DE54574C - Mundtuchhalter, welcher zugleich als Mundtuchring benutzt werden kann - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 44: Kurzwaaren.

Patentirt im Deutschen Reiche vom ll. April 1890 ab.

Das hier in Frage kommende Geräth ist ein Mundtuch- (Servietten-) Halter, der nicht nur als solcher allein, sondern auch gleichzeitig anstatt eines Mundtuchringes zum Aufbewahren eines zusammengefalteten Mundtuches benutzt werden kann, ohne dafs letzteres nach dem Gebrauch von dem Mundtuchhalter getrennt zu werden braucht.

Auf der beiliegenden Zeichnung stellt Fig. 1 eine Vorderansicht, Fig. 2 einen Schnitt des Theiles A B in geschlossenem Zustande, Fig. 3 einen Schnitt des Theiles A B in geöffnetem Zustande, Fig. 4 eine Seitenansicht und Fig. 5 und 6 die Vorder- bezw. Rückseite des ein zusammengefaltetes Mundtuch haltenden Geräthes dar.

Letzteres besteht' aus den beiden unteren, durch einen Steg S verbundenen feststehenden Backen α und den beiden oberen, aber nicht mit einander verbundenen Backen b. Diese sind in ihrer Verlängerung nach der Mitte zu als über einander greifende Hebel g eingerichtet, welche mittelst der rechts und links angegebrachten Zapfen und, der die letzteren aufnehmenden Oesen _tk am Steg S beweglich sind. Die auf dem Steg S festgenietete Feder h drückt gegen die Hebel g und bewirkt dadurch ein Festklemmen des zwischen die innen theils mit Zähnen, theils mit Gummiplättchen versehenen Backen α und b gelegten Mundtuches.

Die Haken e dienen sowohl zum Anhängen am Halskragen, als auch zugleich in Gemeinschaft mit dem mittelst Zapfen in den Oesen i hängenden Drücker c zum Festhalten des nach dem Gebrauch zusammengefalteten Mundtuches.

Will man ein Mundtuch D mit dem Halter in Gebrauch nehmen, so drückt man auf den oberen Hebel g, legt das Mundtuch in der Mitte einer seiner Seiten zwischen die geöffneten rechts- und linksseitigen Backen a und b, läfst die Hebel g los und hängt den Halter mittelst der Haken e am Halskragen an. Nach dem Gebrauch faltet man das Mundtuch von rechts und links nach innen zusammen, rollt es in der Richtung nach dem Halter zu auf, schiebt es so weit, wie angängig, unter die Haken e und legt den Drücker c darauf, welcher durch die Feder d zum Festhalten gebracht wird. Will man das so festgehaltene Mundtuch wieder gebrauchen, so löst man einfach den Drücker c, läfst das gefaltete Mundtuch aus einander rollen, breitet es aus und hängt es wieder an den Halskragen.

Auf diese Weise braucht das Mundtuch von dem Halter nicht eher getrennt zu werden, bis es schmutzig geworden ist.

Das Schild V dient zum Verdecken der Feder d und kann zugleich zur Anbringung eines Namens oder einer Nummer benutzt werden.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Ein .Mundtuch- (Servietten-) Halter, welcher durch die Verbindung der Klemmbacken a und b mit den Hebeln g und h als solcher wirkt, dagegen durch das Zusammenarbeiten der Haken e mit dem federnden Drücker c d als Mundtuch- (Servietten-) Ring zum Aufbewahren eines zusammengefalteten Mundtuches dient, ohne letzteres von den Klemmbacken α b lösen zu müssen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.

   BERLIN. GEDRUCKT IN DER REICHSDRUCKEREI.