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DE4241773A1 - - Google Patents

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Publication number
DE4241773A1
DE4241773A1 DE4241773A DE4241773A DE4241773A1 DE 4241773 A1 DE4241773 A1 DE 4241773A1 DE 4241773 A DE4241773 A DE 4241773A DE 4241773 A DE4241773 A DE 4241773A DE 4241773 A1 DE4241773 A1 DE 4241773A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
thread
arrangement
housing
adjusting mechanism
connecting element
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE4241773A
Other languages
English (en)
Inventor
Michael R Edwards
Arthur R Fry
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Elco Industries Inc
Original Assignee
Elco Industries Inc
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Elco Industries Inc filed Critical Elco Industries Inc
Publication of DE4241773A1 publication Critical patent/DE4241773A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B60VEHICLES IN GENERAL
    • B60QARRANGEMENT OF SIGNALLING OR LIGHTING DEVICES, THE MOUNTING OR SUPPORTING THEREOF OR CIRCUITS THEREFOR, FOR VEHICLES IN GENERAL
    • B60Q1/00Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor
    • B60Q1/02Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to illuminate the way ahead or to illuminate other areas of way or environments
    • B60Q1/04Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to illuminate the way ahead or to illuminate other areas of way or environments the devices being headlights
    • B60Q1/06Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to illuminate the way ahead or to illuminate other areas of way or environments the devices being headlights adjustable, e.g. remotely-controlled from inside vehicle
    • B60Q1/068Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to illuminate the way ahead or to illuminate other areas of way or environments the devices being headlights adjustable, e.g. remotely-controlled from inside vehicle by mechanical means
    • B60Q1/0683Adjustable by rotation of a screw
    • YGENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
    • Y10TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
    • Y10TTECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
    • Y10T74/00Machine element or mechanism
    • Y10T74/18Mechanical movements
    • Y10T74/18568Reciprocating or oscillating to or from alternating rotary
    • Y10T74/188Reciprocating or oscillating to or from alternating rotary including spur gear
    • Y10T74/18808Reciprocating or oscillating to or from alternating rotary including spur gear with rack

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Lighting Device Outwards From Vehicle And Optical Signal (AREA)
  • Securing Globes, Refractors, Reflectors Or The Like (AREA)
  • Non-Portable Lighting Devices Or Systems Thereof (AREA)

Description

Die Erfindung einen Stellmechanismus zum Einstellen einer Frontscheinwerferanordnung eines Fahrzeugs bezüglich eines Rahmens.
In der US-PS 50 23 759 ist ein Stellmechanismus für Frontscheinwerferanordnungen moderner Bauart beschrieben, bei denen Glühbirnen für Fahrlicht und Fernlicht in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind, welches vom Inneren des Motorraums her winkelmäßig einstellbar ist, um den Scheinwerferstrahl korrekt auszurichten. Bei dem bekannten Stellmechanismus umgibt ein innen mit einem Gewinde versehenes Schneckenrad eine nicht drehbare Schraube. Wenn das Schneckenrad zu einer Drehbewegung angetrieben wird, führt es eine axiale Bewegung der Schraube herbei, durch die die Einstellung des Scheinwerfers erfolgt. Das Verdrehen des Schneckenrades wird hervorgerufen, indem ein Antriebselement in Form einer Schnecke von Hand verdreht wird, wobei das Antriebselement im wesentlichen senkrecht zu der Schraube angeordnet ist. Ein Kunststoffgehäuse dient der drehbaren Halterung der Schnecke und des Schneckenrades und sichert die Schraube gegen eine Drehung, während es gleichzeitig eine axiale Hin- und Herbewegung der Schraube gestattet.
Bei dem bekannten Stellmechanismus sind drei Antriebselemente erforderlich, nämlich die Schnecke, das mit einem Innengewinde versehene Schneckenrad und die Schraube. Das Schneckenrad benötigt dabei interne und externe Antriebskomponenten und macht eine relativ große seitliche Breite des Antriebs bzw. des Stellmechanismus erforderlich. Außerdem besteht die Möglichkeit für einen toten Gang zwischen der Schnecke und dem Schneckenrad einerseits und dem Schneckenrad und der Schraube andererseits, so daß sich in Stellrichtung ein unerwünschtes Spiel der Schraube nach vorn und hinten ergeben kann, welches zu Vibrationen des Scheinwerfers führen kann.
Ausgehend vom Stand der Technik und der vorstehend aufgezeigten Problematik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten Scheinwerfer-Stellmechanismus anzugeben, welcher relativ schmal aus wenigen Komponenten aufgebaut werden kann und in Richtung der Stellbewegung nach vorn und hinten relativ steif ist, so daß Vibrationen des Scheinwerfers zuverlässig vermieden werden.
Diese Aufgabe wird bei einem Stellmechanismus der eingangs angegebenen Art gemäß der Erfindung durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils des Patentanspruchs 1 gelöst.
Es ist ein besonderer Vorteil des erfindungsgemäßen Stellmechanismus, daß er im Prinzip aus zwei einfachen Antriebskomponenten aufgebaut ist.
Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Stellmechanismus besteht darin, daß ein von Hand verdrehbares Antriebselement mit einem ersten schneckenförmigen Gewinde versehen werden kann, welches direkt mit einem zweiten schneckenförmigen Gewinde kämmt, das an einem Einstell- bzw. Verbindungselement vorgesehen ist und in Abhängigkeit von einer Drehung des Antriebselements zu einer linearen Bewegung dieses Elementes führt.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist es vorteilhaft, eine spezielle Buchse vorzusehen, die das Antriebselement drehbar in einem Gehäuse haltert und einen schnellen und einfachen Einbau des Antriebselementes in das Gehäuse ermöglicht.
Weiterhin hat es sich als günstig erwiesen, wenn die Drehung des Verbindungselementes in der Weise verhindert wird, daß das Verbindungselement in neuartiger Weise mit einem Schlitten verbunden wird.
Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden nachstehend anhand von Zeichnungen noch näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine schematische Seitenansicht einer typischen Scheinwerferanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer bevorzugten Ausführungsform eines Stellmechanismus gemäß der Erfindung;
Fig. 2 eine vergrößerte Vorderansicht des Stellmechanismus gemäß Fig. 1;
Fig. 3 einen vergrößerten Längsschnitt durch den Stellmechanismus gemäß Fig. 1 längs der Linie 3-3 in dieser Figur;
Fig. 4 eine der Darstellung gemäß Fig. 3 ähnliche Darstellung, wobei jedoch einige Teile gegenüber der Darstellung gemäß Fig. 3 verstellt sind;
Fig. 5 einen vergrößerten Querschnitt durch den Stellmechanismus gemäß Fig. 1 längs der Linie 5-5 in dieser Figur;
Fig. 6 eine perspektivische Explosionsdarstellung des Stellmechanismus gemäß Fig. 1;
Fig. 7 eine vergrößerte Darstellung zweier zusammenwirkender Gewindeanordnungen des Stellmechanismus gemäß Fig. 3 und 4 und
Fig. 8 eine vergrößerte Darstellung des schneckenförmigen Gewindeteils des Antriebselements, gesehen von der Linie 8-8 in Fig. 7.
Im einzelnen dienen die Zeichnungsfiguren der Erläuterung einer Ausführungsform eines Stellmechanismus gemäß der Erfindung, welcher in Form eines Stellmechanismus 20 zum Einstellen einer Frontscheinwerferanordnung 21 für ein Fahrzeug ausgebildet ist und dazu dient, die Scheinwerferanordnung bezüglich des Fahrzeugs auszurichten. Die Scheinwerferanordnung besitzt den typischen modernen Aufbau, bei dem zwei auswechselbare Glühbirnen für Fahr- und Fernlicht bzw. für Standlicht in einem einzigen Gehäuse angeordnet sind, welches vom Motorraum her einstellbar ist.
Die Scheinwerferanordnung 21 kann selbst auf unterschiedliche Arten montiert werden und ist in Fig. 1 der Einfachheit halber nur schematisch dargestellt. Gemäß Fig. 1 wird die Scheinwerferanordnung 21 mittels eines Schwenkzapfens 22 an einem fest mit dem Fahrzeug verbundenen Rahmen 23 derart gehaltert, daß sie um eine im wesentlichen horizontale Achse nach oben und unten schwenkbar ist. Ein weiterer, fest mit dem Fahrzeug verbundener Rahmen 24 ist hinter der Scheinwerferanordnung 21 vorgesehen und trägt den Stellmechanismus 20. Letzterer hält die Scheinwerferanordnung 21 bezüglich des Schwenkzapfens 22 normalerweise in einer festen Position, kann jedoch verstellt werden, um den vertikalen Kippwinkel der Scheinwerferanordnung 21 zu ändern.
Mit der Scheinwerferanordnung 21 ist ein Verbindungselement 25 verbunden, welches ein Element des Stellmechanismus 20 ist. Eine lineare Bewegung des Verbindungselements 25 nach vorn und hinten dient dazu, die Scheinwerferanordnung 21 um dem Schwenkzapfen 22 zu schwenken, um den vertikalen Kippwinkel derselben zu ändern. Beim Ausführungsbeispiel besteht das Verbindungselement 25 aus einer länglichen, im wesentlichen zylindrischen Stange. Am vorderen Ende dieser Stange, die nachfolgend mit dem Bezugszeichen 25 bezeichnet wird, befindet sich ein im wesentlichen kugelförmiger Kopf 26, der von einem im wesentlichen kugelförmigen Sitz (nicht gezeigt) der Scheinwerferanordnung aufgenommen werden kann, um die Stange 25 mit der Scheinwerferanordnung 21 zu verbinden und gleichzeitig ein Schwenken derselben um dem Schwenkzapfen 22 sowie um eine vertikale Schwenkachse zu ermöglichen.
Gemäß der Erfindung ist die Stange 25 gegen eine Drehung gesichert und in ihrem hinteren Endbereich mit einem schneckenförmigen Gewinde 30 versehen, welches direkt in Eingriff mit einem Schneckenrad 34 steht, welches an einem von Hand verdrehbaren Antriebselement 35 vorgesehen ist, welches rechtwinklig zu der Stange 25 angeordnet ist. Wenn das Antriebselement 35 verdreht wird, dann bewirkt der Eingriff zwischen dem Schneckenrad 34 und dem schneckenförmigen Gewinde 30 der Stange 25 eine axiale Bewegung derselben und damit eine Einstellung der Scheinwerferanordnung 21.
Wie nachstehend noch näher erläutert werden wird, ist dieser zweiteilige Stellmechanismus 20 wirtschaftlich, besitzt kleine seitliche Abmessungen und verhindert wirksam jegliches Spiel der Stange 25 bezüglich einer Bewegung nach vorn oder hinten.
Im einzelnen besteht die Stange 25 aus Stahl und hat eine Länge von etwa 60 mm. Das schneckenförmige Gewinde 30 beginnt am hinteren Ende der Stange 25 und erstreckt sich über eine Länge von etwa 37,5 mm längs derselben. Beim Ausführungsbeispiel besteht das schneckenförmige Gewinde nicht aus einem, sondern aus mehreren Gewindegängen, und zwar beim Ausführungsbeispiel aus sieben identischen Gewindegängen. Jeder Gewindegang ist ein modifiziertes ACME-Gewinde mit einem Steigungswinkel A von 60° (Fig. 7), mit einem Außendurchmesser B von etwa 6,35 mm, mit einem Basisdurchmesser C von etwa 4,05 mm, mit einer Spitzen- bzw. Scheitelbreite D von etwa 0,75 mm, mit einer Ganghöhe E von etwa 2,35 mm und mit einem Flankenwinkel F von etwa 40°.
Im Bereich des vorderen Endes der Stange 25 ist anschließend an das schneckenförmige Gewinde 30 ein Schraubengewinde 40 vorgesehen (Fig. 4 und 6), welches in Form eines sogenannten Plasform-Gewindes ausgebildet sein kann. Das Schraubengewinde 40 ist stramm in eine axiale Öffnung 41 (Fig. 6) eingeschraubt, welche in einem länglichen Schlitten 45 ausgebildet ist, der vorzugsweise ein Kunststoff-Formteil ist. Die Öffnung 41 und der Außendurchmesser des Schraubgewindes 40 sind etwas größer als der Außendurchmesser des schneckenförmigen Gewindes 30, so daß die Stange 25 in der Weise in den Schlitten 45 eingebaut werden kann, daß das schneckenförmige Gewinde von vorne in die Öffnung 41 des Schlittens 45 geschoben wird. Wenn dann das Schraubgewinde 40 auf die Öffnung 41 trifft, wird die Stange 25 mit Hilfe eines Werkzeugs (nicht gezeigt), welches an Schlitzen 46 oder dergleichen (Fig. 6) im vorderen Ende des Kopfes 26 eingesetzt wird, gedreht und axial in die Öffnung 41 geschraubt. Während das Schraubgewinde 40 in die Öffnung 41 eingeschraubt wird, schneidet es sich in das Kunststoffmaterial und verankert die Stange 25 sehr sicher gegen eine Drehung bezüglich des Schlittens 45.
Im eingebauten Zustand der Stange 25 liegt eine Seite (beispielsweise annähernd auf 180°) eines in Längsrichtung verlaufenden Teils des schneckenförmigen Gewindes 30 im Bereich einer im wesentlichen U-förmigen Aussparung bzw. eines Fensters 48 (Fig. 6) frei, welches auf der einen Seite des Schlittens 45 in der Nähe des hinteren Endes desselben vorgesehen ist. Die andere Seite (d. h. die anderen 180°) des schneckenförmigen Gewindes 30 wird von einem bogenförmigen Sitz 49 aufgenommen, der eine Verlängerung der Öffnung 41 bildet, während das äußerste hintere Ende des schneckenförmigen Gewindes von einer Öffnung 50 im hinteren Endbereich des Schlittens 45 aufgenommen wird.
Der Schlitten 45 wirkt mit einem Gehäuse 55 zusammen, um die Stange 25 axial beweglich zu haltern und gleichzeitig ein Verdrehen derselben zu verhindern. Das Gehäuse 55 kann auf verschiedene Weise ausgebildet sein und ist beim Ausführungsbeispiel ein einstückiges Kunststoff-Formteil. Das Gehäuse 55 umfaßt einen im wesentlichen horizontalen und im wesentlichen dreieckigen Gehäuseteil 56 (Fig. 6), sowie einen aufrecht angeordneten Montageflansch 57 am hinteren Ende des Gehäuseteils 56. In dem Gehäuseteil 56 sind seitlich im Abstand voneinander zwei Öffnungen 58 vorgesehen, welche durch den Gehäuseteil 56 und den Montageflansch 57 hindurchgehen und der Aufnahme von Schrauben oder anderen Befestigungselementen (nicht gezeigt) dienen, mit deren Hilfe das Gehäuse 55 an dem feststehenden Rahmen 24 derart befestigbar ist, daß der Montageflansch flächig an dem Rahmen anliegt.
Wie am besten aus Fig. 6 deutlich wird, besitzt der Schlitten 45 einen rechteckigen Querschnitt und wird von einem entsprechen geformten Kanal 60 des Gehäuseteils 56 des Gehäuses 55 aufgenommen. Der Schlitten kann sich somit in dem Gehäuse 55 nach vorn und hinten bewegen, ist jedoch gegen eine Drehung gegenüber dem Gehäuse 55 gesichert. Damit das Gehäuse 55 den Schlitten 45 im wesentlichen auf seiner vollen Länge aufnehmen kann, ist eine rohrförmige Verlängerung 61 (Fig. 4 und 6) rechteckigen Querschnitts einstückig an das Gehäuse 55 angeformt und steht nach hinten über den Montageflansch 57 vor, um den hinteren Teil des Schlittens 45 aufzunehmen, wenn dieser voll nach hinten zurückgefahren ist, wie dies in Fig. 4 gezeigt ist. In der schematischen Darstellung gemäß Fig. 1 durchgreift die Verlängerung 61 eine Öffnung des feststehenden Rahmens 24 und steht nach hinten über diesen vor.
Das Antriebselement 35 besitzt einen stabförmigen Schaft 66 (Fig. 6), der vorzugsweise aus Stahl hergestellt ist und von dem Gehäuse 55 derart gehaltert wird, daß er sich um eine aufrechte Achse drehen kann, die im wesentlichen senkrecht zum Laufweg des Schlittens 45 verläuft. Der Gewindeteil bzw. das Schneckenrad 34 des Antriebselements 35 befindet sich in einem mittleren Teil des Schaftes und wird beim gezeigten Ausführungsbeispiel durch neun identische Gänge bzw. Schneckenelemente gebildet (vergl. Fig. 7). Jeder der rippenförmigen Schneckengänge des Schneckenrades 34 ist ebenfalls wieder nach Art eines modifizierten ACME-Gewindes ausgebildet, jedoch mit einem Steigungswinkel C von 30° (Fig. 8), mit einem Außendurchmesser von etwa 7,35 mm und mit einem Innen-Basisdurchmesser von etwa 5,05 mm. Die Scheitelbreite und den Flankenwinkel der Gewindeelemente des Schneckenrades 34 haben dieselben Werte wie bei dem schneckenförmigen Gewinde 30.
Aufgrund des Steigungswinkels von 60° bei dem schneckenförmigen Gewinde 30 und des Steigungswinkels von 30° bei den Gewindegängen des Schneckenrades 34 kämmen die beiden Gewindeelemente miteinander, wenn das Antriebselement 35 auf einer Seite der Stange 25 und senkrecht zu dieser angeordnet ist. Es ist jedoch zu beachten, daß die Gewindeelemente des Gewindes 30 und des Schneckenrades 34 andere Steigungswinkel haben könnten, die sich zu einem Gesamtwinkel von 90° summieren. Beispielsweise könnte der Steigungswinkel der Gewindeelemente jeweils 45° betragen.
Wenn das Antriebselement 35 in einer Richtung gedreht wird, dann wirken das Schneckenrad 34 und das Gewinde 30 derart zusammen, daß die Stange 25 und der Schlitten 45 aus der in Fig. 3 gezeigten Position in Richtung auf die in Fig. 4 gezeigte Position zurückgezogen werden, wodurch eine Kippbewegung der Scheinwerferanordnung 21 nach unten bewirkt wird. Ein Drehen des Antriebselements 35 in entgegengesetzter Richtung führt zu einem Ausfahren der Stange 25 und des Schlittens 45 in Richtung auf die in Fig. 3 gezeigte Position, wobei die Scheinwerferanordnung 21 nach oben geschwenkt wird. Um das Drehen des Antriebselements 35 zu erleichtern, wird am oberen Ende des Schaftes 66 ein sogenannter Torx-Antriebskopf 67 (Fig. 6) oder ein anderer Typ von Antriebskopf ausgebildet, der teleskopartig in eine entsprechend ausgebildete Werkzeugfassung (nicht gezeigt) gesteckt werden kann. Alternativ kann am oberen Ende des Schaftes 66 ähnlich wie an dem Kopf 26 eine Kreuzschlitzanordnung oder dergleichen ausgebildet werden, um einen Schraubendreher zum Verdrehen des Antriebselements 35 ansetzen zu können.
Das Antriebselement 35 ist in dem Gehäuse 55 mittels einer relativ einfachen Buchse 70 (Fig. 5 und 7) drehbar gehaltert, die einen schnellen und leichten Einbau des Antriebselementes 35 in das Gehäuse 55 gestattet. Beim Ausführungsbeispiel ist die Buchse 70 ein Kunststoff-Formteil und umfaßt zwei identische, im wesentlichen halbzylindrische Hälften oder Teile, wie dies in Fig. 6 gezeigt ist. Die oberen Endbereiche der beiden Buchsenteile sind zumindest anfänglich über einen kurzen Kunststoff-Streifen 71 verbunden, der ein Scharnier bildet, welches es ermöglicht, die beiden Buchsenhälften gegeneinander zu verschwenken und um das Antriebselement 35 zu schließen. Bei diesem Schließen werden in Umfangsrichtung verlaufende Nuten 73 in den Buchsenteilen mit einem ringförmigen Flansch 74 verrastet, welcher den Schaft 66 zwischen dem Schneckenrad 34 und dem Kopf 67 umgibt. Zwischen den Nuten 73 und dem Flansch 74 ergibt sich dabei ein leichter Preßsitz, so daß die Wände der Nuten den Flansch 74 reibschlüssig erfassen, um die geteilte Buchse 70 an dem Antriebselement 35 zu sichern.
Wie am besten aus Fig. 5 deutlich wird, wird der Hauptteil der Buchse 70 von einer Öffnung 76 in dem Gehäuse 55 aufgenommen, während das obere Ende der Buchse in einer Senkbohrung 77 am oberen Ende dieser Bohrung sitzt, wodurch die Einwärtsbewegung der Buchse relativ des Gehäuses 55 begrenzt wird. Im Bereich des Schneckenrades 34 des Antriebselementes 35 bildet die Buchse 70 keinen vollen Zylinder, sondern besitzt vielmehr ein Fenster 77 (Fig. 5), in dessen Bereich das Schneckenrad freiliegt, so daß es mit dem schneckenförmigen Gewinde 30 der Stange 25 kämmen kann.
In der Nähe des Schneckenrades 34 ist auch in der Wand der Öffnung 76 ein Fenster ausgebildet, welches eine Verbindung zwischen der Öffnung und dem Fenster 48 des Schlittens 45 schafft, so daß das Schneckenrad 34 in Eingriff mit dem schneckenförmigen Gewinde kommen kann.
Das Fenster 77 erstreckt sich bis zum unteren Ende der Buchse 70, wodurch das untere Ende der Buchse in radialer Richtung flexibel wird. Um dem unteren Ende der Buchse eine zusätzliche radiale Flexibilität zu verleihen, sind in diesem unteren Teil zusätzlich axiale, im Abstand voneinander angeordnete, Schlitze 79 (Fig. 6) vorgesehen.
Nachdem die Buchse 70 an dem Antriebselement 35 angebracht ist, wird sie teleskopartig nach unten in die Öffnung 76 des Gehäuses 55 gedrückt. Am unteren Ende der Buchse ist eine nach außen vorstehende Lippe 80 (Fig. 5) einstückig angeformt. Wegen seiner Flexibilität wird das untere Ende der Buchse in radialer Richtung zusammengedrückt, wenn diese in die Öffnung 76 gedrückt wird, wobei die Lippe 80 in die Öffnung 76 eintreten und sich durch diese hindurchbewegen kann. Sobald die Lippe 80 über das untere Ende der Öffnung 76 hinausgelangt, dehnt sie sich nach außen aus und schnappt hinter die angrenzenden Gehäuseteile um eine Aufwärtsbewegung der Buchse 70 zu verhindern und diese an dem Gehäuse zu sichern.
Um die Buchse 70 zusätzlich in ihre Einbaulage an dem Gehäuse 55 zu sichern, wird in den unteren Endbereich der Öffnung 76 und den unteren Endbereich der Buchse 70 ein Kunststoffkragen 85 gedrückt und dabei auf einen Endbereich 86 verringerten Durchmessers des Schaftes 66 des Antriebselements 35 geschoben. Dabei ist die Außenfläche des Kragens 85 mit einer ringförmigen Rippe 87 versehen, welche in Nuten der Buchse 70 und des Gehäuses 55 einrastet, wenn der Kragen 85 von unten in das Gehäuse 55 und die Buchse 70 gedrückt wird. Folglich unterstützt der Kragen 85 eine Verriegelung der Buchse 70 gegen eine Aufwärtsbewegung bezüglich des Gehäuses 55 und bildet außerdem auf einem Winkel von 360° ein Lager für den unteren Endbereich 86 des Antriebselements 35.
Es sind Einrichtungen vorgesehen, um die Buchse 70 winkelmäßig derart auszurichten, daß das Fenster 77 der Buchse 70 automatisch fluchtend zu dem Fenster 48 in dem Schlitten 45 ausgerichtet wird, wenn die Buchse 70 in das Gehäuse 55 eingebaut wird. Beim Ausführungsbeispiel umfassen diese Einrichtungen einen radial verlaufenden Schlitz 90 (Fig. 6) in einem Auge 91 an der Oberseite des Gehäuses 55, wobei der Schlitz 90 geeignet ist, Ansätze 92 im Bereich des oberen Endes der Buchse 70 aufzunehmen. Diese Ansätze 92 müssen winkelmäßig bezüglich des Schlitzes 90 ausgerichtet werden, damit die Buchse 70 in die Öffnung 76 gesteckt werden kann. Dadurch wird das Fenster 77 der Buchse 70 automatisch richtig bezüglich des Fensters 48 des Schlittens 48 ausgerichtet.
Aus der vorstehenden Beschreibung wird deutlich, daß gemäß der Erfindung ein verbesserter Stellmechanismus insbesondere für eine Scheinwerferanordnung 21 geschaffen wird, wobei der Stellmechanismus 20 mit zwei relativ einfachen Komponenten aufgebaut wird, nämlich mit dem schneckenförmigen Gewinde 30 an der Stange 25 und dem Schneckenrad 34 an dem Antriebselement 35. Durch diese Schneckenelemente wird eine Antriebsverbindung geschaffen, welche hinsichtlich einer Vorwärts- und einer Rückwärtsbewegung sehr steif ist, so daß die Scheinwerferanordnung 21 sicher gehaltert und gegen Vibrationen geschützt wird. Dabei ist die Schnecken-Antriebsverbindung in seitlicher Richtung relativ kompakt. Weiterhin gestattet die verrastbare Buchse 70 einen schnellen und einfachen Einbau des Antriebselements 35 in das Gehäuse 55, während sie gleichzeitig das Antriebselement 35 drehbar in dem Gehäuse lagert.

Claims (8)

1. Stellmechanismus zum Einstellen einer Frontscheinwerferanordnung eines Fahrzeugs bezüglich eines Rahmens, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
es ist ein an dem Rahmen (24) befestigbares Gehäuse (55) vorgesehen; es ist ein mit der Scheinwerferanordnung (21) verbindbares, gegen eine Drehung gesichertes Verbindungselement (25) vorgesehen, welches relativ zu dem Gehäuse (55) zur Verstellung der Scheinwerferanordnung (21) gegenüber dem Rahmen (24) linear hin- und herbewegbar ist und einen stangenförmigen Endbereich aufweist; längs des Endbereichs und diesen wendelförmig umgebend ist ein erstes Gewinde (30) vorgesehen, welches gemeinsam mit dem Verbindungselement (25) linear beweglich und gegenüber dem Verbindungselement (25) nicht drehbar ist; und es sind selektiv betätigbare Betätigungseinrichtungen (35, 70) vorgesehen, mit deren Hilfe das Verbindungselement (25) in der einen oder anderen Richtung bewegbar ist, wobei die selektiv betätigbaren Betätigungseinrichtungen (35, 70) ein stangenförmiges Antriebselement (35) umfassen, welches in dem Gehäuse (55) derart drehbar gehaltert ist, daß es um eine zur Bewegungsrichtung des Verbindungselementes (25) senkrechte Achse drehbar ist, sowie eine zweite Gewindeanordnung (Schneckenrad 34), welche das Antriebselement (35) wendelförmig umgibt und in direktem Eingriff mit der ersten Gewindeanordnung (30) steht, um in Abhängigkeit von einer Drehbewegung des Antriebselementes (35) eine lineare Bewegung des Verbindungselementes (25) herbeizuführen.
2. Stellmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Summe der Steigungswinkel der ersten Gewindeanordnung (30) und der zweiten Gewindeanordnung (34) etwa 90° beträgt.
3. Stellmechanismus nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede der Gewindeanordnungen (30, 34) als mehrgängiges Gewinde ausgebildet ist.
4. Stellmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (55) als Kunststofformteil mit einem internen Kanal (60) ausgebildet ist, daß in dem internen Kanal (60) ein Kunststoff-Schlittenblock (45) gleitverschieblich derart gehaltert ist, daß er nur in Richtung der Verstellbewegungen des Verbindungselementes (25) verstellbar ist, und daß Verbindungseinrichtungen (40) vorgesehen sind, über die der Block (45) starr mit dem Verbindungselement (25) verbunden ist.
5. Stellmechanismus nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungseinrichtungen ein an die erste Gewindeanordnung (30) angrenzendes Schraubgewinde (40) umfassen, welches fest in den Block (45) eingeschraubt ist.
6. Stellmechanismus nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Block (45) angrenzend an die erste Gewindeanordnung (30) eine Öffnung (Fenster 48) zur Aufnahme der zweiten Gewindeanordnung (34) vorgesehen ist, derart, daß die beiden Gewindeanordnungen (30, 34) in Eingriff miteinander bringbar sind.
7. Stellmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Gehäuse (55) eine zur Drehachse des Antriebselementes (35) konzentrische Öffnung (76) vorgesehen ist, daß in der Öffnung (76) eine das Antriebselement (35) drehbar halternde Buchse angeordnet ist und daß Rasteinrichtungen (73, 80) an der Buchse (70) vorgesehen sind, um einerseits die Buchse (70) in der Öffnung (76) und andererseits das Antriebselement (35) in der Buchse (70) mittels einer Rastverbindung zu haltern.
8. Stellmechanismus nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß in der Buchse (70) angrenzend an die erste Gewindeanordnung (30) eine Öffnung (77) vorgesehen ist, die ein Kämmen der zweiten Gewindeanordnung (34) mit der ersten Gewindeanordnung (30) gestattet.
DE4241773A 1991-12-13 1992-12-11 Withdrawn DE4241773A1 (de)

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