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Die
vorliegende Erfindung betrifft allgemein Fahrzeugsitze, und insbesondere
eine Fahrzeugsitzanordnung, bei welcher eine relativ ebene, horizontale
Trägeroberfläche ausgebildet
werden kann.
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Ein
typisches Personenkraftfahrzeug für vier oder mehr Personen weist
zwei Vordersitze und entweder einen relativ breiten hinteren Sitz
in einer zweiten Reihe oder zwei hintere Sitze in der zweiten Reihe
auf. Für
größere Fahrzeuge
wie Vans und sportliche Nutzfahrzeuge kann ein Sitz in einer dritten
Reihe vorgesehen sein. Der Sitz in der dritten Reihe ist typischerweise
ein einzelner, relativ breiter Sitz, der im wesentlichen die Breite
in Querrichtung des Innenraums des Fahrzeugs überspannt. Der Sitz weist eine
Sitzrücklehne
und eine Sitzfläche
auf.
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Bei
einigen Fahrzeugen sind die Sitzrücklehnen der zweiten und dritten
Sitzreihe schwenkbar an der Sitzfläche angelenkt. Die Sitzrücklehnen
sind zwischen einer aufrechten Position, in welcher ein Fahrzeuginsasse
sitzen kann, und einer zusammengeklappten Position bewegbar, in
welcher die Sitzrücklehne
nach vorn zu einer Position oberhalb der Sitzfläche verschwenkt ist. Manchmal
ist es wünschenswert, die
Sitzrücklehne
des Sitzes in der zweiten Reihe so auszubilden, dass dann, wenn
sich die Sitzrücklehne
in ihrer vorderen Position befindet, eine hintere Oberfläche der
Sitzrücklehne
im wesentlichen horizontal liegt. Die hintere Oberfläche der Sitzrücklehne
kann ebenfalls koplanar mit der zusammengeklappten Sitzrücklehne
des Sitzes in der dritten Reihe ausgebildet sein. Es ist bekannt,
eine Platte vorzusehen, die von Hand in eine derartige Position
bewegbar ist, dass sie den Zwischenraum zwischen den Sitzen in der
zweiten und in der dritten Reihe überbrückt, so dass eine relativ ebene,
horizontale Trägeroberfläche ausgebildet
wird.
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Es
ist ebenfalls bekannt, einen Sitz in der dritten Reihe vorzusehen,
der in einer Aufbewahrungsposition innerhalb einer Ausnehmung verschwenkbar
ist, die in dem Fahrzeugboden vorgesehen ist, um den Sitz der dritten
Reihe aufzunehmen. Die Sitzfläche
weist einen hinteren Abschnitt auf, der schwenkbar an dem Fahrzeugboden
angebracht ist. Die Sitzfläche
weist eine obere Oberfläche
und eine untere Oberfläche
auf. Eine Sitzrücklehne
ist schwenkbar an der Sitzfläche
angebracht, und ist in eine zusammengeklappte Position bewegbar,
in welcher sie sich auf der oberen Oberfläche der Sitzfläche befindet.
Sobald die Sitzrücklehne
in ihre zusammengeklappte Position bewegt wurde, kann die Kombination
aus der Sitzfläche
und der Sitzrücklehne
um 180 Grad in ihrer Aufbewahrungsposition verschwenkt werden, innerhalb
der in dem Boden des Fahrzeugs vorgesehenen Ausnehmung.
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Eine
Fahrzeugsitzanordnung gemäß dem Oberbegriff
des Anspruchs 1 ist aus der
DE 100 59 335 A1 bekannt. Dabei kann ein
Automobilsitz in eine im Boden des Fahrzeuges vorgesehene Aussparung hinein
verschwenkt werden. Von der Vorderkante der Sitzfläche des
Automobilsitzes hängt
ein Teppichstück
in den Fußraum
herab. Dieses Teppichstück dient
in der versenkten Stellung des Sitzes dazu, einen Abschluss zu bilden
zwischen dieser vorderen, unteren Kante der Sitzfläche und
dem Boden des Laderaums des Fahrzeuges.
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Die
Fahrzeugsitzanordnung der
DE
100 59 335 A1 ist aus verschiedenen Gründen unbefriedigend. Insbesondere
muss der Sockel, auf dem der Sitz montiert wird, sehr hoch sein,
wenn der versenkte Sitz dahinter Platz finden soll. Darüber hinaus
bleiben in der versenkten Stellung des Sitzes freiliegende, nicht
abgedeckte Spalte bestehen, und das zur Abdeckung vorgesehene Teppichstück kann
durch in den Laderaum des Fahrzeuges eingeschobene Ladung verschoben
werden.
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Aufgabe
der vorliegenden Erfindung ist es, diese Nachteile mit konstruktiv
möglichst
einfachen Mitteln zu überwinden.
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Diese
Aufgabe wird gelöst
durch eine Fahrzeugsitzanordnung mit den Merkmalen des Anspruchs
1. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
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Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Fahrzeugsitzanordnung, die in
eine Aufbewahrungsposition innerhalb einer Ausnehmung bewegbar ist,
die in dem Boden des Fahrzeugs vorgesehen ist. Die Fahrzeugsitzanordnung
ist auf dem Fahrzeugboden angebracht, und weist eine Querstange
auf, welche Enden aufweist, die so ausgebildet sind, dass sie auf dem
Fahrzeugboden angebracht werden. Die Fahrzeugsitzanordnung weist
weiterhin eine Sitzfläche auf,
die einen hinteren Abschnitt aufweist, der schwenkbar so an der
Querstange angebracht ist, dass die Sitzfläche konstruktiv mit dem Fahrzeug
verbunden ist. Die Sitzfläche
legt eine obere Oberfläche und
eine untere Oberfläche
fest. Die Sitzfläche
ist um die Querstange zu einer Aufbewahrungsposition innerhalb einer
im Boden des Fahrzeugs vorgesehenen Ausnehmung verschwenkbar.
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Bei
einem anderen Aspekt der Erfindung weist eine Fahrzeugsitzanordnung
zur Anbringung auf einem Fahrzeugboden einen ersten und einen zweiten
Sitz auf. Der erste Sitz weist eine erste Sitzfläche auf, die einen hinteren
Abschnitt hat, der in Bezug auf den Fahrzeugboden schwenkbar um
eine erste Achse angebracht ist. Die erste Sitzfläche legt eine
obere Oberfläche
und eine untere Oberfläche fest.
Der erste Sitz weist weiterhin eine erste Sitzrücklehne auf, die schwenkbar
in Bezug auf die Sitzfläche
angebracht ist. Die erste Sitzrücklehne
weist eine vordere Oberfläche
auf, und ist in Bezug auf die erste Sitzfläche zu einer zusammengeklappten
Position bewegbar, so dass die vordere Oberfläche der ersten Sitzrücklehne
neben der oberen Oberfläche der
ersten Sitzfläche
liegt. Die Kombination aus der ersten Sitzfläche und der ersten Sitzrücklehne
ist um die erste Achse in eine Aufbewahrungsposition innerhalb einer
im Boden des Fahrzeugs vorgesehenen Ausnehmung schwenkbar ausgebildet.
Der zweite Sitz kann in Querrichtung in Bezug auf den ersten Sitz
positioniert werden, und weist eine zweite Sitzfläche und
eine zweite Sitzrücklehne
auf. Die zweite Sitzfläche
weist einen hinteren Abschnitt auf, der in Bezug auf das Fahrzeug
um die erste Achse schwenkbar angebracht ist. Die zweite Sitzfläche weist
eine obere Oberfläche
und eine untere Oberfläche
auf. Die zweite Sitzrücklehne
ist in Bezug auf die zweite Sitzfläche schwenkbar angebracht.
Die zweite Sitzrücklehne
weist eine vordere Oberfläche
auf, und ist in Bezug auf die zweite Sitzfläche in eine zusammengeklappte
Position bewegbar, so dass die vordere Oberfläche der zweiten Sitzrücklehne
neben der oberen Oberfläche
der zweiten Sitzfläche
liegt. Die Kombination aus der zweiten Sitzfläche und der zweiten Sitzrücklehne
ist um die erste Achse in eine Aufbewahrungsposition innerhalb einer
zweiten Ausnehmung verschwenkbar, die in dem Boden des Fahrzeugs
vorgesehen ist. Die erste Sitzfläche
und die zweite Sitzfläche
sind unabhängig
voneinander um die erste Achse verschwenkbar, so dass entweder nur
der erste oder der zweite Sitz in die Aufbewahrungsposition bewegt
werden kann, wogegen der andere Sitz in der Sitzposition verbleibt.
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Die
Erfindung wird nachstehend anhand zeichnerisch dargestellter Ausführungsbeispiele
näher erläutert, aus
welchen weitere Vorteile und Merkmale hervorgehen. Es zeigt:
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1 eine
Perspektivansicht einer Sitzanordnung gemäß der vorliegenden Erfindung,
wobei die Sitzanordnung in der Sitzposition dargestellt ist;
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2 eine
Perspektivansicht des Grundgestells der Sitzanordnung von 1;
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3 eine
schematische Seitenansicht der Sitzanordnung von 1 und
eine Querschnittsansicht des Bodens des Fahrzeugs, wobei die Sitzanordnung
in ihrer Sitzposition dargestellt ist, und eine Platte in ihrer
verborgenen Position dargestellt ist;
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4 eine
schematische Seitenansicht der Sitzanordnung von 1 und
eine Querschnittsansicht des Bodens des Fahrzeugs, wobei die Sitzrücklehne
in ihrer zusammengeklappten Position dargestellt ist; und
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5 eine
schematische Seitenansicht der Sitzanordnung von 1 und
eine Querschnittsansicht des Bodens des Fahrzeugs, wobei die Sitzanordnung
in ihrer Aufbewahrungsposition dargestellt ist, und die Platte in
ihrer ausgefahrenen Position gezeigt ist.
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In
den Zeichnungen ist in 1 eine insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnete
Fahrzeugsitzanordnung dargestellt. Obwohl die Sitzanordnung 10 so
ausgebildet sein könnte,
dass sie ein einziger, relativ breiter Sitz ist, der sich im wesentlichen über die
Breite des Innenraums des Fahrzeugs erstreckt, weist die Sitzanordnung 10 vorzugsweise zwei
Sitze auf, die jeweils mit dem Bezugszeichen 10 bzw. 12 bezeichnet
sind. Die Sitze 10 und 12 sind in eine Sitzposition,
wie sie in 1 gezeigt ist, positionierbar,
so dass sie in Querrichtung nebeneinander angeordnet sind. Wie nachstehend
noch genauer erläutert
wird, sind die Sitze 10 und 12 schwenkbar in Bezug
auf einen Fahrzeugboden 16 angebracht, und können unabhängig voneinander
in eine Aufbewahrungsposition innerhalb einer im Boden vorgesehenen
Ausnehmung 18 bewegt werden, wie dies in 5 gezeigt
ist. Daher kann einer der Sitze 10 und 12 dazu
eingesetzt werden, dass ein Insasse auf ihm sitzen kann, wogegen
der andere Sitz in eine Aufbewahrungsposition bewegt werden kann,
um Gepäck aufzunehmen.
Obwohl die Sitzanordnung 10 an jedem geeigneten Ort innerhalb
eines Fahrzeugs angeordnet sein kann, ist sie im Idealfall als Sitz
in der letzten oder dritten Reihe in einem Fahrzeug ausgebildet,
das insgesamt drei Sitzreihen aufweist.
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Der
Sitz 12 weist eine Sitzrücklehne 20 und eine
Sitzfläche 22 auf.
Die Sitzrücklehne 20 kann eine
verstellbar angebrachte Kopfstütze 23 aufweisen.
Die Sitzrücklehne 20 legt
eine vordere Oberfläche 24 und
eine hintere Oberfläche 26 fest.
Die vordere Oberfläche 24 kann
jede geeignete Form aufweisen, um einen Insassen abzustützen und
komfortabel aufzunehmen. Die Sitzfläche 22 weist eine
obere Fläche 28 und
eine untere Oberfläche 30 auf.
Die Sitzfläche 22 weist
eine obere Fläche 28 und
eine untere Oberfläche 30 auf.
Die obere Oberfläche 28 kann
jede geeignete Form aufweisen, um einen Insassen aufzunehmen und
komfortabel sitzen zu lassen. Entsprechend weist der Sitz 14 eine
Sitzrücklehne 32 und
eine Sitzfläche 34 auf.
Die Sitzrücklehne 32 kann
eine verstellbar angebrachte Kopfstütze 35 aufweisen.
Die Sitzrücklehne 32 legt
eine vordere Oberfläche 36 und
eine hintere Oberfläche 38 fest. Die
Sitzfläche 34 legt
eine obere Oberfläche 40 und eine
untere Oberfläche 42 auf.
Die vordere Oberfläche 36 der
Sitzrücklehne 32 und
die obere Oberfläche 40 der
Sitzfläche 40 können jede
geeignete Form aufweisen, um einen Insassen aufzunehmen und bequem
zu haltern. Die Sitze 12 und 14 sind in Bezug auf
den Aufbau und die Funktion ähnlich,
und daher wird nur der Sitz 12 im einzelnen beschrieben.
Obwohl die Sitze 12 und 14 so dargestellt sind,
dass sie im wesentlichen dieselbe Breite aufweisen, wird darauf
hingewiesen, dass die Sitze 12 und 14 auch eine unterschiedliche
Breite aufweisen könnten,
beispielsweise dann, wenn ein Sitz annähernd 40 Prozent der Breite
der Sitzanordnung 10 einnimmt, und der andere Sitz annähernd 60
Prozent. Diese Anordnung in Richtung der Breite ist üblicherweise
als geteilte Sitzanordnung 60/40 bekannt, so dass der Zentrumsabschnitt
des Sitzes sich nur bei einem der Sitze 12 und 14 befindet.
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Die
Sitzrücklehne 20 und
die Sitzfläche 22 des
Sitzes 12 weisen jeweils ein konstruktives Grundgestell
auf, das insgesamt mit 50 bzw. 52 bezeichnet ist,
sowie Polsterteile, welche die Oberflächen 24 und 28 ausbilden.
Die Polsterteile können aus
jedem geeigneten Material hergestellt sein, welches den Insassen
gepolstert haltert. So können
beispielsweise die Polsterteile aus einer oder mehreren Schichten
aus Schaummaterial bestehen, die an dem Grundgestell angebracht
sind, wobei an diesen ein äußeres Verkleidungsabdeckmaterial
angebracht ist. Beispiele für
derartige geeignete Abdeckmaterialien sind Stoff, Leder, und Vinyl.
Die Polsterteile umgeben vollständig
das Grundgestell 50 und 52 in den Bereichen der
Sitzoberflächen 24 und 28.
In Bezug auf die hintere Oberfläche 26 der
Sitzrücklehne 20 und
die untere Oberfläche 30 der
Sitzfläche 22 kann jedoch
das Grundgestell 50 und 52 frei liegen, abgedeckt
durch die Polsterteile, oder mit einem anderen Verkleidungsteil
abgedeckt. Daher muss die untere Oberfläche 30 der Sitzfläche 22 nicht
eine ebene Oberfläche
sein, sondern kann eine Kontur aufweisen.
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Das
Grundgestell 50 und 52 kann aus jedem geeigneten
Material bestehen, beispielsweise Metall, Kunststoff, oder Verbundwerkstoffen,
das dazu geeignet ist, einen Insassen der Sitzanordnung 10 zu haltern.
Bei einer bevorzugten Ausführungsform
eines Grundgestells 50 der Sitzrücklehne 20, wie dies in 2 gezeigt
ist, legt ein rohrförmiges
Teil 54 in Form einer geschlossenen Schleife im wesentlichen die
Form der Sitzrücklehne 20 fest.
Ein Kopfstützengrundgestell 58 kann
an dem rohrförmigen
Teil 54 angebracht sein, um beweglich die Kopfstütze 23 an
der Sitzrücklehne 20 anzubringen.
Das Grundgestell 52 der Sitzfläche 22 weist im wesentlichen
eine Mulde 60 und ein Paar von Seitenstangen 62 auf,
die an einer oberen Oberfläche
der Mulde 60 angebracht sind. Die Mulde 60 ist
mit einem erhöhten,
hinteren Abschnitt 64 versehen. Das Grundgestell 50 der
Sitzrücklehne 20 ist
schwenkbar an einem Grundgestell 52 der Sitzfläche 22 um
eine Schwenkachse A angebracht. Vorzugsweise weist die Sitzanordnung 10 einen
insgesamt mit 66 bezeichneten Verriegelungsmechanismus
auf, um die Sitzrücklehne 20 in
ihrer Sitzposition in Bezug auf die Sitzfläche 22 lösbar zu befestigen,
wie dies in 1 und in 3 gezeigt
ist. Der Verriegelungsmechanismus 66 kann jeder geeignete,
herkömmliche
Verriegelungsmechanismus sein. So kann beispielsweise der Verriegelungsmechanismus 6b einen
durch eine Feder vorgespannten Hebelarm 68 aufweisen, der
von Hand in eine entriegelte Position gegen die Vorspannung einer
Feder bewegt wird. Alternativ kann der Verriegelungsmechanismus 66 ein
Kabel (nicht dargestellt) aufweisen, das an dem Hebelarm 68 angebracht
ist, und von Hand gezogen wird, oder durch einen anderen Hebelarm
beaufschlagt wird. Vorzugsweise ist das Handbetätigungsteil des Verriegelungsmechanismus 66 an
der Außenbordseite
des Sitzes 12 angeordnet. Selbstverständlich könnte der Verriegelungsmechanismus 66 auch
durch eine elektrische Vorrichtung betätigt werden, beispielsweise
einen Magnetschalter.
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Der
Verriegelungsmechanismus 66 kann auch so ausgebildet sein,
dass die Sitzrücklehne 20 so
an der Sitzfläche 22 angebracht
ist, dass sie sich von dieser lösen
kann. Ein Vorteil dieser Anordnung besteht darin, dass dann, wenn
die Ausnehmung 18 nicht so ausgebildet sein kann, dass.
sie eine Tiefe aufweist, die dazu ausreicht, sowohl die Sitzrücklehne 20 als
auch die Sitzfläche 22 aufzunehmen,
der Sitz 12 immer noch dadurch einfach aufbewahrt werden
kann, dass zuerst die Rücksitzlehne 20 abgenommen
wird, und dann die Sitzfläche 22 in
ihre Aufbewahrungsposition innerhalb der Ausnehmung 18 bewegt
wird, wie dies nachstehend genauer erläutert wird.
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Die
Grundgestelle der Sitzflächen 22 und 34 des
Sitzes 12 bzw. 14 sind vorzugsweise schwenkbar in
Bezug auf den Fahrzeugboden 16 angebracht, mit Hilfe einer
Querstange 70, die sich in Querrichtung über die
Breite des Fahrzeugs erstreckt. Bei einer bevorzugten Ausführungsform
weist die Querstange 70 einen zylindrischen Rohrquerschnitt
auf, und erstreckt sich durch die beiden Sitze 12 und 14 so,
dass die Breite der Querstange 70 größer ist als die Breiten der
Sitzflächen 22 und 34.
Daher weist die Querstange 70 Enden auf, die sich über die
Seiten nach außen
der Sitze 12 und 14 erstrecken. Bei einer darüber hinaus
bevorzugten Ausführungsform
erstreckt sich die Querstange 70 über die Außenseite der Polsterteile der
Sitzflächen 22 und 34 hinaus,
wie in 1 gezeigt, wodurch im wesentlichen der Zentrumsabschnitt
der Querstange 70 verborgen wird. Wie in 2 gezeigt,
ist die Querstange 70 unterhalb des angehobenen, hinteren
Abschnitts 64 der Sitzmulde 60 angeordnet.
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Die
Enden 72 der Querstange 70 sind an dem Boden oder
Rahmen des Fahrzeugs über
Stützen 74 angebracht.
Falls erwünscht,
kann auch der Zentrumsabschnitt der Querstange 70 an dem
Fahrzeugboden über
eine Stütze
(nicht gezeigt) angebracht sein. Die Stützen 70 weisen eine
untere Platte 76 auf, die an dem Boden 16 über Gewindebefestigungsmittel 78 angebracht
ist. Zwei dreieckige Flansche 80 erstrecken sich von der
Platte 76 aus nach oben, und weisen Öffnungen zur Aufnahme der Querstange 70 auf.
Vorzugsweise ist die Querstange 70 drehbeweglich in Bezug
auf die Stützen 70 befestigt,
beispielsweise durch Schweißen.
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Das
Grundgestell 52 der Sitzfläche 22 kann auf jede
geeignete Art und Weise schwenkbar an der Querstange 70 angebracht
sein. So können
beispielsweise Paare aus voneinander beabstandeten Buchsen oder
Lageranordnungen, insgesamt mit 81 bezeichnet, auf den
Seitenstangen 62 angebracht sein. Vorzugsweise ist das
Grundgestell 52 der Sitzfläche 22 schwenkbar
auf der Querstange 70 an zwei getrennten Orten angebracht,
beispielsweise an den Querseiten des Grundgestells 52.
Diese Montageanordnung würde
eine zusätzliche
Halterung für
den Sitz 12 zur Verfügung
stellen, beispielsweise dann, wenn Belastungen in Querrichtung auf
die Sitzrücklehnen 20 einwirken,
oder in Bezug auf den Schwerpunkt der Sitzanordnung 10.
Der Sitz 12 könnte
auch so ausgebildet sein, dass die Sitzfläche 22 abnehmbar an
der Querstange 70 angebracht ist, damit der Sitz 12 abgenommen
werden kann. Hierzu könnten die
Buchsen- oder Lageranordnungen 81 so ausgebildet sein,
dass sie geöffnet
und von der Querstange 70 gelöst werden könnten. Bei einer anderen alternativen
Ausführungsform
könnte
die Mulde 60 oder könnten
andere Teile des Grundgestells 52 direkt an der Querstange 70 angebracht
sein, wobei die Querstange 70 drehbeweglich auf den Stützen 72 angebracht
ist. Obwohl eine einzige Querstange 70 zur schwenkbaren
Anbringung beider Sitze 12 und 14 dargestellt
ist und beschrieben wird, wird darauf hingewiesen, dass jeder Sitz 12 und 14 schwenkbar
an dem Fahrzeugboden 16 über eine getrennte Querstange
angebracht sein könnte.
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Da
die Sitzflächen 22 und 34 der
Sitze 12 und 14 in Bezug auf den Fahrzeugboden
schwenkbar ausgebildet sind, weist jeder Sitz 12 und 14 vorzugsweise
eine Verriegelungsanordnung auf, insgesamt mit 83 bezeichnet,
wie in 1 dargestellt, um die Sitzflächen 22 und 34 in
Bezug auf den Fahrzeugboden 16 lösbar anzubringen, und die Sitze 12 und 14 in
ihren Sitzpositionen zu halten. Die Verriegelungsanordnung 83 kann
jeder geeignete, herkömmliche Verriegelungsmechanismus
sein. So kann beispielsweise die Verriegelungsanordnung 83 einen
Schleifenabschnitt 82 aufweisen, der an dem Fahrzeugboden 16 angebracht
ist, und von dort aus nach oben geht. Ein Hakenabschnitt (nicht
gezeigt) ist schwenkbar an der Sitzfläche 22 angebracht,
und kann zwischen einer Position im Eingriff und einer Position
außer
Eingriff mit dem Schleifenabschnitt 82 bewegt werden. Der
Hakenabschnitt kann auf jede herkömmliche Art und Weise bewegt
werden, beispielsweise durch einen Hebelarm oder ein Kabel.
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Da
sich der Sitz 12 um die Querstange 70 drehen kann,
stellt die Querstange 70 eine konstruktive Halterung für den Sitz 12 zur
Verfügung,
und befestigt den Sitz 12 an dem Fahrzeugboden 16 oder einem
Rahmenteil. Die meisten Belastungen, beispielsweise Kräfte in Vorwärtsrichtung,
Rückwärtsrichtung,
und/oder in Richtung nach oben, die auf den Sitz 12 einwirken,
werden auf den Fahrzeugboden 16 über die Querstange 70 und
die Stützen 72 übertragen.
Eine nach unten gerichtete Kraft, beispielsweise hervorgerufen durch
das Gewicht des Sitzes 12 und des Insassen, wird durch
die Querstange 70 und entweder die Verriegelungsanordnung 73 oder
eine Plattenanordnung 90 abgefangen, wie dies nachstehend
erläutert
wird. Es ist daher wünschenswert,
die Querstange 70 so auszubilden, dass sie relativ hohen
Kräften
standhält.
Vorzugsweise besteht die Querstange 70 aus Metall, kann
jedoch selbstverständlich
auch aus jedem anderen, geeigneten Material bestehen. Da die Querstange 70 und
die Stützen 72 so
ausgebildet sind, dass sie hohen Belastungen standhalten, kann ein
Anschnallgurt 86 an der Querstange 70 oder den
Stützen 72 angebracht
sein. Wie in 1 gezeigt, kann ein Ende 87 des
Anschnallgurtes 86 betriebsmäßig an der Querstange 70 über eine Stütze 89 angebracht
sein, die an der Stütze 72 angebracht
ist. Das andere Ende des Gurtes 86 kann an der Querstange 70 angebracht
sein, oder an einem anderen Abschnitt des Fahrzeuges. Der Vorteil der
Anbringung des Anschnallgurtes 86 an der Querstange 70 besteht
darin, dass Kräfte,
die auf den Anschnallgurt 86 einwirken, durch den Insassen
bei einer Verzögerung
des Fahrzeugs, über
den Gurt und auf die Querstange übertragen
werden. Die Querstange 70 stellt daher einen bequemen Montageort für den Anschnallgurt 86 zur
Verfügung.
Es kann jeder geeignete, herkömmliche
Anschnallgurt eingesetzt werden.
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Jeder
der Sitze 12 und 14 weist vorzugsweise eine wahlweise
Plattenanordnung auf, die insgesamt mit 90 bezeichnet ist.
Die Plattenanordnung 90 weist eine im wesentlichen rechteckige,
ebene Platte 92 auf, die von einer verborgenen Position
unterhalb der Sitzfläche 22,
wie in 3 gezeigt, zu einer ausgefahrenen, im wesentlichen
horizontalen Position bewegt werden kann, wie in 5 gezeigt,
um einen relativ ebenen Ladeboden zusammen mit der unteren Oberfläche 30 der
Sitzfläche 22 zur
Verfügung
zu stellen.
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Obwohl
die Platte 92 jede geeignete Form aufweisen kann, ist die
Platte 92 vorzugsweise im wesentlichen rechteckig, und
weist eine Breite in Querrichtung auf, die annähernd gleich der Breite in Querrichtung
der Sitzfläche 22 ist.
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Vorzugsweise
ist die Breite der Platten der Sitze 12 und 14 so
gewählt,
dass ihre benachbarten Ränder
ausreichend nahe aneinander liegen in ihren ausgefahrenen Positionen,
so dass sie einen durchgehenden, in Querrichtung ebenen Ladeboden
bilden.
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Die
Platte 92 legt einen Vorderrand 94 und einen hinteren
Rand 96 fest. Zwei voneinander beabstandete Stützen 98 erstrecken
sich von der Platte 92 nach unten, an einem Ort zwischen
dem vorderen Rand 94 und dem hinteren Rand 96.
Der hintere Rand 96 der Platte 92 ist verschwenkbar
an einem hinteren Rand 100 der Sitzfläche 22 angebracht.
Die Sitzanordnung 10 weist weiterhin ein Paar J-förmiger Schenkel 102 auf,
die mit einem ersten Ende 104 und einem zweiten Ende 106 versehen
sind. Die ersten Enden 104 der Schenkel 102 sind
schwenkbar mit einer jeweiligen Stütze 98 an Schwenkpunkten 108 verbunden,
die eine erste, in Querrichtung verlaufende Achse festlegen. Die
zweiten Enden 106 der Schenkel 102 sind schwenkbar
in Bezug auf den Fahrzeugboden an Schwenkpunkten 110 angelenkt, die
eine zweite, in Querrichtung verlaufende Achse festlegen. Vorzugsweise
ist ein Paar von Flanschen 112 an dem Fahrzeugboden 16 angebracht.
Der Flansch 112 weist ein gekrümmtes Ende 114 auf,
das an den J-förmigen
Schenkeln 102 eine hieran angepasste Form aufweist. Die
zweiten Enden 106 der Schenkel 102 sind schwenkbar
mit den gekrümmten Enden 114 der
Flansche 112 verbunden. Wie am deutlichsten aus 3 hervorgeht,
ist die erste, in Querrichtung verlaufende Achse etwas höher und
etwas weiter vorn als die zweite, in Querrichtung verlaufende Achse
angeordnet.
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Die
beiden Schenkel 102 sind in Querrichtung voneinander beabstandet
angeordnet, um eine Halterung in Querrichtung für die Platte 92 zur
Verfügung
zu stellen. Die Schenkel 102 sorgen auch für eine vertikale
Halterung der Sitzfläche 22,
wenn sich die Platte 92 in ihrer verborgenen Position unterhalb der
Sitzfläche 22 befindet.
Insbesondere kann der Schenkel 102 an der Innenbordseite
des Sitzes 12 die einzige Halterung für die Innenbordseite des Sitzes 12 zur
Verfügung
stellen, wodurch ein zusätzlicher
Schenkel oder Anschlag entbehrlich wird. Die Verriegelungsanordnung 83 kann
eine zusätzliche Halterung
für die
Außenbordseite
des Sitzes 12 zur Verfügung
stellen.
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Anstatt
der Verwendung eines Paars beabstandeter Schenkel 102 kann
die Plattenanordnung 90 einen einzelnen Schenkel aufweisen,
der schwenkbar an dem Fahrzeugboden an einem zentralen Ort in Bezug
auf die Breite der Sitzfläche 22 angebracht
ist. Zur Bereitstellung einer Halterung in Querrichtung für die Innenbord-
und Außenbordseite der
Platte 92 und des Sitzes 12 kann der einzelne Schenkel
einen im wesentlichen dreieckigen oder T-förmigen Aufbau aufweisen, wobei
der T-förmige Schenkel
ein oberes, vertikales Teil festlegt, welches Enden aufweist, die
voneinander beabstandet angeordnet sind. Die Enden könnten schwenkbar
mit dem Paar voneinander beabstandeter Stützen 98 verbunden
sein, die auf der Platte 92 angebracht sind. Der T-förmige oder
dreieckige Schenkel würde
einen unteren Abschnitt festlegen, der schwenkbar mit dem Boden 12 an
einem zentralen Ort in Bezug auf die Breite der Sitzfläche verbunden
ist. Es könnte
daher ein einzelner Schenkel vorgesehen sein, der immer noch für eine Halterung
für sowohl
die Innenbordseite als auch die Außenbordseite der Platte 92 sorgt.
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Als
nächstes
wird der Betriebsablauf bei der Sitzanordnung beschrieben. Wie voranstehend
erwähnt,
ist der Sitz 14 ähnlich
ausgebildet wie der Sitz 12, so dass nur der Betriebsablauf
beim Sitz 12 beschrieben wird. Es wird darauf hingewiesen,
dass der Sitz 12 unabhängig
von dem Sitz 14 bewegt werden kann.
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Wie
voranstehend erwähnt,
kann der Sitz 12 zwischen einer in den 1 und 3 dargestellten Sitzposition
und einer in 5 gezeigten Aufbewahrungsposition
bewegt werden. In der Sitzposition ist die Sitzrücklehne 20 im wesentlichen
vertikal ausgerichtet, und befindet sich die Sitzfläche 22 in
einer im wesentlichen horizontalen Position, um einen auf dem Sitz 12 sitzenden
Insassen abzustützen.
Selbstverständlich
sind, wie aus den 1 und 3 hervorgeht,
die Sitzrücklehne
und die Sitzfläche
des Sitzes 12 nicht exakt vertikal bzw. horizontal ausgerichtet,
sondern in einem kleinen Winkel, um die Ausrichtung des Insassen
aufzunehmen. Die hier verwendeten Begriffe "vertikal" und "horizontal" sollten daher nicht so interpretiert
werden, dass sie exakt sind, oder eine derartig exakte Ausrichtung
erfolgt.
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Um
den Sitz 12 von seiner Sitzposition in seine Aufbewahrungsposition
zu bewegen, wird der Verriegelungsmechanismus 66 betätigt, um schwenkbar
die Sitzrücklehne 20 von
der Sitzfläche 22 zu
entriegeln. Die Sitzrücklehne 20 kann
dann von Hand in eine zusammengeklappte Position oben auf der Sitzfläche 22 bewegt
werden, wie in 4 gezeigt ist. In der zusammengeklappten
Position ist die vordere Oberfläche 24 der
Sitzrücklehne 20 nach
unten gerichtet, und befindet sich vorzugsweise neben der oberen
Oberfläche 28 der
Sitzfläche 22.
Die hintere Oberfläche 26 der
Sitzrücklehne
weist nach oben. Der Sitz 12 kann auch ein Federteil (nicht
gezeigt) aufweisen, um die Sitzrücklehne 22 in
ihre zusammengeklappte Position zu bringen, so dass bei Betätigung des
Verriegelungsmechanismus 66 sich die Sitzrücklehne 20 automatisch
in ihre zusammengeklappte Position bewegt.
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Dann
wird die Verriegelungsanordnung 83 betätigt, um schwenkbar die Kombination
aus der Sitzfläche 22 und
der Sitzrücklehne 20 in
Bezug auf den Fahrzeugboden zu entriegeln. Die Kombination aus der
Sitzfläche 22 und
der Sitzrücklehne 20 wird dann
um die Querstange 70 um annähernd 180 Grad gedreht, um
die Kombination aus der Sitzfläche 22 und
der Sitzrücklehne 20 in
der Ausnehmung 18 des Bodens 16 anzuordnen. Es
wird darauf hingewiesen, dass die Kombination aus der Sitzfläche 22 und
der Sitzrücklehne 20 nicht
vollständig
in der Ausnehmung angeordnet sein muss. In der Aufbewahrungsposition
weist die untere Oberfläche 30 der
Sitzfläche 22 nach
oben. Vorzugsweise fluchtet die untere Oberfläche der Sitzfläche 22 im
wesentlichen mit einem Abschnitt 111 des Bodens 16,
beispielsweise die hinteren und Seitenränder in der Nähe der Sitzfläche 22.
Der Sitz 12 kann weiterhin eine Verriegelung (nicht gezeigt)
zum lösbaren
Befestigen der Sitzfläche 22 in
ihrer Aufbewahrungsposition aufweisen.
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Wie
in 3 gezeigt, kann die Sitzanordnung 10 ein
oder zwei Abdeckungen 120 aufweisen, um die Ausnehmung 18 des
Bodens abzudecken, wenn sich der Sitz 12 und/oder 14 in
seiner Sitzposition befindet. Da die Sitze 12 und 14 unabhängig voneinander
bewegt werden können,
weist vorzugsweise die Sitzanordnung 10 zwei Abdeckungen
auf, eine für
jede Seite der Ausnehmung 18 entsprechend dem Sitz 12 und 14.
Wenn sich nur einer der Sitze 12 und 14 in seiner
Sitzposition befindet, kann daher eine Abdeckung zum Abdecken der
Ausnehmung 18 verwendet werden. Die Ausnehmung 18 kann
als einzelne Ausnehmung ausgebildet sein, die sich über die Breite
des Fahrzeugs erstreckt, wobei die Ausnehmung breit genug ist, um
beide Sitze 12 und 14 in ihren Aufbewahrungspositionen
aufzunehmen. Alternativ kann die Ausnehmung 18 als zwei
getrennte Ausnehmungen ausgebildet sein, von denen jede so im Fahrzeugboden 16 vorgesehen
ist, dass sie den jeweiligen Sitz 12 bzw. 14 aufnimmt.
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Wenn
der Sitz 12 aus seiner Sitzposition in seine Aufbewahrungsposition
bewegt wird, wird die Platte 92 automatisch aus ihrer verborgenen
Position freigesetzt, wie in 3 und 4 gezeigt,
in ihre ausgefahrene Position, die in 5 dargestellt
ist, durch das Schwenkgelenk, das durch die erste und die zweite
Achse der Schenkel 102 gebildet wird. Der hier verwendete
Begriff "automatisch" in Bezug auf die
Bewegung der Platte 92 soll im wesentlichen bedeuten, dass
eine mechanische Verbindung zwischen der Platte 92 und
dem Sitz 12 für
die Bewegung der Platte 92 während der Bewegung des Sitzes 12 sorgt,
im Gegensatz zu einer Bewegung der Platte 92 durch einen
elektrischen Mechanismus oder durch Betätigung von Hand. Die Form der Schenkel 102 und
die Positionen der ersten und zweiten Querachse, die durch die Schwenkpunkte 108 und 110 festgelegt
werden, ermöglicht
eine Steuerung des Weges der Platte 92 bei deren Ausfahren, so
dass sie sich nicht mit anderen Bauteilen des Fahrzeugs stört.
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Befindet
sich die Platte 92 in ihrer ausgefahrenen Position, so
ist die Platte 92 im wesentlichen horizontal ausgerichtet.
Die Platte 92 zusammen mit der unteren Oberfläche 30 der
Sitzfläche 22 sorgt
für einen
kontinuierlichen, in Längsrichtung
verlaufenden, horizontalen Ladeboden, der vom Rand 94 der Platte 92 zum
Vorderrand der Sitzfläche 22 reicht. Vorzugsweise
verläuft
die obere Oberfläche
der Platte 92 im wesentlichen koplanar mit der unteren
Oberfläche 30 der
Sitzfläche 22,
wenn sich die Sitzfläche 22 in
ihrer Aufbewahrungsposition befindet. Selbstverständlich müssen die
Platte 92 und die untere Oberfläche 30 der Sitzfläche 22 nicht
exakt horizontal verlaufen, sondern können einen Winkel in Bezug
auf die Horizontalrichtung von weniger als 20 Grad aufweisen, und
bevorzugter von weniger als 10 Grad.
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Wie
in 5 gezeigt, weist die Platte 92 vorzugsweise
derartige Abmessungen auf, dass der vordere Rand 94 der
Platte 92 gegen einen Vordersitz 130 anstößt oder
in dessen Nähe
liegt, der in dem Fahrzeug vor der Sitzanordnung 10 angebracht
ist. Der Vordersitz 130 kann ein Sitz in einer zweiten
Reihe sein, wenn die Sitzanordnung 10 als Sitz einer dritten
Reihe verwendet wird. Der Vordersitz 130 weist eine Sitzrücklehne 132 und
eine Sitzfläche 134 auf.
Vorzugsweise kann die Sitzrücklehne 132 in
eine zusammengeklappte Position oberhalb der Sitzfläche 134 bewegt
werden. Eine hintere Oberfläche 140 der
Sitzrücklehne 132 kann
ebenfalls koplanar mit der Platte 92 und der unteren Oberfläche 30 der
Sitzfläche 22 verlaufen,
wie in 5 gezeigt, um einen kontinuierlichen, im wesentlichen
horizontalen Ladeboden zur Verfügung
zu stellen. Daher überbrückt die Platte 92 die
Lücke zwischen
dem Sitz 130 und dem Sitz 12.
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Voranstehend
wurden das Grundprinzip und der Betriebsablauf bei der vorliegenden
Erfindung anhand ihrer bevorzugten Ausführungsform dargestellt und
erläutert.
Allerdings wird darauf hingewiesen, dass die vorliegende Erfindung
auch anders in die Praxis umgesetzt werden kann, als dies voranstehend
speziell erläutert
und beschrieben wurde, ohne von ihrem Wesen oder Umfang abzuweichen.