DE4241773A1 - - Google Patents
Info
- Publication number
- DE4241773A1 DE4241773A1 DE4241773A DE4241773A DE4241773A1 DE 4241773 A1 DE4241773 A1 DE 4241773A1 DE 4241773 A DE4241773 A DE 4241773A DE 4241773 A DE4241773 A DE 4241773A DE 4241773 A1 DE4241773 A1 DE 4241773A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- thread
- arrangement
- housing
- adjusting mechanism
- connecting element
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Withdrawn
Links
Classifications
-
- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60Q—ARRANGEMENT OF SIGNALLING OR LIGHTING DEVICES, THE MOUNTING OR SUPPORTING THEREOF OR CIRCUITS THEREFOR, FOR VEHICLES IN GENERAL
- B60Q1/00—Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor
- B60Q1/02—Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to illuminate the way ahead or to illuminate other areas of way or environments
- B60Q1/04—Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to illuminate the way ahead or to illuminate other areas of way or environments the devices being headlights
- B60Q1/06—Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to illuminate the way ahead or to illuminate other areas of way or environments the devices being headlights adjustable, e.g. remotely-controlled from inside vehicle
- B60Q1/068—Arrangement of optical signalling or lighting devices, the mounting or supporting thereof or circuits therefor the devices being primarily intended to illuminate the way ahead or to illuminate other areas of way or environments the devices being headlights adjustable, e.g. remotely-controlled from inside vehicle by mechanical means
- B60Q1/0683—Adjustable by rotation of a screw
-
- Y—GENERAL TAGGING OF NEW TECHNOLOGICAL DEVELOPMENTS; GENERAL TAGGING OF CROSS-SECTIONAL TECHNOLOGIES SPANNING OVER SEVERAL SECTIONS OF THE IPC; TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC CROSS-REFERENCE ART COLLECTIONS [XRACs] AND DIGESTS
- Y10—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER USPC
- Y10T—TECHNICAL SUBJECTS COVERED BY FORMER US CLASSIFICATION
- Y10T74/00—Machine element or mechanism
- Y10T74/18—Mechanical movements
- Y10T74/18568—Reciprocating or oscillating to or from alternating rotary
- Y10T74/188—Reciprocating or oscillating to or from alternating rotary including spur gear
- Y10T74/18808—Reciprocating or oscillating to or from alternating rotary including spur gear with rack
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Lighting Device Outwards From Vehicle And Optical Signal (AREA)
- Securing Globes, Refractors, Reflectors Or The Like (AREA)
- Non-Portable Lighting Devices Or Systems Thereof (AREA)
Description
Die Erfindung einen Stellmechanismus zum Einstellen einer
Frontscheinwerferanordnung eines Fahrzeugs bezüglich eines
Rahmens.
In der US-PS 50 23 759 ist ein Stellmechanismus für
Frontscheinwerferanordnungen moderner Bauart beschrieben, bei
denen Glühbirnen für Fahrlicht und Fernlicht in einem
gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind, welches vom Inneren des
Motorraums her winkelmäßig einstellbar ist, um den
Scheinwerferstrahl korrekt auszurichten. Bei dem bekannten
Stellmechanismus umgibt ein innen mit einem Gewinde
versehenes Schneckenrad eine nicht drehbare Schraube. Wenn
das Schneckenrad zu einer Drehbewegung angetrieben wird,
führt es eine axiale Bewegung der Schraube herbei, durch die
die Einstellung des Scheinwerfers erfolgt. Das Verdrehen des
Schneckenrades wird hervorgerufen, indem ein Antriebselement
in Form einer Schnecke von Hand verdreht wird, wobei das
Antriebselement im wesentlichen senkrecht zu der Schraube
angeordnet ist. Ein Kunststoffgehäuse dient der drehbaren
Halterung der Schnecke und des Schneckenrades und sichert die
Schraube gegen eine Drehung, während es gleichzeitig eine
axiale Hin- und Herbewegung der Schraube gestattet.
Bei dem bekannten Stellmechanismus sind drei Antriebselemente
erforderlich, nämlich die Schnecke, das mit einem
Innengewinde versehene Schneckenrad und die Schraube. Das
Schneckenrad benötigt dabei interne und externe
Antriebskomponenten und macht eine relativ große seitliche
Breite des Antriebs bzw. des Stellmechanismus erforderlich.
Außerdem besteht die Möglichkeit für einen toten Gang
zwischen der Schnecke und dem Schneckenrad einerseits und dem
Schneckenrad und der Schraube andererseits, so daß sich in
Stellrichtung ein unerwünschtes Spiel der Schraube nach vorn
und hinten ergeben kann, welches zu Vibrationen des
Scheinwerfers führen kann.
Ausgehend vom Stand der Technik und der vorstehend
aufgezeigten Problematik liegt der Erfindung die Aufgabe
zugrunde, einen verbesserten Scheinwerfer-Stellmechanismus
anzugeben, welcher relativ schmal aus wenigen Komponenten
aufgebaut werden kann und in Richtung der Stellbewegung nach
vorn und hinten relativ steif ist, so daß Vibrationen des
Scheinwerfers zuverlässig vermieden werden.
Diese Aufgabe wird bei einem Stellmechanismus der eingangs
angegebenen Art gemäß der Erfindung durch die Merkmale des
kennzeichnenden Teils des Patentanspruchs 1 gelöst.
Es ist ein besonderer Vorteil des erfindungsgemäßen
Stellmechanismus, daß er im Prinzip aus zwei einfachen
Antriebskomponenten aufgebaut ist.
Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Stellmechanismus
besteht darin, daß ein von Hand verdrehbares Antriebselement
mit einem ersten schneckenförmigen Gewinde versehen werden
kann, welches direkt mit einem zweiten schneckenförmigen
Gewinde kämmt, das an einem Einstell- bzw. Verbindungselement
vorgesehen ist und in Abhängigkeit von einer Drehung des
Antriebselements zu einer linearen Bewegung dieses Elementes
führt.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist es vorteilhaft,
eine spezielle Buchse vorzusehen, die das Antriebselement
drehbar in einem Gehäuse haltert und einen schnellen und
einfachen Einbau des Antriebselementes in das Gehäuse
ermöglicht.
Weiterhin hat es sich als günstig erwiesen, wenn die Drehung
des Verbindungselementes in der Weise verhindert wird, daß
das Verbindungselement in neuartiger Weise mit einem
Schlitten verbunden wird.
Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden
nachstehend anhand von Zeichnungen noch näher erläutert. Es
zeigen:
Fig. 1 eine schematische Seitenansicht einer typischen
Scheinwerferanordnung für ein Kraftfahrzeug mit
einer bevorzugten Ausführungsform eines
Stellmechanismus gemäß der Erfindung;
Fig. 2 eine vergrößerte Vorderansicht des Stellmechanismus
gemäß Fig. 1;
Fig. 3 einen vergrößerten Längsschnitt durch den
Stellmechanismus gemäß Fig. 1 längs der Linie 3-3 in
dieser Figur;
Fig. 4 eine der Darstellung gemäß Fig. 3 ähnliche
Darstellung, wobei jedoch einige Teile gegenüber der
Darstellung gemäß Fig. 3 verstellt sind;
Fig. 5 einen vergrößerten Querschnitt durch den
Stellmechanismus gemäß Fig. 1 längs der Linie 5-5 in
dieser Figur;
Fig. 6 eine perspektivische Explosionsdarstellung des
Stellmechanismus gemäß Fig. 1;
Fig. 7 eine vergrößerte Darstellung zweier
zusammenwirkender Gewindeanordnungen des
Stellmechanismus gemäß Fig. 3 und 4 und
Fig. 8 eine vergrößerte Darstellung des schneckenförmigen
Gewindeteils des Antriebselements, gesehen von der
Linie 8-8 in Fig. 7.
Im einzelnen dienen die Zeichnungsfiguren der Erläuterung
einer Ausführungsform eines Stellmechanismus gemäß der
Erfindung, welcher in Form eines Stellmechanismus 20 zum
Einstellen einer Frontscheinwerferanordnung 21 für ein
Fahrzeug ausgebildet ist und dazu dient, die
Scheinwerferanordnung bezüglich des Fahrzeugs auszurichten.
Die Scheinwerferanordnung besitzt den typischen modernen
Aufbau, bei dem zwei auswechselbare Glühbirnen für Fahr- und
Fernlicht bzw. für Standlicht in einem einzigen Gehäuse
angeordnet sind, welches vom Motorraum her einstellbar ist.
Die Scheinwerferanordnung 21 kann selbst auf unterschiedliche
Arten montiert werden und ist in Fig. 1 der Einfachheit
halber nur schematisch dargestellt. Gemäß Fig. 1 wird die
Scheinwerferanordnung 21 mittels eines Schwenkzapfens 22 an
einem fest mit dem Fahrzeug verbundenen Rahmen 23 derart
gehaltert, daß sie um eine im wesentlichen horizontale Achse
nach oben und unten schwenkbar ist. Ein weiterer, fest mit
dem Fahrzeug verbundener Rahmen 24 ist hinter der
Scheinwerferanordnung 21 vorgesehen und trägt den
Stellmechanismus 20. Letzterer hält die Scheinwerferanordnung
21 bezüglich des Schwenkzapfens 22 normalerweise in einer
festen Position, kann jedoch verstellt werden, um den
vertikalen Kippwinkel der Scheinwerferanordnung 21 zu ändern.
Mit der Scheinwerferanordnung 21 ist ein Verbindungselement
25 verbunden, welches ein Element des Stellmechanismus 20
ist. Eine lineare Bewegung des Verbindungselements 25 nach
vorn und hinten dient dazu, die Scheinwerferanordnung 21 um
dem Schwenkzapfen 22 zu schwenken, um den vertikalen
Kippwinkel derselben zu ändern. Beim Ausführungsbeispiel
besteht das Verbindungselement 25 aus einer länglichen, im
wesentlichen zylindrischen Stange. Am vorderen Ende dieser
Stange, die nachfolgend mit dem Bezugszeichen 25 bezeichnet
wird, befindet sich ein im wesentlichen kugelförmiger Kopf
26, der von einem im wesentlichen kugelförmigen Sitz (nicht
gezeigt) der Scheinwerferanordnung aufgenommen werden kann,
um die Stange 25 mit der Scheinwerferanordnung 21 zu
verbinden und gleichzeitig ein Schwenken derselben um dem
Schwenkzapfen 22 sowie um eine vertikale Schwenkachse zu
ermöglichen.
Gemäß der Erfindung ist die Stange 25 gegen eine Drehung
gesichert und in ihrem hinteren Endbereich mit einem
schneckenförmigen Gewinde 30 versehen, welches direkt in
Eingriff mit einem Schneckenrad 34 steht, welches an einem
von Hand verdrehbaren Antriebselement 35 vorgesehen ist,
welches rechtwinklig zu der Stange 25 angeordnet ist. Wenn
das Antriebselement 35 verdreht wird, dann bewirkt der
Eingriff zwischen dem Schneckenrad 34 und dem
schneckenförmigen Gewinde 30 der Stange 25 eine axiale
Bewegung derselben und damit eine Einstellung der
Scheinwerferanordnung 21.
Wie nachstehend noch näher erläutert werden wird, ist dieser
zweiteilige Stellmechanismus 20 wirtschaftlich, besitzt
kleine seitliche Abmessungen und verhindert wirksam jegliches
Spiel der Stange 25 bezüglich einer Bewegung nach vorn oder
hinten.
Im einzelnen besteht die Stange 25 aus Stahl und hat eine
Länge von etwa 60 mm. Das schneckenförmige Gewinde 30 beginnt
am hinteren Ende der Stange 25 und erstreckt sich über eine
Länge von etwa 37,5 mm längs derselben. Beim
Ausführungsbeispiel besteht das schneckenförmige Gewinde
nicht aus einem, sondern aus mehreren Gewindegängen, und zwar
beim Ausführungsbeispiel aus sieben identischen
Gewindegängen. Jeder Gewindegang ist ein modifiziertes
ACME-Gewinde mit einem Steigungswinkel A von 60° (Fig. 7),
mit einem Außendurchmesser B von etwa 6,35 mm, mit einem
Basisdurchmesser C von etwa 4,05 mm, mit einer Spitzen- bzw.
Scheitelbreite D von etwa 0,75 mm, mit einer Ganghöhe E von
etwa 2,35 mm und mit einem Flankenwinkel F von etwa 40°.
Im Bereich des vorderen Endes der Stange 25 ist anschließend
an das schneckenförmige Gewinde 30 ein Schraubengewinde 40
vorgesehen (Fig. 4 und 6), welches in Form eines sogenannten
Plasform-Gewindes ausgebildet sein kann. Das Schraubengewinde
40 ist stramm in eine axiale Öffnung 41 (Fig. 6)
eingeschraubt, welche in einem länglichen Schlitten 45
ausgebildet ist, der vorzugsweise ein Kunststoff-Formteil
ist. Die Öffnung 41 und der Außendurchmesser des
Schraubgewindes 40 sind etwas größer als der Außendurchmesser
des schneckenförmigen Gewindes 30, so daß die Stange 25 in
der Weise in den Schlitten 45 eingebaut werden kann, daß das
schneckenförmige Gewinde von vorne in die Öffnung 41 des
Schlittens 45 geschoben wird. Wenn dann das Schraubgewinde 40
auf die Öffnung 41 trifft, wird die Stange 25 mit Hilfe eines
Werkzeugs (nicht gezeigt), welches an Schlitzen 46 oder
dergleichen (Fig. 6) im vorderen Ende des Kopfes 26
eingesetzt wird, gedreht und axial in die Öffnung 41
geschraubt. Während das Schraubgewinde 40 in die Öffnung 41
eingeschraubt wird, schneidet es sich in das
Kunststoffmaterial und verankert die Stange 25 sehr sicher
gegen eine Drehung bezüglich des Schlittens 45.
Im eingebauten Zustand der Stange 25 liegt eine Seite
(beispielsweise annähernd auf 180°) eines in Längsrichtung
verlaufenden Teils des schneckenförmigen Gewindes 30 im
Bereich einer im wesentlichen U-förmigen Aussparung bzw.
eines Fensters 48 (Fig. 6) frei, welches auf der einen Seite
des Schlittens 45 in der Nähe des hinteren Endes desselben
vorgesehen ist. Die andere Seite (d. h. die anderen 180°) des
schneckenförmigen Gewindes 30 wird von einem bogenförmigen
Sitz 49 aufgenommen, der eine Verlängerung der Öffnung 41
bildet, während das äußerste hintere Ende des
schneckenförmigen Gewindes von einer Öffnung 50 im hinteren
Endbereich des Schlittens 45 aufgenommen wird.
Der Schlitten 45 wirkt mit einem Gehäuse 55 zusammen, um die
Stange 25 axial beweglich zu haltern und gleichzeitig ein
Verdrehen derselben zu verhindern. Das Gehäuse 55 kann auf
verschiedene Weise ausgebildet sein und ist beim
Ausführungsbeispiel ein einstückiges Kunststoff-Formteil. Das
Gehäuse 55 umfaßt einen im wesentlichen horizontalen und im
wesentlichen dreieckigen Gehäuseteil 56 (Fig. 6), sowie einen
aufrecht angeordneten Montageflansch 57 am hinteren Ende des
Gehäuseteils 56. In dem Gehäuseteil 56 sind seitlich im
Abstand voneinander zwei Öffnungen 58 vorgesehen, welche
durch den Gehäuseteil 56 und den Montageflansch 57
hindurchgehen und der Aufnahme von Schrauben oder anderen
Befestigungselementen (nicht gezeigt) dienen, mit deren Hilfe
das Gehäuse 55 an dem feststehenden Rahmen 24 derart
befestigbar ist, daß der Montageflansch flächig an dem Rahmen
anliegt.
Wie am besten aus Fig. 6 deutlich wird, besitzt der Schlitten
45 einen rechteckigen Querschnitt und wird von einem
entsprechen geformten Kanal 60 des Gehäuseteils 56 des
Gehäuses 55 aufgenommen. Der Schlitten kann sich somit in dem
Gehäuse 55 nach vorn und hinten bewegen, ist jedoch gegen
eine Drehung gegenüber dem Gehäuse 55 gesichert. Damit das
Gehäuse 55 den Schlitten 45 im wesentlichen auf seiner vollen
Länge aufnehmen kann, ist eine rohrförmige Verlängerung 61
(Fig. 4 und 6) rechteckigen Querschnitts einstückig an das
Gehäuse 55 angeformt und steht nach hinten über den
Montageflansch 57 vor, um den hinteren Teil des Schlittens 45
aufzunehmen, wenn dieser voll nach hinten zurückgefahren ist,
wie dies in Fig. 4 gezeigt ist. In der schematischen
Darstellung gemäß Fig. 1 durchgreift die Verlängerung 61 eine
Öffnung des feststehenden Rahmens 24 und steht nach hinten
über diesen vor.
Das Antriebselement 35 besitzt einen stabförmigen Schaft 66
(Fig. 6), der vorzugsweise aus Stahl hergestellt ist und von
dem Gehäuse 55 derart gehaltert wird, daß er sich um eine
aufrechte Achse drehen kann, die im wesentlichen senkrecht
zum Laufweg des Schlittens 45 verläuft. Der Gewindeteil bzw.
das Schneckenrad 34 des Antriebselements 35 befindet sich in
einem mittleren Teil des Schaftes und wird beim gezeigten
Ausführungsbeispiel durch neun identische Gänge bzw.
Schneckenelemente gebildet (vergl. Fig. 7). Jeder der
rippenförmigen Schneckengänge des Schneckenrades 34 ist
ebenfalls wieder nach Art eines modifizierten ACME-Gewindes
ausgebildet, jedoch mit einem Steigungswinkel C von 30° (Fig.
8), mit einem Außendurchmesser von etwa 7,35 mm und mit einem
Innen-Basisdurchmesser von etwa 5,05 mm. Die Scheitelbreite
und den Flankenwinkel der Gewindeelemente des Schneckenrades
34 haben dieselben Werte wie bei dem schneckenförmigen
Gewinde 30.
Aufgrund des Steigungswinkels von 60° bei dem
schneckenförmigen Gewinde 30 und des Steigungswinkels von 30°
bei den Gewindegängen des Schneckenrades 34 kämmen die beiden
Gewindeelemente miteinander, wenn das Antriebselement 35 auf
einer Seite der Stange 25 und senkrecht zu dieser angeordnet
ist. Es ist jedoch zu beachten, daß die Gewindeelemente des
Gewindes 30 und des Schneckenrades 34 andere Steigungswinkel
haben könnten, die sich zu einem Gesamtwinkel von 90°
summieren. Beispielsweise könnte der Steigungswinkel der
Gewindeelemente jeweils 45° betragen.
Wenn das Antriebselement 35 in einer Richtung gedreht wird,
dann wirken das Schneckenrad 34 und das Gewinde 30 derart
zusammen, daß die Stange 25 und der Schlitten 45 aus der in
Fig. 3 gezeigten Position in Richtung auf die in Fig. 4
gezeigte Position zurückgezogen werden, wodurch eine
Kippbewegung der Scheinwerferanordnung 21 nach unten bewirkt
wird. Ein Drehen des Antriebselements 35 in entgegengesetzter
Richtung führt zu einem Ausfahren der Stange 25 und des
Schlittens 45 in Richtung auf die in Fig. 3 gezeigte
Position, wobei die Scheinwerferanordnung 21 nach oben
geschwenkt wird. Um das Drehen des Antriebselements 35 zu
erleichtern, wird am oberen Ende des Schaftes 66 ein
sogenannter Torx-Antriebskopf 67 (Fig. 6) oder ein anderer
Typ von Antriebskopf ausgebildet, der teleskopartig in eine
entsprechend ausgebildete Werkzeugfassung (nicht gezeigt)
gesteckt werden kann. Alternativ kann am oberen Ende des
Schaftes 66 ähnlich wie an dem Kopf 26 eine
Kreuzschlitzanordnung oder dergleichen ausgebildet werden, um
einen Schraubendreher zum Verdrehen des Antriebselements 35
ansetzen zu können.
Das Antriebselement 35 ist in dem Gehäuse 55 mittels einer
relativ einfachen Buchse 70 (Fig. 5 und 7) drehbar gehaltert,
die einen schnellen und leichten Einbau des Antriebselementes
35 in das Gehäuse 55 gestattet. Beim Ausführungsbeispiel ist
die Buchse 70 ein Kunststoff-Formteil und umfaßt zwei
identische, im wesentlichen halbzylindrische Hälften oder
Teile, wie dies in Fig. 6 gezeigt ist. Die oberen Endbereiche
der beiden Buchsenteile sind zumindest anfänglich über einen
kurzen Kunststoff-Streifen 71 verbunden, der ein Scharnier
bildet, welches es ermöglicht, die beiden Buchsenhälften
gegeneinander zu verschwenken und um das Antriebselement 35
zu schließen. Bei diesem Schließen werden in Umfangsrichtung
verlaufende Nuten 73 in den Buchsenteilen mit einem
ringförmigen Flansch 74 verrastet, welcher den Schaft 66
zwischen dem Schneckenrad 34 und dem Kopf 67 umgibt. Zwischen
den Nuten 73 und dem Flansch 74 ergibt sich dabei ein
leichter Preßsitz, so daß die Wände der Nuten den Flansch 74
reibschlüssig erfassen, um die geteilte Buchse 70 an dem
Antriebselement 35 zu sichern.
Wie am besten aus Fig. 5 deutlich wird, wird der Hauptteil
der Buchse 70 von einer Öffnung 76 in dem Gehäuse 55
aufgenommen, während das obere Ende der Buchse in einer
Senkbohrung 77 am oberen Ende dieser Bohrung sitzt, wodurch
die Einwärtsbewegung der Buchse relativ des Gehäuses 55
begrenzt wird. Im Bereich des Schneckenrades 34 des
Antriebselementes 35 bildet die Buchse 70 keinen vollen
Zylinder, sondern besitzt vielmehr ein Fenster 77 (Fig. 5),
in dessen Bereich das Schneckenrad freiliegt, so daß es mit
dem schneckenförmigen Gewinde 30 der Stange 25 kämmen kann.
In der Nähe des Schneckenrades 34 ist auch in der Wand der
Öffnung 76 ein Fenster ausgebildet, welches eine Verbindung
zwischen der Öffnung und dem Fenster 48 des Schlittens 45
schafft, so daß das Schneckenrad 34 in Eingriff mit dem
schneckenförmigen Gewinde kommen kann.
Das Fenster 77 erstreckt sich bis zum unteren Ende der Buchse
70, wodurch das untere Ende der Buchse in radialer Richtung
flexibel wird. Um dem unteren Ende der Buchse eine
zusätzliche radiale Flexibilität zu verleihen, sind in diesem
unteren Teil zusätzlich axiale, im Abstand voneinander
angeordnete, Schlitze 79 (Fig. 6) vorgesehen.
Nachdem die Buchse 70 an dem Antriebselement 35 angebracht
ist, wird sie teleskopartig nach unten in die Öffnung 76 des
Gehäuses 55 gedrückt. Am unteren Ende der Buchse ist eine
nach außen vorstehende Lippe 80 (Fig. 5) einstückig
angeformt. Wegen seiner Flexibilität wird das untere Ende der
Buchse in radialer Richtung zusammengedrückt, wenn diese in
die Öffnung 76 gedrückt wird, wobei die Lippe 80 in die
Öffnung 76 eintreten und sich durch diese hindurchbewegen
kann. Sobald die Lippe 80 über das untere Ende der Öffnung 76
hinausgelangt, dehnt sie sich nach außen aus und schnappt
hinter die angrenzenden Gehäuseteile um eine Aufwärtsbewegung
der Buchse 70 zu verhindern und diese an dem Gehäuse zu
sichern.
Um die Buchse 70 zusätzlich in ihre Einbaulage an dem Gehäuse
55 zu sichern, wird in den unteren Endbereich der Öffnung 76
und den unteren Endbereich der Buchse 70 ein Kunststoffkragen
85 gedrückt und dabei auf einen Endbereich 86 verringerten
Durchmessers des Schaftes 66 des Antriebselements 35
geschoben. Dabei ist die Außenfläche des Kragens 85 mit einer
ringförmigen Rippe 87 versehen, welche in Nuten der Buchse 70
und des Gehäuses 55 einrastet, wenn der Kragen 85 von unten
in das Gehäuse 55 und die Buchse 70 gedrückt wird. Folglich
unterstützt der Kragen 85 eine Verriegelung der Buchse 70
gegen eine Aufwärtsbewegung bezüglich des Gehäuses 55 und
bildet außerdem auf einem Winkel von 360° ein Lager für den
unteren Endbereich 86 des Antriebselements 35.
Es sind Einrichtungen vorgesehen, um die Buchse 70
winkelmäßig derart auszurichten, daß das Fenster 77 der
Buchse 70 automatisch fluchtend zu dem Fenster 48 in dem
Schlitten 45 ausgerichtet wird, wenn die Buchse 70 in das
Gehäuse 55 eingebaut wird. Beim Ausführungsbeispiel umfassen
diese Einrichtungen einen radial verlaufenden Schlitz 90
(Fig. 6) in einem Auge 91 an der Oberseite des Gehäuses 55,
wobei der Schlitz 90 geeignet ist, Ansätze 92 im Bereich des
oberen Endes der Buchse 70 aufzunehmen. Diese Ansätze 92
müssen winkelmäßig bezüglich des Schlitzes 90 ausgerichtet
werden, damit die Buchse 70 in die Öffnung 76 gesteckt werden
kann. Dadurch wird das Fenster 77 der Buchse 70 automatisch
richtig bezüglich des Fensters 48 des Schlittens 48
ausgerichtet.
Aus der vorstehenden Beschreibung wird deutlich, daß gemäß
der Erfindung ein verbesserter Stellmechanismus insbesondere
für eine Scheinwerferanordnung 21 geschaffen wird, wobei der
Stellmechanismus 20 mit zwei relativ einfachen Komponenten
aufgebaut wird, nämlich mit dem schneckenförmigen Gewinde 30
an der Stange 25 und dem Schneckenrad 34 an dem
Antriebselement 35. Durch diese Schneckenelemente wird eine
Antriebsverbindung geschaffen, welche hinsichtlich einer
Vorwärts- und einer Rückwärtsbewegung sehr steif ist, so daß
die Scheinwerferanordnung 21 sicher gehaltert und gegen
Vibrationen geschützt wird. Dabei ist die
Schnecken-Antriebsverbindung in seitlicher Richtung relativ
kompakt. Weiterhin gestattet die verrastbare Buchse 70 einen
schnellen und einfachen Einbau des Antriebselements 35 in das
Gehäuse 55, während sie gleichzeitig das Antriebselement 35
drehbar in dem Gehäuse lagert.
Claims (8)
1. Stellmechanismus zum Einstellen einer
Frontscheinwerferanordnung eines Fahrzeugs bezüglich
eines Rahmens,
gekennzeichnet durch folgende Merkmale:
es ist ein an dem Rahmen (24) befestigbares Gehäuse (55) vorgesehen; es ist ein mit der Scheinwerferanordnung (21) verbindbares, gegen eine Drehung gesichertes Verbindungselement (25) vorgesehen, welches relativ zu dem Gehäuse (55) zur Verstellung der Scheinwerferanordnung (21) gegenüber dem Rahmen (24) linear hin- und herbewegbar ist und einen stangenförmigen Endbereich aufweist; längs des Endbereichs und diesen wendelförmig umgebend ist ein erstes Gewinde (30) vorgesehen, welches gemeinsam mit dem Verbindungselement (25) linear beweglich und gegenüber dem Verbindungselement (25) nicht drehbar ist; und es sind selektiv betätigbare Betätigungseinrichtungen (35, 70) vorgesehen, mit deren Hilfe das Verbindungselement (25) in der einen oder anderen Richtung bewegbar ist, wobei die selektiv betätigbaren Betätigungseinrichtungen (35, 70) ein stangenförmiges Antriebselement (35) umfassen, welches in dem Gehäuse (55) derart drehbar gehaltert ist, daß es um eine zur Bewegungsrichtung des Verbindungselementes (25) senkrechte Achse drehbar ist, sowie eine zweite Gewindeanordnung (Schneckenrad 34), welche das Antriebselement (35) wendelförmig umgibt und in direktem Eingriff mit der ersten Gewindeanordnung (30) steht, um in Abhängigkeit von einer Drehbewegung des Antriebselementes (35) eine lineare Bewegung des Verbindungselementes (25) herbeizuführen.
es ist ein an dem Rahmen (24) befestigbares Gehäuse (55) vorgesehen; es ist ein mit der Scheinwerferanordnung (21) verbindbares, gegen eine Drehung gesichertes Verbindungselement (25) vorgesehen, welches relativ zu dem Gehäuse (55) zur Verstellung der Scheinwerferanordnung (21) gegenüber dem Rahmen (24) linear hin- und herbewegbar ist und einen stangenförmigen Endbereich aufweist; längs des Endbereichs und diesen wendelförmig umgebend ist ein erstes Gewinde (30) vorgesehen, welches gemeinsam mit dem Verbindungselement (25) linear beweglich und gegenüber dem Verbindungselement (25) nicht drehbar ist; und es sind selektiv betätigbare Betätigungseinrichtungen (35, 70) vorgesehen, mit deren Hilfe das Verbindungselement (25) in der einen oder anderen Richtung bewegbar ist, wobei die selektiv betätigbaren Betätigungseinrichtungen (35, 70) ein stangenförmiges Antriebselement (35) umfassen, welches in dem Gehäuse (55) derart drehbar gehaltert ist, daß es um eine zur Bewegungsrichtung des Verbindungselementes (25) senkrechte Achse drehbar ist, sowie eine zweite Gewindeanordnung (Schneckenrad 34), welche das Antriebselement (35) wendelförmig umgibt und in direktem Eingriff mit der ersten Gewindeanordnung (30) steht, um in Abhängigkeit von einer Drehbewegung des Antriebselementes (35) eine lineare Bewegung des Verbindungselementes (25) herbeizuführen.
2. Stellmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Summe der Steigungswinkel der ersten
Gewindeanordnung (30) und der zweiten Gewindeanordnung
(34) etwa 90° beträgt.
3. Stellmechanismus nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,
daß jede der Gewindeanordnungen (30, 34) als mehrgängiges
Gewinde ausgebildet ist.
4. Stellmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß das Gehäuse (55) als Kunststofformteil mit einem
internen Kanal (60) ausgebildet ist, daß in dem internen
Kanal (60) ein Kunststoff-Schlittenblock (45)
gleitverschieblich derart gehaltert ist, daß er nur in
Richtung der Verstellbewegungen des Verbindungselementes
(25) verstellbar ist, und daß Verbindungseinrichtungen
(40) vorgesehen sind, über die der Block (45) starr mit
dem Verbindungselement (25) verbunden ist.
5. Stellmechanismus nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die Verbindungseinrichtungen ein an die erste
Gewindeanordnung (30) angrenzendes Schraubgewinde (40)
umfassen, welches fest in den Block (45) eingeschraubt
ist.
6. Stellmechanismus nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
daß in dem Block (45) angrenzend an die erste
Gewindeanordnung (30) eine Öffnung (Fenster 48) zur
Aufnahme der zweiten Gewindeanordnung (34) vorgesehen
ist, derart, daß die beiden Gewindeanordnungen (30, 34)
in Eingriff miteinander bringbar sind.
7. Stellmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß in dem Gehäuse (55) eine zur Drehachse des
Antriebselementes (35) konzentrische Öffnung (76)
vorgesehen ist, daß in der Öffnung (76) eine das
Antriebselement (35) drehbar halternde Buchse angeordnet
ist und daß Rasteinrichtungen (73, 80) an der Buchse (70)
vorgesehen sind, um einerseits die Buchse (70) in der
Öffnung (76) und andererseits das Antriebselement (35) in
der Buchse (70) mittels einer Rastverbindung zu haltern.
8. Stellmechanismus nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,
daß in der Buchse (70) angrenzend an die erste
Gewindeanordnung (30) eine Öffnung (77) vorgesehen ist,
die ein Kämmen der zweiten Gewindeanordnung (34) mit der
ersten Gewindeanordnung (30) gestattet.
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
US07/806,622 US5193905A (en) | 1991-12-13 | 1991-12-13 | Vehicle headlamp adjuster |
Publications (1)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE4241773A1 true DE4241773A1 (de) | 1993-06-17 |
Family
ID=25194457
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE4241773A Withdrawn DE4241773A1 (de) | 1991-12-13 | 1992-12-11 |
Country Status (4)
Country | Link |
---|---|
US (1) | US5193905A (de) |
JP (1) | JPH05221261A (de) |
CA (1) | CA2077120A1 (de) |
DE (1) | DE4241773A1 (de) |
Families Citing this family (17)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US5351170A (en) * | 1993-12-20 | 1994-09-27 | General Motors Corporation | Vehicle headlamp assembly |
US5446632A (en) * | 1994-08-01 | 1995-08-29 | General Motors Corporation | Vehicle headlamp assembly with calibration restrictor |
US5539625A (en) * | 1995-08-31 | 1996-07-23 | General Motors Corporation | Vehicle headlamp aiming device |
CA2185361A1 (en) * | 1995-10-20 | 1997-04-21 | Todd H. Christian | Two-part housing for vehicle headlamp adjusting mechanism |
US5622421A (en) * | 1995-12-26 | 1997-04-22 | General Motors Corporation | Vehicle headlamp assembly with calibration restrictor |
US5779343A (en) * | 1996-06-25 | 1998-07-14 | Elco Industries | Headlight adjuster |
JPH1116404A (ja) * | 1997-06-25 | 1999-01-22 | Ichikoh Ind Ltd | 車両用灯具 |
JP3782602B2 (ja) * | 1999-02-15 | 2006-06-07 | 株式会社小糸製作所 | 自動車用ヘッドランプのオートレベリング装置 |
US6257747B1 (en) * | 1999-06-10 | 2001-07-10 | John E. Burton | Headlamp adjuster |
US6773153B2 (en) * | 2001-08-28 | 2004-08-10 | Burton Technologies, Llc | Adjuster for headlamp assembly |
US6796693B2 (en) * | 2003-01-27 | 2004-09-28 | Textron Inc. | 180-degree adjuster |
US7090384B2 (en) * | 2003-10-20 | 2006-08-15 | Textron Inc. | Headlamp adjuster with expandable member for accommodating retraction of an adjuster output member |
JP4656663B2 (ja) * | 2006-11-08 | 2011-03-23 | 株式会社小糸製作所 | 車輌用灯具のエイミング装置及び車輌用灯具 |
JP4761563B2 (ja) * | 2006-11-13 | 2011-08-31 | 株式会社小糸製作所 | 車輌用灯具及び車輌用灯具の光軸調整装置 |
JP5566799B2 (ja) * | 2010-07-08 | 2014-08-06 | 株式会社小糸製作所 | 車両用灯具 |
CN112849024A (zh) * | 2021-02-04 | 2021-05-28 | 东风柳州汽车有限公司 | 一种汽车前照灯防脱出机构及汽车 |
CN114274866B (zh) * | 2021-12-31 | 2023-08-08 | 丹阳市晶鑫电子有限公司 | 一种汽车前照灯用调光执行器 |
Family Cites Families (12)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US1497896A (en) * | 1922-02-01 | 1924-06-17 | Irving Lionel Bain | Spotlight bracket |
US1772918A (en) * | 1925-01-31 | 1930-08-12 | Internat Spotlight Corp | Dirigibly-mounted light |
US3494205A (en) * | 1968-04-29 | 1970-02-10 | Hydra Power Inc | Rotary cylinder |
US3634002A (en) * | 1970-07-15 | 1972-01-11 | Electronic Enterprises Inc | Remote electrically controlled rearview mirror |
US4478103A (en) * | 1981-05-22 | 1984-10-23 | At&T Bell Laboratories | Worm gear mechanism |
DE3484579D1 (de) * | 1983-08-16 | 1991-06-20 | Ichikoh Industries Ltd | Vorrichtung zum einstellen der optischen achse eines autoscheinwerfers. |
US4689725A (en) * | 1984-10-31 | 1987-08-25 | Koito Manufacturing Co., Ltd. | Aiming device for automobile head lamp |
US4674018A (en) * | 1985-10-31 | 1987-06-16 | Ryder Internation Corporation | Headlamp adjusting mechanism |
US4707770A (en) * | 1986-07-16 | 1987-11-17 | General Motors Corporation | Support shoe for a vehicle headlamp assembly |
US4939945A (en) * | 1989-04-13 | 1990-07-10 | Ryder International Corp. | Gearbox drive system with plastic output gear |
US5079676A (en) * | 1990-05-01 | 1992-01-07 | Ryder International Corporation | Headlamp adjusting assembly |
US5023759A (en) * | 1990-09-24 | 1991-06-11 | Eaton Corporation | Vehicle headlight position adjustment assembly |
-
1991
- 1991-12-13 US US07/806,622 patent/US5193905A/en not_active Expired - Fee Related
-
1992
- 1992-08-28 CA CA002077120A patent/CA2077120A1/en not_active Abandoned
- 1992-10-22 JP JP28442592A patent/JPH05221261A/ja active Pending
- 1992-12-11 DE DE4241773A patent/DE4241773A1/de not_active Withdrawn
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
US5193905A (en) | 1993-03-16 |
JPH05221261A (ja) | 1993-08-31 |
CA2077120A1 (en) | 1993-06-14 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
DE102007044637B4 (de) | Einstellbares Kofferraumdeckelscharnier | |
DE4241773A1 (de) | ||
DE19632228B4 (de) | Indexier-Freilaufmechanismus für eine Gleitverbund-Gehrungssäge | |
EP1877713B1 (de) | Kühl- und/oder gefriergerät | |
DE2639607A1 (de) | Umstellbares schneidwerkzeug, insbesondere schwenkmesser | |
DE10164351A1 (de) | Scheinwerfer mit beweglichem Reflektor für Kraftfahrzeuge | |
DE3128482A1 (de) | Sicherheitsausgangstuer und sperrmechanismus fuer sie | |
DE4439529C2 (de) | Einstellvorrichtung für Scheinwerfer zum Verstellen der Neigung eines Schwenkteils zur Richtungsänderung eines vom Scheinwerfer ausgesandten Lichtbündels | |
DE19535667C2 (de) | Verstellvorrichtung für einen Fahrzeugscheinwerfer | |
DE3007488C2 (de) | Stangenführung eines Treibstangenverschlusses an Schaltschranktüren od.dgl. | |
DE69309590T2 (de) | Scheinwerfer mit Korrektureinheit und Rückstelleinrichtung | |
DE3320031C2 (de) | ||
DE3874179T2 (de) | Fernbedienung. | |
EP1007860B1 (de) | Lagerelement für verstelleinrichtungen in kraftfahrzeugen | |
DE102009022460B4 (de) | Betätigungsvorrichtung für eine Feststellbremse | |
DE69907064T2 (de) | Lageeinstellungsvorrichtung eines Kfz-Scheinwerfers | |
DE3820898C2 (de) | ||
DE2107272A1 (de) | Schreibinstrument | |
DE10046301C2 (de) | Fahrzeug-Leuchtweitenregelungsvorrichtung | |
DE3914873C2 (de) | ||
DE10309087A1 (de) | Befestigungseinrichtung für Kraftfahrzeug-Scheinwerfer | |
DE9004757U1 (de) | Stangenführung für die Stangen eines Stangenverschlußes | |
DE3444230A1 (de) | Einstelleinrichtung | |
DE2841420A1 (de) | Fernsteuervorrichtung | |
DE3929878A1 (de) | Scheinwerfer mit einstellbarer neigung |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
8130 | Withdrawal |