DE46601C - Vorrichtung zum Füllen von Syphonflaschen - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT. \%

Bisher geschah die Füllung von Gefäfsen, besonders der mit dem Namen Syphon bezeichneten Flaschen, mit gashaltigen Wassern durch ein Verfahren, welches darin besteht, das Wasser mit Kohlensäure oder einem anderen entsprechenden Gas zu vermischen und dann dieses Gemenge in die Flaschen einzubringen. Dieses Verfahren ist nicht allein unbequem, sondern es erfordert auch grofse und kostspielige Anlagen, wodurch die Herstellung im Kleinen, z. B. für den häuslichen Gebrauch, erschwert wird.

Das den Gegenstand vorliegender Erfindung ' bildende Verfahren gestattet dagegen die Füllung der Flaschen in beliebig kleiner und grofser Anzahl, und zwar ohne die geringste Schwierigkeit, weil das Verfahren auf das Princip gegründet ist, zuerst die Flaschen mit Wasser anzufüllen und nachher dieses Wasser durch die später eingeführten Gase zu sättigen.

Dieses Verfahren erfordert nur eine äufserst einfache Anlage, welche wesentlich in der Verbindung einer Wasser- bezw. Gasvertheilungsleitung, an welcher eine beliebige Anzahl Ansätze angebracht sind, mit einem Gaserzeuger oder sonstigen, das Gas unter Druck enthaltenden Behälter besteht.

Auf beiliegender Zeichnung veranschaulicht:

Fig. ι eine Seitenansicht der mit den entsprechenden Füllansätzen ausgestatteten Vertheilungsleitung,

Fig. 2 eine Seitenansicht des Ständers,

Fig. 3 einen Querschnitt der Anordnung in vergröfsertem Mafsstabe,

Fig. 4 eine Detailansicht.

In vorliegendem Beispiel besteht die Vertheilungsleitung aus einem Rohr α, welches horizontal in den Ständern b gelagert ist, wobei dasselbe in entsprechenden Abständen mit Ansätzen g ausgestattet ist, deren Enden solchermafsen angeordnet sind, dafs die durch eine weitere entsprechende Einrichtung an dieselben angedrückten Syphon- oder Flaschenmündungen hermetisch damit verbunden sind. Das Ende eines Ansatzes g hat die in der Zeichnung angedeutete Form, d. h. dieselbe bildet eine Art Mundstück, in welches das Abzugsrohr des Syphons während der Füllung hineingreift. Das Mundstück enthält eine durchlochte Kautschukscheibe i, welche durch das als Muffenverbindung h angeordnete Mundstück zurückgehalten wird, Fig. 3. Hieraus ist nun leicht ersichtlich, dafs, wenn das Syphonabzugsrohr mit genügender Stärke auf die Kautschukscheibe geprefst wird, an der Verbindungsstelle vollständige Dichtigkeit bezw. ein hermetischer Verschlufs hergestellt wird.

Die Anordnung zum Andrücken der Syphonmündungen ist in Fig. 3 und 4 veranschaulicht.

Auf der Nabe, mittelst welcher die Ansätze g auf das Vertheilungsrohr α geschoben sind, erhebt sich der innen mit Muttergewinde ausgestattete Hohlzapfen T und gleitet auf dem letzteren mittelst seines centralen Auges O der Hebel L, welcher mit der unteren Seite auf der Spiralfeder R ruht, während der Kopf V eines in den Zapfen T eingeschraubten Bolzens sich auf die obere Seite des Auges legt und

so das Höher- oder Tieferstellen des Hebels L gestattet. Die Enden des Hebels haben die Form seitlich verkehrt gestellter Schliefskappen n, welche bei entsprechender Drehung des Hebels um den Hals der auf die Ansätze gesteckten Syphons greifen; hierbei drückt ein am Hebel L befestigter Ansatz ρ auf das schnabelförmige Auslaufrohr des Syphons, und wird dadurch der hermetische Verschlufs auf der Kautschukscheibe i hergestellt. An der Schliefskappe hängt ein Ring m, welcher, über den Syphonventilhebel gelegt, denselben niederzieht und dadurch die Flasche während der Füllung offen hält.

Der Füllungsvorgang ist nun folgender:
Sind die Syphonflaschen in der beschriebenen Weise hermetisch auf den Ansätzen g h befestigt und hängen dabei die Flaschen nach unten, so wird zur Einbringung des Wassers das ganze System herumgedreht, d. h. so, dafs die Flaschenkörper nach oben stehen; dies kann leicht dadurch bewerkstelligt werden, dafs dem Rohre α eine genügende Drehung übertragen wird, und läfst man nun die Flaschen in dieser Stellung voll Wasser laufen, damit die darin enthaltene Luft durch das Tauchrohr austreten kann. Zur Einfüllung bezw. zur Sättigung des Wassers durch Kohlensäure werden die Flaschen wieder nach unten gedreht und nun die Leitung a mit einem Gaserzeuger bezw. Behälter, welcher Kohlensäure unter Druck enthält, in Verbindung gebracht und die Flaschen so lange mit dem Gase in Berührung gelassen, bis die Sättigung vollständig ist, wonach die Ringe m gelöst und folglich die Ventile bezw. die Syphons verschlossen sind.

Die verschiedenen Leitungen, Röhren bezw. Ansätze etc. können an entsprechenden Stellen mit Sperrhähnen versehen sein, behufs beliebigen Absperrens der verschiedenen Verbindungen.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Vorrichtung zum Füllen von Syphonflaschen, bestehend aus der Hauptleitung a, welche die Ansätze g trägt, deren Mundstücke zu hermetischer Verbindung mit den Abzugsrohren Kautschukscheiben i enthalten, auf welche die Schnabelrohre durch den mit Schliefskappen η η versehenen Hebel L niedergeprefst werden.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.