DE514309C - In OEsen einer Grundplatte durch Handgriff waagerecht verschiebbarer Rundbolzenriegel, insbesondere fuer Staelle und Huerden - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM
16. DEZEMBER 1930

REiCHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

JVi 514309 KLASSE 68 b GRUPPE

Anders Jensen in Timring b. Vildbjerg, Dänemark

insbesondere für Ställe und Hürden

Patentiert im Deutschen Reiche vom 4. Dezember 1929 ab

Die Erfindung betrifft einen in Ösen einer Grundplatte durch Handgriff waagerecht verschiebbaren Rundbolzenriegel, insbesondere für Ställe und Hürden, dessen Handgriff: in einem Längsschlitz und mit diesem in Verbindung stehenden Querschlitz verschieb- und feststellbar ist. Das Neue besteht darin, daß die beiden Schlitze in einer über den Führungen des Riegels befindlichen Abbiegung der Grundplatte liegen, aus welcher zur Bildung der Schlitze Lappen ausgeschnitten und nach entgegengesetzten Richtungen aufgebogen sind, und daß zwischen diese ein um einen Zapfen drehbarer, über den Längsschlitz sich auflegender und den Riegelgriff in seiner Sperrlage sichernder Bolzen einschwenkbar ist.

Es sind bereits für ähnliche Zwecke Schubriegel bekannt, die durch einen drehbaren Sperrarm gesichert werden können. Nach der Erfindung soll jedoch der Schubriegel nach seiner axialen Bewegung in bekannter Weise auch gedreht und dann durch den Sperrarm gesichert werden. Die Sicherheit ist daher nach dieser Einrichtung viel größer als bei den bekannten Einrichtungen, da es ausgeschlossen erscheint, daß das Schloß durch ein Tier geöffnet werden könnte, d. h. der Sperrarm gedreht, danach der Riegel gedreht und schließlich dieser verschoben wird.

Die bekannten Sicherungen würden sich für den angegebenen Zweck nicht eignen, da ihre Eisenteile schnell verrosten würden und das erforderliche Einsetzen eines Splintes zur Sicherung des Schubriegels bei Dunkelheit nur schlecht ausgeführt werden könnte. Die neue Einrichtung dagegen eignet sich ganz besonders zum Verschließen von Ställen, Hürden o. dgl., da sie von jedem Hütejungen ohne weiteres bedient werden kann und die Unbilden der Witterung den Verschluß nicht allzu stark beeinflussen können und das Offnen und Verschließen auch im Dunkeln ohne jede Schwierigkeit ausgeführt werden kann.

Auf der Zeichnung ist

Abb. ι und '2 der Verschluß laut der Erfindung von vorn gesehen, und zwar den Riegel in. verschlossener bzw. . offener Stellung zeigend.

Abb. 3 ist eine Draufsicht und

Abb. 4 ein Schnitt nach Linie α-α der Abb. 3.

ι ist eine Beschlagplatte, die auf der zu verschließenden Tür befestigt werden kann. Oben hat diese Platte eine Abbiegung 2, aus welcher ein Lappen 3 aufwärts herausge-

drückt ist, so daß ein Längsschlitz 4 entsteht. Am rechten Ende des Lappens 3 ist ein anderer Lappen 5 senkrecht ausgestanzt. Der Lappen S ist gleichfalls aufwärts gebogen, aber an der entgegengesetzten Seite, so daß ein Querschlitz 6 senkrecht zu dem Schütz 4 entsteht. Auf der Beschlagplatte 1 sind Lager 7 vorgesehen, in welchen ein Rundbolzenriegel 8 verschiebbar angebracht ist. Dieser Riegel ist mit einem Querarm 9 versehen, der durch den Schlitz 4 greift und dazu dient, den Riegel 8 hin und her zu schieben. Auf der Beschlagplatte 1 ist zugleich eine Sicherungsstange ι ο um einen Zapfen 11 drehbar angebracht.

Wenn die Tür abgeschlossen werden soll, wird der Arm 9 rechts in dem Schlitz 4 verschoben, bis er vor den Querschlitz 6 gelangt, wonach er in diesen hineingedreht wird. Danach wird die Sicherungsstange ι ο zwischen die Lappen 3 und 5 hinabgedreht, daß sie zugleich hinter den Arm 9 kommt und die Zurückdrehuiig desselben verhindert. Bei der Verschiebung des Armes 9 in dem Längenschlitz 4 ist der Riegel 8 gleichzeitig in eine Öse o. dgl. auf einem Türpfosten oder einer Stange in der Hürde eingeführt worden, so daß 'die Tür dadurch verschlossen ist und sich von den Tieren nicht öffnen läßt, da es für ein Tier unmöglich sein wird, das Anheben der Stange 10 und die Verschiebung des Armes 9 vorzunehmen.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   In Ösen einer Grundplatte durch Handgriff waagerecht verschiebbarer Rundbolzenriegel, insbesondere für Ställe und Hürden, dessen Handgriff in einem Längsschlitz und mit diesem in Verbindung stehenden Querschlitz verschieb- und feststellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schlitze (4, 6) in einer über den Führungen (7) des Riegels (8) befindlichen Abbiegung (2) der Grundplatte (ι) liegen, aus welcher zur Bildung der Schlitze Lappen (3, 5) ausgeschnitten und nach entgegengesetzten Richtungen aufgebogen sind, und daß zwischen diese ein um einen Zapfen (11) drehbarer, über den Längsschlitz (4) sich auflegender und den Riegelgriff (9) in seiner Sperrlage sichernder Bolzen (10) einschwenkbar ist.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen