DE578319C - Drehschalter fuer Rechts- und Linksgang mit Sprungbewegung und Exzentergesperre - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AlB 12. JUNI 1933

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

JVl 578319 KLASSE 21 c GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 17. November 1931 ab

Die Erfindung bezieht sich auf die bekannten Drehschalter für Rechts- und Linksgang mit Sprungbewegung und Exzentergesperre, bei denen die Fortschnellfeder zugleich, zum puffernden Auffangen des Schaltrades nach jedem Schaltschritt dient.

Mit der Erfindung wird der doppelte Zweck verfolgt, die Abmessungen solcher Schalter möglichst klein halten und zugleich sowohl

ίο den Mitnehmer für die Fortschnellfeder als auch einen zwischen den Enden dieser Feder liegenden und den. Riegel mitnehmenden Sperrkörper als Stanzstücke aus Blech, und zwar derart ausbilden zu können^ daß sie sich unter der Wirkung -der beim Schalten auftretenden Schaltmomente nicht verbiegen, was das Schalten mit der Zeit unsicher machen, wenn nicht sogar überhaupt in Frage stellen würde.

ao Dieser doppelte Zweck wird gemäß der Erfindung auf folgende Weise erreicht. In an sich bekannter Weise sind im Innern des oben hohl und offen ausgeführten Schaltrades die je nach der Drehrichtung mit ihrem 'einen öder anderen Ende das Schaltrad mitnehmende Fortschnellfeder und ein die Fortschnellfeder umfassender und spannender, auf der Schalterwelle unverdrehbarer Mitnehmerbügel angeordnet. Zur Mitnahme des Exzenterriegels nach seiner Auslösung bis zum nächsten Anschlag ist nun zwischen den Federenden 'ein besonderer bügeiförmiger Sperrkörper angeordnet. Der eine Schenkel dieses Sperrkörpers ist mit dem Exzenterriegel durch einen in einen radialen Führungsschlitz eingreifenden Zapfen gekuppelt.

Beide Schenkel des Sperrkörpers sind lose auf der Schalterwelle aufgesetzt und umgreifen den die Schnellschaltfeder spannenden bügelförmigien Mitnehmer. In an sich bekannter Weise wird der Sperrkörper nach der Riegelauslösung je nach der Drehrichtung durch das eine oder andere Ende der Schnellschaltfeder und gleichzeitig dann auch das Schaltrad mitgenommen, so daß das Schaltrad durch das ausgelöste Federende über seine nächste Sperrstellung, etwas hinausgeschleudert und durch das andere Federende puffernd aufgefangen wird.

Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des neuen Schalters in stark vergrößertem Maßstabe dargestellt. Abb. 1 ist ein senkrechter Schnitt, Abb. 2 'eine Ansicht von oben nach Wegnahme der Lagerbrücke und Abb. 3 teils eine Ansicht des Schaltrades von oben, teils ein waagerechter Schnitt nach der gebrochenen Linie III-III in Abb. 1.

An dem aus Isolierstoff bestehenden Gehäuse A ist die Lager brücke B durch zwei Schrauben C befestigt. Die Schalterwelle D, auf deren oberes, auf der Zeichnung abgebrochenes Ende der nicht mitgezeichnete Griff aufgesetzt wird, hat mit Ausnahme ihres Zapfens D¹ einen unrunden Querschnitt (Abb. 2 und 3), der z. B. durch Abfassungen an zwei gegenüberliegenden Seiten erzeugt wird. Der Zapfen O¹ ist in dem Boden des Gehäuses A drehbar gelagert.

. Das gleichfalls aus Isolierstoff bestehende Schaltrad E ist hohl und oben offen ausgeführt. Es trägt außen, wie üblich, leine Kontaktbrücke, die ebenso wie die üblichen Kon-

Claims (2)

1. taktstücke an der Innenseite des Gehäuses^, mit denen sie zusammenwirkt, der Einfachheit halber nicht mitgezeichnet ist. Im, Innern des Schaltrades E ist die Längsrippe E¹ vorgesehen.

   Unterhalb des Lagerbügels B befindet sich zunächst ein Exzentergesperre bekannter Bauart, das aus einer Anschlagplatte F, einem. ExzenterringG und einem. Exzenter// besteht. ίο Letzterer ist auf die Schalterwelle Z> unverdrehbar aufgesetzt, während die Anschlagplatte/⁷ mittels zweier Paare von sich diametral gegenüberstehenden Nasen F¹ den Lagerbügel B umfaßt, so daß sie an der Drehung verhindert wird.

   Unterhalb des Exzenters// und des Exzenterringes G ist auf die Schalterwelle D verdrehbar ein bügeiförmiger Sperrkörper/ mit seinen beiden Schenkeln 7¹, P aufgesetzt. Der äußere Schenkel J¹ hat einen radialen Längsschlitz/³, in den em nach innen umgebogener Lappen G¹ des Exzenterringes G eingreift.

   Zwischen den beiden Schenkeln J¹, J² des Sperrkörpers/ ist auf die SchalterwelleD· unverdrehbar der ebenfalls als Bügel ausgebildete Mitnehmer K mit seinen beiden Schenkeln K}, K² aufgesetzt.

   Zwischen den Schenkeln K}, K² des Mitnehmers K ist auf die Schalterwelle D die Fortschnejlfeder M aufgeschoben. Ihre beiden Enden sind so gebogen, daß sie die Rippe E¹ des Schaltrades E, den Sperrkörper/ und den Mitnehmer/ζ" umfassen'. Die Anschlagplatte F, der Exzenterring G, der Exzenter//, der Sperrkörper/ und der Mitnehmer K_ sind sämtlich aus Blech gestanzt.

   Die Wirkungsweise des neuen Schalters ist folgende. Dreht man die Schalterwelle D mittels des nicht gezeichneten Griffes z. B. im Sinne des Uhrzeigers, so werden damit auch der Exzenter H und der Mitnehmer K. gedreht, da sie auf ihr unverdrehbar sind. Durch die Drehung des Exzenters// wird der als Riegel dienende Exzenterrlng G zunächst schräg gestellt und dann nach rechts bewegt, bis seine Kante G² sich an der ihr gegenüberstehenden, nach innen vorragenden Ecke F² der Anschlagplatte: F vorbeibewegen kann. Der Mitnehmer K nimmt das in Abb. 3 unterhalb der Rippe E¹ gezeichnete Ende M¹ der Feder M mit, während das oberhalb dieser Rippe gezeichnete Ende M² der Feder M zunächst noch zurückgehalten wird. Hierdurch wird also die Feder M gespannt. In dem Augenblick, -wo die KanteG² an der Ecke/⁷² vorbeigeht, hört die Sperrung des Exzenterringes G auf, und 'die Feder ¹M entspannt sich. Dabei nimmt ihr Ende M² einerseits die Rippe E¹ und damit das Schaltrad E, anderseits den Bügel/ mit. Letzterer nimmt seinerseits den Exzenterring G mit, da dessen Lappen G¹ ja in den radialen S'dhlitz /³ des äußeren Schenkels/¹ des Sperrkörpers / eingreift. Diese Drehung setzt sich um 90⁰ fort, bis die Kante G² des Exzenterringes G gegen die nächste Ecke/⁷³ der AnschlagplatteF trifft und durch sie aufgefangen wird. Damit hört, die Drehung des. Exzenterringes G und infolgedessen auch die des Sperrkörpers/ auf, während das Schaltrad E sich unter der Wirkung seiner eigenen Masse noch etwas weiter zu drehen vermag. Dadurch spannt es zunächst das Ende M¹ der Feder M und wird also von ihr aufgefangen; hierauf dreht dieses Federende das Schaltrad E wieder so weit zurück/ bis seine Rippe E¹ von neuem an das Federende M² anzuliegen kommt.

   80 Patent α ν si'R üciie :

   i. Drehschalter für Rechts- und Linksgang mit Sprungbewegung und Exzentergesperre, bei dem die Fortschnellfeder zugleich zum puffernden Auffangen des Schaltrades nach jedem Schaltschritt dient, dadurch gekennzeichnet, daß im Innern des oben hohl und offen ausgeführten: Schaltrades (E) die je nach der Drehrichtung mit ihrem einen oder anderen go Ende das Schaltrad mitnehmende Fortschnellfeder (M) und .ein diese Feder umfassender und spannender, unverdreh'-bar auf der Schalterwelle (D) aufgesetzter Mitnehmerbügel- (K, K¹, K²) in bekannter Weise angeordnet sind, und daß außerdem zwischen den Federenden (M¹, M²) ein besonderer bügelförmiger Sperrkörper (/) angeordnet ist, der mit seinem lose auf der Schalterwelle (D) aufgesetzten Schenkeln (J¹, P) den Mitnehmer (K) umgreift und nur den von ihm radial geführten Exzenterriegel (G) nach der Auslösung bis zum nächsten Anschlag mitnimmt, während gleichzeitig das Schaltrad (E) in bekannter Weise unabhängig vom Sperrkörper herumgeworfen und puffernd aufgefangen wird.
2. 2. Schalter nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß in an sich bekannter Weise an der Innenseite des Schaltrades (E) eine Rippe (E¹) vorgesehen ist, die durch die beiden Enden der Fortschnellfeder (M) umfaßt wird und das puffernde Auffangen des Schaltrades in beiden' Drehsinnen begrenzt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen