DE576654C - Zwangfuehrung fuer in mehreren Ebenen bewegliche Schalthebel - Google Patents

Description

Gegenstand der Erfindung ist eine Zwangführung für solche Schalthebel, die zum Zwecke verschiedener Schaltungen in verschiedenen Ebenen beweglich sind.

Kugelig gelagerte Schalthebel werden z. B. bei Werkzeugmaschinen verwendet, um mit diesem einzigen Hebel die verschiedenen Gangarten steuern und auch ausrücken zu können. So wird z. B. durch die Bewegung eines solchen Hebels

ι ο in der einen Ebene der Vorwärts- bzw. der Rückwärtsgang des Schlittens, durch die Bewegung desselben Hebels in einer dazu senkrechten Ebene der Arbeits- bzw. Eilgang eingeschaltet, während in der beiden Ebenen gemeinsamen Mittelstellung des Hebels der Schlitten ausgerückt ist. Dabei kann man beliebig unmittelbar von einem Gang in eine der anderen Gangarten schalten.
Es hat sich nun herausgestellt, daß dieses beliebige Durchschalten in gewissen Fällen unerwünscht ist. So ist es z. B. mit Rücksicht auf die eintretenden Stöße schädlich, vom Arbeitsgang unmittelbar in den Schnellgang zu schalten. Ferner sind die Kupplungen, die den Vorwärts- und Rückwärtsgang bzw. den Arbeits- und Schnellgang ein- und ausrücken, im Getriebe vielfach hintereinandergeschaltet, vgl. das Patent 494 745, Zeile 21 bis 32. Daher wird die Muffe der einen Kupplung stets umlaufen, die der zweiten aber erst, nachdem die erste eingerückt ist, so daß es zweckmäßig ist, die Kupplungen in dieser Reihenfolge auch zu schalten, weil das Einrücken einer stillstehenden Muffe bei Klauenkupplungen zuweilen Schwierigkeiten bereitet.

Es sind ferner Anordnungen mit einem Steuerelement bekannt, das ein unbeabsichtigtes Einrücken einer bestimmten Gangart, nämlich des Rücklaufs, verhindern oder wenigstens erschweren soll. Bei einer solchen Anordnung wird das Schalten des Rücklaufs durch einen federbelasteten Stößel erschwert, an dem der Schalthebel beim Einschalten des Rücklaufs zur Anlage kommt. Bei einer anderen Anordnung wird das Einschalten des Rücklaufs durch ein Joch verhindert, das erst umgelegt werden muß, wenn man den Schalthebel in die Stellung für Rücklauf bewegen will, und das nachher abermals umgelegt werden muß, um wieder die Sperre zu bewirken. Bei einer weiteren An-Ordnung endlich wird der Anschlag, der das Einschalten des Rückwärtsgangs verhindert, durch Einrücken des Schalthebels auf Vorwärtsgang in Stellung gebracht; er muß dann aber wieder erst durch einen Fußhebel oder Handhebel aus dieser Stellung entfernt werden, wenn man mit dem Schalthebel den Rückwärtsgang einrücken will.

Nach der Erfindung wird der Schalthebel zwangläufig so geführt, daß ein Durchschalten vom Arbeitsgang auf Eilgang verhindert, ein Durchschalten im umgekehrten Sinne jedoch ermöglicht und zugleich eine gewünschte Reihenfolge der Schaltungen erzwungen wird.

Gegenüber den bekannten Anordnungen besteht also der Vorteil, daß eine Fehlschaltung

nicht nur erschwert, sondern verbindert wird bzw. daß die Sperre nicht erst durch die Betätigung eines weiteren Handgriffs aufgehoben bzw. beseitigt werden muß. Ein Ausführungsbeispiel ist in Bild ι im Schnitt und Seitenansicht, in Bild 2 in Draufsicht dargestellt; Bild 3 zeigt einen Schnitt nach Ebene B-B des Bildes 2 in Draufsicht.

Der Schalthebel 1 ist am oberen Ende mit dem Handgriff 2 versehen; sein unteres Ende ist drehbar an der Schaltwelle 3 angelenkt. Zur Verbindung dient eine Muffe 4, die auf dem Ende der Schaltwelle befestigt ist; der Hebel endet in einer Kugel 5, die um den Stift 6 in der Bohrung der Muffe drehbar ist, wobei der' Schaft des Hebels sich in dem Schlitz 7 der Muffe bewegen kann. Der Hebel kann in der Zeichenebene und zweitens in der Ebene senkrecht dazu bewegt werden. Im ersteren Falle dreht sich der 7.0 Hebel, an dessen Schaft seitlich je ein halbzylindrischer Ansatz 8 und 9 angeordnet ist, zwischen den Wänden des im Gehäuse 10 angeordneten Schlitzes 11 und verschiebt dadurch die Schaltwelle 3 axial; im zweiten Falle dreht sich der Hebel um die Achse der Schaltwelle, wobei die zylindrischen Ansätze 8, 9 in dem Längsschlitz 11 entlang gleiten, s. Pfeil 12 in Bild 3, und erteilt der Schaltwelle eine Drehung. Die Schaltwelle 3 trägt eine Rundverzahnung 13, in die ein auf der Welle 15 befestigtes Zahnrad 14 eingreift, und ferner ein Kegelrad 16, das mit ihr undrehbar verbunden, aber axial festgehalten ist. Wird also der Hebel 1 senkrecht zur Zeichenebene bewegt, so bleibt das Zahnrad 14 stehen, und die Drehbewegung der Welle 3 wird auf das Kegelrad 16 übertragen, das mittels eines nicht dargestellten Getriebes zum Schalten der Kupplung für den Vorwärtsoder Rückwärtsgang dient; wird dagegen der Hebel 1 in der Zeichenebene bewegt, so bleibt das Kegelrad 16 stehen, und die axiale Bewegung der Welle 3 wird über 13, 14 auf die Welle 15 übertragen, die zum Schalten der Kupplung für den Arbeitsgang oder Schnellgang dient. Erfindungsgemäß ist nun ein Führungsstück 17 mit den Kanälen 18, 19, 20, 21 angeordnet, denen der Schaft des Hebels 1 beim Schalten in folgender Weise zwangläufig folgen muß.

In Bild 2 sind durch die Buchstaben A, S und V, R die beiden Hauptebenen für die Schaltungen Arbeitsgang-Schnellgang und Vorwärtsgang-Rückwärtsgang angedeutet. Steht der Hebel 1 am linken Ende der Kanäle 18 oder 19, so ist der Arbeitsgang vorwärts oder rückwärts eingeschaltet; steht der Hebel am rechten Ende der Kanäle 20 oder 21, so ist der Schnellgang vorwärts oder rückwärts eingeschaltet. Die Kanäle 18 und 19 sind in den festen Teil der Führung 17 angeordnet; dagegen werden bei den Kanälen 20, 21 nur die inneren Wände vom Führungsstück 17, die äußeren aber von den beweglichen Hebeln 22, 23 gebildet, die bei 24, 25 an der Unterseite der Führung 17 angelenkt sind und durch die auf ihre äußeren Enden wirkende Feder 26 stets gegen feste Anschlagflächen 27, 28 der Führung gedrückt werden. Wenn der Hebel 1 am linken Ende eines der Kanäle 18, 19 steht, also der Arbeitsgang vorwärts oder rückwärts eingeschaltet ist, so ist es dem Arbeiter unmöglich, in den Schnellgang durchzuschalten. Denn er trifft dabei auf die Stirnseite eines der Hebel 22 oder 23 und muß dann erst in die Mittelstellung gehen, also den Tisch ausrücken, bevor er von hier aus in einen der Kanäle 20, 21 für den Schnellgang gelangen kann.

Wenn dagegen der Hebel am rechten Ende der Kanäle 20 oder 21 steht, also der Schnellgang eingeschaltet ist, so ist es infolge der nachgiebigen Lagerung der Hebel 22,23 ohne weiteres möglich, von 20 nach 18 oder von 21 nach 19, also vom Schnellgang auf Arbeitsgang, in derselben Richtung unmittelbar durchzuschalten, während ein Durchschalten von 20 nach 19 oder von 21 nach 18, also ein Umschalten von Sehnengang auf Arbeitsgang unter gleichzeitiger Umkehr der Bewegungsrichtung, nicht möglich ist, ohne dabei die Mittelstellung zu passieren: ein Durchschalten verhindert die Stirnseite der festen Zunge 29.

Wenn der Hebel 1 in der Mittelstellung steht, der Antrieb des Tisches also ausgerückt ist, so erzwingen die Zungen 29 und 30, daß jede Schaltung zunächst mit einer Bewegung in Richtung der Ebene V bis R beginnen muß; erst dann kann der Hebel entweder nach rechts oder" links in der Richtung A bis 5 bewegt werden. Im vorliegenden Beispiel ist angenommen, daß der treibende Teil der Kupplung für den Vor- oder Rückwärtsgang ständig umläuft. Durch die erzwungene Reihenfolge der Bewegung wird also vom Stillstand aus stets zuerst diese Kupplung und dann erst der hierdurch in Umlauf gesetzte, treibende Teil der dahinterliegenden Kupplung für Arbeits- oder Schnellgang eingerückt.

Die Einrichtung kann z. B. auch an den Schaltgetrieben von Automobilen angewendet werden. Die Schaltwelle 3 oder der Hebel selbst kann auch in an sich bekannter Weise durch Anschläge von dem gesteuerten Maschinenteil, z. B. dem hin und her gehenden Tisch, aus geschaltet werden, so daß neben der Handschaltung auch ein völlig automatischer Gang der Maschine erzielt werden kann.

Claims (1)

1. Patentanspruch :

   Zwangführung für in mehreren Ebenen bewegliche Schalthebel, die entsprechend den Kulissensteuerungen ein H-förmiges Schaltbild haben und in den beiden einander

   parallelen Schaltebenen »Arbeitsgang-Schnellgang vorwärts« und »Arbeitsgang— Schnellgang rückwärts« ergeben, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Sperrkünken (22, 23) das Durchschalten des Schalthebels (1) vom Arbeits- zum Schnellgang vorwärts und in der dazu parallelen Ebene vom Arbeitszum Schnellgang rückwärts dadurch verhindern, daß Federn (26) diese SperrkHnken (22, 23) gegen feste Anschläge (27, 28) ziehen und so in der Bahn des Schalthebels (1)

   halten, daß sie beim geraden Durchschalten vom Arbeits- zum Schnellgang dem Hebel (1) einen starren Anschlag bieten, jedoch dem Hebel (1) bei seiner Führung über die Mittelstellung der Kulissensteuerung (Ausrücklage) die Wege in die Kanäle (20, 21) für die Schnellgänge freigeben und auch beim geraden Durchschalten vom Schnellgang auf langsamen Arbeitsgang vor dem Schalthebel (1) entgegen der Federkraft (26) ausweichen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

   BERLM. GEDRUCKT IN DER REICHSDRUCKEREI