DE4322473C1

DE4322473C1 - Beschlag zum Verbinden zweier plattenförmiger Bauteile für Möbel

Info

Publication number: DE4322473C1
Application number: DE19934322473
Authority: DE
Inventors: Arthur Hirtsiefer
Original assignee: Huwil Werke GmbH
Current assignee: Huwil Werke GmbH
Priority date: 1993-07-06
Filing date: 1993-07-06
Publication date: 1994-04-21
Anticipated expiration: 2013-07-07

Description

Die Erfindung betrifft einen Beschlag zum lösbaren Ver binden zweier aufeinanderstoßender plattenförmiger Bau teile für Möbel, mit einem in eine Ausnehmung des ersten Bauteiles einsetzbaren Halteelement und einem in eine Bohrung des zweiten Bauteiles einsetzbaren Haltezapfen, der aus einem ersten, am Halteelement fest angebrachten Teilzapfen und einem zweiten, davon getrennten Teilzapfen besteht, der gegenüber dem ersten Teilzapfen axial entlang dessen Längsachse verlagerbar ist und wobei beide Teil zapfen über Keilflächen aneinander in Anlage bringbar sind und die Keilflächen bei axialer Verlagerung des zweiten Teilzapfens in Richtung der Längsachse diesen in einer Querrichtung dazu verstellen und mit am Halteelement abgestützten und am zweiten Teilzapfen angreifenden Stell mitteln zur Verlagerung des zweiten Teilzapfens in eine Spannposition oder eine Löseposition.

Ein solcher Beschlag ist aus der DE 25 46 526 B2 als bekannt zu entnehmen. Bei einer solchen Bauweise wird eine vereinfachte Montage erreicht, da der Beschlag unmontiert mit den zu verbindenden Bauteilen geliefert werden kann. Er kann in einfacher Weise in die Bauteile zu deren Ver bindung zur Montage derselben eingesetzt werden. Von Nach teil bei dieser Ausbildung ist jedoch, daß eine Verbindung zwischen dem ersten Bauteil und dem Halteelement lediglich über den Reibschluß zwischen den beiden Bauteilen erzielt wird. Hierzu trägt lediglich noch die Reibung zwischen der Ausnehmung des ersten Bauteiles und dem Halteelement bei. Dieser Reibschluß kann jedoch durch Krafteinwirkung zwischen den beiden Bauteilen aufgehoben werden, so daß keine sichere Verbindung gegeben ist.

Aus der EP 0 142 710 A1 ist ein Beschlag bekannt, bei dem ebenfalls verlagerbare Spannelemente vorgesehen sind, um eine Verbindung zwischen zwei Bauteilen eines Möbels her zustellen und wobei das Halteelement, das in eine Sack bohrung eines der Bauteile eingesetzt ist mit diesem über Verzahnungen an der Außenkontur des Halteelementes ver bunden ist. Eine solche Ausbildung ist jedoch nicht leicht von Hand montierbar, da sie eine Krafteinwirkung erfordert. Aus diesem Grunde erfolgt bei einer solchen Bauweise eine Vormontage des Halteelementes zum ersten Bauteil.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Beschlag zur Verbindung zweier aufeinanderstoßender plattenförmiger Bauteile für Möbel zu schaffen, der eine einfache Montage erst beim endgültigen Zusammenbau der Bauteile erfordert und welcher eine sichere Verbindung sowohl zwischen den Bauteilen als auch des Halteelementes gegenüber dem Bau teil, in das es eingesetzt ist, bewirkt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der zweite Teilzapfen einen Ansatz aufweist, der in Spann position das Halteelement mit dem ersten Bauteil fest ver bindet.

Von Vorteil bei dieser Ausbildung ist, daß zunächst in einfacher Weise der Beschlag vor dem Verspannen mit den beiden Bauteilen des Möbels in Eingriff gebracht werden kann. So kann in einfacher Weise in der Löseposition der aus den beiden Teilzapfen bestehende Haltezapfen in die zugehörige Bohrung des einen Bauteiles eingeschoben werden und dann das Halteelement in die Ausnehmung des anderen Bauteiles eingesetzt werden. Erst bei Betätigung der Stellmittel zur Verstellung des zweiten Teilzapfens gegen über dem ersten Teilzapfen von der Löseposition in die Spannposition erfolgt beim Verspannen der beiden Bauteile zueinander gleichzeitig eine Festlegung des Halteelementes gegenüber dem Bauteil, in dem es auf genommen ist.

In Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Ansatz zur form- und/oder reibschlüssigen Verbindung mit dem ersten Bauteil dient.

Vorzugsweise ist der Ansatz als aus dem Halteelement aus tretende Verlängerung des zweiten Teilzapfens dargestellt und an dem in die Bohrung des zweiten Bauteiles einsetz baren Spannende abgewandten Ende des Teilzapfens ange bracht. Der Ansatz verschiebt sich bei Betätigung also mit dem Spannende gleichgerichtet, so daß mit der axialen Bewegung, die zu einer quer zur Längsachse des ersten Teilzapfens gerichteten Spannbewegung des zweiten Teilzapfens führt, gleichzeitig dessen angeformter Ansatz in Eingriff zu der Wandung der Ausnehmung des ersten Bauteiles, in die das Haltelement eingesetzt ist, gebracht wird. So wird entweder eine form- oder reibschlüssige oder kombinierte form- und reibschlüssige Verbindung zwischen dem Halteelement und dem ersten Bauteil erzielt. Um in einfacher Weise eine Sicherung des Halteelementes gegenüber dem ersten Bauteil gegen Ausziehen zu erreichen, ist das Halteelement mit einem Durchbruch versehen. Dieser Durchbruch dient als Durchtritt für den Ansatz über die Außenkontur des Halte elementes hinaus. Das Halteelement und der zweite Teilzapfen sind somit über den Ansatz formschlüssig mit dem ersten Bauteil verbunden und zwar für Beanspruchungsrichtungen, die quer zur Längsachse verlaufen.

Zur Erzielung einer guten formschlüssigen Verbindung ist vorgesehen, daß der Ansatz eine Spitze zum Eindringen in das Material des ersten Bauteiles im Bereich dessen Ausnehmung zur Aufnahme des Halteelementes aufweist.

Die Spitze dringt bei Verlagerung des zweiten Teilzapfens in die Spannposition in das Material des ersten Bauteiles ein.

Vorzugsweise ist zur Verstellung des zweiten Teilzapfens ein Stellexzenter vorgeschlagen, der in einer Lagerbohrung des Halteelementes drehbar einsitzt. Er weist einen dazu exzentrischen Stellzapfen auf, der in einen als Langloch gestalteten Durchbruch des zweiten Teilzapfens eingreift. Das Langloch erlaubt seitliche Relativbewegungen zwischen Stellzapfen und dem zweiten Teilzapfen.

Um das Einsetzen und die Zentrierung der beiden Bauteile einander gegenüber zu erleichtern, ist das Halteelement mit einer glatten Außenkontur versehen, mit der es in eine entsprechende, als zylindrische Sackbohrung gestaltete Ausnehmung des ersten Bauteils einsetzbar ist.

Da beim Bewegen des zweiten Teilzapfens von der Löseposi tion in die Spannposition eine Schrägstellung des zweiten Teilzapfens gegenüber dem ersten Teilzapfen auftritt, ist vorgesehen, daß zwischen dem quer zur Längsachse ver laufenden Langloch des zweiten Teilzapfens und dem Stell zapfen in Richtung der Längsachse Spiel vorhanden ist.

Um auch eine Verspannung der beiden Bauteile zueinander zu erreichen, ist vorgesehen, daß der erste Teilzapfen eine teilzylindrische Außenfläche und der zweite Teilzapfen eine verzahnte Außenfläche an seinem Spannende aufweist.

Um ein Lösen der Spannposition zu verhindern, ist vorge schlagen, daß die Keilfläche des zweiten Teilzapfens an einem Vorsprung angebracht ist, dessen Spitze sich in Spannposition auf der parallel zur Längsachse verlaufenden Fläche des ersten Teilzapfens aufsetzt.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung schematisch dargestellt.

Es zeigt

Fig. 1 einen Beschlag nach der Erfindung, eingesetzt in die beiden miteinander zu verbindenden Bauteile, in der Lösestellung,

Fig. 2 den Beschlag gemäß Fig. 1 in der Spannposition und

Fig. 3 eine Ansicht in Pfeilrichtung A gemäß Fig. 1 auf den Beschlag als Einzelteil.

Der Beschlag gemäß Fig. 1 bis 3 dient zur Verbindung zweier Möbelbauteile von denen das erste Bauteil mit 1 und das zweite Bauteil mit 3 bezeichnet ist. Das erste Bauteil 1 liegt mit seiner Stoßfläche 2 gegen die Stoßfläche 4 des zweiten Bauteiles 3. Beide stehen im rechten Winkel zuein ander.

Das erste Bauteil 1 ist mit einer Ausnehmung 5 versehen, die als Bohrung gestaltet ist und deren Achse mit 6 bezeichnet ist. Die als Bohrung gestaltete Ausnehmung 5 ist mit ihrer Achse 6 so versetzt zur Stoßfläche 2 hin angeordnet, daß sich zu dieser hin ein Durchbruch ergibt. In der Ausnehmung 5 ist ein Halteelement 7 mit seiner glatten Außenkontur 8 aufgenommen. Dieses Halteelement 7 ist insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich. Es besitzt einen Kragen 30, mit dem es sich an dem Rand, der die Ausnehmung 5 unmittelbar umgibt, anlegt. Das Halteelement 7 ist mit einer Ausnehmung 9 und einem ersten Teilzapfen 10 versehen. Der erste Teilzapfen 10 ist mit dem Körper des Halte elementes 7 einstückig ausgebildet. Der erste Teilzapfen 10 erstreckt sich derart, daß er aus dem sich ergebenden Durchbruch im Bereich der Ausnehmung 5 in Richtung auf das zweite Bauteil 3 vortritt. Der erste Teilzapfen 10 weist im Querschnitt eine teilzylindrische Außenfläche 11 auf. Er besitzt bis in die Ausnehmung 9 hinein eine ebene Fläche 13, die sich parallel zur Längsachse 12 erstreckt. An dem freien Ende weist der erste Teilzapfen 10 eine Keilfläche 14 auf, die im Winkel zur Längsachse 12 angeordnet ist. Ferner weist das Halteelement 7 eine Lagerbohrung 15 auf, deren Achse 6 auf der der Ausnehmung 5 zentriert ist. Ferner ist das Halteelement 7 mit einem Durchbruch 27 ver sehen, der die Ausnehmung 9 mit der Außenkontur 8 des Halteelementes 7 verbindet.

In die Lagerbohrung 15 ist ein Stellexzenter 16 einge setzt. Dieser ist in der Lagerbohrung 15 drehbar. Der Stellexzenter 16 weist eine Eingriffsausnehmung 19 zum Anbringen eines Werkzeuges, beispielsweise eines Schrauben drehers, auf, über den der Stellexzenter 16 verdreht werden kann. Der Stellexzenter 16 trägt einen Stellzapfen 17, dessen Zapfenachse 18 zu der Achse 6 exzentrisch angeordnet ist. Ferner ist ein zweiter Teilzapfen 21 vorhanden, der den ersten Teilzapfen 10 ergänzt. Der zweite Teilzapfen 21 ist ein vom ersten Teilzapfen 10 getrenntes Bauteil. Er besitzt ein Spannende 22, das mit einer Verzahnung 23 auf der Außenfläche versehen ist. Im Bereich des Spannendes 22 ist ein Vorsprung vorhanden, der in einer Spitze 24 endet. Dieser Vorsprung ist mit einer Keilfläche 29 versehen, die zur Keilfläche 14 des ersten Teilzapfens 10 passend aus gebildet ist und sich an dieser bei Überführung in die Spannposition abstützt. Ferner weist der zweite Teilzapfen 21 im Querschnitt eine im wesentlichen tannenbaumförmige Kontur auf. Er besitzt zu seinem dem Spannende 22 abge wandten Ende hin ein Langloch 20, das quer zur Längs achse 12 verläuft und als Durchbruch gestaltet ist. In dieses Langloch 20 ragt der Stellzapfen 17 des Stellex zenters 16 in Richtung der Längsachse 12 mit Spiel hinein. Ferner besitzt er an seinem dem Spannende 22 abgewandten Ende einen Ansatz 26, der durch den Durchbruch 27 des Halteelementes 7 hineinreicht. Am Ende des Ansatzes 26 ist eine Spitze 23 vorhanden. In Fig. 1 ist der zweite Teil zapfen 21 in der Löseposition dargestellt. Der erste Teil zapfen 10 und der zweite Teilzapfen 21 befinden sich im Eingriff zu einer Bohrung 25 des zweiten Bauteiles 3. Zur Verbindung der beiden Bauteile 1, 3 ist es nicht erforder lich, daß das Halteelement 7 mit dem zweiten Teilzapfen 21 bereits einem der Bauteile 1, 3 fest zugeordnet ist, sondern es kann erst am Ort der Aufstellung und Montage des Möbels, bestehend aus den Bauteilen 1, 3, diesen zuge ordnet werden. Dazu wird beispielsweise das Halteelement 7 mit seinem ersten Teilzapfen 10 und dem entsprechend Fig. 1 in Lösestellung befindlichen zweiten Teilzapfen 21 in die Bohrung 25 eingesteckt. Die Zentrierung erfolgt über die teilzylindrische Außenfläche 11 des ersten Teilzapfen 10. Ferner wird das erste Bauteil 1 so auf das Halte element 7 aufgesteckt, daß dieses mit seiner Außenfläche 8 bis zum Kragen 30 in die Ausnehmung 5 eingesteckt ist. Danach erfolgt eine Verdrehung des Stellexzenters 16 über ein Werkzeug, das in die Eingriffsausnehmung 19 eingesetzt ist, und zwar ausgehend von der in Fig. 1 dargestellten Position bis zu der in Fig. 2 dargestellten Position. Bei der Verdrehung des Stellexzenters 16 wird auf den zweiten Teilzapfen 21 über den Stellzapfen 17 ziehend eingewirkt, so daß der zweite Teilzapfen 21 mit seiner Keilfläche 29 auf der Keilfläche 14 des ersten Teilzapfens 10 in Richtung der Längsachse 12 aufgleitet und dabei sich radial von dessen Fläche 13 entfernt. Dabei greifen die Zähne der Verzahnung 23 in das Material, das die Bohrung 25 begrenzt ein und verspannen das erste Bauteil 1 gegenüber dem Bau teil 3, indem die Stoßflächen 2, 4 aneinandergepreßt werden. Gleichzeitig bei der Bewegung des zweiten Teilzapfens 21 in Richtung der Längsachse 12 gleitet die Spitze des Vor sprunges des zweiten Teilzapfens 21 auf die Keilfläche 29 auf, bis sie auf die Fläche 13 gelangt. In dieser Position ist der zweite Teilzapfen 21 in seiner radialen Position gegenüber der Bohrung 25 des zweiten Bauteiles 3 fest gelegt. Ein unbeabsichtigtes Lösen kann dann nicht mehr eintreten. Der zweite Teilzapfen 21 ist gegenüber dem ersten Teilzapfen 10 blockiert.

Bei der Bewegung legt der Stellexzenter 16 einen Rotations weg von maximal 180° zurück. Gleichzeitig erfolgt mit der Längsbewegung des zweiten Teilzapfens 21 eine Verlagerung auch dessen Ansatzes 26 derart, daß dieser über die Außen kontur 8 durch den Durchbruch 27 aus dem Halteelement 7 vortritt und mit seiner Spitze 28 in die Wandung, die das Material des ersten Bauteiles 1 bezüglich deren Ausnehmung 5 bildet, eingreift und somit in Richtung der Achse 6 eine feste Verbindung zwischen dem Halteelement 7 und dem ersten Bauteil 1 erzeugt. Das Lösen des Beschlages erfolgt durch die Betätigung des Stellexzenters 16 in umgekehrter Richtung dergestalt, daß der zweite Teilzapfen 21 nach rechts bewegt wird und dessen Spitze 24 die parallel zur Längsachse 12 verlaufende Fläche 13 verläßt und auf der Keilfläche 14 radial nach innen gleitet. Gleichzeitig wird dabei auch die Verbindung des Ansatzes 26 mit dem Bauteil 1 gelöst.

Die Bauteile des Beschlages, nämlich Halteelement 7, zweiter Teilzapfen 21 und Stellexzenter 16 können entweder aus Metall oder Kunststoff hergestellt sein.

Bezugszeichenliste

1 erstes Bauteil
2 Stoßfläche
3 zweites Bauteil
4 Stoßfläche
5 Ausnehmung im ersten Bauteil
6 Achse
7 Halteelement
8 Außenkontur
9 Ausnehmung im Halteelement
10 erster Teilzapfen
11 Außenfläche des ersten Teilzapfens
12 Längsachse
13 Fläche
14 Keilfläche des ersten Teilzapfens
15 Lagerbohrung
16 Stellexzenter
17 Stellzapfen
18 Stellzapfenachse
19 Eingriffsausnehmung
20 Langloch
21 zweiter Teilzapfen
22 Spannende
23 Verzahnung
24 Spitze
25 Bohrung des zweiten Bauteiles
26 Ansatz
27 Durchbruch
28 Spitze des Ansatzes
29 Keilfläche des zweiten Teilzapfens
30 Kragen

Claims

1. Beschlag zum lösbaren Verbinden zweier aufeinander stoßender plattenförmiger Bauteile (1, 3) für Möbel, mit einem in eine Ausnehmung (5) des ersten Bauteiles (1) einsetzbaren Halteelement (7) und einem in eine Bohrung (25) des zweiten Bauteiles (3) einsetzbaren Haltezapfen, der aus einem ersten, am Halteelement (7) fest angebrachten Teilzapfen (10) und einem zweiten, davon getrennten Teilzapfen (21) besteht, der gegen über dem ersten Teilzapfen (10) axial entlang dessen Längsachse (12) verlagerbar ist und wobei beide Teilzapfen (10, 21) über Keilflächen (14, 29) aneinander in Anlage bringbar sind und die Keilflächen (14, 29) bei axialer Verlagerung des zweiten Teilzapfens (21) in Richtung der Längsachse (12) diesen in einer Querrichtung dazu verstellen und mit am Halteelement (7) abgestützten und am zweiten Teilzapfen (21) angreifenden Stellmitteln (16) zur Verlagerung des zweiten Teilzapfens (21) in eine Spannposition oder eine Löseposition, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Teilzapfen (21) einen Ansatz (26) auf weist, der in Spannposition das Halteelement (7) mit dem ersten Bauteil (1) fest verbindet.

2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (26) zur form- und/oder reibschlüssigen Verbindung mit dem ersten Bauteil (1) dient.

3. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (26) als aus dem Halteelement (7) austretende Verlängerung des zweiten Teilzapfens (21) dargestellt ist und an dem in die Bohrung (25) des zweiten Bauteiles (3) einsetzbaren Spannende (22) abgewandten Ende des Teilzapfens (21) angebracht ist.

4. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (7) mit einem Durchbruch (27) für den Durchtritt des Ansatzes (26) über die Außenkontur (8) des Halteelementes (7) hinaus versehen ist.

5. Beschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (26) eine Spitze (28) zum Eindringen in das Material des ersten Bauteiles (1) im Bereich dessen Ausnehmung (5) zur Aufnahme des Halteelementes (7) auf weist.

6. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Teilzapfen (21) über einen Stellexzenter (16) verstellbar ist, der in einer Lagerbohrung (15) des Halteelementes (7) drehbar einsitzt und einen dazu exzentrischen Stellzapfen (17) aufweist, der in einen als Langloch (20) gestalteten Durchbruch des zweiten Teilzapfens (21) eingreift.

7. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (7) eine glatte Außenkontur (8) aufweist, mit der es in eine als zylindrische Sack bohrung des ersten Bauteils (1) gestaltete Ausnehmung (5) einsetzbar ist.

8. Beschlag nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem quer zur Längsachse (12) verlaufenden Langloch (20) des zweiten Teilzapfens (21) und dem Stellzapfen (17) in Richtung der Längsachse (12) Spiel vorhanden ist.

9. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Teilzapfen (10) eine teilzylindrische Außenfläche und der zweite Teilzapfen (11) eine ver zahnte Außenfläche an seinem Spannende (22) aufweist.

10. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Keilfläche (29) des zweiten Teilzapfens (21) an einem Vorsprung angebracht ist, dessen Spitze (24) sich in Spannposition auf der parallel zur Längsachse (12) verlaufenden Fläche (13) des ersten Teilzapfens (10) aufsitzt.