DE356600C - Selbsttaetige Feststellvorrichtung fuer Gashaehne - Google Patents

Description

Der bereits bekannt gewordene Gashahn mit selbsttätiger Auslösung besteht aus einer an den Hahnhebel angeschlossenen Zugfeder, welche bei Freigabe des Hebels den Hahn selbsttätig schließt, denselben mithin gegen ein unbeabsichtigtes Öffnen schützend. Hingegen bietet dieser Hahn keine Sicherheit, um denselben auch in seiner Offenstellung zu arretieren und gegen Unvorhergesehene Zufälle

to in seiner Stellung zu erhalten.

Diesem Übelstande wird durch die selbsttätige Feststellvorrichtung abgeholfen, und zwar derart, daß beim. Öffnen oder Schließen des Gashahnes mittels an den Hahnhebel angelenkten Hebeln ein unter Federwirkung stehender Bolzen aus seiner Arretierung ausgelöst und bei Drehung des Hahnhebels mitgenommen wird, um bei Erreichung seiner Endstellung erneut arretiert zu werden. Hierdurch wird der Gashahn sowohl in seiner Offen- wie auch in seiner Schließstellung jeweils gesichert, so daß eine unbeabsichtigte Drehung des Hahnes ausgeschlossen ist.

Die Zeichnung veranschaulicht eine beispielsweise Ausführungsform der selbsttätigen Feststellvorrichtung; es zeigt:

Abb. ι eine Ansicht derselben und

Abb. 2 einen Schnitt nach A-B der Abb 1.

Auf den Zapfen« des Gashahnkegels δ ist der Arm c aufgeschoben und mittels der Schelle d am Gasrohr e gegen Drehen gesichert. Das freie Ende des Armes c trägt

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den Führungsbügel f, in welchem die Feststellöcher g vorgesehen sind. Diese Löcher g stehen in einem Winkel von 45 ° zueinander, welches der Drehbewegung des Gashahnkegels b beim Öffnen und Schließen entspricht. Der Zapfen α besitzt auf seinem vorderen Ende den Vierkant h, auf welchem der Stellhebel i aufgeschoben und durch eine Schraube gesichert ist. Genannter Stellhebel i läuft in seiner Mitte nach unten in den Arm k aus, welch letzterer die im rechten Winkel zu ihm stehenden Laschen I und m besitzt. Die Lasche I ist aus dem Arm k herausgestanzt und abgebogen, während die Lasche m durch Umbiegen des Armes k an seinem freien Ende ; gebildet wird; jedoch können diese Laschen auch als Winkelstücke auf den Arm k aufge- ; nietet sein. Zwischen diesen Laschen I und m und diese mit seinen Enden durchdringend ist der Bolzen η mit der Schraubenfeder 0 ver- : schiebbar gelagert, wobei die Schraubenfeder 0 sich einerseits gegen die Lasche I und anderseits gegen den Ringansatz f des Bolzens η legt. An das obere freie Ende des Bolzens η sind die Arme r drehbar angelenkt, welche , mittels Schlitze s und Führungsstifte t auf \ dem Stellhebel i drehbar gleitend ruhen. An : die Enden der Arme r sind die Zugketten u \ und υ angeschlossen. Unterhalb der Arme r ; sind auf den Enden des Hebels i die Anschläge bzw. Mitnehmer w befestigt, so daß beim Abwärtsführen der Arme r diese gegen die Mitnehmer w stoßen und bei weiterer Bewegung nach unten den Stellhebel i mitnehmen bzw. diesen drehen, so daß der Gashahn geöffnet oder geschlossen wird.

Die Wirkungsweise der Feststellvorrichtung ist folgende:

Gemäß Abb. 1 ist der Gashahn geschlossen und dessen Stellung durch den Federbolzen« gesichert, indem der Zapfen χ in das Feststelloch g des Bügels f eingreift und dadurch jede Bewegung und Drehung verhindert. Soll nun der Gashahn geöffnet werden, so wird durch Zug an der Kette υ der Arm r nach unten gezogen, wobei dieser infolge seiner Drehung um den Stift t den Bolzen η anhebt, so daß der Zapfen χ das Loch g im Bügel f verläßt. Gleichzeitig schlägt bei diesem Vorgang der Arm r auf den Mitnehmer w, so daß bei weiterem Abwärtsziehen der Hebel i mitgenommen wird und infolge seiner Drehung den Gashahn öffnet. Da nun der Stellhebel i und der Arm k aus einem Stück bestehen, so gleitet mithin bei der Drehbewegung des Hebels i, k der Federbolzen η mit seinem hochgezogenen Zapfen χ oberhalb vom Bügel f von rechts nach links, wo der Zapfen χ. sofort in das Loch g einschnappt, sobald die Zugkette υ freigegeben und der Federbolzen η entlastet wird. Es ist nunmehr der Gashahn durch den Federbolzen in seiner Offenstellung gesichert, so daß ein selbsttätiges Schließen vollständig ausgeschlossen ist.

Soll nun der Gashahn wieder geschlossen werden, so genügt ein Zug an der Kette u, wobei sich der gleiche Vorgang wie vorher, jedoch von links nach rechts, abspielt und der. Gashahn in Schließstellung gesichert wird.

Diese Vorrichtung eignet sich für alle Arten von Gashähnen, ebenso für Hähne von Flüssigkeiten usw.

Claims (5)

Patent-Ansprüche:

1. Selbsttätige Feststellvorrichtung für Gashähne beim Öffnen und Schließen derselben, gekennzeichnet durch mit dem Hahnhebel (i) verbundene Arme (r) mit Arretierbolzen (n, 0), der jeweils bei Zug an einen der Arme (r) zuerst ausgelöst wird und dadurch ein Drehen des Hahnhebels (i) ermöglicht, während bei Erreichung der Endstellung der Arretierbolzen (n, 0) den Hahnhebel (i) erneut gegen eine Drehung sichert.

2. Vorrichtung nach Anspruch i, gekennzeichnet durch auf dem Gashahnhebel (i) gleitend verschiebbar angeordnete Arme (r), welche einerseits an einen Federbolzen (■», 0) angeschlossen sind und ander- go seits Zugketten (u, v) tragen zwecks Betätigung der Vorrichtung.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, gekennzeichnet durch einen mit dem Stellhebel (*) verbundenen Arm (k), welcher in geeigneter Weise den Federbolzen (n, 0) •trägt.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, gekennzeichnet durch einen starr am Gasrohr (e) unterhalb des Hahnes (α, l·) angeordneten Bügel (f) mit in diesem im Winkel von 45° zueinander stehenden Feststelllöchern (g), in welche der Zapfen (x) des Federbolzens (», 0) in der jeweiligen Stellung des Gashahnes eingreift und dadurch letzteren sichert.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, gekennzeichnet durch an den Enden des Stellhebels («) unterhalb der Arme (r) angebrachte Anschläge (w), gegen weiche sich die Arme (r) beim Abwärtsführen legen und dadurch den Stellhebel (i) in der gleichen Drehrichtung mitnehmen und den Gashahn betätigen.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.