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Registrierkasse Die Erfindung betrifft eine Registrierkasse, mittels
welcher die zu registrierenden Werte sowohl angezeigt als auch durch Druck und Lochung
registriert werden.
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Bei Registrierkassen, mit denen die zu registrierenden Werte nicht
gelocht, sondern angezeigt, auf einen fortlaufenden Streifen gedruckt und auf ein
Addierwerk übertragen werden, ist es bekannt, die den einzelnen Wertstellen zugeordneten
Einstellräder je auf einem Viertel ihres Umfanges mit Einstellnasen, Drucktypen,
Fortschaltmitteln für das Addierwerk und Anzeigezahlen für die Wiedergabe der Einstellung
zu versehen.
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Gemäß der Erfindung werden demgegenüber mit Anzeigemitteln verbundene
Einstellmittel (Räder oder Scheiben) vorgesehen, auf deren Umfang Drucktypen und
zum Auswählen der Lochstempel dienende Radialbohrungen in abwechselnder Reihenfolge,
zweckmäßig um eine oder mehrere Teilungen gegeneinander versetzt, angeordnet sind.
Durch diese Maßnahme wird eine erhebliche bauliche Vereinfac'bung der mit einer
Locheinrichtung ausgerüsteten Registrierkasse errreicht und insbesondere ermöglicht,
daß sich die Locheinrichtung für den Registrierstreifen unter Beibehaltung einer
geeigneten Lage .der Einführöffnung für den zu bedruckenden Kassenbeleg so gut wie
irgend möglich in die Gesamtanordnung einfügt.
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Eine besonders einfache und billig herzustellende Anzeigevorrichtung
für die jeweilige Einstellung ergibt sich durch die Verwendung von kreisabschnittförmig
gestalteten und zweckmäßig einseitig an den Einstellscheiben befestigten Blechstreifen,
welche die zum Anzeigen des zu registrierenden Wertes dienenden Ziffern tragen.
Eine zweckmäßige Ausführung der Antriebsmittel zum Hervorbringen der Registrierbewegungen,
zu denen auf der Kassenkurbelwelle befestigte Kurvenscheiben gehören, ergibt sich
durch. eine solche Anordnung der Steuermittel zur Bewegung des Druckhammers, der
Lochstempel und der Papierstreifenvorschubmittel, daß sämtliche für den Registriervorgang
erforderlichen Bewegungen von einem einzigen. Kurvenscheibenpaar abgeleitet werden.
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In den Figuren ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgedankens
dargestellt, und zwar zeigt Fig. x eine Registrierkasse im Querschnitt, Fig. z die
Draufsicht auf die Registrierkasse bei geschnittener Schutzhaube, während in den
Fig. 3 bis 5 eine der für den Erfindungsgedanken wesentlichen Einstellscheiben in
Vorderansicht, im Schnitt und in der Abwicklung dargestellt ist. Fig. 5 a gibt das
der Locheinrichtung zugrunde liegende Lochschema. wieder, während Fig. 5b einen
Teil der Fig.. 5 in größerem Maßstabe zeigt. In Fig. 6 wird ein zum Aufnehmen der
laufend registrierten Werte dienendes Lochband gezeigt.
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In Fig. i ist i die Grundplatte der mit dem Gehäuse 2 versehenen Registrierkasse.
An der Grundplatte i sind durch Winkel zwei Platinen 3, 3' befestigt, welche zur
Erhöhung der Festigkeit über Distanzbolzen bzw. -schienen4,5
miteinander
verbunden sind. Von den beiden Platinen 3, _3' wird eine Achse 6 getragen, die als
Lagerung für acht Einstellscheiben 7 dient. Jede dieser Einstellscheiben trägt einen
Einstellgriff 7a, so daß sie entsprechend dem zu registrierenden Wert von Hand verstellt
werden kann, wobei die genaue Stellung der Scheibe durch eine Rastverzahnung
7b gewährleistet wird, in deren Zahnlücken' sich; das obere winkelförmig
gestaltete Ende einer bei 8 befestigten Rastenblattfeder g zu legen vermag.
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An jeder Einstellscheibe 7 ist durch Schrauben 7e ein Blechstreifen
711 einseitig befestigt, der auf seinem kreisabschnittförmig gestalteten Teil Ziffern
von i bis o derart trägt, daß diese Ziffern durch ein im Gehäuse 2 angeordnetes
Schauloch 2a sichtbar gemacht werden können.
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Die Platinen 3, 3' dienen außerdem zur Lagerung einer Welle io, die
über eine Kurbel ii von Hand bei jedem Registriervorgang einmal gedreht wird. Die
Welle io trägt zwei Kurvenscheiben ia, i2', die über Rollen 13, 13' zwei durch eine
in den Platinen gelagerte Welle 14 miteinander gekuppelte Hebel 15, 15' zwingt,
eine Bewegung entgegen der Drehung des Uhrzeigers auszuführen. Die Rückbewegung
im Uhrzeigersinn erfolgt entweder .ebenfalls zwangsläufig oder; wie im Ausführungsbeispiel
dargestellt, unter dem Einfluß der Schwerkraft, an deren Stelle natürlich auch eine
Federspannung treten kann. Die schwingende Bewegung der Hebel 15, 15' wird über
Rollen 16, 16' und unter diese greifende Ansätze 15a115 a' dieser Hebel dem Lochstempelträger
17 übermittelt, der in den Winkeln 18, 18' derart geführt wird, daß er nur Bewegungen
in vertikaler Richtung auszuführen vermag. Der Lochstempelträger 17 dient als Lagerung
für die Lochstempel ig, von denen für jede Einstellscheibe 7 vier Stempel, also
insgesamt 32, vorgesehen sind. Unterhalb des Lochstempelträgers 17 liegt, fest mit
diesem verbunden, eine Matrize, die für jeden Lochstempel eine Bohrung aufweist.
Zwischen dem Lochstempelträger und der Matrize läuft ein Papierband 2o hindurch,
das bei der Au sschwingbewegung der Hebel 15, 15' somit samt den Lochstempeln ig
gegen den Umfang der Einstellscheiben 7 bewegt wird. Durch diese Lochstempel werden
im Papierband 2o, das von der Vorratsrolle 21 ab- und auf die Aufnahmerolle 22 aufgewickelt
wird, in später zu beschreibender Weise Lochungen ausgeführt, welche den durch die
Einstellscheiben 7 eingestellten Werten entsprechen.
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Zum Vorschub des Papierbandes 2o, das in Draufsicht in Fig. 6 dargestellt
ist; dienen zwei Transportstifträder 23, die starr auf der in den Platinen 3, 3'
gelagerten Welle 24 (Fig. i) befestigt sind. Welle 24 (Fig. 2) trägt an einem Ende
einen Knopf 24d, so daß das Papierband 2o auch von Hand vorgeschoben werden kann.
Ebenfalls starr mit der Welle 24 verbunden ist ein Schaltrad 25, in dessen Z-förmig
gestaltete Zähne einmal eine am Hebel 26 drehbar gelagerte Klinke 27 und
außerdem eine als Halteklinke wirkende Blattfeder 28 eingreift. Die Blattfeder 28
wird von dem an der Platine 3 befestigten Winkel 29 getragen. Der linke Hebelarm
des um die Achse 26d drehbar gelagerten Hebels a6 steht unter dem Einfluß einer
am ortsfesten Stift 3o befestigten Zugfeder 31, unter deren Einfluß die am rechten
Hebelarm angeordnete Rolle 26b sich gegen den Umfang der bereits erwähnten Kurvenscheibe
x2 legt.
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Die Kurvenscheiben 12, 12' tragen j e einen Stift 32, 32', gegen welche
sich in der Ruhelage der Registrierkasse die Kanten 33a der auf der Achse 34 drehbar
gelagerten Winkelhebel 33, 33' legen. Diese Winkelhebel, welche unter dem Einfluß
von Zugfedern 35, 35' das Bestreben haben, eine Bewegung im Uhrzeigersinn auszuführen,
stehen durch die Druckleiste 36 miteinander in Verbindung. Führen die Winkelhebel
33, 33' unter dem Einfuß der Zugfedern 35, 35' eine Bewegung im Uhrzeigersinn aus,
so nähert sich die Druckleiste 36 dem Umfang der Einstellscheiben 7, wodurch der
zwischen den Halteblechen 37, 38 durch die Öffnung 21' des Gehäuses a eingeführte
Kassenzettel gegen das Farbband 40 und zusammen mit dem Farbband gegen die am Außenumfang
der Einstellscheiben 7 angeordneten Drucktypen 7e bewegt wird.
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Starr auf der Kurbelwelle io ist noch ein Zahnrad 41 befestigt, das
in das drehbar auf der Welle 42 gelagerte Gegenrad 43 eingreift. Dieses Zahnrad
43 besitzt eine Buchse 44, welche derart als Lagerung einer Eisenscheibe 45 dient,
daß diese Scheibe zwar an den Drehbewegungen der Buchse 44 und damit des Zahnrades
43 teilnehmen muß, jedoch in axialer Richtung eine Bewegung relativ zu den beiden
vorerwähnten Teilen auszuführen vermag. Infolge dieser axial beweglichen Lagerung
wird die Scheibe 45 durch eine sich gegen das Zahnrad 43 abstützende Druckfeder
46 gegen eine Filzscheibe 47 gepreßt, die sich ihrerseits gegen die fest mit der
Welle 42 verbundene zweite Eisenscheibe 48 abstützt. Mit der Welle 42, die daher
über ein nach Art einer Friktionskupplung wirkendes Getriebe mit dem Zahnrad 43
in Verbindung steht, ist die bereits erwähnte Papieraufnahmetrommel 22 (Fig. i)
starr verbunden, so daß diese Trommel während der Kurbelwellendrehung unter dem
Einfluß eines Antriebsdrehmomentes steht. Durch dieses Drehmoment wird einmal der
Papierstreifen 2o ständig straff gehalten und außerdem während des Papierbandvorschubes
der der Vorschubbewegung entsprechende Papierbandteil aufgewickelt.
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Wie -aus den Fig. 3 bis 5 zu erkennen ist, trägt die Einstellscheibe
7 außer den Drucktypen 7e am Außenumfang noch Aussparungen, welche
zum
Steuern der in Fig.i dargestellten Lochstempel ig dienen. Von diesen Lochstempeln
sind, wie bereits erwähnt, jeder Einstellscheibe vier Stempel zugeordnet, von denen
jeder sich im Bereich einer Zeile des in Fig. 6 dargestellten Lochbandes 2o befindet.
Von den den Lochstempeln zugeordneten Gruppen von vier Papierbandzeilen werden laufend
die registrierten Werte in Form von Lochkombinationen aufgenommen.
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Soll der Wert i registriert werden, so wird die Einstellscheibe 7
um eine Bewegungseinheit im Uhrzeigersinn gedreht, so daß statt der Aussparung 7.f,
die sich in der Ruhestellung der Einstellscheibe oberhalb der vier ihr zugeordneten
Lochstempel ig (Fig. i) befindet, die Aussparungen 79, 711 in den Bereich der Lochstempelgruppe
gelangen, die in der Abwicklung nach Fig. 5, 5b auf der mit i bezeichneten Zeile
angeordnet sind. Von diesen Aussparungen sind aus Fertigungsgründen die Aussparungen
7- zylindrisch gestaltet, während die den Seitenkanten der Einstellscheibe benachbarten
Aussparungen 71° schlitzförmig ausgebildet sind.
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Wird nach der Verstellung der Einstellscheibe 7 um eine Einheit der
Lochstempelträger 17 (Fig. i) nach oben bewegt, so können die den Papierbandzeilen
2, 4 und 8 (Fig. 6) zugeordneten drei Lochstempel in die Aussparungen 7t' bzw. 71°
(Fig. 5) eindringen, während der der Zeile i zugeordnete Lochstempel vorzeitig durch
den Außenumfang der Einstellscheibe zurückgehalten wird. Infolgedessen führt von
den vier Lochstempeln nur der der Zeile i zugeordnete Lochstempel eine Lochung im
Papierband 2o aus, wie es durch die am weitesten links in Fig. 6 dargestellte Lochung
zum Ausdruck gebracht worden ist.
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Soll der Wert 2 registriert werden, so wird die Einstellscheibe 7
um zwei Einheiten bewegt, so daß die aus der Abwicklung nach Fig. 5 bei 2 zu erkennenden
Aussparungen sich im Bereich der Lochstempelgruppe befinden. Bei einer Aufwärtsbewegung
der Lochstempel können diesmal die den Papierbandzeilen 1, 4 und 8 zugeordneten
Stempel in die Einstellscheibe eindringen, während der der Zeile 2 zugeordnete Lochstempel
von der Einstellscheibe zurückgehalten wird, so daß er im Papierband 2o eine Lochung
ausführt, wie sie in Fig. 6 durch die zweite Lochung von links aus gerechnet zum
Ausdruck gebracht worden ist. In entsprechender Weise erfolgt eine Lochung in der
Papierbandzeile 4 oder 8, wenn die Einstellscheibe 7 um vier oder acht Einheiten
aus der Ruhelage verstellt wird.
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Wird der Wert 3 registriert, so befinden sich nach einer Verstellung
der Einstellscheibe 7 um drei Einheiten die in Fig. 5 bei 3 dargestellten Aussparungen
oberhalb der Lochstempelgruppe. Von den vier Lochstempeln können die den Papierbandzeilen
4 und 8 zugeordneten Lochstempel in die Einstellscheibe eindringen, während die
für die Zeilen i und 2 vorgesehenen Stempel zurückgehalten werden und infolgedessen
in diesen Zeilen je eine Lochung ausführen. In entsprechender Weise werden außer
in der Zeile i noch Lochungen in der Zeile 4 oder 8 ausgeführt, wenn der Wert 5
oder g zu registrieren und daher die Einstellscheibe um fünf oder neun Bewegungseinheiten
verstellt worden ist usw.
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Die Wirkungsweise der beschriebenen Anordnung wird für den Fall beschrieben,
daß der Wert i registriert werden soll. Über den Handhebel 711 wird die Einstellscheibe
7 um eine Bewegungseinheit aus der Ruhestellung bewegt, so daß die in Fig. 5 bei
i dargestellten Aussparungen sich oberhalb der vier dieser Einstellscheibe zugeordneten
Lochstempel ig (Fig. i) befinden.
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Nach der Verstellung sämtlicher Einstellscheiben 7 wird über die Handkurbel
ii die Welle io einmal gedreht. Die Drehung dieser Welle wird über die Kurvenscheiben
12, 12' und Rollen 13, 13' den Hebeln 15, 15' übermittelt, die daher eine Bewegung
entgegen der Drehung der Uhrzeiger ausführen. Die Bewegung der Hebel 15, 15' wird
über Rollen 16, 16' dem Lochstempelträger 17 übermittelt, der infolgedessen sich
zusammen mit seinen Lochstempelgruppen von je vier Lochstempeln ig nach oben gegen
die Einstellscheiben 7 bewegt.
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Von den vier Lochstempeln, die der entsprechend dem Wert i verstellten
Einstellscheibe 7 zugeordnet sind, wird nur der oberhalb der Papierbandzeile i (Fig.
6) befindliche Lochstempel zurückgehalten, so daß in dieser Zeile eine Lochung ausgeführt
wird. Die übrigen drei Stempel können infolge der Aussparungen 75 bzw.
711 (Fig. 5) in die Einstellscheibe 7 eindringen und daher der Bewegung des
Lochstempelträgers 17 folgen.
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Kurze Zeit nach Beginn der Drehung der Welle io verlassen die an den
Kurvenscheiben 12, i2' befestigten Stifte 32, 32' die Kanten 33a der Winkelhebel
33, 33', so daß diese Winkelhebel unter dem Einfluß ihrer Zugfedern 35, 35' eine
Bewegung im Uhrzeigersinn um die Achse 34 auszuführen vermögen. Infolge dieser Drehung
der Winkelhebel 33, 33' wird die Druckleiste 36 gegen den Umfang der Einstellscheibe
7 bewegt, so daß der zwischen den Blechen 37 und 38 eingeführte Kassenzettel unter
dem Einfluß des Farbbandes 40 einen Abdruck der Drucktype i aufnimmt, die infolge
der Verstellung der Einstellscheibe 7 um eine Bewegungseinheit sich der Druckleiste
36 gegenüber befindet.
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Ebenfalls kurzzeitig nach Beginn der Drehung der Welle io wird von
der Kurvenscheibe 12 der Hebel 26 freigegeben, der unter dem
Einfluß
der am Stift 3o befestigten Zugfeder 31
eine Bewegung entgegen der Uhrzeigerdrehung
ausführt, so daß die am linken Hebelarm des Hebels 26 befestigte Fortschalteklinke
den zuletzt fortgeschalteten Zahn verläßt und in die nachfolgende Zahnlücke einfällt.
Das Schaltrad 25 wird durch die Blattfeder 28 an der Rückdrehung verhindert.
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Nachdem der Lochdruckvorgang beendet worden ist, werden durch die
Kurvenscheiben 12, F2' die Hebel 15, 15' freigegeben, so daß sie sich im
Uhrzeigersinn unter dem Einfluß der Schwerkraft in die Ausgangs- und Ruhelage zurückbewegen.
Ebenfalls unter dem Einfluß der Schwerkraft kehrt der Lochstempelträger 17 in seine
Ausgangsstellung zurück, so daß nunmehr das Papierband 2o um eine Vorschubeinheit
fortbewegt werden kann.
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Der Vorschub des Papierbandes erfolgt dadurch, daß die Kurvenscheibe
12 die Rolle 26b nach außen drängt, so daß der Hebel 26 um seine Achse 26d
eine Bewegung diesmal im Uhrzeigersinn ausführt. Die Klinke 27 bewegt sich infolgedessen
nach oben und dreht dadurch das Schaltrad 25 um eine Zahnteilung weiter. Die Drehung
dieses Schaltrades wird über Welle 24 den Transportstifträdern 23, 23' übermittelt,
die das Papierband 2o um eine Vorschubeinheit nach rechts bewegen. Da die Papierbandaufnahmetrommel
22, wie bereits beschrieben, während der Drehung der Welle io unter dem Einfluß
des Antriebsdrehmomentes der von den Teilen 43 bis 48 gebildeten Reibungskupplung
steht, wird der der Vorschubeinheit entsprechende Papierbandteil auf die Aufnahmetrommel
22 aufgewickelt. Kurz vor Beendigung der Drehung der Welle io treffen die an den
Kurvenscheiben 12, i2' befestigten Stifte 32, 32' gegen die Kanten 33d der Winkelhebel
33, 33', so däß auch diese Hebel entgegen der Spannung ihrer Feder 35, 35' in die
Ausgangsstellung zurückbewegt werden.