DE511265C - Ventil - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein solches Abschlußventil für Rohrleitungen, welches beim Anheben mit Hilfe einer Führung gekippt wird. Die bisher bekannten derartigen Ventile haben ihren Drehpunkt, welcher in der Führung läuft, seitlich, so daß sie beim Öffnen und Schließen scharnierartig verschwenkt werden, und sie liegen dann in geöffnetem Zustand auf der Seite des Durchgangs der Rohrleitung.

Der Ventilkörper des Ventils vorliegender Erfindung dagegen wird um eine in der Mitte des Durchgangskanals liegende Achse verdreht und liegt demzufolge bei völliger Offen-Stellung in dessen Mittelebene. Durch diese Anordnung des Ventilkörpers wird ein rasches Schließen unter Unterstützung durch das Medium erzielt.

Das Hochheben des Ventils geschieht mit-

ao tels einer von Hand anhebbaren Stange, die in der Mitte der Rohrleitung liegt und an welcher der Ventilkörper, um einen Querbolzen drehbar, gelagert ist. Beim Aufundabbewegen der Stange wird dann das Ventil mittels der Führung gekippt.

Um hierbei eine Beschädigung des Ventilsitzes zu vermeiden, ist an diesem seitlich auf der geführten Seite eine Nase angebracht, welche beim Abheben des Ventilkegels auf einer ansteigenden Fläche des Ventilsitzes gleitet.

Das Hochheben der mit Zahnung versehenen Stange geschieht mittels irgendeines Handgriffes. Es genügt dann eine Vierteldrehung des Handgriffes, um das Ventil vollständig zu öffnen oder zu schließen.

Für große Drucke ist ein Schneckengetriebe eingeschaltet, wobei das Schneckenrad durch exzentrische Lagerung mit Hilfe eines gewichtsbelasteten Kipphebels momentan ausgelöst werden kann, wie z. B. wenn Gefahr im Verzug ist, wobei dann der eigene Druck in der Leitung das rasche Schließen des frei gewordenen Ventilkegels vornimmt bzw. unterstützt.

Der Gegenstand vorliegender Erfindung ist auf der Zeichnung in beispielsweiser Ausführungsform näher erläutert.

Abb. ι und 2 sind zwei um go° versetzte Seitenansichten des Ventils, je teilweise im Schnitt.

Abb. 3 ist ein waagerechter Schnitt.

Das Ventilgehäuse α ist mit einer Einströmöffnung b und einem Austrittskanal c versehen, dessen Durchgang durch einen Ventilkegel d abgeschlossen wird, welcher auf dem Sitz e aufliegt.

Um das Ventil, d. h. den Durchgang, zu öffnen, wird der Ventilkegeld nach oben ab-, gehoben und hierbei gleichzeitig in nahezu senkrechte Stellung gekippt. Das Heben wird mittels eines Handgriffes irgendwelcher Art vorgenommen. Beim Ausführungsbeispiel ist dafür ein Handrad/ angegeben, doch könnte auch ein Handhebel Verwendung finden, Mit dem Handrad/ wird eine waagerechte Achse g

verdreht, auf der ein Zahnrad/i sitzt, das in eine Zahnstange/ eingreift. An dieser hängt unten der Ventilkegel d und ist durch einen etwa durch die Mitte gehenden waagerechten Bolzen Ä lose drehbar verbunden, welcher mit den Enden in senkrechten Führungsschlitzen L des Gehäuses α geführt ist. Die Zahnstange i selbst ist oben in einem vorspringenden Teil in das Gehäuse α senkrecht geführt. ίο Das Kippen des Ventilkegels d beim Abheben wird durch eine seitliche Führung vorgenommen. Diese besteht aus zwei Schlitzen/z, welche nach oben laufen und gegen die Mitte geneigt sind, wie Abb. ι zeigt. In diese Führungsschlitze η greifen die Enden eines zweiten waagerechten Bolzens 0 ein, der mit dem Bolzen k parallel läuft und auf der einen Seite des Ventilkegels d lose drehbar mit diesem verbunden ist. Wird nun die Zahnstange / zum Öffnen des Ventils gehoben, so geht der Bolzen k rascher in die Höhe wie der Bolzen 0, d. h. der Ventilkegel wird gekippt.

Um beim Abheben des Ventilkegels d eine

s»5 Beschädigung des Sitzes e zu verhüten, ist am Ventilkegel ei auf der Seite seiner seitlichen Führung« eine Nase/?¹ angebracht, welche beim Abheben und Kippen des Ventilicegels d auf einer ansteigenden Fläche q- des Sitzes e gleitet.

Für große Drucke ist an die Steuerung des Ventilkegels α ein Schneckengetriebe r, s eingeschaltet, das mittels eines Handrades t gedreht wird.

Um nun im Augenblick der Gefahr das Ventil noch rascher zu schließen, ist das Schneckenrad r mit seiner Achse « exzentrisch gelagert. Diese kann um eine Achse ν verschwenkt werden, welche darüberliegt. Weiter ist auf der Achse α ein mit Gewicht w belasteter Kipphebel χ angeordnet. Durch Umlegen dieses Kipphebels χ wird somit infolge seiner exzentrischen Lagerung das Schneckenrad/¹ rasch außer Eingriff mit der Schnecke s gebracht und der Ventilkegel d I durch den Druck des Mediums selbsttätig und sofort auf seinen Sitz e gepreßt.

Claims (6)

Patentansprüche:

1. Beim Anheben mittels einer Führung kippbares Ventil, dadurch gekennzeichnet, daß dasselbe in der Mitte um einen Querbolzen verdrehbar an einer auf und ab beweglichen Stange gelagert ist und durch diese beim Anheben, der Strömungsrichtung entgegen, durch eine schräg hierzu ansteigende Führung in diese Richtung gekippt wird.

2. Abschlußventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die seitliche Führung aus gegen die Mitte des Durchströmungskanals geneigten Schlitzen besteht, in denen der Drehbolzen des Ventilkegels läuft.

3. Abschlußventil nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß zum Anheben des Ventilkegels eine im Ventilgehäuse senkrecht geführte Zahnstange dient, die mittels irgendeines Handgriffes auf und ab bewegt wird und mit dem Ventilkegel durch einen waagerechten Querbolzen lose drehbar verbunden ist.

4. Abschlußventil nach Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß für große Drucke in die Steuerung der Zahnstange ein Schneckengetriebe eingeschaltet ist,

5.. Abschlußventil nach Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das obenliegende Schneckenrad auf einer Achse sitzt, die um eine exzentrisch darüberliegende Achse mittels eines gewichtsbelasteten Kipphebels verschwenkt werden kann. _. ■ . ■

6. Abschlußventil nach Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkegel auf der Seite der seitlichen Führung einen Ansatz besitzt, mit dem er beim Hochheben auf einer nach außen ansteigenden Fläche des Ventilsitzes gleitet, go

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