DE4343952A1 - Variable hydraulische Motorventilhubsteuerung - Google Patents
Variable hydraulische MotorventilhubsteuerungInfo
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- F01L1/26—Valve-gear or valve arrangements, e.g. lift-valve gear characterised by the provision of two or more valves operated simultaneously by same transmitting-gear; peculiar to machines or engines with more than two lift-valves per cylinder
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Description
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine variable
Motorventilhubsteuerung für eine Brennkraftmaschine.
Zu dieser Patentanmeldung existieren folgende weitere Anmeldun
gen:
US-Patentanmeldung Nr. 07/9 65 071, eingereicht am 22. Oktober
1992,
Britische Patentanmeldung Nr. 92 22 318.9, eingereicht am 23.
Oktober 1992 und veröffentlicht unter der Nr. 2 260 784 am 28.
April 1993, und
Deutsche Patentanmeldung Nr. P 42 35 934.1, eingereicht am 23.
Oktober 1992 und veröffentlicht unter Nr. 42 35 934 am 29. April
1993.
Die ungeprüften japanischen Patentanmeldungen mit den
Erstveröffentlichungs-Nrn. 63-57 806 und 63-1 67 016 offenbaren
eine Ventilbetätigungsvorrichtung. Die bekannte
Ventilbetätigungsvorrichtung umfaßt einen Mechanismus, um lösbar
die aneinandergrenzenden beiden nockenbetätigten Kipphebel mit
einander zu verbinden. Die Kipphebel sind mit aneinanderpassen
den Bohrungen ausgebildet, um einen Stößelkolben aufzunehmen.
Der Stößelkolben ist zwischen einer ersten Position bewegbar, in
der der Stößelkolben in einer der aneinandergepaßten Bohrungen
angeordnet ist und einer zweiten Position bewegbar, in der der
Stößelkolben in den anderen Stößelkolben eingesetzt ist und so
mit in beiden der aneinanderpassenden Bohrungen angeordnet ist.
Wenn der Stößelkolben in der ersten Position befindlich ist, be
wegen sich die beiden Kipphebel getrennt, währenddessen, wenn
der Stößelkolben in der zweiten Position befindlich ist, sie
sich als eine Einheit bewegen.
Dieser Mechanismus, der den Stößelkolben und aneinanderpassende
Bohrungen verwendet, erfordert einen hohen Grad an Präzision bei
der Ausbildung der aneinanderpassenden Bohrungen und der Stößel
kolben.
Es ist wünschenswert, zu ermöglichen, eine Ventilsteuerung zu
schaffen, die keinen Stößelkolben oder Bohrungen verwendet, die
einen hohen Grad an Präzision zur Ausbildung erfordert.
Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, einen verbesserten
Einbau einer variablen Ventilhubsteuerung in einer Brennkraftma
schine vorzuschlagen, solcherart, daß die Anzahl von Solenoiden,
die beim Steuern der Verschiebung im Zustand der Ventilsteuerung
erforderlich ist, zu minimieren.
Die vorliegende Erfindung schafft einen Brennkraftmotor mit:
einer Zylinderkopfanordnung;
einem ersten Zylinderventil, der in der Zylinderkopfanordnung angeordnet ist;
einer ersten elastischen Einrichtung zum Beaufschlagen des ersten Zylinderventils zu einer geschlossenen Position hin;
einem zweiten Zylinderventil, das in der Zylinderkopfanordnung angeordnet ist;
einer zweiten elastischen Einrichtung zum Beaufschlagen des zweiten Zylinderventils zu einer geschlossenen Position desselben hin;
wobei das erste und zweite Zylinderventil für einen Zylinder des Motors angeordnet sind;
einer Nockenwelle, die zur Drehung in der Zylinderkopfanordnung angeordnet ist, wobei die Nockenwelle um eine Achse drehbar ist;
einem ersten Kipphebel, der in der Zylinderkopfanordnung für eine Schwenkbewegung eingebaut ist, um das erste Zylinderventil gegen die erste elastische Einrichtung zu betätigen im Ansprechen auf die Drehung der Nockenwelle;
einem ersten freien Nockenstößel, der von dem ersten Kipphebel für eine Schwenkbewegung relativ zum ersten Kipphebel im Anspre chen auf die Drehung der Nockenwelle gestützt wird;
einem ersten Sperrmechanismus, der eine erste Position hat, bei der die Schwenkbewegung des ersten freien Nockenstößels relativ zum ersten Kipphebel verhindert wird und der eine zweite Posi tion hat, bei der die Schwenkbewegung des ersten freien Nocken stößels relativ zum ersten Kipphebel ermöglicht wird;
einer ersten Hydraulikeinrichtung zum Drücken des ersten Sperrmechanismus aus der zweiten Position zu dessen ersten Position hin;
einem zweiten Kipphebel, der in der Zylinderkopfanordnung für eine Schwenkbewegung angebracht ist, um das zweite Zylinderven til gegen die zweite elastische Einrichtung im Ansprechen auf die Drehung der Nockenwelle zu betätigen;
einem zweiten freien Nockenstößel, der durch den zweiten Kipphebel für eine Schwenkbewegung relativ zum zweiten Kipphebel im Ansprechen auf die Drehung der Nockenwelle gestützt wird;
einem zweiten Sperrmechanismus, der eine erste Position hat, bei der die Schwenkbewegung des zweiten freien Nockenstößels relativ zum zweiten Kipphebel verhindert wird und der eine zweite Posi tion hat, bei der die Schwenkbewegung des zweiten Nockenstößels relativ zum zweiten Kipphebel ermöglicht wird; und
einer zweiten Hydraulikeinrichtung zum Drücken des zweiten Sperrmechanismus aus der zweiten Position desselben zu einer er sten Position desselben hin.
einer Zylinderkopfanordnung;
einem ersten Zylinderventil, der in der Zylinderkopfanordnung angeordnet ist;
einer ersten elastischen Einrichtung zum Beaufschlagen des ersten Zylinderventils zu einer geschlossenen Position hin;
einem zweiten Zylinderventil, das in der Zylinderkopfanordnung angeordnet ist;
einer zweiten elastischen Einrichtung zum Beaufschlagen des zweiten Zylinderventils zu einer geschlossenen Position desselben hin;
wobei das erste und zweite Zylinderventil für einen Zylinder des Motors angeordnet sind;
einer Nockenwelle, die zur Drehung in der Zylinderkopfanordnung angeordnet ist, wobei die Nockenwelle um eine Achse drehbar ist;
einem ersten Kipphebel, der in der Zylinderkopfanordnung für eine Schwenkbewegung eingebaut ist, um das erste Zylinderventil gegen die erste elastische Einrichtung zu betätigen im Ansprechen auf die Drehung der Nockenwelle;
einem ersten freien Nockenstößel, der von dem ersten Kipphebel für eine Schwenkbewegung relativ zum ersten Kipphebel im Anspre chen auf die Drehung der Nockenwelle gestützt wird;
einem ersten Sperrmechanismus, der eine erste Position hat, bei der die Schwenkbewegung des ersten freien Nockenstößels relativ zum ersten Kipphebel verhindert wird und der eine zweite Posi tion hat, bei der die Schwenkbewegung des ersten freien Nocken stößels relativ zum ersten Kipphebel ermöglicht wird;
einer ersten Hydraulikeinrichtung zum Drücken des ersten Sperrmechanismus aus der zweiten Position zu dessen ersten Position hin;
einem zweiten Kipphebel, der in der Zylinderkopfanordnung für eine Schwenkbewegung angebracht ist, um das zweite Zylinderven til gegen die zweite elastische Einrichtung im Ansprechen auf die Drehung der Nockenwelle zu betätigen;
einem zweiten freien Nockenstößel, der durch den zweiten Kipphebel für eine Schwenkbewegung relativ zum zweiten Kipphebel im Ansprechen auf die Drehung der Nockenwelle gestützt wird;
einem zweiten Sperrmechanismus, der eine erste Position hat, bei der die Schwenkbewegung des zweiten freien Nockenstößels relativ zum zweiten Kipphebel verhindert wird und der eine zweite Posi tion hat, bei der die Schwenkbewegung des zweiten Nockenstößels relativ zum zweiten Kipphebel ermöglicht wird; und
einer zweiten Hydraulikeinrichtung zum Drücken des zweiten Sperrmechanismus aus der zweiten Position desselben zu einer er sten Position desselben hin.
Die vorliegende Erfindung schafft außerdem einen Brennkraftmo
tor, mit:
einer Zylinderkopfanordnung;
einem ersten Zylinderventil, das in der Zylinderkopfanordnung eingebaut ist;
einer ersten elastischen Einrichtung zum Beaufschlagen des ersten Zylinderventils zu einer geschlossenen Position desselben hin;
einem zweiten Zylinderventil, das in der Zylinderkopfanordnung eingebaut ist;
einer zweiten elastischen Einrichtung zum Beaufschlagen des zweiten Zylinderventils zu einer geschlossenen Position desselben hin;
wobei das erste und zweite Zylinderventil für einen Zylinder des Motors angeordnet sind;
einer Nockenwelle, die zur Drehung in der Zylinderkopfanordnung eingebaut ist, wobei die Nockenwelle drehbar um eine Achse ist;
wobei die Zylinderkopfanordnung mit einer Ventilspielausglei cher-Montagebohrung ausgebildet ist;
einem Ventilspielausgleicher, der in der Ventilspielausgleicher- Montagebohrung eingebaut ist, wobei der Ventilspielausgleicher einen beweglichen Abschnitt aufweist;
einem Kipphebel, der durch den beweglichen Abschnitt des hydraulischen Ventilspielausgleichers für eine Schwenkbewegung gestützt wird, um das erste und zweite Zylinderventil gegen die erste und zweite elastische Einrichtung im Ansprechen auf die Drehung der Nockenwelle zu betätigen;
einem freien Nockenstößel, der durch den ersten Kipphebel für eine Schwenkbewegung relativ zum ersten Kipphebel im Ansprechen auf die Drehung der Nockenwelle gestützt wird;
einem Sperrmechanismus, der eine erste Position hat, bei der die Schwenkbewegung des freien Nockenstößels relativ zum Kipphebel verhindert wird und eine zweite Position hat, bei der die Schwenkbewegung des freien Nockenstößels relativ zum Kipphebel ermöglicht wird; und
einer Hydraulikeinrichtung zum Drücken des ersten Sperrmechanis mus aus dessen zweiter Position zu einer ersten Position dessel ben hin.
einer Zylinderkopfanordnung;
einem ersten Zylinderventil, das in der Zylinderkopfanordnung eingebaut ist;
einer ersten elastischen Einrichtung zum Beaufschlagen des ersten Zylinderventils zu einer geschlossenen Position desselben hin;
einem zweiten Zylinderventil, das in der Zylinderkopfanordnung eingebaut ist;
einer zweiten elastischen Einrichtung zum Beaufschlagen des zweiten Zylinderventils zu einer geschlossenen Position desselben hin;
wobei das erste und zweite Zylinderventil für einen Zylinder des Motors angeordnet sind;
einer Nockenwelle, die zur Drehung in der Zylinderkopfanordnung eingebaut ist, wobei die Nockenwelle drehbar um eine Achse ist;
wobei die Zylinderkopfanordnung mit einer Ventilspielausglei cher-Montagebohrung ausgebildet ist;
einem Ventilspielausgleicher, der in der Ventilspielausgleicher- Montagebohrung eingebaut ist, wobei der Ventilspielausgleicher einen beweglichen Abschnitt aufweist;
einem Kipphebel, der durch den beweglichen Abschnitt des hydraulischen Ventilspielausgleichers für eine Schwenkbewegung gestützt wird, um das erste und zweite Zylinderventil gegen die erste und zweite elastische Einrichtung im Ansprechen auf die Drehung der Nockenwelle zu betätigen;
einem freien Nockenstößel, der durch den ersten Kipphebel für eine Schwenkbewegung relativ zum ersten Kipphebel im Ansprechen auf die Drehung der Nockenwelle gestützt wird;
einem Sperrmechanismus, der eine erste Position hat, bei der die Schwenkbewegung des freien Nockenstößels relativ zum Kipphebel verhindert wird und eine zweite Position hat, bei der die Schwenkbewegung des freien Nockenstößels relativ zum Kipphebel ermöglicht wird; und
einer Hydraulikeinrichtung zum Drücken des ersten Sperrmechanis mus aus dessen zweiter Position zu einer ersten Position dessel ben hin.
Die Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert. Darin
zeigen:
Fig. 1 eine Draufsicht der beiden Ventilkipphebel, die in
einer Brennkraftmotor-Zylinderkopfanordnung eingebaut ist, um
zwei Zylinderventile für einen Motorzylinder zu betätigen;
Fig. 2 einen Schnitt, der entlang der in Fig. 1 gezeigten
Linie 2-2 verläuft mit einer Nockenwelle zum Antreiben der
Kipphebel;
Fig. 3 ein Teilschnitt der Motorzylinderkopfanordnung, die
entlang der in Fig. 2 gezeigten Linie 3-3 verläuft;
Fig. 4 einen geschnittenen Kipphebel, der entlang der in Fig.
2 gezeigten Linie 4-4 verläuft;
Fig. 5 eine Ansicht ähnlich zu Fig. 1, die eine andere
Ausführungsform zeigt;
Fig. 6 eine geschnittene Ansicht ähnlich zu Fig. 3 und die
entlang der Fig. 5 gezeigten Linie 6-6 verläuft;
Fig. 7 eine Ansicht ähnlich zu Fig. 1, die eine weitere
Ausführungsform zeigt;
Fig. 8 eine geschnittene Ansicht ähnlich zu Fig. 2 und die
entlang der in Fig. 7 gezeigten Linie 8-8 verläuft;
Fig. 9 eine geschnittene Ansicht ähnlich zu Fig. 3 und die
entlang der in Fig. 8 gezeigten Linie 9-9 verläuft;
Fig. 10 eine Ansicht von Kipphebelwellen, die teilweise
ausgebrochen sind, um Fluidverbindungen zu zeigen;
Fig. 11 eine Ansicht ähnlich zu Fig. 1, die eine weitere
Ausführungsform zeigt;
Fig. 12 eine geschnittene Ansicht ähnlich zu Fig. 2, und die
entlang der in Fig. 11 gezeigten Linie 12-12 verläuft;
Fig. 13 eine geschnittene Ansicht ähnlich zu Fig. 3, und die
entlang der in Fig. 12 gezeigten Linie 13-13 verläuft.
Unter Bezugnahme auf Fig. 3 ist teilweise im Schnitt eine Zylin
derkopfanordnung eines Brennkraftmotors mit einer über dem Zy
linderkopfliegenden Nockenwelle und einem Ventilsteuermechanis
mus 10 gezeigt, der in den Ventiltriebabschnitt 12 eingepaßt
ist. Der Brennkraftmotor hat vier Zylinderventile für jeden Zy
linder. Die vier Zylinderventile weisen zwei Einlaßventile und
zwei Auslaßventile auf.
Unter Bezugnahme auf Fig. 1 sind zwei Zylinderventile mit einer
identischen Funktion gezeigt, die für einen Zylinder des Motors
angeordnet sind. Die beiden Zylinderventile sind ein erstes Zy
linderventil 14 und ein zweites Zylinderventil 16. Das erste und
zweite Zylinderventil 14 und 16 sind in einer Zylinderkopfanord
nung in herkömmlicher Weise eingebaut, wobei nur ein Abschnitt
mit 18 in Fig. 3 gezeigt ist. Das zweite Zylinderventil 16 hat
den gleichen Aufbau, wie das erste Zylinderventil 14.
Jedes der beiden Ventile 14 und 16 ist ein Tellerventil. Die
Ventile 14 und 16 haben Ventiltellerabschnitte 20 und 22 und
Ventilschaftabschnitte 24 und 26. Wie am besten in Fig. 3 zu
sehen ist, wird das Ventil 14 in eine geschlossene Position mit
tels einer Federanordnung 28 beaufschlagt. Das Ventil 16 wird zu
einer geschlossenen Position hin durch eine Federanordnung,
nicht gezeigt, in der gleichen Weise wie das Ventil 14 beauf
schlagt.
Unter Bezugnahme auf die Fig. 2 und 3 ist eine Nockenwelle 30 in
der herkömmlichen Weise für eine Drehung in der Zylinderkopfan
ordnung eingebaut. Die Nockenwelle 30 ist um eine Achse 32
(siehe Fig. 2) drehbar. Die Nockenwelle 30 hat ein erstes Paar
von axial beabstandeten Niedrighub-Nockenerhebungen 34 und 36,
und eine erste Hochhub-Nockenerhebung 38, die axial zwischen dem
ersten Paar Niedrighub-Nockenerhebungen 34 und 36 angeordnet
ist. Die Nockenwelle 30 hat auch ein zweites Paar axial beab
standeter Niedrighub-Nockenerhebungen 40 und 42 und eine zweite
Hochhub-Nockenerhebung 44, die axial zwischen dem zweiten Paar
Niedrighub-Nockenerhebungen 40 und 42 angeordnet ist. Das erste
Paar Niedrighub-Nockenerhebungen 34 und 36 stehen radial nach
außen von der Zylinderfläche oder den Verweilabschnitten 46 und
48 hervor, während die erste Hochhub-Nockenerhebung 38 radial
nach außen von einer zylindrischen Fläche oder einem Verweilab
schnitt 50 vorsteht. Alle zylindrischen Flächenabschnitte 46,
48 und 50 haben den gleichen Radius und sind konzentrisch zu der
Achse 32 der Nockenwelle 30 und definieren die Fußkreise der
Nockenerhebungen 34, 36 und 38. in gleicher Weise steht das
zweite Paar Niedrighub-Nockenerhebungen 40 und 42 radial nach
außen von der Zylinderfläche oder den Verweilabschnitten 52 und
54 hervor, während die zweite Hochhub-Nockenerhebung 38 radial
nach außen von einer zylindrischen Fläche oder einem Verweilab
schnitt 56 hervorsteht. Alle zylindrischen Flächenabschnitte 46,
48 und 50 haben den gleichen Radius und sind konzentrisch zu der
Achse 32 der Nockenwelle 30 und definieren die Fußkreise der
Nockenerhebungen 40, 42 und 44.
Die ersten und zweiten Hochhub-Nockenerhebungen 38 und 44 sind
zum Bewirken einer vollen Öffnung des ersten und zweiten Ven
tiles 14 und 16 während einer relativ hohen Motordrehzahl und
-last vorgesehen. Das erste und zweite Paar
Niedrighub-Nockenerhebungen 34, 36 und 40, 42 sind zum Bewirken
einer Teilöffnung des ersten und zweiten Ventils 14 und 16 wäh
rend einer relativ niedrigen Motordrehzahl und -last vorgesehen.
Das erste Paar Niedrighub-Nockenerhebungen 34 und 36 haben
identische Höhe und Umfangspositionen in bezug zueinander, und
das zweite Paar Niedrighub-Nockenerhebungen 40 und 42 hat iden
tische Höhen- und Umfangspositionen in bezug zueinander. Das
zweite Paar Niedrighub-Nockenerhebungen 40 und 42 hat eine
Höhe, niedriger als die Höhe des ersten Paares der
Niedrighub-Nockenerhebungen 34 und 36 und ist vollständig
innerhalb der Umfangs- und Radialerstreckung des Profils des er
sten Paares von Niedrighub-Nockenerhebungen 34 und 36 begrenzt.
Unter Bezugnahme auf Fig. 1 sind ein erster Kipphebel 58 zum
Betätigen des Ventils 14 und ein zweiter Kipphebel 60 zum
Betätigen des Ventils 16 gezeigt. Wie leicht aus den Fig. 1 bis
3 zu ersehen ist, wird der erste Kipphebel 58 schwenkbar auf
einem Ende mittels eines ersten hydraulischen Spielausgleichers
62 gestützt, der in einer ersten Bohrung 64 aufgenommen ist, die
in der Kopfanordnung 18 (siehe Fig. 3) definiert ist, während
der zweite Kipphebel 60 schwenkbar an einem Ende mittels eines
zweiten hydraulischen Ventilspielausgleichers 66 gestützt wird,
der in einer zweiten Bohrung 68 aufgenommen ist, die durch die
Kopfanordnung 18 definiert ist.
Die Kopfanordnung 18 weist, zusätzlich zu den Bohrungen 64 und
68, einen gemeinsamen Hydraulikfluiddurchgang 70 zum Zuführen
von unter Druck stehendem Hydraulikfluid zu den hydraulischen
Ventilspielausgleichern 62 und 66 auf, und weist einen gemein
samen Hydraulikfluiddurchgang 72 zum Zuführen von unter Druck
stehendem Hydraulikfluid zu oder zum Entleeren der ersten und
zweiten Kipphebel 58 und 60 über jeweilige Abzweigungsdurchgänge
74 und 76 auf.
Der erste und zweite Kipphebel 58 und 60 haben einen identischen
Aufbau und einen identischen Mechanismus in bezug zueinander und
sind in einer identischen Weise in bezug zueinander in die
Zylinderkopfanordnung 18 für eine Schwenkbewegung eingebaut, um
die Ventile 14 und 16 jeweils zu betätigen.
Zur Straffung der Beschreibung werden gleiche Bezugszeichen bei
der Bezeichnung von Teilen oder Abschnitten des ersten Kipphe
bels 58 verwendet, um identische Teile oder Abschnitte des zwei
ten Kipphebels 60 zu bezeichnen, jedoch mit einer Anfügung A.
Der Kipphebel 58 weist ein längliches starres Glied 80, einen
freien Nockenstößel 82, der schwenkbar mit dem starren Glied 80
gelenkig befestigt ist an einer Position angrenzend an den ent
sprechenden Ventilspielausgleicher 62 mittels eines Stiftes 84,
weist einen Sperrmechanismus 86 auf, der von einem Stift 88 an
einer Position angrenzend an das entsprechende Ventil 14 getra
gen wird und der ausgewählt wirksam ist, um eine Schwenkbewegung
des freien Nockenstößels 82 relativ zu dem Glied 80 zu verhin
dern, und weist einen Totspielmechanismus 90 zum Beaufschlagen
des freien Nockenstößels 82 in Eingriff mit der entsprechenden
Hochhub-Nockenerhebung 38 auf.
Das starre Glied 80 wird schwenkbar an seinen Enden mittels des
Ventilspielsausgleichers 62 und dem Ventil 14 gestützt, während
das starre Glied 88A schwenkbar an seinen Enden durch den Ven
tilspielausgleicher 66 und dem Ventil 16 gestützt wird. Das
starre Glied 80 weist einen Endabschnitt 92 auf, um antreibend
an einen Endabschnitt des Ventilschaftabschnittes 24 anzugreifen
und an einen gegenüberliegenden Endabschnitt 94 anzugreifen, und
um schwenkbar ein halbkugelförmiges Ende 96 eines Kolbens 98 des
Ventilspielausgleichers 62 (siehe Fig. 3) aufzunehmen, und weist
zwei Führungs- bzw. Schienenabschnitte 100 und 102 auf. Die
Schienenabschnitte 100 und 102 verbinden starr untereinander die
Endabschnitte 92 und 94 und definieren Flächenabschnitte oder
Nockenstößelflächen 104 und 106, die antreibend an die
Niedrighub-Nockenerhebungen 34 und 36 der Nockenwelle 30 angrei
fen. Das starre Glied 80A weist einen Endabschnitt 92A auf, um
antreibend an einen Endabschnitt des Ventilschaftabschnittes 26
anzugreifen und weist einen gegenüberliegenden Endabschnitt 94A
auf, um schwenkbar ein halbkugelförmiges Ende eines Kolbens des
Ventilspielausgleichers 66 aufzunehmen und weist zwei Schienen
abschnitte 100A und 102A auf. Die Schienenabschnitte 100A und
102A verbinden starr untereinander die Endabschnitte 92A und 94A
und definieren Flächenabschnitte oder Nockenstößelflächen 104A
und 106A, die antreibend an die Niedrighub-Nockenerhebungen 40
und 42 der Nockenwelle 30 angreifen.
Der freie Nockenstößel 82 ist zwischen den beiden Schienenab
schnitten 100 und 102 angeordnet und wirkt mit der
Hochhub-Nockenerhebung 38 zusammen, während der freie Nocken
stößel 82A zwischen den beiden Schienenabschnitten 100A und 102A
angeordnet ist und mit der Hochhub-Nockenerhebung 44 zusammenar
beitet. Wie aus Fig. 3 zu ersehen ist, ist der freie Nocken
stößel 82 schwenkbar an das Glied 80 mittels des Stifts 84 ge
lenkig befestigt, der Enden aufweist, die durch ausgerichtete
Bohrungen 108 und 110 der Schienenabschnitte 100 und 102 gepreßt
sind. In gleicher Weise ist der freie Nockenstößel 82A schwenk
bar gelenkig an dem Glied 80A mittels des Stiftes 84A befestigt,
der Enden aufweist, die durch ausgerichtete Bohrungen 108A und
110A der Schienenabschnitte 100A und 102A gepreßt sind.
Wie in Fig. 3 zu sehen ist, weist das rechte Ende des freien
Nockenstößels 82 einen gekerbten Abschnitt auf, der eine nach
unten gerichtete Fläche 112 und eine nach rechts und nach unten
gerichtete Fläche 114 aufweist. Der Totspielmechanismus 90 weist
eine nach rechts und oben gerichtete gekrümmte Fläche oder einen
Sockelflächenabschnitt 116 auf, der durch den gegenüberliegenden
Endabschnitt 94, eine Bohrung 118 des freien Nockenstößels 82,
eine Stütze 120 und eine Totspielfeder 122, die in der Bohrung
118 angeordnet ist, definiert wird. Die Stütze 120 ist zurück
ziehbar in der Bohrung 118 aufgenommen und weist ein halbkugel
förmiges Ende auf, das an den Sockelflächenabschnitt 116 an
greift. Infolge der Totspielfeder 122 wird der freie Nocken
stößel 82 in Eingriff mit der Niedrighub-Nockenerhebung 38 be
aufschlagt. Die Stütze 120 ist von einem Zylinder durch das
halbkugelförmige Ende verschlossen. Das halbkugelförmige Ende
ist mit einem Durchgang 124 ausgebildet, um die Bohrung 118 zur
Erleichterung des Einbaus der Stütze 120 und für eine gleichför
mige Bewegung derselben zu entleeren.
Unter Bezugnahme auf die Fig. 2 und 3 weist der Sperrmechanismus
86 einen Sperrhebel 126 auf, der schwenkbar gelenkig an dem
starren Glied 80 mittels des Stiftes 88 befestigt ist, und der
Sperrmechanismus 86A weist einen Sperrhebel 126A auf, der
schwenkbar mit dem starren Glied 80A mittels eines Stiftes 88A
gelenkig befestigt ist. Die Enden des Stiftes 88 sind durch aus
gerichtete Bohrungen 128 und 130 gepreßt, und die Enden des
Stiftes 88A sind durch ausgerichtete Bohrungen 128A und 130A ge
preßt. Die Sperrhebel 126 und 126A werden drehbar durch die
Stifte 88 und 88A gestützt. Wie leicht aus den Fig. 2 und 4 zu
ersehen ist, weist der Sperrmechanismus 86 ebenfalls eine
Sperrhebel-Entriegelungsfeder 132 auf, die in einer Bohrung 134
des Schienenabschnittes 102 eingebaut ist zum Beaufschlagen des
Sperrhebels 126 im Uhrzeigersinn, wie aus Fig. 3 zu ersehen ist.
Wie am besten in Fig. 4 zu sehen ist, ist eine Federhalterung
136 verschiebbar in der Bohrung 134 aufgenommen, und wird somit
durch den Schienenabschnitt 102 getragen, und weist ein flaches
oberes Ende auf, das verschiebbar in einen halbkugelförmigen
Vorsprung eines Ohres 138 eingreift, das seitlich von dem Sperr
hebel 126 vorsteht. In gleicher Weise greift eine Federhalterung
136A, die durch den Schienenabschnitt 102A getragen wird, ver
schiebbar an ein Ohr 138A ein, das von dem Sperrhebel 126A seit
lich hervorsteht. Der Sperrhebel 126 weist einen radial sich er
streckenden Abschnitt auf, der eine nach oben weisende Fläche
140 aufweist, die mit der nach unten weisenden Fläche 112 des
freien Nockenstößels 82 in Eingriff bringbar ist, und der Sperr
hebel 126A weist einen radial sich erstreckenden Abschnitt auf,
der eine nach oben weisende Fläche 140A aufweist, die mit der
nach unten weisenden Fläche 112A des freien Nockenstößels 82A
(siehe Fig. 2) in Eingriff bringbar ist. Wenn der Sperrhebel 126
in der gesperrten oder ersten Position befindlich ist, wie in
Fig. 2 gezeigt ist, und durch die gestrichelte Linie in Fig. 3
gezeigt ist, greifen die Flächen 140 und 112 an, um eine Bewe
gung des freien Nockenstößels 82 relativ zu dem starren Glied 80
zu verhindern. In gleicher Weise greifen, wenn der Sperrhebel
126A in der gesperrten Position befindlich ist, wie in Fig. 2
gezeigt ist, die Flächen 140A und 112A an, um eine Bewegung des
freien Nockenstößels 82A relativ zu dem starren Glied 80A zu
verhindern.
Unter Bezugnahme auf Fig. 3 weist der Sperrhebel 126 einen
anderen radial sich erstreckenden Abschnitt mit einem abgerunde
ten Ende 142 auf, der verschiebbar an einen Hydraulikkolben 150
angreift. Der Hydraulikkolben 150 ist verschiebbar in einer Boh
rung 152 aufgenommen, mit dem der gegenüberliegende Endabschnitt
94 des starren Gliedes 80 ausgebildet ist. Der Hydraulikkolben
150 definiert in der Bohrung 152 eine Bohrungskammer 154. Der
gegenüberliegende Endabschnitt 94 ist mit einem Durchgang 156
ausgebildet, der ein Ende aufweist, das mit der Bohrungskammer
154 kommuniziert, und weist ein entgegengesetztes Ende auf, das
durch eine Verschlußkappe 158 verschlossen ist. Der gegenüber
liegende Endabschnitt 94 ist ebenfalls mit einem ausgesparten
Abschnitt 160 ausgebildet, das ein Fenster 162 aufweist, das
sich in den Durchgang 156 öffnet. Der ausgesparte Abschnitt 160
nimmt das halbkugelförmige Ende 96 des
Ventilspielausgleichskolbens 98 auf. Das halbkugelförmige Ende
96 steht in den Durchgang 156 durch das Fenster 162 hervor.
Der Ventilspielausgleichskolben 98 ist ausgehöhlt und hat ein
gegenüberliegendes Ende, das verschlossen ist und durch eine
Verschlußkappe 166 abgedichtet ist. Das halbkugelförmige Ende 96
des Ventilspielausgleichskolbens 98 ist mit einer Öffnung 168
ausgebildet, die sich zu dem Durchgang 156 öffnet. Der
Ventilspielausgleichskolben 98 definiert eine
Ventilspielausgleichskolbenkammer 170, die mit dem Durchgang 156
kommuniziert. Der hydraulische Ventilspielausgleicher 62 weist
zusätzlich zu dem Spielausgleicherkolben 98 einen Spielausglei
cherzylinder 172 auf, dessen eines Ende verschlossen ist. Der
Spielausgleicherzylinder 172 ist in der Bohrung 74 der Zylinder
kopfanordnung 18 angeordnet und in dem Spielausgleicherkolben 98
verschiebbar aufgenommen. Innerhalb des
Spielausgleicherzylinders 172 ist zwischen dem Spielausgleicher
kolben 98 und dem abgeschlossenen Ende des
Spielausgleicherzylinders 172 ein hülsenartiges Teil 174 ange
ordnet. Das hülsenartige Teil 174 weist ein oberes Ende auf, das
an das Ende des Spielausgleicherkolbens 98 angreift und mit der
Verschlußkappe 166 zusammenwirkt, um eine Kammer 176 zu definie
ren. Das untere Ende des hülsenartigen Teils 174 ist durch eine
Abschlußplatte 178 verschlossen. Zwischen der Abschlußplatte 178
des hülsenartigen Teils 174 und dem verschlossenen Ende des
Spielausgleicherzylinders 172 ist eine Feder 180 zum Beaufschla
gen des hülsenartigen Teils 174 und des Spielausgleicherkolbens
98 angeordnet. Um zu ermöglichen, daß Hydraulikfluid aus der
Kammer 176 in eine Federaufnahmekammer 182 entweicht, ver
schließt eine Kugel eine Ventilöffnung 186, mit der die Ab
schlußplatte 178 ausgebildet ist. Die Zuführung des unter Druck
stehenden Hydraulikfluids in die Kammer 176 innerhalb des hül
senartigen Teiles 174 wird durch den gemeinsamen Hydraulikfluid
durchgang 70 der Zylinderkopfanordnung bewirkt. Das unter Druck
stehende Hydraulikfluid tritt durch eine Außenumfangsnut 188 und
eine Öffnung 190 des Spielausgleicherzylinders 172 und eine
Außenumfangsnut 192 und eine Öffnung 194 des hülsenartigen Teils
174 hindurch. Der Spielausgleicherzylinder 172 ist außerdem mit
einer anderen Umfangsnut 196 und einer radialen Öffnung 198 aus
gebildet, die sich zu der Nut 196 öffnet. Die Radialöffnung 198
kommuniziert mit einer Außenumfangsnut 200 des Spielausgleicher
kolbens 98. Diese Außenumfangsnut 200 kommuniziert über eine
Radialöffnung 202 mit der Spielausgleicherkolbenkammer 170. Der
Abzweigungsdurchgang 74, der sich von dem gemeinsamen Hydraulik
fluiddurchgang 72 der Kopfanordnung 18 erstreckt, weist ein Ende
auf, das mit der Umfangsnut 196 kommuniziert, um ausgewählt
unter Druck stehendes Hydraulikfluid der
Spielausgleicherkolbenkammer 170 und dann der Bohrungskammer 154
zuzuführen oder die Spielausgleicherkolbenkammer 170 und die
Bohrungskammer 154 zu entleeren. Es ist anzumerken, daß die
Spielausgleicherkolbenkammer 170 fluidmäßig zwischen dem gemein
samen Hydraulikfluiddurchgang 72 der Zylinderkopfanordnung 18
und dem Durchgang 156, der mit der Bohrungskammer 154 kommuni
ziert, angeordnet ist, womit ein Teil der Hydraulikfluidverbin
dung zwischen ihnen ausgebildet ist.
Die Ventilspielausgleicher 62 und 66 haben einen identischen
Aufbau und spielen die gleiche Rolle bei der Fluidverbindung
zwischen dem gemeinsamen Hydraulikfluiddurchgang 72 der
Zylinderkopfanordnung 18 und den Bohrungskammern, mit denen die
gegenüberliegenden Endabschnitte 94 und 94A der starren Glieder
80 und 80A ausgebildet sind.
Obwohl nicht gezeigt ist, ist der gemeinsame Hydraulikfluid
durchgang 72 mit einem Solenoid, der
Motorzylinderblock-Hauptgalerie und einer Ablauföffnung in her
kömmlicher Weise verbunden. Kurz erläutert, wird, wenn das So
lenoid nicht gespeist wird, der gemeinsame Hydraulikfluiddurch
gang 72 über die Ablauföffnung entleert. Wenn das Solenoid ge
speist wird, wird unter Druck stehendes Hydraulikfluid dem ge
meinsamen Hydraulikfluiddurchgang 72 zugeführt.
Wenn die Bohrungskammer 154 entleert wird, ist der Hydraulikkol
ben 150 in der zurückgezogenen Position, wie in Fig. 3 gezeigt
ist, infolge der Beaufschlagung der
Sperrhebel-Entriegelungsfeder 132, und der Sperrhebel 126 ist in
der Sperrlöseposition, wie in Fig. 3 gezeigt ist, womit dem
freien Nockenstößel 82 eine Bewegung relativ zu dem starren
Glied 80 ermöglicht wird. Somit betätigen die
Niedrighub-Nockenerhebungen 34 und 36 das Ventil 14 im Anspre
chen auf der Drehung der Nockenwelle 30.
Wenn die Bohrungskammer 154 unter Druck gesetzt ist, steht der
Hydraulikkolben 150 nach außen von der Bohrung 152 zu einer
Position hin hervor, wie durch eine gestrichelte Linie in Fig. 3
gezeigt ist, wodurch eine Schwenkbewegung im Gegenuhrzeigersinn
des Sperrhebels 126 in die Sperrposition bewirkt wird, wie
durch die gestrichelte Linie in Fig. 3 gezeigt ist. Wenn der
Sperrhebel 126 in der gesperrten Position befindlich ist, wird
die Schwenkbewegung des freien Nockenstößels 82 relativ zu dem
starren Glied 80 verhindert, wodurch die Hochhub-Nockenerhebung
38 das Ventil 14 im Ansprechen auf die Drehung der Nockenwelle
30 betätigt.
Entsprechend dieser Ausführungsform sind die ersten und zweiten
Ventile 14 und 16 jeweils Einlaßventile, die für einen Motorzy
linder angeordnet sind, und der gemeinsame Hydraulikfluiddurch
gang 72 wird während einer relativ niedrigen Motordrehzahl und
-last entleert, während dieser Durchgang 72 mit unter Druck
stehendem Hydraulikfluid während einer relativ hohen Motordreh
zahl und -last versorgt wird. Es ist anzumerken, daß das zweite
Paar Niedrighub-Nockenerhebungen 40 und 42 eine Höhe hat, die
niedriger als die Höhe des ersten Paares der
Niedrighub-Nockenerhebungen 34 und 36 ist und vollständig inner
halb der Umfangs- und Radialerstreckung des Profils des ersten
Paares der Niedrighub-Nockenerhebungen 34 und 36 (siehe Fig. 3)
begrenzt ist. Wenn somit das erste Paar
Niedrighub-Nockenerhebungen 34 und 36 das erste Einlaßventil 14
betätigt und das zweite Paar Niedrighub-Nockenerhebungen 40 und
42 das zweite Einlaßventil 16 im Ansprechen auf die Drehung der
Nockenwelle 30 während einer relativ niedrigen Drehzahl und Last
betätigen, wird eine Verwirbelung innerhalb der Brennkammer in
folge des Einströmens der Einlaßluft nach dem Einlaßventil 16
erzeugt.
In der zuvor beschriebenen Ausführungsform haben die erste und
zweite Hochhub-Nockenerhebung 38 und 44 eine identische Höhe und
ein identisches Profil. Wenn gewünscht, kann die zweite
Hochhub-Nockenerhebung 44 durch eine andere
Hochhub-Nockenerhebung ersetzt werden, die eine niedrigere Höhe
hat, als die Höhe der ersten Hochhub-Nockenerhebung 38, und ist
vollständig begrenzt mit der Umfangs- und Radialerstreckung des
Profils der ersten Hochhub-Nockenerhebung 38. Entsprechend
dieser Modifikation wird, wenn die erste Hochhub-Nockenerhebung
38 das erste Einlaßventil 14 betätigt und die andere
Hochhub-Nockenerhebung das zweite Einlaßventil 16 betätigt im
Ansprechen auf die Drehung der Nockenwelle 30 während einer re
lativ hohen Drehung und Last eine Verwirbelung innerhalb der
Brennkammer infolge des Einströmens der Einlaßluft nach dem
zweiten Einlaßventil 16 erzeugt.
Unter Bezugnahme auf die Fig. 5 und 6 ist eine zweite Ausfüh
rungsform gezeigt. Diese Ausführungsform ist im wesentlichen die
gleiche, wie die zuvor beschriebene Ausführungsform. Entspre
chend diese Ausführungsform jedoch sind erster und zweiter Kipp
hebel 58 und 60 jeweils fluidmäßig mit ersten und zweiten
Hydraulikfluiddurchgängen 210 und 212 verbunden, die durch eine
Zylinderkopfanordnung 18 definiert werden. Im besonderen weist
die Zylinderkopfanordnung 18 zusätzlich zu den beiden Hydraulik
fluiddurchgängen 210 und 212 einen Abzweigungsdurchgang 214 auf,
der sich von dem ersten Hydraulikfluiddurchgang 210 zu einer
ersten Ventilspielausgleicher-Montagebohrung 64 erstreckt und
weist einen Abzweigungsdurchgang 216 auf, der sich von dem zwei
ten Hydraulikfluiddurchgang 212 zu einer zweiten
Ventilspielausgleicher-Montagebohrung 68 erstreckt. In gleicher
Weise zu der zuvor beschriebenen Ausführungsform bildet ein hy
draulischer Ventilspielausgleicher 62 eine Fluidverbindung zwi
schen dem Hydraulikfluiddurchgang 210 und einer Bohrungskammer
154, die durch einen Hydraulikkolben 150 definiert wird, der
durch einen ersten Kipphebel 58 (siehe Fig. 6) getragen wird,
und ein hydraulischer Ventilspielausgleicher 66 bildet,
eine Fluidverbindung zwischen dem Fluiddurchgang 212 und einer
Bohrungskammer, die durch einen Hydraulikkolben definiert
wird, der durch einen zweiten Kipphebel 60 getragen wird.
Die Zuführung von unter Druck stehendem Hydraulikfluid zu dem
Hydraulikfluiddurchgang 210 und die Entleerung desselben von dem
Hydraulikfluiddurchgang 210 sind unabhängig von der Zuführung
des unter Druck stehenden Hydraulikfluids zu und dessen Entlee
rung von dem Hydraulikfluiddurchgang 212.
Eine bevorzugte Steuerstrategie ist wie folgt
Während einer niedrigen Motordrehzahl und -last werden beide Hy draulikfluiddurchgänge 210 und 212 entleert. In dieser Phase be tätigt ein erstes Paar Niedrighub-Nockenerhebungen 34 und 36 ein erstes Ventil 14 und ein zweites Paar Niedrighub-Nockenerhebungen 40 und 42 betätigt ein zweites Ven til 16 im Ansprechen auf die Drehung einer Nockenwelle 30.
Während einer niedrigen Motordrehzahl und -last werden beide Hy draulikfluiddurchgänge 210 und 212 entleert. In dieser Phase be tätigt ein erstes Paar Niedrighub-Nockenerhebungen 34 und 36 ein erstes Ventil 14 und ein zweites Paar Niedrighub-Nockenerhebungen 40 und 42 betätigt ein zweites Ven til 16 im Ansprechen auf die Drehung einer Nockenwelle 30.
Während einer hohen Motordrehzahl und -last, werden beide
Hydraulikfluiddurchgänge 210 und 212 mit unter Druck stehendem
Hydraulikfluid versorgt. In dieser Phase betätigen die erste und
zweite Hochhub-Nockenerhebung 38 und 40 das erste und zweite
Ventil 14 und 16 jeweils im Ansprechen auf die Drehung der
Nockenwelle 30.
Bei einer mittleren Motordrehzahl und -last, wird der Hydraulik
fluiddurchgang 210 entleert, während der Hydraulikfluiddurchgang 212
mit unter Druck stehendem Hydraulikfluid versorgt wird. In
dieser Phase betätigt das erste Paar Niedrighub-Nockenerhebungen
34 und 36 das erste Ventil 14, während die zweite
Hochhub-Nockenerhebung 44 das zweite Ventil 26 im Ansprechen auf
die Drehung der Nockenwelle 30 betätigt.
Unter Bezugnahme auf die Fig. 7 bis 10 ist eine dritte Ausfüh
rungsform gezeigt. Diese Ausführungsform ist ähnlich zu der zu
vor beschriebenen Ausführungsform, die in den Fig. 5 und 6 ge
zeigt ist.
Besonders unter Bezugnahme auf die Fig. 8 und 9 ist eine
Nockenwelle 220 durch eine Nockenwellenhalterung 221 in
herkömmlicher Weise zur Drehung in einer Zylinderkopfanordnung
222 montiert. Die Nockenwelle 220 ist um eine Achse 224 drehbar.
Die Nockenwelle 220 hat eine erste Niedrighub-Nockenerhebung 226
und eine erste Hochhub-Nockenerhebung 228, die axial angrenzend
an die erste Niedrighub-Nockenerhebung 226 angeordnet ist. Die
Nockenwelle 220 hat eine zweite Niedrighub-Nockenerhebung 230
und eine zweite Hochhub-Nockenerhebung 232, die axial angrenzend
zu der zweiten Niedrighub-Nockenerhebung 230 angeordnet ist. Die
erste und zweite Niedrighub-Nockenerhebung 220 und 230 sind
axial beabstandet, aber zwischen den ersten und zweiten
Hochhub-Nockenerhebungen 228 und 232 angeordnet.
Unter Bezugnahme auf die Fig. 7 bis 9 sind ein erster Kipphe
bel 234 zum Betätigen des ersten Ventils 14 und ein zweiter
Kipphebel 236 zum Betätigen des zweiten Ventils 16 gezeigt. Der
erste Kipphebel 234 wird schwenkbar an einem Ende durch eine
erste Kipphebelachse 238 gestützt, während der zweite Kipphebel
236 schwenkbar an einem Ende durch eine zweite Kipphebelachse
240 gestützt wird. Die erste und zweite Kipphebelachse 238 und
240 sind in der Motorzylinderkopfanordnung mittels einer Mehr
zahl von Kipphebelachsenhalterungen angebracht, wovon nur eine
mit 242 in Fig. 10 gezeigt ist. Wie am besten in Fig. 10 zu se
hen ist, sind die erste und zweite Kipphebelachse 238 und 240
ausgerichtet und haben angrenzende und gegenüberliegende Endab
schnitte, die durch die Halterungen 242 gestützt werden. Unter
schiedlich zu der in den Fig. 5 und 6 gezeigten Ausführungsform
bilden die erste Kipphebelachse 238 und die zweite Kipphebel
achse 240 Fluidverbindungen zu den ersten und zweiten Kipphe
beln 234 und 236.
Unter Bezugnahme auf die Fig. 7 und 8 sind der erste und zweite
Kipphebel 234 und 236 in einer spiegelbildlichen Beziehung zu
einander angeordnet.
Zur Straffung der Beschreibung werden gleiche Bezugszeichen
verwendet bei der Bezeichnung von Teilen oder Abschnitten des
ersten Kipphebels 234, um die entsprechenden Teile oder Ab
schnitte des zweiten Kipphebels 236 zu bezeichnen, jedoch mit
einer Zufügung A.
Wie am besten in Fig. 9 zu sehen ist, weist der Kipphebel 234
ein starres Glied 246, einen freien Nockenstößel 248, der
schwenkbar gelenkig mit dem starren Glied 246 an einem Ab
schnitt angrenzend an die entsprechende Kipphebelachse 238 mit
tels eines Stiftes 250 befestigt ist, einen Sperrmechanismus
252, der durch einen Stift 254 in einer Position angrenzend an
das entsprechende Ventil 14 getragen wird und der ausgewählt
betätigbar ist, um eine Schwenkbewegung des freien Nockenstö
ßels 248 relativ zu dem Glied 246 zu verhindern, und einen Tot
spielmechanismus 256 zum Beaufschlagen des freien Nockenstößels
248 in Eingriff mit der entsprechenden Hochhub-Nockenerhebung
228 auf.
Unter Bezugnahme auf die Fig. 7 und 8 weist das starre Glied 246
einen Endabschnitt 258 auf, um antreibend an einen Endabschnitt
eines Ventilschaftes 24 des Ventils anzugreifen, weist einen
entgegengesetzten Endabschnitt 260, einen relativ langen ersten
Schienenabschnitt 262 und einen relativ kurzen zweiten Schienen
abschnitt 264 auf. Der erste und zweite Schienenabschnitt 262
und 264 ist mit dem gegenüberliegenden Endabschnitt 260 verbun
den. Der erste Schienenabschnitt 262 verbindet den einen Endab
schnitt 258 und den gegenüberliegenden Endabschnitt 260 und
trägt eine Nockenstößelrolle 266, die antreibend an die erste
Niedrighub-Nockenerhebung 226 angreift. Wie am besten in Fig. 8
zu sehen ist, wird die Rolle 266 drehbar durch einen Stift 268
über ein Lager 270 gestützt. Der freie Nockenstößel 248 ist zwi
schen dem ersten und zweiten Schienenabschnitt 262 und 264 ange
ordnet und greift antreibend an die erste Hochhub-Nockenerhebung
228 an.
Unter Bezugnahme auf Fig. 9 ist der gegenüberliegende Endab
schnitt 260 des starren Gliedes 246 mit einer Sperrkolbenboh
rung 272 ausgebildet, die einen Hydraulikkolben 274 zum Betä
tigen eines Sperrhebels 276 des Sperrmechanismus 252 betätigt.
Der Sperrhebelbetätigungs-Hydraulikkolben 274 definiert in der
Bohrung 272 eine Bohrungskammer 278. Unter Bezugnahme ebenfalls
auf die Fig. 7 und 8 weist der gegenüberliegende Endabschnitt
260 eine Hülse 280 auf, die eine Lagerbohrung 282 definiert, um
darin die entsprechende Kipphebelachse 238 aufzunehmen. Die
axiale Länge der Hülse 180 und ihre Achsenposition relativ zu
dem ersten und zweiten Schienenabschnitt 262 und 264 sind so
bestimmt, daß eine Neigung des entsprechenden Kipphebels 234
begrenzt wird, um eine gleichförmige Bewegung desselben im An
sprechen auf die Drehung der Nockenwelle 220 zu gewährleisten.
Für eine Fluidverbindung mit der Bohrungskammer 278 ist die die
Lagerbohrung definierende Wand mit einer Öffnung 284 ausgebil
det. Der gegenüberliegende Endabschnitt 260 ist ebenfalls mit
einem Durchgang 286 ausgebildet, der ein Ende aufweist, das mit
der Bohrungskammer 278 kommuniziert und ein gegenüberliegendes
Ende aufweist, das an der zuvor erwähnten Öffnung 284 ab
schließt. Wie am besten in Fig. 9 zu sehen ist, ist die Kipphe
belachse 238 mit einer Radialöffnung 288 ausgebildet, die immer
mit der Öffnung 284 während der Schwenkbewegung des Kipphebels
234 kommuniziert. Diese Radialöffnung 288 kommuniziert mit einem
Axialdurchgang 300, mit dem die Kipphebelachse 238 ausgebildet
ist.
Unter Bezugnahme auf Fig. 10 sind die erste und zweite Kipphe
belachse 238 und 240 mit Grundbohrungen ausgebildet, deren
offene Enden einander gegenüberliegen und durch Verschlußkappen
302 und 302A verschlossen sind. Somit definiert die erste Kipp
hebelachse 238 den Axialdurchgang 300 und, die zweite Kipphebel
achse 240 definiert einen Axialdurchgang 300A. Die Kipphebelach
senhalterung 242 definiert zwei Fluiddurchgänge, nämlich einen
ersten Durchgang 304 und einen zweiten Durchgang 304A. Die erste
und zweite Kipphebelachse 238 und 240 sind mit ersten und zwei
ten Einlaßöffnungen 306 und 306A zum Herstellen einer Fluidver
bindung zwischen dem ersten Durchgang 304 und dem Axialdurchgang
300 und einer Fluidverbindung zwischen dem zweiten Durchgang 304A
und dem Axialdurchgang 300A ausgebildet. Der erste und
zweite Durchgang 304 und 304A werden unabhängig voneinander und
ausgewählt mit unter Druck stehendem Hydraulikfluid von einer
Hauptgalerie des Motorzylinderblocks versorgt oder entleert.
Aus der vorhergehenden Beschreibung ist zu entnehmen, daß zwei
unabhängige Fluidverbindungen zu den ersten und zweiten Kipphe
beln 234 und 236 über zwei Kipphebelachsen 238 und 240 herge
stellt werden.
Unter Bezugnahme auf Fig. 9 ist der gegenüberliegende Endab
schnitt 260 mit einem Fenster 308 an einem Abschnitt unterhalb
des freien Nockenstößels 248 ausgebildet, um zur Außenzylinder
fläche der Kipphebelachse 238 zu weisen. Der Totspielmechanis
mus 256 weist diese Außenzylinderfläche, eine Bohrung 310, den
freien Nockenstößel 248, eine Stütze 312 und eine Totspielfeder
314, die in der Bohrung 310 angeordnet ist, auf. Infolge der
Totspielfeder 314 beaufschlagt die Stütze 312 den freien
Nockenstößel 248 in Eingriff mit der Hochhub-Nockenerhebung
228. Es ist anzumerken, daß die Stütze 312 in verschiebbarem
Eingriff mit der Außenzylinderfläche der Kipphebelachse 238 be
findlich ist.
Wie am besten in Fig. 8 zu sehen ist, weist der Kipphebel 276
ein seitlich hervorstehendes Ohr 318 zum Eingriff mit einer Fe
derhalterung 320 für eine Sperrhebel-Entriegelungsfeder auf, die
nicht gezeigt ist und die in einer Bohrung des zweiten Schienen
abschnittes 264 eingebaut ist. Gleichfalls weist der Sperrhebel
276A ein seitlich hervorstehendes Ohr 318A zum Eingriff mit
einer Federhalterung 320A für eine Sperrhebel-Entriegelungs
feder auf, die nicht gezeigt ist und die in einer Bohrung des
zweiten Schienenabschnittes 264A eingebaut ist. Der Sperrmecha
nismus 252, der Hydraulikkolben 274 und der freie Nockenstößel
248 stehen in ihrer Arbeitsweise in einer Beziehung zueinander
in der gleichen Weise, wie die entsprechenden Gegenstücke der
zuvor beschriebenen Ausführungsform. Somit wird eine detaillier
te Beschreibung unterlassen.
Unter Bezugnahme auf die Fig. 11 bis 13 ist eine dritte Ausfüh
rungsform gezeigt. Diese dritte Ausführungsform ist ähnlich zur
ersten Ausführungsform, die in den Fig. 1 bis 4 gezeigt ist,
worin ein Kipphebel schwenkbar durch hydraulischen Ven
tilspielausgleicher gestützt wird und eine Fluidverbindung zu
einem Hydraulikkolben zum Betätigen eines Sperrmechanismus
durch den hydraulischen Ventilspielausgleicher hergestellt
wird. Jedoch unterscheidet sich die dritte Ausführungsform von
der ersten Ausführungsform darin, daß der einzelne Kipphebel
das erste und zweite Ventil für einen Zylinder im Ansprechen
auf die Drehung einer Nockenwelle betätigt.
Unter Bezugnahme auf Fig. 12 weist eine Nockenwelle 330 0 ein
Paar axial beabstandete Niedrighub-Nockenerhebungen 332 und 334
und eine Hochhub-Nockenerhebung 336 auf, die axial zwischen dem
Paar Niedrighub-Nockenerhebungen 332 und 334 angeordnet ist.
Unter Bezugnahme ebenfalls auf die Fig. 11 und 13 wird ein Kipp
hebel 338 schwenkbar auf einem Ende durch einen hydraulischen
Ventilspielausgleicher 62B gestützt, der in einer Bohrung 64B
aufgenommen ist, die in einer Zylinderkopfanordnung 18B defi
niert ist. Die Kopfanordnung 18B weist zusätzlich zu der Bohrung
64B einen gemeinsamen Hydraulikfluiddurchgang 70B auf zum Zufüh
ren von unter Druck stehendem Hydraulikfluid zu dem hydrau
lischen Ventilspielausgleicher 62B, und weist einen Hydraulik
fluiddurchgang 72B zum Zuführen von unter Druck stehendem Hy
draulikfluid zu dem Kipphebel 338 oder zum Entleeren desselben
auf.
Da Fig. 13 ähnlich zu Fig. 3 ist, werden die gleichen Bezugs
zeichen, die bei der Bezeichnung von Teilen oder Abschnitten in
Fig. 3 verwendet wurden, in Fig. 13 verwendet, bei der Bezeich
nung ihrer Gegenstücke jedoch mit der Zufügung B.
Der Kipphebel 338 weist ein längliches starres Glied 340 auf,
weist einen freien Nockenstößel 82B auf, der schwenkbar an dem
starren Glied 340 an einer Position angrenzend an dem Ventil
spielausgleicher 62B mittels eines Stiftes 84B befestigt ist,
weist einen Sperrmechanismus 86B auf, der durch einen Stift 88B
an einer Position angrenzend an die Ventile 14 und 16 getragen
wird und der ausgewählt betätigbar ist, um eine Schwenkbewegung
des freien Nockenstößels 82B relativ zum Glied 340 zu verhin
dern, weist einen Totspielmechanismus 90B zum Beaufschlagen
des freien Nockenstößels 82B in Eingriff mit der Hochhub-
Nockenerhebung 336 auf.
Das starre Glied 340 weist ein Paar Schienenabschnitte 342 und
344 auf, die Endabschnitte 346 und 348 aufweisen, um antreibend
in die jeweiligen Endabschnitte der Ventilschafte 24 und 26 der
Ventile 14 und 16 anzugreifen. Das Glied 314 weist einen gegen
überliegenden Endabschnitt 94B auf, der die entgegengesetzten
Endabschnitte des Paares der Schienenabschnitte 342 und 344
miteinander verbindet. Der freie Nockenstößel 82B ist zwischen
dem Paar Schienenabschnitten 342 und 344 angeordnet.
Das Paar Schienenabschnitte 342 und 344 trägt drehbar Nocken
stößelrollen 350 und 352, die antreibend jeweils an die
Niedrighub-Nockenerhebungen 332 und 334 angreifen. Wie in Fig.
12 zu sehen ist, hat ein Sperrhebel 126B ein seitlich hervor
springendes Ohr 130B, das in eine Federhalterung 136B ein
greift, die durch den Schienenabschnitt 344 getragen wird.
Claims (55)
1. Verbrennungsmotor, gekennzeichnet durch
eine Zylinderkopfanordnung (18);
ein erstes Zylinderventil (14), das in der Zylinderkopfanordnung (18) eingebaut ist;
eine erste elastische Einrichtung (28) zum Beaufschlagen des ersten Zylinderventils (14) zu einer geschlossenen Position desselben hin;
ein zweites Zylinderventil (16), das in der Zylinderkopfanordnung (18) eingebaut ist;
eine zweite elastische Einrichtung zum Beaufschlagen des zweiten Zylinderventils (16) in eine geschlossene Position desselben hin;
wobei erstes und zweites Zylinderventil (14, 16) für einen Zylinder des Motors angeordnet sind;
eine Nockenwelle (30), die zur Drehung in der Zylinderkopfanordnung (18) angebracht ist, wobei die Nockenwelle (30) um eine Achse (32) drehbar ist;
einen ersten Kipphebel (58) der in der Zylinderkopfanordnung (18) für eine Schwenkbewegung angebracht ist, um das erste Zylinderventil (14) gegen die erste elastische Einrichtung (28) im Ansprechen auf die Drehung der Nockenwelle (30) zu betätigen;
einen ersten freien Nockenstößel (82), der durch den ersten Kipphebel (58) für eine Schwenkbewegung relativ zum ersten Kipphebel (58) im Ansprechen auf die Drehung der Nockenwelle (30) gestützt wird;
einen ersten Sperrmechanismus (86), der eine erste Position aufweist, bei der die Schwenkbewegung des ersten freien Nockenstößels (82) relativ zum ersten Kipphebel (58) verhindert wird und der eine zweite Position aufweist, bei der die Schwenkbewegung des ersten freien Nockenstößels (82) relativ zum ersten Kipphebel (58) ermöglicht wird,
eine erste Hydraulikeinrichtung (150) zum Beaufschlagen des ersten Sperrmechanismus (86) aus dessen zweiten Position zu dessen ersten Position hin;
einen zweiten Kipphebel (60), der in der Zylinderkopfanordnung (18) für eine Schwenkbewegung angebracht ist, um das zweite Zylinderventil (16) gegen die zweite elastische Einrichtung im Ansprechen auf die Drehung der Nockenwelle (30) zu betätigen;
einen zweiten freien Nockenstößel (821), der durch den zweiten Kipphebel (60) für eine Schwenkbewegung relativ zum zweiten Kipphebel (60) im Ansprechen auf die Drehung der Nockenwelle (30) gestützt wird;
einen zweiten Sperrmechanismus, der eine erste Position aufweist, bei der die Schwenkbewegung des zweiten freien Nockenstößels relativ zum zweiten Kipphebel (60) verhindert wird, und der eine zweite Position aufweist, bei der die Schwenkbewegung des zweiten freien Nockenstößels (821) relativ zum zweiten Kipphebel (60) ermöglicht wird; und
eine zweite Hydraulikeinrichtung zum Drücken des zweiten Sperrmechanismus aus der zweiten Position desselben zu einer ersten Position desselben hin.
eine Zylinderkopfanordnung (18);
ein erstes Zylinderventil (14), das in der Zylinderkopfanordnung (18) eingebaut ist;
eine erste elastische Einrichtung (28) zum Beaufschlagen des ersten Zylinderventils (14) zu einer geschlossenen Position desselben hin;
ein zweites Zylinderventil (16), das in der Zylinderkopfanordnung (18) eingebaut ist;
eine zweite elastische Einrichtung zum Beaufschlagen des zweiten Zylinderventils (16) in eine geschlossene Position desselben hin;
wobei erstes und zweites Zylinderventil (14, 16) für einen Zylinder des Motors angeordnet sind;
eine Nockenwelle (30), die zur Drehung in der Zylinderkopfanordnung (18) angebracht ist, wobei die Nockenwelle (30) um eine Achse (32) drehbar ist;
einen ersten Kipphebel (58) der in der Zylinderkopfanordnung (18) für eine Schwenkbewegung angebracht ist, um das erste Zylinderventil (14) gegen die erste elastische Einrichtung (28) im Ansprechen auf die Drehung der Nockenwelle (30) zu betätigen;
einen ersten freien Nockenstößel (82), der durch den ersten Kipphebel (58) für eine Schwenkbewegung relativ zum ersten Kipphebel (58) im Ansprechen auf die Drehung der Nockenwelle (30) gestützt wird;
einen ersten Sperrmechanismus (86), der eine erste Position aufweist, bei der die Schwenkbewegung des ersten freien Nockenstößels (82) relativ zum ersten Kipphebel (58) verhindert wird und der eine zweite Position aufweist, bei der die Schwenkbewegung des ersten freien Nockenstößels (82) relativ zum ersten Kipphebel (58) ermöglicht wird,
eine erste Hydraulikeinrichtung (150) zum Beaufschlagen des ersten Sperrmechanismus (86) aus dessen zweiten Position zu dessen ersten Position hin;
einen zweiten Kipphebel (60), der in der Zylinderkopfanordnung (18) für eine Schwenkbewegung angebracht ist, um das zweite Zylinderventil (16) gegen die zweite elastische Einrichtung im Ansprechen auf die Drehung der Nockenwelle (30) zu betätigen;
einen zweiten freien Nockenstößel (821), der durch den zweiten Kipphebel (60) für eine Schwenkbewegung relativ zum zweiten Kipphebel (60) im Ansprechen auf die Drehung der Nockenwelle (30) gestützt wird;
einen zweiten Sperrmechanismus, der eine erste Position aufweist, bei der die Schwenkbewegung des zweiten freien Nockenstößels relativ zum zweiten Kipphebel (60) verhindert wird, und der eine zweite Position aufweist, bei der die Schwenkbewegung des zweiten freien Nockenstößels (821) relativ zum zweiten Kipphebel (60) ermöglicht wird; und
eine zweite Hydraulikeinrichtung zum Drücken des zweiten Sperrmechanismus aus der zweiten Position desselben zu einer ersten Position desselben hin.
2. Verbrennungsmotor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Nockenwelle ein erstes Paar von
Niedrighub-Nockenerhebungen aufweist, und eine erste Hochhub-
Nockenerhebung aufweist, die axial zwischen dem ersten Paar
Niedrighub-Nockenerhebungen angeordnet ist, und daß die
Nockenwelle außerdem ein zweites Paar
Niedrighub-Nockenerhebungen aufweist, und eine zweite
Hochhub-Nockenerhebung aufweist, die axial zwischen dem
zweiten Paar Niedrighub-Nockenerhebungen angeordnet ist, wobei
das zweite Paar Niedrighub-Nockenerhebungen eine Höhe hat, die
niedriger ist als die Höhe des ersten Paares der Niedrighub-
Nockenerhebungen und die vollständig von der Umfangs- und
Radialerstreckung des ersten Paares der
Niedrighub-Nockenerhebungen begrenzt wird.
3. Verbrennungsmotor nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
daß der erste Kipphebel ein erstes längliches starres Glied
aufweist, wobei das erste starre Glied einen ersten
Endabschnitt aufweist, um antreibend an das erste
Zylinderventil anzugreifen, einen gegenüberliegenden
Endabschnitt aufweist, und zwei Schienenabschnitte aufweist,
die starr den einen und gegenüberliegenden Endabschnitt
miteinander verbindet, wobei die beiden Schienenabschnitte des
ersten starren Gliedes, die die Nockenstößelflächen
definieren, antreibend an das erste Paar der Niedrighub-
Nockenerhebungen angreifen, und wobei der erste freie
Nockenstößel zwischen den zwei Schienenabschnitten des ersten
starren Gliedes angeordnet ist und antreibend an die erste
Hochhub-Nockenerhebung angreift.
4. Verbrennungsmotor nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,
daß der zweite Kipphebel ein zweites längliches starres Glied
aufweist, wobei das zweite starre Glied einen ersten
Endabschnitt aufweist, um antreibend an das zweite
Zylinderventil anzugreifen, einen gegenüberliegenden
Endabschnitt aufweist, und zwei Schienenabschnitte aufweist,
die starr den einen und gegenüberliegenden Endabschnitt des
zweiten starren Gliedes miteinander verbindet, wobei die zwei
Schienenabschnitte des zweiten starren Gliedes, die die
Nockenstößelflächen definieren, antreibend an das zweite Paar
Niedrighub-Nockenerhebungen angreifen, und wobei der zweite
Nockenstößel zwischen den zwei Schienenabschnitten des zweiten
starren Gliedes angeordnet ist und antreibend an die zweite
Hochhub-Nockenerhebung angreift.
5. Verbrennungsmotor nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
daß das zweite Paar Niedrighub-Nockenerhebungen eine Höhe hat,
die niedriger ist als die Höhe des ersten Paares der
Niedrighub-Nockenerhebungen und die vollständig innerhalb der
Umfangs- und Radialerstreckung des Profiles des ersten Paares
der Niedrighub-Nockenerhebungen begrenzt ist.
6. Verbrennungsmotor nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die zweite Hochhub-Nockenerhebung eine Höhe hat, die
niedriger als die Höhe der ersten Hochhub-Nockenerhebung ist
und die vollständig innerhalb der Umfangs- und
Radialerstreckung des Profiles der ersten
Hochhub-Nockenerhebung begrenzt ist.
7. Verbrennungsmotor nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die Zylinderkopfanordnung mit einem gemeinsamen
Hydraulikfluiddurchgang ausgebildet ist, der mit der ersten
und zweiten Hydraulikeinrichtung kommuniziert.
8. Verbrennungsmotor nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die Zylinderkopfanordnung mit einem ersten
Hydraulikfluiddurchgang ausgebildet ist, der mit der ersten
Hydraulikeinrichtung kommuniziert, und einem zweiten
Hydraulikfluiddurchgang ausgebildet ist, der mit der zweiten
Hydraulikfluideinrichtung kommuniziert.
9. Verbrennungsmotor nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,
daß die Zylinderkopfanordnung mit axial beabstandeten ersten
und zweiten Ventilspielausgleicher-Montagebohrungen bezüglich
der Achse der Drehung der Nockenwelle ausgebildet ist, wobei
erste und zweite Ventilspielausgleicher-Montagebohrungen in
Fluidverbindung mit dem gemeinsamen Hydraulikfluiddurchgang
sind.
10. Verbrennungsmotor nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch
einen ersten hydraulischen Ventilspielausgleicher, der einen
beweglichen Abschnitt aufweist, und einen zweiten
hydraulischen Ventilspielausgleicher, der einen beweglichen
Abschnitt aufweist, wobei der erste und zweite hydraulische
Ventilspielausgleicher in der ersten und zweiten
Ventilspielausgleicher-Montagebohrung der
Zylinderkopfanordnung jeweils eingebaut ist.
11. Verbrennungsmotor nach Anspruch 10, dadurch
gekennzeichnet, daß der bewegliche Abschnitt des ersten
hydraulischen Ventilspielausgleichers einen
Hydraulikfluiddurchgang definiert, der fluidmäßig zwischen dem
gemeinsamen Hydraulikfluiddurchgang und der ersten
Hydraulikfluideinrichtung angeordnet ist, um eine
Fluidverbindung zwischen ihnen zu schaffen, und wobei der
bewegliche Abschnitt des zweiten hydraulischen
Ventilspielausgleichers einen Hydraulikfluiddurchgang
definiert, der zwischen dem gemeinsamen
Hydraulikfluiddurchgang und der zweiten
Hydraulikfluideinrichtung angeordnet ist, um eine
Fluidverbindung zwischen ihnen zu schaffen.
12. Verbrennungsmotor nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,
daß die Zylinderkopfanordnung mit axial beabstandeten ersten
und zweiten Ventilspielausgleicher-Montagebohrungen bezüglich
der Drehachse der Nockenwelle ausgebildet ist, wobei die erste
Ventilspielausgleicher-Montagebohrung in Fluidverbindung mit
dem ersten Hydraulikfluiddurchgang ist, und wobei die zweite
Ventilspielausgleich-Montagebohrung in Fluidverbindung mit dem
zweiten Hydraulikfluiddurchgang ist.
13. Verbrennungsmotor nach Anspruch 12, gekennzeichnet durch
einen ersten hydraulischen Ventilspielausgleicher, der einen
beweglichen Abschnitt aufweist und einen zweiten hydraulischen
Ventilspielausgleicher, der einen beweglichen Abschnitt
aufweist, wobei erster und zweiter hydraulischer
Ventilspielausgleicher jeweils in der ersten und zweiten
Ventilspielausgleicher-Montagebohrung der
Zylinderkopfanordnung eingebaut ist.
14. Verbrennungsmotor nach Anspruch 13, dadurch
gekennzeichnet, daß der bewegliche Abschnitt des ersten
hydraulischen Ventilspielausgleichers einen
Hydraulikfluiddurchgang definiert, der fluidmäßig zwischen dem
ersten hydraulischen Fluiddurchgang und der ersten
hydraulischen Fluideinrichtung angeordnet ist, um eine
Fluidverbindung zwischen ihnen zu schaffen, und wobei der
bewegliche Abschnitt des zweiten hydraulischen
Ventilspielausgleichers einen Hydraulikfluiddurchgang
definiert, der fluidmäßig zwischen dem zweiten
Hydraulikfluiddurchgang und der zweiten
Hydraulikfluideinrichtung angeordnet ist, um eine
Fluidverbindung zwischen ihnen zu schaffen.
15. Verbrennungsmotor nach Anspruch 10, dadurch
gekennzeichnet, daß der gegenüberliegende Endabschnitt des
ersten starren Gliedes des ersten Kipphebels durch den
beweglichen Abschnitt des ersten hydraulischen
Ventilspielausgleichers gestützt wird, während der eine
Endabschnitt des ersten starren Gelenkes des ersten Kipphebels
durch einen Ventilschaft des ersten Zylinderventils gestützt
wird, und daß der gegenüberliegende Endabschnitt des zweiten
starren Gliedes des zweiten Kipphebels durch den beweglichen
Abschnitt des zweiten hydraulischen Ventilspielausgleichers
gestützt wird, während der eine Endabschnitt des zweiten
starren Gelenkes des zweiten Kipphebels durch einen
Ventilschaft des zweiten Zylinderventils gestützt wird.
16. Verbrennungsmotor nach Anspruch 13, dadurch
gekennzeichnet, daß der gegenüberliegende Endabschnitt des
ersten starren Gelenkes des ersten Kipphebels durch den
beweglichen Abschnitt des ersten hydraulischen
Ventilspielausgleichers gestützt wird, während der eine
Endabschnitt des ersten starren Gliedes des ersten Kipphebels
durch einen Ventilschaft des ersten Zylinderventils gestützt
wird, und daß der gegenüberliegende Endabschnitt des
zweiten starren Gliedes des zweiten Kipphebels durch den
beweglichen Abschnitt des zweiten hydraulischen
Ventilspielausgleichers gestützt wird, während der eine
Endabschnitt des zweiten starren Gliedes des zweiten
Kipphebels durch einen Ventilschaft des zweiten
Zylinderventils gestützt wird.
17. Verbrennungsmotor nach Anspruch 13, dadurch
gekennzeichnet, daß der Kipphebel einen freien Nockenstößel-
Stift hat, der ein Ende und ein gegenüberliegendes Ende
aufweist, die an die zwei Schienenabschnitte jeweils des
ersten starren Gliedes befestigt sind, und wobei der erste
freie Nockenstößel drehbar durch den freien
Nockenstößel-Stift gestützt wird, wobei der freie
Nockenstößel-Stift angrenzend an den gegenüberliegenden
Endabschnitt des ersten starren Gliedes angeordnet ist.
18. Verbrennungsmotor nach Anspruch 17, dadurch
gekennzeichnet, daß der erste freie Nockenstößel eine Stütze
aufweist, die den ersten freien Nockenstößel auf dem
gegenüberliegenden Endabschnitt des ersten starren Gliedes
stützt.
19. Verbrennungsmotor nach Anspruch 18, dadurch
gekennzeichnet, daß der gegenüberliegende Endabschnitt des
ersten starren Gliedes einen Sockelflächenabschnitt definiert,
der an die Stütze angreift.
20. Verbrennungsmotor nach Anspruch 19, dadurch
gekennzeichnet, daß die Stütze zurückziehbar ist, um eine
Totspielverbindung zwischen dem ersten freien Nockenstößel und
dem gegenüberliegenden Endabschnitt des ersten starren Gliedes
zu schaffen, und wobei der gegenüberliegende Endabschnitt des
ersten starren Gliedes mit einer Bohrung ausgebildet ist, und
daß die Hydraulikeinrichtung die Bohrung und einen
Hydraulikkolben aufweist, der in der Bohrung angeordnet ist,
wobei der Hydraulikkolben in der Bohrung eine Bohrungskammer
definiert.
21. Verbrennungsmotor nach Anspruch 20, dadurch
gekennzeichnet, daß die Stütze verschiebbar durch den ersten
freien Nockenstößel aufgenommen wird und zum verschiebbaren
Kontakt mit dem Sockelflächenabschnitt angeordnet ist, der
durch den gegenüberliegenden Endabschnitt des ersten starren
Gliedes definiert wird.
22. Verbrennungsmotor nach Anspruch 20, dadurch
gekennzeichnet, daß der gegenüberliegende Endabschnitt des
ersten starren Gliedes mit einem Durchgang ausgebildet ist,
der ein Ende aufweist, das mit der Bohrungskammer kommuniziert
und ein gegenüberliegendes Ende aufweist, das verschlossen
ist und wobei der gegenüberliegende Endabschnitt des ersten
starren Gliedes mit einem ausgesparten Abschnitt ausgebildet
ist, der ein Fenster aufweist, das sich in den Durchgang
öffnet.
23. Verbrennungsmotor nach Anspruch 22, dadurch
gekennzeichnet, daß der bewegliche Abschnitt des ersten
hydraulischen Ventilspielausgleichers in Form eines
Spielausgleicherkolbens ausgebildet ist, der ein
halbkugelförmiges Ende aufweist, das in dem ausgesparten
Abschnitt aufgenommen ist und in den Durchgang durch das
Fenster hervorsteht.
24. Verbrennungsmotor nach Anspruch 23, dadurch
gekennzeichnet, daß der Spielausgleicherkolben ausgehöhlt ist,
um eine Spielausgleicher-Kolbenkammer zu definieren, die
fluidmäßig zwischen dem gemeinsamen Hydraulikfluiddurchgang
der Zylinderkopfanordnung und dem Durchgang, der mit der
Bohrungskammer kommuniziert, angeordnet ist.
25. Verbrennungsmotor nach Anspruch 24, dadurch
gekennzeichnet, daß das halbkugelförmige Ende des
Spielausgleicherkolbens mit einer Öffnung ausgebildet ist, die
eine Fluidverbindung zwischen der Spielausgleicherkolbenkammer
und dem Durchgang, der mit der Bohrungskammer kommuniziert,
schafft.
26. Verbrennungsmotor nach Anspruch 25, dadurch
gekennzeichnet, daß der erste hydraulische
Ventilspielausgleicher einen Spielausgleicherzylinder
aufweist, der in der ersten Spielausgleicher-Montagebohrung
angeordnet ist und verschiebbar den Spielausgleicherkolben
aufnimmt.
27. Verbrennungsmotor nach Anspruch 26, dadurch
gekennzeichnet, daß der Spielausgleicherzylinder mit einer
Radialöffnung ausgebildet ist, wobei der
Spielausgleicherkolben mit einer Umfangsnut ausgebildet ist,
die mit der Radialöffnung des Spielausgleicherzylinders
kommuniziert und wobei der Spielausgleicherkolben ebenfalls
mit einer Radialöffnung ausgebildet ist, die eine Verbindung
zwischen der Umfangsnut und der Spielausgleicherkolbenkammer
schafft, und wobei die Zylinderkopfanordnung einen
Abzweigungsdurchgang aufweist, der ein Ende aufweist, der mit
dem gemeinsamen Hydraulikfluiddurchgang kommuniziert, und
ein entgegengesetztes Ende aufweist, das mit der Radialöffnung
des Spielausgleicherzylinders kommuniziert.
28. Verbrennungsmotor nach Anspruch 27, dadurch
gekennzeichnet, daß der erste Kipphebel einen Stift aufweist,
der zwischen den zwei Schienenabschnitten des ersten starren
Gliedes an einem Abschnitt angrenzend zur Bohrung, die den
Hydraulikkolben aufnimmt, angeordnet ist, und wobei der erste
Sperrmechanismus einen ersten Sperrhebel aufweist, der durch
den Stift gestützt wird.
29. Verbrennungsmotor nach Anspruch 28, dadurch
gekennzeichnet, daß eine der zwei Schienen mit einer
Sperrhebel-Entriegelungsfeder-Aufnahmebohrung ausgebildet ist,
und daß der erste Sperrmechanismus eine
Sperrhebel-Entriegelungsfeder aufweist, die in der
Sperrhebel-Entriegelungsfeder-Bohrung aufgenommen ist und die
auf ein Ohr des ersten Sperrhebels wirkt, um den ersten
Sperrhebel in einer solchen Richtung zu beaufschlagen, um den
ersten Sperrhebel in antreibenden Eingriff mit dem
Hydraulikkolben der ersten Hydraulikeinrichtung zu halten.
30. Verbrennungsmotor nach Anspruch 29, dadurch
gekennzeichnet, daß der Sperrhebel einen radial sich
erstreckenden Abschnitt aufweist, der angepaßt ist, an den
ersten freien Nockenstößel anzugreifen, und einen anderen
radial sich erstreckenden Abschnitt aufweist, der antreibend
an den Hydraulikkolben der ersten Hydraulikeinrichtung
angreift.
31. Verbrennungsmotor nach Anspruch 29, dadurch
gekennzeichnet, daß der Sperrhebel um eine Achse des Stiftes
zwischen einer Sperrposition, bei der ein radial sich
erstreckender Abschnitt des ersten Sperrhebels in Eingriff mit
dem ersten freien Nockenstößel befindlich ist und einer
Löseposition, bei der ein sich radial erstreckender Abschnitt
des ersten Sperrhebels außer Eingriff mit dem ersten freien
Nockenstößel befindlich ist, drehbar ist.
32. Verbrennungsmotor nach Anspruch 31, dadurch
gekennzeichnet, daß die Sperrhebel-Entriegelungsfeder
angeordnet ist, um den ersten Sperrhebel zu der
Entriegelungsposition hin zu drücken.
33. Verbrennungsmotor nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Nockenwelle eine erste Niedrighub-Nockenerhebung und
eine erste Hochhub-Nockenerhebung aufweist, die axial
angrenzend zu der ersten Niedrighub-Nockenerhebung angeordnet
ist, und daß die Nockenwelle eine zweite
Niedrighub-Nockenerhebung und eine zweite
Hochhub-Nockenerhebung aufweist, die axial angrenzend zu der
zweiten Niedrighub-Nockenerhebung angeordnet ist.
34. Verbrennungsmotor nach Anspruch 33, dadurch
gekennzeichnet, daß der erste Kipphebel ein erstes starres
Glied aufweist, wobei das erste starre Glied einen
Endabschnitt aufweist, um antreibend an das erste
Zylinderventil anzugreifen, einen gegenüberliegenden
Endabschnitt aufweist, und erste und zweite Schienenabschnitte
aufweist, die mit dem gegenüberliegenden Endabschnitt
verbunden sind, wobei der erste Schienenabschnitt den einen
und den gegenüberliegenden Endabschnitt miteinander verbindet
und eine Nockenstößelrolle trägt, die antreibend an die erste
Niedrighub-Nockenerhebung angreift, und daß der erste
Nockenstößel zwischen dem ersten und zweiten Schienenabschnitt
angeordnet ist und antreibend an die erste
Hochhub-Nockenerhebung angreift.
35. Verbrennungsmotor nach Anspruch 34, gekennzeichnet durch
eine erste Kipphebelachse und eine zweite Kipphebelachse, die
in der Zylinderkopfanordnung angebracht sind und die axial
zueinander ausgerichtet sind.
36. Verbrennungsmotor nach Anspruch 35, dadurch
gekennzeichnet, daß der gegenüberliegende Endabschnitt des
ersten starren Gliedes des ersten Kipphebels drehbar durch die
erste Kipphebelachse gestützt wird, während der
gegenüberliegende Endabschnitt des zweiten starren Gliedes der
zweiten Kipphebelachse drehbar durch die zweite Kipphebelachse
gestützt wird.
37. Verbrennungsmotor nach Anspruch 36, dadurch
gekennzeichnet, daß der gegenüberliegende Endabschnitt des
ersten starren Gliedes mit einer ersten
Sperrkolben-Aufnahmebohrung ausgebildet ist, und daß die erste
Hydraulikeinrichtung die erste Sperrkolben-Aufnahmebohrung
aufweist, und einen ersten Hydrauliksperrkolben aufweist, der
in der ersten Sperrkolben-Aufnahmebohrung angeordnet ist und
darin eine erste Bohrungskammer definiert.
38. Verbrennungsmotor nach Anspruch 37, dadurch
gekennzeichnet, daß der gegenüberliegende Endabschnitt des
zweiten starren Gliedes mit einer zweiten
Sperrkolbenaufnahmebohrung ausgebildet ist, und daß die zweite
Hydraulikeinrichtung die Sperrkolben-Aufnahmebohrung aufweist,
und daß der zweite Hydrauliksperrkolben in der zweiten
Sperrkolben-Aufnahmebohrung angeordnet ist und darin eine
zweite Bohrungskammer definiert.
39. Verbrennungsmotor nach Anspruch 38, dadurch
gekennzeichnet, daß der gegenüberliegende Endabschnitt des
ersten starren Gliedes eine Hülse aufweist, die eine erste
Lagerbohrung definiert, die darin die erste Kipphebelachse
aufnimmt, und daß der gegenüberliegende Endabschnitt des
ersten starren Gliedes mit einem Durchgang ausgebildet ist,
der ein Ende aufweist, das mit der ersten Bohrungskammer
kommuniziert und ein gegenüberliegendes Ende aufweist, das an
der ersten Öffnung, die mit der ersten Lagerbohrung
kommuniziert, endet.
40. Vebrennungsmotor nach Anspruch 39, dadurch gekennzeichnet,
daß der gegenüberliegende Endabschnitt des zweiten starren
Gliedes eine Hülse aufweist, die eine zweite Lagerbohrung
definiert, die darin eine zweite Kipphebelachse aufnimmt, und
daß der gegenüberliegende Endabschnitt des zweiten starren
Gliedes mit einem Durchgang ausgebildet ist, der ein Ende
aufweist, das mit der zweiten Bohrungskammer kommuniziert und
ein gegenüberliegendes Ende aufweist, das an einer zweiten
Öffnung, die mit der zweiten Lagerbohrung kommuniziert, endet.
41. Verbrennungsmotor nach Anspruch 40, dadurch
gekennzeichnet, daß die erste Kipphebelachse einen ersten
Axialdurchgang definiert und eine erste Radialöffnung
definiert, die mit dem ersten Axialdurchgang kommuniziert und
ebenfalls mit der ersten Öffnung kommuniziert, während die
zweite Kipphebelachse einen zweiten Axialdurchgang aufweist
und eine zweite Radialöffnung aufweist, die mit dem zweiten
Axialdurchgang kommuniziert und ebenso mit der zweiten Öffnung
kommuniziert.
42. Verbrennungsmotor nach Anspruch 41, gekennzeichnet durch
eine Kipphebelachsenhalterung, die die erste und zweite
Kipphebelachse stützt.
43. Verbrennungsmotor nach Anspruch 42, dadurch
gekennzeichnet, daß die Kipphebelachsenhalterung einen ersten
Durchgang und einen zweiten Durchgang definiert, und daß die
erste Kipphebelachse mit einer ersten Einlaßöffnung
ausgebildet ist, und daß die zweite Kipphebelachse mit einer
zweiten Einlaßöffnung ausgebildet ist, wobei die erste
Einlaßöffnung mit dem ersten Axialdurchgang der ersten
Kipphebelachse und dem ersten Durchgang der
Kipphebelachsenhalterung kommuniziert, und wobei die zweite
Einlaßöffnung mit dem zweiten Axialdurchgang der zweiten
Kipphebelachse und dem zweiten Durchgang der
Kipphebelachsenhalterung kommuniziert.
44. Verbrennungsmotor, gekennzeichnet durch
eine Zylinderkopfanordnung,
ein erstes Zylinderventil, das in der Zylinderkopfanordnung eingebaut ist;
eine erste elastische Einrichtung zum Beaufschlagen des ersten Zylinderventils in eine geschlossene Position desselben hin;
ein zweites Zylinderventil, das in der Zylinderkopfanordnung eingebaut ist;
eine zweite elastische Einrichtung zum Beaufschlagen des zweiten Zylinderventils zu einer geschlossenen Position desselben hin;
wobei erstes und zweites Zylinderventil für einen Zylinder des Motors angeordnet sind;
eine Nockenwelle, die zur Drehung in der Zylinderkopfanordnung eingebaut ist, wobei die Nockenwelle um eine Achse drehbar ist;
wobei die Zylinderkopfanordnung mit einer Ventilspielausgleicher-Montagebohrung ausgebildet ist;
einen Ventilspielausgleicher, der in der Ventilspielausgleicher-Montagebohrung eingebaut ist, wobei der Ventilspielausgleicher einen beweglichen Abschnitt aufweist;
einen Kipphebel, der durch den beweglichen Abschnitt des hydraulischen Ventilspielausgleichers für eine Schwenkbewegung gestützt wird, um das erste und zweite Zylinderventil gegen die erste und zweite elastische Einrichtung im Ansprechen auf die Drehung der Nockenwelle zu betätigen;
einen freien Nockenstößel, der durch den ersten Kipphebel für eine Schwenkbewegung relativ zu dem ersten Kipphebel im Ansprechen auf die Drehung der Nockenwelle gestützt wird;
einen Sperrmechanismus, der eine erste Position aufweist, bei der die Schwenkbewegung des freien Nockenstößels relativ zum Kipphebel verhindert wird und eine zweite Position aufweist, bei der die Schwenkbewegung des freien Nockenstößels relativ zum Kipphebel ermöglicht wird; und
eine Hydraulikeinrichtung zum Drücken des ersten Sperrmechanismus aus der zweiten Position zu dessen ersten Position hin.
eine Zylinderkopfanordnung,
ein erstes Zylinderventil, das in der Zylinderkopfanordnung eingebaut ist;
eine erste elastische Einrichtung zum Beaufschlagen des ersten Zylinderventils in eine geschlossene Position desselben hin;
ein zweites Zylinderventil, das in der Zylinderkopfanordnung eingebaut ist;
eine zweite elastische Einrichtung zum Beaufschlagen des zweiten Zylinderventils zu einer geschlossenen Position desselben hin;
wobei erstes und zweites Zylinderventil für einen Zylinder des Motors angeordnet sind;
eine Nockenwelle, die zur Drehung in der Zylinderkopfanordnung eingebaut ist, wobei die Nockenwelle um eine Achse drehbar ist;
wobei die Zylinderkopfanordnung mit einer Ventilspielausgleicher-Montagebohrung ausgebildet ist;
einen Ventilspielausgleicher, der in der Ventilspielausgleicher-Montagebohrung eingebaut ist, wobei der Ventilspielausgleicher einen beweglichen Abschnitt aufweist;
einen Kipphebel, der durch den beweglichen Abschnitt des hydraulischen Ventilspielausgleichers für eine Schwenkbewegung gestützt wird, um das erste und zweite Zylinderventil gegen die erste und zweite elastische Einrichtung im Ansprechen auf die Drehung der Nockenwelle zu betätigen;
einen freien Nockenstößel, der durch den ersten Kipphebel für eine Schwenkbewegung relativ zu dem ersten Kipphebel im Ansprechen auf die Drehung der Nockenwelle gestützt wird;
einen Sperrmechanismus, der eine erste Position aufweist, bei der die Schwenkbewegung des freien Nockenstößels relativ zum Kipphebel verhindert wird und eine zweite Position aufweist, bei der die Schwenkbewegung des freien Nockenstößels relativ zum Kipphebel ermöglicht wird; und
eine Hydraulikeinrichtung zum Drücken des ersten Sperrmechanismus aus der zweiten Position zu dessen ersten Position hin.
45. Verbrennungsmotor nach Anspruch 44, dadurch
gekennzeichnet, daß die Nockenwelle ein Paar Niedrighub-
Nockenerhebungen aufweist, die radial nach außen von der
zylindrischen Fläche hervorstehen, und eine Hochhub-
Nockenerhebung aufweist, die axial zwischen dem Paar
Niedrighub-Nockenerhebungen angeordnet ist.
46. Verbrennungsmotor nach Anspruch 45, dadurch
gekennzeichnet, daß der Kipphebel ein starres Glied aufweist,
wobei das starre Glied zwei Schienenabschnitte aufweist, die
jeweils einen Endabschnitt aufweisen und antreibend an das
erste und zweite Zylinderventil jeweils angreifen, und einen
gegenüberliegenden Endabschnitt aufweist, um die zwei
Schienenabschnitte miteinander zu verbinden, wobei die
Schienenabschnitte Nockenstößelrollen tragen, die antreibend
an das Paar Niedrighub-Nockenerhebungen jeweils angreifen, und
wobei der Nockenstößel zwischen den zwei Schienenabschnitten
angeordnet ist und antreibend an die Hochhub-Nockenerhebung
angreift.
47. Verbrennungsmotor nach Anspruch 46, dadurch
gekennzeichnet, daß der gegenüberliegende Endabschnitt des
ersten starren Gliedes mit einer Bohrung ausgebildet ist, und
daß die Hydraulikeinrichtung die Bohrung aufweist und einen
Hydraulikkolben aufweist, der in der Bohrung angeordnet ist,
wobei der Hydraulikkolben in der Bohrung eine Bohrungskammer
definiert.
48. Verbrennungsmotor nach Anspruch 47, dadurch
gekennzeichnet, daß der gegenüberliegende Endabschnitt des
ersten starren Gliedes mit einem Durchgang ausgebildet ist,
der ein Ende aufweist, das mit der Bohrungskammer
kommuniziert, und ein gegenüberliegendes Ende aufweist, das
verschlossen ist, und daß der gegenüberliegende Endabschnitt
des ersten starren Gliedes mit einem ausgesparten Abschnitt
ausgebildet ist, der ein Fenster aufweist, das sich in den
Durchgang öffnet.
49. Verbrennungsmotor nach Anspruch 48, dadurch
gekennzeichnet, daß der bewegliche Abschnitt des hydraulischen
Ventilspielausgleichers in Form eines Spielausgleicherkolbens
ausgebildet ist, der ein halbkugelförmiges Ende aufweist, das
in dem ausgesparten Ausschnitt aufgenommen ist und in den
Durchgang durch das Fenster hervorsteht.
50. Verbrennungsmotor nach Anspruch 49, dadurch
gekennzeichnet, daß die Zylinderkopfanordnung mit einem
Hydraulikfluiddurchgang ausgebildet ist, der mit der
Spielausgleicher-Montagebohrung kommuniziert.
51. Verbrennungsmotor nach Anspruch 50, dadurch
gekennzeichnet, daß der Spielausgleicherkolben ausgehöhlt ist,
um eine Spielausgleicherkolbenkammer zu definieren, die
fluidmäßig zwischen dem Hydraulikfluiddurchgang der
Zylinderkopfanordnung und dem Durchgang, der mit der
Bohrungskammer kommuniziert, angeordnet ist.
52. Verbrennungsmotor nach Anspruch 51, dadurch
gekennzeichnet, daß das halbkugelförmige Ende des
Spielausgleicherkolbens mit einer Endöffnung ausgebildet ist,
die eine Fluidverbindung zwischen der
Spielausgleicherkolbenkammer und dem Durchgang, der mit der
Bohrungskammer kommuniziert, schafft.
53. Verbrennungsmotor nach Anspruch 52, dadurch
gekennzeichnet, daß der hydraulische Spielausgleicher einen
Spielausgleicherzylinder aufweist, der in der
Spielausgleicher-Montagebohrung angeordnet ist und
verschiebbar den Spielausgleicherkolben aufnimmt.
54. Verbrennungsmotor nach Anspruch 53, dadurch
gekennzeichnet,daß der Spielausgleicherzylinder mit eine
Radialöffnung ausgebildet ist, daß der Spielausgleicherkolben
mit einer Umfangsnut ausgebildet ist, die mit der
Radialöffnung des Spielausgleicherzylinders kommuniziert, und
daß der Spielausgleicherzylinder ebenfalls mit einer
Radialöffnung ausgebildet ist, die eine Verbindung zwischen
der Umfangsnut und der Spielausgleicher-Kolbenkammer schafft,
und daß die Zylinderkopfanordnung einen Abzweigungsdurchgang
aufweist, der mit dem Hydraulikfluiddurchgang kommuniziert,
und ein gegenüberliegendes Ende aufweist, das mit der
Radialöffnung des Spielausgleicherzylinders kommuniziert.
55. Verbrennungsmotor nach Anspruch 54, dadurch
gekennzeichnet, daß der Kipphebel einen Stift aufweist, der
zwischen zwei Schienenabschnitten des starren Gliedes an einen
Abschnitt angrenzend zur Bohrung, die den Hydraulikkolben
aufnimmt, angeordnet ist, und daß der Sperrmechanismus einen
Sperrhebel aufweist, der durch den Stift gestützt wird.
Applications Claiming Priority (3)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
JP4341740A JPH06185329A (ja) | 1992-12-22 | 1992-12-22 | エンジンの弁作動装置 |
JP00916193A JP3357411B2 (ja) | 1993-01-22 | 1993-01-22 | エンジンの弁作動装置 |
JP1577793A JPH06229216A (ja) | 1993-02-03 | 1993-02-03 | エンジンの弁作動装置 |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
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