DE456218C - Leicht loesbare Verbindung eines Notsitzes mit dem Wagenkastenboden von Kraftfahrzeugen - Google Patents

Description

• Leicht lösbare Verbindung eines Notsitzes mit dem Wagenkastenboden von Kraftfahrzeugen. Die Erfindung bezieht sich auf eine leicht lösbare Verbindung eines Notsitzes mit dem Wagenkastenboden von Kraftfahrzeugen, bei der der Sitz nur in der Schräglage eingesteckt und herausgenommen werden kann, und besteht darin, daß die beiden den Sitz tragenden Beine je mit einem Endschlitz über einen Bolzen greifen, der einen Schlitz eines am Fußboden befestigten Trägers durchquert, und daß jedes Bein mit einem den Endschutz U-förmig umgebenden Zapfen versehen ist, der in eine schräge Aussparung des Trägers neben dem Schlitz einfaßt.
• Es ist zwar eine Einrichtung dieser Art bekannt geworden, bei welcher ein wagerechten Träger mit seitlichen Zapfen versehen ist, welche rund sind, so daß sie in Lagerhülsen drehbar sind, wobei die Zapfen jedoch andererseits an zwei gegenüberliegenden Seiten abgeflacht sind, so daß sie durch einen Schlitz der Lagerbüchse hindurchpassen, wenn der genannte wagerechte Träger bzw. der mit diesem verbundene Rahmen schräg gestellt wird.
• Dadurch, daß im Gegensatz dazu bei der Erfindung die beiden den Sitz tragenden Beine mit Endschlitzen versehen sind, können sie unmittelbar selbst als Auflager ausgenutzt werden und nicht nur die seitlich an diesen angebrachten Zapfen, welche aber jetzt den besonderen Zweck haben, daß sie die Auflagestelle am Ende des Schlitzes verstärken, indem sie das obere Ende desselben U-förmig umgeben.
• Hierdurch ist der Vorteil erzielt, daß die Einrichtung weniger Platz beansprucht als die bekannte Einrichtung, weil die Abstützung unmittelbar in der Ebene der Beine gegeben ist, indem diese mit ihren Endschlitien aufgestützt werden.
• Gegenüber der bekannten Vorrichtung hat die Anordnung, daß die Auflagerung auf einem festen Querbolzen erfolgt, welcher die Lagerbüchse durchquert, den Vorteil, daß eine sichere Führung der Teile beim Einsetzen und der Drehung gegeben ist, so daß die Lagerbüchse nicht so stark beansprucht wird.
• Die Zeichnung stellt Ausführungsbeispiele der Erfindung dar.
• Abb. i, a und 3 stellen Aufriß, Seitenriß und Grundriß des Klappsitzes dar; Abb.4 und 5 zeigen den Gelenkwinkel in Auf- und Grundriß; Abb.6 und 7 ist der Gelenkschenkel in Auf- und Grundriß; Abb.8 ist ein Aufriß des Klappsitzes mit den Gelenkschenkeln in Schrägstellung; Abb.9 ist ein Aufriß des Klappsitzes mit heruntergeklapptem Gelenkschenkel; Abb..io ist ein Schnitt nach A-B der Abb. 13 durch den Gelenkwinkel mit Gelenkschenkel in Schrägstellung; Abb. i i zeigt dasselbe, jedoch mit heruntergeklapptem Gelenkschenkel; Abb. 1a zeigt den Gelenkschenkel in senkrechter Stellung; Abb. 13 ist ein Grundriß zu Abb. i i ; Abb. 14, 15 und 16 zeigen eine andere Ausführungsart des Gelenkwinkels.
• Die Gelenkwinkela (Abb. 4 und 5), welche am Fußboden des Wagenkastens verschraubt sind, haben einen Schlitz b und eine schräge Aussparung c, durch die der Bolzen d hindurchgeht. Der Gelenkschenkel. e (Abb. 6 und 7), an dem der Sitz/ befestigt ist, hat ein Auge g und einen Schlitz h, welcher durch Auge g und Schenkel e hindurchgeht.
• Das Einhängen des Klappsitzes geschieht auf folgende Weise: Der Gelenkschenkel e wird in schräge Stellung entsprechend der Aussparung c gebracht (Abb. io) und durch Bewegen in Pfeilrichtung P in den Schlitz b eingeführt. Gleichzeitig wird das Auge g in die Aussparung c und der Schlitz h über den Bolzend geschoben. Die geringste Drehung des Gelenkschenkels e genügt schon, um ein Herausnehmen .desselben unmöglich zu machen. Wird z. B. der Gelenkschenkel. e in Pfeilrichtung Q (Abb. 1a) gezogen, so verhindert die Schrägem (schraffiert) das Herausziehen, indem sich das Auge g dagegenlegt. Bleibt der Gelenkschenkel e in derselben Stellung und wird in Pfeilrichtung 1Z gezogen, so verhindert der schraffierte Teil n des Gelenkschenkels e das Herausziehen, welcher sich gegen den Bolzend legt.
• Die Rückenfläche i des 'Schlitzes b wird für die beiden Endstellungen als Anschlag benutzt, und zwar legt sich im heruntergeklappten Zustande (Abb. i r) die Fläche h des Gelenkschenkels e gegen die Fläche! und im aufgeklappten Zustande (Abb. 1z) die Fläche l des Gelenkschenkels e. Beim Herausnehmen des Klappsitzes muß der Gelenkschenkel.e wieder in die schräge Lage entsprechend der Aussparung c gebracht werden (Abb. io). Grundsätzlich läßt sich das Lösen bzw. Zusammenfügen der Gelenkverbindung nur da= ermöglichen, wenn Aussparung c und Schlitz h in derselben Richtung stehen.
• In Abb. 14, 15 und 16 ist ein. D oppelgelenkstück o dargestellt, wie es für Doppelklappsitze verwandt wird. Durch die beiden Schlitze b wird eine dreizackige Gabel gebildet, deren mittlerer Steg die beiden schrägen Aussparungen.c hat. Dieses Doppelgelenkstück .o bildet so einen fertigen Beschlag, wie auch die Winkel a gemäß der Zeichnung als fertige Beschläge ausgebildet sind, welche an irgendwelchen Txägem oder Stangen s des Wagenkastens mittels Schraubstifte t befestigt werden können (Abb. i und 3).
• Man bann auch das Ende des Schenkels e als fertige Beschläge ausbilden, indem also der das Auge g und den Schlitz A aufweisende Teil als besonderer Gußkörper ausgebildet wird, welcher als Beschlag an dem Schenkela befestigt wird.
• Außer für Wagenkasten eignet sich dieser Beschlag natürlich auch für sonstige Sitze aller Art.
• Anstatt an besonderen Gelenkwinkeln a können die Teile b, c, d, i natürlich auch unmittelbar an dem Wagenkastenrahmen oder dem Fahrgestellrahmen vorgesehen sein oder sonstwie angebracht sein.

Claims (1)

1. PATL'NTANSPRUCH: Leicht lösbare Verbindung eines Notsitzes mit dem Wagenkastenbaden von Kraftfahrzeugen, bei der der Sitz nur in der Schräglage eingesteckt und Uerausgenommen werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden den Sitz tragenden Beine (e) je mit einem Endschlitz (h) über einen Bolzen (d) greifen, der einen Schlitz (b) .eines am Fußboden befestigten Trägers (u) durchquert, und .daß jedes Bein mit einem den Endschlitz (h) U-förmig umgebenden Zapfen (g) versehen ist, der in eine schräge Aussparung (c) des Trägers (a) neben dem Schlitz (b) einfaßt. -