DE543507C

DE543507C - Elastische Sitz- und Dichtflaeche

Info

Publication number: DE543507C
Application number: DE1930543507D
Authority: DE
Original assignee: Everlasting Valve Co Inc
Current assignee: Everlasting Valve Co Inc
Priority date: 1930-01-25
Filing date: 1930-01-25
Publication date: 1932-02-06

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM
6. FEBRUAR 1932

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 47g?GRUPPE

47g & 33-30

Elastische Sitz- und Dichtfläche Patentiert im Deutschen Reiche vom 25. Januar 1930 ab

Die Erfindung betrifft eine elastische Sitz-

und Dichtfläche, die in einer Aussparung des Gehäuses gelagert ist und in dieser durch einen in seiner Form veränderlichen Ring festgehalten wird.

Sitz- und Dichtflächen, die durch einen in seiner Form veränderlichen Ring festgehalten werden, sind an sich bekannt. Diesen Bauarten haftet aber der Nachteil an, daß zur Herstellung Spezialmaschinen Verwendung finden müssen, die die Herstellung naturgemäß verteuern. Mit Gewinde versehene Bauarten, wie sie ebenfalls bereits vorgeschlagen worden sind, haben den Nachteil, daß die Herstellung umständlich und die Nachstellung unbequem und zeitraubend ist. Daher ist auch das Verwendungsgebiet solcher Sitz- und Dichtflächen beschränkt.

Um nun die den bisher üblichen Bauarten anhaftenden Nachteile zu beheben, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, den Innenring nach außen aufzuweiten und ihn dadurch in Druckverbindung mit dem in einer Ausnehmung des Gehäuses gelagerten elastischen Ring zu bringen. Hierbei legt sich der Innenring in seinem oberen Teil gegen die obere konische Fläche des elastischen Ringes an, während er in seinem unteren Teil in einer Ausnehmung des Gehäuses eingreift.

Zur Herstellung der erfindungsgemäßen Sitz- und Dichtfläche wird der untere Teil des Innenringes mittels einer konischen Ringplatte und eines zylindrischen Kolbens in die Ausnehmung des Gehäuses gedrückt, und der obere Teil des Innenringes mittels eines an seinem unteren Ende konisch geformten Kolbens in Druckverbindung mit dem elastischen Ring gebracht.

Nach beendigtem Eindrücken des Innenringes in die Ausnehmung des Gehäuses wird die konische Ringplatte entweder abgeworfen oder im Gehäuse belassen.

Ausführungsbeispiele des. Erfindungsgegenstandes sind in den Fig. la, ib, 2a und 2b dargestellt.

Es zeigen:

Fig. ιa die Herstellung der Sitz- und Dichtfläche in einer Herstellungsverfahrensstufe,

Fig. ib die fertiggestellte Sitz- und Dichtfläche,

Fig. 2a die Herstellung der Sitz und Dichtfläche in einer Herstellungsverfahrensstufe,

Fig. 2 die fertiggestellte Sitz- und Dichtfläche. ·

Wie aus den Fig. ia und ib hervorgeht, wird ein elastischer Ringi, der beispielsweise aus gepreßten und vulkanisierten Asbestschichten bestehen kann, in einer Ausnehmung des Gehäuses o. dgl. gelagert und ein Innenring 2 aus Metall eingebracht. Eine konische Ringplatte 3 legt sich am unteren Ende des Innenringes 2 gegenüber der Ausnehmung 4 an. Wird nun ein zylindrischer Stempel 5 eingeführt, so wird die Platte 3 gegen das untere Ende des Innenringes 2 gedrückt, wodurch dieses in die Ausnehmung 4 gepreßt wird. Bei weiterem Heruntergehen

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des Stempels 5 wird dann die Ringplatte 3 abgeworfen. Nunmehr wird ein an seinem unteren Ende konisch ausgebildeter Stempel 6 eingeführt, der das obere Ende des Innenringes 2 ausweitet und gegen das obere Ende des elastischen Ringes 1 drückt. ° Bei einer anderen Ausführungsform gemäß den Fig. 2a und 2b ist die Auflagefläche 7 des Gehäuses so breit gewählt, daß die Ringplatte 3 auch nach Fertigstellung der Sitz- und Dichtfläche im Gehäuse verbleibt, was in gewissen Fällen von Vorteil sein kann. Hierbei verhindert die Lochung der Scheibe ein Festsetzen von Luft, die infolge ihrer Ausdehnung bei der Erwärmung des Ventils o. dgl. das Bestreben haben würde, die Scheibe zu lockern".

Es braucht wohl kaum besonders darauf

hingewiesen zu werden, daß noch andere Aus-

ao führungsformen des Erfmdungsgegenstandes möglich sind, ohne daß dadurch der Rahmen der Erfindung überschritten wird.

Insbesondere ist die erfindungsgemäße S itz- und Dichtfläche nicht auf Ventile und Schieber beschränkt; sie kann vielmehr auch in anderen Fällen Verwendung finden, wenn hochwertige Sitz- oder Dichtflächen verlangt werden, beispielsweise bei Lagern, insbesondere bei Drucklagern.

Hierbei richtet sich die Beschaffenheit der verwendeten Materialien sowohl für den elastischen Ring ι als auch für den Innenring 2, die Ringplatte 3 und das Gehäuse nach der Besonderheit der jeweilig vorliegenden Verhältnisse.

Claims

Patentansprüche:

I. Elastische Sitz- und Dichtfläche, beispielsweise für Ventile und Schieber, die in einer Aussparung des Gehäuses gelagert ist und in dieser durch einen in seiner Form veränderlichen Ring festgehalten wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Innenring (2) nach außen aufgeweitet und dadurch in Druckverbindung mit dem in der Ausnehmung des Gehäuses gelagerten elastischen Ring (1) gebracht wird, wobei er sich in seinem oberen Teil gegen die obere konische Fläche des Ringes (i) anlegt und in seinem unteren Teil in die Ausnehmung (4) des Gehäuses eingreift.
2. Verfahren zur Herstellung der elastischen Sitz- und Dichtfläche nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der untere Teil des Innenringes (2) mittels einer konischen Ringplatte (3) und eines zylindrischen Kolbens (5) in die Ausnehmung (4) des Gehäuses gedrückt und der obere Teil des Innenringes (2) mittels eines unten konisch geformten Kolbens (6) in Druckverbindung mit dem elastischen Ring (1) gebracht wird.
3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die konische Ringplatte (3) nach beendigtem Eindrücken des Innenringes (2) in die Ausnehmung (4) des Gehäuses abgeworfen wird (Fig. 1) oder in dem Gehäuse verbleibt (Fig. 2).

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen