DE4411015C2

DE4411015C2 - Spannmechanismus mit Sicherheitsvorrichtung

Info

Publication number: DE4411015C2
Application number: DE4411015A
Authority: DE
Inventors: Han-Ching Huang
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1994-03-14
Filing date: 1994-03-30
Publication date: 1997-05-28
Anticipated expiration: 2014-03-31
Also published as: DE4411015A1; US5369848A

Description

Die Erfindung betrifft einen Spannmechanismus, umfassend einen Betätigungsarm und einen zweiten Arm, welche mittels einer Welle drehbar aneinander gekoppelt sind, mindestens ein an der Welle befestigtes Ratschenzahnrad, eine Klinke, welche verschiebbar in den Betätigungsarm eingreift und eine Feder zum Vorspannen der Klinke, um in das Ratschenzahnrad derart einzugreifen, daß der Betätigungsarm relativ zum zweiten Arm ratschenartig nur in einer Drehrichtung betätigbar ist.

Ein typischer Spannmechanismus umfaßt einen Betätigungsarm, welcher relativ zu einem anderen Arm drehbar ist, und es ist eine spezielle Sicherheitsklinke vorgesehen, welche verhindert, daß sich der Betätigungsarm relativ zum anderen Arm dreht, wobei der Betätigungsarm jedoch am anderen Arm nicht stabil befestigt und somit versehentlich auch relativ zum anderen Arm gedreht werden kann.

Aus der DE 32 15 723 A1 ist bereits ein Spannmechanismus der eingangs erwähnten Art bekannt, der zum Spannen von Gurten, Ketten oder dergleichen dient. Der vorbekannte Spannmechanismus hat zwei Betätigungsarme, die über einen Ratschenmechanismus drehbar miteinander verbunden sind, wobei die mit dem Ratschenmechanismus zusammenwirkende Drehachse der Betätigungsarme gleichzeitig auch als Gurtaufwickelwalze oder dergleichen ausgebildet ist. Bei hohen Spannkräften besteht jedoch die Gefahr, daß der Ratschenmechanismus der Spannvorrichtung gemäß DE 32 15 723 A1 den hohen Belastungen nicht standhalten kann und sich der Gurt oder dergleichen durch eine unerwünschte Drehbewegung der zwischen den Betätigungsarmen vorgesehenen Drehachse nicht unwesentlich lockert.

Das Ziel der Erfindung liegt darin, einen Spannmechanismus mit einer Sicherheitsvorrichtung zu schaffen, um damit eine Drehung des Betätigungsarmes relativ zu einem anderen Arm zu verhindern.

Fig. 1 ist eine teilweise Querschnittsansicht eines Spannmechanismus; und

Fig. 2 und 3 sind teilweise Querschnittsansichten zur Darstellung des Spannmechanismus in Betrieb.

Mit Bezugnahme auf Fig. 1 und 2 umfaßt ein Spannmechanismus einen Betätigungsarm 20 und einen zweiten Arm 10, welche mittels einer Welle 30 drehbar aneinandergekoppelt sind, ein Paar Ratschenzahnräder 31, die an der Welle 30 befestigt sind, ein Anschlag 11, der verschiebbar in den zweiten Arm 10 eingreift, eine Feder 12, die den Anschlag 11 vorspannt, um ihn mit den Ratschenzahnrädern 31 in Eingriff zu bringen, so daß eine Drehung des Ratschenzahnrades im Gegenuhrzeigersinn in Fig. 2 verhindert wird, zwei Haken 14, die sich vom zweiten Arm 10 nach oben erstrecken, eine Klinke 21, welche verschiebbar in den Betätigungsarm 20 eingreift, eine Feder 22, welche die Klinke 21 vorspannt, um mit den Ratschenzahnrädern 31 in Eingriff zu kommen, so daß die Ratschenzahnräder 31 und die Welle 30 im Uhrzeigersinn (in Fig. 2) gedreht werden können, wenn der Betätigungsarm 20 relativ zum zweiten Arm 10 gedreht wird, wobei die Klinke 21 zum Eingriff in die Haken 14 zwei Öffnungen 24 enthält.

Wenn der Betätigungsarm 20 relativ zum zweiten Arm 10 gedreht wird, kann die Welle 30 gedreht werden, um ein Kabel um die Welle 30 zu wickeln und zu spannen.

Mit Bezugnahme auf Fig. 3 können sich die Haken 14 durch die Öffnungen 24 erstrecken, wenn die Klinke 21 von den Ratschenzahnrädern 31 weggezogen wird, und in die Klinke 21 eingreifen, wenn die Klinke 21 ausgeklinkt ist, so daß der Betätigungsarm 20 nicht relativ zum zweiten Arm 10 gedreht werden kann und daher der gespannte Faden nicht entspannt wird.

Claims

Spannmechanismus, umfassend einen Betätigungsarm (20) und einen zweiten Arm (10), welche mittels einer Welle (30) drehbar aneinander gekoppelt sind, mindestens ein an der Welle (30) befestigtes Ratschenzahnrad (31), eine Klinke (21), welche verschiebbar in den Betätigungsarm (20) eingreift und eine Feder (22) zum Vorspannen der Klinke (21), um in das Ratschenzahnrad (31) derart einzugreifen, daß der Betätigungsarm (20) relativ zum zweiten Arm (10) ratschenartig nur in einer Drehrichtung betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Klinke (21) zumindest eine Öffnung (24) hat und daß der zweite Arm (10) wenigstens einen Haken (14) aufweist, der sich vom zweiten Arm (10) erstreckt, um in die Öffnung (24) einzugreifen und mit der Klinke (21) in Eingriff zu gelangen, so daß der Betätigungsarm (20) daran gehindert wird, sich relativ zum zweiten Arm (10) zu drehen.