DE464101C

DE464101C - Verschlussvorrichtung fuer die Abflussloecher von Ausgussbecken o. dgl.

Info

Publication number: DE464101C
Application number: DET32392D
Authority: DE
Original assignee: JOHANN THURAU
Current assignee: JOHANN THURAU
Priority date: 1926-09-22
Filing date: 1926-09-22
Publication date: 1928-08-09

Description

Verschlußvorrichtung für die Abflußlöcher von Ausgußbecken o. dgl. Vorliegende Erfindung betrifft einen Verschluß für die Abflußlöcher von AusgUßbekken, um das Aufsteigen übler Gerüche -zu verhindern und die Ausgußbecken auch zu Wachzwecken verwendbar zu machen.
Es sind Vorrichtungen dieser Art bereits bekannt, die das Aufsteigen der sich entwikkelnden, üblen Gerüche hindern, ferner solche Vorrichtungen, die das Eindringen von Fremdkörpern zugleich mit dein auszugießenden Spülwasser in die Abflußrohre verhindern sollen, desgleichen sind für Ausgußbecken auch kleine Ventile im Gebrauch, welche die Abflußlöcher abdichten sollen, um darin waschen o. dgl. zu können.
Ferner sind Verschlüsse bekannt geworden, bei denen eine mit einer Filzauflage versehene :Eletallplatte mittels einer Schubstange in einem Behälter, dessen Seitenwände aus Drahtgeflecht bestehen, auf und ab bewegt «-erden kann.
Schließlich sind sogenannte Abfall- oder Sinkrohrverschlüsse bekannt geworden zum Reinigen oder Durchspülen dieser Rohre, die mittels eines Dichtungsringes abgedichtet und durch Verschraubungen mit Klemmh,akenanordnungen festgehalten und bei denen die Vorrichtungen auf ihrem Sitze luftdicht abgeschlossen werden können.
Von diesen bekannten Vorrichtungen unterscheidet sich die nach der vorliegenden Erfindung dadurch, daß dieselbe ausschließlich für Ausa ißbecken verwendet wird, daß ferner das Sieb mittels geeigneter Hakenschrauben und Flügelmuttern unmittelbar an dem Spülsteine selbst befestigt wird und das Abflußrohr gegen Fremdkörper verschließt, die Glocke dagegen das Ausgußibecken wasser-, Luft- und geruchdicht abschließt, so daß nicht nur der lästige, üble Geruch des Ausgußbeckens fortfällt, sondern dieses auch zum Spülen usw. verwendet werden kann.
Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt.
Abb. i zeigt die ganze Anordnung, teilweise im Längsschnitt, Abb. a das Sieb im Grundriß und Abb. 3 dasselbe im mittleren Längsschnitt. Die Vorrichtung besteht aus dem gewölbten Siebe a mit der Mutter b und den Schlitzen c und cl, der Glocke g-h mit Gummidichtung k und Klemmring i, aus dem Ring in, der Schraube p, dem Drehlager 1-o und den Befestigungsschrauben d und dl mit den Haken e und e1.
Das Sieb a wird mittels der beiden Befestigungsschrauben d und dl auf dem unteren Teil des Ausgußbeckens -dergestalt befestigt, daß die Schrauben durch die Schlitze c und cl geführt werden und mit den Haken e und e1 unter die Wandung r des Beckens greifen, darauf mittels der Flügelmuttern f und f1 angezogen und hierdurch befestigt werden.
Die Glocke g wird dann auf das Sieb a gestülpt und die Schraube p in die Mutter b des Siebes a gedreht. Da die Glocke g in dem Drehlager 1-o drehbar gelagert ist, so braucht diese selbst nicht gedreht zu werden, sondern ausschließlich mittels des Ringes m die durch eine Schraube m zusammengehaltenen beiden Lagerteile l und o mit der Schraube p. Die Glocke g legt sich mit ihrem Seitenrande h und der Gummidichtung h fest auf das Bekken R und schließt das Sieb a dicht ab, so. daß nunmehr kein Wasser durchlaufen und das Becken R zum Waschen und Spülen verwendet werden .kann.
Es genügt, daß die Schraube p ein wenig gelöst wird, um das Wasser zum Ablaufen zubringen. Ferner bietet die Vorrichtung den. Vorteil, daß dieselbe das Abflußrohr vollkommen dicht abschließt, so daß die sich bildenden Gerüche nicht mehr in den Küchenraum entweichen können und sich die sogenannten Siphons oder Geruchverschlüsse erübrigen.
Die Vorrichtung kann in verschiedenen Ausführungen hergestellt und mit Abweichungen versehen sein, ohne daß an dem Wesen der Erfindung etwas geändert wird.

Claims

PATENTANSPRTJIC]EtVersahlußvorrichtung für die Abflußlöcher von Ausgußbecken o. dgl., dadurch gekennzeichnet, daß das Abflußrohr durch ein fest aufgeschraubtes Sieb (ca) gegen Eintreten von Fremdkörpern und durch eine Glocke (g) gegen ausströmende Gerüche geschützt ist, und daß das gewölbte Sieb (d), welches eine Mutter (b) aufweist, mittels zweier mit Haken (e, e1) und: mit Flügelmuttern (f, f1) versehener Schrauben (d, dl) auf der Abflußöffnung des Beckens (R) befestigt wird, worauf dieses Sieb (a) durch eine Glocke (g) dergestalt überdeckt wird, daß, die Schraube (p) in die Mutter (b) eingeschraubt wird, die Dichtung (h) die Abflußöffnung (R) abdichtet und durchDrehen eines handradartigen Ringes (m) bzw. der Lagerung (l,. o) und, der Schraube (p) die Glocke (g) gehaben oder gesenkt werden kann.