DE438091C - Vorrichtung zur Abgabe von Seifenpulver in abgemessenen kleinen Mengen - Google Patents

Description

• Vorrichtung zur Abgabe von Seifenpulver in abgemessenen kleinen Mengen. Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zur Abgabe von Seifenpulver in abgemessenen kleinen Mengen aus einem Behälter, der unten ein trichterförmiges Mundstück aufweist, durch das das Seifenpulver abgegeben wird und das durch ein nach innen zu öffnen: des Ventil abgeschlossen ist. Das kennzeichnende Merkmal der Erfindung besteht darin, daß in dem trichterförmigen Mundstück eine Schraubenfeder angebracht ist, welche derart ausgebildet ist, daß sie im zusammengedrückten Zustande einen dichten Abschluß nach dem oberen Teile des Behälters bildet. Diese Feder kann gleichzeitig zum Schluß des Ventils verwendet werden; sie hat aber außerdem noch die Wirkung, daß sie durch ihre Windungen nur dann Seifenpulver hindurchtreten läßt, wenn sie entspannt ist, daß sie dagegen in gespanntem Zustande einen Abschluß nach oben bildet. Hat die Feder das Ventil geschlossen und ist sie dadurch zum Teil entspannt worden, so entfernen sich die Windungen der Feder voneinander und lassen Seifenpulver in das trichterförmige Mundstück nachfallen. Wird aber das Ventil angehoben und dadurch die Feder gespannt, so- legen sich die Windungen der Feder aneinander und schließen dadurch das in dem, Behälter befindliche Seifenpulver gegen das trichterförmige Mundstück ab, so daß jetzt nur noch derjenige Teil des Seifenpulvers aus dem Mundstück herausfallen kann, der sich vorher in dem Mundstück befand. Hierdurch wird also in einfachster Waise bei richtiger Bedienung des Ventils durch- die das Ventil beeinflussende Feder die Abgabe des Seifenpulvers in bestimmten Mengen erreicht.
• Die Zeichnung zeigt die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel in Abb. i bei geschlossenem Ventil und in Abb. bei geöffnetem Ventil.
• Bei diesem Ausführungsbeispiel ist die Feder, die auf das Ventil wirkt, als Kegelstumpffeder ausgebildet.
• Der Behälter i, der zur Aufnahme des Seifenpulvers dient, weist an seinem. unteren Ende das trichterförmige Mundstück 2 auf, welches durch ein nach dem Innern des Behälters i zu bewegendes Glockenventil 3 abgeschlossen ist. Dieses Glockenventil 3 ist an einer in geeigneter Weise in den Behälter i geführten Stange 4. befestigt Und weist einen unten aus einem Mundstück 2 vortretenden Ansatz 5 auf, durch den das Venti13 bedient werden kann. Auf das Venti13 legt sich eine am unteren Ende des Behälters i befestigte Schraubenfeder 6, die derart ausgebildet ist, daß ihre Windungen bei geschlossenem Ventil, also in der Stellung nach Abb. i, das Seifenpulver durchlassen, daß jedoch bei geöffnetem Ventil, also in der Stellung nach Abb. 2, die Windungen der Feder 6 eine geschlossene Fläche bilden, die ein Nachfallen des Seifenpulvers verhindern. Das Seifenpulver - fällt also in der Stellung der Teile nach Abb. i durch die Windungen der Feder 6 in das Mundstück 2 und liegt dort über dem Ventil 3. Wird das Ventil geöffnet und dabei gleichzeitig die Feder 6 zugedrückt, so schließt die Feder 6 den Behälter i von dem Mundstück 2 ab, das in dem Mundstück befindliche Seifenpulver fällt von der Oberfläche der Glocke nach unten und aus dem Mundstück 2 heraus. Bleibt hierbei, wie es in Abb. 2 gezeichnet ist, noch Seifenpulver 7 an den Innenwandungen des Mundstückes 2 haften und läßt man das Ventil 3 unter dem Druck der Feder 5 in seine Schlußlage zurückgehen, so gelangt das bei 7 noch an dem Mundstück anhaftende Seifenpulver unter die Glocke 3 und wird von 'dieser nach außen befördert.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE: i. Vorrichtung zur Abgabe von Selfenpulver in abgemessenen kleinen Mengen aus einem Behälter, der unten eine trichterförmiges Mundstück aufweist, durch das das Seifenpulver abgegeben wird und das durch ein nach innen zu öffnendes Ventil abgeschlossen ist, dadurch gekennzeichnet, daß in dem trichterförmigen Mundstück (2) des Behälters (i) eine Schraubenfeder(6) angebracht ist, welche derart ausgebildet ist, daß sie in ,zusammengedrücktem Zustande einen Abschluß nach dem oberen Teile des Behälters (i) bildet.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (6) dias Verschlußventil (3) des Behältermundstückes (2) belastet.