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DE4320126A1 - Nockenwellenanordnung zur Verwendung in einem Verbrennungsmotor - Google Patents

Nockenwellenanordnung zur Verwendung in einem Verbrennungsmotor

Info

Publication number
DE4320126A1
DE4320126A1 DE4320126A DE4320126A DE4320126A1 DE 4320126 A1 DE4320126 A1 DE 4320126A1 DE 4320126 A DE4320126 A DE 4320126A DE 4320126 A DE4320126 A DE 4320126A DE 4320126 A1 DE4320126 A1 DE 4320126A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
axis
support
shaft
cam
arrangement according
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
DE4320126A
Other languages
English (en)
Other versions
DE4320126C2 (de
Inventor
Seinosuke Hara
Yosihiko Yamada
Shoji Morita
Yukio Yamakawa
Akira Hidaka
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Hitachi Unisia Automotive Ltd
Original Assignee
Unisia Jecs Corp
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
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Publication date
Priority claimed from JP17266592A external-priority patent/JP3181986B2/ja
Application filed by Unisia Jecs Corp filed Critical Unisia Jecs Corp
Publication of DE4320126A1 publication Critical patent/DE4320126A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE4320126C2 publication Critical patent/DE4320126C2/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Fee Related legal-status Critical Current

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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F01MACHINES OR ENGINES IN GENERAL; ENGINE PLANTS IN GENERAL; STEAM ENGINES
    • F01LCYCLICALLY OPERATING VALVES FOR MACHINES OR ENGINES
    • F01L1/00Valve-gear or valve arrangements, e.g. lift-valve gear
    • F01L1/34Valve-gear or valve arrangements, e.g. lift-valve gear characterised by the provision of means for changing the timing of the valves without changing the duration of opening and without affecting the magnitude of the valve lift
    • F01L1/344Valve-gear or valve arrangements, e.g. lift-valve gear characterised by the provision of means for changing the timing of the valves without changing the duration of opening and without affecting the magnitude of the valve lift changing the angular relationship between crankshaft and camshaft, e.g. using helicoidal gear
    • F01L1/356Valve-gear or valve arrangements, e.g. lift-valve gear characterised by the provision of means for changing the timing of the valves without changing the duration of opening and without affecting the magnitude of the valve lift changing the angular relationship between crankshaft and camshaft, e.g. using helicoidal gear making the angular relationship oscillate, e.g. non-homokinetic drive
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F02COMBUSTION ENGINES; HOT-GAS OR COMBUSTION-PRODUCT ENGINE PLANTS
    • F02FCYLINDERS, PISTONS OR CASINGS, FOR COMBUSTION ENGINES; ARRANGEMENTS OF SEALINGS IN COMBUSTION ENGINES
    • F02F7/00Casings, e.g. crankcases
    • F02F7/006Camshaft or pushrod housings

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Valve-Gear Or Valve Arrangements (AREA)
  • Valve Device For Special Equipments (AREA)

Description

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Nockenwellenan­ ordnung zur Verwendung in einem Verbrennungsmotor, um das Öffnen und Schließen der Einlaß- und/oder Auslaßventile zu steuern.
Es wird auf folgende korrespondierende Anmeldungen Bezug genom­ men: US-Patentanmeldung Serien-Nr. 08/008,801, eingereicht am 27.01.93 von Seinosuke HARA et al. mit dem Titel "CONTROL DEVICE FOR CONTROLLING INTAKE AND EXHAUST VALVES OF INTERNAL COMBUSTION ENGINE-Steuervorrichtung zum Steuern der Einlaß- und Auslaßven­ tile eines Verbrennungsmotors", britische Patentanmeldung Nr. 9301590.7 und deutsche Patentanmeldung Nr. P 43 02 246.4.
Die GB-A 1 311 562 offenbart eine Vorrichtung zur Bewegung eines Nockens relativ zu seiner Antriebswelle. Diese Vorrichtung ist auf einen Verbrennungsmotor anwendbar, um die Bewegung der Noc­ ken zu verändern, die die Einlaß- und/oder Auslaßventile des Motors steuern. Diese bekannte Vorrichtung umfaßt ein Antriebs­ element, das mit einer Antriebswelle drehbar ist, und umfaßt ein Zwischenelement, das in einem Außenlager angebracht ist, das be­ züglich der Welle exzentrisch ausgebildet ist. Die Welle erstreckt sich durch eine Öffnung hindurch in das Zwischenele­ ment, das so dimensioniert ist, daß eine begrenzte Bewegung des Lagers ermöglicht wird, um die Exzentrizität zu verändern. Ein Nocken ist koaxial zur Welle und relativ drehbar dazu angeord­ net. Die Vorrichtung weist eine erste Kupplung zwischen dem An­ triebselement und dem Zwischenelement in einer ersten Position auf, die von der Wellenachse beabstandet ist, und weist eine zweite Kupplung zwischen dem Zwischenelement und der Nocke in einer zweiten Position auf, die winkelförmig beabstandet von der ersten Position bezüglich der Wellenachse ist. Die beiden Kupp­ lungen sind so von der Wellenachse beabstandet, daß sie mit ver­ änderlichen Abständen von der Achse des Zwischenelementes wäh­ rend des Arbeitsvorganges befindlich sind. Jede dieser Kupplun­ gen weist eine bewegliche Verbindung mit dem Zwischenelement auf, um die Veränderung seines Abstandes von der Achse des Zwi­ schenelementes zu gestatten.
Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, den zuvor erwähnten Mechanismus solcherart zu verbessern, daß eine Stütze, die ein Lager bildet, das drehbar ein Zwischenelement trägt, die Exzen­ trizität des Zwischenelementes gleichförmig verändern kann und seine Position im Motorbetrieb beibehalten kann.
Ein anderes Ziel der vorliegenden Erfindung ist es, den Mecha­ nismus solcherart zu verbessern, daß seine Bauteile einfach mon­ tiert und eingestellt werden können und auf dem Motor leicht an­ gebracht werden können.
Entsprechend der vorliegenden Erfindung wird eine Nockenwellen­ anordnung zur Verwendung in einem Verbrennungsmotor mit einem Zylinderkopf geschaffen, um das Öffnen und Schließen der Einlaß- und Auslaßventile zu steuern, wobei die Anordnung umfaßt:
eine Antriebswelle, die um eine Wellenachse drehbar ist;
einen Nocken, der relativ zur Antriebswelle drehbar ist, wobei der Nocken eine Antriebsverbindung von der Antriebswelle aufweist, die ein Antriebselement aufweist, das drehbar mit der Antriebswelle ausgebildet ist, eine Stütze aufweist, ein Zwischenelement aufweist, das in der Stütze zur Drehung um eine Achse getragen wird, um sich exzentrisch bezüglich der Wellenachse zu drehen, eine erste Kupplung zwischen dem Antriebselement und dem Zwischenelement in einer ersten Position aufweist, die von der Wellenachse beabstandet ist, und eine zweite Kupplung zwischen dem Zwischenelement und den Nocken in einer zweiten Position aufweist, die beabstandet von der ersten Position bezüglich der Wellenachse befindlich ist, wobei die erste und zweite Kupplung so von der Wellenachse beabstandet sind, daß sie mit veränderlichen Abständen von der Achse des Zwischenelementes während der Arbeitsweise angeordnet sind, wobei jede der ersten und zweiten Kupplungen eine bewegliche Verbindung mit dem Zwischenelement aufweist, um die Veränderung in seinem Abstand von der Achse des Zwischenelementes zu ermöglichen;
eine Einrichtung zum Halten der Stützen für die Bewegung inner­ halb einer Ebene, die senkrecht zur Wellenachse liegt; und
eine Einrichtung zum Verändern der Exzentrizität des Zwischen­ elementes,
wobei die die Exzentrizität verändernde Einrichtung eine Steuerstange aufweist, die zur Drehung um eine Achse angebracht ist, wobei die Steuerstange einen Steuernocken zum Steuern der Bewegung der Stütze aufweist, und wobei die die Stütze haltende Einrichtung eine Schwenkeinrichtung zum Gestatten der Bewegung der Stütze aufweist, die dem Steuernocken folgt.
Die Erfindung wird anhand der Zeichnungen näher erläutert. Darin zeigen:
Fig. 1 eine vergrößerte Schnittansicht, die entlang der Linie E-E in Fig. 2 verläuft, und die eine erste Ausführungsform einer Nockenwellenanordnung entsprechend der vorliegenden Erfindung zeigt;
Fig. 2 eine Draufsicht der Anordnung als ein Ganzes, aufgebaut auf dem Motorzylinderkopf, ist;
Fig. 3 ein Längsschnitt ist, der entlang der Linie F-F in Fig. 2 verläuft;
Fig. 4 eine Teilansicht von Fig. 1 ist, bei der nicht benötigte Baugruppen abgenommen wurden, um einen Trägeraufbau zu zeigen;
Fig. 5 ein hydraulisches Schaltbild ist, das ein Betätigungselement zum Antreiben einer Steuerstange aufweist;
Fig. 6 eine auseinandergezogene Teilansicht ist, die die relative Position der Baugruppen des Mechanismus zeigt;
Fig. 7 eine Schnittansicht ist, die entlang der Linie G-G in Fig. 9 verläuft, und die eine Modifikation zeigt;
Fig. 8 eine ähnliche Ansicht zu Fig. 2 ist und die Modifikation zeigt;
Fig. 9 eine ähnliche Ansicht zu Fig. 3 ist und die Modifikation zeigt;
Fig. 10 eine Teilschnittansicht ist, die entlang der Linie H-H in Fig. 8 verläuft;
Fig. 11 eine Teilschnittansicht ist, die entlang der Linie I-I in Fig. 8 verläuft;
Fig. 12 eine Ansicht, ähnlich der von Fig. 7 ist, die in einer Vollinie die Position der Baugruppen zeigt, bei der ein Zwischenelement die Exzentrizität erzeugt;
Fig. 13 eine Schnittansicht ist, die entlang der Linie J-J, gezeigt in Fig. 15, ist, und die eine zweite Ausführungsform einer Nockenwellenanordnung zeigt;
Fig. 14 eine Ansicht ähnlich der von Fig. 2 ist, und die eine in Fig. 13 gezeigte Anordnung zeigt;
Fig. 15 ein Längsschnitt ist, der entlang der Linie K-K in Fig. 13 verläuft;
Fig. 16 eine Schnittansicht ist, die entlang der Linie L-L von Fig. 14 verläuft, und bei der nicht benötigte Baugruppen abgenommen wurden, um einen Träger zu zeigen;
Fig. 17 eine Ansicht ähnlich zu Fig. 13 ist, die in einer Vollinie die Position der Baugruppen zeigt, bei der ein Zwischenelement die Exzentrizität erzeugt;
Fig. 18 eine ähnliche Ansicht zu Fig. 13 ist, und die eine dritte Ausführungsform einer Nockenwellenanordnung zeigt;
Fig. 19 eine Teilansicht von Fig. 18 ist und eine Modifikation zeigt;
Fig. 20 eine Schnittansicht ist, die entlang der Linie M-M verläuft, gezeigt in Fig. 22, und eine vierte Ausführungsform einer Nockenwellenanordnung zeigt;
Fig. 21 eine ähnliche Ansicht zu Fig. 2 ist und eine in Fig. 2 gezeigte Anordnung zeigt;
Fig. 22 ein Längsschnitt ist, der entlang der Linie N-N in Fig. 20 verläuft; und
Fig. 23 eine Schnittansicht ist, die entlang der Linie Z-Z in Fig. 21 verläuft und bei der nicht benötigte Baugruppen abgenommen wurden, um einen Träger zu zeigen.
Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen wurden gleiche Bezugszeichen verwendet, um gleiche oder ähnliche Teile in allen Figuren zu bezeichnen.
Eine erste Ausführungsform einer Nockenwellenanordnung entspre­ chend der vorliegenden Erfindung wird in Verbindung mit den Fig. 1 bis 6 beschrieben.
Grundlegend umfaßt die Anordnung ein Antriebselement in Form eines Antriebsbundes, der drehbar mit einer Antriebswelle ausge­ bildet ist. Der Antriebsbund ist mit einem radialen Schlitz aus­ gebildet. Ein Zwischenelement in Form einer ringförmigen Scheibe weist einen Zapfen auf, der von seiner einen Fläche in den radialen Schlitz des Antriebsbundes hervorsteht. Die ringförmige Scheibe ist um die Antriebswelle mit einem genügend großen radialen Zwischenraum eingepaßt und weist einen anderen Zapfen auf, der von der gegenüberliegenden Fläche in einen radialen Schlitz hervorsteht, der in einen Abtriebsbund eingearbeitet ist und bildet einen integralen Teil eines Nockens, dessen Bewegung gesteuert wird. Der Nocken ist auf der Antriebswelle zu einer relativen Drehung zu dieser angebracht. Die Scheibe wird in einem Lager einer Stütze oder Scheibenaufnahme getragen, die selbst bewegt werden kann, um die Exzentrizität der Scheibe be­ züglich der Antriebswelle zu verändern. Aufgrund der unter­ schiedlichen Positionen, in der diese Scheibe in der Drehebene plaziert werden kann und aufgrund der unterschiedlichen Posi­ tionen des radialen Schlitzes des Antriebsbundes, in den der Zapfen der Scheibe eingreift, und des radialen Schlitzes des Ab­ triebsbundes, in den der Zapfen der Scheibe eingreift, können die Winkelgeschwindigkeiten, die an den Nocken in unterschied­ lichen Drehpositionen weitergegeben werden, verändert werden.
Der Mechanismus wird nun im einzelnen betrachtet.
In den Fig. 2 und 3 ist der Mechanismus viermal gezeigt. Zur Vereinfachung der Bezugnahmen ist jeder der vier im wesentlichen gleichen Ausführungsarten mit einem Rechteck in gestrichelter Linie eingerahmt, das mit A, B, C oder D markiert ist. In jeder dieser Ausführungsarten wird der Mechanismus für einen Doppel­ nocken mit zwei Nockenerhebungen angewendet, die Ventilstößel von zwei Einlaßventilen steuern für einen von vier Zylindern eines Verbrennungsmotors.
Eine Antriebswelle 10, die alle Nocken antreibt, ist von einem Zahnrad 12 und einer Kette 14 (siehe Fig. 6) drehbar angeordnet. Diese Nocken sind nicht integral mit der Welle 10, aber drehbar relativ zur Welle 10, ausgebildet. Ihre Bewegung wird in Längsrichtung beschränkt.
Eine Steuerstange 16 mit integralen exzentrischen Steuernocken, die alle Scheibenaufnahmen bewegen, um die Exzentrizität der ringförmigen Scheiben zu verändern, wird drehbar in Nuten getra­ gen, die in die Oberseiten von Trägern eines Rahmenaufbaus 18 eingebracht sind. Die Steuerstange 16 ist durch sein Betäti­ gungselement 20 drehbar angeordnet, das starr direkt an dem Rah­ menaufbau 18 angebracht ist.
Der innerhalb des Rechtecks A gezeigte Mechanismus wird im besonderen betrachtet, da die Mechanismen in den Rechtecken B, C und D in der gleichen Weise arbeiten.
Ein Antriebsbund 22 ist starr an der Welle 10 angebracht und ist mit einem radialen Schlitz 24 ausgebildet. In den radialen Schlitz 24 greift verschiebbar ein erster Zapfen 26 einer ring­ förmigen Scheibe oder eines Zwischenelementes 28 ein. Der Zapfen 26 wird von der Scheibe 28 drehbar getragen und steht von einer Fläche der Scheibe 28 in den radialen Schlitz 24 vor. Von der gegenüberliegenden Fläche der Scheibe 28 steht ein zweiter Zapfen 30 vor, der symmetrisch zum ersten Zapfen 26 und vorzugs­ weise in einem Winkel von 180° versetzt zu diesem ausgebildet ist.
Die Mittelbohrung 32 der Scheibe 28 ist groß, und die Scheibe 28 berührt nicht die Oberfläche der Antriebswelle 10 und ist frei beweglich in Positionen, die exzentrisch bezüglich der Antriebs­ welle 10 sind. Eine Scheibenaufnahme oder eine Stütze 34 bildet ein Lager 36, das die Scheibe 28 zu deren Drehung trägt. Die Scheibenaufnahme 34 ist beweglich, um die Scheibe 28 in einer Ebene zu bewegen, die senkrecht zur Achse der Welle 10 liegt. Die Scheibenaufnahme 34 weist eine erste Bohrung 38 auf, die drehbar mit einem exzentrischen Bund 40 gekoppelt ist, der dreh­ bar von einem Schwenkzapfen 42 getragen wird, der starr an dem angrenzenden Träger des Rahmenaufbaus 18 angebracht ist. Mit einem C-Ring 46 wird das Lösen des exzentrischen Bundes 40 von der Schwenkwelle 42 verhindert. Die Scheibenaufnahme 34 weist eine zweite Bohrung 48 auf, die drehbar mit einem exzentrischen Steuernocken 50 gekoppelt ist, der einen integralen Teil der Steuerstange 16 bildet.
Der zweite Zapfen 30 wird drehbar von der Scheibe 28 getragen und kann entlang eines radialen Schlitzes 52 in einem Abtriebs­ bund 54, der einen integralen Teil bildet und somit mit einem Nocken 56 drehbar ist, gleiten. Der Nocken 56 ist auf der Welle 10 frei drehbar, kann sich aber in Längsrichtung nicht verschie­ ben. Der Nocken 56 hat zwei Nockenerhebungen 58 und 60, die Ven­ tilstößel 62 und 64 von zwei Einlaßventilen 66 und 68 eines Zy­ linders steuern.
Der Nocken 56 wird von zwei Nockenhalterungen 70 und 72 am Motorzylinderkopf 74 gehaltert. Die Welle 10 wird über den Ab­ triebsbund 54 des Nockens 56 und der anderen Abtriebsbünde der anderen Nocken am Motorzylinderkopf 74 gehaltert.
Der Rahmenaufbau 18 weist zwei parallele Seitenschienen 76 und 78 auf, die sich in einer Längsrichtung des Motorzylinderkopfes 74 erstrecken. Die vorderen Enden der Seitenschienen 76 und 78 sind mit einem vorderen Träger 80 verbunden. Die hinteren Enden sind mit einem hinteren Träger 82 verbunden. Der Rahmenaufbau wird über ein starres Anbringen der Seitenschiene 76 mit dem Einlaßventil-Seitenabschnitt und über ein starres Anbringen der anderen Seitenschiene mit dem Auslaßventil-Seitenabschnitt am Motorzylinderkopf 74 getragen. Zwischen dem vorderen und hinte­ ren Träger 80 und 82 sind vier Träger 84, 86, 88 und 90 zwischen den Seitenschienen 76 und 78 parallel angeordnet. Der Träger 90, der sich zwischen den Seitenschienen 76 und 78 quer erstreckt, ist an seiner Oberseite mit einer Nut 92 zum drehbaren Stützen der Steuerstange 16 ausgebildet. Eine Bohrung 94 ist durch einen Abschnitt des Trägers 88 gebohrt und ist von jedem der Seiten­ schienen 76 und 78 in einem Abstand angeordnet. Die zugehörige Schwenkwelle 42 wird starr in der Bohrung 94 mittels einer Preß­ passung getragen. In den Bodenteil des Trägers 90 sind eine erste Aussparung 96 und eine zweite Aussparung 98 eingebracht. Die erste Aussparung 96 ist unterhalb der Nut 42 angeordnet und umschließt teilweise den Hülsenabschnitt des zugehörigen An­ triebsbundes 22 mit einem radialen Zwischenabstand. Die zweite Aussparung 98 ist zwischen der Seitenschiene 78 und der Bohrung 94 angeordnet und umschließt teilweise die Motor-Auslaßnockenwelle 100 mit einem radialen Zwischenabstand. Die anderen drei Träger 84, 86 und 88 sind im Aufbau und in der Funktion im wesentlichen zum Träger 90 identisch. Somit wird die Steuerstange 16 drehbar von den Nuten der drei anderen Träger 84, 86 und 88 getragen und mittels Lagerdeckel 102, 104, 106 und 108, die starr an den jeweiligen Trägern 84, 86, 88 und 90 ange­ bracht sind, gehalten. Die anderen Schwenkwellen 42 werden starr in den Bohrungen der drei anderen Träger 84, 86 und 88 mittels Preßpassung getragen. Alle Schwenkwellen 42 sind in einer Linie angeordnet. Die anderen Antriebsbünde 22 werden teilweise von den ersten Aussparungen der anderen drei Träger 84, 86 und 88 umschlossen. Die Motor-Auslaßnockenwelle 100 wird drehbar über Nockenhalterungen, von denen nur eine in Fig. 1 mit 110 gezeigt ist, von dem Motorzylinderkopf 74 getragen, und wird teilweise von den zweiten Aussparungen der anderen drei Träger 84, 86 und 88 umschlossen.
Wie in Fig. 5 gezeigt ist, ist das Betätigungselement 20, das starr an dem hinteren Träger 82 angebracht ist, ein Flügel-Betätigungselement. Die Steuerstange 16 ist drehbar mit einer Turbine 112 ausgebildet, die in einer zylindrischen Boh­ rung 114 des Betätigungselementgehäuses 116 angeordnet ist. Die Turbine 112 weist eine Nabe 118 auf, die drehbar von zwei Trenn­ wänden 120 und 122 getragen wird, die einwärts zueinander und die in einem Winkel von 180° winkelförmig beabstandet vorstehen. Die Turbine 112 weist zwei Flügel 124 und 126 auf, die sich ra­ dial von der Nabe 118 in die zylindrische Bohrung 114 erstrek­ ken. Der Flügel 124 wirkt mit der Trennwand 120 zusammen, um auf einer Seite eine erste Kammer 128 zu definieren, während er mit der Trennwand 122 zusammenwirkt, um eine zweite Kammer 130 auf der gegenüberliegenden Seite zu definieren. Der andere Flügel wirkt andererseits mit der Trennwand 122 zusammen, um eine dritte Kammer 132 auf einer Seite zu definieren, während er mit der Trennwand 120 zusammenwirkt, um eine vierte Kammer 134 zu definieren. Die Nabe 118 weist einen ersten radialen Durchgang 136 auf, dessen eines Ende mit der ersten Kammer 128 und dessen gegenüberliegendes Ende mit der dritten Kammer 132 kommuniziert. Ein zweiter radialer Durchgang 138 durch die Nabe 118 weist ein Ende auf, das mit der zweiten Kammer 130 kommuniziert, und das gegenüberliegende Ende kommuniziert mit der vierten Kammer 134. Das Betätigungselementgehäuse 116 weist eine erste Ölzuführungs/Abflußöffnung 140 auf, die immer mit der ersten Kammer 128 kommuniziert und eine zweite Ölzuführungs/Abflußöffnung 142 auf, die immer mit der vierten Kammer 134 kommuniziert. Ein Zweipositionenventil 144 ist fluid­ mäßig zwischen dem Betätigungselement 20, einem Druckregelventil 146 und einem Ablauf 148 angeordnet. Dem Druckregelventil 146 wird Öl zugeführt, das von einer Ölpumpe 150 gefördert wird und bewirkt eine Druckregelung, um Öl mit einem geregelten Druck zu erzeugen. Dieses Öl mit einem geregelten Druck wird dem Zweipo­ sitionenventil 144 über eine Zuführungsleitung 152 zugeführt. Eine Ablaufleitung 154 erstreckt sich von dem Zweipositionenven­ til 144 zum Ablauf 148. Das Zweipositionenventil 144 wird elek­ tromagnetisch betätigt und weist ein Solenoid 156 auf, dessen Speisung der Steuerung einer Steuereinheit 158 unterliegt. Das Zweipositionenventil 144 hat eine erste Federversetzungsposition 160, die durch eine Rückstellfeder 162 bewirkt wird, wenn das Solenoid 156 nicht gespeist wird. Bei Speisung des Solenoids 156 erfolgt eine Verschiebung in eine zweite Position 164 entgegen der Wirkung der Rückstellfeder 162. In der zweiten Position wird unter Druck stehendes Öl der Öffnung 140 über eine Leitung 166 Öl zugeführt, während Öl aus der Öffnung 142 über eine Leitung 168 abgelassen wird, da der Zuführungsleitung 152 ermöglicht wird, mit der Leitung 166 zu kommunizieren und der Ablaufleitung 154 ermöglicht wird, mit der Leitung 168 zu kommunizieren. In diesem Zustand wird infolge des Druckaufbaus in der ersten und dritten Kammer 128 und 132 die Turbine 112 in Gegenuhrzeigersinn in eine erste Winkelposition gedreht, wie in Fig. 5 zu ersehen ist. In der ersten Federversetzungsposition 152 sind die Zufüh­ rungsleitung 152 und die Ablaufleitung 154 jeweils mit den Lei­ tungen 168 und 166 verbunden, so daß unter Druck stehendes Öl der Öffnung 142 zugeführt wird und Öl aus der Öffnung 140 abge­ lassen wird. Da ein Ansteigen des Drucks innerhalb der vierten und zweiten Kammer 134 und 130 erfolgt, wird die Turbine 112 im Uhrzeigersinn in eine zweite Winkelposition gedreht, wie in Fig. 5 ersichtlich ist. Die Steuereinheit 158 empfängt Signale, die die Motordrehzahl und die Einlaßluft-Strömungsgeschwindigkeit angeben, um so zu bestimmen, ob das Solenoid 156 gespeist werden soll oder nicht.
Die Antriebswelle 10 wird um seine Achse durch das Zahnrad 12 und die Kette 14 gedreht. Die Welle 10 dreht den Antriebsbund 22. In den radialen Schlitz 24 greift der Zapfen 26 ein, der von der Scheibe 28 vorsteht und dreht die Scheibe 28. Durch den Zapfen 30 und den radialen Schlitz 52 dreht die Scheibe 28 den Nocken 56, der die Ventilstößel 62 und 64 der Einlaßventile 66 und 68 steuert. Wenn die Achse X der Welle 10 mit der Achse Y der Scheibe 28, deren Position durch eine Winkelverstellung der Steuerstange 16 verändert werden kann, koinzidiert, besteht keine Differenz in der Winkelgeschwindigkeit der Welle 10 und des Nockens 56. Der Zapfen 30 der Scheibe 28 bewirkt daher, daß der radiale Schlitz 52 des Nockens 56 sich mit der gleichen Win­ kelgeschwindigkeit, wie die Welle 10, dreht.
Unter der Annahme, daß die Scheibe 28 in Fig. 3 nach unten be­ wegt wird, wird eine Exzentrizität zwischen der Welle 10 und der Scheibe 28 hervorgerufen. Wenn sich die Welle 10 mit einer kon­ stanten Geschwindigkeit dreht, wird die Winkelgeschwindigkeit der Scheibe 28 nicht mehr gleich der der Welle 10 sein, sondern wird in der in Fig. 3 gezeigten Winkelposition höher sein als die der Welle 10. Offensichtlich kann durch Erhöhen der Exzen­ trizität die Differenz in der Winkelgeschwindigkeit zwischen der Scheibe 28 und der Welle 10 erhöht werden (unter Bezugnahme auf die relativen Positionen der Baugruppen, die durch das in Fig. 3 gezeigte Rechteck A umschlossen werden). Mit anderen Worten, die Scheibe 28 ist am Ende einer Beschleunigungsphase, die ihre Win­ kelgeschwindigkeit erhöht hat auf einen Wert, der höher ist als die Winkelgeschwindigkeit der Welle 10. Dieser Wert ist inner­ halb vorbestimmter Grenzen durch Verändern des Wertes des Exzen­ trizität einstellbar.
Wenn der Mechanismus um 180° gedreht wird, tritt die entgegenge­ setzte Situation auf, d. h., die Winkelbeschleunigung der Scheibe 28 ist geringer als die der Welle 10.
Aus dem obigen ist ersichtlich, daß es einen Zeitpunkt gibt, bei dem beide beschriebenen Positionen auftreten, bei dem die Win­ kelgeschwindigkeit der Scheibe 28 und der Welle 10 gleich ist. Dieser Zeitpunkt tritt immer dann auf, wenn die Radialebene, die die Achse der Scheibe 28 und die Zapfen 26 und 30 aufweist, an­ nähernd senkrecht zur Ebene der Zeichnung von Fig. 3 ist.
Es ist augenscheinlich, daß, wenn sich die Welle 10 und der An­ triebsbund 22 mit der gleichen Geschwindigkeit drehen, die Scheibe 28 beschleunigt oder verzögert wird in Abhängigkeit von der relativen Winkelposition und momentanen Winkelposition der verschiedenen miteinander verbundenen Baugruppen. In zwei rela­ tiven Winkelpositionen wird sich die Scheibe 28 mit einer Ge­ schwindigkeit drehen, die gleich der der Welle 10 ist, während deren Drehzahl höher oder niedriger ist als die der Welle 10 in Zwischenwinkelpositionen.
Diese Änderungen in der Relativgeschwindigkeit werden durch die Bewegungsübertragung der Scheibe 28 über den Zapfen 30 und den radialen Schlitz 52 an den Nocken 56 weitergegeben, mit dem Er­ gebnis, daß der Nocken 56 maximale und minimale Momentange­ schwindigkeiten hat.
Mit dem Mechanismus kann die gleichförmige Drehung der Antriebs­ welle 10 verwendet werden, um jeden Nocken 56 mit unterschied­ lichen Geschwindigkeiten zu drehen innerhalb der Grenzen der Drehzahl der Antriebswelle 10.
Der Grad der Beschleunigung und Verzögerung kann kontinuierlich durch Verändern des Wertes der Exzentrizität eingestellt werden.
Wenn nun die Scheibenaufnahme 34 um eine Achse gedreht wird, die parallel zur Achse der Antriebswelle 10 ist, dann wird der Pha­ senwinkel oder die Winkelförmigkeit der Exzentrizität geändert.
Deshalb ist der Mechanismus durch den Fakt gekennzeichnet, daß sich die Nocken 56 mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten be­ wegen können unter Verwendung der Bewegung der Antriebswelle 10, die sich mit einer konstanten Geschwindigkeit dreht. Diese Ge­ schwindigkeitsänderung kann sowohl in der Amplitude als auch in der Phase geregelt werden und kann auch innerhalb vorbestimmter Grenzen durch Einstellen der Größe und der Winkelrichtung der Exzentrizität umgekehrt werden.
Aus dem obigen ist klar, daß der Mechanismus die Hub- und Senk­ zeiten der Einlaßventile 66 und 68 durch direktes Bestimmen der Geschwindigkeit, mit der sich die Nocken 56 drehen, verändern kann und kann die Öffnungs- und Schließphasen der Ventile 66 und 68 modifizieren und kann ebenso deren Bewegung regeln.
Die Vorrichtung funktioniert wie folgt. Während der Arbeitsweise bei niedriger Geschwindigkeit mit niedriger Belastung bewirkt die Steuereinheit 158 eine Speisung des Solenoids 156, mit dem Ergebnis, daß unter Druck stehendes Öl der ersten Kammer 128 über die Öffnung 140 und über den radialen Durchgang 136 zur dritten Kammer 132 zugeführt wird und das Öl wird über die Öff­ nung 142 aus der vierten und zweiten Kammer 134 und 130 abgelas­ sen. Dieses bewirkt eine Drehung der Turbine 112 in Gegenuhrzei­ gersinn, wie in Fig. 5 gezeigt ist, um einen vorbestimmten Winkel, z. B. R. Dieses bewirkt, daß die Steuerstange 16 sich in Gegenuhrzeigerrichtung um seine Achse um den gleichen vorbe­ stimmten Winkel dreht, wie in Fig. 1 zu sehen ist, und bewirkt, daß sich ihr exzentrischer Steuernocken 50 dreht. Diese Drehbe­ wegung des exzentrischen Steuernockens 50 bewirkt, daß sich der exzentrische Bund 40 dreht, was in einer Bewegung der Scheiben­ aufnahme 34 resultiert, um die Exzentrizität zwischen der Achse Y der Scheibe 28 und der Achse X der Antriebswelle 10 hervorzu­ rufen. In diesem Zustand werden die Nocken 56 schneller über einen Teil der Antriebswellendrehung als die Drehzahl der An­ triebswelle 10 angetrieben, und dann über einen gleichen Teil der gleichen Drehung langsamer angetrieben, als die Drehge­ schwindigkeit der Welle 10. Somit können die Hub- und Senkzeiten der Einlaßventile 66 und 68 verändert werden.
Bei einer Verschiebung von einer Arbeitsweise im niedrigen Gang bei einer niedrigen Belastung in eine Arbeitsweise bei einem hohen Gang und einer hohen Belastung des Motors bewirkt die Steuereinheit, daß das Solenoid 156 abgeschaltet wird, um der Rückstellfeder 162 zu ermöglichen, das Zweipositionsventil 144 in die Position 160 zu verstellen. In diesem Zustand wird Öl über die Öffnung 140 aus der ersten und dritten Kammer 128 und 132 abgelassen, und unter Druck stehendes Öl wird über die Öff­ nung 142 der vierten und zweiten Kammer 134 und 130 zugeführt. Dieses bewirkt die Rückdrehung der Turbine 112 im Uhrzeigersinn um den vorbestimmten Winkel in die Position, bei der die Achse Y der Scheibe 28 mit der Achse X der Antriebswelle 10 koinzidiert. Die Nocken 56 werden mit der gleichen Drehgeschwindigkeit ange­ trieben, wie die Antriebswelle 10.
Aus der Beschreibung des Rahmenaufbaus 18 ist ersichtlich, daß genügend große Räume um die Zündkerzenbohrungen 170 festgelegt wurden, wie in Fig. 2 gezeigt ist, da die Seitenschienen 76 und 78 so angeordnet sind, daß zwischen ihnen sowohl die Einlaß- als auch die Auslaßventile angeordnet sind. Somit ist keine fachmän­ nische Arbeit erforderlich, um Zündkerzen einzubauen.
Wie in Fig. 1 gezeigt ist, ist ein Ventildeckel 172 direkt starr an dem Rahmenaufbau 18 mittels einer Mehrzahl von Schrauben be­ festigt. Da die Oberseite des Rahmenaufbaus 18 die gleiche Kon­ figuration aufweist, wie der Boden des Ventildeckels 172, kann der Rahmenaufbau 18 zusammen mit dem Ventildeckel 172 auf eine formschöne Weise vereinheitlicht werden.
Mit den nahe der Mittellängslinie des Motorzylinderkopfs 74 an­ geordneten Schwenkwellen 46 wurde der Aufnahmeraum der Baugrup­ pen der Vorrichtung über die Breite des Motorzylinderkopfes 74 vermindert.
Da das Betätigungselement 20 direkt am hinteren Träger 32 angebracht ist, ist dieses leicht zu montieren.
Mit dem Rahmenaufbau 18 werden die Baugruppen des Mechanismus, wie z. B. die Steuerstange 16, die Schwenkwellen 42 und die Scheibenaufnahmen 34 getragen, was eine einfache Montage und Einstellung ergibt. Des weiteren können die radialen Zwischen­ räume und das Zentrieren der Komponenten mit einer erhöhten Ge­ nauigkeit ausgeführt werden.
Da die relative Position der Steuerstange 16 zum Rahmenaufbau 18 unverändert bleibt, wird es leicht, die Achse der Scheibe 28 mit der Achse der Antriebswelle 10 zu zentrieren.
Die Fig. 7-12 zeigen eine Modifikation der Vorrichtung. In dieser Modifikation sind eine Steuerstange 16, die drehbar über einen geeigneten Aufbau auf dem Motorzylinderkopf ge­ tragen wird und eine Schwenkwelle 42, die starr in einer Boh­ rung des Aufbaus mittels Preßpassung starr gehalten wird, auf den gegenüberliegenden Seiten einer ringförmigen Scheibe 28 an­ geordnet und um die Achse X einer Antriebswelle 10 um einen Win­ kel, größer als 90°, winkelförmig beabstandet. Wie am besten in Fig. 9 zu sehen ist, ist ein Antriebsbund 22 starr an der An­ triebswelle 10 mittels eines Splintes 180 befestigt. Der An­ triebsbund 22 weist einen integralen Hülsenabschnitt 182 auf, der in einen radialen Zwischenraum zwischen der Welle 10 und einem Nocken 56 eingesetzt ist und der drehbar von dem Nocken 56 getragen wird. In dieser Modifikation wird die Antriebswelle 10 indirekt von Nockenhalterungen 72 und 74 über die Hülsen 182 der Antriebsbünde 22 getragen, die drehbar von den Nocken 56 getra­ gen werden. Wie am besten in Fig. 10 und 11 zu sehen ist, ist ein erster Zapfen 26 der Scheibe 28 abgeflacht, um verschieblich in zwei parallele Wände einzugreifen, die einen radialen Schlitz 24 definieren, und ein zweiter Zapfen 30 der Scheibe 28 ist ab­ geflacht, um in zwei parallele Wände einzugreifen, die einen ra­ dialen Schlitz 52 definieren. In Fig. 8 ist klar gezeigt, daß die ringförmige Scheibe 28 drehbar von einem Lager 36 getragen wird, das von einer Scheibenaufnahme 34 getragen wird.
Unter Bezugnahme auf die Fig. 7 und 12 zeigt Fig. 7 die Position der Baugruppen, wenn die Achse Y der Scheibe 28 mit der Achse X der Antriebswelle 10 koinzidiert, während Fig. 12 mit der voll ausgezogenen Linie die Position der Baugruppen zeigt, bei der eine Exzentrizität der Steuerstange 16 um einen Winkel R in Ge­ genuhrzeigerdrehung hin, gesehen in Fig. 12, erzeugt wird. In Fig. 12 zeigt die gestrichelte Linie die gleiche Position der Baugruppen, wie der von Fig. 7. Aus Fig. 7 ist es ersichtlich, daß die Gegenuhrzeigerdrehung um den Winkel R der Steuerstange 16 um seine Achse Q2 eine Verschiebung der Achse des exzentri­ schen Steuernockens 50 um einen Wert e1 um einen Punkt P2 be­ wirkt, was wiederum bewirkt, daß ein exzentrischer Bund 40 rela­ tiv zur Schwenkwelle 42 um eine Schwenkwellenachse Q1 schwenkt, was eine Verschiebung einer Achse des exzentrischen Bundes 40 um einen Wert e2 an einem Punkt P1 ergibt. Infolge der Bewegung der Scheibenaufnahme 34, die aus der Bewegung des exzentrischen Steuernockens 50 und der des exzentrischen Bundes 40 resultiert, bewegt sich die Achse Y der Scheibe 28 nach rechts, gesehen in Fig. 12, um einen Verschiebungswert E.
Mit dem exzentrischen Steuernocken 50 und dem exzentrischen Bund 40 wird das Scheibengehäuse 34 von der Steuerstange 16 und der Schwenkwelle 42 getragen. Dieser Stützaufbau ist, wie herausge­ funden wurde, sehr effektiv bei der Verminderung von Geräuschen und beim Unterdrücken des Verschleißes infolge des alternieren­ den Drehmomentes, das von den Nocken 56 weitergegeben wird, und die der Reaktion durch die Ventilfedern 184 der Einlaßventile unterworfen werden.
Die Fig. 13 bis 17 zeigen eine zweite Ausführungsform. Diese Ausführungsform ist im wesentlichen die gleiche, wie die erste Ausführungsform, außer daß ein Rahmenaufbau vorgesehen ist, der so modifiziert ist, daß er eine gemeinsame Schwenkwelle auf der abgelegenen Seite der Nockenhalterungen von den Zündkerzenboh­ rungen, die durch den Zylinderkopf hindurchgebohrt wurden, trägt. Eine der beiden Seitenschienen wird an einem Abschnitt auf dem Motorzylinderkopf zwischen den Nockenhalterungen und den Zündkerzenbohrungen getragen. In dieser zweiten Ausführungsform wird die gemeinsame Schwenkwelle drehbar von den Trägern getra­ gen und die Scheibenaufnahmen weisen Schlitze auf, die mit der gemeinsamen Schwenkwelle verschieblich im Eingriff sind zu deren Drehbewegung mit der gemeinsamen Schwenkwelle und zu deren ra­ dialen Bewegung relativ zur gemeinsamen Schwenkwelle, anstatt der exzentrischen Bünde, die drehbar von den jeweiligen Schwenk­ wellen getragen werden, die in den jeweiligen Trägern preßge­ paßt sind.
Fig. 14 zeigt einen Zwischenabschnitt des modifizierten Rahmen­ aufbaus 190, der eine äußere Seitenschiene 192 und eine innere Seitenschiene 194 aufweist, die mittels Trägern miteinander ver­ bunden sind, von denen nur zwei mit 196 und 198 gezeigt sind. Die äußere Seitenschiene 192 wird von dem Motorzylinderkopf an der im wesentlichen gleichen Stelle, wie die Seitenschiene 76 (siehe Fig. 2) getragen, aber die innere Seitenschiene 194 wird an einer Stelle zwischen den Nockenhalterungen 70, 72 und den Zündkerzenbohrungen 170 getragen. Ein Vergleich von Fig. 16 mit Fig. 4 zeigt die Gleichartigkeit der Träger 196 und 198, die in dem Rahmenaufbau 190 verwendet wurden im Vergleich zu den Trägern 84, 86, 88 oder 90, die in dem in Fig. 2 gezeigten Rah­ menaufbau 18 verwendet wurde. In Fig. 16 werden gleiche Bezugs­ zeichen, wie in Fig. 4 verwendet, um gleiche Abschnitte zur Ver­ einfachung des Vergleiches zu bezeichnen. Unterschiedlich zum in Fig. 4 gezeigten Träger ist die Bohrung 94 zum Tragen einer ge­ meinsamen Schwenkwelle 42A zwischen der Aussparung 96 und der äußeren Seitenschiene 192 angeordnet, und die Aussparung 96 ist mit einer vergrößerten Aussparung 200 verbunden. Diese vergrößerte Aussparung 200 ist in den Träger 198 eingebracht, um nicht nur ein Einsetzen eines Antriebsbundes 22 zu gestatten, sondern um auch das Einsetzen des angrenzenden Nockens 56 zu ge­ statten, was das Einsetzen dessen in eine Hülse 182 des An­ triebsbundes 56 ermöglicht. Wie in Strichpunktlinie in Fig. 13 angegeben ist, kann ein modifizierter Ventildeckel 172A direkt auf die Oberseite des Rahmenaufbaus 190 angebracht werden. Obwohl nicht in Fig. 14 gezeigt ist, wird eine Steuerstange 16 drehbar von den Nuten 92 der Träger 196 und 198 getragen, und ist antreibend mit einem Betätigungselement in der gleichen Weise gekoppelt, wie in der ersten Ausführungsform. Die Bauteile des in dieser Ausführungsform gezeigten Mechanismus, sind in der gleichen Weise miteinander verbunden, wie in der in Verbindung mit den Fig. 7 bis 12 beschriebenen Modifikation.
In dieser zweiten Ausführungsform wird die gemeinsame Schwenk­ welle 42A, die drehbar von den Trägern 196 und 198 getragen wird, in einem Schlitz 202 aufgenommen, der in einer in Fig. 13 gezeigten Scheibenaufnahme eingebracht ist. Zur Drehbewegung oder zum Kippen der Scheibenaufnahme 34A mit der gemeinsamen Schwenkwelle 42A unter Gestatten einer radialen Bewegung der Scheibenaufnahme 34A relativ zur Schwenkwelle 42A hat die Schwenkwelle 42A zwei parallele gegenüberliegende ebene Flächen 204 und 206, die verschiebbar in zwei parallele ebene Wände 208 und 210 des Schlitzes 202 eingreifen. Dieser Schlitz- und Schwenkwellenmechanismus sichert eine gleichförmige Bewegung der Scheibenaufnahme 34A ab, die der exzentrischen Bewegung eines exzentrischen Steuernockens 50 folgt. Fig. 13 zeigt die Position der Bauteile der Vorrichtung, bei der die Achse Y der Scheibe 28 mit der Achse X der Antriebswelle 10 koinzidiert, und Fig. 17 zeigt die Position der Bauteile, bei der die Exzentrizität als ein Ergebnis der Drehung der Steuerstange 16 um einen Winkel R hervorgerufen wird.
Fig. 18 zeigt eine dritte Ausführungsform. Diese Ausführungsform ist im wesentlichen der zweiten Ausführungsform gleich, außer der Art des Stützens der Scheibenaufnahmen auf einer gemeinsamen Schwenkwelle 42A und der exzentrischen Steuernocken 50.
In dieser Ausführungsform greift die gemeinsame Schwenkwelle 42A in eine Bohrung 220 ein, die durch eine Scheibenaufnahme 34B hindurchgebohrt wurde, mit dem Ergebnis, daß die Scheibenaufnah­ me 34B um die Achse der Schwenkwelle 42A gekippt werden kann. Ein exzentrischer Steuernocken 50, der integral mit einer Steuerstange 16 ausgebildet ist, greift verschieblich in einen Schlitz 224 ein, der in die Scheibenaufnahme 34B eingebracht wurde. Dieser Schlitz 224 gleitet auf dem exzentrischen Steuer­ nocken 50, um ein gleichförmiges Kippen der Scheibenaufnahme 34B zu ermöglichen.
Um einen Verschleiß infolge des Reibeingriffs des exzentrischen Nockens 50 mit den Wänden des Schlitzes 224 zu vermindern, kann ein Abstandshalter 230 um den exzentrischen Steuernocken 50 an­ gebracht werden, wie in Fig. 19 gezeigt ist.
Die Fig. 20 bis 23 zeigen eine vierte Ausführungsform, die im wesentlichen der in Verbindung mit den Fig. 13 bis 17 beschrie­ benen zweiten Ausführungsform identisch ist.
Diese vierte Ausführungsform unterscheidet sich jedoch von der zweiten Ausführungsform in der Schaffung eines weiter modifizierten Rahmenaufbaus anstatt des Rahmenaufbaus 190. Ein Rahmenaufbau 240 hat eine große Ähnlichkeit zum Rahmenaufbau 190. Die Träger 242, 244 und 346 des Rahmenaufbaus 240 dienen jedoch als Nockenhalterungen zum drehbaren Stützen der Nocken, wie aus den Fig. 21 und 22 zu sehen ist. Somit werden in dieser Ausführungsform keine getrennten Nockenhalterungen verwendet. Wie am besten in Fig. 23 zu sehen ist, hat der Träger 246 eine ringförmige Lagernut 248 zum drehbaren Stützen des zugehörigen Nockens 56.

Claims (16)

1. Nockenwellenanordnung zur Verwendung in einem Verbrennungsmo­ tor mit einem Zylinderkopf zur Steuerung des Öffnens und Schlie­ ßens der Einlaß- und Auslaßventile, gekennzeichnet durch,
eine Antriebswelle (10), die um eine Wellenachse drehbar ist;
einen Nocken (56) , der relativ zur Antriebswelle (10) drehbar ist, wobei der Nocken (56) eine Antriebsverbindung von der An­ triebswelle (10) aufweist, die ein Antriebselement (22) auf­ weist, das drehbar mit der Antriebswelle (10) angeordnet ist, eine Stütze (34; 34A; 34B) aufweist, ein Zwischenelement (28) aufweist, das in der Stütze (34; 34A; 34B) zur Drehung um eine Achse getragen wird, um sich exzentrisch bezüglich der Wellen­ achse zu drehen, eine erste Kupplung zwischen dem Antriebsele­ ment (22) und dem Zwischenelement (28) in einer ersten Position aufweist, die von der Wellenachse beabstandet ist und eine zweite Kupplung zwischen dem Zwischenelement (28) und dem Nocken (56) in einer zweiten Position aufweist, die winkelförmig von der ersten Position bezüglich der Wellenachse beabstandet ist, wobei die erste und zweite Kupplung von der Wellenachse so beab­ standet sind, daß sie mit sich ändernden Abständen von der Achse des Zwischenelementes (28) während der Arbeitsweise befindlich sind, wobei jede der ersten und zweiten Kupplungen eine beweg­ liche Verbindung mit dem Zwischenelement (28) aufweist, um die Änderung in dem Abstand von der Achse des Zwischenelementes (28) zu gestatten;
eine Einrichtung zum Halten der Stützen (34; 34A; 34B) zur Bewe­ gung innerhalb einer Ebene, die senkrecht zur Wellenachse liegt;
und eine Einrichtung zum Verändern des Exzentrizität der Zwischenelemente (28),
wobei die die Exzentrizität verändernde Einrichtung eine Steuer­ stange (16) aufweist, die zur Drehung um eine Achse angebracht ist, wobei die Steuerstange (16) einen Steuernocken (50) zum Steuern der Bewegung der Stütze (34; 34A; 34B) aufweist, und wo­ bei die die Stütze (34; 34A; 34B) haltende Einrichtung eine Schwenkeinrichtung aufweist zum Ermöglichen einer Bewegung der Stütze (24; 34A; 34B), die dem Steuernocken (50) folgt.
2. Nockenwellenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß der Steuernocken (50) in Form eines exzentrischen Steuernockens ausgebildet ist, der einen integralen Teil der Steuerstange (16) bildet.
3. Nockenwellenanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich­ net, daß die Schwenkeinrichtung eine Schwenkwelle (42; 42A) auf­ weist, und daß die die Stütze (34; 34A; 34B) haltende Einrich­ tung einen exzentrischen Bund (40) aufweist, der auf der Schwenkwelle (42) zu einer relativen Drehung zur Schwenkwelle (42) angepaßt ist, und eine Bohrung (38) aufweist, durch die die Stütze (34; 34A; 34B) auf dem exzentrischen Bund angebracht ist zum Gestatten einer relativen Drehung der Stütze (34; 34A; 34B) zum exzentrischen Bund (42).
4. Nockenwellenanordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich­ net, daß die die Exzentrizität ändernde Einrichtung eine Bohrung (48) durch die Stütze (34; 34A; 34B) aufweist, die auf dem ex­ zentrischen Steuernocken (50) angebracht ist.
5. Nockenwellenanordnung nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch einen Rahmenaufbau (18), der einen Träger (90) mit einer Nut (92) aufweist, die drehbar die Steuerstange (16) trägt und eine Bohrung (94) aufweist, die die Schwenkwelle (42) trägt.
6. Nockenwellenanordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich­ net, daß die Schwenkwelle (42; 42A) in der Bohrung (94) des Trägers (90) preßgepaßt ist.
7. Nockenwellenanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich­ net, daß der Träger (90) eine Aussparung (96) zum Ermöglichen eines Einsetzens des Antriebselementes (22) aufweist.
8. Nockenwellenanordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeich­ net, daß der Rahmenaufbau (16) zwei Seitenschienen (76, 78) auf­ weist, die durch den Träger miteinander verbunden sind, wobei die erste und zweite Seitenschiene (76, 78) so angepaßt sind, daß sie auf dem Zylinderkopf (74) getragen werden, um die Einlaß- und Auslaßventile dazwischenzusetzen.
9. Nockenwellenanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich­ net, daß beim Einbau auf den Zylinderkopf sich der Träger (90) über die Einlaß- und Auslaßventile (66, 68) erstreckt.
10. Nockenwellenanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich­ net, daß die Schwenkeinrichtung eine Schwenkwelle (42A) auf­ weist, die zu einer Drehung um eine Achse angebracht ist, die parallel zu der Stangenachse beabstandet ist, und daß die die Stütze (34; 34A, 34B) haltende Einrichtung einen Schlitz (202) aufweist, der in die Stütze (34; 34A; 34B) eingebracht ist, wo­ bei der Schlitz (34; 34A; 34B), der auf der Schwenkwelle (42A) eingepaßt ist, zur Drehung der Stütze (34; 34A; 34B) mit der Schwenkwelle (42A) und zu einer radialen Bewegung der Stütze (34; 34A; 34B) relativ zur Schwenkwelle (42A) vorgesehen ist.
11. Nockenwellenanordnung nach Anspruch 10, gekennzeichnet durch einen Rahmenaufbau (190-246), der einen Träger mit einer Nut aufweist zum drehbaren Tragen der Steuerstange (16) und eine Bohrung aufweist zum drehbaren Tragen der Schwenkwelle.
12. Nockenwellenanordnung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeich­ net, daß der Träger (190-246) eine Lagernut (248) aufweist, die als Nockenhalterung dient und den Nocken (56) drehbar trägt.
13. Nockenwellenanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich­ net, daß die Schwenkeinrichtung eine Schwenkwelle (42A) auf­ weist, die zur Drehung um eine Achse angebracht ist, die paral­ lel zur Stangenachse beabstandet ist, und daß die die Stütze (34; 34A; 34B) haltende Einrichtung eine Bohrung (220) durch die Stütze (34; 34A; 34B) aufweist, wobei die Bohrung auf der Schwenkwelle zur Drehung der Stütze um eine Achse der Schwenk­ welle angebracht ist.
14. Nockenwellenanordnung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeich­ net, daß die die Exzentrizität verändernde Einrichtung einen Schlitz (202; 224) aufweist, der in die Stütze (34; 34A; 34B) eingebracht ist, wobei der Schlitz den exzentrischen Steuernoc­ ken (50) aufnimmt.
15. Nockenwellenanordnung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeich­ net, daß der Schlitz (224) in einem verschiebbaren Eingriff zu dem exzentrischen Steuernocken ist.
16. Nockenwellenanordnung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeich­ net, daß ein Abstandshalter (238) zwischen exzentrischen Steuer­ nocken (50) und dem Schlitz (224) angeordnet ist.
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Cited By (11)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE4413408A1 (de) * 1994-04-18 1995-10-19 Korostenski Erwin Brennkraftmaschine mit Flachstößel
DE4413406A1 (de) * 1994-04-18 1995-10-19 Korostenski Erwin Brennkraftmaschine mit variabler Ventilsteuerung
DE4413443A1 (de) * 1994-04-18 1995-10-26 Korostenski Erwin Brennkraftmaschine
WO1995028554A1 (de) * 1994-04-18 1995-10-26 Korostenski, Erwin Brennkraftmaschine mit variabler ventilsteuerung
DE19501172A1 (de) * 1995-01-17 1996-08-01 Erwin Korostenski Drehantriebsanordnung
US5645020A (en) * 1995-03-03 1997-07-08 Unisia Jecs Corporation CAM assembly installation in engine
US5687681A (en) * 1995-10-18 1997-11-18 Unisia Jecs Corporation Phase changing mechanism for camshaft of internal combustion engine
DE10104038A1 (de) * 2001-01-31 2002-08-01 Bayerische Motoren Werke Ag Vorrichtung zum Verdrehen einer Exzenterwelle eines Ventiltriebs
DE19549572C2 (de) * 1994-08-08 2003-01-23 Unisia Jecs Corp Ventilsteuereinrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Ventilsteuereinrichtung
DE19814888B4 (de) * 1997-04-02 2006-07-06 Mitsubishi Jidosha Kogyo K.K. Verfahren zum Betrieb eines variablen Ventilsteuerungsmechanismus
DE102012106876B4 (de) * 2011-12-07 2021-03-04 Hyundai Motor Company Vorrichtung zur stufenlosen Verstellung von Ventilzeiten

Families Citing this family (40)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
JPH062516A (ja) * 1992-06-17 1994-01-11 Unisia Jecs Corp 内燃機関の吸排気弁駆動制御装置
DE4404708C2 (de) * 1993-02-15 2000-04-13 Unisia Jecs Corp Ventilsteuer-Vorrichtung für einen Verbrennungskraftmotor
US5501186A (en) * 1993-07-27 1996-03-26 Unisia Jecs Corporation Engine valve control mechanism
JP3286420B2 (ja) * 1993-09-28 2002-05-27 株式会社ユニシアジェックス 内燃機関の吸排気弁駆動制御装置
GB9325168D0 (en) * 1993-12-08 1994-02-09 Frost Derek Variable valve timing
JP3385717B2 (ja) * 1994-05-02 2003-03-10 日産自動車株式会社 内燃機関の可変動弁装置
JP3227313B2 (ja) * 1994-08-08 2001-11-12 株式会社ユニシアジェックス 内燃機関の吸排気弁駆動制御装置
JPH08260923A (ja) * 1995-03-27 1996-10-08 Unisia Jecs Corp 内燃機関の可変動弁装置のバルブリフト特性検出装置
JP3494439B2 (ja) * 1995-05-25 2004-02-09 三菱自動車工業株式会社 可変動弁機構
GB9523742D0 (en) * 1995-11-21 1996-01-24 Mitchell Stephen W Valve timing phase changer
JP3612379B2 (ja) * 1996-04-10 2005-01-19 三菱自動車工業株式会社 可変動弁機構用駆動装置及び油圧アクチュエータ
US7222614B2 (en) 1996-07-17 2007-05-29 Bryant Clyde C Internal combustion engine and working cycle
US8215292B2 (en) 1996-07-17 2012-07-10 Bryant Clyde C Internal combustion engine and working cycle
US7281527B1 (en) 1996-07-17 2007-10-16 Bryant Clyde C Internal combustion engine and working cycle
US5924334A (en) * 1996-08-05 1999-07-20 Unisia Jecs Corporation Device for moving cam relative to its driving shaft
KR100286718B1 (ko) * 1997-03-10 2001-04-16 도오다 고오이찌로 가변 밸브 타이밍 및 작동각 기구와 2개의 실린더열을 갖는 엔진용 밸브 작동 장치
JPH1181942A (ja) * 1997-09-02 1999-03-26 Unisia Jecs Corp 内燃機関の吸排気弁駆動制御装置
GB2330894A (en) * 1997-11-03 1999-05-05 Mechadyne Int Plc Phase change mechanism
US7104229B2 (en) * 2001-04-05 2006-09-12 Stephen William Mitchell Variable valve timing system
US6688280B2 (en) 2002-05-14 2004-02-10 Caterpillar Inc Air and fuel supply system for combustion engine
US7201121B2 (en) 2002-02-04 2007-04-10 Caterpillar Inc Combustion engine including fluidically-driven engine valve actuator
US7178492B2 (en) 2002-05-14 2007-02-20 Caterpillar Inc Air and fuel supply system for combustion engine
US7252054B2 (en) 2002-05-14 2007-08-07 Caterpillar Inc Combustion engine including cam phase-shifting
US7191743B2 (en) 2002-05-14 2007-03-20 Caterpillar Inc Air and fuel supply system for a combustion engine
US7128034B2 (en) 2002-10-18 2006-10-31 Maclean-Fogg Company Valve lifter body
US7191745B2 (en) 2002-10-18 2007-03-20 Maclean-Fogg Company Valve operating assembly
US7028654B2 (en) 2002-10-18 2006-04-18 The Maclean-Fogg Company Metering socket
US6871622B2 (en) 2002-10-18 2005-03-29 Maclean-Fogg Company Leakdown plunger
US7273026B2 (en) 2002-10-18 2007-09-25 Maclean-Fogg Company Roller follower body
WO2006047099A2 (en) 2004-10-26 2006-05-04 George Louie Continuously variable valve timing device
WO2012063536A1 (ja) * 2010-11-08 2012-05-18 トヨタ自動車株式会社 可変動弁装置
KR101483708B1 (ko) * 2013-12-18 2015-01-16 현대자동차 주식회사 연속 가변 밸브 듀레이션 장치
KR101484239B1 (ko) 2013-12-18 2015-01-21 현대자동차 주식회사 연속 가변 밸브 듀레이션 장치
KR101619230B1 (ko) 2014-09-30 2016-05-10 현대자동차 주식회사 연속 가변 밸브 듀레이션 장치 및 이를 포함하는 엔진
US9617925B2 (en) 2015-07-07 2017-04-11 Hyundai Motor Company Control method using continuous variable valve duration apparatus
KR101628088B1 (ko) 2015-07-07 2016-06-08 현대자동차 주식회사 연속 가변 밸브 듀레이션 장치 및 이를 포함하는 엔진
KR101664079B1 (ko) * 2015-09-24 2016-10-10 현대자동차 주식회사 연속 가변 밸브 듀레이션 장치 및 이를 포함하는 엔진
KR101786708B1 (ko) * 2016-03-31 2017-10-18 현대자동차 주식회사 연속 가변 밸브 듀레이션 장치 및 이를 포함하는 엔진
KR101755512B1 (ko) * 2016-03-31 2017-07-07 현대자동차 주식회사 연속 가변 밸브 듀레이션 장치 및 이를 포함하는 엔진
KR101734235B1 (ko) * 2016-03-31 2017-05-11 현대자동차 주식회사 연속 가변 밸브 타이밍 장치 및 이를 포함하는 엔진

Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
JPS57198306U (de) * 1981-06-11 1982-12-16
GB2165885A (en) * 1984-10-20 1986-04-23 Austin Rover Group I c engine variable valve timing mechanism
WO1991005941A1 (en) * 1989-10-13 1991-05-02 Rover Group Limited An internal combustion engine camshaft drive mechanism

Family Cites Families (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US3633555A (en) * 1969-06-27 1972-01-11 Ass Eng Ltd Variable camshaft mechanism
GB1311562A (en) * 1969-06-27 1973-03-28 Ass Eng Ltd Device for moving a cam relative to its driving shaft
JPS6055683B2 (ja) * 1981-05-29 1985-12-06 日産自動車株式会社 エンジンのタイミングベルト張力調整方法
GB2217812A (en) * 1988-04-30 1989-11-01 Ford Motor Co Variable camshaft phasing mechanism
GB8817218D0 (en) * 1988-07-20 1988-08-24 Jaguar Cars Mechanism for transmitting rotational motion from one shaft to another
GB2229248A (en) * 1989-03-15 1990-09-19 Ford Motor Co Phase change mechanism
GB8925869D0 (en) * 1989-11-15 1990-01-04 Jaguar Cars Rotary drives
US5148783A (en) * 1990-03-08 1992-09-22 Suzuki Kabushiki Kaisha Valve actuating mechanism in four-stroke cycle engine
IT1247353B (it) * 1991-06-11 1994-12-12 Lando Baldassini Distribuzione per motore a quattro tempi con albero a cammes a rotazione variabile

Patent Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
JPS57198306U (de) * 1981-06-11 1982-12-16
GB2165885A (en) * 1984-10-20 1986-04-23 Austin Rover Group I c engine variable valve timing mechanism
WO1991005941A1 (en) * 1989-10-13 1991-05-02 Rover Group Limited An internal combustion engine camshaft drive mechanism

Cited By (19)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE4413443C2 (de) * 1994-04-18 1998-10-01 Korostenski Erwin Brennkraftmaschine
DE4413406C2 (de) * 1994-04-18 1999-05-06 Korostenski Erwin Brennkraftmaschine mit variabler Ventilsteuerung
DE4413443A1 (de) * 1994-04-18 1995-10-26 Korostenski Erwin Brennkraftmaschine
DE4413408A1 (de) * 1994-04-18 1995-10-19 Korostenski Erwin Brennkraftmaschine mit Flachstößel
WO1995028555A1 (de) * 1994-04-18 1995-10-26 Korostenski, Erwin Brennkraftmaschine mit variabler ventilsteuerung
DE4413428A1 (de) * 1994-04-18 1995-10-26 Korostenski Erwin Brennkraftmaschine mit variabler Ventilsteuerung
WO1995028553A1 (de) * 1994-04-18 1995-10-26 Korostenski, Erwin Brennkraftmaschine mit flachstössel
WO1995028552A1 (de) * 1994-04-18 1995-10-26 Korostenski, Erwin Brennkraftmaschine mit variabler ventilsteuerung
DE4413406A1 (de) * 1994-04-18 1995-10-19 Korostenski Erwin Brennkraftmaschine mit variabler Ventilsteuerung
WO1995028554A1 (de) * 1994-04-18 1995-10-26 Korostenski, Erwin Brennkraftmaschine mit variabler ventilsteuerung
DE19549572C2 (de) * 1994-08-08 2003-01-23 Unisia Jecs Corp Ventilsteuereinrichtung und Verfahren zur Steuerung einer Ventilsteuereinrichtung
DE19501172C2 (de) * 1995-01-17 1998-02-19 Erwin Korostenski Drehantriebsanordnung
DE19501172A1 (de) * 1995-01-17 1996-08-01 Erwin Korostenski Drehantriebsanordnung
US5645020A (en) * 1995-03-03 1997-07-08 Unisia Jecs Corporation CAM assembly installation in engine
DE19607982C2 (de) * 1995-03-03 1999-10-28 Unisia Jecs Corp Nockenwellenanordnung für einen Verbrennungsmotor
US5687681A (en) * 1995-10-18 1997-11-18 Unisia Jecs Corporation Phase changing mechanism for camshaft of internal combustion engine
DE19814888B4 (de) * 1997-04-02 2006-07-06 Mitsubishi Jidosha Kogyo K.K. Verfahren zum Betrieb eines variablen Ventilsteuerungsmechanismus
DE10104038A1 (de) * 2001-01-31 2002-08-01 Bayerische Motoren Werke Ag Vorrichtung zum Verdrehen einer Exzenterwelle eines Ventiltriebs
DE102012106876B4 (de) * 2011-12-07 2021-03-04 Hyundai Motor Company Vorrichtung zur stufenlosen Verstellung von Ventilzeiten

Also Published As

Publication number Publication date
US5365896A (en) 1994-11-22
GB9312551D0 (en) 1993-08-04
DE4320126C2 (de) 2000-07-06
GB2268246A (en) 1994-01-05
GB2268246B (en) 1995-06-28

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