DE46862C

DE46862C - Selbstthätiges Flüssigkeitsablafsventil bei Absperrventilen für Gase oder Dämpfe, aus denen tropfbare Flüssigkeit sich absondert

Info

Publication number: DE46862C
Application number: DENDAT46862D
Authority: DE
Original assignee: R. latowski, pens. Eisenbahn - Maschinenmeister in Breslau, Gräbschnerstrafse 60 I
Anticipated expiration: 1908-03-06

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die gewöhnliche Absperrung einer Gas- oder Dampfverbrauchsstelle von dem Gas- oder Dampferzeuger mittelst Hahnes oder Ventiles hat den Nachtheil, dafs die während der Zeit der Absperrung aus dem Gas oder dem Dampf sich absondernde Flüssigkeit nicht abläuft, über der Absjferrstelle sich sammelt und bei dem wieder erfolgenden Zulassen sich störend bemerkbar macht. Die dargestellte Vorrichtung soll diesem Uebelstande abhelfen und noch anderes Nützliche in sich vereinigen.

Die Vorrichtung ist ein Doppelventil mit der Einrichtung, dafs, wenn -eines der Ventile geöffnet wird, das andere sich schliefst und bei dem Schliefsen sich öffnet. An einem Körper α, welcher durch die Bohrung b mit dem Gas- oder Dampferzeuger oder Leiter in Verbindung steht, befindet sich das Absperrventil c_j das Flüssigkeitsablafsventil d und der Anschlufsstutzen e. Ferner sind die beiden Ventilgehäuse innerlich räumlich verbunden. Für die Steuerung des Ventils c ist dessen Ventilstange nach aufsen verlängert und dort gelenkig mit dem Steg f verbunden, welcher aufserdem mit dem' Schraubenstift i und zugleich mit dem das Gewicht h tragenden Hebel g verbolzt ist, so dafs, je nachdem der Hebel g umgelegt und zum Zwecke der Belastung auf eine der Stegverlängerungen ^₁ oder f₂ aufgelegt wird (Fig. i, Stellung I oder II), das Ventil c geschlossen oder geöffnet wird.
• Das Flüssigkeitsablafsventil d ist entweder mit einem Schwimmerkörper o, Fig. i, oder mit einer gewundenen Feder O₁, Fig. 5, versehen. Der Auftrieb des Schwimmers und die Spannkraft der Feder sind derart bemessen, dafs, wenn im Ventilraum keine Spannung herrscht, bezw. wenn das Ventil c geschlossen ist, nach gehöriger Ansammlung von Flüssigkeit das Ablafsventil d ohne Weiteres gelüftet wird, so dafs die angesammelte und die noch weiter sich ansammelnde Flüssigkeit abfliefsen kann. Andererseits aber schliefst, entgegen der Wirkung des Schwimmers 0 oder der Feder O₁, die im Ventilraum beim Oeffhen des Ventils c auftretende Spannung das Ventil d. ' -

Der Schnitt in Fig. 1 stellt den Flüssigkeitsablafs dar, während der Gewichtshebel g für das Oeffhen des Absperrventils c umgelegt ist. Das Ventil c ist aber noch geschlossen. Das. Flüssigkeitsablafsventil d befindet sich infolge Flüssigkeitsmangels ebenfalls noch in geschlossenem Zustande.

Der Schnitt Fig. 5 stellt den Flüssigkeitsablafs dar, bei welchem das Flüssigkeitsablafsventil d mit einer gewundenen Feder O₁ versehen ist, welche bei der gegenwärtig vorherrschenden Gas- oder Dampfabwesenheit dasselbe abgehoben und geöffnet hält.

Claims

Patent-Ansproch: Bei einem Absperrventil c für Gase oder Dämpfe, aus denen tropfbare Flüssigkeit sich absondert, die Hinzufügung eines beim Oeffhen von c, durch den Druck der dann austretenden Gase oder Dämpfe abschliefsenden Ventils d für den Ablafs der tropfbaren Flüssigkeit unter Anordnung der folgenden Einrichtungen in Verbindung mit einander:

1. des durch c abgeschlossenen Raumes, in welchen die zugeführten Gase oder Dämpfe treten, und welcher mit einem tiefer liegenden Sammelraum für die abgesonderte Flüssigkeit so verbunden ist, dafs beim Oeffnen von d die Flüssigkeit nach aufsen abtriefst;

2. der Verbindung des Ventils d mit einem

Schwimmer ο oder einer Feder O₁, so dafs /durch die beim Oeffnen von c in dem Ventilraum auftretende Spannung, entgegen dem Auftrieb des Schwimmers oder der Spannung der Feder," das Ventil d geschlossen wird und nach Abschlufs -von c und Abnahme der Spannung im Ventilraum durch die Wirkung des Schwimmers bei gehöriger Flüssigkeitsansammlung öder durch die Spannung der Feder das Ventil d gelüftet wird.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.