DE4037844C2

DE4037844C2 - Verbindungselement an einer Zugknopf-Ablaufgarnitur

Info

Publication number: DE4037844C2
Application number: DE19904037844
Authority: DE
Inventors: Werner Gnauert
Original assignee: Friedrich Grohe Armaturenfabrik GmbH and Co; Friedrich Grohe AG
Current assignee: Grohe Water Technology AG and Co KG
Priority date: 1990-11-28
Filing date: 1990-11-28
Publication date: 1999-06-02
Anticipated expiration: 2010-11-29
Also published as: DE4037844A1

Description

Die Erfindung betrifft ein Verbindungselement an einer Zugknopf-Ablaufgarnitur für Waschtische, Bidets od. dgl. sanitäre Gegenstände zur Herstellung einer einstellbaren Verbindung zwischen einer Zugstange und einer hierzu etwa rechtwinklig als Hebel angeordneten Ventilstange, wobei das Verbindungselement als U-förmige, federnde Spange mit in den an ein Stegstück sich anschließenden Federschenkeln eingelassenen, schlitzförmigen Öffnungen für die Aufnahme der Zugstange ausgebildet ist und die außerdem eine Aufnahme für die Ventilstange aufweist.

Ein derartiges Verbindungselement ist aus der Druckschrift DE-GM 75 12 980 bekannt. Hierbei ist die Ventilstange jedoch lediglich lose in einer Öffnung der Spange gela gert, so daß die Zugstange mit dem Verbindungselement auf der Ventilstange sich in unerwünschter Weise verschieben oder gar von der Ventilstange in axialer Richtung herunterrutschen kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebene Verbindungselement mit einfachen Mitteln zu verbessern und insbesondere so auszubilden, daß eine sichere Fixierung auf der Ventilstange ermöglicht ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß an den Federschenkeln im Bereich des Stegstücks wenigstens eine Schneide als Axialfixierung und Lager für die Ventil stange ausgebildet ist, wobei die Schneide so dimen sioniert ist, daß sie bei in die Spange aufgenommener Zug stange federnd gegen die Mantelfläche der Ventilstange ge strammt ist.

Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den An sprüchen 2 bis 6 angegeben.

Mit den erfindungsgemäßen Maßnahmen wird in einfacher Wei se erreicht, daß das Verbindungselement axial auf der Ventilstange an beliebiger Stelle fixiert werden kann. Durch die Schneidenausbildung ist hierbei eine begrenzte Verschwenkbarkeit zur Zugstange gewährleistet. Durch die federnd an die Mantelfläche der Ventilstange angepresste Schneide kann nach wenigen Ventilbetätigungen außerdem eine kleine Kerbe in die Ventilstange eingeprägt werden, die noch eine zusätzliche Sicherung gegen ein axiales Verschieben des Verbindungselements auf der Ventilstange bietet.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 ein Verbindungselement, montiert an der Zug- und Ventilstange in perspek tivischer Ansicht;

Fig. 2 das Verbindungselement gemäß Fig. 1 in verkleinerter Darstellung in Draufsicht;

Fig. 3 das Verbindungselement gemäß Fig. 2 in Seitenansicht;

Fig. 4 das Verbindungselement gemäß Fig. 2 in Vorderansicht.

Das Verbindungselement 1 ist als U-förmig gebogene Spange ausgebildet, wie es insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich ist. Das Verbindungselement 1 weist dabei ein Stegstück 12 auf, an dessen Enden jeweils ein Federschenkel 10 und 11 angeformt ist. Das Verbindungselement 1 ist dabei aus einem Federstahlband mit einem Querschnitt von etwa 1 mm × 25 mm gebogen. Im Bereich des Stegstücks 12 ist an beiden Feder schenkeln 10, 11 jeweils ein Lappen 14 senkrecht aufgebogen, so daß die vorstehende Stirnseite jeweils eine Schneide 13 bildet. Die Schneiden 13 sind dabei, wie es insbesondere aus Fig. 2 zu entnehmen ist, mit einem entsprechend der Mantelfläche einer Ventilstange 3 gebildeten Kreisbogen stück versehen, derart, daß die Ventilstange 3 in der Stecklage einerseits vom Stegstück 12 und andererseits von den beiden Schneiden 13 gehalten ist.

Von dem Stegstück 12 aus gesehen ist hinter den Lappen 14 in den beiden Federschenkeln 10, 11 jeweils eine Klemm bohrung 15 mit einem Zugangsschlitz 16 ausgebildet. Die Zugangsschlitze 16 führen bei beiden Klemmbohrungen 15 zu der gleichen Seitenkante.

Das Verbindungselement kann zweckmäßig von einem rostfreien Federstahlband im Stanzverfahren hergestellt werden.

Die Verbindung der Zugstange 2 mit der Ventilstange 3 kann in folgender Weise erfolgen:

Zunächst wird das Verbindungselement 1 auf die Ventilstange 3 mit den Schneiden 13 aufgeklipst. Nunmehr können manuell die beiden vorstehenden Enden der Federschenkel 10, 11 soweit gegeneinander gedrückt werden, daß die Zugstange 2 über die Zugangsschlitze 16 radial in die Klemmbohrungen 15 eingeführt werden kann. Die beiden Federschenkel 10, 11 kön nen danach losgelassen werden, worauf sie in ihre ursprüng liche Spreizstellung zurückfedern, wobei dann die Zugstange 2 in den Klemmbohrungen 15 durch Klemmung verrastet. Hier bei sind die Schneiden 13 und die Klemmbohrungen 15 an den Federschenkeln 10, 11 so dimensioniert, daß in der Zusammen montage sowohl die Zugstange 2 als auch die Ventilstange 3 axial und radial fixiert ist.

Claims

1. Verbindungselement an einer Zugknopf-Ablaufgarnitur für Waschtische, Bidets o. dgl. sanitäre Gegenstände zur Herstellung einer einstellbaren Verbindung zwischen einer Zugstange und einer hierzu etwa rechtwinklig als Hebel angeordneten Ventilstange, wobei das Verbindungselement als U-förmige, federnde Spange mit in den an ein Stegstück sich anschließenden Federschenkeln eingelassenen, schlitz förmigen Öffnungen für die Aufnahme der Zugstange ausgebildet ist und die weiterhin eine Aufnahme für die Ventilstange aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß an den Federschenkeln (10, 11) im Bereich des Stegstückes (12) wenigstens eine Schneide (13) als Axialfixierung und Lager für die Ventilstange (3) ausgebildet ist, wobei die Schneide (13) so dimensioniert ist, daß sie bei in die Spange aufgenommener Zugstange (2) federnd gegen die Mantelfläche der Ventilstange (3) gestrammt ist.

2. Verbindungselement nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß an beiden Federschenkeln (10, 11) je eine Schneide (13) ausgebildet ist, die einander gegenüberliegen.

3. Verbindungselement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß es einstückig aus einem Feder stahlband hergestellt ist, wobei die Schneide (13) als Lappen (14) aus der Federstahlbandebene heraus gebogen und etwa senkrecht zur Achse der Ventilstange (3) angeordnet ist.

4. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß es aus rostfreiem Feder stahl mit einem Querschnitt von etwa 25 mm Breite und 1 mm Dicke hergestellt ist.

5. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Schneiden (13) ent sprechend der Mantelfläche der Ventilstange (3) kreisbogenförmig gestaltet sind.

6. Verbindungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemmbohrungen (15) für die Zugstange (2) in den beiden Federschenkeln (10, 11) jeweils einen Zugangschlitz (16) zur gleichen Seite aufweisen, so daß das Verbindungselement (1) nach der Aufnahme der Ventilstange (3) radial auf die Zugstange (2) aufschiebbar ist.