DE449547C - Abgeber fuer feste Seife - Google Patents

Description

• Abgebet für feste Seife. Die Erfindung betrifft einen Abgebet für teste Seife mit einem die Seife einschließenden Behälter, durch dessen Bewegung ein fest angeordnetes Messer einen Block Seife abschneidet, und besteht darin, daß der Seifenbehälter über dem nach einer Kreiszylinderfläche gebogenen Messer hin und her beweglich angebracht ist.
• Das heue ist auch darin zu sehen, daß der Seifenbehälter am Oberteil eines an einer Wandplatte befestigten Beschlages angelenkt und auf die Länge des das Messer haltenden Unterteiles schwenkbar ist, und auch darin, daß die Begrenzung der Schwenkung des Seifenbehälters mittels einer in einem Ansatz der oberen Behälterkappe eingreifenden Stellschraube erfolgt, deren Kopf in eine Ausnehmung des oberen Beschlagteiles ragt und deren Bund über zwei am oberen Beschlagteile seitlich einwärts gebogene Winkelleisten zu liegen kommt. Dabei ist die Ausnehmung so groß gehalten, daß der Bund der Stellschraube zwecks Lüftung der letzteren, um eine neue Seifenstange einführen zu können, nach oben durch die Ausnehmung durchtreten kann.
• Auf der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel eines solchen Seifenabgebers in Abb. i in der Vorderansicht und in Abb. a im Schnitt nach der Linie A-B der Abb. i dargestellt. Die Abb. 3, 4, 5 und 6 veranschaulichen Einzelheiten.
• An einer Wandplatte a ist ein Beschlag h angebracht, der mit zwei vorragenden Teilen, einem oberen Teil c und einem Unterteil d, versehen ist. Am Oberteil c ist ein rohrförmiger Seifenbehälter f in der Weise angelenkt, daß ein Ansatz g der oberen Behälterkappe 11. zwei äußere Gelenkaugen i und j trägt, die ein am Vorderrand des Teiles c ausgebildetes, mittleres Gelenkauge k einschließen und mit diesem durch einen Gelenkbolzen L verbunden sind.- In einen mit Muttergewinde versehenen, geschlitzten Ansatz in der Kappe h greift eine Stellschraube n ein, deren Vierkantkopf o in eine Ausnehmung p des Teiles c ragt und die mit dem Bund q über zwei am Teil c seitlich einwärts gebogene Winkelleisten r (Abb. 5) zu liegen kommt. Zwischen dem Ansatz m und den Leisten r ist die Stellschraube n von einer Schraubenfeder s umgeben, die sich auf die genannten Teile stützt. Die Schraube i2 kann mittels eines Schlüssels t eingestellt werden.
• Der Behälter ist vorn mit einem Griffknopf u und an seinem Unterende mit einem Führungsteil v versehen, der mit verbreitertem Flansch w (Abb. 3) in dem rahmenartigen Unterteil d des Beschlags geführt ist. An der Wurzel des Teiles d ist ein Messer x mit kreisbogenförmig gebogener Schneide befestigt. Unterhalb des Messers x ist der Teil d mit einer Entnahmeschale y versehen, deren Boden nach vorn schräg abwärts gerichtet und am Vorderrand mit einem bogenförmigen Ausschnitt versehen ist, während die beirren lotrechten Seitenwände der Schale vorn in aufgebogene Lappen z enden.
• Vor dem Gebrauch wird die Stellschraube n mittels des auf ihren Kopf o aufgesetzten Schlüssels t so weit gelüftet, daß der Bund q durch die Ausnehmung p hindurchtritt und oberhalb der Wandplatte a zu liegen kommt. Nun kann man den Behälter f mittels des Griffknopfes as um den Bolzen L über den Unterteil des Beschlags d hinaus schwenken, so daß eine Seifenstange von unten in den Behälter eingeführt werden kann. Hierauf wird die Stellschraube w wieder so weit angezogen, daß sie die in Abb. i und, 2 .dargestellte Lage einnimmt, d. h. infolge der Wirkung der Feder s mit dem Bund q an dessen Innenwand auf den Leisten r aufliegt, während der Führungsteil v des Behälters f vorn mit dem Vorderrand des Flansches w mit jenem des Teiles d abschneidet. Die im Behälter befindliche Seifenstange ruht infolge der Schwere auf dem Unterteil d auf, d. h. sie ragt um das gleiche Stück über den Unterrand des Behälters f vor wie dessen Pühr ungsteil v. Wird nun der Behälter mittels des Knopfes u bei Spannung der Feder s gegen die Wandplatte a in die in Abb.2 in gestrichelten Linien gezeichnete Stellung gedrückt, so wird hierbei mittels des Messers x eine der genannten Vorragung entsprechend dicke Seifenscheibe abgeschnitten, die auf die Schrägfläche der Entnahmeschale y fällt und auf dieser abwärts gleitet, bis sie von den Lappen z aufgehalten wird. Da diese Scheibe über den bogenförmigen Ausschnitt des Schalenbodens vorragt, kann sie leicht mit den Fingern erfaßt werden.
• Das Gerät kann auch leicht als Selbstverkäufer ausgebildet werden, indem eine bekannte Verriegelungsvorrichtung für die Schwingbewegung des Rohres f diese nur dann gestattet, wenn eine Münze vorher eingeworfen wurde.

Claims (3)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Abgeber für feste Seife mit einem die Seife einschließenden Behälter, durch dessen Bewegung ein fest angeordnetes Messer ein Block Seife abschneidet, dadurch gekennzeichnet, daß der Seifenbehälter (f) über dem nach einer Kreiszylinderfläche gebogenen Messer (x) hin und her beweglich angebracht ist.
2. 2. Abgeber nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der Seifenbehälter (f) am Oberteil (c) eines an einer Wandplatte (a) befestigten Beschlages (h) angelenkt und auf die Länge des das Messer (x) haltenden Unterteiles (d) schwenkbar ist.
3. 3. Abgeber nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, diaß die Begrenzung der Schwenkung des Seifenbehälters (f) mittels einer in einen Ansatz (7n) der oberen Behälterkappe (h) eingreifenden Stellschraube (n) erfolgt, deren Kopf (o) in eine Ausnehmung (p) des oberen Beschlagteiles (c) ragt und deren Bund (q) über zwei am oberen Beschlagteil seitlich einwärts gebogene Winkelleisten (r) zu liegen kommt. q.. Abgeber nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausnehmung (p) so groß gehalten ist, daß der Bund (q) der Stellschraube (n) zwecks Lüftung- der letzteren, um eine neue Seifenstange einführen zu können, nach oben durch die Ausnehmung durchtreten kann.