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Registrierkasse Es sind Registrierkassen bekannt, bei denen zur jedesmaligen
Übertragung von eingestellten Werten auf ein Summierwerk ein in Parallelführungen
hin und her schiebbares Addierwerk auf Zahnstangen abrollt, die mit den Einstellorganen
in Verbindung stehen und durch ihre Stellung das Maß der Weiterschaltung des bewegten
Addierwerkes bestimmen. Dabei müssen die Parallelführungen für das Addierwerk durch
Kurven derart gesteuert werden, daß die Verzahnungen der Addierräder während der
Abwärtsbewegung mit den Zahnstangen in Eingriff kommen, daß dagegen dieser Zahneingriff
während der Rückkehr des Addierwerkes in die Ausgangslage sicher aufgehoben bleibt.
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Die Erfindung besteht demgegenüber darin, daß die einstellbaren Verzahnungen,
die mit den Einstellrädern oder -hebeln in Bewegungszusammenhang stehen, auf dem
Umfange von Scheiben angebracht sind und das Addierwerk mittels Lenker um die Achse
der einzustellenden Zahnräder schwenkbar angeordnet ist.
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Die neue Registrierkasse weist dem Bekannten gegenüber den Vorteil
größerer Einfachheit auf, da die gesteuerten Parallelführungen für das Addierwerk
durch eine einfache Kreisführung ersetzt worden sind. Außerdem bietet diese Kreisführung
die Möglichkeit, den Zahneingriff des Addierwerkes mit der einstellbaren Verzahnung
durch bedeutend einfachere Mittel, z. B. lediglich durch die Gestaltung der Zahnformen
der miteinander in Eingriff zu bringenden Teile, herbeizuführen.
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In der Zeichnung ist eine als Beispiel dienende Ausführungsform der
Erfindung dargestellt.
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Abb. i ist ein Längsschnitt, Abb. 2 ein Querschnitt nach der Linie
2-2 der Abb. i und Abb. 3 ein Querschnitt nach der Linie 3-3 der Abb. i. Abb. q.
zeigt einen Teil der Abb. 3 in vergrößertem Maßstabe.
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In einer quer vor dem Benutzer liegenden wagerechten Achse sind so
viel durch Sperrräder a2 und federnde Sperrbolzen & in ihrer Lage gesicherte
Einstellscheiben a angeordnet, als Dezimalstellen für die zu registrierenden Beträge
in Frage kommen. In dem gezeichneten Beispiel sind nur drei solcher Einstellscheiben
dargestellt, so daB mit dieser Einrichtung eine jedesmalige Einstellung bis zu 9,99
Mark erfolgen kann. Diese Einstellscheiben bestehen aus je einer mit den Zahlen
o bis 9 besetzten Ziffernscheibe, und zwar sind diese Zahlen auf einem Bogen verteilt,
der kleiner als i8o° ist. Auf der gegenüberliegenden Bogenseite sind dieselben Ziffern
als Drucktypen b angebracht. Jede Ziffernscheibe ist mit einem gezahnten Rande d
versehen, mittels dessen sie leicht auf einen bestimmten Wert eingestellt werden
kann. Jede der Scheiben a ist mit einer Welle c verbunden,
und zwar
besitzt die in der Zeichnung am weitesten links gelegene Scheibe eine Vollwelle,
während die Wellen der übrigen Scheiben hohl sind und die volle Welle sowie auch
einander umschließen. Die Wellen c, die verschieden lang sind, tragen an ihren freien
Enden Zahnräder d, die durch Drehung der Einstellscheiben a ebenfalls gedreht und
entsprechend eingestellt werden. Diese Zahnräder d sind nur auf einem Teil ihres
Umfanges mit Zähnen, und zwar mit 9 Zähnen, versehen. Um die Achse der Zahnräder
d und der Wellen c ist ein Addierwerk e schwenkbar, das in dem gezeichneten Beispiel
aus drei einzelnen Addierwerken, entsprechend den drei Einstellscheiben a besteht,
die in üblicher Weise mit Zehnerübertragungsvorrichtungen versehen sind und durch
je ein mit zehn Zähnen versehenes Zahnrad f angetrieben werden, das beim Schwenken
des ganzen Addierwerkes.um die Achse der Wellen c an dem entsprechenden Zahnrade
d planetenartig abrollt und um so viel Zähne weitergeschaltet wird, wie Zähne des
Rades d -mittels der zugehörigen Einstellscheibe a in die Arbeitslage gebracht sind.
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Zu diesem Zweck sind sowohl die Zähne der Zahnräder d als auch
die der Zahnräder f
sägenartig, und zwar in einander entgegengesetzten Richtungen,
geschnitten. Beim Einschwenken des Addierwerkes e in der in Abb. 3 dargestellten
Pfeilrichtung werden daher die Räder f weitergeschaltet, beim Zurückschwenker aber
gleiten die schrägen Zahnrücken aufeinander ab, wobei die Räder f auszuweichen vermögen,
und zwar infolge nachstehender Einrichtung.
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Die Achse des Addierwerkes e wird von einem Bügel el getragen, der
in einem um die Achse der eingestellten Räder d und der Wellen c schwenkbaren Rahmen
g drehbar gelagert ist und den eine am Rahmen g befestigte Feder g1 im Sinne des
Andrückens der Räder f gegen die Räder d beeinflußt. Beim Rückschwenker
des Addierwerkes wird diese Feder gespannt, indem der Bügel e' in dem Rahmen g schwingt,
so daß die schrägen Zahnrücken auf einander abgleiten können.
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Das Schwenken des Addierwerkes um die Achse der Wellen c geschieht
durch ein mit dem Rahmen g fest verbundenes, mit ihm lose um die Achse der Wellen
c drehbares Zahnrad h, das durch einen Zahnsektor i in Umdrehung versetzt
wird, der das Ende eines auf einer Welle x befestigten Hebels y bildet. Die Welle
x wird durch einen auf ihr ebenfalls befestigten Handhebel k durch dessen Umlegen
nach vorn gedreht.
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Ferner ist es .zweckmäßig, mit der Einstellvorrichtung eine Druckvorrichtung
zu verbinden, die in an sich bekannter Weise die Höhe des eingestellten Betrages
auf einen absatzweise bewegten Papierstreifen druckt. Zu diesem Zweck wird gegen
den mit Drucktypen besetzten Teil der Einstellscheiben a durch Umlegen des Handhebels
k eine Druckrolle q gedrückt, über die ein von einer Papiertrommel q' ablaufender
und sich auf eine zweite Trommel q2 aufwickelnder, in üblicher Weise mit einem selbsttätig
weiter geschalteten Farbband q4 unterlegter Papierstreifen q3 geführt ist.
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Zur Herbeiführung dieser Bewegung ist die Druckrolle q in einem schwingenden
Hebel r gelagert, der durch einen auf der mittels des Handhebels k bewegten Welle
x befestigten Hebels s gegen die Drucktypen b geschwenkt wird, und zwar mittels
eines auf dem letzteren befestigten elastischen, durch eine Feder abgestützten Puffers
u.
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Die Weiterschaltung des Papierstreifens von der Rolle q1 auf die Rolle
q2 geschieht durch ein mit letzterer verbundenes Schaltrad v, das beim Rückschwenker
der Druckrolle q durch eine an dem treibenden Hebel s
befestigte Feder
w, an deren Stelle natürlich auch eine federnde Klinke treten kann, jedesmal um
einen Zahn weitergedreht und gegen Rückdrehung durch eine zweite fest gelagerte
Feder oder Klinke w'- gesichert wird.