DE42598C - Badeventil - Garnitur - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 85: Wasserleitung.

Badeventil-Garnitur.

Zusatz zum Patent No. 38924 vom 22. Juli 1886.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 25. August 1887 ab. Längste Dauer: 21. Juli 1901.

TJm die Zuführung des Wassers bei Badeeinrichtungen zu vereinfachen bezw. für den Gebrauch bequemer zu machen, verbessern die Erfinder das unter No. 38924 patentirte Ventil in folgender Weise:

Um zu ermöglichen, dafs man ebensowohl der Brause, als · wie der Wanne gemischtes und kaltes Wasser und in die Wanne auch warmes Wasser zuführen kann, ist folgende Abänderung getroffen:

Das Gehäuse A enthält nicht mehr drei Oeffnungen bed für die Weiterleitung des kalten Wassers, wie im Haupt-Patent No. 38924 angegeben, sondern nur zwei (s. Fig. 2 und 3).

Von diesen führt die Oeffnung α nach dem Badeofen, während die Oeffnung b nach einer Verschlussvorrichtung führt, welche aus einem Dreiwegehahn C und einem entsprechenden Gehäuse B mit vier Kanälen edef besteht. Der Zutritt des kalten Wassers erfolgt durch Rohransatz g in das Gehäuse A, in welchem das Wasser über den Drehschieber D (welcher, wie im Haupt-Patent angegeben, mit einem Schlitz I versehen ist) tritt. Je nach der Stellung dieses Drehschiebers D wird somit die Weiterleitung des kalten Wassers abgesperrt oder das Wasser durch Oeffnung α nach dem Badeofen oder auch durch Oeffnung b nach dem Dreiwegehahn C, sowie auch, wenn der Schlitz / beide Oeffnungen freigiebt, nach dem Badeofen und dem Hahn C geführt.

Von den Kanälen c d ef des Gehäuses B stellen c den Zutritt des kalten Wassers zu dem Dreiwegehahn C, d die Leitung des warmen Wassers vom Badeofen nach dem Dreiwegehahn , e die Leitung nach der Brause und f die Leitung zur Wanne dar.

Der Dreiwegehahn C wird von dem Drehschieber D aus dadurch bewegt, dafs die Spindel h des Drehschiebers D mit einem Daumen i versehen ist, welcher in die Gabel k k^l auf dem Dreiwegehahn C eingreift; die Dimensionen des Daumens i, sowie der Gabel k k^l sind so gewählt, dafs der Hahn C bei seiner Bewegung aus der einen Stellung in die andere sich gerade um 90 ° dreht.

Die Stellung des Hahnes C ist dadurch abhängig gemacht von der Stellung des Drehschiebers D. Gleichzeitig ist auch eine Vorrichtung bei der Badegarnitur angebracht, welche verhindert, dafs man heifses Wasser nach der Brause einleiten kann, so dafs also ein Verbrühen beim Gebrauch der Brause ausgeschlossen ist. Um zunächst letzteres zu erreichen, ist an dem Gehäuse A eine kreisförmige Schlitzführung E vorgesehen, in welcher ein Stift ρ verschiebbar sitzt, welcher Stift ρ von dem Daumen i auf der Spindel h des Drehschiebers D beeinflufst wird, d. h. in

seiner Schlitzführung durch den Daumen i verstellt werden kann, und welcher Stift ρ verhindert, dafs die Spindel h des Drehschiebers D über ein bestimmtes Mafs gedreht werde.

Diese Einrichtung steht in Verbindung mit der Scheibe F, auf welcher sich die Bezeichnungen »Zur Brause«, »Zur Wanne«, »Warm«, »Gemischt« und »Kalt«, sowie »Zu« befinden, und in Verbindung mit einem Zeiger G auf der Spindel h des Drehschiebers D. Die Badegarnitur wird infolge dessen auf folgende Weise gehandhabt: Will man den Schieber D auf »Brause« stellen, so dreht man den Zeiger, welcher bei geschlossener Garnitur auf »Zu« steht, in welcher Stellung das Schlitzloch / in dem Drehschieber D keine der Oeffnungen a b freigiebt und auch der Hahn C die Oeffnung c versperrt, in der Richtung von rechts nach links herum. Hierbei wird durch Anschlagen des Daumens i an das Gabelende k der Gabel k k¹ der Dreiwegehahn C derartig gedreht, dafs der Kanal ο des Dreiwegehahnes C mit dem Kanal c des Gehäuses B und der Kanal η des Dreiwegehahnes C mit dem Kanal d im Gehäuse B communicirt. Hierdurch ist der Zutritt irgend welchen Wassers nach der Leitung^" zur Wanne abgeschlossen.

Dreht man nun den Zeiger G so weit über die Scheibe hinweg, bis er auf »Kalt« steht, so wird auch die Oeffhung Z im Kreisschieber D so weit gedreht, dafs sie sich mit der Oeffnung b deckt, und das durch g einströmende Wasser tritt durch b c und ο m nach e zur Brause. Dreht man den Zeiger G weiter nach links herum, so stöfst er schliefslich gegen den bis in seine Endlage et gerückten Stift p, und die Folge davon ist, dafs der Drehschieber D nicht weiter herumgedreht werden kann; seine äufserste Lage ist diejenige, dafs er halb den Kanal b, halb denjenigen α öffnet, Fig. 2. Durch b tritt kaltes Wasser in der vorgeschriebenen Weise zur Brause, durch a wird ebenfalls ein bestimmtes Quantum Wasser nach dem Badeofen geleitet, während ein entsprechendes, bereits gewärmtes Quantum Wasser aus dem Badeofen durch d in den Durchgang η des Hahnes C tritt und sich in dem Hahn mit dem kalten Wasser mischt. Die Brause empfängt somit gemischtes Wasser; hierbei steht der Zeiger G über der Bezeichnung »Gemischt«. Eine Speisung der Brause mit warmem Wasser ist unmöglich, da der Drehschieber -D wegen des Anschlagstiftes ρ nicht weiter nach links herum gedreht werden kann.

Will man dagegen die »Wanne« benutzen, so dreht man zunächst den Zeiger G wieder zurück auf »Zu« und von dieser Stellung aus nach rechts herum.

Bei dieser Drehung des Zeigers wird vermöge des Daumens i und der Gabel k k^l der Dreiwegehahn C wieder aus der »Brause «- Stellung in die »Wanne«-Stellung gebracht, d. h. er wird um 90⁰ nach links herumgedreht, so dafs seine Oeffnung ο mit dem Kanal f und seine Oeffnung η mit Kanal c, sowie seine Oeffnung m mit Kanal d correspondirt, Fig. 3. Dreht man nun den Zeiger G immer weiter nach links, so erreicht man eine Stellung, in welcher er auf »Warm« steht und in welcher der Schlitz / im Drehschieber D die Oeffnung α vollständig aufgedeckt hat. In dieser Lage tritt das kalte Wasser lediglich durch Oeffnung α nach dem Badeofen, während das in dem Badeofen gewärmte Wasser, durch das nachströmende kalte Wasser verdrängt, über d m of zur Badewanne abfliefst.

In diesem Falle wird die Wanne mit warmem Wasser gespeist.

Dreht man den Zeiger G noch weiter nach rechts herum, so dafs derselbe auf »Gemischt« steht, so sind durch den Schlitz I sowohl a als b geöffnet. Es dringt somit ebensowohl Wasser nach dem Badeofen bezw. aus letzterem heraus warmes Badewasser durch f nach der Wanne, als wie auch direct kaltes Wasser durch c η of nach der Wanne überfliefst. Es tritt also warmes und kaltes Wasser, d. h. gemischtes, zur Badewanne über.

Dreht man den Zeiger G noch weiter nach rechts herum, so weit, bis der Daumen i den Stift ρ bis an das andere Ende β der Schlitznuth E gebracht hat, so steht der Zeiger G auf der Bezeichnung »Kalt« der Scheibe F; die Oeffnung α ist dann vollständig von dem Drehschieber überdeckt, während die Oeffnung b, welche das kalte Wasser aus g nach c leitet, vollständig geöffnet ist, Fig. 3. In diesem Falle wird die Wanne nur mit kaltem Wasser gespeist.

Durch Stift ρ und Schlitz E ist man verhindert, den Drehschieber D noch weiter nach rechts herum zu drehen.

Wie man erkennt, ist die Einstellung der Badegarnitur auf »Brause« oder »Wanne« eine einfache. Zur Einstellung auf »Wanne« oder »Brause« darf man den Zeiger nur nach der Richtung zu drehen, in welcher das entsprechende Wort auf der Scheibe F angebracht ist, da sich infolge dieses Einstellens gleichzeitig der Dreiwegehahn C stellt. Will man aufserdem auf »Kalt«, »Gemischt« oder »Warm« stellen, so braucht man nur den Zeiger über die entsprechenden Worte zu stellen.

Durch die Anbringung eines Stiftes ρ in der Kreisschlitznuth E ist ein Ueberdrehen des Drehschiebers D unmöglich gemacht, so dafs weder »heifse Brause« gegeben noch auch der Drehschieber über »Wanne«, »Kalt« hinausgestellt werden kann.

Die Garnitur verbindet somit Einfachheit mit Betriebssicherheit.

Claims (1)

1. Patent-Ansρruch:

   Statt des mit drei Ableitungsröhren versehenen Gehäuses A des Haupt - Patentes No. 38924 die Anordnung eines Gehäuses A mit zwei Ableitungsröhren in Combination mit einem Dreiwegehahn C, welcher von dem nach dem Patent - Anspruch 2. des Haupt - Patentes eingerichteten Drehschieber D im Gehäuse A mittelst Daumens i und Gabel k k^l in seine um 90⁰ von einander verschiedene Grenzlagen gedreht wird, wobei die Bewegung des Drehschiebers durch Anschlagstift ρ in dem Kreisschlitz E und Daumen i begrenzt wird.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.