DE4418082C1 - Mehrteiliges Scharnier - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Scharnier nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Ein derartiges Scharnier ist bereits aus der DE 29 19 190 A1 bekannt.

Darüber hinaus sind bereits verschiedene Ausführungsvari­ anten mehrteiliger Scharniere bekannt geworden, bei wel­ chen im Bereich der Scharnierdrehachse die unmittelbar in den Rahmen, die Tür oder das Fenster eingreifenden Bolzen mehr oder weniger weit hinein- oder herausgedreht werden können, um dadurch die an einem Rahmenteil zu haltende Tür oder das Fenster im geschlossenen Zustand parallel zum Rahmenteil ausrichten zu können. In der Regel handelt es sich dabei um recht komplizierte Ausführungen, und vor al­ lem sind diese Teile normalerweise von außen verstellbar, so daß Einstellungen oder Verstellungen auch bei geschlos­ sener Tür oder geschlossenem Fenster vorgenommen werden können.

Bei verdeckt angeordneten mehrteiligen Scharnieren, welche bei geschlossener Tür oder geschlossenem Fenster von außen nicht zugänglich sind, ergaben sich aus Platzgründen Pro­ bleme für die Anordnung von Mitteln zur Verstellung der Scharnierdrehachse.

Ein mehrteiliges Scharnier zeigt beispielsweise die US 50 75 928, bei welchem jedoch keine ausreichenden Ein­ stellmöglichkeiten für dieses Scharnier vorgesehen ist.

Aus der nicht vorveröffentlichten DE 43 07 067 A1 ist wie­ derum ein Tür- oder Fensterband bekannt, bei dem ein Ex­ zenter vorgesehen ist, mit dem einzelne Teile eines Fen­ sterbandes zueinander verschoben und damit der Andruck und die Dichtigkeit einer Tür oder eines Fensters gegen den Rahmen verstellt werden können.

Bei dem gattungsbildenden, aus der DE 29 19 190 A1 bekann­ ten Scharnier handelt es sich um ein Türband zur schwenk­ baren Befestigung, wobei ein Scharnierteil aus wenigstens zwei aneinander anliegenden Profilstücken gebildet ist. Ein in einem Profilstück gelagerter Bolzen besitzt dabei einen exzentrischen Fortsatz, der in ein Langloch in dem anderen Profilstück hineinragt, wodurch durch Drehung des Exzenters die Profilstücke in einer Längsachse gegeneinan­ der verschoben werden können. Nachteilig an diesem bekann­ ten Scharnier ist, daß die Verstellung der Profilstücke zueinander in einer zur Längsachse rechtwinkeligen Achse nur stufenweise möglich ist. Würde man hingegen die stu­ fenweise Verstellung durch eine stufenlose Verstellung mittels übergroßer Bohrungen, durch die sich Befestigungs­ schrauben mit entsprechend dünnem Schaftdurchmesser er­ strecken, ersetzen, so würde eine genaue Einstellung er­ schwert werden. Bei einem Lockern der Schrauben zum Ein­ stellen des Scharniers sind die Profilstücke zwar dadurch in zwei Richtungen in einem großen Bereich verstellbar, dies führt jedoch sehr leicht zu ungewünschtem Verrutschen der Profilstücke und zu übergroßen Verstellbewegungen. Das bekannte Scharnier hat somit zwar zahlreiche Einstellmög­ lichkeiten, seine Einstellung ist aus oben genannten Grün­ den aber zeitaufwendig.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Scharnier nach dem Ober­ begriff des Anspruchs 1 so zu verbessern, daß eine schnel­ lere und einfachere Einstellung des Scharniers ermöglicht wird.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß bei diesem Scharnier durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Das erfindungsgemäße Scharnier umfaßt ein Scharnierteil aus wenigstens zwei Profilstücken, welche flächig aneinan­ der anliegen, wobei das erste Profilstück wenigstens eine Gewindebohrung für den Einsatz eines Gewindebolzens auf­ weist und dieser Gewindebolzen einen zum zweiten Profil­ stück gerichteten, exzentrisch zu ihm ausgerichteten Zap­ fen trägt, welcher in eine Langloch des zweiten Profil­ stückes eingreift. Der Zapfen weist dabei einen Außen- oder Innenangriff für ein Werkzeug auf. Zumindest am freien, das zweite Profilstück überragenden Endbereich des Zapfens ist ein Gewinde ausgebildet, auf welches eine Kon­ termutter aufsetzbar ist. Die beiden Profilstücke des Scharnierteiles werden einerseits über den Gewindebolzen mit Zapfen und Kontermutter sowie andererseits über eine Schraubverbindung miteinander verbunden, wobei die Schraubverbindung bei einer Verstellbewegung des Zapfens als Drehachse zwischen den beiden Profilstücken wirkt.

Allein durch Verdrehen des Gewindebolzens über den exzen­ trisch angeordneten Zapfen wird eine Schwenkbewegung des zweiten Profilstückes erreicht, wobei durch die auf den Zapfen aufsetzbare Kontermutter die eingestellte Lage des Gewindebolzens fixiert werden kann. Es ist also sowohl in Achsrichtung des Gewindebolzens eine entsprechende ge­ genseitige Halterung der beiden Profilstücke gewährleistet als auch eine Lagesicherung des Gewindebolzens, damit die einmal eingestellte Verdrehlage desselben sich nicht selbsttätig ändern kann.

Da die Verdrehmöglichkeit durch einen Außen- oder Innenangriff am Zapfen gegeben und auf den Zapfen eine Kontermutter aufsetzbar ist, sowie auch gleichzeitig an beiden Teilen ein entsprechendes Werkzeug angesetzt werden kann, sind eine sehr schnelle und einfache Verstellmöglichkeit und eine sofortige Arretierbarkeit möglich.

Durch die Erfindung ist also eine Möglichkeit geschaffen worden, bei einem aus zwei Profilstücken gebildeten Scharnierteil den einen Scharnierteil fest mit dem Rahmen oder aber auch mit der Tür oder dem Fenster zu verbinden, wobei dann das zweite Profilstück gegenüber dem ersten entspre­ chend verstellt werden kann. Wenn das zweite Profilstück dann auch noch entsprechend einen die Scharnierdrehachse bildenden Scharnierbolzen aufweist, kann durch eine einfache Drehbewegung mit rascher Fixiermöglichkeit ein optimales Mittel zur Verstellung der Scharnierdrehachse quer zu derselben ver­ wirklicht werden.

Um eine ordnungsgemäße Funktion des Gewindebolzens zu gewährleisten, wird vorgesehen, daß der Gewindebolzen kürzer als die Dicke des ersten Profilstückes ausgeführt ist. Dadurch ist immer eine freie Drehbarkeit des Gewindebolzens gegeben, sobald die Kontermutter gelöst wird. Es kann dann also nicht vorkommen, daß der Gewindebolzen am rückwärtigen Ende des ersten Profilstückes am Rahmen oder mit dem vorderen Ende am zweiten Profilstück anstößt.

Eine vorteilhafte Maßnahme liegt darin, daß die Länge des Langloches im zweiten Profilstück annä­ hernd dem Maß der Achsversetzung zwischen dem Gewindebolzen und dem Zapfen zuzüglich dem Durchmesser des Zapfens entspricht. Da eine Verstellung nach beiden Seiten hin ja nur um das höchste Maß der Exzentrizität möglich ist, bedarf es gar nicht der kompletten Verdrehbarkeit des Gewindebolzens um 360°. Es ist lediglich eine Verdrehmöglichkeit um 180° vorteilhaft, so daß sich die Länge des Langloches entsprechend begrenzen läßt. Dadurch ist auch eine zusätzliche Sicherheit geschaffen worden, die ein komplettes oder ein zu weites Herausdrehen des Gewindebolzens ver­ hindert. Um den Gewindebolzen zur Gänze zu entfernen oder einen gegebenenfalls notwendigen Austausch eines solchen Gewindebolzens vorzunehmen, muß also vorerst eine Demontage des zweiten Profilstückes vom ersten Profilstück erfolgen.

Eine konstruktiv optimale Lösung zur platzsparenden Unterbringung der Verstellmittel ist dann gege­ ben, wenn das Langloch und somit der Zapfen und die aufsetzbare Kontermutter im Bereich einer annähernd U-förmigen Vertiefung des zweiten Profilstückes vorgesehen sind. Es ist also lediglich eine entsprechend vertiefte Anordnung des ersten Profilstückes notwendig, um an der Frontseite, d. h. an der von außen für die Montage zugänglichen Seite des entsprechenden Schar­ nierteiles, den Zapfen und die aufsetzbare Kontermutter in einer entsprechenden Vertiefung zu ha­ ben, so daß die Tür problemlos mit einer relativ engen Passung geschlossen werden kann.

Weiter ist es vorteilhaft, daß die beiden Profilstücke des Scharnierteiles über die Schraubverbindung an dem einen Ende miteinander verbindbar sind, wogegen an dem anderen Ende des zweiten Profilstückes der Scharnierbolzen als Scharnierdrehachse ausgebildet ist. Es ist also eine einfache Verbindung der beiden Profilstücke ei­ nerseits durch eine Schraubverbindung und andererseits über die Verstellmittel möglich, so daß ge­ rade das den Scharnierbolzen tragende Profilstück gut befestigt und einfach verstellbar ist.

Die sehr einfache Verstellmöglichkeit der Scharnierdrehachse bringt zudem auch eine einfache kon­ struktive Gestaltung des Scharniers selbst mit sich. Es besteht also die Möglichkeit, daß zumindest das zweite Profilstück bandförmig ausgebildet ist und an seinem freien Ende abgewinkelt ein Arm anschließt, welcher den Scharnierbolzen trägt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird in der nachstehenden Be­ schreibung anhand der Zeichnungen noch näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 einen Schnitt durch einen in einen Rahmenteil eingesetzten Scharnierteil;

Fig. 2 ein Einsatzbeispiel eines solchen Scharnierteils, wobei die Einzelteile demontiert mit Abstand voneinander gezeigt sind;

Fig. 3 ein weiteres, ähnliches Einsatzbeispiel für ein erfindungsgemäßes Scharnier.

Mit einem mehrteiligen Scharnier soll eine drehbare Verbindung zwischen einer Tür oder einem Fen­ ster 1 und einem Rahmenteil 2 geschaffen werden, wobei zu diesem Zweck am Rahmenteil 2 ein Scharnierteil 3 und am Fenster 1 ein Scharnierteil 4 angeordnet wird. Über einen Scharnierbolzen 5 am Scharnierteil 3 und eine entsprechende Bohrung am Scharnierteil 4 wird eine Scharnierdrehachse 6 gebildet, um welche sich das Fenster 1 gegenüber dem Rahmenteil 2 verdrehen kann. Um gegen­ über dem Rahmenteil 2 eine ordnungsgemäße Schließstellung des Fensters 1 zu erzielen, ist es vorteil­ haft, wenn die Scharnierdrehachse 6 in den Pfeilrichtungen 7 verstellt werden kann.

Der Scharnierteil 3 besteht aus wenigstens zwei Profilstücken 8 und 9, welche flächig aneinander anliegen. Das erste Profilstück 8 weist eine Gewindebohrung 10 auf, in welche ein Gewindebol­ zen 11 eingesetzt ist. Dieser Gewindebolzen 11 trägt exzentrisch zu seiner Mittelachse 12 einen Zapfen 13, welcher in ein Langloch 14 im zweiten Profilstück 9 eingreift. Der Zapfen 13 weist einen Innenangriff 15 für ein Werkzeug auf, wobei ebenso ein Außenangriff vorgesehen werden könnte. Auf dem Zapfen 13 ist ein Gewinde ausgebildet, so daß auf einen das zweite Profilstück 9 überragen­ den Endbereich des Zapfens 13 eine Kontermutter 16 aufgedreht werden kann. Sinnvoll ist auf der ganzen Länge des Zapfens 13 ein Außengewinde vorgesehen. Es würde aber auch genügen, wenn zumindest der das zweite Profilstück 9 überragende Endbereich des Zapfens 13 einen Gewindeab­ schnitt trägt.

Der Gewindebolzen 11 weist eine Länge L auf, welche kürzer ist als die Dicke D des ersten Profil­ stückes 8. Dadurch wird bei einem eventuellen Verdrehen bei einem Verstellvorgang verhindert, daß der Gewindebolzen 11 an einer Rückewand 17 einer zur Aufnahme des Scharnierteils 3 vorgesehenen Ausnehmung im Rahmen 2 anstößt. Es ist aber auch gewährleistet, daß der Gewindebolzen 11 nicht über eine vordere Oberfläche 19 des Profilstückes 8 vorsteht.

Die Länge A des Langloches 14 im zweiten Profilstück 9 entspricht annähernd dem Maß der Achs­ versetzung V zuzüglich dem Durchmesser B des Zapfens 13. Damit ist eine Verdrehmöglichkeit für den Gewindebolzen 11 um 180° gegeben, um dadurch den Gewindebolzen 11 und somit auch den Zapfen 13 in die beiden Extremstellungen verdrehen zu können. Gleichzeitig ist aber eine Sicherung vorhanden, um den Gewindebolzen 11 nicht durchgehend um 360° oder noch mehr zu verdrehen, da die exakte Funktion dann unter Umständen nicht mehr erfüllt wäre, weil der Gewindebolzen 11 an der Begrenzung 17 anstehen oder aber über die vordere Oberfläche 19 des Profilstückes 8 hin­ austreten könnte.

Das Langloch 14 und somit auch der Zapfen 13 und die aufsetzbare Kontermutter 16 sind im Be­ reich einer annähernd U-förmigen Vertiefung 20 oder Einbiegung des zweiten Profilstückes 9 vorge­ sehen. Sowohl der vorstehende Zapfen 13 als auch die Kontermutter 16 sind dadurch gegenüber der vorderen Begrenzungsfläche 21 des Rahmenteiles 2 und somit auch des Scharnierteiles 3 ver­ senkt angeordnet. In Anpassung an diese Form des Profilstückes 9 ist auch das Profilstück 8 abge­ setzt ausgeführt, weist also zwei Abschnitte mit unterschiedlicher Dicke D bzw. D₁ auf.

Die beiden Profilstücke 8 und 9 des Scharnierteiles 3 sind über den Gewindebolzen 11 mit Zap­ fen 13 und Kontermutter 1 6 sowie über eine zusätzliche Schraubverbindung 22 an dem einen Ende miteinander fest verbindbar. Bei einer Verstellbewegung durch Verdrehen des Gewindebolzens 11 bildet die Schraub­ verbindung 22 somit eine Drehachse 23. Am anderen Ende des zweiten Profilstückes 9 ist an einem abgewinkelten Arm 24 der Scharnierbolzen 5 angeordnet, welcher die Scharnierdrehachse 6 bildet.

Das zweite Profilstück 9 ist beim gezeigten Ausführungsbeispiel bandförmig ausgebildet und daher auch sehr einfach in der Herstellung.

Wie schon ausgeführt, wird der Scharnierteil 3 in einer entsprechenden Ausnehmung im Rahmen­ teil 2 montiert. Zur optimalen Halterung kann auch eine an der Rückseite des Rahmenteiles 2 ange­ ordnete Platte 25 herangezogen werden, wobei über entsprechende Schrauben 26, 27 durch den Rahmenteil 2 hindurch eine Verbindung mit dem ersten Profilstück 8 erfolgen kann.

Wenn der Rahmenteil 2 aus Metall gefertigt ist, wäre es durchaus denkbar, daß das erste Profilstück 8 Teil des Rahmenteiles 2 ist, so daß lediglich eine entsprechende Gewindebohrung zur Aufnahme des Gewindebolzens 11 und eine Gewindebohrung zur Aufnahme der Schraubverbindung 22 vorgesehen sein müßten.

Es wäre auch denkbar, zwei Gewindebohrungen zur Aufnahme von Ge­ windebolzen 11 vorzusehen, wobei jedoch lediglich einer dieser Gewindebolzen 11 mit einem exzen­ trisch angeordneten Zapfen 13 ausgestattet sein müßte. Mit einem zusätzlichen Gewindebolzen 11 mit einem abstehenden Zapfen wäre dann vom gleichen Scharnierteil 3 aus auch eine Verstellung der Scharnierdrehachse 6 quer zu den Pfeilrichtungen 7 denkbar.

Eine solche Verstellmöglichkeit ist aber grundsätzlich auch an dem zweiten Scharnierteil 4 auszubil­ den, wobei es natürlich verschiedene Varianten von Verstellmöglichkeiten gibt, wie dies allein schon aus der Darstellung in den Fig. 2 und 3 ersichtlich ist.

Grundsätzlich wäre es auch denkbar, die beim gezeigten Beispiel im Schar­ nierteil 3 ausgeführten konstruktiven Maßnahmen im Scharnierteil 4, also tür- oder fensterseitig, vorzusehen.

Das Scharnier läßt sich nicht nur in besonders vorteilhafter Weise bei Fenstern und Türen einsetzen, sondern ist in gleicher Weise für den Möbelbau geeignet. Ein Einsatz ist aber auch in anderen Bereichen denkbar, also überall dort, wo eine einfache Verstellmöglichkeit einer Scharnierdrehachse gefordert wird.

Claims (6)

1. Mehrteiliges Scharnier zur drehbaren Verbindung von Türen, Fenstern oder dergleichen mit Rahmenteilen, wobei an wenigstens einem der Scharnierteile Mittel zur Verstel­ lung der Scharnierdrehachse quer zu derselben ausgebildet sind, wobei mindestens ein Scharnierteil (3) aus wenig­ stens zwei Profilstücken (8, 9) gebildet ist, welche flä­ chig aneinander anliegen, wobei das erste Profilstück (8) wenigstens eine Bohrung für den Einsatz eines Bolzens auf­ weist und dieser Bolzen einen zum zweiten Profilstück (9) gerichteten, exzentrisch zum Bolzen ausgerichteten Zapfen (13) trägt, welcher in ein Langloch (14) des zweiten Profilstückes (9) eingreift, und wobei der Zapfen (13) einen Angriff für ein Werkzeug aufweist, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die Bohrung in dem ersten Profilstück (8) als Gewinde­ bohrung und der Bolzen als darin eindrehbarer Gewindebol­ zen (11) ausgebildet ist, daß zumindest am freien, das zweite Profilstück (9) überragenden Endbereich des Zapfens (13) ein Gewinde ausgebildet ist, auf welches eine Konter­ mutter (16) aufsetzbar ist, daß die beiden Profilstücke (8, 9) des Scharnierteiles (3) über den Gewindebolzen (11) mit Zapfen (13) und Kontermutter (16) sowie über eine Schraubverbindung (22) miteinander verbindbar sind, und daß die Schraubverbindung (22) zwischen den beiden Profil­ stücken (8, 9) bei einer Verstellbewegung des Zapfens (13) als Drehachse (23) zwischen den beiden Profilstücken (8, 9) wirkt.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindebolzen (11) kürzer als die Dicke (D) des ersten Profilstückes (8) ausgeführt ist.

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Länge (A) des Langloches (14) im zweiten Profilstück (9) annähernd dem Maß der Achsversetzung (V) zwischen dem Gewindebol­ zen (11) und dem Zapfen (13) zuzüglich dem Durchmesser des Zapfens (13) entspricht.

4. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Langloch (14) und somit der Zap­ fen (13) und die aufsetzbare Kontermutter (16) im Bereich einer annähernd U-förmigen Vertie­ fung (20) des zweiten Profilstückes (9) vorgesehen sind.

5. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Profil­ stücke (8, 9) des Scharnierteiles (3) über die Schraubverbindung (22) an dem einen Ende miteinander verbindbar sind, wogegen an dem anderen Ende des zweiten Profilstückes (9) ein Scharnierbolzen (5) als Scharnier­ drehachse (6) ausgebildet ist.

6. Scharnier nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zumin­ dest das zweite Profilstück (9) bandförmig ausgebildet ist und an einem seiner Enden abgewinkelt ein Arm (24) anschließt, welcher den Scharnierbolzen (5) trägt.