DE4411183A1 - Sitzschiebevorrichtung für Fahrzeuge - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein eine Sitzschiebevorrichtung für ein Fahrzeug und insbesondere eine Sitzschiebevorrichtung, an der eine Vielzahl von in einer Längsrichtung des Fahrzeugs beabstandeten Sitzen beweglich angebracht sind. Es sind sogenannte Einkasten- oder Monokasten-Fahrzeuge vom Frontlenker-Typ bekannt, in denen erste und zweite Hintersitze eingerich­ tet sind, die zwei Reihen von Hintersitzen definieren.

Dieser Fahrzeugtyp ist beispielsweise offenbart in der offengelegten japanischen Patentveröffentli­ chung Nr. Sho 63-173736, der offengelegten japanischen Gebrauchsmuster- Veröffentlichung Sho 63-179247 oder der offengelegten japanischen Patent­ veröffentlichung Hei 2-81738.

Der Sitzbefestigungsaufbau bei diesem Fahrzeugtyp weist typischerweise einen ersten Hintersitz auf, der hinter einem Fahrersitz und einem Beifahrersitz angeordnet ist, sowie einen zweiten Sitz, der hinter dem ersten Hintersitz angeordnet ist, wobei der erste und zweite Hintersitz an der Fahrzeugkarosse­ rie durch jeweilige Führungsmittel gehaltert sind, um eine Bewegung des ersten und zweiten Hintersitzes in Längsrichtung zu ermöglichen. Somit sind der erste und zweite Hintersitz in dem Raum bzw. Abstand zwischen dem Fahrersitz und dem ersten Hintersitz oder dem Raum zwischen dem ersten und zweiten Sitz einstellbar.

Wenn ein relativ großer Laderaum in einer hinteren Zone des Fahrzeugs benötigt wird, um die Ladekapazität des Fahrzeugs zu erhöhen, wird die Rückenlehne bzw. die Rückenstütze des zweiten Hintersitzes nach hinten geneigt, um eine im wesentliche flache Ladefläche zu bilden. Im anderen Fall wird die Rückenstütze des zweiten Hintersitzes nach vorn geneigt, um den Laderaum um den zweiten Sitz herum zu vergrößern.

Die obige Veröffentlichung Nr. 63-173736 offenbart eine Anordnung von Hintersitzen in einem Einkasten-Fahrzeug, bei der die Hintersitze geeignet in Abschnitte unterteilt sind. Jeder Sitzabschnitt ist so vorgespannt oder ver­ schoben, daß er längs der Seitenwand der Fahrzeugkarosserie oder des Beifahrersitzes positioniert ist. Somit sind die Sitzabschnitte quer bzw. seitlich oder nach vorn von dem Mittelbereich des Fahrzeugbodens verschoben, um eine relativ große Ladefläche in deren Hinterzone zu schaffen.

Die obige Veröffentlichung Nr. 63-179247 offenbart einen weiteren Sitzhalte­ aufbau, bei dem eine der Gleitschienen für einen ersten Hintersitz sich teilwei­ se in ein Gebiet unterhalb eines zweiten Hintersitzes erstreckt, um als eine der Führungsschienen für den zweiten Hintersitz zu dienen, so daß die Anzahl der Bauteile vermindert ist und der Einbau vereinfacht werden kann.

Ferner offenbart die obige Veröffentlichung Nr. 2-81738 einen Sitzhalte­ aufbau, bei dem ein erster Hintersitz von einem Fahrzeugboden entfernbar ist und ein zweiter Hintersitz ein Sitzpolster hat, das nach oben längs seiner Rückenlehne verschiebbar ist. Eine festgelegte Gleitschiene, die sich nach vorn erstreckt, um den zweiten Hintersitz zu bewegen, ist so vorgesehen, daß die Vergrößerungsmöglichkeiten des Laderaums verbessert sind.

Obwohl die herkömmlichen Aufbauten allgemein Führungsmittel aufweisen, um den ersten und zweiten Hintersitz zu halten und zu führen, weisen die Führungsmittel erste und zweite oder vordere und hintere Gleitschienen auf, auf denen die ersten bzw. zweiten Hintersitze beweglich gelagert sind. Eine Position eines hinteren Endes der ersten Schienen kann bestimmt werden auf der Basis eines Sitzgurt-Verankerungspunktes an einer Stütze neben dem ersten Hintersitz, so daß das hintere Ende einem Ende eines vorbestimmten Flächenbereichs oder Abstands von dem Verankerungspunkt entspricht, an dem der Fahrgast auf dem Sitz den Sitzgurt anbringen kann. Ferner kann eine Position eines vorderen Endes der zweiten Schiene bestimmt werden auf der Basis eines Sitzgurt-Verankerungspunktes an einer Stütze neben dem zweiten Hintersitz, so daß das hintere Ende einem Ende eines vorbestimmten Flächen­ bereichs oder Abstands von dem Verankerungspunkt entspricht, an dem der Fahrgast auf dem Sitz den Sitzgurt verwenden kann.

Auf der anderen Seite ist es bevorzugt, verschiedene Gestaltungen oder Sitzmuster einzusetzen, beispielsweise eine sogenannte Vollflach-Position, in der ein im wesentlicher flacher Sitz so gebildet ist, daß die jeweiligen Rücken­ lehnen nach rückwärts geneigt sind, oder eine Sitzposition, in der der zweite Hintersitz nach rückwärts bewegt wird, wobei die Rückenlehne nach vorn geneigt ist und sodann der erste Hintersitz nach rückwärts zu der Fläche des zweiten Hintersitzes bewegt wird.

Die oben genannten herkömmlichen Aufbauten können jedoch nicht derart verschiedene Sitzgestaltungen einnehmen, da der bewegliche Flächenbereich der Sitze abhängig von den Enden der ersten und zweiten Sitzschiene be­ schränkt ist.

Es ist daher zu verstehen, daß ein beträchtlicher Bedarf besteht nach Sitz­ aufbauten, die geeignet sind, verschiedene Sitzgestaltungen in einem Fahr­ zeug zu ermöglichen.

Es ist eine Aufgabe dieser Erfindung, eine Sitzschiebevorrichtung für ein Fahrzeug anzugeben, die geeignet ist, die jeweiligen Bewegungsbereiche der in Längsrichtung des Fahrzeugs beabstandeten Sitze zu erweitern oder zu strecken, wobei eine Auswahl von verschiedenen Sitzgestaltungen möglich ist.

Es ist eine weitere Aufgabe der Erfindung, eine Sitzschiebevorrichtung für ein Fahrzeug anzugeben, die geeignet ist, die jeweiligen Bewegungsbereiche der Sitze in der Längsrichtung zu vergrößern oder auszudehnen, wobei die wirksa­ me Anwendung bzw. Befestigung des Sitzgurts durch den Fahrer oder die Fahrgäste gewährleistet bleibt.

Erfindungsgemäß ist zu diesem Zweck gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung eine Sitzschiebevorrichtung für ein Fahrzeug mit einem ersten Sitz und einem zweiten Sitz angegeben, der hinter dem ersten Sitz in einer Längs­ richtung des Fahrzeugs angeordnet ist, wobei die Vorrichtung eine Führungs­ einrichtung zum Führen des ersten und zweiten Sitzes in der Längsrichtung aufweist, und die Führungseinrichtung aufweist eine Schieneneinrichtung zum beweglichen Haltern sowohl des ersten als auch zweiten Sitzes, wobei die Schieneneinrichtung sich fortlaufend in der Längsrichtung über den ersten Sitz und den zweiten Sitz derart erstreckt, daß der erste und zweite Sitz im wesentlichen über die gesamte Schieneneinrichtung in der Längsrichtung be­ weglich sind; eine erste Schiebeeinrichtung zum beweglichen Haltern des ersten Sitzes auf der Schieneneinrichtung; eine zweite Schiebeeinrichtung zum beweglichen Haltern des zweiten Sitzes auf der Schieneneinrichtung; eine erste Verriegelungseinrichtung zum Positionieren des ersten Sitzes in Stellung auf der Schieneneinrichtung, wobei die erste Verriegelungseinrich­ tung auf der ersten Schiebeeinrichtung so vorgesehen ist, daß sie zusammen mit dem ersten Sitz bewegt wird; sowie eine zweite Verriegelungseinrichtung zum Positionieren des zweiten Sitzes in Stellung auf der Schieneneinrichtung, wobei die zweite Verriegelungseinrichtung auf der zweiten Schiebeeinrichtung so vorgesehen ist, daß sie zusammen mit dem zweiten Sitz bewegt wird.

Bevorzugt ist ferner eine entfernbare Stoppereinrichtung vorgesehen zum Begrenzen der Bewegung wenigstens des ersten oder zweiten Sitzes in einer Stellung der Schieneneinrichtung zwischen dem ersten und zweiten Sitz. Die entfernbare Stoppereinrichtung kann auf der Schieneneinrichtung so angeord­ net sein, daß sie die Rückwärtsbewegung des ersten Sitzes und die Vorwärts­ bewegung des zweiten Sitzes beschränkt. Die Position der entfernbaren Stoppereinrichtung kann bestimmt werden auf der Basis einer Position einer Sitzgurteinheit neben dem Sitz, und die entfernbare Stoppereinrichtung kann so positioniert werden, daß sie einen ausreichenden Raum gewährleistet für einen Fahrgast auf dem zweiten Sitz, der seine Beine zwischen dem ersten und zweiten Sitz hält. Die entfernbare Stoppereinrichtung kann einen ersten Stopper aufweisen, der auf der Schieneneinrichtung angeordnet ist, um die Rückwärtsbewegung des ersten Sitzes zu begrenzen, und einen zweiten Stopper, der auf der Schieneneinrichtung angeordnet ist, um die Vorwärts­ bewegung des zweiten Sitzes zu begrenzen.

Bevorzugt kann die Schieneneinrichtung ein Paar von parallelen Schienen­ elementen aufweisen, die wenigstens teilweise in einem Fahrzeugboden eingelassen bzw. eingebaut sind. Diese Schieneneinrichtung kann eine erste Schienenfläche entsprechend einem Flächenbereich aufweisen, in dem ein Fahrgast auf dem ersten Sitz einen Sitzgurt für den ersten Sitz anbringen kann, einen zweiten Schienenbereich entsprechend einem Flächenbereich, in dem ein Fahrgast auf dem zweiten Sitz einen Sitzgurt für den zweiten Sitz anbringen kann, einen dritten Schienenbereich zur Bewegung des ersten Sitzes, wobei dieser Schienenbereich sich außerhalb einer Grenze des ersten Schienenbereichs erstreckt, und einen vierten Schienenbereich zur Bewegung des zweiten Sitzes, wobei dieser Schienenbereich sich außerhalb einer Grenze des zweiten Schienenbereichs erstreckt. Der dritte Schienenbereich ist so eingestellt, daß er teilweise den vierten Schienenbereich überlappt. Ferner kann der dritte Schienenbereich teilweise den zweiten Schienenbereich überlappen.

Ein entfernbarer Stopper zum Begrenzen einer Rückwärtsbewegung des zweiten Sitzes kann vorgesehen sein auf der Schieneneinrichtung hinter dem zweiten Sitz. Der zweite Schienenbereich kann so bestimmt werden, daß ein Fahrgast auf dem ersten Sitz den Sitzgurt für den zweiten Sitz anbringen kann, nachdem der zweite Sitz zurückgestellt wurde und der erste Sitz bei dazwischen entfernter Stoppereinrichtung ebenfalls zurückgestellt wurde. Die Schieneneinrichtung kann eine Länge haben, die ausreicht, um eine Vollflach- Sitzposition zu schaffen. Die erste und zweite Verriegelungseinrichtung ist bevorzugt ein Sitz-Einstellmechanismus mit einem vorderen und hinteren Einstellhebel, wobei das Schienenelement einen Eingriffsteil aufweisen kann, der selektiv mit einem Verriegelungsteil oder Zungenstück des Einstellmecha­ nismusses in Eingriff ist.

In einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist eine Sitzschiebevor­ richtung für ein Fahrzeug mit einer Vielzahl von Sitzen vorgesehen, welche aufweisen einen ersten Sitz und einen zweiten Sitz, der hinter dem ersten Sitz angeordnet ist, mit einem Paar von fortlaufenden Schienenelementen zum Führen des ersten und zweiten Sitzes in einer Längsrichtung des Fahrzeugs, wobei jede der Schienen sich über den ersten und zweiten Sitz derart er­ streckt, daß sowohl der erste als auch der zweite Sitz über den Schienen­ elementen in der Längsrichtung beweglich sind; einen ersten Schieber, wel­ cher den ersten Sitz beweglich auf den Schienenelementen trägt; einen zweiten Schieber, welcher den zweiten Sitz auf den Schienenelementen beweglich trägt; ein erstes Eingriffselement zum Positionieren des ersten Sitzes in Stellung auf den Schienenelementen, wobei das erste Eingriffs­ element vorgesehen ist auf dem ersten Schieber, um zusammen mit dem ersten Schieber bewegt zu werden; sowie ein zweites Eingriffselement zum Positionieren des zweiten Sitzes in Stellung auf den Schienenelementen, wobei das zweite Eingriffselement auf dem zweiten Schieber so vorgesehen ist, daß es zusammen mit dem zweiten Schieber bewegt wird.

In einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Fahrzeug mit einer Vielzahl von Sitzen vorgesehen, welche einen ersten Sitz, einen hinter dem ersten Sitz angeordneten zweiten Sitz, eine Vielzahl von Sitzgurteinhei­ ten und eine Sitzschiebevorrichtung aufweist, um den ersten und zweiten Sitz in einer Längsrichtung des Fahrzeugs zu führen, wobei die Sitzschiebevor­ richtung aufweist: ein Paar von fortlaufenden Schienenelementen zum Befe­ stigen des ersten und zweiten Sitzes gleitfähig in Längsrichtung auf einem Fahrzeugboden, wobei jede der Schienen sich über den ersten und zweiten Sitz derart erstreckt, daß sowohl der erste als auch zweite Sitz über den Schienenelementen in der Längsrichtung beweglich sind; ein erstes Schiebee­ lement, welches den ersten Sitz beweglich auf dem Schienenelement trägt; ein zweites Schiebeelement, welches den zweiten Sitz beweglich auf dem Schienenelement trägt; eine erste Verriegelung einer ersten Sitz-Einstellvor­ richtung zum Positionieren des ersten Sitzes in Stellung auf dem Schienen­ element, wobei die erste Verriegelung vorgesehen ist auf dem ersten Schie­ beelement, um zusammen mit dem ersten Schiebeelement bewegt zu werden; sowie eine zweite Verriegelung einer zweiten Sitz-Einstellvorrichtung zum Positionieren des zweiten Sitzes in Stellung auf dem Schienenelement, wobei die zweite Verriegelung auf dem zweiten Schiebeelement so vorgesehen ist, daß sie zusammen mit dem zweiten Schiebeelement bewegt wird.

Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Aus­ führungsformen in Verbindung mit der Zeichnung.

Fig. 1 ist eine schematische Seitenaufrißansicht, welche drei Gestaltungen oder Muster von Sitzanordnungen für Ausführungsformen der erfindungs­ gemäßen Sitz-Schiebevorrichtung zeigen;

Fig. 2 ist eine Schnittansicht eines Befestigungsaufbaus für einen ersten Hintersitz und einen zweiten Hintersitz in einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Fig. 3 ist eine Aufsicht des Befestigungsaufbaus für den ersten und zweiten Hintersitz in der ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Fig. 4 ist eine partielle fragmentarische Perspektivansicht, welche den Aufbau der ersten Ausführungsform der Sitzschiebevorrichtung zeigt.

Fig. 5 bis 12 sind schematische Seitenaufrißansichten, die jeweils eine Ge­ staltung der Sitzanordnung erläutern, die in den Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Sitzschiebevorrichtung verfügbar ist.

Fig. 13 ist eine Schnittansicht eines Befestigungsaufbaus für einen ersten Hintersitz und einen zweiten Hintersitz in einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Fig. 14 ist eine Aufsicht des Befestigungsaufbaus für den ersten und zweiten Hintersitz in der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.

Bevorzugte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden nach­ stehend unter Bezugnahme auf Fig. 1 bis 14 beschrieben.

Wie in den Zeichnungen zum Zwecke der Erläuterung gezeigt, sind in Fig. 1(a) -(c) drei Gestaltungen oder Muster von Sitzanordnungen gezeigt, die von den Ausführungsformen einer erfindungsgemäßen Sitzschiebevorrichtung einge­ nommen werden können.

Eine Karosserie 1 eines Fahrzeugs, vom Einkasten- oder Monokasten-Typ, ist allgemein durch eine gestrichelte Linie in Fig. 1A gezeigt. Wie in Fig. 1A zu sehen, weist das Fahrzeug 1 einen Fahrersitz 3 und einen Sitz für einen Fahrgast oder Beifahrer (nicht gezeigt) auf, der in der vorderen Zone angeord­ net ist. Ein erster Hintersitz oder Rücksitz 5 ist hinter dem Fahrersitz 3 an­ geordnet und ein zweiter Hintersitz oder Rücksitz 7 ist hinter dem ersten Rücksitz 5 angeordnet. Diese Sitze sind in ihrer normalen Gebrauchsposition gezeigt. Der Fahrersitz 3 und der Sitz für einen Fahrgast oder Beifahrer (nach­ stehend als Beifahrersitz bezeichnet) sind in einem vorderen Bereich 2a eines Fahrzeugbodens 2 angebracht. Der Vorderabschnitt 2a ist erhöht, um einen unterseitigen Raum zur Aufnahme eines Fahrzeugmotors zu bilden. Eine linke und rechte Seitenvordertür (nicht gezeigt) sind neben dem Fahrersitz 5 bzw. dem Beifahrersitz angebracht. Eine Seitentür für Fahrgäste (nicht gezeigt) ist neben dem ersten Hintersitz 5 angeordnet und eine Hintertür 5 ist hinter dem zweiten Hintersitz 7 positioniert.

Der Fahrersitz 3, und der erste und zweite Hintersitz 5, 7 weisen Sitzpolster 3a, 5a, 7a und Rückenstützen bzw. Rückenlehnen 3b, 5b, 7b auf. Die jeweili­ gen Rückenlehnen 3b, 5b, 7b nehmen eine stehende oder aufrechte Position ein, in der die Fahrgäste sitzend aufgenommen werden. Ferner sind Veranke­ rungen für die erste und zweite Sitzgurteinheit (nicht gezeigt) neben den jeweiligen Rückenlehnen 3b, 5b, 7b angeordnet.

Die erste und zweite Rückenlehne 5, 7 sind auf dem Boden 2 durch eine Sitz­ schiebevorrichtung 10 befestigt. Die Sitzschiebevorrichtung 10 trägt den ersten und zweiten Hintersitz 5, 7 für die Vorwärts- und Rückwärtsbewegung gleitend und gewünschtenfalls können die Fahrgäste die Rücksitze 5, 7 nach vorn oder nach hinten schieben, wie durch die gestrichelte Linie in Fig. 1A gezeigt. Auf der anderen Seite kann die Sitzschiebevorrichtung 10 die Vor­ wärts- und Rückwärtsbewegung der Hintersitz 5, 7 in ihren vorbestimmten Bereichen begrenzen, wobei die Fahrgäste die jeweiligen Sitzgurte für die Hintersitze 5, 7 geeignet anlegen und wirksam benutzen können.

In Fig. 1B sind der erste und zweite Hintersitz 5, 7 in eine sogenannte Voll­ flach-Sitzposition gebracht worden. In dieser Vollflach-Position ist das Sitzpol­ ster 5a des Hintersitzes 5 nach vorn außerhalb der Grenze seines vorbestimm­ ten Bereichs durch die Sitzschiebevorrichtung 10 bewegt, und jede Rücken­ lehne 5b, 7b ist nach hinten bezüglich des jeweiligen Sitzpolsters 5a, 7a geschwenkt. Die Sitzpolster 5a, 7a und die Rückenlehnen 5b, 7b wirken zusammen, um eine im wesentliche flache Ebene zu bilden, die sich nach vorn und nach hinten erstreckt, so daß ein breiter und im wesentlichen flacher Sitz in der hinteren Zone des Fahrzeugs 1 geschaffen wird. In dieser Position ist das Sitzpolster 5a des ersten Hintersitzes 5 in seine vorderste verfügbare Position durch die Sitzschiebevorrichtung 10 geschoben.

Fig. 1C zeigt einen Zustand, in dem der zweite Hintersitz 7 so weit wie möglich nach hinten verschoben wurde. In diesem Zustand ist die Rückenleh­ ne 7b des Hintersitzes 7 bezüglich des Sitzpolsters 7a nach vorn geschwenkt, und das Sitzpolster 7a ist durch die Sitzschiebevorrichtung 10 in seine hinter­ ste Position verschoben. Auf der anderen Seite nimmt die Rückenlehne 5b des ersten Hintersitzes 5 eine aufrechte Position ein, so daß der Fahrgast sitzend aufgenommen wird. Der erste Hintersitz 5 ist rückwärts bewegt über seine hintere Grenze seines vorbestimmten Gebiets durch die Sitzschiebevor­ richtung 10, so daß ein relativ breiter bzw. weiter offener Raum zwischen dem Fahrersitz 3 (oder Beifahrersitz) und dem ersten Hintersitz 5 geschaffen wird. Die Position des Hintersitzes 5 ist seine hinterste verfügbare Position. Ein Beispiel eines Befestigungsaufbaus für den ersten und zweiten Hintersitz 5, 7 ist in Fig. 2 und 3 erläutert, und ein beispielhafter Aufbau der Sitzschie­ bevorrichtung 10 ist in Fig. 4 gezeigt.

Wie in Fig. 2 gezeigt, sind Sitzböcke bzw. Sitzträger 12 fest unter den Sitz­ polstern 5a bzw. 7a angebracht. Die Sitzträger 12 erstrecken sich nach hinten von den jeweiligen Sitzpolstern 5a, 7a. Ein Verbindungsflansch 13 ist an einem unteren Endabschnitt jedes Trägers 12 so vorgesehen, daß er sich an seinem unteren Ende in Längsrichtung erstreckt. Der Flansch 13 ist so eingerichtet, daß er an einem oberen Abschnitt eines Schiebeblocks oder Schiebers 16 durch Befestigungsbolzen 14 befestigt wird.

Die Sitzschiebevorrichtung 10 weist ein Paar von linken und rechten Schie­ bern 16 und ein Paar von linken und rechten Gleitschienen 20 auf. Der erste und zweite Hintersitze 5, 7 sind jeweils mit den Schiebern 16 versehen. Die Gleitschienen 20, von denen jede eine Länge der Führungsschiene hat, die in der Längsrichtung des Fahrzeugs gerichtet ist, erstrecken sich über den ersten und zweiten Sitz 5, 7 und halten die Schieber 16 gleitend, um diese vor und zurück zu führen. Jede der Schieber 16 ist versehen mit einem Paar von vorderen und hinteren Leerlaufrollen 18. Die Leerlaufrollen 18 greifen rollend in einen Führungskanal der Gleitschiene 20 ein, so daß der Schieber 16 sich in Längsrichtung längs der Gleitschiene 20 bewegt.

Die Gleitschiene 20 ist parallel auf dem Boden 2 befestigt. Wie in Fig. 3 gezeigt, sind die Gleitschienen 20 von einander symmetrisch in einer Richtung der Fahrzeugbreite beabstandet und mit Schiebern 16 der Hintersitze 5, 7 verbunden, um eine gemeinsame Führungseinrichtung für die Hintersitze 5, 7 zu definieren. Jede der Schienen 20 erstreckt sich gerade in der Längsrich­ tung des Fahrzeugs 1 von einem hinteren Endabschnitt des gehobenen Ab­ schnitts 2a zu einem Gebiet unmittelbar vor der Hintertür 9.

Wie in Fig. 2 und 3 gezeigt, ist jede Gleitschiene 20 mit Stoppern 22, 24, 26, 28, 30 versehen, um die Bewegung der Hintersitze 5, 7 zu blockieren. Der Stopper 22 zum Definieren der vordersten Position des ersten Hintersitzes 5 ist an einem vorderen Ende der Gleitschiene 20 positioniert, und der Stopper 30 zum Definieren der hintersten Position des zweiten Hintersitzes 7 ist an einem hinteren Ende der Schiene 20 positioniert. Die Stopper 22, 30 sind Blockierelemente, welche den Führungskanal in der Gleitschiene 20 über­ brücken, um eine weitere Vorwärtsbewegung oder Rückwärtsbewegung der Schieber 16 zu verhindern.

Auf der anderen Seite sind die Stopper 24, 26, 28, die in einem mittleren Bereich der Gleitschiene 20 angeordnet sind, entfernbare geformte oder bearbeitete Teile, die so geformt sind, daß sie den Führungskanal der Schiene 20 überbrücken. Der Stopper 24 zwischen dem ersten und zweiten Hintersitz 5, 7 ist so positioniert, daß er der Rückwärtsbewegung des ersten Hinter­ sitzes 5 in einem ersten Gebiet eine Grenze setzt, in welchem der Fahrgast auf dem Hintersitz 5 den ersten Sitzgurt (nicht gezeigt) neben sich anlegen bzw. befestigen kann. In Fig. 2 ist der Schieber 16 des ersten Hintersitzes 5 gegen den Stopper 24 in Anlage, welcher eine weitere Rückwärtsbewegung des Sitzes 5 blockiert. Ferner ist der Stopper 26 positioniert zwischen dem ersten und zweiten Hintersitz 5, 7, um der Vorwärtsbewegung des zweiten Hintersitzes 7 eine Grenze zu setzen. Der Stopper 26 ist in einer Stellung angeordnet, in der er einen ausreichenden Raum für den Fahrgast auf dem zweiten Hintersitz 7 bereitstellt, so daß dieser seine Beine zwischen den Sitzpolstern 5a, 7a halten kann. Ferner ist der Stopper 28 hinter dem zweiten Hintersitz 7 positioniert, um die Rückwärtsbewegung des Hintersitzes 7 in einem zweiten Gebiet zu begrenzen, in dem der Fahrgast auf dem zweiten Hintersitz 5 den zweiten Sitzgurt (nicht gezeigt) neben sich anlegen kann. In Fig. 2 liegt der Schieber 16 des zweiten Hintersitzes 7 gegen den Stopper 28 an, so daß eine weitere Rückwärtsbewegung des Sitzes 7 blockiert ist.

Der hintere Abschnitt der Gleitschiene 20 und der Schieber 16 des zweiten Hintersitzes 7 sind in Fig. 4 in größerem Detail gezeigt. Der Schieber 16 ist durch ein Kanalelement mit einer Öffnung 32 gebildet, das sich in Längs­ richtung erstreckt und nach unten gerichtet ist. Der Verbindungsflansch 13 des Sitzträgers 12 ist einstückig befestigt auf der flachen Oberfläche des Kanalelementes 16. Ein inneres Führungselement 34 der Gleitschiene 20 erstreckt sich in die Öffnung 32 hinein und ist in Eingriff mit dem Schieber 16 für eine relativ gerichtete Bewegung in der Längsrichtung.

Die Gleitschiene 20 weist ein inneres Führungselement 34 und ein äußeres Führungselement 40 auf, das in dem inneren Element 34 enthalten ist. Das innere Führungselement 34 ist allgemein ein Kanalelement, das sich nach oben öffnet, welches linke und rechte Seitenwände 37 und Seitenflansche 35 hat, die sich horizontal nach außen von den obigen Enden der jeweiligen Seitenwände 37 erstrecken. Die Seitenflansche 35 sind in ihrer Position mit Kerben 36 ausgebildet, welche die Seitenwände 29 des Stoppers 28 entfern­ bar aufnehmen, um diese bzw. dieses in einer vorbestimmten Position des inneren Führungselementes 34 zu halten. Die anderen entfernbaren Stopper 24 oder 26 haben im wesentlichen denselben Aufbau wie der Stopper 28 und daher sind die Stopper 24, 26 entfernbar in der Position des inneren Füh­ rungselementes 34 durch den Kerben 36 ähnliche Kerben befestigt.

Das äußere Führungselement 40 ist auf dem Boden 3 (Fig. 2) befestigt, während das innere Führungselement 34 einstückig an einer Bodenwand 41 des äußeren Führungselementes 40 befestigt ist. Ein Führungskanal 38 ist zwischen einer Seitenwand 37 des inneren Elementes 34 und einer Seiten­ wand 42 des äußeren Elementes 40 gebildet. Die Führungskanäle 38 nehmen die jeweiligen Seitenwände des Schiebers 16 auf, um sie in der Längsrichtung zu führen. Die abhängigen bzw. abhängenden Seitenwände 29 des Stoppers 28 sind in die Führungskanäle 38 so eingesetzt, daß sie die Bewegung des Schiebers 16 in der vorgewählten Position blockieren.

Das äußere Führungselement 40 ist mit einer Vielzahl von Schlitzen 44 versehen, die sich in den Seitenwänden 42 öffnen. Die Schlitze 44 sind in einem vorbestimmten Abstand beabstandet und ein Verriegelungsabschnitt 52 eines Verriegelungsmechanismus 50 ist selektiv in einem der Schlitze 44 aufgenommen. Der Verriegelungsmechanismus 50 ist mit einem schwenk­ baren Verriegelungselement 54 versehen mit einem Verriegelungsabschnitt 52, einem Träger 56, der auf der oberen Fläche des Schiebers 16 befestigt ist, und einem drehbaren Verriegelungshebel 60, um das Verriegelungsele­ ment 54 bezüglich des Trägers 56 zu verschwenken. Der Hebel 60 ist ein Längs- bzw. Ausgleichseinstellhebel. Der Träger 56, der durch den Schieber 16 getragen wird, hat einen Gelenkabschnitt 28 an einer quer vorspringenden Seite. Die Achse des Hebels 60 ist in den Gelenkabschnitt 28 eingesetzt, um sich durch Öffnungen zu erstrecken, die in den Seitenwänden 55 des Ver­ riegelungselementes 54 gebildet sind. Somit ist das Verriegelungselement 54 mit dem Hebel 60 so verbunden, daß eine Drehung des Griffs des Hebels 60 ein Verschwenken des Verriegelungselementes 54 um die Drehachse 59 ermöglicht.

Der Betrieb der oben genannten Schiebevorrichtung 10 in dieser Ausführungs­ form wird nachstehend beschrieben.

Ein Fahrgast kann den Sitzeinstellhebel 60 benutzen, um den Verriegelungsab­ schnitt 52 aus dem Schlitz 54 unter Drehung des Hebels 60 zu lösen. Der Schieber 16 kann nach vorn und nach hinten längs der Führungskanäle 38 bewegt werden, wobei jedoch die Bewegung des Schiebers 16 in den Gren­ zen der Stopper 22, 24, 26, 28 begrenzt ist, wie in Fig. 2 gezeigt. Dies bedeutet, daß die Vorwärts- und Rückwärtsbewegung des ersten Hintersitzes 5 durch die Stopper 22 bzw. 24 begrenzt ist und die Vorwärts- bzw. Rück­ wärtsbewegung des zweiten Hintersitzes 7 durch die Stopper 26 bzw. 28 begrenzt ist.

Wenn die Hintersitze 5, 7 allgemein in ihren aufrechten Positionen verwendet werden, können die Hintersitze 5, 7 durch Drehung der Sitzeinstellhebel 60 um die Schwenkachse 59 entriegelt und nach vorn oder zurück in ihre ge­ wünschten Positionen gebracht werden. In den gewünschten Positionen ist jeder der Hintersitze 5, 7 durch Drehung des Einstellhebels 60 gesperrt, um den Sperrabschnitt 52 in dem ausgewählten Schlitz 54 einzusetzen, so daß die Schieber 16 der jeweiligen Hintersitze 5, 7 fest an der Gleitschiene 20 befestigt sind.

Wenn die Stopper 24, 26, 28 von der Gleitschiene 20 entfernt werden, kann der Schieber 16 des zweiten Hintersitzes 7 sich rückwärts bewegen bis zur Anlage gegen den hintersten Stopper 30, und der Schieber 16 des ersten Hintersitzes 5 kann sich rückwärts bewegen bis die rückwärtige Bewegung des Hintersitzes 5 durch den zweiten Hintersitz 7 blockiert wird. Dagegen ist der Schieber 16 des ersten Hintersitzes geeignet, sich vorwärts zu bewegen, bis er in Eingriff kommt mit dem vordersten Stopper 22, wobei der Schieber 16 des zweiten Hintersitzes 7 sich vorwärts bewegen kann bis seine Vor­ wärtsbewegung durch den ersten Hintersitz 5 blockiert wird.

Wenn die Hintersitze 5, 7 in eine Vollflach-Position gebracht werden, wie in Fig. 1B gezeigt, werden die Einstellhebel 60 gedreht, um den Hintersitzen 5, 7 zu ermöglichen, sich frei zu bewegen. Der erste Hintersitz 5 wird bis zur vordersten Position nach vorn bewegt, in welcher sein Schieber 16 gegen den vordersten Stopper 22 anliegt, und die Rückenlehne 5b des Sitzes 5 voll­ ständig nach hinten bzw. unten im wesentlichen auf dieselbe Höhe wie das Sitzpolster 5a gekippt ist. Ferner wird der zweite Rücksitz 7 nach vorn be­ wegt, so daß sein Sitzpolster 7a in Kontakt mit der Rückenlehne 5b des ersten Rückensitzes 5 kommt. Sodann wird die Rückenlehne 7b des Hinter­ sitzes 7 vollständig zurückgekippt hinunter bis auf im wesentlichen dieselbe Höhe wie das Sitzpolster 7a. Somit wird ein breiter und im wesentlichen flacher Sitz in der hinteren Zone des Fahrzeugs 1 geschaffen.

Wenn es erwünscht ist, einen breiten Freiraum zwischen dem Fahrersitz 3 (oder Beifahrersitz) und dem ersten Hintersitz 5 zu schaffen, wird die Begren­ zung der Hintersitze 5, 7 durch Drehung der Einstellhebel 60 wie oben ausge­ führt freigegeben, und der zweite Hintersitz 7 wird zurückgeführt in seine hinterste Position, in der sein Schieber 16 gegen den hintersten Stopper 30 anliegt. In der hintersten Position wird die Rückenlehne 7b des Sitzes 7 nach vorn geneigt, um den Sitz 7 zu falten. Sodann wird der erste Sitz 5 nach hinten bewegt, so daß seine Rückenlehne 5b in Kontakt kommt mit der Rückenlehne 7a des zweiten Hintersitzes 7. Es ist zu beachten, daß der so bewegte erste Hintersitz 5 in dem zweiten Schienengebiet sein kann, in dem der zweite Hintersitz 7 in der Gebrauchsstellung angeordnet ist, die in Fig. 1A gezeigt ist. Dadurch kann der Fahrgast auf dem ersten Rücksitz 5 den Sitz­ gurt für den zweiten Hintersitz 7 anlegen.

Wie man aus dem Aufbau der Sitzschiebevorrichtung 10 entnehmen kann, können der erste und zweite Hintersitz 5, 7 verschiedene Positionen ein­ nehmen, die von der oben beschriebenen Position abweichen. Die anderen Gestaltungen oder Muster der Sitzanordnung, die durch die Sitzschiebevor­ richtung 10 geliefert werden, sind in Fig. 5 bis 12 beispielhaft erläutert.

Wie sich aus dem vorstehenden ergibt, weist die Sitzschiebevorrichtung 10 ein Paar von linken und rechten parallelen Gleitschienen 20 auf, auf denen die ersten und zweiten Rücksitze 5, 7 angebracht sind, wobei die Schieber 16 auf den Hintersitzen 5, 7 vorgesehen sind und durch die Gleitschienen 20 in der Längsrichtung geführt sind. Die Gleitschienen 20 sind mit Stoppern 22, 30 an den vordersten und hintersten Enden versehen, mit entfernbaren Stoppern 24 hinter dem ersten Hintersitz 5, und den entfernbaren Stoppern 26, 28 auf der vorderen und hinteren Seite des zweiten Rücksitzes 7. Ferner ist die Gleitschiene 20 versehen mit beabstandeten Schlitzen 44 auf der Seitenwand 42, wobei der Verriegelungsmechanismus 50 mit dem Riegelab­ schnitt 52, der selektiv in einem der Schlitze 44 einsetzbar ist, so eingerichtet ist, daß er selektiv den Schieber 16 auf der Gleitschiene 20 sperrt bzw. blockiert.

Die Sitzschiebevorrichtung 10 des obigen Aufbaus ermöglicht es dem ersten und zweiten Hintersitz 5, 7 sich vorwärts und rückwärts auf den gemein­ samen Gleitschienen 20 zu bewegen. Daher kann im Vergleich zu dem her­ kömmlichen Aufbau mit einer vorderen und hinteren Gleitschiene für den ersten und zweiten Hintersitz die Anzahl von Bauteilen stark reduziert werden und der Einbauaufwand vereinfacht werden. Es sind ferner verschiedene Arten von Sitzgestaltungen selektiv verfügbar, z. B. eine Vollflach-Position oder eine Position, bei der der erste Hintersitz 5 sich zu einer Stelle des zweiten Hintersitzes 7 bewegt, wobei die Anwendbarkeit oder Auslegungs­ flexibilität der Sitzanordnung gesteigert wird.

Ferner begrenzen die Stopper 24, 28 die Bewegung des ersten und zweiten Hintersitzes 5, 7 in dem ersten und zweiten Gebiet, in dem die Fahrgäste die Sitzgurte anlegen können, wenn die Sitze mit ihren Rückenlehnen in der aufrechten Position verwendet werden. Somit ist eine wirksame Anlegung der Sitzgurte gewährleistet. Ferner beschränkt der Stopper 26 die Vorwärts­ bewegung des zweiten Hintersitzes 7, so daß ein ausreichender Raum für die Füße des Fahrgastes zwischen den Sitzpolstern 5a, 7a eingerichtet werden kann. Zusätzlich können die Gleitschienen 20 eine fortlaufende Führungsein­ richtung definieren, die sich von dem Fahrersitz 3 zu der Hintertür 9 unter Entfernung der Stopper 24, 26, 28 erstreckt, wobei verschiedene Arten von Sitzanordnungen geschaffen werden.

Eine alternative Ausführungsform der Erfindung ähnlich der zuvor beschriebe­ nen Ausführungsform ist in Fig. 13 und 14 gezeigt. Fig. 13 und 14 erläutern einen ersten und zweiten Hintersitz mit einer Sitzschiebevorrichtung der zweiten Ausführungsform. Zur Erleichterung des Verständnisses werden die Bauteile der zweiten Ausführungsform nachstehend in gleicher Weise nume­ riert, wie die Bauteile der ersten Ausführungsform. Lediglich die Unterschiede im Aufbau werden im Detail beschrieben.

Wie in Fig. 13 und 14 gezeigt, ist jede der Gleitschienen 20 mit nur einem entfernbaren Stopper 23 zwischen dem ersten und zweiten Hintersitz 5, 7 versehen. Der Stopper 23 begrenzt sowohl die Rückwärtsbewegung des ersten Rücksitzes 5 als auch die Vorwärtsbewegung des zweiten Rücksitzes 7. Dies bedeutet, daß der Stopper 23 die oben beschriebenen Funktionen der Stopper 24, 26 hat. Jede der Gleitschienen 20 ist ferner versehen mit einem weiteren entfernbaren Stopper 25 und zwei festen Stoppern 21, 27, wobei der entfernbare Stopper 25 hinter dem zweiten Rücksitz 7 und die Stopper 21, 27 an den vorderen bzw. hinteren Enden der Schiene 20 angeordnet sind. Der entfernbare Stopper 23 hat eine relativ große Länge, um zu verhindern, daß die Beine des Fahrgastes zwischen dem ersten und zweiten Hintersitz 5, 7 gefangen werden.

In Fig. 13 ist das Fahrzeug 1 mit vorderseitigen und hinterseitigen Fenstern 72, 74 versehen. Eine Mittelstütze 76 ist zwischen den Seitenfenstern 72, 74 angeordnet und eine Rückenstütze 78 ist benachbart der Hinterkante des Fensters 74 angeordnet. Eine erste Sitzgurteinheit 80 für den Fahrgast auf dem ersten Rücksitz 5 ist an der Mittelstütze 76 befestigt, während eine zweite Sitzgurteinheit 82 für den Fahrgast auf dem zweiten Rücksitz 7 an der Hinterstütze 78 befestigt ist.

Die erste Sitzgurteinheit 80 hat eine Rückzugseinrichtung 84, die im wesentli­ chen auf derselben Höhe wie das Sitzpolster 5a angeordnet ist, eine Ver­ ankerung 86, die in der Höhe über der Rückenlehne 5b befestigt ist, und einen Sitzgurt 88; der durch einen Fahrgast zu benutzen ist. In ähnlicher Weise weist die zweite Sitzgurteinheit 82 eine Rückzugseinrichtung 90 auf der Höhe des Sitzpolsters 7a auf, eine Verankerung 92 über der Rückenlehne 7b, und einen Sitzgurt 94.

In Fig. 13 und 14 bezeichnen die Bezugsziffern 102 bis 108 Hüftpunkte bzw. Walmpunkte (Hippoints) der Fahrgäste auf den Hintersitzen 5 bzw. 7. In dieser Ausführungsform ist ein durch die Hüftpunkte 102, 103 bezeichnetes Gebiet A1 ein erstes Gebiet, in dem der Fahrgast auf dem ersten Hintersitz 5 den Sitzgurt 88 wirksam benutzen kann, wogegen ein Gebiet A2, das durch die Hüftpunkte 105, 107 bezeichnet ist, ein zweites Gebiet ist, in dem der Fahrgast auf dem zweiten Hintersitz 7 den Sitzgurt 94 wirksam nutzen kann. In dem ersten Gebiet A1 kann der erste Sitz 5 sich nach vorn und zurück bewegen, bis die Bewegung durch das hintere Ende des festen Stoppers 21 oder das vordere Ende des entfernbaren Stoppers 23 blockiert wird. In dem zweiten Gebiet A2 kann der zweite Sitz 7 sich nach vorn und zurück bewe­ gen, und zwar bis die Bewegung durch das hintere Ende des entfernbaren Stoppers 23 oder das vordere Ende des entfernbaren Stoppers 25 blockiert wird.

Ferner ist ein Gebiet B1, das durch die Hüftpunkte bzw. Walmpunkte 102, 106 angegeben wird, ein drittes Gebiet, bei dem der erste Hintersitz 5 ge­ eignet wäre, sich zu bewegen, wobei die Stopper 23, 25 aus der Schiene 20 entfernt sind, während ein Gebiet B2, das durch die Hüftpunkte 104, 108 angegeben ist, ein viertes Gebiet ist, bei dem der zweite Rücksitz 7 geeignet wäre, ohne die Stopper 23, 25 zu bewegen. Die Hintergrenze 106 des Ge­ biets B1 und die Vordergrenze 104 des Gebiets B2 hängen von der Störung zwischen dem ersten und zweiten Hintersitz 5, 7 ab. Der Hüftpunkt 102 definiert ein vorderes Ende des ersten Gebiets A1 und ein vorderes Ende des dritten Gebietes B1. Das vordere Ende des ersten Gebiets A1 kann vor dem dritten Gebiet B1 positioniert sein. Das dritte Gebiet B1 überlappt teilweise das zweite und vierte Gebiet A2 und B2.

Der Boden 2 ist ausgebildet mit Fußbodenleisten (nicht gezeigt), die sich in der Längsrichtung erstrecken. Die Schiene 20 ist in einer längsgerichteten Nut oder Vertiefung (nicht gezeigt), zwischen den Leisten durch Sockel bzw. Träger (nicht gezeigt) installiert, so daß das obere Ende des äußeren Füh­ rungselementes 40 (Fig. 4) eingerichtet ist, im wesentlichen auf derselben Höhe zu liegen wie die Fußbodenhöhe oder die Fußmattenhöhe 4. Der Ver­ riegelungsmechanismus 50, der mit dieser Schiene 20 verbunden ist, weist bevorzugt ein vertikal bewegliches Zungenstück auf, das angepaßt ist, mit der Schiene 20 bei Aufwärts- und Abwärtsbewegung einzugreifen.

Der Betrieb der zweiten Ausführungsform wird nachstehend beschrieben. Wenn die Stopper 23, 25 an der Seitenschiene 20 befestigt sind, wird die Vorwärts- und Rückwärtsbewegung des ersten Hintersitzes 5 durch die Stopper 21, 23 blockiert und die Vorwärts- und Rückwärtsbewegung des zweiten Hintersitzes 7 durch die Stopper 23, 25 blockiert. Der erste und zweite Hintersitz 5, 7 können sich auch vorwärts und rückwärts in den Gebieten A1, A2 bei Freigabe des Sitzeinstellhebels 60 bewegen, wie in Fig. 4 gezeigt. Die vorderen und hinteren Grenzen 102, 107 der Gebiete A1, A2 werden bestimmt auf der Basis von Positionen der Sitzgurteinheiten 80, 82. Die vordersten und hintersten Grenzen 102, 108 der Gebiete B1 und B2 können von den Positionen der vordersten und hintersten Schlitze 44 ab­ hängen.

Wenn die Stopper 23, 25 von den jeweiligen Gleitschienen 20 entfernt werden, können sich der erste und zweite Hintersitz 5, 7 in den Gebieten B1, B2 bewegen und der Fahrgast darauf kann die Sitze 5, 7 in ihren gewünsch­ ten Positionen einstellen durch Eingriff des Verriegelungsmechanismus 50 mit den jeweils ausgewählten Schlitzen 44.

Gemäß der zweiten Ausführungsform wirkt der Stopper 23 als Stopperein­ richtung für den ersten und zweiten Hintersitz 5, 7 und daher sind die Anzahl der Stopperelemente und der Einbauaufwand stark reduziert oder vereinfacht, im Vergleich mit der ersten Ausführungsform. Die zweite Ausführungsform ermöglicht auch, daß die Sitze verschiedene Positionen einnehmen, z. B. die Vollflach-Position oder die Position, in der der erste Hintersitz 5 die Stelle des zweiten Hintersitzes 7 einnimmt. Somit macht es diese Ausführungsform ebenfalls möglich, die Auslegungsflexibilität der Sitzanordnung zu erhöhen, wobei eine wirksame Anwendung der Sitzgurte und ein ausreichender Raum für die Füße des Fahrgastes bereitgestellt wird.

Die vorliegende Erfindung ist beschrieben und gezeigt worden unter Bezug­ nahme auf besondere Ausführungsformen. Diese sind jedoch nicht als be­ schränkend zu verstehen. Beispielsweise können die festen Stopper 21, 27 der entfernbaren Stopper 25 hinter dem zweiten Hintersitz 7 weggelassen werden oder es kann ein alternativer Aufbau des Verriegelungsmechanis­ musses 50 gewählt werden, z. B. ein Mechanismus mit einem ferngesteuerten elektrischen Antrieb. Ferner können eine oder mehrere Gleitschienen zusätz­ lich zu dem Paar von Gleitschienen 20 vorgesehen sein. Ferner kann die vorliegende Erfindung auf einen anderen Fahrzeugtyp angewandt werden, z. B. ein Fahrzeug mit einem Fahrersitz und nur einem Hintersitz oder ein Fahrzeug, das drei oder mehr Reihen von Hintersitzen aufweist.

Claims (24)

1. Sitzschiebevorrichtung (10) für ein Fahrzeug (1) mit einem ersten Sitz (5) und einem zweiten Sitz (7), der hinter dem ersten Sitz in einer Längsrichtung des Fahrzeugs angeordnet ist, aufweisend eine Füh­ rungseinrichtung (16, 20) zum Führen des ersten und zweiten Sitzes (5, 7) in der Längsrichtung, wobei die Führungseinrichtung aufweist: eine Schieneneinrichtung (20) zur beweglichen Lagerung des ersten und zweiten Sitzes, wobei die Schieneneinrichtung sich fortlaufend in der Längsrichtung über den ersten Sitz und den zweiten Sitz derart erstreckt, daß der erste und zweite Sitz im wesentlichen über die gesamte Schieneneinrichtung in der Längsrichtung beweglich sind; eine erste Schiebeeinrichtung (16) zum beweglichen Haltern des ersten Sitzes auf der Schieneneinrichtung; eine zweite Schiebeeinrichtung (16) zum beweglichen Haltern des zweiten Sitzes auf der Schienen­ einrichtung; eine erste Verriegelungseinrichtung (50, 52, 54) zum Positionieren des ersten Sitzes in Stellung auf der Schieneneinrichtung, wobei die erste Verriegelungseinrichtung auf der ersten Schiebeein­ richtung (16) vorgesehen ist, um mit dem ersten Sitz gemeinsam bewegt zu werden; sowie eine zweite Verriegelungseinrichtung (50, 52) zum Positionieren des zweiten Sitzes in Stellung auf der Schienen­ einrichtung, wobei die zweite Verriegelungseinrichtung auf der zweiten Schiebeeinrichtung derart vorgesehen ist, daß sie zusammen mit dem zweiten Sitz bewegt wird.

2. Sitzschiebevorrichtung nach Anspruch 1, wobei eine entfernbare Stoppereinrichtung (24 - 28) zum Beschränken der Bewegung wenig­ stens des ersten oder des zweiten Sitzes ferner vorgesehen ist in Position der Schieneneinrichtung zwischen dem ersten und zweiten Sitz.

3. Sitzschiebevorrichtung nach Anspruch 2, wobei eine erste Stopper­ einrichtung (22) zur Einstellung einer Grenze für die Vorwärtsbewegung des ersten Sitzes auf der Schieneneinrichtung vor der ersten Schie­ beeinrichtung angeordnet ist.

4. Sitzschiebevorrichtung nach Anspruch 2, wobei eine zweite Stopper­ einrichtung (30) zur Einstellung einer Grenze für die Rückwärtsbewe­ gung des zweiten Sitzes auf der Schieneneinrichtung hinter der zweiten Schiebeeinrichtung angeordnet ist.

5. Sitzschiebevorrichtung nach Anspruch 2, wobei die entfernbare Stop­ pereinrichtung (24-28) auf der Schieneneinrichtung derart angeordnet ist, um eine Rückwärtsbewegung des ersten Sitzes und eine Vorwärts­ bewegung des zweiten Sitzes zu begrenzen.

6. Sitzschiebevorrichtung nach Anspruch 5, wobei eine Position der entfernbaren Stoppereinrichtung abhängt von einer Position einer Sitzgurteinheit (80, 82) neben dem Sitz.

7. Sitzschiebevorrichtung nach Anspruch 2, wobei die entfernbare Stop­ pereinrichtung (24-28) einen ersten Stopper aufweist, der auf der Schieneneinrichtung zur Beschränkung einer Rückwärtsbewegung des ersten Sitzes angeordnet ist, sowie einen zweiten Stopper, der auf der Schieneneinrichtung zur Beschränkung der Vorwärtsbewegung des zweiten Sitzes angeordnet ist.

8. Sitzschiebevorrichtung nach Anspruch 2, wobei die Schieneneinrich­ tung ein erstes Schienengebiet (A1) entsprechend einem Flächenbe­ reich aufweist, in dem ein Fahrgast auf dem ersten Sitz (5) einen Sitzgurt für den ersten Sitz anlegen kann, ein zweites Schienengebiet (A2) entsprechend einem Flächenbereich, in dem ein Fahrgast auf dem zweiten Sitz (7) einen Sitzgurt für den zweiten Sitz anlegen kann, ein drittes Schienengebiet (B1) zur Bewegung des ersten Sitzes, welches sich außerhalb einer Grenze des ersten Schienengebietes erstreckt, sowie ein viertes Schienengebiet (B2) für die Bewegung des zweiten Sitzes, das sich außerhalb einer Grenze des zweiten Schienengebietes erstreckt, wobei das dritte Schienengebiet teilweise das vierte Schie­ nengebiet überlappt.

9. Sitzschiebevorrichtung nach Anspruch 8, wobei das dritte Schienenge­ biet (B1) teilweise das zweite Schienengebiet (A2) überlappt.

10. Sitzschiebevorrichtung nach Anspruch 5, wobei die entfernbare Stop­ pereinrichtung so positioniert ist, daß ein Raum für einen Fahrgast auf dem zweiten Sitz gewährleistet ist, der ausreicht, um dessen Beine zwischen dem ersten und zweiten Sitz aufzunehmen.

11. Sitzschiebevorrichtung nach Anspruch 1, wobei ein erster fester Stop­ per (21) zur Einstellung einer Vordergrenze der Bewegung des ersten Sitzes an einem vorderen Endabschnitt der Schieneneinrichtung an­ geordnet ist, und ein zweiter fester Stopper (25) zur Einstellung einer Hintergrenze der Bewegung des zweiten Sitzes an einem hinteren Endabschnitt der Schieneneinrichtung angeordnet ist.

12. Sitzschiebevorrichtung nach Anspruch 8, wobei der erste Sitz bis zu bzw. in Richtung auf das zweite Schienengebiet beweglich ist.

13. Sitzschiebevorrichtung nach Anspruch 12, wobei das zweite Schienen­ gebiet (A2) so bestimmt ist, daß ein Fahrgast auf dem ersten Sitz den Sitzgurt für den zweiten Sitz anlegen kann, nachdem der zweite Sitz zurückbewegt wurde und der erste Sitz zurückbewegt wurde, wobei die Stoppereinrichtung dazwischen entfernt wurde.

14. Sitzschiebevorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Schieneneinrich­ tung (20) eine Länge aufweist, die ausreicht, um Rückenlehnen (5b, 7b) des ersten und zweiten Sitzes zurückzuneigen, um eine Vollflach- Sitzposition zu schaffen.

15. Sitzschiebevorrichtung nach Anspruch 1, wobei die erste und zweite Verriegelungseinrichtung (50, 52) Einstellmechanismen aufweisen zum Verriegeln des ersten und zweiten Sitzes in bestimmten Positionen und zum Freigeben der Sitze aus den verriegelten Positionen.

16. Sitzschiebevorrichtung nach Anspruch 1, wobei der erste Sitz ein Hintersitz (5) ist, der hinter einem Fahrersitz (3) angeordnet ist, und ein zweiter Sitz ein weiterer Hintersitz (7) ist, der hinter dem ersten Sitz (5) angeordnet ist.

17. Sitzschiebevorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Schieneneinrich­ tung ein Paar von parallelen Schienenelementen (20) aufweist, und die Schieneneinrichtung einen Eingriffsabschnitt (44) aufweist, der selektiv in Eingriff ist mit einem Riegel (52) der ersten Verriegelungseinrichtung (50) und einem Riegel (52) der zweiten Verriegelungseinrichtung (50).

18. Sitzschiebevorrichtung nach Anspruch 17, wobei die Schienenelemente wenigstens teilweise in einem Fahrzeugboden eingelassen sind.

19. Sitzschiebevorrichtung nach Anspruch 1, wobei die erste Verriege­ lungseinrichtung (50) einen betätigbaren Riegel (60, 54) aufweist, der durch einen Fahrgast eingestellt wird, um selektiv den ersten Sitz in seiner gewünschten Position zu positionieren, und die zweite Verriege­ lungseinrichtung einen betätigbaren Riegel (60, 54) aufweist, der durch einen Fahrgast eingestellt wird, um selektiv den zweiten Sitz in seiner gewünschten Position zu positionieren.

20. Sitzschiebevorrichtung nach Anspruch 2, wobei die entfernbare Stop­ pereinrichtung einen Stopper (23) zwischen dem ersten und zweiten Sitz aufweist, um eine Grenze der Rückwärtsbewegung des ersten Sitzes und eine Grenze der Vorwärtsbewegung des zweiten Sitzes einzustellen.

21. Sitzschiebevorrichtung nach Anspruch 8, wobei die entfernbare Stop­ pereinrichtung (24-28) eine hintere Grenze des ersten Schienengebie­ tes und eine vordere Grenze des zweiten Schienengebietes definiert.

22. Sitzschiebevorrichtung für ein Fahrzeug mit einer Vielzahl von Sitzen, die einen ersten Sitz (5) und einen zweiten Sitz (7) aufweisen, welcher hinter dem ersten Sitz (5) angeordnet ist, aufweisend: ein Paar von fortlaufenden Schienenelementen (20) zum Führen des ersten und zweiten Sitzes in einer Längsrichtung des Fahrzeugs, wobei jede der Schienenelemente sich über den ersten und zweiten Sitz erstreckt, so daß der erste und zweite Sitz über den Schienenelementen in der Längsrichtung beweglich sind; einen ersten Schieber (16), der den ersten Sitz beweglich auf den Schienenelementen trägt; einen zweiten Schieber (16), der einen zweiten Sitz beweglich auf den Schienen­ elementen trägt; ein erstes Eingriffselement (50) zum Positionieren des ersten Sitzes in Stellung auf den Schienenelementen, wobei das erste Eingriffselement auf dem ersten Schieber so vorgesehen ist, daß es zusammen mit dem ersten Schieber bewegt wird; und ein zweites Eingriffselement (50) zum Positionieren des zweiten Sitzes in Stellung auf den Schienenelementen, wobei das zweite Eingriffselement auf dem zweiten Schieber vorgesehen ist, um zusammen mit dem zweiten Schieber bewegt zu werden.

23. Fahrzeug mit einer Vielzahl von Sitzen, die aufweisen einen ersten Sitz (5), einen hinter dem ersten Sitz angeordneten zweiten Sitz (7), eine Vielzahl von Sitzgurteinheiten (80, 82) und eine Sitzschiebevorrichtung (16) zum Führen des ersten und zweiten Sitzes in einer Längsrichtung des Fahrzeugs, wobei die Sitzschiebevorrichtung aufweist: ein Paar von fortlaufenden Schienenelementen (20) zur gleitenden Befestigung des ersten und zweiten Sitzes auf einem Fahrzeugboden in der Längs­ richtung, wobei jede der Schienen sich über den ersten und zweiten Sitz derart erstreckt, daß sowohl der erste als auch der zweite Sitz über die Schienenelemente in der Längsrichtung beweglich sind; ein erstes Schiebeelement (16), welches den ersten Sitz beweglich auf dem Schienenelement trägt; ein zweites Schiebeelement (16), welches den zweiten Sitz beweglich auf dem Schienenelement trägt; einen ersten Riegel (50) einer ersten Sitzeinstelleinrichtung zum Positionieren des ersten Sitzes in Stellung auf dem Schienenelement, wobei der erste Riegel vorgesehen ist auf dem ersten Schiebeelement, um mit dem ersten Schiebeelement zusammen bewegt zu werden; und einen zweiten Riegel (50) einer zweiten Sitzeinstelleinrichtung zum Positionie­ ren des zweiten Sitzes in Stellung auf dem Schienenelement, wobei der zweite Riegel auf dem zweiten Schiebeelement so vorgesehen ist, daß er zusammen mit dem zweiten Schiebeelement bewegt wird.

24. Fahrzeug nach Anspruch 23, wobei das Fahrzeug ein Fahrzeug des Ein­ kasten-Typs ist, in dem der erste Sitz (5) ein erster Hintersitz hinter einem Fahrersitz (3) ist und der zweite Sitz (7) ein zweiter Hintersitz hinter dem ersten Hintersitz (5) ist.