DE520096C

DE520096C - Toilettenkaestchen

Info

Publication number: DE520096C
Application number: DED56144D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1927-07-20
Filing date: 1928-07-14
Publication date: 1931-03-07

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Toilettenkästchen mit einem Einsatz, welcher durch eine auf der Innenseite mit einem Spiegel versehene Klappe abdeckbar und gelenkig mit dem Unterteil und dem Deckel verbunden ist und durch Öffnen des Deckels aus dem Unterteil herausbewegt wird. Das Neue besteht darin, daß die den Einsatz abdeckende Klappe mit ihrer Vorderkante durch ein Band, einen Riemen o. dgl. mit der Vorderkante des Kastendeckels verbunden ist, so daß beim Zurückschlagen des Deckels die an der hinteren Seite des Einsatzes angelenkte Klappe mitgenommen wird und bei vollständig geöffnetem Deckel zur Benutzung des auf der Innenseite angeordneten Spiegels schräg gestellt wird. Ferner ist gemäß der Erfindung die an der Hinterkante des Einsatzes angelenkte Klappe mit einer mit einer schrägen Fläche

so versehenen Leiste versehen, und diese schräge Fläche legt sich bei geöffneter Klappe gegen die Hinterkante des Einsatzes, wodurch die Klappe in ihrer Schräglage gestützt wird.

Gegenüber den bekannten Einrichtungen wird der Vorteil erzielt, daß, um den Einsatz aus dem Kasten herauszubewegen und den Spiegel in die Gebrauchslage zu bringen, nur der Deckel des Kästchens geöffnet zu werden braucht.

Die Zeichnung stellt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dar, und zwar ist

Abb. ι eine Draufsicht auf ein kofferartig ausgebildetes Toilettenkästchen.

Abb. 2 und 3 zeigen das Kästchen in zwei verschiedenen Ansichten, teilweise bzw. vollständig geöffnet.

Abb. 4 zeigt das Kästchen in Draufsicht geöffnet, und

Abb. s und 6 sind Schnitte nach Linie 5-5 und 6-6 der Abb. 1.

Nach Abb. 2, 3 und 5 besteht das Kästchen aus einem Unterteil 1, der wie eine Hälfte eines kleinen Handkoffers ausgebildet ist und an welchem durch das Scharnier 3 ein Dekkel 2 angelenkt ist. Ein flacher Einsatz 4 befindet sich für gewöhnlich, wie in Abb. 2, 4 und 5 gezeigt ist, in Abschlußstellung auf dem Unterteil 1, unmittelbar unter dem Dekkel 2. Von den Seiten dieses Einsatzes 4 gehen zwei Lenker 5 parallel zueinander zu Metallbeschlägen 6, die innen an den Seitenwänden des Unterteils 1 befestigt sind. Ein ähnlicher Lenker 7 ist auf jeder Seite zwischen dem Deckel 2 und dem Einsatz 4 angeordnet. An den Stellen, an welchen diese Lenker an den Einsatz angeschlossen sind, sind sie geschlitzt und führen sich mittels dieser Schlitze auf den mit einem Kopf ver-

sehenen Stiften 8, die an den beiden Seitenwänden des Einsatzes 4 sitzen. Gewöhnlich wird dieser Einsatz durch eine Klappe 9 abgedeckt, auf deren Innenseite ein Spiegel angeordnet ist. Die Klappe 9 wird zwischen den Metalleisten 10 gehalten, an welchen sie durch Schrauben 11 angelenkt ist. Nach Abb. 6 ist die Klappe 9 an der Leiste 12 mit einer schrägen Fläche 13 versehen, die sich in Offenstellung der Klappe gegen die Hinterkante des Einsatzes 4 anlegt und die Klappe in ihrer Schräglage stützt. Die Vorderkante der Klappe 9 ist durch einen Riemen oder Streifen 14 mit der Vorderkante des Deckels 2 verbunden, so daß bei öffnung des Deckels ein Zug an der Klappe 9 ausgeübt wird. Man ersieht aus Abb. 2, daß der Deckel 2 zunächst geöffnet werden kann, ehe ein Anheben der Klappe 9 stattfindet. Wird jedoch der Deckel ganz zurückgeklappt, so daß er schließlich die Lage nach Abb. 3 einnimmt, dann wird dadurch die Klappe 9 nach aufwärts geschwungen, während gleichzeitig der Einsatz 4 aus dem Unterteil 1 herausgehoben und zum Teil über den letzteren durch die Lenker 5 gehalten wird. Die Bewegung des Einsatzes 4 wird durch die Lenker 7 herbeigeführt, während das Ausschwingen der Klappe 9 durch Zug an dem Riemen 14 stattfindet. Bei diesem Ausschwingen der Klappe 9 legt sich die schräge Fläche 13 der Leiste 12 gegen die Hinterkante des Einsatzes 4, so daß der Spiegel an der Innenseite der Klappe 9 in eine schräge Gebrauchslage gestellt wird und in dieser Lage durch den Einsatz abgestützt wird.

Wie bei anderen derartigen Kästchen ist an der Oberseite des Deckels ein Handgriff 15 befestigt, und bei Einbringung des Deckels in die Verschlußlage kann er durch ein Verschlußteil 16 mit dem Schloß 17 am Unterteil ι verriegelt werden.

Claims

Patentansprüche:

1. Toilettenkästchen mit einem durch eine auf der Innenseite mit einem Spiegel versehene Klappe abdeckbaren Einsatz, welcher gelenkig mit dem Unterteil und dem Deckel verbunden ist und durch Öffnen des Deckels aus dem Unterteil herausbewegt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die den Einsatz (4) abdeckende Klappe (9) mit ihrer Vorderkante durch ein Band, einen Riemen (14) o. dgl. mit der Vorderkante des Kastendeckels (2) verbunden ist, so daß beim weiteren Zurückschlagen des Deckels (2) die an der hinteren Seite des Einsatzes (4) angelenkte Klappe (9) mitgenommen wird und bei vollständig geöffnetem Deckel zur Benutzung des auf der Innenseite angeordneten Spiegels schräg gestellt wird.

2. Toilettenkästchen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die an der Hinterkante des Einsatzes (4) angelenkte Klappe (9) an der Leiste (12) mit einer schrägen Fläche (13) versehen ist, die sich bei geöffneter Klappe (9) gegen die Hinterkante des Einsatzes (4) anlegt und die Klappe in ihrer Schräglage stützt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

BERUH. βΕΒΙϋΤΓΚΤ- '» RElCHSORIICKEREi