DE233219C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 34 c. GRUPPE

FRIEDRICH WOLF und OTTO ZSCHEILE in BERLIN.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 1. Mai 1910 ab.

Von den bekannten in Großbetrieben, z. B. in Hotels verwendeten Geschirrwaschmaschinen, bei welchen die Geschirrkörbe mechanisch nacheinander durch Wasch- und Spülwasserbehälter gezogen werden, unterscheidet sich der Erfindungsgegenstand durch die Ausbildung des gemeinsamen Antriebs zur Bewegung der Körbe in den Behältern, zum Überheben aus einem Behälter in den anderen und der Vorrichtung zur Aufnahme und Abgabe der Körbe bei dauerndem Laufe des Antriebs.

In den Zeichnungen ist in den Fig. ι bis 7 ein Ausführungsbeispiel der Maschine dargestellt. Fig. ι zeigt eine Seitenansicht der Maschine mit teilweise weggebrochener Wand; Fig. 2 ist eine Draufsicht; Fig. 3 gibt die Zuführung der einzelnen Körbe an, Fig. 4 deren Hochheben und Fig. 5 die Verriegelung; Fig. 6 zeigt die Entriegelung, wozu Fig. 7 ein Grundriß ist, aus dem der die Entriegelung bewirkende Haken ersichtlich ist.

In Fig. ι ist mit d der Bottich bezeichnet, welchen eine Wand b in bekannter Weise in zwei Abteilungen teilt, von denen eine das Waschwasser, die andere das Spülwässer enthält. Das Geschirr kommt zuerst mit dem Waschwasser in Berührung und dann mit dem Spülwasser zum Sauberspülen des Geschirrs nach dem Waschvorgang.

Im Bottich selbst ist, am besten in der Mitte, eine Tragsäule c angeordnet mit einem großen an der Drehbewegung nicht teilnehmenden Zahnrad d sowie einer Traverse e, die durch Welle f, Riemenscheibe g und Treibriemen h langsam gedreht wird. Die Art des Antriebs kann beliebig sein, z. B. durch einen Elektromotor, der gleichzeitig auch noch die später zu beschreibende Scheibe für das Anheben der Drahtkörbe in Bewegung setzt.

Die Arbeitsweise der Maschine ist folgende: Von der Geschirrabgabe führt eine Gleitbahn, z. B. durch ein U-Eisen i gebildet, mit sanfter Neigung zu dem Bottich hin, so daß die gefüllten Körbe k durch einen kleinen Stoß bis an den Bottich laufen. Damit ein auf der Schiene ankommender Korb aber angehalten wird und nicht herunterfällt, wenn kein zu dessen Aufnahme bestimmter Arm da ist, bringt man am Ende der geneigten Schiene eine federnde Nase an, welche für gewöhnlich die Körbe anhält, die aber heruntergedrückt wird und so den Weg für die Rolle η des Bügels 0 freigibt, wenn der Korb von dem einen Teil des Doppelarmes ergriffen wird.

Eine andere Schiene I, vorzugsweise ebenfalls aus einem U-Eisen gebildet, dient zum Wegführen der nun das gereinigte Geschirr enthaltenden Körbe k. Damit die Körbe bei ihrer Transportbewegung auf den Schienen nicht zu heftig aufeinanderstoßen, sind sie mit Puffern m versehen. Die Körbe selbst hängen in Bügeln 0, welche mittels der Laufrollen η auf den Schienen i und / gleiten.

Auf der Traverse e sind einander gegenüber zwei Lager für die zeitweise mit den einzelnen Körben verbundenen Spindeln f an-

gebracht, die durch die mit ihnen fest verbundenen Zahnräder q beim Abrollen auf dem großen feststehenden Zahnrade d sich schnell drehen und so das in den Körben enthaltene Geschirr schnell im Wasser bewegen, wobei Speisereste usw. schon durch die Wirkung der Zentrifugalkraft abgeschleudert werden und der Waschvorgang erleichtert wird.

Es sei jetzt der Augenblick betrachtet, der

ίο kurz vor der in Fig. 2 dargestellten Stellung bestand. Ein Korb mit schmutzigem Geschirr ist am Bottich angekommen, der Haken r hat in den Bügel eingegriffen, und der um das Gelenk s unter Federwirkung schwingende Karabinerschenkel hat sich geschlossen; der Korb hat also die Schiene verlassen und ist an die Achse oder Spindel ft angehängt worden. Das Schließen des Karabinerschenkels nach erfolgter Aufnahme des Korbes wird in bekannter Weise dadurch erreicht, daß im Haken ein durch den unteren Teil hindurchgehender und oben mit einem Kopf versehener kleiner Stift angebracht ist, welcher, wenn das Gewicht des Korbes auf den Kopf des Stiftes drückt, diesen Druck an eine unter der Unterkante des Hakens liegende Feder weitergibt, welche dann ihrerseits den vorher annähernd horizontal liegenden Schenkel schließt,

In diesem Augenblick wird die später beschriebene Verriegelung ausgelöst und der Korb sinkt infolge seiner Schwere nach unten, wo der Fall durch Puffer abgefangen wird, und taucht in das heiße Waschwasser, wo durch schnelle Drehung das Geschirr, wie schon erwähnt, so weit gesäubert wird, daß es nur noch in Spülwasser abgespült zu werden braucht, um von neuem benutzbar zu sein.
Mittlerweile hat sich die Welle ft mit dem Korb k der in Fig. 2 rechts liegenden Seite der Scheidewand b genähert, worauf das Anheben des Korbes und das Überheben über die Wand b und das Wiedereintauchen in das Spülwasser auf folgende Weise vor sich geht.

Eine am Bottich α angebrachte Konsole t trägt eine vom Elektromotor durch z. B. winklig laufenden Riemen dauernd angetriebene Scheibe u, die ein in den als Zahnstange ausgebildeten Teil w der Welle ft eingreifendes Zahnrad ν in dauernder schneller . Drehung hält. Kommt der Teil w in den Bereich des Zahnrades v, so wird die Welle ft schnell angehoben und in angehobener Stellung verriegelt, so daß der Unterrand des Korbes k über die Scheidewand b hinübergeht. Da infolge der schnellen Drehung des Zahnrades ν das Anheben der Körbe gewissermaßen ruckartig erfolgt, macht sich das Weiterdrehen der Traverse während des Anhebens nicht störend bemerkbar. Der Korb hat dann die in Fig. 4 angedeutete Stellung, welche Figur gleichzeitig noch den Eingriff des Zahnrades υ in die Zahnstange w zeigt.

Die Verriegelung ist in Fig. 5 dargestellt, und zwar in Eingriffsstellung, in welcher der Korb angehoben und durch einen Riegel festgehalten ist. An der Traverse e. sitzen zwei Lappen, in welchen ein Riegel y hin und her gleiten kann, der unter der Wirkung einer Zugfeder ζ steht. Die richtige Stellung des Riegels y wird durch einen zwischen den Lappen verstellbaren Bundring so geregelt, daß der Riegel beim Emporheben der Achse ft durch den auf dieser festsitzenden Stellring χ beiseitegeschoben wird und dann unter den Stellring wieder zurückschnappt (Fig. 5). Damit dies leicht erfolgen kann, ist der Riegel nach unten, an der den aufsteigenden Stellring zuerst treffenden Kante etwas abgerundet, während er auf seiner oberen Seite scharfkantig ist.

Die Lage ist nun eine solche, daß der Korb mit dem im Waschwasser gereinigten Geschirr die Scheidewand b passiert hat. Nun muß der Riegel wieder zurückgeschoben werden, damit die Achse ft und der mit dieser verbundene Korb k sich wieder senken kann, wobei der beim Senken entstehende Stoß durch an sich bekannte Puffer gemildert oder gänzlich abgefangen wird. Die angewandte Einrichtung ist in Fig. 6 und 7 dargestellt. An der Tragsäule c ist eine Schelle befestigt, die einen Arm A mit einer nach unten gerichteten hakenförmigen Nase B etwa in Form eines hakenartigen Keilsegmentes oder Keilbogens trägt, welche die in Fig. 7 gezeichnete Gestalt hat. Die Nase greift, wie aus Fig. 6 ersichtlich ist, hinter den Vorsprung des Riegels y und zieht diesen bei weiterer Drehung der Traverse und damit auch des Riegels heraus, so daß der Riegel ein Senken der Welle ft zuläßt. Nach wenigen Augenblicken verläßt der Riegel die Führung an der Nase B und schnellt durch die Federwirkung in seine Anfangslage zurück.

Der Korb befindet sich jetzt im Spülwasser. Durch eine ebenso wie die erste Anhebevorrichtung wirkende zweite Anhebevorrichtung wird der Korb wieder aus dem Spülwasser emporgehoben, wobei die Einrichtung noch so getroffen sein kann, daß sich der Korb noch in der Luft schnell herumdreht, damit die aus dem heißen Wasser kommenden Teller rasch trocken werden, da ja ein besonderes Abtrocknen des Geschirrs im Großbetriebe gar nicht stattfindet. Der Korb kommt beim Weiterdrehen der ganzen Vorrichtung in die Höhe der Ablaufbahn /, der Riegel y wird durch einen keilartigen, z. B. am Bottich starr befestigten Knopf zurückgezogen und die Rolle 0 läuft dann auf der Schiene I mit dem Korbe nach der Empfangsstelle für das ge-

reinigte Geschirr. Selbstverständlich erfolgt ; auch hier das Anheben des Korbes, die Ver- j riegelung und die Entriegelung selbsttätig in der für die erste Maschinenhälfte beschriebenen Weise, da alle Vorrichtungen dazu doppelt, wie aus Fig. 2 ersichtlich, vorhanden sind.

Claims (5)

1. Pate nt-An Sprüche:

   i. Geschirrwaschmaschine, bei welcher

   ίο die Geschirrkörbe durch eine mechanische Vorrichtung nacheinander durch Wasch- und Spülwasserbehälter gezogen werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Körbe (k) durch sich aufeinander abrollende Zahnräder (d, q) gedreht werden, wobei die Zuführung der Körbe zum Bottich und ihre Wegführung durch entsprechend angeordnete Schienen (i, I) erfolgt, welche die Körbe an karabinerähnliche Haken (r, s) abgeben und von diesen wieder empfangen.
2. 2. Geschirrwaschmaschinenach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Körbe (k) durch eine mechanisch von außen her angetriebene Anhebevorrichtung (t, u, v) über die Scheidewand (b) der Wasserbehälter hinweggehoben werden, wobei sie durch einen selbsttätig in seine Anfangsstellung zurückkehrenden Riegel (y) in angehobener Stellung festgehalten werden, während sie wieder nach unten sinken, wenn der Riegel durch eine ebenfalls selbsttätig wirkende Vorrichtung (A, B) zurückgezogen wird.
3. 3. Ausführung der Maschine nach An-

   ■ spruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die die Körbe (k) tragende Achse (p) in bekannter Weise als Zahnstange (w) ausgebildet ist, in welche die Anhebevorrichtung (u, v) eingreift, wobei der die ganze durch den gefüllten Korb beschwerte Achse (p) tragende Stellring (χ) beim Ansteigen gegen eine abgerundete Kante des Riegels (y) stößt und diesen zurückdrückt.
4. 4. Ausführung der Maschine nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das Abgleiten der Körbe von der Zuführungsschiene (i) und das Wiederaufsetzen auf die Ablaufschiene (I) selbsttätig erfolgt, wobei die Haken (r, s) der Geschirrkorbachsen (p) sich bei der Drehung der ganzen Vorrichtung bei Empfang und Abgabe der Körbe öffnen und schließen.
5. 5. Ausführung der Maschine nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsvorrichtung (χ, y, ζ) an einer sich drehenden Traverse (e) angebracht ist, während die Entriegelungsvorrichtung (A, B) fest mit der stillstehenden Tragsäule (c) verbunden ist und eine nach unten gerichtete Nase (B) besitzt, an welcher entlang gleitend der Riegel (y) nach der Mitte der Maschine hingezogen wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.