-
Flaschenreinigungsmaschine mit Flaschentransportvorrichtung Gegenstand
des Patentes sind Verbesserungen an einer Flaschenreinigungsmaschine und einer Flaschentransportvorrichtung
hierfür.
-
Die Außenreinigung von Flaschen durch Weichen und Spritzen ist bekannt.
Es sind auch Vorrichtungen bekannt, bei denen die Flaschen in rohrförmigen Zellen
untergebracht sind und mit diesen während des Transportes in eine Stellung mit dem
Flaschenhals nach unten gelangen, wobei von oben her den Zellen Reinigungsflüssigkeit
zugeführt wird, die zwischen Flaschen und Zellenwand hindurchströmt.
-
Der Transport der Flaschen in solchen Reinigungsmaschinen erfolgte
entweder mittels endloser Kettenstränge oder ohne solche in Flaschenkästen, die
an einem pendelnden Gehänge aufgehängt durch die Flaschenreinigungsmaschine hindurchgeführt
wurden, wobei auch Rollen zur Verminderung der Reibung zur Anwendung kamen.
-
Erfindungsgemäß wird zunächst die Außenspülung der in rohrförmige
Behälter eingesetzten Flaschen jeweils absatzweise mittels angestauter und plötzlich
über die Flaschen ergossener Flüssigkeit vorgenommen. Von den bekannten Verfahren
und Vorrichtungen unterscheidet sich der Erfindungsgegenstand dadurch wesentlich,
daß die Reinigungsflüssigkeit die zu reinigenden Flaschen nicht in einem Strom oder
Strahl überfließt, sondern, daß die in den Zellen sitzenden Flaschen durch schwallartiges
überschütten behandelt werden, was ein Überfluten der ganzen Flaschen durch die
sich in den Zellen stauende Flüssigkeit zur Folge hat. Praktisch geht dies so vor
sich, daß nach Vorweichung, vorzugsweise in Lauge, die Flaschen in den Flaschenzellenträgern
aus dem Laugenbade mit dem Kopf nach oben herausgehoben werden, worauf aus darüber
angeordneten Behältern von der Flaschenkopfseite aus schwallartig ein ein- oder
mehrmaliges Überschütten mit Reinigungsflüssigkeit erfolgt, zu dem Zweck, alle bereits
gelösten äußeren Schmutzbestandteile, besonders auch die Etiketten, durch die angestaute
Flut des zwischen Flaschen- und Zellenwand geschlossenen Wasserstromes abzuschwemmen.
Die Flaschen werden alsdann durch Umwenden des Zellenkorbes entleert und nun in
der Stellung mit dem Kopf nach unten zweckmäßig oberhalb der ersten Abschwernmstelle
erneut unter Behälter gebracht, die ihren Laugeninhalt in die Zellenröhren ergießen.
-
Durch die neue Art der plötzlichen Überschwemmung, bei welcher die
Außenwände der Flaschen augenblicklich vollkommen von der Reinigungsflüssigkeit
umflutet werden, wird eine sichere Ablösung und Abschwemmung der bereits aufgeweichten
Schmutzteile und Etiketten erzielt.
-
Weiter wird erfindungsgemäß die Transportvorrichtung zum Hindurchführen
der Flaschen bzw. Flaschenkörbe durch die Flaschenreinigungsmaschine, insbesondere
hinsichtlich der Flaschenzellenkörbe und der Kurvenschübe, besonders ausgebildet,
um die
Flaschenkörbe der jeweiligen Bearbeitungsstation entsprechend
einzeln und unabhängig voneinander um ihre Längsachse schwenken und überhaupt in
jeden beliebigen Winkel einstellen zu können, wobei die Bewegung der einzelnen Körbe
verlangsamt oder ganz zum Stillstand gebracht werden kann. Zu diesem Zwecke sind
die Flaschenzellenkörbe an ihren beiden Stirnseiten mit paarweisen Bolzen versehen,
die mit Rollen und Stellringen ausgerüstet sein können, wobei die Kurvenschübe so
ausgebildet sind, daß sie entweder wechselweise oder gleichzeitig einmal die oberen
oder unteren bzw. oberen und unteren Bolzen erfassen und ihnen die gewünschte Bewegung
oder Lage erteilen.
-
Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel dargestellt.
-
Ab. i zeigt eine Seitenansicht der Maschine unter Fortlassung der
Gestelle; Abb. i a zeigt den vorderen Teil derselben Ansicht mit anderen Stellungen
der Flaschenkörbe; Abb.2 zeigt die Vorderansicht der Maschine, Abb. 3, 4 und 5 drei
Ansichten eines Flaschenkorbes, teilweise im Schnitt, Abb.6 und 7 eine Ausführungsform
der Flaschenkorbbalte- und Bewegungsvorrichtung der oberen horizontal geführten
Flaschenkörbe.
-
Abb. i und i a sind in kleinerem Maßstabe gezeichnet.
-
Die Flaschenkörbe 3 haben geschlossene Längs- und Seitenwandungen,
die Zwischenwandungen der Zellen 2 können durchbrochen sein. An der Kopfseite treten
die Zentriertulpen 4 zum richtigen Halten der Flaschen i um ein gewisses Maß gegen
die Zellenoberkanten zurück, damit das zum überschwemmen zugeführte Wasser, Lauge
usw. richtig erfaßt wird, sofern der Flaschenträger die entsprechende Stellung hat.
Durch zweckmäßig angeordnete und genügend große Durchbrüche 5 wird der Wasserstrom
zum Überschwemmen allseitig über die Flaschen geworfen. An der Bodenseite ist ein
Bügel 6 zum Halten der Flaschen vorgesehen.
-
Zur Fortbewegung, Führung, Umwendung und jeweiligen richtigen Einstellung
des Flaschenkorbes 3 ist derselbe seitlich finit Tragbolzen g, g' und vorzugsweise
mit Rollen 8, 8' versehen, die in den Stirnblechen 7 befestigt sind. Wechselweise
greifen Transport- und Führungsmittel, wie umlaufende Hebel, Unrundscheiben, Lenker-,
Trag- und Führungsleisten, die zu beiden Seiten der Maschine angeordnet sind, an
den Bolzen g, g', Rollen 8, 8' oder auch an den die Rollen haltenden Stellringen
io, io' an. Ihre seitliche Führung erhalten die Körbe durch ihre Stirnwände 7, die
zwischen den Transport- und Führungsteilen mit einem gewissen Spielraum passen.
Die Stirnwände ; sind an ihrer Außenfläche allseitig keilförmig abgekantet, so daß
keinerlei scharfe Kanten Störungen beim Fortbewegen der Körbe bedingen können.
-
Die Flaschen z werden bei A von Hand oder selbsttätig durch eine nicht
gezeichnete, bekannte Vorrichtung in die Zellen 2 der Flaschenkörbe 3 geschoben,
der Verschlußbügel6 fällt nach Verlassen der Anschlagleiste i i herunter. Der Korb
3 wird nun durch Herunterschwenken des Hebels 12 vermittels der Unrundscheibe 13
an dessen Führungsleiste 14, auf welcher der Korb mit seiner Rolle 8' aufliegt,
freigegeben und rollt mit seiner Rolle 8' auf die Führungsleiste 15 (Abb. i). Beim
Weiterlaufen der Transportscheibe 16, die am Bolzen g eingreift, während die Führung
des Korbes 3 vermittels seiner Rollen 8, 8' durch Führungsleisten 15 und 17 erfolgt,
gelangt der Flaschenkorb 3 mit seinem Bodenteil voran in den Weichbottich 18 und
wird auf den unteren Teil der Führungsleiste und Tragleiste 15, auf welche die Rolle
8 aufsetzt, abgegeben. Der Träger rollt nach Hochheben des im ersten Vorweichbottich
18 am weitesten rechts befindlichen Korbes um eine Korbbreite weiter; diese Weiterbeförderung
kann durch ein am Bolzen g angreifendes Hilfsmittel zwangsweise erfolgen. Nach einer
bestimmten Zeit gelangt der Korb in die Endstellung des ersten Abteils, wo derselbe
von der Transportscheibe 16 wiederum mitgenommen wird. Diese Transportscheibe 16
geht über alle andern Trägerbolzen hinweg und kann bei entsprechender Ausführung
der Leiste 15 mit seiner Nase 2o, die um eine Bolzenstärke gegen den übrigen Scheibenrand
vorsteht, nur diesen Korb mitnehmen.
-
Es sind auch andere Ausführungen möglich, wobei der Bolzen g in den
Schlitz der Scheibe 16 hineingehoben wird, etwa durch einen Hebel, der auf Welle
ig sitzt. Der Korb wird nun auf seinem weiteren Laufe von der Scheibe 16 bzw. dem
Umlaufhebel 21, der den Flaschenkorb mit den Rollen 8, 8' erfaßt, weiterbefördert
und gelangt bei Rast 47 (Abb. ia) in die umgekehrte Stellung, so daß sich die Flaschen
entleeren. Das Schmutzwasser mit den eventuellen Bier-, Milch- oder anderen Resten
wird vermittels einer zwischen den Umlaufhebeln 21, 2z angebrachten Auffangschale
23 nach außerhalb abgeführt, damit keine vorzeitige Verunreinigung des nun anschließenden
Laugenbades eintreten kann. Der Korb wird durch den Umlaufhebel 22, der wieder an
den Bolzen g, g' greift, unter Mithilfe von Führungsleisten für die Rollen 8, 8',
die in der Zeichnung fortgelassen sind, in die erste Stellung mit dem Boden
nach
unten in das Laugenabteil 4..4 gebracht und auf die Tragleiste 24 abgegeben. Nach
einer bestimmten Weichdauer, während der Korb schrittweise weitergeschoben oder
getragen wird, wird derselbe durch eine an sich bekannte Hebelvorrichtung 25 hochgehoben
und gelangt so auf die Zwischentragleiste 26. An dieser Stelle erfolgt eine Überschwemmung
der Flaschen mit Lauge, die aus den darüber angeordneten, zweckmäßig schwenkbaren
Gefäßen 27 erfolgt. Nach mehrmaliger Überschüttung wird der Korb vermittels der
Scheiben 28 und den daran gelenkartig gelagerten Hebeln 2g in die Stellung mit dem
Kopfe nach unten geschwenkt. Die Scheiben 28 greifen dabei an den Bolzen g, die
Hebel 29 an den Stellringen io' an, während die Rollen 8 auf den Tragleisten 26
laufen. Auf der oberen Tragleiste 3o abgegeben, setzen sich die Flaschenkörbe auf
abdichtende oder auch nur teilweise abschließende Flächen 31
auf. Es wird
nun Lauge oder andere gewünschte Flüssigkeit zum Reinigen oder Sterilisieren usw.
in die Zellen 2 gefüllt, die so lange in denselben verbleibt bzw. nur langsam abfließt,
bis die Zellenkörbe abgehoben bzw. weiterbefördert «-erden. Die Flaschen sind somit
einer fließenden Weichung in der Zelle unterworfen.
-
Die zu diesem Zwecke oberhalb der Körbe angeordneten Gefäße 32 werden
wechselweise gefüllt und in die Zellen entleert, und es ist entweder ein gesteuerter
Mehrweghahn oder, wie gezeichnet, ein schwenkbares Zuflußrohr 33 angeordnet. Durch
diese Anordnung wird die gegebene Pumpenleistung dauernd voll ausgenutzt, ohne daß
Wasser usw. nutzlos verirrt. Die aus den Zellen ausfließende Flüssigkeit wird in
die obenerwähnten Gefäße 27 zum Überschwemmen der Flaschen aufgefangen und nach
der überspülung vorzugsweise gesondert zu einer besonderen Filtriervorrichtung abgeführt.
Nach mehrmaliger Innenspritzung in den folgenden Stellungen kommen die Flaschen
in die Station für Warmwasserbehandlung. Diese Abteilung ist gegen die vorhergehende
oberhalb der Träger durch ein Trennblech 34, das sich am unteren Ende durch ein
elastisches Mittel an die Oberkante der Träger anlegt, geschützt. In der \Varmwasserstation
werden die Laugen oder andere Flüssigkeitsrückstände innen und außen in beschriebener
Art abgeschweintnt. Das Abschwemmwasser wird in Gefäß 35 erfaßt und in das Abteil
18 als Ersatz für das abgeführte Schmutzwasser geleitet. Nach weiterer Kalt- und
Warmwasserspritzuiig kann noch eine Ausblasung mit trockner Luft oder mit anderen
Mitteln erfolgen. Die schritt-«-eise Fortbewegung der Flaschenkörbe geschieht zweckmäßig
durch hebbare und hin und her bewegliche Tragleisten 36 (Abb. 6, 7). Sie kann aber
auch auf andere bekannte Weise erfolgen. Die genaue Einstellung der Flaschenkörbe
zueinander wird durch Rasten 37 für die Bolzen g' in den feststehenden Tragleisten
3o, durch ähnliche Rasten in den beweglichen Tragleisten 36 für die Rollen 8' gewährleistet.
Durch Aufsetzen der unteren Rollen oder Bolzen in Rasten 38 oder auf andere Art
kann die genaue Einstellung zu den Innenspritzstrahlen weiterhin gesichert werden.
-
Der Flaschenkorb 3 mit den gereinigten Flaschen wird nach erfolgtem
Austropfen mittels der beweglichen Leisten 36 in den Bereich der umlaufenden Hebel
39 gebracht und von diesen erfaßt und in die zum Entladen der Flaschen notwendige
Stellung gebracht. Kurz vor Erreichung dieser Stellung wird die Korbrolle 8' zu
diesem Zweck durch eine ortsfeste Leitrolle 4o aus der Lagerung 41 des Hebels
39 herausgedrückt und zwischen dieser Leitrolle und dem Laufrande der folgenden
Transport- und Leitscheibe 42 am Weiterlaufen verhindert, so daß ein für die sichere
Entladung und für die Aufrichtung der Flaschen zweckmäßiger Stillstand erreicht
wird. Die nachfolgende Rolle 8 ist gleichzeitig auf die Führungsleiste 43 aufgelaufen,
nachdem zunächst die Welle oder die Nabe des Hebels 39 dem Korb als Stütze
gedient hatte. Beim Weiterlauf der Scheibe 42 läuft die Rolle bei Erreichung der
Laufrandunterbrechung derselben ab, und der Bolzen g' legt sich in die Rast 45 der
Scheibe 42. Der Korb wird nun wieder mitgenommen und durch die Führungsleiste 43,
auf welche auch die hintere Rolle 8 läuft, geführt und an die Transportscheibe 16
abgegeben. Die ortsfeste Leitrolle 40 ist so angeordnet, daß sie die Korbrolle 8'
nach Einlaufen in die Rast 4.5 der Scheibe 4.2 freigibt und die nachfolgende Rolle
8 an der anderen Seite vorbeilaufen läßt. Der Korb legt sich mit. dem Bolzen g'
auf den Rand der Scheibe 16 auf, und der folgende Bolzen g gelangt in den Schlitz
4.6 der Scheibe. Die erste Rolle 8' wird beim Weiterlauf durch die Führungsleiste
14 des Hebels 12, die hintere Rolle 8 vermittels der Führungsleiste 43 in die für
die Beschickung des Flaschenkorbes erforderliche Stellung gebracht. Durch diese
Ausführung wird eine gewisse Verzögerung in der Geschwindigkeit des Korbes an der
Beschickungsseite erreicht, die durch nachfolgende Beschleunigung nach Einlegen
der Flaschen durch entsprechend schnelleres Herunterlassen der Flaschenkorbbodenseite
vermittels des Hebels 12 wieder wettgemacht wird.