[go: up one dir, main page]

DE4305042C1 - Vorrichtung zum Weitertransport von Leiterplatten - Google Patents

Vorrichtung zum Weitertransport von Leiterplatten

Info

Publication number
DE4305042C1
DE4305042C1 DE19934305042 DE4305042A DE4305042C1 DE 4305042 C1 DE4305042 C1 DE 4305042C1 DE 19934305042 DE19934305042 DE 19934305042 DE 4305042 A DE4305042 A DE 4305042A DE 4305042 C1 DE4305042 C1 DE 4305042C1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
roller
guide
boards
wall
lever
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Fee Related
Application number
DE19934305042
Other languages
English (en)
Inventor
Johan Dors
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Siemens AG
Siemens Corp
Original Assignee
Siemens AG
Siemens Corp
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Siemens AG, Siemens Corp filed Critical Siemens AG
Priority to DE19934305042 priority Critical patent/DE4305042C1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE4305042C1 publication Critical patent/DE4305042C1/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Fee Related legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • HELECTRICITY
    • H05ELECTRIC TECHNIQUES NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • H05KPRINTED CIRCUITS; CASINGS OR CONSTRUCTIONAL DETAILS OF ELECTRIC APPARATUS; MANUFACTURE OF ASSEMBLAGES OF ELECTRICAL COMPONENTS
    • H05K13/00Apparatus or processes specially adapted for manufacturing or adjusting assemblages of electric components
    • H05K13/0061Tools for holding the circuit boards during processing; handling transport of printed circuit boards

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Manufacturing & Machinery (AREA)
  • Microelectronics & Electronic Packaging (AREA)
  • Structure Of Belt Conveyors (AREA)
  • Framework For Endless Conveyors (AREA)

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fördern von flachen Gegenständen, wie elektronischen Baugruppen, die wenigstens zwei zueinander parallele Kantenbereiche auf­ weisen, insbesondere zur Übergabe solcher Gegenstände an einen und/oder zur Wegführung der Gegenstände von einem Bandförderer.
Eine Vorrichtung zum Transport von Leiterplatten ist aus der französischen Offenlegungsschrift FR 2637879 A1 sowie aus der deutschen Offenlegungsschrift DE 40 32 863 A1 be­ kannt.
Aus der US-Patentschrift 4274529, Fig. 9, sowie aus dem Taschenbuch für Maschinenbau, Dubbel, 1. Band, Springer- Verlag, Berlin, 1970, Seiten 791-793 (vgl. Bild 174, 177), sind Komponenten eines Förderbandsystems dargestellt.
Aus FAG Kugelfischer Georg Schäfer KGaA, Schweinfurt, Ver­ lag R. Oldenbourg GmbH, München, 1984, S. 154, 218, sowie w. Hampp, Wälzlagerungen, Springer-Verlag, 1971, S. 154, sind Anordnungen von Rollen mittels Kugellager auf einer Achse bekannt.
Aus SKF Nadellager, Katalog 3288T, 1983, S. 11, FAG Stan­ dardprogramm, Katalog 41510 DB, 1984, S. 759, sowie aus S. Hildebrand, Feinmechanische Bauelemente, Carl Hanser Verlag, München, 1972, S. 588, sind weitere in Förderband­ systemen verwendbare Komponenten bekannt.
Bisher ist es üblich, Leiterplatten über einzelne oder über eine Mehrzahl von auf Achsen angeordneten Trans­ portwalzen oder Transportrollen an eine Transporteinheit, zum Beispiel an ein Förderband, weiterzuleiten und am En­ de einer Transporteinheit ebenfalls wieder über Transport­ walzen oder Transportrollen zu einer nachgeordneten Ein­ heit weiterzutransportieren. Diese bekannten Vorrichtun­ gen, die auch als "Übergabeeinheiten" bezeichnet werden können, weisen den Nachteil auf, daß bei asynchronen Um­ laufgeschwindigkeiten bei den einzelnen oder bei den grup­ penweise angetriebenen Transportrollen keine geradlinige Weiterführung der Leiterplatten möglich ist.
Des weiteren wird durch verschiedene Radien der Transport­ walzen, die abnutzungsbedingt entstanden sein können, oder Toleranzen in der Lagerung der Transportwalzen ebenfalls ein kontinuierlicher Weitertransport beeinträchtigt.
Um einen bruchsicheren und gleitenden Übergang durch die "Übergabeeinheit" zu oder von einer Transporteinheit herzustellen, bedarf es neben genauester feinmechanischer Anforderungen einer Vielzahl von Transportwalzen oder Transportrollen, die in unmittelbarer Folge hintereinan­ der sowie nebeneinander anzuordnen sind.
Aufgabe der Erfindung ist es nun, einen Weg zu zeigen, wie eine einfache Vorrichtung zur Übergabe von Leiterplatten an ein Fördersystem oder zur Übernahme von einem Fördersystem gebildet werden kann.
Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich durch die im Patent­ anspruch 1 aufgeführten Vorrichtungsmerkmale.
Die Erfindung zeichnet sich durch den Vorteil aus, daß Leiterplatten von einer der Vorrichtung vor- oder nachge­ ordneten Transporteinheit "fließend" übernommen werden können. Die Leiterplatten gelangen ohne zu verkanten oder mechanischen Spannungen ausgesetzt zu sein, entsprechend ihrer Eingabe in die Vorrichtung, nacheinander auf die Transporteinheit. Durch die seitliche Führung ist es ausgeschlossen, daß Leiterplatten durch Verkanten oder mechanische Einwirkung beschädigt werden oder verdreht auf das Transportband übergeben werden.
In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist in der oberen Begrenzungswandung des Führungskanals eine Andruck­ rolle angeordnet. Dies bringt den Vorteil mit sich, daß die in die Führungsnuten eingeführten Gegenstände auf den Transportriemen, der in der unteren Begrenzungswandung des Führungskanals integriert ist, gedruckt werden und dadurch eine bestmögliche Förderbewegung des Transport­ gegenstandes erreicht wird.
Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, daß nur eine erste und zweite Rolle je Führungsnut verwen­ det wird. Dies bringt den Vorteil mit sich, daß die Ver­ wendung von beweglichen Teilen auf eine minimale Anzahl verringert ist. Ein weiterer Vorteil durch die Verringe­ rung der Rollen ist, daß die Kosten für die Vorrichtung erheblich reduziert werden können.
Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung besteht darin, daß der Abstand der ersten und/oder zweiten Rolle rela­ tiv zur oberen Führungswandung verstellbar ist. Dies bringt den Vorteil mit sich, daß schnell auf eine ver­ änderte Leiterplattendicke umgestellt oder auftreten­ de Niveauunterschiede, zum Beispiel zu einem nachfol­ genden Transportsystem ausgeglichen werden können.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Im folgenden werden weitere Besonderheiten der Erfindung anhand von Zeichnungen sowie nachfolgenden näheren Er­ läuterungen beispielsweise beschrieben. Es zeigen:
Fig. 1 eine Vorderansicht mit nachgeordneter Transport­ einheit,
Fig. 2 eine Seitenansicht,
Fig. 3 eine Schnittdarstellung und
Fig. 4 eine perspektivische Darstellung.
Fig. 1 zeigt eine Vorderansicht der erfindungsgemäßen Vorrichtung mit einer nachgeordneten Transporteinheit 10. Das Transportband dieser Transporteinheit 10 wird bei­ spielsweise, wie hier dargestellt, mit einem Kettenrad 11 angetrieben. Zu beiden Seiten der Transporteinheit 10 ist jeweils eine Führungsnut 20 entlang der Fordereinrichtung ausgerichtet. Die Führungsnut 20 besteht aus einer Füh­ rungswandung 4 sowie einer rechtwinklig dazu angeordneten oberen und unteren Führungswandung 3, 4a, 4b. Die untere Führungswandung ist auf einen Teil ihrer Längserstreckung durch eine Aussparung unterbrochen. Die untere Führungswan­ dung 4a, 4b verläuft parallel zur oberen Führungswandung 3. In dem Bereich zwischen den Führungswandungen 4a, 4b ist ein eine erste und zweite Rolle 31, 32 verbindender Transportriemen 40 integriert. Das zur Transporteinheit 10 weisende Ende der Führungswandung 4 sowie die untere Füh­ rungswandung 4b ist dem Außenradius des Kettenrades 11 der Transporteinheit 10 angepaßt. Während die Führungswandung 4 an der Transporteinheit 10 fast "lückenlos" am Ketten­ rad abschließt, ist die obere Führungswandung 3 um ein Vielfaches länger als die Führungswandung 4 und fixiert eine in dem Übergangsbereich zwischen der erfindungsgema­ ßen Vorrichtung und der Transporteinheit 10 befindlichen Leiterplatte. Die obere Führungswandung 3 ist im Bereich der ersten sowie zweiten Rolle 31, 32 in seiner Längser­ streckung unterbrochen. In diese nach oben sich weiten­ de Aussparung 49 ist eine Andruckrolle 50 angeordnet. Die Achse der Andruckrolle 50 ist an einem Hebelarm 61 befestigt. Am anderen Ende des Hebelarms 62 ist eine Zug­ feder 70 derart angebracht, daß dessen Zugkraft durch den drehbar gelagerten Hebel ungelenkt und die Andruckrolle 50 in Richtung Transportriemen 40 gedrückt wird die Zugfeder 70 ist zwischen einem Winkelstück 63 und dem Hebelarm 62 eingespannt. Der Abstand des integrierten Transportrie­ mens 40 zur oberen Führungswandung 3 ist variierbar. Die erste Rolle 31 ist über eine verlängerte Achse 35, bei­ spielsweise mit zur Transporteinheit 10 gehörenden Elemen­ ten verbunden. Die zweite Rolle 32 ist mit einem Verbin­ dungselement, zum Beispiel einer Schraube 6 mit abgesetztem Schaft 6a, an einem Trägerelement 1 befestigt. Das Träger­ element 1 verbindet die einzelnen Elemente der Führungsnut 3, 4. Die obere Führungsleiste 3 ist über ein weiteres Trägerelement 2 mit dem Trägerelement 1 verbunden.
Fig. 2 zeigt eine durch eine Pfeilrichtung (in Fig. 1 mit dem Buchstaben C markiert) angedeutete Seitenansicht der Vorrichtung. Unterhalb der Führungsnut 20 befinden sich die zwei hintereinander angeordneten Rollen 32 und 31. Die erste Rolle 31 ist auf zwei Kugellager K1, K2, die auf die Achse 35 aufgetrieben sind, kraftschlüssig aufge­ setzt. Die erste Rolle 31 ist durch einen "Antriebsriemen" 43 mit dem Antriebssystem der nachfolgenden Transportein­ heit verbunden. Dieser "Antriebsriemen" 43 ist in der der Führungsnut 20 abgewandten Seite in der ersten Rolle 31 eingearbeiteten Nut 42 eingelegt. Die Ausbildung der zweiten Rolle 32 ist in Fig. 3 dargestellt und in der dazugehörigen Figurenbeschreibung erläutert. Der die beiden Rollen umschließende Transportriemen 40 bil­ det die Auflagefläche für eine Leiterplatte oder eine Fertigbaugruppe in der Führungsnut 20.
Fig. 3 zeigt eine Schnittdarstellung der Vorrichtung. Der Schnitt A-B durch die erfindungsgemäße Vorrichtung verläuft dabei wie in Fig. 1 angedeutet, durch die einzelnen Elemente 2, 3 und 4 und der zweiten Rolle 32. An einem senkrecht zur Förderrichtung der Transporteinheit 10 angeordneten Trägerelement 1 ist an dessen oberen Ende ein weiteres "Trägerelement" 2, das waagerecht zum Transport­ riemen 40 ausgerichtet ist, mit einer Schraubenverbindung verbunden. In diesem waagerecht ausgerichteten Trägerele­ ment 2 ist die obere Führungsleiste 3 der Führungsnut 20 befestigt. An diese obere Führungswandung 3 ist ein weite­ res Führungselement 4, bestehend aus einer Führungswandung mit an dessen Enden ausgeprägten Stegen 4a, 4b die paral­ lel zur oberen Führungswandung 3 ausgerichtet sind, ange­ ordnet. Als Querschnitt ergibt sich in den Bereichen der Stege 4a, 4b eine rechteckförmige/U-förmige Ausprägung der Führungsnut 20. In den unteren Teil des Trägerelements l ist eine Schraube 6 mit abgesetztem Schaft 6a so einge­ setzt, daß der abgesetzte Schaft 6a zur Förderstraße wei­ send sowie parallel zum Trägerelement 2 ausgerichtet ist. Auf diesen Schaft 6a sind, wie hier dargestellt, zwei Kugellager K3, K4 aufgetrieben. Über diese ist ein Hohl­ zylinder 7 kraftschlüssig angeordnet, wobei an dessen ge­ schlossenem Ende ein Zapfen 7a mittig angeordnet ist. Hohlzylinder 7 und Zapfen 7a bilden die zweite Rolle 32. Im äußeren Bereich des Zapfens 7a ist eine den Zapfen um­ schließende Nut 7b eingearbeitet. Die Nut 7b ist in dem Bereich der Stege 4a, 4b angeordnet. In dem Bereich zwi­ schen den Stegen 4a, 4b die an den Enden der Führungswan­ dung 4 angeordnet sind, ist ein die erste und zweite Rolle verbindender Transportriemen 40 integriert (siehe Fig. 2).
Fig. 4 zeigt eine perspektivische Darstellung der oben beschriebenen Vorrichtung zum Weitertransport von flachen Gegenständen, insbesondere elektronischer Flachbaugruppen.

Claims (15)

1. Vorrichtung zum Fördern von flachen Gegenständen, wie elektronischen Flachbaugruppen, die wenigstens zwei zu­ einander parallele Kantenbereiche aufweisen, insbesondere zur Übergabe solcher Gegenstände an einen und/oder zur Wegführung der Gegenstände von einem Bandförderer, wobei in den Seitenbereichen der Vorrichtung zwei Führungsnuten mit im wesentlichen U-förmigen Profil (20) ausgebildet sind, die mit ihren offenen Profilseiten einander zuge­ wandt und in einem dem Abstand der parallelen Kantenberei­ che der zu fördernden Gegenstände entsprechenden Abstand parallel zur Förderrichtung angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet,
daß die die untere Begrenzung wenigstens eines der beiden Führungskanäle bildende Wandung auf einem Teil ihrer Längserstreckung durch eine Aussparung oder einen Schlitz unterbrochen ist, und
daß in den durch diese Unterbrechung gebildeten freien Raum das obere Trum eines über mindestens eine erste und zweite Rolle (31, 32) geführt, mit einer vorbe­ stimmten Geschwindigkeit antreibbaren endlosen Trans­ portriemens (40) die Oberseite der verbleibenden Teile (4a, 4b) der unterbrochenen Wandung (4) geringfügig überragt, so daß ein in die betreffende Führungsnut (20) eingebrachter Gegenstand im Bereich des Transport­ riemens (40) auf diesem aufliegt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Begrenzung in wenigstens einer der die bei­ den Führungskanäle bildenden Wandung (3) auf einem Teil ihrer Längserstreckung durch eine Aussparung (49) oder einen Schlitz unterbrochen ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung (49) oder der Schlitz in der oberen Be­ grenzung des Führungskanals im Bereich der ersten und zweiten Rolle (31, 32) angeordnet ist.
4. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß in die Aussparung (49) eine Andruckrolle (50) derart eingepaßt ist, daß an einem Hebelarm (61) eines Hebels die Achse der Andruckrolle (50) und am anderen Hebelarm (62) des Hebels eine Zugfeder (70) befestigt ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel in seinem Hebelpunkt (65) drehbar gelagert ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugfeder (70) so angeordnet ist, daß die Andruck­ rolle (50) in Richtung unterer Führungswandung gedrückt wird.
7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Rollen (31, 32) relativ zur gegenüberliegenden Führungswandung (3) verstellbar sind.
8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Rolle (31) kraftschlüssig auf Kugellager (K1, K2) die auf einer Achse (35) angeordnet sind, aufgesteckt ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Rolle (31) über einen Antriebsriemen (43) mit dem Antriebssystem des Bandförderers (10) ver­ bunden ist.
10. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Rolle (32) auf wenigstens einem Kugel­ lager (K3, K4) auf einer Schraube (6) mit abgesetztem Schaft (6a) aufsteckbar ist, wobei die Schraube (6) an einem an der Rückseite der die Führungsnut (20) bildenden Elemente (3, 4) angeordneten Steg (1) befe­ stigt ist.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die die Führungsnut (20) bildenden Elemente (3, 4) eine hintere Führungswandung (4) mit unterbrochener unte­ rer Begrenzung (4a, 4b) sowie eine obere Begrenzungsschie­ ne (3) aufweist.
12. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß auf das oder die Kugellager (K3, K4) die aus einem Hohlzylinder (7) gebildete zweite Rolle (32) kraft­ schlüssig aufgesteckt ist.
13. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Elemente der Führungsnuten (3, 4) sowie die erste Rolle (31) aus abriebfestem Kunststoff gebil­ det ist.
14. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der abriebfeste Kunststoff Delrin ist.
15. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Rolle (32) ihrem Umfang nach geringer ist als die erste Rolle (31).
DE19934305042 1993-02-18 1993-02-18 Vorrichtung zum Weitertransport von Leiterplatten Expired - Fee Related DE4305042C1 (de)

Priority Applications (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE19934305042 DE4305042C1 (de) 1993-02-18 1993-02-18 Vorrichtung zum Weitertransport von Leiterplatten

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE19934305042 DE4305042C1 (de) 1993-02-18 1993-02-18 Vorrichtung zum Weitertransport von Leiterplatten

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE4305042C1 true DE4305042C1 (de) 1994-05-26

Family

ID=6480814

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE19934305042 Expired - Fee Related DE4305042C1 (de) 1993-02-18 1993-02-18 Vorrichtung zum Weitertransport von Leiterplatten

Country Status (1)

Country Link
DE (1) DE4305042C1 (de)

Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4274529A (en) * 1976-12-20 1981-06-23 Matsushita Electric Industrial Co., Ltd. Feed-retrieve device for sheet boards
FR2637879A1 (fr) * 1988-10-17 1990-04-20 Outillages Scient Lab Convoyeur pour entrainement de cartes de circuits imprimes le long d'un trajet a pentes variables
DE4032863A1 (de) * 1990-05-31 1991-12-05 Siemens Ag Speichereinrichtung mit vertikalem und horizontalem antrieb

Patent Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US4274529A (en) * 1976-12-20 1981-06-23 Matsushita Electric Industrial Co., Ltd. Feed-retrieve device for sheet boards
FR2637879A1 (fr) * 1988-10-17 1990-04-20 Outillages Scient Lab Convoyeur pour entrainement de cartes de circuits imprimes le long d'un trajet a pentes variables
DE4032863A1 (de) * 1990-05-31 1991-12-05 Siemens Ag Speichereinrichtung mit vertikalem und horizontalem antrieb

Non-Patent Citations (6)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Title
DE-B.: Dubbel, 1. Bd., Springer Verlag Berlin 1970, S. 791/793 *
DE-B.: FAG Kugelfischer Georg Schäfer KGaA, Schweinfurt, Wälzlager auf den Wegen des technischen Fortschritts, Verlag R. Oldenbourg GmbH, München 1984, S. 154,218 *
DE-B.: S. Hildebrand, Feinmechanische Bauelemente,Carl Hanser Verlag München 1972, S. 588 *
DE-B.: W. Hampp, Wälzlagerungen, Springer-Verlag 1971, S. 154 *
DE-Katalog: FAG Standardprogramm, Katalog 41510 DB, 1984, S. 759 *
DE-Katalog: SKF Nadellager, Katalog 3288 T, 1983, S. 11 *

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE60118948T2 (de) Überführung von gegenständen zwischen entgegengesetzt angetriebenen förderern
DE60224233T2 (de) Vorrichtung zum Ablenken eines Schuppenstromes
DE60021735T2 (de) Überführung von gegenständen zwischen entgegengesetzt angetriebenen förderern
EP0942886B1 (de) Sortiervorrichtung für stückgut und verfahren zu deren betrieb
DE3148177C2 (de) Tragkettenförderer mit Staurollenförderketten
EP0258265A1 (de) Fördereinrichtung zum transport von verkstücken
DE3145784C2 (de) In drei richtungen umschaltbare fuehrungsvorrichtung
DE3851036T2 (de) Automatisches Sortiersystem.
DE4217663C2 (de) Lineare Führungsvorrichtung
DE4315053C2 (de) Vorrichtung zur Richtungsumkehr von flachen Sendungen
DE2360335C2 (de) Vorrichtung zum Transport und gleichzeitigen Breitspannen einer Materialbahn
DE19532391C2 (de) Antriebseinheit für ein endloses Fördermittel eines Fördersystem
DE19926885A1 (de) Transporteinrichtung für Informationsträger, insbesondere Karten
DE4305042C1 (de) Vorrichtung zum Weitertransport von Leiterplatten
DE10135659A1 (de) Fördereinrichtung zur Förderung von Gegenständen, insbesondere von Druckprodukten
EP0355369B1 (de) Vorrichtung zum Fördern von Flächenerzeugnissen
DE19934361A1 (de) Werkstück-Transfersystem
DE3710105C2 (de)
DE10115906C2 (de) Transporteinrichtung zum Transportieren und Ausrichten eines Gegenstandes
DE3826536C1 (en) Device for transporting preforms of thermoplastic material, having a supporting ring, through a heating station to a stretch blow moulding machine
DE10239819B4 (de) Vorrichtung zum Spannen eines flexiblen Fördermittels
DE2747841C2 (de) Wälzlager für Linearbewegungen
DE29519805U1 (de) Transfereinrichtung für Fördergut
WO1999055609A1 (de) Verfahren und vorrichtung zum weiterfördern von in einem schuppenstrom anfallenden flächigen gegenständen
EP0949176A2 (de) Bogenfördereinrichtung mit Aufteilsystem für Greifermodule

Legal Events

Date Code Title Description
8100 Publication of the examined application without publication of unexamined application
D1 Grant (no unexamined application published) patent law 81
8364 No opposition during term of opposition
8339 Ceased/non-payment of the annual fee