DE544870C

DE544870C - Verfahren zur Umhuellung der Depolarisationsmassen von Trockenbatterien

Info

Publication number: DE544870C
Application number: DE1930544870D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1929-03-01
Filing date: 1930-02-11
Publication date: 1932-02-24
Also published as: FR685792A

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 24. FEBRUAR 1932

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 21b GRUPPE

Mayer Levy in Paris

Die Erfindung bezieht sich auf Trockenbatterien, die aus einem Zinkbecher als negative Elektrode bestehen, welche die positive Elektrode aus Kohle einschließt, die von einer Depolarisationsmasse umgeben ist.

Bei diesen Batterien ist die Depolarisationsmasse von einem Gewebe oder anderem durchdringbaren oder halbdurchdringbaren Stoff umhüllt.

ίο Gewöhnlich verwendet man zu diesem Zweck einen bandförmigen Stoff, dessen Breite etwas größer ist als die Höhe der Depolarisationsmasse und dessen Länge -etwas die Abwicklung des Querschnitts dieser Masse überschreitet. Die Depolarisationsmasse wird quer über das Band gelegt, welches man dann um die Masse herumwickelt. Die Teile, die über die beiden Enden der Masse vorstehen, werden schließlich auf diese Enden umgeklappt, und dann wird das Ganze zusammengebunden.

Auf diese Weise ist eine vollkommene

Regelmäßigkeit in der Fabrikation nicht zu erzielen. Es ereignet sich häufig, daß eine Hülle mehr oder weniger klafft, so daß beim

»5 Gebrauch die Depolarisationsmasse sich an den Stellen spaltet, die von der Hülle schlecht gestützt werden, was ein erhebliches Anwachsen des inneren Widerstandes der Batterie und das Außerbetriebsetzen der letzteren veranlaßt.

Man hat auch vorgeschlagen, den Umhüllungsstoff in Stücken zu verwenden, auf deren Mitte man die Basis der Depolarisationsmasse aufsetzt und die über diese Masse auf allen Seiten um eine Länge vorragen, die min- ³S destens gleich ihrer Höhe ist. Man läßt dann das Ganze durch ein Zieheisen hindurchgleiten, welches die vorstehenden Teile des Umhüllungsstoffes aufrichtet und auf die Seitenflächen der Depolarisationsmasse verteilt. Dieses Verfahren erfordert aber einen unnützen Verbrauch an Umhüllungsstoff. Es eignet sich nicht gut für eine geeignete Umhüllung von Hand, und das Zieheisen selbst arbeitet unter diesen Bedingungen nicht ration eil.

Zweck der Erfindung ist, diese Übelstände zu vermeiden und gleichzeitig die Fabrikation bequemer zu machen.

Zu diesem Zweck wird ein Band aus Gewebe oder anderem durchdringbaren oder halbdurchdringbaren Stoff, welches größer ist als die Depolarisationsmasse, mit seiner Mitte gegen die Grundfläche dieser Masse gelegt und um die Masse herumgeklappt, wobei es zwei Flügel bildet, die länger sind als die Masse und ebenso wie die Gewebeteile, die über die Grundfläche der Masse zwischen den Flügeln hinausragen, der Reihe nach um die Masse herumgelegt werden.

Diese Operationen können von Hand ausgeführt werden, doch kann man sie auch leicht mechanisch mittels einer einfachen Einrichtung ausführen.

. 5 Die Zeichnung veranschaulicht in Abb. ι bis 7 die verschiedenen Phasen des Umhüllens gemäß der Erfindung. Abb. i, 2, 3, 6, 7 sind schaubildliche Darstellungen, während Abb. 4 und 5 Schnitte sind. Abb. 8 verahschaulicht schematisch beispielsweise eine Vorrichtung, die sich zur mechanischen Ausführung des neuen Verfahrens eignet.

α ist die positive Elektrode, und b ist die Depolarisationsmasse, welche die Elektrode umgibt und nur den Kopf der letzteren hervortreten läßt. Das zum Einhüllen der Masse b dienende, aus durchdringbarem oder halbdurchdringbarem Stoff bestehende Band c hat eine größere Breite als die Grundfläche der ao Masse b. Seine Länge ist um mehr als das Doppelte größer als die Länge der Masse. Man bringt es mit seiner ^JMitte gegen die Grundfläche der Masse, so daß es diese zu beiden Seiten in der Längsrichtung überragt, und läßt es auf jeder Seite um denselben Betrag in der Querrichtung vorstehen (Abb. 1). Man klappt alsdann die beiden Flügel, die von dem Bande c in der Längsrichtung gebildet werden, um beide Seiten der Masse b herum (Abb. 2). Schließlich klappt man ebenso die zwischen den Flügeln liegenden vorstehenden Teile c¹ herum. Die Flügel werden dann der Reihe nach um die Masse b herumgelegt (Abb. 4 und 5), wobei sie sich überlappen (Abb. 5). Sie ragen hierbei über den Kopf der Masse hinaus (Abb. 6), und man braucht dann nur noch das Band hinabzudrücken, so daß nur noch die Elektrode α vorragt, und die Hülse zu befestigen (Abb. 7). Um alle diese Operationen mechanisch auszuführen, kann man sich beispielsweise der Vorrichtung^ gemäß Abb. 8 bedienen.

Diese Vorrichtung umfaßt, einer gegebenen Richtung entlang gruppiert, zwei Zylindersegmente d, die symmetrisch zu dieser Richtung angeordnet sind und einen Krümmungsradius besitzen, der. etwas größer ist als der Radius der Depolarisationsmasse b. Man legt das Bande quer über die beiden Zylindersegmente d, so daß es zu beiden Seiten über dieselben hinausragt. Dann bringt man die Masse b mit der Grundfläche voran zwischen die Segmented. In dem Maße, als die Masse sich zwischen die Segmente hinabsenkt, drücken diese das Band c gegen die Masse δ (Abb. 2).

Unterhalb der Segmente«/ sind zwei Daumens vorgesehen, die sich in den Zwischenräumen zwischen den beiden Segmenten befinden. Das Zusammentreffen der Teile des Bandes, die über die Depolarisationsmasse in der Breite vorstehen, mit den Daumens bewirkt, daß auch diese Teile gegen die Masse b gedrückt werden (Abb. 3), wobei sie die Falze c" bilden.

Weiter unten befinden sich zwei Führungswandungen/, die eine Hälfte der Flügel gegen die Seitenfläche des Depolarisationszylinders drücken. Andere darunter befindliche Wandungen/' drücken die bis dahin frei gebliebenen Teile der Flügel gegen den Zylinder (Abb. s).

Die Vorrichtung endigt unten in einer Muffe g, deren unterer Rand von angelenkten Backen h umgeben ist, welche durch Federn h' gegeneinandergezogen werden.

Ist das Umhüllen beendet, so wird die Masse durch die Backen h hindurchgestoßen, die sich um den Kopf der Elektrode herum schließen und die Masse festhalten, während die Hülle, beispielsweise durch Binden, befestigt wird.

Die Erfindung beschränkt sich nicht auf ihre Anwendung bei Trockenbatterien, sondern sie kann auf alle sackförmigen Batterien Anwendung finden.

Claims

Patentansprüche:

ι . Verfahren zum Umhüllen der Depolarisationsmassen von Trockenbatterien mittels eines Gewebes oder eines anderen schwammigen oder halbflüssigen Stoffes in Form eines Bandes, dadurch gekennzeichnet, daß man ein Band verwendet, welches eine Breite hat, die etwas größer ist als die Hälfte des Umfanges des Querschnittes der Masse, und eine Länge, welche das Doppelte der Länge der Masse überschreitet, erhöht um ihren Durchmesser, wobei das Band mit seiner Mitte auf die Grundfläche der Masse gelegt wird, während die überragenden Teile der Reihe nach der Masse entlang geführt werden,-indem man mit den längsten Teilen beginnt, die dann so auf die Masse aufgesetzt werden, daß ihre Kanten einander übergreifen.
2. Eine dem Verfahren nach Anspruch 1 dienende Vorrichtung, gekennzeichnet durch no die gruppenweise Anordnung von Teilen [d, e, f, P, g, Ii) in einer gegebenen Richtung, die die einzelnen Operationen gemäß Anspruch 1 ausführen, wenn man die Depolarisationsmasse (b) in der genannten Richtung verschiebt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen