DE455790C - Aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Hebeln bestehende Feststellvorrichtung - Google Patents

Description

Aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Hebeln bestehende Feststellvorrichtungen für Türen u. dgl. sind bekannt; auch hat man hierbei bereits einen unter Federdruck stehenden Federbolzen als Sperrvorrichtung benutzt.

Demgegenüber ist bei der den Gegenstand der Erfindung bildenden, insbesondere für Schiffskabinentüren bestimmten Feststellvorrichtung die Sperrvorrichtung als doppelarmiger Hebel ausgebildet und auf dem einen Hebel der Feststellvorrichtung drehbar angeordnet. Der eine Sperrhebelarm steht unter Wirkung einer Schraubenfeder, die den anderen Sperrhebelarm mit einem an ihm sitzenden Sperrstift nach unten drückt, der seinerseits in der Offenstellung der Tür in ein Loch einer am Gewände sitzenden Halteplatte eingreift und dadurch die Tür feststellt. An dem Verbindungsstück der beiden Hebel der Feststellvorrichtung kann ein Kleiderhaken angebracht werden.

Die. Erfindung ist in der Zeichnung in beispielsweiser Ausführungsform dargestellt. Abb. ι ist eine Draufsicht auf die Vorrichtung bei geschlossener,

Abb. 2 bei geöffneter und festgestellter Tür.

Abb. 3 ist ein Aufriß der beiden Feststellschienen.

Die Feststellvorrichtung wird aus den beiden, z. B. U-förmigen Schienen 1 und 2 aus Metall gebildet. Diese beiden Schienen 1 und 2 sind durch das übergreifende, ebenfalls U-förmige Stück 3 und durch die Niete 4 und 5 an ihrem einen Ende gelenkig verbunden. Das entgegengesetzte Ende der Schiene 1 dreht sich mittels des Nietes 6 in dem an der Wand 0. dgl. befestigten Lager 7, das entgegengesetzte Ende der Schiene 2 mittels des Nietes 8 in dem an der Tür befestigten Lager 9. An der Schiene 1 ist die Sperrvorrichtung ange- . bracht, die aus dem zweiarmigen Hebel 10 und 11 mit Drehpunkt 12 besteht. Das Ende des Hebelteils 10 steht unter Spannung der Schraubenfeder 13, die den am Ende des Hebelteils 11 befestigten Stift 14 stets nach , unten drückt. Dieser Stift 14 wird durch zwei Durchbohrungen der Schiene 1 geführt und durch die beiden Stifte 15 und 16 in seiner Bewegung begrenzt; sein Ende ist abgeschrägt.

Das an der Wand befestigte Lager 7 ist mit einer Verbreiterung 17 versehen, in weleher das Loch 18 angebracht ist; in dieses Loch 18 paßt der Stift 14 hinein. Wird nun die Tür ganz geöffnet, so gleitet der Stift 14 vermöge seines abgeschrägten Endes über der Verbreiterung 17, bis er das Loch 18 erreicht hat und in dasselbe einschnappt. Nunmehr ist die Tür festgestellt. Will man sie schließen, so wird der Hebelteil 10 an seinem Ende der Spannung der Schraubenfeder 13 entgegen herabgedrückt und hierdurch das Ende des Teiles 11 mit Stift -14 angehoben, so daß dieser aus dem Loch 18 heraustritt und von der Verbreiterung 17 abgleiten kann, wenn die Tür eingeschwenkt und die Schienen ι und 2 hierbei aus der winkligen in die geradlinige Stellung übergeführt werden, bei welcher die Tür geschlossen ist.

An dem U-förmigen Verbindungsstück 3 der beiden Schienen 1 und 2 ist der Haken 19 befestigt.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Aus zwei gelenkig miteinander verbundenen Hebeln bestehende Feststellvorrichtung, insbesondere für Schiffskabinentüren, mit einer unter Federdruck stehenden Sperrvorrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrvorrichtung als doppelarmiger Hebel (10, 11) ausgebildet und auf dem einen Hebel (1) der Feststellvorrichtung drehbar angeordnet ist, wobei der eine Sperrhebelarm (10) unter Wirkung einer Schraubenfeder (13) steht, die den anderen Sperrhebelarm (11) mit einem an ihm sitzenden Sperrstift (14) nach unten drückt, der seinerseits in der Offenstellung der Tür in ein Loch (18) einer am Gewände sitzenden Halteplatte (17) eingreift und dadurch die Tür feststeEt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.