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DE490863C - Sicherheitsschloss fuer Fahrradnaben - Google Patents

Sicherheitsschloss fuer Fahrradnaben

Info

Publication number
DE490863C
DE490863C DEG71020D DEG0071020D DE490863C DE 490863 C DE490863 C DE 490863C DE G71020 D DEG71020 D DE G71020D DE G0071020 D DEG0071020 D DE G0071020D DE 490863 C DE490863 C DE 490863C
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
bolt
moving member
locking
key
safety lock
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired
Application number
DEG71020D
Other languages
English (en)
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
ERWIN GIRRBACH
Original Assignee
ERWIN GIRRBACH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by ERWIN GIRRBACH filed Critical ERWIN GIRRBACH
Priority to DEG71020D priority Critical patent/DE490863C/de
Application granted granted Critical
Publication of DE490863C publication Critical patent/DE490863C/de
Expired legal-status Critical Current

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Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B62LAND VEHICLES FOR TRAVELLING OTHERWISE THAN ON RAILS
    • B62HCYCLE STANDS; SUPPORTS OR HOLDERS FOR PARKING OR STORING CYCLES; APPLIANCES PREVENTING OR INDICATING UNAUTHORIZED USE OR THEFT OF CYCLES; LOCKS INTEGRAL WITH CYCLES; DEVICES FOR LEARNING TO RIDE CYCLES
    • B62H5/00Appliances preventing or indicating unauthorised use or theft of cycles; Locks integral with cycles
    • B62H5/14Appliances preventing or indicating unauthorised use or theft of cycles; Locks integral with cycles preventing wheel rotation
    • B62H5/148Appliances preventing or indicating unauthorised use or theft of cycles; Locks integral with cycles preventing wheel rotation acting on the hub

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Lock And Its Accessories (AREA)

Description

  • Sicherheitsschloß für Fahrradnaben Die Erfindung behandelt ein Sicherheitsschloß insbesondere fürFahrradnaben, welches das Fahrrad gegen widerrechtliche Benutzung, d. h. vor Diebstahl sichern soll.
  • Im wesentlichen ist bei der Erfindung ein riegelartiges Sperrorgan verwendet, welches in der in Fahrradnaben verwendeten festen Achse verschiebbar gelagert ist und in Sperrstellung derart in die bewegliche Nabe eingreift, daß diese und damit der Radkörper keine Drehung ausführen kann. Als Absperrmittel wird ein in axialer Richtung in die Laufradnabe einzuführender Schlüssel verwendet. Außerdem sind gewisse Sicherheitsvorrichtungen getroffen, welche das Sperrorgan in Sperrstellung oder ausgelöster Stellung festlegen, so daß eine zufällige Bewegung desselben unmöglich gemacht wird.
  • Diese Einrichtung sowie die übrigen Durchbildungen des Sicherheitsschlosses sind im Zusammenhang mit einer Freilaufnabe nachstehend im einzelnen beschrieben und an Hand der Zeichnungen in drei Ausführungsformen als Beispiel veranschaulicht.
  • Fig. i, 7 und i i zeigen die Anwendung des Sicherheitsschlosses in einem axialen Längsschnitt, Fig. a, 8 und 1z stellen Querschnitte der Fig. i, 7 und ii dar. Fig. 3 und 13 geben zu den Fig. i und i i um 9o° versetzte Längsschnitte wieder, Fig. 4, 5, 9, 14 und 15 zeigen weitere Querschnitte, wobei insbesondere die Lage der Sicherheitsvorrichtungen berücksichtigt wurde; in Fig. 6, io, 16 und 17 ist die Ausbildung des Schlüssels wiedergegeben. Nach der Ausführungsform (Fig. r bis 6) ist in der festen Achse a, der als Sperrorgan verwendete Riegel d radial verschiebbar gelagert, der in Sperrstellung in eine Aussparung des Nabengehäuses k eingreift. Die Verschiebung des Riegels d erfolgt durch ein in eine Verzahnung des Riegels d eingreifendes Zahnsegment, welches an einem in der Achse u gelagerten Bewegungsglied b angebracht ist. Auch greift der Riegel d durch den Kugellagerkörper f sowie den spreizbaren Bremszylinder h und i radial hindurch, womit erreicht wird, daß die Laufradnabe nicht auseinandergenommen werden kann, wenn das Fahrrad gesichert ist. Ein kegelförmiger Blockierungsstift s, der ein leichtes Auseinandernehmen des geöffneten Sicherheitsschlosses gestattet, sichert die Achse a gegenüber dem Kugellagerkörper f in axialer sowie radialer Richtung und gleichzeitig das Bewegungsglied b gegenüber der Achse a und dem Kugellagerkörper f in axialer Richtung, ohne dadurch an der Drehung behindert zu sein. Zum Zwecke der Festlegung des Riegels d in seinen Endlagen sind an der inneren Stirnseite des Bewegungsgliedes b einige, um den Winkel seiner begrenzten Bewegung verdrehte Rillen b, angebracht, welche mit der letzteren zusammenarbeitenden Nase e, einer ihr gegenüberliegenden Zuhaltung e eingreifen. Die Zuhaltung e wird durch einen Schlüssel t mit dem Bewegungsglied b außer Eingriff gebracht. Hierbei muß der als Flachschlüssel mit rechteckigem Querschnitt ausgebildete, seitlich mit Kerben für die am Sperrzylinder c angebrachten Sicherungsglieder na, n, o und p versehene Schlüssel t erst durch den seinem O_uerschnitt entsprechend gehaltenen Schlitz in einer dem Bewegungsglied b getrennt vorgelagerten, drehbaren Schlüsselwelle zu hindurchtreten und mit einem seiner vorderen, zum Zwecke der richtigen Erfassung des Bewegungsgliedes b gabelähnlich ausgebildetenEndend durcheinen seitlich amBewegungsglied b para11elzurAchse a angebrachten Schlitz q hindurchgreifen, um zu der das Bewegungsglied b gegen Drehung sichernden, gefederten Zuhaltung e zu gelangen und diese aus den Rillen am Bewegungsglied b herauszudrücken. Die nun folgende Drehung des Bewegungsgliedes b, welche den Riegel d in Sperrstellung bringt, mit einem anderen Gegenstand als den zum Schloß gehörigen Schlüssel t auszuführen, ist dadurch zur Unmöglichkeit gemacht, daß die dem Bewegungsglied b vorgelagerte Schlüsselwelle w im Verein mit den Sicherungsgliedern m, n, o und p sowie den beiden, vor den seitlichen Schlitzen q und g, im Bewegungsglied b sitzenden, zweckentsprechend geformten Haltestiften d und h eine Drehung weder nach der einen noch der anderen Seite zulassen und damit eine große Sicherheit gegen unbefugten Eingriff in das Schloß verbürgen. Nach der Drehung des Bewegungsgliedes b befindet sich .der Riegel d in der Sperrstellung und gleichzeitig die Nase e' der Rille an der Zuhaltung e gegenüber, so daß beim Abziehen des Schlüssels t letztere mit der Rille in Eingriff kommt und somit der Riegel d in der Sperrstellung festliegt. Beim Auslösen des Riegels d wird das Bewegungsglied b durch den Schlüssel t in entgegengesetzter Richtung gedreht, nachdem die Zuhaltung e vorher außer Eingriff gebracht worden ist.
  • Eine weitere Ausführungsform bezüglich der Sicherung des Riegels d in seinen Endlagen zeigt Fig. 7 bis g mit dem zu ihr gehörigen, ebenfalls als Flachschlüssel mit rechteckigem Querschnitt ausgebildeten Schlüsselt, (Fig. io). Hier springt der Riegeld nicht radial vor, sondern ist axial verschiebbar gelagert. Seine Verschiebung erfolgt in geschlitzter Achse a und Kugellagerkörper f durch den Schlüssel t1 mittels einer an ihm angebrachten Nase 2i, welche in eine Ausnehmung am Fuße des Riegels d eingreift. Die Sicherung des Riegels d in seinen Endlagen geschieht hier über die am Bewegungsglied b mittels der an ihm angebrachten Rillen r und r=, die Sicherung des Bewegungsgliedes d erfolgt in derselben Weise, wie bei der vorhergehenden Ausführungsform. Ist auf die oben beschriebene Weise die hinter dem Bewegungsglied b liegende Zuhaltung e mit ersterem außer Eingriff gebracht und dessen Drehung - die wieder nur mit dem zum Schloß jeweils passenden Schlüssel t, ausgeführt werden kann - um 9o° derart erfolgt, daß seine axiale "Tut g mit dem Fuß des Sperriegels d in eine Ebene fällt (Fig. 8), so kann der Riegel d in Eingriff bzw. Nichteingriff mit dem Nabengehäuse k gebracht werden. Nach einer Zurückdrehung des Bewegungsgliedes b um 9o° befindet sich der Riegel d mit seinem Fuß wieder in Eingriff mit den Rillen r und r1 und liegt in seiner Ruhestellung. Beim Auslösen des Riegels d schiebt der Schlüssel t, den Riegel d in die entgegengesetzte Stellung.
  • Eine dritte Ausführungsform zeigt Fig. zi bis 17. Das Einbringen des Riegels d in seine Sperrstellung erfolgt hier durch axiale Verschiebung des Bewegungsgliedes b, welches mit einem schrägen Ansatz versehen ist, auf dem eine am Riegel d angebrachte, zweckentsprechend geformte Nut gleitet. Das Bewegungsglied b läuft nach dem freien Ende der Achse a in einen zentrischen Bolzen aus, welcher in seiner axialen Nut x mehrere mit Köpfen versehene Sperrfedern v, v, und v., aufnimmt. Die Sperrfedern v sind durch Zäpfchen z festgelegt, welche in Bohrungen am Bewegungsglied b eingreifen. Die Köpfe der Sperrfedern v sind nach dem freien Ende der Achse a so abgeschrägt, daß sie keinerlei Angriffsfläche bieten. Sie greifen sowohl in der Sperrstellung des Riegels d als auch in seiner Ruhelage in entsprechende Radialbohrungen y des in der Achse a untergebrachten, durch Anschlag- und Haltestifte L starr mit ihr verbundenen Sperrzylinders c ein, indem sie das Bewegungsglied b und damit den Riegel d in der gewünschten Lage sichern. Der entsprechend den Federstellungen mit Schlitzen und Ansätzen versehene Schlüssel t2 (Fig. 16/ 17) ist als Hohlschlüssel ausgebildet und weist kreisringförmigen Querschnitt auf, welcher beim Einschieben den aus Fig. i i ersichtlichen freien Raum zwischen dem zentrischen Bolzen am Bewegungsglied b und dem Sperrzylinder c ausfüllt. Bei dem nunmehr folgenden Verdrehen des Schlüssels t2 drücken die hinter den Sperrfederköpfen eingreifenden scharfkantigen Ansätze die Sperrfedern v genau gleichzeitig aus den Bohrungen y des Sperrzylinders c in die Längsnut am Bewegungsglied b und geben somit letzteres zur axialen Verschiebung mittels der die Sperrfederköpfe umfassenden Schlitze im Schlüssel t. frei. Eine begrenzte Verschiebung des Bewegungsgliedes b bringt den Riegel d über den. schrägen Ansatz in die Sperrlage, und gleichzeitig greifen die Köpfe der Sperrfedern v in entsprechende Bohrungen im Sperrzylinder c ein, damit der Riegel in der Sperrstellung festgehalten wird. Beim Auslösen des Riegels d wird das Bewegungsglied b mittels des Schlüssels tz in entgegengesetzter Richtung verschoben, nachdem die Sperrfedern v außer Eingriff gebracht worden sind.
  • Bemerkenswert bei der Erfindung ist, daß das in die Nabe eingebaute Schloß und die zwecks unmöglicher Zugänglichkeit unterhalb des Speichenkranzes in die Nabenwand eingebrachte Aussparung, in welche der Riegel eingreift, vollständig unsichtbar sind. Auch kann das Schloß nur mit einem entsprechenden Schlüssel geöffnet und verschlossen werden.

Claims (1)

  1. PATENTANSPRÜCHE: i. Sicherheitsschloß für Fahrradnaben, bei welchem der bewegliche Teil der Nabe mittels eines Riegels festgelegt wird, der durch ein im Hohlzylinder des festen Teiles der Nabe gelagertes Bewegungsglied verstellt wird, gekennzeichnet durch eine hinter _ dem sperrenden Riegel (d) gelagerte, gefederte Zuhaltung (e), deren Nase (e,) in mit diesen zusammenarbeitende Schlitze am Bewegungsglied (b) eingreift und damit den Riegel (d) in seinen Endlagen sichert. a. Sicherheitsschloß nach Anspruch r, dadurch gekennzeichnet, daß das mit der Zuhaltung (e) zusammenarbeitende Bewegungsglied (b) mit Nuten (y und r,) versehen ist, in welche der Fuß des Riegels (d) eingreift und die letzteren in seinen Endlagen sichern. 3. Sicherheitsschloß nach Anspruch z und a, dadurch gekennzeichnet, daß das Bewegungsglied (b) einen konzentrischen Bolzen (b1) mit Längsnut (x) und Bohrungen zur Aufnahme von Sperrfedern (v) besitzt, welche mit Köpfen versehen sind, die in entsprechende Bohrungen (y) des in dem hohlenTeil der festenAchse (a) untergebrachten Sperrzylinders (c) eingreifen und den Riegel (d) in seinen Endlagen festhalten. 4. Sicherheitsschloß nach Anspruch F bis 3, gekennzeichnet durch eine dem Bewegungsglied (b) getrennt vorgelagerte, zur Führung des Schlosses dienende Schlüsselwelle (w), die die Sicherungsglieder (in, n, o und p) und die hinter ihr liegenden Schloßteile gegen unbefugte Eingriffe schützt. 5. Sicherheitsschloß nach Anspruch z bis 4, gekennzeichnet durch Haltestifte (L und l,), die das Bewegungsglied (b), den Sperrzylinder (c) und die Schlüsselwelle (w) gegenüber der Achse (a) so sichern, daß die Ingangsetzung des Riegels (d) nur mittels eines zum Schloß passenden Schlüssels (t) bewirkt werden kann. 6. Sicherheitsschloß nach Anspruch i bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlüssel kreisringförmigen Querschnitt besitzt und mit Ansätzen versehen ist, die bei seiner Drehung die Köpfe der Sperrfedern (v) gleichzeitig außer Eingriff bringen und mit Hilfe von Schlitzen das Bewegungsglied (b) und den Riegel (d) bewegen. RERI.1N. GEDRUCKT IN DER REICHSDRUCKEREI
DEG71020D 1927-01-05 1927-01-05 Sicherheitsschloss fuer Fahrradnaben Expired DE490863C (de)

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DE (1) DE490863C (de)

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