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Tastenhebel-Registrierkasse mit Scheckausgabe. Die Erfindung betrifft
eine Tastenhebel-Registrierkasse mit Scheckausgabe, bei der während der Vornahme
des Scheckstreifenaufdruckes die Tastenhebel in niedergedrückter Stellung gesperrt
gehalten werden und das bei der Betrageinstellung freigegebene Kassengetriebe am
Schluß des Kassenganges durch eine Sperrvorrichtung wieder angehalten wird, worauf
die bis dahin gesperrten Tastenhebel in ihre Ruhelage zurückkehren.
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Die Erfindung besteht darin, daß durch eine der Sperrvorrichtung zugeordnete
Schalteinrichtung das Kassengetriebe der Kasse derart beeinflußt wird, daß es bei
jedem Kassengang zweimal umläuft und an Stelle eines einfachen Schecks ein aus zwei
vollkommen gleichartig bedruckten zusammenhängenden Schecks bestehender Doppelscheck
ausgegeben wird.
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In den Zeichnungen zeigen: Abb. i einen an der Innenfläche des rechten
Seitenrahmens entlangführenden Querschnitt, Abb. 2 eine Seitenansicht des Druckwerkes,
Abb. 3 einen links am Druckwerkrahmen entlangführenden Querschnitt, Abb. 4 die den
doppelten Antrieb des Druckwerkes bewirkende Schaltvorrichtung, Abb. 5 und 6 eine
Einzelheit dieser Schaltvorrichtung in zwei verschiedenen Stellungen, Abb.7 einen
Doppelscheck, Abb:8 und 9 eine zweite Ausführungsform des Schaltwerkes in zwei verschiedenen
Stellungen, Abb. io eine Einzelheit dieser Einrichtung in einer dritten Stellung.
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Die Tastenhebel 30 (Abb. i) der Registrierkasse sind um eine gemeinsame
Achse 3 i drehbar und wirken mit einem Tastenverbinder 32 zusammen, der durch die
jeweils niedergedrückten Tastenhebel gehoben und hierauf durch einen um den Zapfen
34 drehbaren Winkelhebel 33 bis nach Beendigung des Scheckdruckes gesperrt wird.
Hierbei legt sich das obere Ende des Winkelhebels 33 unter die hintere, stufenförmig
abgesetzte Kante 35 des Tastenverbinders 32, der mittels seitlicher Zapfen 36 in
Lagerbohrungen der beiden Seitenrahmen 37 und 44 (Abb. 3) drehbar ist. Jeder Tastenhebel
30 (Abb. i) trägt am hinteren Ende eine Hubstange 38, die durch eine j e nach dem
Werte des betreffenden Tastenhebels mehr oder weniger hoch angeordnete Nase 39 auf
die Querstange 40 eines Registrierrahmens 41 einwirken und diesen hierbei um einen
mehr oder weniger großen Winkel drehen können. Die Tastenhebel 30 sind in
Gruppen, z. B. Pfennigeiner-, Pfennigzehner- und Markeinergruppen, eingeteilt. und
zwar ist für jede Tastenhebelgruppe ein Registrierralimen 41 vorgesehen. Die kegistrierrahmen
sind
um eine gemeinsame Achse 42 drehbar und je mit einem Zahnbogen 43 versehen.
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Der Hauptantriebswelle 5o wird beim jedesmaligen Niederdrücken eines
Tastenhebels durch eine aus den Teilen 51-62 bestehende bekannte Antriebvorrichtung
eine volle Drehung in Gegenzeigerrichtung erteilt.
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Das Addier- und das Schauwerk sind in üblicher Weise ausgebildet.
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Zur Einstellung des Druckwerkes greift der Zahnbogen 43 eines jeden
Registrierrahmens 41 in ein Zahnrad 7o ein, das die ihm erteilte Drehung durch eine
Hohlwelle 71 auf ein Druckrad 72 (Abb.2) überträgt. jeder Tastenhebelgruppe ist
ein entsprechendes Druckrad 72 zugeordnet, das gemeinsam mit den durch die anderen
T astenhebelgruppen eingestellten Nachbardruckrädern den jeweils zu registrierenden
Betrag auf einen Kontrollstreifen und gleichzeitig auch in noch zu erläuternder
Weise auf einen Scheckstreifen aufdruckt, sobald durch eine auf einem Zapfen 75
des Druckwerkrahmens 76 gelagerte Handkurbel 73 eine Welle 74 mittels des Zahnradvorgeleges
77, 78 in Gegenzeigerrichtung gedreht wird. Eine Kurvennut 79 des Zahnrades 78 wirkt
hierbei mit der Gleitrolle 8o eines Armes 81 zusammen, der um den Zapfen 82 des
Druckwerkrahmens 76 drehbar ist und an seinem freien Ende mittels eines Zapfens
83 in den Schlitz 84 eines am Druckrahmen 85 vorgesehenen Ansatzes 86 eingreift.
Die Kurvennut 79 ist derart gestaltet, daß der Druckrahmen 85 bei jedem Kassengang
einmal gehoben und gesenkt wird, um den Scheckstreifen mit dem aus Abb. 7 ersichtlichen
Aufdruck zu versehen.
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Der Druckrahmen 85 trägt vier Druckleisten 92, von denen je eine mit
den Betragdruckrädern 72, einem Klischee 93, einem zum Druck der laufenden Nummer
und des Geschäftstages dienenden Druckrädersatze 94 sowie einem zweiten Klischee
95 zusammenwirkt. Der Scbeckstreifen 96 läuft von einer nicht dargestellten Rolle
aus über Führungsrollen 97, 98 zwischen dem Druckrahmen 85 und einem Farbband 99
entlang, wird durch ein Förderwalzenpaar ioo, ioi jedesmal um eine Scheckstreifenlänge
vorwärts bewegt und schließlich mittels eines Messers io2 auf die erforderliche
Länge abgeschnitten.
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Der Antrieb der Scheckstreifenfärdervorrichtung - ioo, ioi erfolgt
durch ein Schubklinkengetriebe, das in hier nicht näher interessierender, weil bekannter
Weise seinerseits durch Drehung einer Welle io3 (Abb. 3) angetrieben wird. Auf dieser
Welle ist ein Zahnrad 104 befestigt, das in Eingriff steht mit dem Zahnbogen eines
auf einem Zapfen io6 des Maschinenrahmens frei drehbaren Zahnbogenhebels ios. Dieser
wird bei jedem Kassengang durch zwei auf -der Welle 74 befestigte Hubscheiben 107,
tob, die hierzu mit Gleitrollen iog, i io des Zahnbogenhebels io5 zusammenwirken,
zunächst in Gegenzeigerrichtung ausgeschwungen und dann wieder in die Ruhelage zurückbewegt.
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Die obere Förderwalze ioi (Abb. 2) ist an einem Arm i 15 gelagert,
der um einen Zapfen 116 drehbar ist und unter der Wirkung einer an einem Zapfen
i 17 des Armes i 15 angreifenden Feder steht. Durch einen von Hand zu bedienenden
Drücker 118 kann der Arm 115 mit der Förderwalze ioi so weit angehoben werden, daß
beim Einsetzen eines neuen Scheckstreifens in das Druckwerk das freie Ende des Scheckstreifens
bequem zwischen die beiden Förderwalzen ioi, 102 eingeschoben werden kann.
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Das Farbband 99 wird in bekannter Weise durch eine Rolle iig schrittweise
weitergeschaltet und durch eine Spannrolle i2o gespannt gehalten.
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Die Maschine ist derart eingerichtet daß sie nach jedesmaliger Betragseinstellung
einen doppelten Kassengang ausführen und demgemäß auch einen doppelten Aufdruck
auf den Scheckstreifen bewirken muß. Hierzu ist es naturgemäß erforderlich, die
Handkurbel 73 zwangsweise viermal zu drehen, während sie bei den bisher bekannten
Registrierkassen zur Ausführung eines gewöhnlichen Kassenganges nur zweimal gedreht
zu werden braucht. Zu dieseln Zweck ist die nachstehend beschriebene Einrichtung
vorgesehen: Auf dem rechten Ende der Hauptantriebwelle 5o (Abb. i), die, wie erwähnt,
bei jedesmaliger Betragseinstellung eine volle Drehung in Gegenzeigerrichtung ausführt,
ist eine Kurvennutscheibe i 19 (Abb.3) befestigt, deren Kurvennut i2o mit der Gleitrolle
121 eines um den Zapfen 1a3 drehbaren Winkelhebels 122 zusammenwirkt. Dieser schwingt
infolge der Drehung der Kurvennutscheibe iig so weit in Uhrzeigerrichtung aus, daß
sein kürzerer Arm 124 die Gleitrolle 125 eines gewöhnlich in der Lage nach Abb.
3 gehaltenen Winkelhebels 126 freigibt der infolgedessen unter der Wirkung einer
Feder 127 gleichfalls in Uhrzeigerrichtung ausschwingen kann. Hierbei gibt das hakenförmige
Ende i28 des Winkelhebels 126 den Vierkantzapfen 129 einer auf der Welle 74 befestigten
Sperrscheibe 130 frei, so daß die bis dahin gesperrte Welle 74 unter bestimmten,
noch zu erläuternden Umständen durch die Handkurbel 73 in Drehung gesetzt werden
kann.
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Mit dem Winkelhebel 122, 124 ist durch einen Zapfen 131 ein dreiarmiger
Hebel 132 starr verbunden, der gleichfalls um den Zapfen 123 drehbar ist und dessen
links gerichteter
Arm 133 mittels einer Gleitrolle 13.4 gewöhnlich
in die untere von zwei Rasten 135
eines federbelasteten Armes 136 eingreift,
der um einen Zapfen 137 schwingt. Wenn der Hebel 132 infolge seiner
starren Verbindung mit dem Winkelliebel-i22, 124 in Uhrzeigerrichtung ausschwingt,
so legt sich die Gleitrolle 134 unter vorübergehender Aasschwingung des Armes
136 in die obere Rast 135
ein, wodurch die Hebel r-22, 124 und 132
bis nach beendetem Druck des Doppelschecks in ausgeschwungener Lage gesichert werden.
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Der nach rechts zeigende Arm 139 des Hebels 132 greift mit
seinem hakenförmigen Ende gewöhnlich hinter einen Block i4o, der seitlich auf einer
Hubscheibe 107 der Welle 74 befestigt ist. Kurz bevor infolge der Uhrzeigerdrehung
des Winkelhebels 122, 124. der Winkelhebel 126 den Vierkantzapfen i29 freigibt,
gibt auch der Arm 139 den Block =14o frei, so daß die Welle 74 nunmehr angetrieben
werden kann.
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Der Winkelhebel 126 ist durch eine Welle 1.1_5 mit einem Arm 14.6
(Abb. i) verbunden, der durch einen Zapfen 14.7 mit einem Gabelarm 14.8 des Winkelhebels
33 zusammenwirkt. Sobald der Winkelhebel 126 (Abb.3) durch den Winkelhebel 122,
124. freigegeben wird und hierdurch seinerseits die Sperrscheibe i3o freigibt, schwingt
der Arm 146 (Abb. i) den Winkelhebel 33 in Gegenzeigerrichtung aus, so daß
der bei der Betragseinstellung gehobene Tastenverbinder 32 in gehobener Lage gesperrt
und die jeweils benutzten Tastenhebel 3o niedergedrückt gehalten werden.
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Die durch die Hebelarme 128 und 139 (Abb.3) bewirkte doppelte Sperrung
der Welle 74 ist vorgesehen, um diese so lange gesperrt zu halten, bis der Tastenverbinder
32 (Abb. i) durch den Winkelhebel 33 gesperrt worden ist. Der Arm 139 sperrt die
Welle 74 und damit den Kassenantrieb nur so lange, bis die Hauptantriebswelle
50 ihre Drehung beginnt. Wäre die durch den Winkelhebel 126, 128 bewirkte
und bis zur Sperrung des Tastenverbinders 32 (Abb. i) wirksame zweite Sperrung nicht
vorgesehen, so könnte also die Kasse in Gang gesetzt werden, ohne daß die Tastenhebel
30 in ihrer jeweiligen Lage gesperrt wären, was zur Durchführung eines ordnungsgemäßen
Kassenganges unbedingt erforderlich ist.
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Die Zahl der Drehungen der Welle 74 (Abb. 3, 4) wird durch eine Hubscheibe
149 geregelt, die auf der Welle 74 befestigt ist und mit einem Schaltkreuz i5o zusammenwirken
kann. Dieses ist frei auf einem Zapfen 151 des dreiarmigen Hebels 132 drehbar, durch
dessen Uhrzeigerdrehung einer der vier Schaltkreuzarme in die Bahn des an der Hubscheibe
14.9 vorgesehenen Nockens geführt wird, so daß dieser beim zweiten Umlauf der Welle
74 mit dem betreffenden Schaltkreuzarm in Fühlung kommt. Um das Schaltkreuz
150 gegen unbeabsichtigte Umstellungen zu sichern, ist es starr mit einem
Sperrad 153 verbunden, in das eine am Hebel 132 gelagerte federnde Sperrklinke i5-2
eingreift. Außerdem wirkt das Sperrad 153 noch mit einer federbelasteten Schaltklinke
154 zusammen, die auf dein Zapfen 155 eines Armes 156 gelagert ist. Dieser
ist gleichfalls auf dem Schaltkreuzzapfen 151 drehbar und greift an seinem freien
Ende mit einer Gleitrolle 157 in einen Bogenschlitz 158 des Zahnbogenliebels io5
ein. Sobald dieser in der geschilderten Weise in Gegenzeigerrichtung ausgeschwungen
wird, führt auch der Arm 156 eine gleichgerichtete Schwingung aus und bewirkt hierbei
durch die Schaltklinke 15:1 eine Drehung des Schaltkreuzes iSo um einen der Sperradteilung
entsprechenden Winkel, d. h. um 45°.
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In den Abb. 3 und 4 sind die vorstehend genannten Teile in der Ruhelage
dargestellt. Beim Niederdrücken der Tastenhebel 30 wird die Kurvennutscheibe
iig zunächst um i8o° gedreht, wodurch der Winkelhebel 122, 124 und damit auch der
dreiarmige Hebel i32 so weit in Uhrzeigerrichtung ausgeschwungen werden, daß der
jeweils nach rechts gerichtete Arm des Schaltkreuzes 150 in die Bahn der Hubscheibe
149 gelangt. Bevor jedoch bei dem nun folgenden Kassenantrieb mittels der Kurbel
73 der Nocken dieser Hubscheibe 1..19 mit dem Schaltkreuzarni in Fühlung gelangt,
wird der Zahnbogenhebel io5 durch die Teile 107, 108, 109, 110 in Gegenzeigerrichtung
ausgeschwungen, was, wie schon erwähnt, zur Folge hat, daß das Schaltkreuz i 5o
durch die Schaltklinke 15.1 uni 45° gedreht, d. h. aus der Lage nach Abb.4 in die
Lage nach Abb.5 bewegt wird. Bei dieser Lage des Schaltkreuzes kann die Hubscheibe
149 umlaufen, ohne finit dem Schaltkreuz in Fühlung zu kommen, so daß die Welle
74 nach Beendigung ihrer ersten sogleich noch eine zweite Drehungausführenkann.
Während dieses zweiten Wellenumlaufes schwingt der Zahnbogenhebel 105 nochmals in
derselben Weise aus wie bei der ersten Wellendrehung und bewirkt dadurch abermals
eine Drehung des Schaltkreuzes 150 um 45°, so daß dieses die Lage
nach Abb. 6 einnimmt. Bei dieser Lage des Schaltkreuzes kommt der Nocken der Hubscheibe
149 mit dem nunmehr nach rechts zeigenden Arm des Schaltkreuzes i5o in Fühlung und
drückt, da dieses durch die Sperrklinke 152 gegen rückläufige Drehung gesichert
ist, das Schaltkreuz so weit zur Seite, daß der mit ihm verbundene dreiarmige Hebel
132 in seine Ruhelage zurückkehrt und mit seinem
Arm 139 wieder
in die Bahn des Blocks i4o der Hubscheibe 107 greift. Nach Beendigung des
zweiten Wellenumlaufes wird also das Kassengetriebe von neuem gesperrt.
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Bei Rückkehr der miteinander verbundenen Hebel 132 und r22
(Abb. 3) gleitet die Rolle 121 in dem radial gerichteten Teil der Kurvennut i2o
nach innen und gibt hierdurch die bis dahin von ihr gesperrte Kurvennutscheibe i
i9- frei, so daß die Hauptantriebwelle 50 ihre unterbrochene Drehung fortsetzen
kann. Alle von der Kurvennutscheibe iig vorher verstellten Teile kehren alsdann
wieder in ihre Ruhelage zurück; worauf auch die bis dahin niedergedrückt gehaltenen
Tastenhebel 30 ihre Ausganglage wieder einnehmen.
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Bei der Ausführungsform der Registrierkasse nach den Abb. 8, 9 und
io wird in genau gleicher Weise beim Niederdrücken der Tastenhebel der Winkelhebel
i22 aus seiner Ruhelage (Abb. 8) in die Lage nach Abb. 9 bewegt, in der er sodann
dadurch gesichert wird, daß ein federbelasteter Arm 164 mit einem stufenförmigen
Ausschnitt 165 unter einen seitlich abgeflachten Zapfen 166 des nach links gerichteten
Armes 167 eines dreiarmigen Hebels 168 greift, der mit dem Winkelhebel 122 durch
den Zapfen 131 starr verbunden ist. Auf einem Zapfen 169 des Hebels 168 ist ein
federbelasteter Winkelhebel 17o drehbar, mit dem bei jedem Umlauf der Welle 74 der
Nocken einer auf dieser Welle befestigten Hubscheibe 171 in Fühlung kommt. Während
des ersten Wellenumlaufes wird hierbei der Winkelhebel 170 unter Überwindung des
Federwiderstandes in Gegenzeigerrichtung ausgeschwungen, da ein Ausweichen des Winkelhebels
und des dreiarmigen Hebels 168 durch den unter den Zapfen 166 greifenden Sperrarm
164 verhindert wird. Gegen Ende des ersten Umlaufes der Welle 74 kommt ein auf ihr
befestigter Nokken 172 in Fühlung mit der Gleitrolle 173 eines doppelarmigen Hebels
174, der hierdurch entgegen der Wirkung einer Feder in Uhrzeigerrichtung um den
Zapfen 123 gedreht wird und hierbei mit seinem abgeschrägten linken Ende derart
gegen eine Gleitrolle 175 des Sperrarmes 164 wirkt, daß dieser zurückgedrückt wird
und somit den bis dahin gesperrten Zapfen 166 freigibt (Abb. io). Die Hebel 168
und i22 können alsbald unter der Wirkung- einer Feder 176 in Gegenzeigerrichtung
ausschwingen, bis der Arm 124 des Winkelhebels 122 gegen die Gleitrolle 125 des
Winkelhebels 126 anschlägt und hierdurch zunächst in seiner Bewegung aufgehalten
wird. Kommt nun aber während des zweiten Umlaufes der Welle 74 der Nokken der Hubscheibe
171 mit dem Winkelhebel 170 in Fühlung, so wird eine Schwingung dieses Winkelhebels
um den Zapfen 169 durch seine entsprechend starke Belastungsfeder verhindert; unter
Überwindung des durch die schwächere Feder 177 des Winkelhebels 126 geleisteten
Widerstandes und mit Unterstützung der an .dem Hebelarm 167 angreifenden Feder 176
werden vielmehr die Hebel 168 und T22, 124 unter Vermittlung des Winkelhebels
170 jetzt durch die Hubscheibe 171 nach links gedrückt, d. h. noch weiter
in Gegenzeigerrichtung ausgeschwungen, was zur Folge hat, daß nicht nur der Sperrarm
des dreiarmigen Hebels 168, sondern auch der Winkelhebel 126, 128 wieder in die
Sperrlage zurückgeführt wird und der Hebel 122 in seine Ruhelage zurückkehrt. Die
Hauptantriebwelle 50 kann also ihre unterbrochene Drehung fortsetzen und
die Rückkehr der niedergedrückten Tastenhebel sowie aller bisher noch gesperrten
Teile in die Ausganglage herbeiführen, während die Welle 74 nach Beendigung ihres
zweiten Umlaufes wieder gesperrt wird.
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Die an dem Winkelhebel r26, i28 angreifende Feder 177 muß selbstverständlich
stärker sein als die Belastungsfeder 176 des dreiarmigen Hebels 168, um zu
verhüten, daß beim Anschlag des Armes 124 gegen die Gleitrolle 125 des Winkelhebels
126, 128 dieser sogleich wieder in die Sperrlage bewegt wird.
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Die Maschine wirkt in der Weise, daß zunächst der zu registrierende
Betrag durch Niederdrücken der entsprechenden Tastenhebel 3o eingestellt und sodann
der Handkurbel 73 eine viermalige Umdrehung erteilt wird. Die Welle 74 führt infolgedessen
einen doppelten Umlauf aus, währenddessen das Druckwerk zweimal zur Wirkung kommt
und somit einen Doppelscheck liefert, wie er in Abb. 7 dargestellt ist. Gegen Ende
des Druckvorganges kehren sodann die bis dahin in niedergedrückter Lage gesperrten
Tastenhebel 30 selbsttätig wieder in ihre Ruhelage zurück.