DE50900C - Blechdosen - Verschliefsmaschine - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die vorliegende Maschine dient zum Verschliefsen von Blechdosen vermittelst Doppelfalzes, indem der überstehende Rand des Deckels über den der Dose durch zwei Rollen umgebördelt und der so gebildete Falz alsdann vermittelst einer dritten Rolle zugedrückt wird. Auf der Zeichnung zeigen Fig. 1 die Seitenansicht, Fig. 2 die Vorderansicht und Fig. 3 den Grundrifs der Maschine; Fig. 4 die Scheibe a nebst den Rollen d und q, Fig. 5 die Rolle e, Fig. 6 den Doppelfalz nach der Arbeit der Rollen d, e und q in Schnitten, Fig. 7 einen Mechanismus in Schnitt und Ansicht zum Hochhalten des Hebels D zwecks Entfernens .der Rolle q von der Dose und Fig. 8 die zu diesem Mechanismus gehörige Stange F.

Der Deckel χ und die Dose y werden zwischen die rohrenden Scheiben α und b geklemmt, so dafs der Deckel x, welcher keinen äufsereii Bördel hat, gegen die ungefähr die Gröfse des äufsersten Randes des Deckels χ besitzende Scheibe α liegt. Der Hebel c ist an einem Ende zu einer Gabel ausgebildet, in welcher die Rollen d und e gelagert sind, wahrend das andere Ende in einem Curvenschlitz der Schiene / der Welle g lauft. Auf dem anderen Ende der Welle g sitzen die Curvenscheibe Ii und das Kettenrad 1; neben der Scheibe f befindet sich der Hebel k mit federndem Bolzen /, welcher beim Stillstand der Maschine auf einer Nase der Scheibe f liegt. Vom Hebel k geht eine Stange nach dem mit Gegengewicht versehenen Fufstritt m. Soll nun die Maschine eingerückt werden, so tritt man auf den Fufstritt m, zieht dadurch den Hebel k herunter und dreht mittelst des auf der Nase der Scheibe f liegenden federnden Bolzens / die Welle g mit den darauf befindlichen Scheiben^/", h und ι um einen gewissen Winkel. Hierbei wird der zum Aus- und Einrücken der Klauenkupplung 0 in die lose Riemscheibe r dienende Hebel η aus der tiefsten Stelle der Curve der Scheibe Ii herausgedrückt, um die Klauenkupplung einzurücken und die Maschine in Gang zu setzen. Die Räder i und ρ sind Kettenräder mit der Uebersetzung 1:10. Hat die Maschine die nöthige Anzahl Umdrehungen gemacht, so gelangt der Hebel η wieder in die Curve der Scheibe Λ, die Klauenkupplung wird ausgerückt, und die Maschine bleibt stehen, sobald sich das Ende des Hebels wieder an der tiefsten Stelle der Curve befindet.

Das Verschließen der Dosen geschieht auf folgende Weise. Durch den Fufstritt 5 wird die mit Gegengewicht versehene Docke t nebst Scheibe b heruntergezogen und die zu verschliefsende Dose auf letztere gestellt. Sobald der Fufstritt freigegeben wird, wird die Docke t durch das Gegengewicht gehoben und die Dose zwischen α und b festgeklemmt. Um das Verschliefsen von Dosen verschiedener Gröfse zu ermöglichen, ist unter der Docke t eine Mutter ν, mit welcher die Docke hoch- und niedergestellt werden kann, angebracht. Nach Ingangsetzen der Maschine durch den Fufstritt 5 nähert sich die Rolle d, geführt durch den Curvenschlitzy, der Dose y, indem sich die obere Seite des Rollenvorsprunges genau an die Scheibe α legt. Da der Rand des Deckels χ durch die Scheibe a an einer Aufwärtsbewegung verhindert ist, so krümmt er sich unter Einwirkung der'Form

Claims (2)

der Rolle d nach unten (Fig. 4), während die Rolle q vermöge ihrer Form das Blech nach oben drückt (Fig. 6n). Der Hebel c ändert nun seine Lage, bei welcher Bewegung die· Rollen d und q von der Scheibe α entfernt, dagegen die mit dem Anschlag n> versehene .Rolle e dem Bördel genähert wird, welchen sie, da er wegen der Scheibe α, und des Anschlages w weder nach oben, noch nach unten ausweichen kann, flach zusammendrückt. Zur Erläuterung dessen, dafs bei der Bewegung des Hebels c die Rolle q zugleich mit der Rolle d von der Scheibe α entfernt wird, ist Folgendes zu sagen. Auf dem Hebel c ist ein Rollenpaar a1 angebracht, dem eine dritte Rolle bl gegenüberliegt. Ein Drahtseil g\ welches am Hebel c dicht neben der horizontalen Rolle befestigt ist, geht zuerst über die Rolle b\ hierauf zurück zum Hebet c über die horizontale, alsdann über die vcrlicale Rolle, und zuletzt über die Rolle c1, welche auf dem Gestell befestigt ist, nach dem mit dem Gegengewicht el versehenen Hebel D. Nähert sich die Rolle d der Scheibe a, so wird die Entfernung zwischen dem Hebel c und der Rolle b1 geringer, das Drahtseil gl lafst also den Hebel D sinken, und die Rolle q wird nun durch das Gegengewicht e1 gegen den von der Rolle d gebildeten Bördel gedrückt. Verändert der Hebel c seine Lage, so wird durch diese Bewegung die Strecke zwischen dem Hebel c und der Rolle bl vergröfsert, der Hebel D vermittelst des Drahtseiles g1 gehoben und damit die Rolle q von der Scheibe α entfernt. Am Hebel D ist die Stange F befestigt, welche unten mit zwei Nasen in die Schlitze der Hülse Ä1, Fig. 7 und 8, greift, welche in der Büchse t1 befindlich ist; im Untertheil der Hülse h1 befindet sich ein Stift. Wird der Hebel D durch das Drahtseil gl gehoben, so wird die Hülse /j1 aus der Büchse il gezogen, die Nasen federn nach aufsen, setzen sich auf den Rand der Büchse i1, Fig. 7, und hindern somit das Sinken des Hebels D und dadurch die nochmalige Annäherung der Rolle q an die Scheibe a. Der Hebel c hat nun seine erste Stellung im Curvenschlitz wieder eingenommen, so dafs keine der Rollen e und rf an der Scheibe α anliegt; für die verschlossene Dose kann also schnell und unbehindert eine neue zwischen die Scheiben α und b geklemmt' werden. Tritt man nun auf den Fufstritt. s,. um wieder eine neue Dose zwischen die Scheiben α und b zu klemmen, so wird hierdurch! gleichzeitig die Büchse i1 mitgehoben. Da nun der Hebel D mit dem Gegengewicht e1 derj Bewegung der Büchse i'1 nicht sofort folgen' kann, so werden durch den Widerstand, den der Hebel D mit Gewicht e1 der Büchse ι'1 entgegensetzt, die Nasen zusammengedrückt und in die Büchse il geschoben. Es kann so der Hebel D wieder nach unten sinken und das; Spiel der Maschine von neuem beginnen. Patenτ-Ansprüche: Bei einer Blechdosen-Verschlufsmaschine:

1. Eine Scheibe a, deren Durchmesser gröfser ist als derjenige der zu verschliefsenden Dose (in diesem Falle Dose y, Fig. 4).

2. Bei Anwendung der im Patent-Anspruch 1. ■' erwähnten Scheibe α die Benutzung der Rollen d, q und e derart, dafs hinter ein-

." ander folgend Rolle d den Falz des Deckels nach unten biegt, Rolle q dagegen, den sich gebildet habenden Wulst unter den Falz der Dose drückt und Rolle e das Ganze zusammenprefst.

Hierzu I Blatt Zeichnungen