DE53878C - Feststellvorrichtung für in senkrechter Richtung bewegliche Fenster, Thüren und Läden - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

KLASSE 37: Hochbauwesen.

(Middlesex, England).

Die Erfindung besteht in einer Vorrichtung an Schiebe-Fenstern, -Thüren und -Läden, um dieselben verschlossen oder in beliebiger Lage offen zu halten; der Vortheil dieser Neuerung besteht darin, dafs sie gänzlich von den gebräuchlichen Fenster-Feststellvorrichtungen, wie Federn, Zahnrädern, Stangen u.s.w., absieht und ihre Construction doch fest und einfach ist und deswegen nicht leicht schadhaft werden kann.

Auf beiliegender Zeichnung sind die verschiedenen Theile und das Ineinandergreifen derselben dargestellt. Fig. 1 ist die Vorderansicht eines Fenstertheiles mit Gewichtsgehäuse nach Wegnahme der inneren Füllung, A der obere, B der untere Fensterflügel, C der Fensterrahmen, D das Gewichtsgehäuse, E ein keilartiges Stück, das bei α an dem oberen Fensterflügel befestigt ist, F ein ebensolches Stück, das bei b an dem unteren Fensterflügel B befestigt ist und mit seinem Seitentheil bei b¹ gleitet, G ein Gleitgewicht, das auf den keilartig gestalteten Theil F des unteren Fensterflügels wirkt. Die punktirt gezeichneten Linien bezeichnen eine Höhlung, in welcher das keilartige Stück gleitet, H das Gewicht, welches, auf das Keilstuck E des oberen Fensterflügels einwirkt, und die punktirten Linien die Höhlung, in welcher das Keilstück gleitet. I ist das obere Verbindungsstück des Gehäuses mit ■ dem Bolzen d, J das untere Verbindungsstück des Gehäuses mit dem Bolzen/. K und L sind Arme, welche mit dem Gewicht G und durch die Bolzen f bezw. d mit den Verbindungsstücken / und J verbunden sind. Zu jedem Gewicht gehören zwei Paar Arme, die gleiche Länge haben, und jedes Paar läuft dem anderen parallel, um die Bewegung der Gewichte in paralleler Richtung zu halten, wie in den punktirten Linien gezeigt ist. Mist der Sicherungsbolzen, g g ist ein runder Ausschnitt in dem Gewicht G zur Bethätigung des Sicherungsbolzens, h ist ein Metallbeschlag mit einer Aushöhlung für das Ende des Keilstückes und zur Verhinderung des Nachgebens des hölzernen Rahmens.

Fig. 2 und 3 stellen Schnitte eines Fensters dar nach Entfernung der Gehäusefüllung, und zwar Fig. 2 einen Schnitt des Fensterflügelhalters in dem Gehäuse bei geschlossenem Fensterflügel; k k sind die beiden oberen Gewichtsarme, L L die beiden unteren Gewichtsarme, O O und NN die entsprechenden Arme für das Gewicht H. In den Fällen, wo das Fenster in einer bestimmten Höhe beim Oeffnen und Schliefsen festgestellt werden soll, mufs in dem Fensterflügel noch eine besondere Höhlung für den Bolzen M angebracht werden, ρ ist eine Zwischenwand in dem Gehäuse.

■ Fig. 3 zeigt einen Schnitt durch das Gewichtsgehäuse mit dem Fensterflügelhalter in der Vorderansicht. H ist das Gewicht für das Keilstück E, G das zu dem keilartigen Stück F gehörige Gewicht, α das Ende des keilartigen Stückes, welches den Flügel A hält, Fig. 1, b das Ende desjenigen für den Flügel B, L L die unteren Gewichtsarme für das ' Gewicht G, O O die unteren Arme für das Ge-

wicht H, d der .die Arme K und N haltende, f der die Arme L und O haltende Bolzen.

Fig. 4 zeigt die Seitenansicht eines Keilstückes E für den oberen Fensterflügel A, α ist der Theil, welcher den letzteren in Stellung hält, a¹ der gleitende Theil des Keilstückes.

Fig. 5 ist die Endansicht des keilartigeh Stückes E, Fig. 6 die Vorderansicht desselben, Fig. 7 die Seitenansicht des keilartigen Stückes F, wobei b den Theil darstellt, welcher den unteren Fensterflügel hält, b¹ den Theil, welcher gleitet; Fig. 8 ist die Endansicht von F, Fig. 9 die Vorderansicht dieses keilartigen Stückes, Fig. io zeigt die Führung des aufrecht stehenden Flügelrahmens für das Ende des keilartigen. Stückes E, das mit dem Flügel A verbunden ist und darin behufs Oeffhens und Schliefsens des Flügels auf- und niedergleitet. Jedes Flügelseitenstück besitzt eine solche Führung. Fig- 11 ist die Seitenansicht des Gleitgewichtes. Die punktirten Linien zeigen darin die Höhlungen für das obere Keilstück, K ist der obere und L der untere Arm. Fig. 12 ist die Vorderansicht des Gleitgewichtes G und zeigt die Höhlung für das Gleitstück E, g g ist der runde Ausschnitt für den Sicherungsbolzen, und L L und K K die schräg stehenden und beweglichen Gelenke (Arme) auf jeder Seite des Gewichtes. An jedem Flügel befinden sich zwei Gewichte, eines rechts, eines links.

Fig. 13 ist ein Theil eines Fensters, auf welchem die Bethätigung des Gewichtes auf das keilartige Stück dargestellt ist; E ist das Keilstück, C der Flügelrahmen, D das Gewichtsgehäuse, A der obere Flügel, α das Keilstückende, H ein Schnitt des Gewichtes mit der Höhlung in demselben, dem massiven Theil und dem Gelenk K.

Fig. 14 und 15 sind Ansichten des Gelenkes mit dem Bolzenloch für d und dem Zapfen c zum Halten des Gewichtes. Fig. 16 ist die Seitenansicht des Sicherungsbolzens M, η der Kasten für dessen Aufnahme, r die Schienen zur Befestigung des Kastens an dem Gehäuse D, S die herzförmige Scheibe mit Schlüsselstift, 11 das Schlüsselloch, V der Gleitbolzen und Rahmen, welcher, wenn er bei Drehung des Schlüssels T bethätigt wird, in ein Loch des Fensterflügels sich drückt. Dieser Bolzen ist doppelt und befestigt den oberen und unteren Flügel, wenn sich die Riegel treffen. Andere Oeffnungen sind in verschiedenen Entfernungen an dem Flügel vorgesehen, um besagten Bolzen aufnehmen und den Flügel in jeder erforderlichen Stellung befestigen zu können. Fig. 17 ist ein Schlüssel für den Bolzen; α ist das Ende des Schlüssels mit der dreieckigen Höhlung für den Schlüsselstift T auf der Herzscheibe S.

Fig. 18 ist die Oberansicht des Sicherungsbolzens M, Fig. 19 eine Vorderansicht .desselben. Fig. 20 ist ein Schnitt durch den Bolzenkasten N mit zurückgedrehtem Herzstück S.

Fig. 21 stellt einen Fensterflügelhalter dar, wie er bei Eisenbahn- und anderen Fahrzeugen und auf Schiffen Anwendung finden kann. Die vordere Füllung ist dabei weggenommen gedacht. A ist der bewegliche Fensterflügel einer Eisenbahnwagenthür, C der äufsere .Rahmen derselben, D das Gehäuse, in welchem der Fensterflügelhalter angeordnet ist, E und F der keilartig gestaltete Theil, welcher mittelst Flantsches an dem Fensterflügel befestigt ist; die punktirten Linien zeigen Höhlungen für das darin gleitende Gewicht, G ist das Gleitgewicht, welches das Keilstück E F bethätigt, und dessen innere Kanten den Höhlungen in dem Keilstück E F entsprechen. / ist das an der Innenseite der Thürfüllung befestigte Verbindungsstück, K K sind die oberen Arme, welche mit dem Gewicht G bei c und mit dem Verbindungsstück / bei d^l verbunden sind, LL sind die unteren Arme, welche mit dem Gewicht G bei f und mit dem Verbindungsstück / bei d Verbindung haben. Beide Arme sind gleich lang, sind einander parallel und bewirken eine Bewegung der Gewichte in gerader Linie. N ist die Ansicht einer horizontalen, an dem Gewicht G befestigten Lasche, deren Innenseite die punktirten Linien angeben, X die Innenseite einer an dem gegenüberliegenden Gewicht befestigten Lasche, die in der mit punktirten Linien angedeuteten Höhlung gleitet. Diese horizontal angeordneten Laschen bethätigen das Gewicht in regelmäfsiger Weise. Auf der Zeichnung kann der Fensterflügel aufgezogen oder geschlossen sein. Fig. 22 ist die Ansicht eines Theiles des Fensterflügelhalters nach weggenommener äufserer Füllung und zeigt die Stellung der Gewichte, Arme und das Keilstück, wenn der Fensterflügel niedergelassen oder geöffnet ist. Fig. 23 ist ein Verticalschnitt von rechts nach der Linie \-\_t von Fig. 21 und zeigt den Fensterflügelhalter bei niedergelassenem oder geöffnetem Fensterflügel nach eingesetzter Füllung; A ist der Fensterflügel, ^¹ zeigt das Glas in dem Fensterflügel, wenn er in das Gehäuse niedergelassen ist. Fig. 24 ist ein Venticalschnitt von links nach der Linie \-\, Fig. 21, und zeigt den Fensterflügelhalter bei aufgezogenem oder geschlossenem Fensterflügel. E ist das keilartige Stück im Schnitt, G das Gewicht mit der vorderen Kante, welche in die Höhlung des Keilstückes pafst, wie die. punktirten Linien in Fig. 21 und 22 angeben.

Fig. 25 ist die Vorderansicht des Keilstückes E F mit daran befestigtem Theil des Flügelrahmens A, Fig. 26 ist die Endansicht

dieses Keilstückes, α¹ der Flantsch zur Befestigung desselben an dem Flügel A, Fig. 27 die Seitenansicht des Keilstückes, welches mittelst Flantsches an dem Flügel A befestigt ist.

Fig. 28 ist der obere Theil des Gleitgewichtes G, welches die schräge Kante zeigt, die in die an dem Keilstück befindliche Höhlung pafst; K ist das Gelenkstück und zeigt die Verbindung am Gleitgewicht G; Fig. 29 ist die Endansicht des Gewichtes, Fig. 30 die Seitenansicht des oberen Theiles des Gleitgewichtes mit der schrägen Kante für die Höhlung des Keilstückes.

Fig. 31 ist die Vorderansicht des unteren Theiles des Gleitgewichtes,' W die mittelst Angusses e¹ an demselben befestigte horizontale Lasche. Die punktirten Linien deuten die Höhlung für die innere horizontale Lasche χ an. χ ist die Innenseite der horizontalen Lasche, welche an dem gegenüberliegenden Gewicht befestigt ist und in der durch die punktirten Linien angedeuteten Höhlung gleitet. Die beweglichen Laschen können- an jeder Seite des Gewichtes je nach den besonderen Umständen angebracht werden. , L ist der untere Arm mit seiner Befestigung f an dem Gewicht G und d¹ an dem Verbindungsstück I. Fig. 32 ist die Endansicht des Verbindungsstückes / und Fig. 33 die Seitenansicht der horizontalen Lasche W; die punktirten Linien deuten die Höhlung und die Innenseite der horizontalen Lasche χ an. Fig. 34 zeigt die Endansicht einer solchen Lasche, W ist die äufsere, χ die innere Seite derselben. In den Fällen , wo Lasche oder Fenster grofsen Schwankungen unterworfen sind, die sie aus ihrer Lage bringen könnten, ist die Einrichtung folgende:

Fig. 35 stellt das untere Ende der Gleitgewichte G dar. Das eine derselben besteht aus zwei Theilen, von welchen der eine Theil bezw. die Hälfte von G an seinem unteren Theil keilartig bei h gestaltet ist (in den Fig. 43, 44 und 45 im Detail dargestellt). Diese Hälfte g^l gleitet an der Kante der anderen Hälfte g auf und nieder und wird durch zwei flache, an der Hälfte g befestigte Vorsprünge gehalten; i ist eine Führung in der Gewichtshälfte g¹, i¹ ein an den Vorsprüngen der Gewichtshälfte G befestigter Stift, auf welchem die Führung i gleitet. Das Dreieck j j j stellt einen Keil für sich dar, der durch das keilartige Ende der Gewichtshälfte g¹ bethätigt wird. An der inneren Seite dieses Dreieckes befindet sich ein durch punktirte Linien angedeuteter Vorsprung, welcher eine andere, nach der entgegengesetzten Seite liegende Ebene bildet, die an der Seite von g¹ gleitet. Der Arm K ist am Gleitgewicht bei b und an dem Keil g¹ bei m befestigt. Die horizontale Lasche W ist kürzer als in Fig. 31.

Die innere Lasche χ bleibt dieselbe wie in Fig. 31. Die punktirten Linien stellen das Ende des Gleitgewichtes G dar, in welchem der Vorsprung des Dreieckes j j j gleitet. Bei der in Fig. 35 gezeigten Ansicht des unteren Theiles des Gleitgewichtes ist der Fensterflügel aufgezogen oder geschlossen.

Fig.' 36 ist die vordere Ansicht des unteren Theiles des Gleitgewichtes- G G bei niedergelassenem oder geöffnetem Fenster; es ist darin die Stellung und Bethätigung der Keile j, g und h dargestellt. Fig. 37 ist die Endansicht von Fig. 35, Fig. 38 das Dreieck (Keil) j j j in End- und Seitenansicht.

Fig. 39 bezeichnet die Vorder- und Seitenansicht des Armes (Gelenkes) k.

Fig. 40 ist die Vorderansicht des unteren Theiles des Gleitgewichtes G, Fig. 41 die Endansicht von Fig. 40, Fig. 42 deren Seitenansicht, Fig. 43 die Vorderansicht eines anderen Theiles des Gleitgewichtes G, Fig. 44 die Endansicht von Fig. 43 und Fig. 45 deren Seitenansicht.

Die in den Fig. 35 bis 45 gezeigten Anordnungen wirken auf das Hauptgleitgewicht G in entgegengesetzter Richtung und verhindern vollständig das Niederfallen des Fensterflügels.

Die Wirkung des Fensterflügelhalters ist folgende. Das Keilstück E F gleitet mit dem Fensterflügel auf und nieder, Fig. 21, und wird durch die Gewichte mittelst Druckes in schräger Richtung bethätigt, der dem Gewicht besagten Fensterflügels das Gegengewicht hält und denselben beim Heben und Niederlassen in jeder Höhe feststellt. Die Gewichte G müssen je nach den Umständen ihrer Anwendung in angemessenem Winkel angeordnet werden,- so dafs z. B. ein gröfserer Winkel erforderlich ist, wenn ein gröfserer Druck nach aufwärts nothwendig ist. Dies kann durch die Anordnung der Arme K und der Verbindungsstücke / geschehen. Das keilförmig gestaltete Stück E mufs ebenfalls passend angeordnet sein. Die horizontalen Laschen W und χ sichern die selbsttätige Auf- und Abwärtsbewegung der Gewichte G. Der Sicherungsbolzen M, welcher in dem Gehäqse Z), Fig. 1, 2 und 3, angebracht ist, stellt eine wirkungsvolle Sicherung des Fensterflügels mittelst des horizontal gegabelten Bolzens V, Fig. 18, her, der durch das Herzstück S, Fig. 16 und 20, in Stellung gebracht wird. Wenn das Herzstück 5 durch den Schlüssel, Fig. 17, gedreht wird, hält jede Zinke des Bolzens V einen Fensterflügel mittelst der in den Flügeln in verschiedenen Entfernungen befindlichen Höhlungen, in welche der Bolzen V durch Drehung des Schlüssels hineingezogen und beim Drehen des Schlüssels in entgegengesetztem Sinne herausgezogen wird.

Claims (3)

1. Patent-Ansprüche:
2. Feststellvorrichtung für in verticaler Richtung bewegliche Fenster, Thüren, Läden oder dergleichen, gekennzeichnet durch die in der Laibung mittelst paralleler Gelenke (KL) aufgehängten Gewichte (G), welche in jeder Stellung des Fensters oder dergleichen, auf die mit letzterem verbundenen Keilstücke (E) durch Anlehnung an dieselben einen zur Feststellung des Fensters genügenden Druck ausüben.
   In Verbindung mit der unter i. gekennzeichneten Feststellvorrichtung ein in der Laibung gelagerter, mit einer Herzscheibe in Verbindung stehender Sicherungsbolzen, der bei Drehung der Herzscheibe in Löcher des Fensterrahmens zur Sicherung der Feststellung desselben geschoben wird.
   
3. 3. In Verbindung mit der unter 1. gekennzeichneten Feststellvorrichtung die Anordnung je einer der in einander greifenden Laschen Wund χ an einem der Gewichte G, welche zusammen mit den Gelenken K und L den gleichen Abstand der Gewichte G von der Mittellinie und die gleichmäfsige Führung derselben in verticaler Richtung sichern.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.