DE570793C

DE570793C - Einrichtung an Ventilen, deren Spindel sowohl von Hand als auch durch einen Motor verstellt werden kann

Info

Publication number: DE570793C
Application number: DE1930570793D
Authority: DE
Inventors: Dipl-Ing Hans Miller
Original assignee: Siemens Schuckertwerke AG; Siemens Corp
Current assignee: Siemens Schuckertwerke AG; Siemens Corp
Priority date: 1930-11-28
Filing date: 1930-11-28
Publication date: 1933-02-23

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 23. FEBRUAR 1933

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

JiIi 570793 KLASSE 47g * GRUPPE 45

verstellt werden kann

Patentiert im Deutschen Reiche vom 28. November 1930 ab

Es sind elektromotorisch angetriebene Ventile bekannt, bei denen im Falle des Versagens des Motors die Spindel von Hand aus verstellt werden kann. Die Anordnung ist hierbei so gewählt, daß der Antrieb vom Mo-S tor aus den Antrieb von Hand aus nicht beeinflußt und umgekehrt. Man kann also von Hand die Spindel verstellen, ohne daß man den Motor mitdrehen müßte, andererseits hat der Antrieb durch den Motor nicht das Mitlaufen des Handrades zur Folge. Es ist bekannt, den Antrieb durch das Handrad und den Antrieb durch den Motor über selbstsperrende Schnecken vorzunehmen und ein Ausgleichsgetriebe einzuschalten. Man hat für derartige Ausgleichsgetriebe z. B. die Kombination von zwei Planetengetrieben ausgeführt. Dieser Aufbau ist verhältnismäßig teuer. Aufgabe der Erfindung war, dieses Getriebe durch ein einfacheres zu ersetzen.

Die Lösung besteht darin, daß beim Verstellen der Spindel durch den Motor die Spindelmutter bei nicht umlaufender Spindel, beim Verstellen von Hand aus die Spindel bei nicht umlaufender Mutter gedreht wird oder umgekehrt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Abbildungen dargestellt.

Das Ventil 1 steht durch eine Laterne 2 mit dem Ventilgehäuse 3 in Verbindung. Der Motorantrieb erfolgt über die Schnecke 4, der Antrieb von Hand aus über die Schnecke S und das Handrad 6. Die Schnecke 4 des Motors greift in das Schneckenrad 7 ein das mit Gewinde auf die Ventilspindel 8 aufgesetzt ist. Das Schneckenrad 9_; in das die Handradschnecke 5 eingreift, enthält eine Hülse 10, die mit einem Vierkant über die an dieser Stelle mit Vierkant versehene Spindel verschiebbar aufgesetzt ist.

Die Wirkungsweise dieser Anordnung ist folgende:

Läuft die Motorschnecke 4 um, so dreht sich das Schneckenrad 7 und schraubt die Spindel 8 herauf oder herunter, während der Vierkant der Spindel durch die Hülse 10, die mit dem Schneckenrad 9 in Verbindung steht, infolge der Selbstsperrung der Schnecke 5 festgehalten wird. Ist der Motor außer Betrieb und soll die Ventilspindel von Hand aus verstellt werden, so wird das Handrad 6 gedreht, die Schnecke 5 nimmt das Schneckenrad 9 und infolge des Vierkantes der Hülse 10 die Spindel 8 mit. Das Schneckenrad 7, das infolge der selbstsperrenden Schnecke 4 stillsteht, wirkt in diesem Fall als Spindel-

*) Von dem Patentsucher ist als der Erfinder angegeben worden:

Dipl.-Ing. Hans Miller in Berlin-Lichterfelde.

mutter. Man kann selbstverständlich diese Anordnung mit einem Endausschalter versehen, der dadurch betätigt wird, daß die Motorschnecke, sobald die Ventilspindel einer Weiterdrehung Widerstand entgegensetzt, sich gegen das feststehende Schneckenrad 7, das als Mutter wirkt, herausschraubt und den Endschalter betätigt.

Um das Getriebe noch weiter zu verbilligen, kann man schließlich, wie Fig. 2 zeigt, die Handradschnecke weglassen und die Spindel 8 durch eine Hülse 11 festhalten, sobald der Antrieb durch den Motor erfolgen soll. Auf die Hülse ii ist eine Kurbel aufgesetzt, die eine ,Sperrklinke trägt, mit der die Hülse ii entkuppelt werden kann, um beim Antrieb von Hand aus über die Hülse n die Spindel verstellen zu können. Man kann nun so vorgehen, daß man die Hülse 11 durch die ao Zähne einer Klauenkupplung 12 und 13 festhält oder durch eine Konusbremse, die im wesentlichen aus zwei konischen Hülsen 14 und 15 besteht, festbremst. Diese Einrichtung hat zugleich den Vorteil, daß es niemals vorkommen kann, daß die Handkurbel in dem Augenblick, in dem die Spindel von Hand aus verstellt werden soll, etwa dadurch in Bewegung kommt, daß der Motor von anderer Stelle aus im gleichen Augenblick in Betrieb gesetzt wird. Die Handkurbel 16 kann sich nämlich erst bewegen, sobald der Bedienende sie fest in der Hand hält und die Arretierungsklinke 17 an den Handgriff herandrückt. Damit die Teile 12 und 14 normalerweise die Handkurbel festhalten, ist eine Feder 18 angeordnet, die die Teile 12 bzw. 14 herunterdrückt. Damit die Teile 12 und 14 an einer Drehung des Teiles 11 zwangsläufig teilnehmen, ist eine Feder 19 vorgesehen.

Die beschriebene Anordnung wird vorteilhaft überall dort verwendet werden können, wo die Kosten für ein elektrisch angetriebenes Ventil eine Rolle spielen.

Claims

Patentansprüche:

1. Einrichtung an Ventilen, deren Spindel sowohl von Hand aus als auch durch einen Motor verstellt werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß beim Verstellen der Spindel von Hand aus die Spindel 5» gedreht und die Spindelmutter vom Motorantrieb her festgehalten wird, beim Verstellen der Spindel durch den Motor die Spindelmutter gedreht und die Spindel vom Handradantrieb her gegen Dre- ⁵^ hung gesichert wird oder umgekehrt.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl der Antrieb der Spindel als auch der Antrieb der Spindelmutter in an sich bekannter Weise über ^6a selbstsperrende Schnecken erfolgt.

3. Ventil nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb von Hand aus über eine Hülse erfolgt, die mit einem Vierkant verschiebbar auf ⁶S der Spindel sitzt und beim Antrieb vom Motor aus festgehalten wird.

4. Ventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse, die die Spindel beim Antrieb vom Motor aus festhält, nur von der Handkurbel aus entkuppelt werden kann, wenn sie an der Drehung der Spindel teilnehmen soll.

5. Ventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse durch eine Klauenkupplung oder durch eine Konusbremse festgehalten bzw. entkuppelt werden kann.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen