DE3007488C2 - Stangenführung eines Treibstangenverschlusses an Schaltschranktüren od.dgl. - Google Patents

Description

eine Mutter aufdrehbare Kunststoffblock mit seinem Durchbruch leichter in die Stangenachse gebracht werden kann, was eine bis 90 Grad betragende i ierausdrehung aus der eigentlichen optimalen Stellung erfordern kann, ohne daß dadurch sich der Kunststoffblock am Türblatt zu fest anlegt Der nachgiebige Rand gleicht dabei noch gegebene Toleranzen (bei Gewinde M 6 z. B. 0,5 mm pro halbe Umdrehung) aus. Das Metallteil ergibt ein besonders stabiles Innengewinde.

Ähnliche Vorteile bietet der federnde Fußrand auch bei einer Ausführungsform, bei der ein Bolzen verwendet wird, der an seinem freien Ende in einen Kopf übergeht, der eine Ringschulter ausbildet, während der Kunststoffblock eine Höhlung zur Aufnahme des Bolzenknopfes aufweist, in die an der Höhlungsausgangsmündung zumindest ein federndes Nasenteil derart hineinragt, daß es beim Aufstecken der Stangenführung auf den Bolzen hinter die Ringschulter federnd einrastet. Diese Ausführungsform ermöglicht eine erhebliche Montagevereinfachung, weil nicht mehr geschraubt werden muß, sondern nur noch aufgesteckt zu werden braucht.

Statt nur eines Nasenteils wird man am günstigsten zwei sich gegenüberliegende Nasenteile vorsehen, möglicherweise auch weitere Nasenteile. Um das Aufstecken zu erleichtern, ist es außerdem günstig, den Kopf nach außen spitz zulaufend auszubilden.

Gemäß einer noch weiteren Ausführung, bei der ein Bolzen mit Zähnung, z. B. Gewinde, verwendet wird, könnte der Kunststoffblock eine Höhlung zur Aufnahme des Bolzens besitzen, in die mehrere, vorzugsweise zwei in dem Kunststoff sich gegenüberliegend eingebet tete, federartige Metallblechstreifen derart schräg nach innen hineinragen, daß sie bei aufgesteckter Stangenführung in die Zähnung greifen.

Der Kunststoffblock könnte auf seiner dem Türblatt zugewandten Seite auch einen Kegelstumpf haben, der sich in einem Ring mit entsprechender kegeliger Innenfläche abstützt, der sich auf dem Türblatt abstützt. Diese Ausbildung ermöglicht einen weiteren Toleranzausgleich zwischen den Durchbruch- und Stangenachsen.

Auch könnte der zur axialen Führung der Stange dienende Durchbruch zu seinen Ausmündungen hin je eine kelchartige Erweiterung aufweisen. Dies ist neben einem weiteren Toleranzausgleich zwischen den genannten Achsen zudem günstig, wenn die Treibstangen des Treibstangenverschlusses während des Betätigens des Verschlusses etwas verschwenkt werden, was bei vielen Treibstangenschlössern der Fall ist.

Gemäß einer weiteren Ausbildung der Erfindung weist der Durchbruch im Kunststoffblock eine rechtekkige Erweiterung auf, deren Querschnitt dem des Stangenendes, gegebenenfalls mit Auflaufrad, entspricht. Durch dieses Merkmal wird die Montage erleichtert, weil der Kunststoffblock auf dem Bolzen verdreht werden kann und anschließend die Stange gegebenenfalls einschließlich dem Auflaufrad seitlich von rechts oder von links in den Durchbruch eingeschoben und dann die Stange mit dem Kunststoff-60 block wieder nach oben bzw. unten in die Einbaustellung geschwenkt werden kann. Die Stangenführung kann sich um ihren Bolzen verdrehen, ohne daß sich die Verbindung in ungewünschter Weise lockert.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausfüh-65 rungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind. Es zeigt

Fig. 1 in einer teilweise geschnittenen Seitenansicht ein Türblatt mit dem mittleren Teil eines üblichen Treibstangenverschlusses,

F i g. 2 den unteren Teil des Treibstangenverschlusses gemäß Fig. 1 mit einer Stangenführung in einer ersten Ausführungsform,

Fig. 3a die Stangenführung nach Fig. 2 in einer Ansich: von rechts in F i g. 2,

F i g. 3b die Stangenführung nach F i g. 2 in einer Ansicht von oben,

Fig.4a, 4b und 4c eine abgewandelte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Stangenfiihrung in einem Axialschnitt, einer Ansicht von oben und in einer Ansicht von rechts,

F i g. 5 das bei den Stangenführungen der F i g. 2 bis 4 verwendete, mit Gewinde versehene Metallteil,

F i g. 6a und 6b ähnliche Ansichten wie die bei den Fig. 2 und 3b zur Darstellung einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen Stangenführung,

Fig. 7 in einer Darstellung ähnlich der Fig. 2 eine vierte Ausführungsform der Stangenführung und

F i g. 8 eine Darstellung ähnlich der bei der F i g. 7 zur Erläuterung einer fünften Ausführungsform einer Stangenführung.

In Fig. 1 ist ein an einem Türblatt 16 befestigter üblicher Treibstangenverschluß dargestellt, bestehend aus einem Schließgetriebe 10, das über einen aus dem Schließgetriebe herausragenden Betätigungsvierkant 20 betätigt werd?n kann und von dem zwei Treibstangen 28, 30 nach unten bzw. nach oben sich weg erstrecken. Die Treibstangen 28, 30 haben vorzugsweise runden Querschnitt und reichen bis etwa zum oberen bzw. unteren Ende 32 des Türblatts 16, siehe F i g. 2, um dort bei verschlossener Tür mit einer Nase oder Steg 34 des Türgehäuses 36 in Eingriff zu treten. Das untere Ende der Treibstange 28 weist noch eine Auflaufrolle 38 auf, die das Schließen der Tür erleichtern soll. Die Treibstange 28 wird nahe dem Ende des Türblatts 16 durch eine Stangenführung 40 geführt, die im folgenden in verschiedenen Ausführungsformen näher erläutert werden wird.

Zum Öffnen oder Schließen des Treibstangenverschlusses wird der Betätigungsvierkant 20 gedreht, wodurch sich nicht nur ein Schließriegel aus dem Schließgetriebe 10 heraus- und hereinbewegt, sondern auch die Treibstangen 28 und 30 in axialer Richtung verschoben werden. Beispielsweise wird beim Verschließen der Tür die Stange 28 gemäß F i g. 2 nach unten verschoben und dabei die Auflaufrolle 38 über den Steg 34 geschoben, wodurch sich eine nach innen springende Kante des Türblatts 16 gegen den Rahmen preßt.

Die in Fig.2 in Detailansicht dargestellte Stangenführung 40 besteht aus einem Block 46 aus Kunststoff, der einen Durchbruch 48 für die Treibstange 28 besitzt, der hier einen runden Querschnitt aufweist und zur Führung von Rundstangen dienen soll. Selbstverständlich wird man bei Stangen mit anderem Querschnitt, z. B. Rechteckquerschnitt, dem Durchbruch einen entsprechenden Querschnitt geben. Es ist zweckmäßig, den Durchmesser (bzw. die Querschnittseitenlänge bei z. B. quadratischer Stange) des Durchbruchs 48 ungefähr gleich dem Durchmesser (bzw. der Querschnittseitenlänge) der Treibstange 28 zu wählen, jedoch den Durchmesser (Querschnittseitenlänge) zu den Ausmündung^pn des Durchbruchs hin so zu erweitern, wie es in den Fig. 2 und 3b deutlich zu erkennen ist. Diese kelchartige Erweiterung, die die Bezugszahl 50 trägt, erlaubt der Treibstange 28 eine begrenzte Schwenkbe-

wegung innerhalb der der vom Durchbruch 48 gebildeten Führung, wodurch ohne Inkaufnahme eines größeren Spiels selbst bei Schräglauf der Treibstange 28 eine große Reibung bzw. ein Verklemmen sicher verhindert wird.

Der Block 46 ist im Bereich des Durchbruchs 48, insbesondere sein Kopfteil 52, rechteckig bzw. quadratisch ausgebildet mit abgerundeten Kanten. Im Gegensatz zum Kopfteil 52 ist der Fußteil 54, mit dem der Block 46 auf der Innenfläche 56 des Türblatts 16 aufliegt, dagegen im Querschnitt rund, was eine bessere Kippmomentabstützung ermöglicht, siehe F i g. 3a. Der Fußteil 54 weist eine zylindrische Höhlung 58 auf, in die ein Innengewinde eingegossen, eingeschnitten oder eingedrückt ist oder in die auch eine Gewindebuchse bei ihrer Herstellung eingeformt sein kann. Gemäß Fig. 2 ist ein mutterartiges Teil bO (siehe F i g. 5) vorgesehen, das in einer entsprechenden radialen Durchbrechung des Blockes 46 eingeschoben werden kann. Diese Ausführungsform ist besonders rationell herstellbar und stabil. Mittels des Innengewindes 62 des Metallteils 60 bzw. der Gewindebuchse oder der Gewindehöhlung im Fußteil 54 läßt sich der Block 46 auf einen Bolzen 64 mit Außengewinde aufschrauben, der seinerseits mittels Bolzenschweißtechnik auf der Innenfläche 56 des Türblatts 60 aufgeschweißt ist, wobei der beim Schweißen verflüssigte Bereich (siehe die mit 66 bezeichnete schwarz gekennzeichnete Fläche) die Wandstärke des Türblatts 60 nicht durchdringt, so daß eine Verformung und Verfärbung der Außenfläche des Türblatts nicht auftritt. Der Schweißbolzen 64 kann also beispielsweise auch nach dem Lackieren des Türblatts 16 mittels des Bolzenschweißverfahrens befestigt und anschließend der Block 46 zur Bildung der Stangenführung 40 aufgeschraubt oder aufgesteckt werden.

Der Fußteil 54 besitzt gemäß Fig. 2 eine Hinterschneidung 68, wodurch der Fußrand 70 eine gewisse Federwirkung erhält. Dies erleichtert das Ausrichten des wie eine Mutter wirkenden Blocks 46 derart, daß der Durchbruch 48 genau axial zur Stange 28 eingestellt werden kann, ohne daß der Block 46 an der Türinnenfläche zu locker oder zu fest anliegt. Außerdem ermöglicht die Hinterschneidung 68 auch ein allseitiges Anliegen an der Innenfläche 56, falls beim Schweißen um den Schweißbolzenfuß herum Schweißmaterialreste ein flächiges Aufliegen behindern würden.

In den Fig.4a, 4b und 4c ist eine ähnliche Ausführungsform dargestellt, wobei jedoch der Durchbruch 48 anders geformt ist, so daß auch zum Zwecke der besseren Anbringung der Auflaufrolle 38 eine am unteren Ende etwas plattgedrückte Stange 28 ohne Schwierigkeiten hindurchgeschoben werden kann. Zu diesem Zweck dient eine rechteckige Erweiterung 72, deren Ausmaße denen des Querschnitts des plattgedrückten Endes der Stange 28 (nicht dargestellt) entspricht. Alternativ kann der Querschnitt dieser rechteckigen Erweiterung 72 auch so groß gewählt werden, daß sogar das Auflaufrad 38 hindurch geschoben werden kann, so daß das Auflaufrad nicht nachträglich montiert werden muß.

Die Stangenführung 40 kann auch noch auf andere Weise auf einem Stehbolzen befestigt sein, wie die F i g. 6, 7 und 8 zeigen. In F i g. 6a ist in einer Darstellung, die der Fig. 2 entspricht, eine Stangenführung 40 zu erkennen, die auf einem Bolzen 164 nicht aufschraubbar, sondern aufsteckbar ist. Zu diesem Zweck ist der Bolzen 164 nicht mit Gewinde versehen, sondern besitzt stattdessen an seinem freien Ende eine Ringnut 76, so daß ein Kopf 78 mit Schultern 80 entsteht. Der Block 46 seinerseits besitzt eine Höhlung 158 zur Aufnahme des Bolzenkopfs 78 sowie an der Höhlungsmündung sich gegenüberliegende Nasenteile 74, die in diese Höhlung 158 derart federnd hineinragen, daß sie beim Aufstecken der Stangenführung 40 auf den Bolzen 164 hinter der Ringschulter 80 zu liegen kommen, wie es in der F i g. 6a zu erkennen ist. Die Federwirkung für die Nasen 74 kann dadurch erzeugt werden, daß diese Nasen 74 an einem Steg 82 ausgebildet sind, der durch einen U-förmigen Einschnitt 84 im hinteren Bereich der Höhlung 158 in der diesen Bereich abgrenzenden Wandung des Blocks 46 hergestellt ist.

Die Fig. 7 zeigt eine Ausführungsform, bei der der Bolzen 264 eine Zähnung 86 besitzt, beispielsweise ein Gewinde, wie es auch bei dem in F i g. 2 dargestellten Schweißbolzen vorhanden ist. In die von diesem Gewinde 86 gebildeten Zähne greifen nun beim Aufstecken des Blocks 46 federartige, in den Kunststoff des Blocks 46 sich gegenüberliegend eingebettete Metallblechstreifen 88 ein, die so in den Kunststoff eingespritzt sind, daß sie in die Höhlung 258 derart schräg hineinragen, daß sie beim Aufstecken des Blocks 46 auf den Bolzen 264 sich widerhakenartig in die Zähnung 86 einlegen und dadurch ein Wiederabgleiten des Blocks 46 vom Bolzen 264 verhindern.

Bei der Ausführungsform nach F i g. 8 bildet die Stangenführung 40 auf ihrer der Türinnenfläche 56 zugewandten Seite einen Kegelstumpf 90 aus, der sich in einem Ring 92 mit passend kegeliger Innenfläche 94 abstützt, der wiederum sich auf der Innenfläche 56 des Türblatts 60 abstützt. Der Kegelstumpf 90 weist eine Höhlung 358 auf, die ähnlich wie bei der Ausführungsform der F i g. 2 gestaltet sein kann, insbesondere aber ein eingegossenes, eingeschnittenes oder eingedrücktes Innengewinde oder eine eingespritzte Gewindebuchse enthält.

Auch bei der in F i g. 8 dargestellten Ausführungsform kann eine Hinterschneidung im Ring 92 ausgebildet sein, durch die auch beim Vorhandensein von um den Schweißbolzenfuß herum liegenden Schweißmaterialresten das sichere Aufliegen nicht behindert wird.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims (9)

Patentansprüche:

1. Stangenführung eines Treibstangen Verschlusses an Schaltschranktüren od. dgL aus Blech, die mittels eines mit dem Türblatt verschweißten Bolzens befestigt ist, aus Kunststoff besteht und für die Treibstange im Abstand zur Wand eine axiale Führung bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die am auf der Türinnenfläche (56) mittels ic Bolzenschweißverfahren aufgeschweißten Bolzen (64,164, 264, 364) mit Außengewinde, Zähnung (86) oder Ringnut (76) befestigte Stangenführung (40) aus einem Kunststoffblock (46) besteht, der in seiner auf der Türinnenwand (56) liegenden Fläche eine Hinterschneidung (68) zur Bildung eines federnden Fußrands (70) aufweist

2. Stangenführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem Bolzen (64, 364) mit Außengewinde der Kunststoffblock (46) ein mit Innengewinde (62) versehenes Metallteil (60), insbesondere Blechmutter, aufweist.

3. Stangenführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem Bolzen (164), der an seinem freien Ende in einen Kopf (78) übergeht, der eine Ringschulter (80) ausbildet, der Kunststoffblock (46) eine Höhlung (158) zur Aufnahme des Bolzenkopfes (78) aufweist, in die an der Höhlungsausmündung zumindest ein federndes Nasenteil (74) derart hineinragt, daß es beim Aufstecken des Kunststoffblocks (46) auf den Bolzen (146) hinter die Ringschulter (80) federnd einrastet.

4. Stangenführung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwei sich gegenüberliegende Nasenteile (74) vorgesehen sind und der Kopf (78) nach außen spitz zulaufend ausgebildet ist.

5. Stangenführung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem Bolzen (264) mit Zähnung (86), z. B. Gewinde, der Kunststoffblock (46) eine Höhlung (258) zur Aufnahme des Bolzens (264) besitzt, in die mehrere, vorzugsweise zwei, in dem Kunststoff sich gegenüberliegend eingebettete, federartige Metallblechstreifen (88) derart schräg nach innen hineinragen, daß sie bei aufgestecktem Kunststoffblock in die Zähnung (86) greifen.

6. Stangenführung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kunststoffblock (46) auf seiner dem Türblatt (16) zugewandten Seite einen Kegelstumpf (90) hat, der sich in einem Ring (92) mit entsprechender kegeliger Innenfläche (94) abstützt, der sich auf dem Türblatt (56) abstützt.

7. Stangenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der zur axialen Führung der Stange (28, 30) dienende Durchbruch (48) zu seinen Ausmündungen hin je eine kelchartige Erweiterung (50) aufweist.

8. Stangenführung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchbruch im Kunststoffblock (46) eine rechteckige Erweiterung (72) aufweist, doren Querschnitt dem des Stangenendes (28), gegebenenfalls mit Auflaufrad (38), entspricht.

9. Stangenführung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung im Kunststoffblock (46) anschließend an den mit Gewinde versehenen Metallteil (60) kein Gewinde aufweist.

Die Erfindung betrifft eine Stangenführung eines Treibstangenverschlusses der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen ArL Eine derartige Stangenführung ist durch das deutsche Gebrauchsmuster 76 21 270 bekannt

Bei dieser bekannten Stangenführung ist eine Schraube in einem Loch im Türblatt so angeordnet, deß ihr Kopf an der Sichtseite des Türblatts aufliegt, und auf der Innenseite mit ihm vorzugsweise durch Punktschweißung verschweißt Der außen sichtbare Schraubenkopf beeinträchtigt das optische Aussehen des Türblatts. Zudem kann selbst bei Punktschweißung das relativ dünne Türblech sich verziehen und die Schweißhitze ferner zu optischen Veränderungen des Türanstrichs führen, so daß entweder die Schweißung vor Anstrich des Türblatts vorgenommen, was im Bereich des Schraubenkopfes schwierig ist, oder eine bereits gestrichene Tür neu bearbeitet werden muß.

Wird nach einem Beispiel der genannten Druckschrift die Treibstange in einem radialen Durchbruch nahe dem Schaftende der Schraube geführt, kann bei Ungenauigkeiten in der axialen Ausrichtung der Stangen- und Durchbruchsachsen infolge von durch erhöhte einseitige Reibung zwischen Stange und Durchbruch auftretenden Hebelkräften der Schraubenschaft hin- und herbewegt werden, wobei zumindest der Durchbruch sich ausleiert, aber auch das Türblech im Bereich des Schraubenkopfes verformt werden kann.

Aber auch dann, wenn nach einem weiteren Beispiel der DLrchbruch in einem in eine axiale Bohrung mit Innengewinde im Schraubenschaft eindrehbaren Führungsteil angeordnet ist, treten die geschilderten Nachteile auf. In diesem Fall kann ferner bei einem aus Kunststoff bestehenden Führungsteil dessen Gewinde zerstört werden und mithin ausbrechen.

Der Erfindung liegt demnach die Aufgabe zugrunde, die Stangenführung so auszubilden, daß das optische Aussehen des Türblatts verbessert ist, durch Anschweißen des Bolzens auftretende Schäden am Türblatt nicht mehr auftreten und im Betrieb des Verschlusses infolge Ungenauigkeiten bewirkte Schäden am Türblatt und an der Stangenführung selbst weitgehend vermieden sind.

Diese Aufgabe wird durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale gelöst. Die Erfindung macht dabei von dem in der Schweißtechnik bekannten Bolzenschweißen (»Der Praktiker«, 1970, Heft8, Seiten 192 und 193) Gebrauch, einem Lichtbogenschweißen, bei dem auf der Blechrückseite keine Markierungen auftreten. Die auch hierbei noch auftretenden Schmelzrückstände im Bereich der BoI-zenschweißung (Schweißränder) können durch den Kunststoffblock verdeckt werden. Durch den federnd anliegenden Fußrand des Kunststoffblockes werden im Betrieb des Verschlusses auftretende Hebelkräfte weitgehend kompensiert, so daß das Blech nicht verformt werden kann. Die Anlage des Blocks am Türblech ist auch dann auf allen Seiten gewährleistet, wenn der Bolzen nicht absolut senkrecht zur Ebene der Türinnenfläche aufgeschweißt ist oder die Innenfläche im Bereich der Schweißstelle nicht genau in der Türblattebene liegt. Durch den federnden Fußrand Werden zudem Schäden im Bereich der Befestigung zwischen dem Bolzen und dem Kunststoffblock vermieden.

Falls der Bolzen ein Außengewinde hat und der Kunststoffblock ein mit Innengewinde versehenes Metallteil, insbesondere Blechmutter aufweist, ergibt sich noch ein weiterer Vorteil dadurch, daß der dann wie