DE462010C - Schubstangenverschluss fuer Maehmaschinen - Google Patents

Description

Der Gegenstand der vorliegenden Erfindung betrifft einen Verschluß für die Federbänder an Schubstangen für Gras- und Getreideniähmaschinen. Es sind bereits Schubstangenverschlüsse ähnlicher Art bekannt geworden, bei denen der Verschluß der Federhänder entweder durch einen Keil, einen Schwenkbolzen oder ähnliche Einrichtungen erfolgt. Diese Verschlüsse haben entweder den Nachteil, daß sie nicht verstellbar sind, so daß ihre Wirksamkeit schon nach kurzer Abnutzung der Kugel bzw. Kugellagerbänder außer Kraft tritt, oder aber die Nachstellbarkeit selbst nur in äußerst beschränktem Maße gestatten. Eine weitgehende Nachstellbarkeit ist aber mit Rücksicht schon auf die verschiedenen Durchmesser der neuen Messerkopfkugcln und besonders mit Rücksicht auf die mehr oder weniger abgenutzten Kugelköpfe von ab großer Wichtigkeit, wenn nicht die Wirksamkeit des ganzen Verschlusses außer Frage gestellt sein soll.

Ein Vorzug des Erfindungsgegenstandes liegt darin, daß die Betätigung des Veras Schlusses selbst ohne jedes Werkzeug erfolgen kann. Es sind zwar auch schon Verschlüsse dieser Art bekannt geworden; sie besitzen aber, wie vorstehend angedeutet, fast alle den Nachteil, daß sie nicht oder nur in ganz geringem Maße einstellbar sind bzw. sich einstellen.

Der Ernnduiigsgegenstand ist auf der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel veranschaulicht, und zwar zeigt

Abb. ι den geschlossenen Verschluß von der Seite,

Abb. 2 den geschlossenen Verschluß von oben:

Abb. 3 stellt den geöffneten Verschluß von der Seite und '

Abb. 4 den geöffneten Verschluß von oben dar-

Das Wesen der Erfindung besteht darin, daß ein mit einem kleinen Handhebel a versehener T-förmiger Schwenkbolzen b an Stelle der üblichen Schraube durch die beiden Bänder c und d geht, welche die Kugel e des Messerkopfes / umschließen. Die Bänder c und d sind mit im Drall ansteigenden Keilflächen g versehen. Der Bolzen b dagegen go besitzt auf einer Seite einen Stahlstift h, auf' der anderen Seite eine Scheibe i, die mit einem Wulst k versehen ist, welcher auf dieser Seite die Stelle des Stiftes h vertritt. Wird nun der Hebel α in Richtung des Pfeiles I gezogen, dann dreht sich der Bolzen b im Uhrzeigersinne, die Stifte //■ gleiten von den Keilflächen g ab und schaffen somit die Möglichkeit, daß sich die Bänder öffnen können. Damit dies nun wie bekannt zwangläufig und gleichzeitig mit dem Verdrehen des Hebels a erfolgt, ist der Bolzen b mit einer keilartigen

Nase »ι versehen. Diese Nase schiebt sich nun beim Drehen des Hebels α in Pfeilrichtung I zwischen die zwei Nasen η der Bänder c und d (Abb. 2) und spreizt dadurch diese so weit auseinander, daß die Kugel e (A,bb. 4) vollkommen frei wird und somit die Schubstange 0 leicht abgehoben werden kann.

Beim Schließen der Bänder braucht nur die geöffnete Schubstange über die Kugel e gehalten und der Hebel α dann ein kurzes· Stück im entgegengesetzten Sinne des Pfeiles I gedreht zu werden, worauf zunächst die Nase m die beiden auseinandergespreizten Bänder c und d freigibt, so daß diese sich nun schließen können. Der Verschluß wird durch den Stift h und den Wulst k, die an den Keilflächen g gleiten, herbeigeführt und durch die Wirkung der Feder p unterstützt.

•20 Diese Feder hat gleichzeitig noch den bekannten Zweck, den Verschluß stets fest geschlossen zu halten, damit ein Lockern desselben während des Betriebes ausgeschlossen ist, so daß die Federbänder stets satt den Kugelkopf umschließen.

Die Nachstellbarkeit des Verschlusses ist im vorliegenden Beispiel in einfachster Weise dadurch verwirklicht, daß die mit dem Wulst k versehene Scheibe i durch eine Mutter q nachgestellt werden kann, wodurch eine Abstandsänderung der Stifte h und des Wulstes k herbeigeführt wird. Damit die Scheibe i zwangläufig mit dem Bolzen & gedreht wird, ist der Bolzen an der Stelle, wo · die Scheibe? sitzt, als Vierkant ausgebildet. Ein unbeabsichtigtes Lösen der Mutter q wird durch die in die Scheibe i eingreifenden Wulste verhindert. Im Ausführungsbeispiel ist beispielsweise der Ring i mit einer Kerbe versehen, in die ein entsprechender Vorsprung der Mutter q eingreift.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Schubstangenverschluß für Mähmaschinen mit federbeeinflußtem Preßhebel für die Kugelbänder, dadurch gekennzeichnet, daß die Bänder (c und rf) mit schiefen Ebenen (g) ausgestattet sind, die mit Stiften (h) eines Bolzens (b) bzw. mit Wulsten (k) an zwei Ringen (i) unter Verwendung einer Schraubenmutter (q) ein Nachstellen ermöglichen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen