DE284415C

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Info

Publication number: DE284415C
Application number: DENDAT284415D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

Vr 284415 KLASSE 45 h. GRUPPE

WILHELM WESTERHEIDE in DUSSELDORF. Versenkbarer Pfosten zum Befestigen von Tieren. Patentiert im Deutschen Reiche vom 25. Januar 1913 ab.

Gegenstand der Erfindung ist ein in den Boden versenkbarer Pfosten zum Anschließen von Tieren und Gegenständen für Markthallen, Schlachthöfe u. dgl. Derartige Anschließpfosten sind bekannt, neu ist die Ausbildung der Sperrvorrichtung für die Hochstellung des Pfostens und die mit dieser Sperrvorrichtung verbundene Befestigungseinrichtung für die Ketten.

Auf der Zeichnung ist in Fig. ι die Verbindung mehrerer Pfosten veranschaulicht. In größerem Maßstabe ist die Vorrichtung in Fig. 2 und 3 in zwei Längsschnitten dargestellt. Fig. 4 zeigt im Längsschnitt die Sperrvorrichtung in einer anderen Stellung, als sie in Fig. 2 dargestellt ist, während Fig. 5 und 6 zwei Querschnitte zeigen.

Wie die Zeichnung zeigt, besitzt die Vorrichtung in der dargestellten Ausführungsform ein im Boden verankertes Rohrstück α und ein in diesem und in einer anschließenden Vertiefung des Bodens teleskopartig verschiebbares Rohrstück b, welches in seiner herausgezogenen Stellung mittels in Rasten des äußeren Rohrstückes einschnappender Sperrklauen festgestellt werden kann. Die Sperrklauen sind als Winkelhebel ausgebildet, die im Innern des Pfostens b um einen an diesem befestigten gemeinschaftlichen Bolzen c schwingen können. Die unteren Schenkel der Winkelhebel d, e ragen in Durchbrechungen f der Rohrwand des Pfostens und können beim Herausziehen des Pfostens nach Erreichen der Höchststellung in eine Ringnut f¹ des äußeren Rohrstückes α einschnappen. Die oberen Schenkel der Winkelhebel d, e werden von einer im Pfostenrohr verschiebbaren Hülse i umfaßt, die an einer in dem Kopfstück g des Pfostens b von außen verschiebbaren Stange h befestigt ist. Innen ist die Glocke i teilweise konisch, teilweise zylindrisch gestaltet. Durch Senken der Glocke i werden die oberen Schenkel der Winkelhebel gegeneinander bewegt, was das Eindringen der unteren Schenkel in die Ringnut der Außenhülse α und damit die Feststellung des Pfostenrohres b zur Folge hat. Der Schwerpunkt der Winkelhebel d, e ist so gelegt, daß ihre unteren, der Durchbrechung f des Pfostenrohres α gegenüberliegenden Arme nach Anheben der Glocke i das Bestreben haben, sich aus der Ringnut f¹ zurückzuziehen. Die Stange h ist oben mit einem als Handgriff dienenden, beim Nichtgebrauch sich in eine Vertiefung des Rohrkopfes g einlegenden Ring k und die Glocke i unten mit zwei armartigen Verlängerungen I versehen; in diesen angebrachte Schlitzlöcher m umfassen den Scharnierbolzen c der Winkelhebel d, e und bedingen, daß die Glocke und die Stange nicht gänzlich, sondern nur ein kurzes Stück in dem Pfostenrohr b herausbewegt oder verschoben werden können. Als Hubbegrenzung des Pfosten rohres b gegenüber der äußeren Hülse α dient ein innen an der Wandung des ersteren von einer Schraube s gehaltenes Flacheisen o. dgl. η, welches mit einer unteren Umbiegung u seitlich das Innenrohr überragt und sich damit in gehobener Stellung des letzteren gegen die äußere Hülse legt. In dem Kopfstück g des Pfostens b ist eine Quernut q von kreuzförmigem Querschnitt und solcher Größe vorgesehen, daß in sie eine

Kette ο von genügender Stärke paßt. Es kann, wie Fig. ι zeigt, eine ganze Reihe nebeneinander in gewissem Abstand angeordneter Pfosten durch eine gemeinschaftliche Kette miteinander verbunden werden, an welcher dann die Tiere oder Gegenstände angeschlossen werden können. In diesem Falle ist unterhalb der Kette in dem Boden eine flache, gegebenenfalls an die Kanalisation angeschlossene Rinne p vorgesehen, welche nach erfolgtem Einschieben sämtlicher Pfosten die Kette aufnimmt, so daß auch sie kein Verkehrshindernis bildet. Ferner ist, um bei versenkten Pfos+en das Eindringen von Wasser in diese zu verhindern, der Kopf der Hülse b außen und die Öffnung der Hülse α innen konisch gestaltet und ebenso das obere Ende der Stange A und ihre Führung in dem Hülsenkopf g, so daß die Vorrichtung in versenktem Zustande des Pfostens oben dicht abgeschlossen ist.

Claims

Patent-An Sprüche:

i. Versenkbarer Pfosten zum Befestigen von Tieren, dadurch gekennzeichnet, daß im Innern des Pfostenrohres (b) zwei mit ihrem Scheitel gelenkartig ineinandergreifende, um einen gemeinsamen, an dem Pfostenrohr (b) festen Bolzen (c) drehbare Winkelhebel (d, e) angeordnet sind, welche mit ihren unteren Schenkeln in gehobener Stellung des Pfostens (b) durch entsprechende Wandöffnungen (f) hindurchtreten und in eine Ringnut (f¹) der äußeren Führungshülse einschnappen, wenn ihre oberen Schenkel von einer innen kegelförmig gestalteten, im Pfostenrohr verschiebbaren Glocke (i) zusammengedrückt werden, die mittels einer durch das Kopfstück (g) des Pfostens hindurchgeführten Stange (A) von außen bewegt werden kann.
2. Versenkbarer Pfosten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf das obere Ende der Stange (h) für die verschiebbare Sperrglocke (i) ein unten kegelförmig gestalteter Kopf aufgeschraubt ist, der gleichzeitig zur Abdichtung der entsprechend kegelförmig geformten Durchtrittsöffnung in dem Rohrkopf (g) und zur Befestigung der in eine kreuzförmige Quernut des Rohrkopfes eingezogenen Anschlußkette dient, indem er ein in dem Rohrkopf flach liegendes Glied der Kette durchsetzt und so die Kette nach beiden Seiten hin sperrt.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.