33 ist bestrebt, den Schnäpper 31 in das Rad 30 zu drücken. Ist der Schnäpper 31 in das Rad 30 gedrückt, so hält das Rad 30 die Signalstange 21 hoch.

An der rechten Signalstange 15 ist ein Hebel 34 angelenkt, der eine Führungsstange 37 bewegt. Die Stange 37 hat oben eine Nase 36. Bei gehobener rechter Signalstange 15 geht die Führungsstange 37 herunter, und der untere Teil des Schnäppers 31 gleitet infolge der Wirkung von Feder 33 an der Nase 36 entlang. Der Schnäpper wird also eingelegt, und die Stange 21 kann nicht mehr fallen. Wenn der Zug hält, so kann gleichzeitig beim Umlegen ,der Steuerung die Umsteuerung 51 mit umgelegt werden, deren Ansätze die Sperrvorrichtung 31 links oder rechts ausrücken. Der Nocken 39 stellt sich ebenfalls um. Wird nun die mittlere Signalstange gehoben, so wird Riegel 16 ausgelöst, und Signalstange 15 fällt zurück.

Bei Mehranordnung von beweglichen Streckenanschlägen A, C hintereinander können durch die Stangen 37 die Riegel 8 und 16 zurückgezogen werden, welche die Wechselbarkeit der Lichtsignale vor dem Ertönen des Absignals durch die Schleifschiene B gestatten.

Tritt dagegen Fahrtrichtungswechsel ein, so werden die Kontakte für grünes und rotes Licht vertauscht, und die Sperrvorrichtungen werden durch die neben ihnen angeordneten Nocken 35 gewechselt, indem einer der Schnäpper 3.1 bzw. 40 durch die daneben befindlichen Ansätze 35 ausgehoben wird. Die Wechselbarkeit wird durch eine hinter dem Schalter 25 angebrachte federnde Schubvorrichtung bewerkstelligt, welche in umgekehrtem Verhältnis zur Umstellvorrichtung 51 von dessen Gestänge 52 mitbewegt wird. Gleichzeitig übernehmen nunmehr die Ventile 50 die Rolle der Ventile 17.

Claims (7)

1. Patentansprüche:

   ι. Zugsicherungseinrichtung mit mechanischen Übertragungsmitteln unabhängig von der Fahrtrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß von zwei Streckengeräten das eine (A, C) entsprechend den Verkehrsbedingungen entweder ein Frei- oder Gefahrzeichen, letzteres unter gleichzeitiger Vorbereitung der 'Zwangsbremsung auf dem Fahrzeug auslöst, während das andere, stets in der Wirklage befindliche Gerät (B) entweder das Freizeichen zurücknimmt oder die vorbereitete Zwangsbremsung auslöst.
2. 2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das erste S trekkengerät (A, C) je nach den Verkehrsbedingungen die eine oder die andere von zwei Wirkstellungen einnimmt, in der es entweder das Fahrzeuggerät (1) für das Freizeichen oder das Gerät (-3) für das Gefahrzeichen beeinflußt.
3. 3.· Einrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite Streckengerät (B) stets auf das Fahrzeuggerät (2) einwirkt, derart, daß bei vor- ^U5 aufgegangenem Freizeichen eine Entriegelung dieses Gerätes (4) erfolgt, während nach voraufgegangener Warnung unter Beibehaltung derselben die Zwangsbremsung ausgelöst wird, und zwar infolge der gemeinsamen Einwirkung' der beiden Geräte (2, 21 bzw. 3, 15) auf das Ventil

   (2o), welche so lange aufrechterhalten bleibt, bis durch Betätigen eines Umschal· ters (51) diese Teile entriegelt werden und so in ihre Grundstellung zurückkehren.
4. 4. Einrichtung nach Anspruch 1. und 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Umschalter (51) in Abhängigkeit von der Fahrtrichtung die eine oder die andere Stellung einnimmt, wodurch die Wirkungsweise der Signalgeräte (4, 15) vertauscht wird.
5. 5. Einrichtung nach Anspruch 4; da-• durch gekennzeichnet, daß der Umschalter

   (51) gleichzeitig zur Zurücknahme des Gefahrsignals und der Zwangsbremsung dient.
6. 6. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die mittlere Schubstange (21) abwechselnd entspre-. chend der Fahrtrichtung durch die Riegelvorrichtungen (31 oder 40) verriegelt wird.
7. 7. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß je ein Riegel (8 bzw. 16) je eine der Signalstangen (4 bzw. 15) in der Hochlage sperrt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen