DE4220780C1 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Atemschutzmaske mit einem im Maskenkörper zwischen einem Maskeninnenraum und einer Maskenaußenseite befestigten Kammergehäuse, in welchem mindestens ein Atemanschluß und ein Ausatemventil aufgenommen sind.

Eine Atemschutzmaske der genannten Art mit einer Innenmaske ist aus der EP-A 3 29 941 bekanntgeworden. Die bekannte Atemschutzmaske besitzt ein Kammergehäuse mit einem Atemanschluß, einer Sprechmembran und einem Ausatemventil, wobei die Sprechmembran im Kammergehäuse oberhalb des Ausatemventils angeordnet ist und die Ausatemluft sowie die über die Sprechmembran übertragenen Schallsignale über eine gemeinsame Verbindungskammer zur Maskenaußenseite gelangen. Vor dem Ausatemventil ist eine Halterung mit dem Atemanschluß angeordnet, so daß die Ausatemluft zunächst an der Halterung vorbeiströmt, bevor sie zur Maskenaußenseite gelangt. Die Halterung ist hohlprofilartig als ein Frischluftkanal ausgebildet, durch welchen die Einatemluft vom Atemanschluß in den Maskenkörperinnenraum und dann den Maskeninnenraum der Innenmaske gelangt.

Nachteilig bei der bekannten Atemschutzmaske ist, daß das Kammergehäuse fest in den Maskenkörper mit einer Befestigungsschelle eingebunden ist, welche bei der Reinigung der Atemschutzmaske entfernt werden muß.

Ein weiterer Nachteil ist, daß das Kammergehäuse im Mundbereich des Maskenkörpers angeordnet ist, wodurch sich bei aufgeschraubtem Atemschutzfilter eine ungünstige Schwerpunktlage für den Maskenträger ergibt, die den Tragekomfort beeinträchtigt. Wird ein derartiges Kammergehäuse in Verbindung mit einem Vollsicht-Maskenkörper eingesetzt, führt das im Mundbereich befindliche Atemschutzfilter außerdem zu einem eingeschränkten Gesichtsfeld.

Eine Atemschutzmaske mit ebenfalls einer Sprechmembran und einem Ausatemventil ist aus der EP-B 2 38 129 bekanntgeworden. Die bekannte Atemschutzmaske besitzt im Mundbereich des Maskenkörpers ein Kammergehäuse mit einem Atemanschluß, einer Sprechmembran und einem Ausatemventil, wobei innerhalb des Kammergehäuses die Sprechmembran und das Ausatemventil auf einer Kammerwand befestigt sind und die Ausatemluft sowie die über die Sprechmembran übertragenen Schallsignale über eine gemeinsame Verbindungskammer zur Maskenaußenseite gelangen. Zum Schutz gegen Feuchtigkeit und Verunreinigungen ist die Verbindungskammer mit einer perforierten Abdeckkappe versehen. An der Unterseite des Kammergehäuses ist über einen balgartigen Adapter ein Atemfilter angeschlossen. Das Kammergehäuse ist als im wesentlichen einstückige Komponente in einen Maskenkörper eingeschellt.

Nachteilig bei der bekannten Atemschutzmaske ist, daß das Kammergehäuse fest in den Maskenkörper mit einer Befestigungsschelle eingebunden ist, welche bei der Reinigung der Atemschutzmaske entfernt werden muß.

Weiter nachteilig bei der bekannten Atemschutzmaske ist, daß durch den seitlichen Anschluß des Atemfilters die Schwerpunktlage zwar verbessert wird, jedoch wegen der Nachgiebigkeit des balgartigen Adapters die Atemschutzmaske insgesamt noch ungünstige Trageeigenschaften besitzt. Weiter ist von Nachteil, daß in die Verbindungskammer eingedrungene Flüssigkeit nicht direkt nach außen abfließen kann, sondern sich zunächst unterhalb des Ausatemventils sammelt. Um ein Eindringen von Flüssigkeit in die Verbindungskammer zu erschweren, ist zwar vorgesehen, gegeneinander versetzte Lochblenden anzubringen, jedoch ist eine wirksame Drainage der Verbindungskammer nicht realisiert.

Aus der DE-A 32 11 907 ist ein Geräte-Schnellanschluß für Atemschutzmasken bekannt, mit dem eine Atemschutzmaske mit genormtem Gewindeanschluß auf einen Steckanschluß für einzukuppelnde Geräteteile wie z. B. einen Lungenautomaten umgerüstet werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Atemschutzmaske der genannten Art derart zu verbessern, daß das die Atmungsventile und den Atemanschluß beinhaltende Kammergehäuse einfach auswechselbar ist und die Gebrauchstauglichkeit der Atemschutzmaske insgesamt erhöht wird.

Die Lösung der Aufgabe erfolgt dadurch, daß die Umfangsfläche des Kammergehäuses mit einem Steckstutzen versehen ist, der Maskenkörper eine korrespondierend zum Steckstutzen geformte feste Aufnahme aufweist, und daß der Steckstutzen und die Aufnahme über ein Rastglied lösbar verbunden sind.

Der Vorteil der Erfindung besteht im wesentlichen darin, daß das Kammergehäuse im Maskenkörper ohne Verwendung von Werkzeug befestigbar ist, indem die Umfangsfläche des Kammergehäuses mit einem Steckstutzen versehen ist, welcher in die Aufnahme am Maskenkörper eingesteckt wird, wobei der Steckstutzen und die Aufnahme über ein Rastglied lösbar verbunden sind. Auf diese Weise ist eine einfache Zerlegung der Atemschutzmaske bei der Reinigung möglich, indem das modulartige Kammergehäuse aus der Aufnahme in Richtung des Maskeninnenraums herausgeschoben wird; es kann aber auch während des Geräteeinsatzes ein Kammergehäuse mit defekten Richtungsventilen schnell ersetzt werden, ohne daß die gesamte Atemschutzmaske, die zumeist individuell bestimmten Geräteträgern zugeordnet ist, ausgetauscht werden muß. Das Rastglied ist zweckmäßigerweise aus nachgiebigem Material gefertigt, z. B. einem Elastomer, wodurch eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Steckstutzen und der Aufnahme erreicht wird. Eine alternative Ausführungsform des Kammergehäuses besteht darin, daß es mit einem Lungenautomaten ausgestattet ist. Auf diese Weise ist es möglich, mit einem Maskenkörper durch Einsetzen des jeweiligen Kammergehäuses eine Atmung über ein Atemschutzfilter oder einen Lungenautomaten auszuführen.

Die Aufgabe wird für eine Atemschutzmaske mit einem Kammergehäuse mit einer Sprechmembran oberhalb des Ausatemventils und einer den Atemanschluß tragenden Halterung mit einem Frischluftkanal dadurch gelöst, daß im Kammergehäuse die Halterung mit dem Atemanschluß vor der Sprechmembran in der Weise angeordnet ist, daß die Verbindungskammer in eine die Sprechmembran zumindestens teilweise umgebende Membrankammer und eine Ausatemkammer am Ausatemventil unterteilt ist und daß die Membrankammer oberhalb der Halterung eine zur Maskenaußenseite weisende Sprechöffnung und unterhalb der Halterung eine in die Ausatemkammer oder direkt zur Maskenaußenseite mündende Drainageöffnung aufweist.

Durch die Anordnung der Halterung des Atemanschlusses innerhalb des Kammergehäuses gegenüberliegend der Sprechmembran, ist eine Befestigung des Kammergehäuses am Maskenkörper im Kinnbereich der Atemschutzmaske realisierbar. Hierdurch wird das Gesichtsfeld der Atemschutzmaske vergrößert und durch das im Kinnbereich der Atemschutzmaske angebrachte Atemschutzfilter die Schwerpunktlage der Atemschutzmaske verbessert. Die an der Sprechmembran liegende Membrankammer ist derart ausgeführt, daß oberhalb der Halterung eine Sprechöffnung und unterhalb der Halterung eine Drainageöffnung vorhanden ist, wobei die Drainageöffnung in die Ausatemkammer mündet oder aber direkt zur Maskenaußenseite geführt ist. Auf diese Weise kann eventuell über die Sprechöffnung eingedrungene Flüssigkeit durch die Drainageöffnung aus der Membrankammer wieder abfließen und es ergibt sich eine effiziente Drainage der Membrankammer. Durch die Anordnung der Drainageöffnung oberhalb des Ausatemventils wird die Flüssigkeit von dem Ausatemventil ferngehalten.

Zweckmäßigerweise ist der die Sprechmembran tragende Teil der Kammerwand in bezug auf die Halterung derart abgewinkelt, daß die Membrankammer eine nach unten zulaufende keilförmige Querschnittskontur besitzt, wobei die Drainageöffnung an der Keilspitze der Membrankammer angeordnet ist. Durch die keilförmige Ausführung der Membrankammer ist eine vollständige Drainage möglich, da sich von außen eingedrungene Flüssigkeit stets im Bereich der Keilspitze sammelt. Das Kammergehäuse ist zur Maskenaußenseite hin mit einer Abdeckkappe als Teil des Kammergehäuses versehen, welche Durchbrüche im Bereich der Sprech­ öffnung, des Atemanschlusses und des Ausatemventils aufweist.

Am tiefsten Punkt der Abdeckkappe ist ein Drainage­ abfluß vorgesehen. Es ist zweckmäßig, an dem Kammergehäuse ein Befestigungsmittel zum Anbringen einer Innenmaske vorzusehen. Das Befestigungsmittel ist im einfachsten Fall eine umlaufende Nut am Kammergehäuse, in welche ein an der Innenmaske befindlicher Wulst eingeknöpft ist.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen 4 bis 7 angegeben.

Es ist vorteilhaft, den Maskenkörper aus festem Material anzufertigen, welches auch vollständig transparent sein kann, und die Aufnahme unmittelbar topfförmig an den Maskenkörper anzuformen. An der Aufnahme ist ein Vorsprung vorgesehen, der als Anschlag für das Kammergehäuse dient.

Zweckmäßigerweise ist der Maskenkörper zur Ausformung der Aufnahme zur Maskenaußenseite hin umgeschlagen.

Der Steckstutzen besitzt zweckmäßigerweise in einer Vertiefung einen Dichtring als Rastglied, durch welchen der Steckstutzen in der Aufnahme lösbar gehalten wird.

In einer weiteren zweckmäßigen Ausgestaltung ist in einer Vertiefung am Steckstutzen ein Dichtring angebracht und als Rastglied ist eine Spange mit zwei nachgiebigen Schenkeln vorgesehen, bei der die Schenkel über Durchbrüche in der Aufnahme in Rastnuten am Steckstutzen eingreifen. Die Spange ist über die Aufnahme schiebbar und bewirkt eine lösbare Verbindung zwischen der Aufnahme und dem Steckstutzen. Zum Ausbau des Kammergehäuses aus dem Maskenkörper wird die Spange von der Aufnahme abgezogen und danach der Steckstutzen aus der Aufnahme entfernt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und im folgenden näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 ein Kammergehäuse einer Atemschutzmaske im Schnitt,

Fig. 2 die Anordnung des Kammergehäuses in einer Atemschutzmaske.

Fig. 1 zeigt die Teilansicht einer Atemschutzmaske (1) im Schnitt, welche einen festen Maskenkörper (2) besitzt, in den ein modulartiges Kammergehäuse (3) mit einem Atemanschluß (4), einem Einatemventil (5), einem Ausatemventil (6) und einer Sprechmembran (7) eingesetzt ist. In eine umlaufende Nut (9) am Kammergehäuse (3) ist eine Innenmaske (8) mittels eines Wulstes (28) eingeknöpft, welche in der Fig. 1 ebenfalls im Schnitt dargestellt ist. Die Innenmaske umschließt einen Maskeninnenraum (13). Der Maskenkörper (2) umschließt einen Maskenkörperinnenraum (29) und ist in der Fig. 1 nur ausschnittweise veranschaulicht. Der Maskenkörper (2) besitzt eine Aufnahme (10), in welche das Kammergehäuse (3) vom Maskenkörperinnenraum (29) her einschiebbar ist, wobei das Kammergehäuse (3) mit einem Steckstutzen (35) versehen ist. Ein Vorsprung (11) an der Aufnahme (10) dient als Anschlag für das Kammergehäuse (3). Die Abdichtung zwischen der Aufnahme (10) des Maskenkörpers (2) und dem Kammergehäuse (3) erfolgt mit einem am Steckstutzen (35) des Kammergehäuses (3) in einer Ausnehmung (36) umlaufenden Dichtring (12).

Die Sprechmembran (7) und das Ausatemventil (6) sind in einer Kammerwand (14) angeordnet, welche die Trennfläche ist zwischen dem Maskeninnenraum (13) und der Maskenaußenseite (15). Die Sprechmembran (7) ist an der Kammerwand (14) mit einem Membrandeckel (16) befestigt und auf den Mund des in der Fig. 1 nicht dargestellten Maskenträgers gerichtet. Das Ausatemventil (6) befindet sich unterhalb der Sprechmembran (7). Zur Maskenaußenseite (15) hin ist das Kammergehäuse (3) mit einer Abdeckkappe (17), als Teil des Kammergehäuses (3), versehen, welche auf das Kammergehäuse (3) aufsteckbar ist und Durchbrüche (26, 27) und einen Drainageabfluß (34) besitzt.

Vor der Sprechmembran (7) befindet sich eine Halterung (19), wodurch eine Membrankammer (20) entsteht, welche strömungsmäßig über eine Sprechöffnung (21) mit der Maskenaußenseite (15) und eine Drainageöffnung (22) mit einer Ausatemkammer (18) verbunden ist. Die Ausatemkammer (18) befindet sich unterhalb der Membrankammer (20), enthält das Ausatemventil (6) und steht strömungsmäßig über die ersten Durchbrüche (26) in der Abdeckkappe (17) mit der Maskenaußenseite (15) in Verbindung.

Zur Maskenaußenseite (15) hin ist an der Halterung (19) der Atemanschluß (4) befestigt, mit einem Rundgewinde (24) zum Einsetzen eines in der Fig. 1 nicht dargestellten Atemschutzfilters. Strömungsmäßig ist der Atemanschluß (4) über das Einatemventil (5), und einen Frischluftkanal (23) mit dem Maskenkörperinnenraum (29) verbunden, wobei sich der Frischluftkanal (23) innerhalb der Halterung (19) befindet. Über ein Richtungsventil (30) gelangt das Atemgas vom Maskenkörperinnenraum (29) in den Maskeninnenraum (13). Die Membrankammer (20) besitzt eine im wesentlichen keilförmige Querschnittskontur, wobei sich die Drainageöffnung (22) an der Keilspitze (25) der Membrankammer (20) befindet.

Fig. 2 zeigt die Anordnung des Kammergehäuses (3) im Kinnbereich des Maskenkörpers (2) einer Atemschutzmaske (1). Der Maskenkörper (2) ist längs der Linie (31) aufgeschnitten. Gleiche Komponenten sind mit gleichen Bezugsziffern der Fig. 1 bezeichnet. Am Maskenkörper (2) ist ein elastischer Dichtrand (32) angebracht mit einer Bänderung (33), zur Anbringung der Atemschutzmaske (1) an dem Gesicht eines in der Fig. 2 nicht dargestellten Maskenträgers. Zur lösbaren Befestigung des Steckstutzens (35) innerhalb der Aufnahme 10, Fig. 1, ist eine Spange (40) vorgesehen, welche über die Aufnahme (10) geschoben wird und zwei nachgiebige Schenkel (41) besitzt, von denen in der Fig. 2 nur ein Schenkel stückweise erkennbar ist. Die Schenkel (41) können über in der Fig. 2 nicht dargestellte Durchbrüche in der Aufnahme (10) in ebenfalls nicht dargestellte Rastnuten am Steckstutzen (35) eingreifen, wodurch eine Fixierung des Steckstutzens (35) gegenüber der Aufnahme (10) erfolgt.

Die Arbeitsweise der erfindungsgemäßen Atemschutzmaske (1) ist folgendermaßen: Während der Einatmung strömt das Atemgas über den Atemanschluß (4), das Einatemventil (5), den Frischluftkanal (23) und den Maskenkörperinnenraum (29) in den Maskeninnenraum (13), und das ausgeatmete Atemgas gelangt über das Ausatemventil (6) und einzelne erste Durchbrüche (26) in der Abdeckkappe (17) zur Maskenaußenseite (15). Beim Sprechen gelangen die von der Sprechmembran (7) emittierten Schallsignale über die Sprechöffnung (21) und über zweite Durchbrüche (27) in der Abdeckkappe (17) zur Maskenaußenseite (15). Sofern Flüssigkeit über die zweiten Durchbrüche (27) in die Membrankammer (20) gelangt, kann diese wieder über die Drainageöffnung (22), an dem Ausatemventil (6) vorbei, und den Drainageabfluß (34) in der Abdeckkappe (17) zur Maskenaußenseite (15) hin abfließen.

Zum Reinigen der Atemschutzmaske (1) wird die Spange (40) abgezogen und das Kammergehäuse (3) aus der Aufnahme (10) im Maskenkörper (2) zum Maskenkörperinnenraum (29) hin herausgeschoben, die Innenmaske (8) aus der Nut (9) herausgeknöpft, die Abdeckkappe (17) vom Kammergehäuse (3) abgezogen und die Sprechmembran (7) durch Lösen des Membrandeckels (16) entfernt.

Claims (7)

1. Atemschutzmaske (1) mit einem im Maskenkörper (2) zwischen einem Maskeninnenraum (13) und einer Maskenaußenseite (15) befestigten Kammergehäuse (3, 17), in welchem mindestens ein Atemanschluß (4) und ein Ausatemventil (6) aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangsfläche des Kammergehäuses (3) mit einem Steckstutzen (35) versehen ist, der Maskenkörper (2) eine korrespondierend zum Steckstutzen (35) geformte feste Aufnahme (10) aufweist, und daß der Steckstutzen (35) und die Aufnahme (10) über ein Rastglied (12, 40) lösbar verbunden sind.

2. Atemschutzmaske (1) mit einem im Maskenkörper (2) zwischen einem Maskeninnenraum (13) und einer Maskenaußenseite (15) befestigten Kammergehäuse (3, 17), in welchem mindestens ein Atemanschluß (4), ein Ausatemventil (6), eine Sprechmembran (7) oberhalb des Ausatemventils (6), eine den Atemanschluß (4) tragende Halterung (19) mit einem Frischluftkanal (23), und eine Verbindungskammer (18, 20), begrenzt durch die Sprechmembran (7) und das Ausatemventil (6) sowie die Maskenaußenseite (15), aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Umfangsfläche des Kammergehäuses (3) mit einem Steckstutzen (35) versehen ist, der Maskenkörper (2) eine korrespondierend zum Steckstutzen (35) geformte feste Aufnahme (10) aufweist, und daß der Steckstutzen (35) und die Aufnahme (10) über ein Rastglied (12, 40) lösbar verbunden sind, und daß im Kammergehäuse (3) die Halterung (19) mit dem Atemanschluß (4) vor der Sprechmembran (7) in der Weise angeordnet ist, daß die Verbindungskammer in eine die Sprechmembran (7) zumindestens teilweise umgebende Membrankammer (20) und eine Ausatemkammer (18) am Ausatemventil (6) unterteilt ist und daß die Membrankammer (20) oberhalb der Halterung (19) eine zur Maskenaußenseite (15) weisende Sprechöffnung (21) und unterhalb der Halterung (19) eine in die Ausatemkammer (18) oder direkt zur Maskenaußenseite (15) mündende Drainageöffnung (22) aufweist.

3. Atemschutzmaske nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sprechmembran (7) in bezug auf die Halterung (19) derart abgewinkelt ist, daß die Membrankammer (20) eine nach unten zulaufende keilförmige Querschnittskontur besitzt, wobei die Drainageöffnung (22) an der Keilspitze (25) der Membrankammer (20) angeordnet ist.

4. Atemschutzmaske nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Maskenkörper (2) aus festem Material besteht und die Aufnahme (10) unmittelbar an den Maskenkörper (2) angeformt ist und einen Vorsprung (11) als Anschlag für den Steckstutzen (35) aufweist.

5. Atemschutzmaske nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Maskenkörper (2) zur Ausformung der Aufnahme (10) zur Maskenaußenseite (15) hin umgeschlagen ist.

6. Atemschutzmaske nach einem der Ansprüche 1, 2, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Steckstutzen (35) in einer Vertiefung (36) einen Dichtring (12) als Rastglied besitzt, durch welchen der Steckstutzen (35) in der Aufnahme (10) lösbar gehalten wird.

7. Atemschutzgerät nach einem der Ansprüche 1, 2, 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Steckstutzen (35) in einer Vertiefung (36) einen Dichtring (12) besitzt, daß als Rastglied eine über die Aufnahme (10) schiebbare Spange (40) mit nachgiebigen Schenkeln (41) vorgesehen ist, welche über Durchbrüche in der Aufnahme (10) in Rastnuten am Steckstutzen (35) eingreifen.