DE566976C

DE566976C - Verkehrs- und diebessichere Schalt- und Bremsvorrichtung fuer Motorraeder

Info

Publication number: DE566976C
Application number: DEP62421D
Authority: DE
Original assignee: KARL PRZYGODDA
Current assignee: KARL PRZYGODDA
Priority date: 1931-02-25
Filing date: 1931-02-25
Publication date: 1932-12-24

Description

Die Erfindung betrifft eine Verkehrs- und diebessichere Schalt- und Bremsvorrichtung für Motorräder, bei der die Schalteinrichtungen für die einzelnen Bowdenzüge derart angeordnet sind, daß der Vergaser bei Schadhaftwerden des Bremszuges selbsttätig ausgeschaltet wird.

Das Neue besteht darin, daß die Schaltvorrichtungen für die Luftsteuerung, die Zün-

to dung, die Bremse und die Gasdrossel in einem einzigen an der Lenkstange befestigten Gehäuse auf einer gemeinsamen Achse angeordnet sind. Dabei greift der Vergaserbowdenzug an einer entgegen der Federspannung mittels Stirnflächenzahnkupplung schwenkbaren Scheibe an, während die mit dem Bremsbowdenzug verbundene Scheibe mittels gewindeartiger Führung auf der Achse verschiebbar ist. In Abhängigkeit von dieser axialen Verschiebung ist infolge Anordnung einer an der Scheibe anliegenden, in Richtung der Achse wirkenden Druckfeder die Zahnkupplung und damit auch der Vergaser zwangsläufig ausschaltbar.

Die den Bremshebel tragende und auf die mit dem Bremsbowdenzug verbundene Scheibe einwirkende Zahnstange ist mit einer Zugfeder verbunden, so daß eine in der Scheibe angeordnete Sperrklinke beim Bruch oder Überziehen des Bremsgestänges wirksam wird und das Anheben der Scheibe in axialer Richtung und damit das Einschalten der Zahnkupplung verhindert.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigt:

Abb. ι die Vorrichtung in Seitenansicht,

Abb. 2 eine Vorderansicht,

Abb. 3 eine Draufsicht,

Abb. 4 einen Querschnitt nach der Linie A-B der Abb. 1 in vergrößertem Maßstab,

Abb. 5 eine Ansicht wie vor, die Bremse in Arbeitsstellung und die Stirnflächenzahnkupplung ausgeschaltet,

Abb. 6 einen Schnitt nach der Linie C-D der Abb. 4,

Abb. 7 einen Schnitt nach der Linie E-F der Abb. 5,

Abb. 8 einen Schnitt nach der Linie G-// der Abb. 4 und

Abb. 9 einen Schnitt nach der Linie 1-K. der Abb. 5.

Die Vorrichtung besteht aus einem Gehäuse i, welches mittels einer Klemmschelle 2 an der Lenkstange 3 befestigt ist. Auf der im Innern des Gehäuses befindlichen Achse 4 ist zunächst für die Luftsteuerung die Scheibe 5 mit Hebel 6 und Bowdenzug 7 gelagert, wobei der unter dem Hebel 6 angeordnete Schnepper 8 in die seitlich am Gehäuse befindliche Verzahnung 9 greift. Über der Scheibe 5 ist als Schaltvorrichtung für die Zündung eine weitere Scheibe 10 mit Hebel Ii und Bowdenzug 12 gelagert. Der unter dem Hebel 11 angeordnete Schnepper 13 greift ebenfalls in eine Verzahnung 14. Als

Claims

Sicherung ist ein federnder Ring 15 über der Scheibe 10 in eine Ringnut der Achse 4 eingelegt. Auf der Stirnfläche einer Schulter der Achse 4 befinden sich gegenüberliegend zwei gewindeartig ansteigende Gleitnocken 16. die mit ebensolchen Gleitnocken 18 einer auf der Achse 4" verschiebbaren und mit dem Bremsbowdenzug 19 verbundenen Scheibe 17 zusammenarbeiten. In ein Zahnsegment 17" der Scheibe 17 greift die den Bremshebel 20 tragende Zahnstange 20«, welch letztere in der seitlich am Gehäuse angebrachten Führungshülse 21 verschiebbar ist. Die Zahnstange 2o« ist mit einer am Boden der Führungshülse2i angebrachten Zugfeder 22 verbunden. In einem Ausschnitt 26 der Scheibe 17 ist eine unter Wirkung der Feder 23 stehende Sperrklinke 24 angeordnet. Sie trägt einen Nocken 25, mittels dessen sie durch den Bremsbowdenzug· 19 in Ruhestellung gehalten wird (s. Abb. 6). Beim Bruch oder Überziehen des Bremsgestänges hingegen wird sie wirksam. Über der Scheibe 17 ist auf der Unterlegscheibe 27 eine Scheibe 28 axial verschiebbar auf der Achse 4" gelagert und mit einer Stirnflächenverzahnung 29 versehen. In die seitliche Verzahnungder Scheibe 28 greift die unter Wirkung der Feder 30 stellende Gasreglerzahnstange 3 i ein, die in einer am Gehäuse angebrachten Führungshülse 32 gelagert ist. Die Gasreglerzahnstange 31 ist in an sich bekannter Weise entfernbar angeordnet und dient gleichzeitig zur Sicherung des Motorrades gegen Diebstahl. In eine Führungsnut 33 der Gasreglerzahnstange 31 greift eine in der Führungshülse 33 angeordnete Schraube 34 ein, mit welcher die Gasreglerzahnstange 31 in jeder gewünschten Lage festgestellt werden kann. Über der Scheibe 28 ist eine weitere Scheibe 35 axial verschiebbar gelagert und mit dem Vergaserbowdenzug 36 verbunden. Die Scheibe 35 ist durch eine Stimflächenverzahming 37 über die Verzahnung 29 mit der Scheibe 28 gekuppelt. Zwischen den Scheiben 28, 35 befindet sich eine Druckfeder 38. Zur Begrenzung des Drehweges der Scheibe 35 ist in der Gehäusewandung ein Anschlagstift 39 angebracht. Auf der Scheibe 35 lagert zunächst eine Unterlegscheibe 40 und ist weiter als Abschluß eine Schraubenmutter auf den oberen Teil der Achse 4« aufgesetzt. Der Gehäusedeckel 42 wird von der Verschlußkappe 43 ge halten, in welch letzterer sich der unter Federwirkung stehende bewegliche Hupenknopf 44 befindet. Die Leitung- 45 führt durch den Hohlgang der Achse 4 und tritt seitlich aus der Öffnung 46 des Gehäuses nach außen heraus, von wo aus sie zur Lichtmaschine führt.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende :

Durch Druck auf die Gasreglerzahnstange 31 findet über der Scheibe 28 eine Verdrehung der Scheibe 35 statt, 50 daß mittels des Vergaserbowdenzuges 36 die Gasdrosselklappe bewegt und die Gaszufuhr entsprechend geregelt wird. Durch Lösen der Gasreglerzahnstange 31 sowohl als auch durch Anziehen der Bremse gelangt die Scheibe 35 stets in ihre Ursprungslage zurück und wird dadurch die Gaszufuhr abgestellt.

Die Bremse wird mittels des Bremshebels 20 und Zahnstange 2O^a über die Scheibe 17 und Bremsbowdenzug 19 angezogen. Beim Bremsen wird die Gaszufuhr gleichzeitig automatisch abgestellt, gleich in welcher Stellung sich die Gasdrosselklappe bzw. die Gasreglerzahnstange 31 befindet. Denn die Scheibe 17 gleitet bei Verdrehung auf den Nocken 16, 18 abwärts, gleichzeitig wird die Zahnkupplung 29,37 durch die Druckfeder 38 ausgeschaltet, so daß die Gaszufuhr selbsttätig abgestellt werden kann. Vor dem Lösen der Bremse wird die Feststellschraube 34 der Gasreglerzahnstange 31 gelöst. Wird nun die Zahnstange 20« herausgezogen, steigt die Scheibe 17 auf den Gleitnocken, wodurch die Kupplung 29, 37 eingeschaltet wird.

Bei Schadhaftwerden des· Bremszuges tritt die in der Scheibe 17 angeordnete Sperrklinke 24 selbsttätig in Funktion und kommt hinter die Gehäuseecke zu liegen. Nämlich durch Lockerung des Bremsbowdenzuges 19 wird die Sperrklinke 24 aus ihrer Ruhestellung gebracht und die Bremszahnstange 2o^ft durch die Zugfeder 22 zurückgezogen. Dabei wird wie beim Bremsen die Scheibe 17 gesenkt und der Vergaser abgestellt, so daß ein Fahren nach Schadhaftwerden des Bremszuges ausgeschlossen ist.

P Λ T E \^T T A N S P R Ü C HE:

i. Verkehrs- und diebessichere Schalt- und Bremsvorrichtung für Motorräder, bei der die S ehalt einrichtungen für die einzelnen Bowdenzüge derart angeordnet sind, daß der Vergaser bei Schadhaftwerdeii des Bremszuges selbsttätig ausgeschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltvorrichtungen für die Luftsteuerung (6,7), die Zündung (11, 12 >. die Bremse (19,20) und die Gasdrossel (31, 36j in einem einzigen an der Lenkstange befestigten Gehäuse auf einer gemeinsamen Achse (4, 4^a) angeordnet sind. Der Vergaserbowdenzug (36) greift an einer entgegen der Federspannung mittels Stirnflächenzahnkupplung (29, 371 schwenkbaren "Scheibe (35) an. Die mit dem Bremsbowdenzug -(1-9). verbundene

Scheibe i'ijj ist mittels gewindeartiger Führung ι ιό, 18) auf der Achse (4) verschiebbar. In Abhängigkeit von dieser axialen Verschiebung ist infolge Anordnung einer an der Scheibe ("351 anliegenden, in Richtung der Achse (4) wirkenden Druckfeder ("38) die Zahnkupplung (29, 37) und damit auch der Vergaser zwangsläufig ausschaltbar.
2. Schalt- und Bremsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die den Bremshebel (20) tragende und auf die mit dem Bremsbowdenzug (19) verbundene Scheibe (17) einwirkende Zahnstange (20^ffi) mit einer Zugfeder (22; verbunden ist, so daß eine in der Scheibe 117) angeordnete Sperrklinke (24) beim Bruch oder Überziehen des Bremsgestänges wirksam wird und das Anheben der Scheibe (17) in axialer Richtung und damit das Einschalten der Zahnkupplung f 29, 37 ) verhindert.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen