DE547000C

DE547000C - Verschluss fuer die Motorschutzhaube von Kraftfahrzeugen

Info

Publication number: DE547000C
Application number: DE1930547000D
Authority: DE
Original assignee: ROB TUEMMLER FA
Current assignee: ROB TUEMMLER FA
Priority date: 1930-11-04
Filing date: 1930-11-04
Publication date: 1932-03-22

Description

Die Erfindung bezweckt die Weiterbildung und Verbesserung des Verschlusses für die Motorschutzhaube von Kraftfahrzeugen nach Patent 522 640.

Das Neue der Erfindung besteht darin, daß an der der schwenkbar gelagerten Stange zugewandten Stirnseite des Schloßzylinders ein Zapfen mit einer Nase vorgesehen ist, welche in der Schließstellung des Zylinderschlosses einen an der schwenkbaren Stange vorgesehenen Anschlag hintergreift.

Der an der schwenkbaren Stange vorgesehene Anschlag wird vorzugsweise von einer an dem oberen Ende der Stange befestigten

»5 Hülse gebildet, deren zum Teil nach innen rechtwinklig abgebogener oberer Rand zur Sperrung oder Freigabe der an dem Zapfen des drehbaren Schloßzylinders vorgesehenen Nase dient, während der nach außen abgebogene andere Teil des oberen Hülsenrandes das eine Widerlager einer Feder bildet, gegen deren Kraft der Riegel verschiebbar ist.

Das Zylinderschloß ist mittels einer in eine Ringnut des Schloßzylinders in an sich

*5 bekannter Weise eingreifenden Schraube gegen Längsverschiebung gesichert. Die Sicherungsschraube dient gleichzeitig zur Sicherung einer zur Aufnahme des Zylinderschlosses dienenden Hülse gegen Längsverschiebung und Drehung. Die das Zylinderschloß aufnehmende Hülse ist mit einem Längsschlitz versehen, in welchen ein an dem Außenzylinder vorgesehener, diesen gegen Drehung sichernder Zapfen greift. Ferner kann die Hülse mit zwei gegenüberliegenden Längsschlitzen zur Aufnahme von Schloßzuhaltungen versehen .sein.

Ausführungsbeispiele der Erfindung zeigt die Zeichnung, und zwar

Fig. ι den Verschluß in Sperrstellung des Riegels im Längsschnitt,

Fig. 2 dasselbe für eine andere Ausführungsform,

Fig. 3 den an der schwenkbaren Stange vorgesehenen Kupplungsteil in Draufsicht,

Fig. 4 die zur Aufnahme des Zylinderschlosses dienende Hülse für einen Verschluß nach Fig. 1 in Draufsicht und

Fig. 5 dasselbe für einen Verschluß nach Abb. 2.

Zwecks Kupplung und Entkupplung der schwenkbar gelagerten Stange r mit dem Riegel ist an der Stirnseite des Schloßzylinders 3, die der schwenkbar gelagerten Stange 1 zugewandt ist, ein Zapfen 4 vorgesehen, an dessen Ende eine quer gerichtete Nase 5 angeordnet ist, welche in Schließstellung des Schloßzylinders 3 einen an der schwenkbaren Stange 1 vorgesehenen Anschlag 7 hintergreift und durch Rückdrehung des Schloßzylinders 3

außer Eingriff gebracht wird. Für die Kupp lung ist an dem oberen Ende der schwenkbaren Stange ι eine Hülse 6 befestigt, deren zum Teil nach innen rechtwinklig abgebogener oberer Rand als Anschlag 7 für die an dem Zapfen 4 .angeordnete Nase 5 dient, während der nach außen abgebogene Teil 8 des oberen Hülsenrandes das eine Widerlager für die Feder 9 des Riegels 2 bildet. Das Zylinderschloß 15 ist mittels der in eine Ringnut 10 des Schloßzylinders 3 eingreifenden Schraube 11 gegen Längsverschiebung gesichert. Die Schraube 11 tritt gleichzeitig durch einen Ausschnitt 12 einer zur Aufnahme des Zylinderschlosses 15 dienenden Hülse 13 und sichert sie damit gegen Längsverschiebung und gegen Drehung. Bei der Ausführungsform nach den Fig. 1 und 4 weist die Hülse 13 einen durchgehenden Längsschlitz

ao 14 auf, in welchen ein an dem Zylinderschloß 15 vorgesehener, dieses gegen Drehung sichernder Zapfen 16 eingreift. Gemäß den Fig. 2 und S ist die Hülse 13 mit zwei gegenüberliegenden Längsschlitzen 17 versehen, welche zur Aufnahme von Schloßzuhaltungen dienen.

Claims

Patentansprüche:

i. Verschluß für die Motorschutzhaube 3a von Kraftfahrzeugen nach Patent 522 640, dadurch gekennzeichnet, daß an der der schwenkbar gelagerten Stange (t) zugewandten Stirnseite des Schloßzylinders (3) ein Zapfen (4) mit einer Nase (5) vorgesehen ist, welche in der Schließstellung des Zylinderschlosses (15) einen an der schwenkbaren Stange (1) angeordneten Anschlag (7) hintergreift.
2. Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der an der schwenkbaren Stange (1) vorgesehene Anschlag (7) von einer an dem oberen Ende der Stange befestigten Hülse (6) gebildet wird, deren zum Teil nach innen rechtwinklig abgebogener Rand (7) zur Sperrung bzw. Freigabe des an dem Schloßzylinder (3) vorgesehenen Kupplungsteiles (4, 5) dient, während der nach außen abgebogene andere Teil (8) des oberen Hülsenrandes das eine Widerlager einer Feder (9) bildet, gegen deren Kraft der Riegel (2) verschiebbar ist.
3. Verschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Zylinderschloß (15) mittels einer in eine Ringnut (10) des Schloßzylinders (3) eingreifenden Schraube (11) gegen Längsverschiebung gesichert ist.
4. Verschluß nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die das Zylinderschloß (15) gegen Längsverschiebung sichernde Schraube (11) gleichzeitig eine zur Aufnahme des Zylinderschlosses (15) dienende Hülse (13) gegen Längsverschiebung und Drehung sichert.
5. Verschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (13) mit einem Längsschlitz (14) versehen ist, in welchen ein an dem Zylinderschloß (15) vorgesehener und dieses gegen Drehung sichernder Zapfen (16) greift.
6. Verschluß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (13) zwei gegenüberliegende Längsschlitze (17) zur Aufnahme von Schloßzuhaltungen aufweist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen